Ausgabe 
20.2.1913 Erstes Blatt
 
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stellte fest, die oberhessische Erzproduktion habe außerordcnt llch unterm Dagenmangel gelitten,- es hätten manchme an einem Tage 100 Waggon Erz versandt werden können nährend nur 30 oder 40 Waggon zur Verfügung standen Unsere Regierung hätte also allen Grund, zu ihrem Teil dazu beizutragen, daß in Zukunft dar Wagenmangel nich mehr in solchem Maße sich geltend mache.

In der Hinterlandbahn frage erklärte Abg Grünewald:

Im Frühjahr vorigen Jahres habe er mit Aby. Urstad oit die Regierung die Bitte gerichtet, dem nordwestlichen Tci der Provinz Oberhessen und insbesondere der Stadl Gießen be hilslich zu sein bei den Bestrebungen, die sich aus eine Bahnver bindung mit dem sogenannten Hinterland bezogen. T-e Be­stellung sei lange nirt und d nn in dem Sinne bean w. rtet worden, daß von der vreußischen Regierung noch keine Antwort da |e. Mittlerweile habe die Vertretung der Stadl Gießen, mit der dii Gemeinden des Hint-rlandes Hand in Hand gingen, erzielt, das der große Arbeitsausschuß, der in den interessierten Handestc len sich gcbilbet habe und dem er, Redner, für die Sladl Gießen angeh^re, ein Projekt ausgestellt habe, nach welchem die neue Bahn nicht nur in Wetzlar sondern auch in Gießen einmünde sie solle sich an einem weiter nordwestlich gelegenen Punkte gabeln 'Ter wirtschaftliche Verkehr aus dem früher hessischen Hinter­lande wünsche eine Verbindung mit Gießen und er müsse es als eine dringende Aufgabe der Großh. Negierung bezeichnen, daß sie diesem Bahnprojckt ihre volle Aufmerksamkeit widme Und die Bestrebungen der Stadt Gießen auch bei der vreußischen Regierung unterstütze. Tie Stadt Gießen habe von früher her zu leiden unter einer verfehlten Lisenbahnpolitik. Bezüglich der Verbindungsslrerke, welche für den G iterverkehr errietet iverbc, solle bei Klein-Linden zwischen der KölnMin­dener Linie und der Main-Weser-Bahn und welche den Bahnhof Gießen entlasten solle, hege er die ernste Befürchtung, daß die neue Verbindungsbahn vielleicht doch auch zur Vorbeilcittmq der von der Lahn und aus Westfalen her 'kommenden und nach Süden fahrenden Schnellzüge benutzt werde oder daß wenigstens doch die preußische Verwaltung gelegentlich damit drohe und Nachgaben in anderer Riästung zu erzielen in der Lage sei. Leicht lasse sich ja eine solche Unrgehung wegen der verschiedenen in Gießen ^usammenlaufenden Linien nicht ausführcn, aber sie sei immerhin möglich. Ter Redner erinnert hierbei an Offen­bach und die angedrohte Umgehung dieser Stadt durch Umleitung "ber Züge über Mainkur. Eine solche Ausschaltung der Stadt Gießen aus dem Fernverkehr sei außerordentlich bedenllich und er richte an die Regierung die Bitte, bei Genehmigung der neuen Verbindungsbahn darauf bedacht zu sein, daß eine Kautele ge­schaffen werde gegen eine solche Umgehung. Ter Redner tritt sodann unter allgemeiner Zustimmung, insbesondere^ auch vom Regierungstisch., dafür ein, daß eine E'lzugs- oder Schnellzugs- Verbindung zwischen Gießen imb Frankfurt in den Nachmittags­.stunden auch für den Winterfahrplan eingerichtet tverde: der Zug 2,17 ab Gießen sei nur für einen längeren Mittagsschlaf geeignet._______________________________________

veutfcbes Keid».

Zur zweiten Beratung des Voranschlags der Reichs ei s e n balh n en

beantragt die sozialdemokratische Fraktion des Reichstags den nicht etatsmäßigen Beamten und sämtlichen Arbeitern der Reich Seisendcch neu eine Erhöhung ihrer Bezüge von 10 bis 15 Prozent zu gewähren.

Zurzweiten Beratung besPo st Voranschlages Beantragen die liberalen Parteien, die wirtschaftliche Ber­einigung, das Zentrum und die Polen, den Reichskanzler zu ersuchen, anzuordnen, daß die Reichs-Post- und Tele- graphenverwaltung bei Vergebung von Lieferun­gen, die ganz oder teilweise in der Hausarbeit her- gestellt werden, 1. die Berufsorganisation und Genossen­schaften der Hausarbeiter und -arbeiterinnen berücksichtigt, 2. solchen Lieferanten den Vorzug gibt, die für die in der Hausarbeit hergestellten Arbeiten mindestens die von den Berufsorganisationen und Genossenschaften der Hausarbei­ter und -arbeiterinnen gezahlten Löhne nachweislich zahlen, oder mit den Organisationen der Hausarbeiter und -arbeite- rinnen Tarifverträge vereinbart haben, oder deren für Hausarbeit gezahlte' Ahne von dem zuständigen Fach-Aus­schuß als angemiessen bezeichnet sind. Tie wirtschaft­liche Bereinigung beantragt Erwägungen darüber anzu­stellen, in welcher Weise den Arbeitern und Handwerkern der Reichs-Post und Telegraphenverwaltung ihre Arbeiter­und Handwerlerdienstfahre soweit auf daS Besold ungs- dienst.alter angerechnet werden können, daß sie bei der etatsmäßigen Anstellung nicht hinter den Postboten und Postillionen mit gleichem Tienstalter in Bezug auf Besoldung Und Ruhegehaltsberechnung zurückstehen. Ferner beantragt diese Fraktion die Kosten der ärztlichen Unter­suchung dieser Arbeiter und Handwerker für die etatS- mäßige Anstellung auf die Postkasse zu übernehmen.

Ein w ü r t t c m b c r g i s ch c s K i n o g c s e tz.

Tie württcmbergische Regierung hat dem Landtage, zunächst der Ersten Kammer, ein K i n e m a t a g r a pH e n g c se tz vorgelegt. Ter Öntttrurf führt eine staatliche Prüfungsstelle für Films ein und schreibt vor, daß zu öfsetttlichen Liästspieloorstrl- lungen nur solche Films Venvendet werden dürfen, die von dieser mit der landespolizcilichen Zentralstelle verbundenen Prüfnngs- stelle geprüft und zugelassen sind ober die schon von ähnlichen auswärtigen Polizcibel'rden zugelassen worben sind. Tie Unter* nehmcr haben alle zu öß'entlichen Vorführungen bestimmten Films der Ortspolizeidch rbe rechtzeitig anzuzeiaen. Jugendliche Per­sonen dürfen in Begleitung nur zu solchen Vorstellungen zugelassen werben, in denen ausschließlich Bilder vorgefühct werden, die von der Landesstelle als für Iugendvorstellungen geeignet erklärt worden sind. Solche Jugcndvorstcllnngen dürfen nickst länger als bis 8 Uhr abends dauern. Zur Deckung des dem Staate nnd den Gemeinden durch die Prüfung der Films entstehenden Auf- ivandes werden Gebühren von den Unternehmern erhoben.

Au-lanv.

Der österreichische M a r i n c f o m nt andant Admiral Graf Montccuccoli

beabsichtigt, mit der Erreichung seines 70. Geburtstages nm Enthebung von sein e m Posten n a ch z n s u ch e n.

Ter neue Präsident von Mexiko, General Huerto, gab dem Botschafter der Bereinigten Staaten den Regierungswechsel bekannt und bat ihn, die Vertreter »er übrigen Großmächte davon zu unterrichten. Ter Botswaner am wertete, jic alle lallen den Wunsch, daß Huerta die Ordnung ausrecht erhalte. Huerta rief sodann die Kammer zusammen. Laredo, der Führer der Aufständisckwn des Nordens, billigt die Ernennung Huertas zum Präsidenleu nicht, crflärt viclmekr, den A u t st a u d fort zu s v r e n, wenn nicht ein anderer, am liebsten de la Barra, zum Präsidenten entmint würde.

Tas ne u e japanische Kabinett

Itiirbc folgendermaßen zusammengesetzt: Premierminister Pa- inamoto, Auswärtige.: Baron Mallno, Krieg Generalleutnam Kikoshi, Marine Vizeadimral Baron Saito, Finanzen Baron Morciino Takahashi. Handel Taisuo Bamamoto, Justiz Matsuda, Inneres Vicomte Mei Hara, Unterricht Motob.i, Verkehr Oluda.

Anr Sta-t undanb.

Gießen. 2i», F-edrnar 1913.

Tageskalcnder für Tonnei^tag, 20. Jede.: (»efeO scho't für Erd- und Völkerkuioe: Vertrag twn Dr jur. t : hil Huao Gr ot he-Leipzig: Aldanic n . {ein i'olfetum in.: {eine künftige Abgrenzung. AhendZ tt1/* Uhr in bei Neuen Au'a.

Freidenker - Vereiniquna Gießen: Vortrag von Tro*'eiio t ?r. W. Kinkel- Mienen über Willensfreiheit und litt liche Verantwortlichkeit. Abends 8% Uhr im »Einhorn

*

** Ans dem Militär-Wochenblatt. Generalmajor bahn, Generaladjutant des Großherzogs von Hessen, ronrbt ,um Generalleutnant befördert Major und Bataillonskomnian- x:ur v. Breitenbach im Inf.-Regt. Herzog Karl von Mecklen urg-Strelitz 6. Lstvreuß. Nr 43, wurde mit der gesetzlichen ßenfiou zur Disposillon gestellt und zur Tienstleiitung mit der ''asgabe kommandiert, das das Kommando einer Versetzung gleich st, wurde als Bezirksoffisier beim Landw.-Bezirk Main; eingestellt. Major Frhr. v. Lehmann, beim Stabe des Leibgarde Im.- RegtS 1. Hess.) Nr. 115, wurde als Bataillonskommandeur in )as 2. Lothring. Ins.-Regt. Nr. 131 versetzt, o. Lewinski, Major im Generalstabc der Hess. (25. Tiv., wurde unter Belassung in Generalstabe der Armee zum Militärattachce bei der Gesandt- schast in München ernannt. Major Hamschel, aggregiert dem Jnf.-Leib-Regt. Großherzogin (3. Hess ) Nr. 117, zu dem Stab des Regiments übergetreten. Oberleutnant v. Selasinsktz im Inf.-Leib Regt. Großherzogin (3. Hesfll Nr. 117 wurde unter Beförderung zum Hauptmann in das 7. Lothring. Inf.-Regt. Nr. 158 versetzt und dem Stabe pes Regiments überwiesen. Tie Leutnants v. Küchler, v. Frantzius im Leibgarde-Inf.- Regt. (1. Hess.) Nr. 115, Hcymann im Jnf.-Regt. Kaiser Wilhelm (2. Hess.) Nr. 116, Hertmann gen. Schulte im Jnß- Leibregt. Großherzogin (3. Hess? Nr. 117, wurden zu Oberleut­nants befördert. Oberleutnant Summa wurde von der Uuter- ofsiziersschule in Treptow a. R. in das 5. hessische Jnfantcric-Regt. Nr. 168 versetzt. Leutnant K l o p p im 5. Hess. Ins.-Regt. Nr. 168 wurde zur Militär-Knaben-ErzichungSanstalt in Annaburg versetzt. Ritter und Edler v. Nogister, Major a. D., zuletzt Eskadr.- Chef im Garde-Trag.-Regt. (1. Hess.) Nr. 23, wurde mit seinem Patent vom 18. August 1908 A in der Armee beim Stabe des Jäger-Regts. zu Pserde Nr. 2 wiederangestellt. Frhr. Wester- weller v. Anthoni, Major und Eskadr.-Chri im Gardc- Drag.-Regt. (1. Hess.) Nr. 23, wurde zum Stabe des Trag.-Regts. Prinz Albrecht von Preußen (Litthau.» No 1 und Thon, Rittm. im Jager-Rcgt. zu Pserde Nr. 6 als Eskadr.-Chef in bas Garbe- Trag.-Regt. 1. Hess.) Nr. 23, versetzt. Major v. Hahn, beim Stabe bes Großh. Art.-Korps, 1. Hess. Felbart.-Regts. Nr. 25, würbe in bas Kurmärk. Fclbart.-Regt. Nr. 39 versetzt. Leo, Oberlt. im Ins.-Regt. Prinz Karl (4. Hess.) Nr. 118, würbe in bas Tclegraphen-Bat. Nr. 4 versetzt. Messow, Rittm. unb Komp.-Ehes im Hess. Train Bat. Nr. 18, würbe zum Stabe bes Brandenburg. Train-Bat. Nr. 3 und Wronsky, Obcrtt. im Brandenburg. Train-Bat. Ni. 3, unter Beförderung zum Rittm., vorläufig ohne Patent, als Komp.-Ehef in das Hess. Train- Bat. Nr. 18, versetzt. Der Fähnrich Fink im Train Bat. Nr. 18 wurde zum Leutnant mit Patent vom 22. Febr. 1911 befördert. Brestlin, Ob^ri'lt und Kommandmr des Kürhess. Train-Bat. Nr. 11, wurde mit der Erlaubnis zum Tragen der Uniform des Großh. Art -Korps, 1 Hess. Feldart.-Regt Nr. 25, in Genehmigung seines Abschi?dS"euchs mit der ee'etz'ichen Pension zur Disposition gestellt. Der Assistenzarzt der Reserve Dr. Bolt (Darmstadts wurde znm Oberarzt rnh die Unte^'-ric der Reserve Dr. Seuling und Thurm (Gießen) zu Assistenzärzten be­fördert.

Gewerbebank Gießen, e. (9. m. u. H. In her gestern abend nbaehoffenen Generalversammlung der Gewerbe- bank wurde beschlossen, die seitherigen langjährigen Vor­standsmitglieder Kontrolleur Louis Walther und Buch­halter W. Moeser zu Direktoren zu ernennen.

Stadtthcater. Anr Premiöre von »Mein Freund Teddy* am Freitag dürfte noch eine neuerlich'' Besprechung von der Aufführung am Krefelder Stadttheoter interessieren. Es heißt da:Der hiesigen Erstaufführung des Stückes, die gestern abend im Stadttheater vor sich ging, sah nian mit großem Jntereffe entgegen, nachdemFreund Teddy" in den Berliner Kammerfpielen ungezählte Male mit stets gleichbleibendem Erfolg über die Buhne gegangen war und weiter geht. Die hiesige Aufführung hat gezeigt, daß Freund Teddy* auch in Krefeld Bodi-n sindet, was durchaus noch nicht von allen in Berlin mit Erfola gespielten Stücken von vv'nherein anzunehmen ist. AberFreund Teddy* "ge­fiel, und mit Recht. Daß Stück amüsiert und unterhält; c8 wurde deshalb gestern auch mit regem Beifall aufge'wmmeu und wird in der Gattung Lustspiel zweiselloS vbic Sensation* dec diesmaligen Spielzeit werden."

* Tie Deutsche Kolonialgesellschaft teilt uns mit. daß der für heute vorgesehene Vortrag des Oberst­leutnants n. D. Niechelmann über das Thema:Wie ich Ost-Afrika zu WißmannS Zett und 20 Jahre später gr­ünden habe* erst ain 6. März slattfinden wird.

* * Gewerbcbank Gießen, c. G. m. u. H. Am Mitt­woch abend sand im Saale derGroßherzog von Hessen" die 54. Gcneralversammlung der Gcwerbebank Gießen, c. G. nt. u. H., statt Ter Vorsitzende des Aufsichtsrats, Stadtv. L. Petri, führte nach Begrüßung der von 91 Mitgliedern besuchten Ver­sammlung aus, daß auch im abg clauf en en Jahre die Geschäfts- isührung das in sic gefetzte Vertrauen gerechtfertigt habe. Der im vorigen Jahre gefaßte Beschluß, die Bank in eine Genossen schast mit beschränkter Haftung umzmvandeln, habe keine Vcr änberung int Geschäftsgang gebracht, so daß die Bank als ans solider Grundlage stechend betrachtet werden könne und ihr vor­aussichtlich im kommenden Jahre neue Mitglieder beitreten werden. Durch Tod bat die Bank 24 Mitglieder, darunter bas langjährige Aufsichtsratsmitglieb Earl Wenzel verloren: das An­denken her Verstorbenen wurde in üblicher Weise geehrt. Infolge des beschrankten GrundstücksvcrlchrS hat bas Baugewerbe gelitten, was einen gewissen ungünstigen Einfluß auf btc Geschäfte der Bank zur Folge hatte, der indes auf anderer Seite teilweisen Ausgleich sand. Herr Petri dankte dem Vorstand und den Ge- hilscn für ihre treue Mitarbeit, desgl. dem AufsichtSrat, der seine Ausgaben gewissenhaft erfüllte; er empfehle deshalb die Wieder­wahl der satzungsgemäß ausscheidenden Anfsichtsratsmitglieder. Durch die von der Revisionskommission vorgenominene Revision der Geschäftsführung wurde festgestellt, daß diese in bester Ord­nung sich befand. Er hoffe, daß auch im neuen Geschäftsjahre die Bank sich weiter entwickeln werde zum Wohle der Stadt und des werttätigen Bürgertums. Der von Direktor Loos erstattete Geschäftsbericht betagt, daß die Bank mit dem ^v gelaufenen (scfchäitsjabr zufrieden sein könne; an dem günstigen Geschäftsgang tzütten allerdings Banpandwerk nnd Terraingeichäit nick.t i.iinebinen können, dadurch hohe Lcktten iit Bezug aut Besitz- wert »el, Straßeick au kosten, teuere Geldverhältnisse usw. Schwierig leiten in der Beschaffung von Hypoibekeng-ldern das Baugcschäit ungünstig deemsUtßt wurde. Die Bank tonnte die nackxzesuchtert Kredite nicht voll befriedigen. Tic Schwierigkeiten in bei Er­langung von Hvvotbeken bilbeten den Grund bei starken In- ansvruchnahme der Bank. Mit Eintritt der bcidiräuficn Haftung nürben, nach den bisher gemadiicn Zusagen, der Bank neue Mit- glieber zugesührt. Ter Bericht über die einzelnen Konten zeigte nn ersreulidics Bild des Emporblübens der Bank; die zunehmende Anlage von ^vaigcldern beweise das aud) von Nidumitglicdern in die Bank gesetzte Vertrauen. Tie Bank werde auch ferner in den bisher bewährten Bahnen wandeln. Der im vorigen Jahre gnafitc Beichluß, die Bank in eine Genossem'chafl mit bcfchränttcr >?astnng umjuwanbdn, ist bei bepi Amtsgccichl gestellt worben auf btc von letzterem gestellte Aufforderung cn die Gläubiger, ihre Anwrüche geltend zu machen, sofern fte mit her Umwand­lung nicht einverstanden seien, haben fidi Gläubiger nicht ge-

Ter Geschäftsanteil .st aut 1000 Mk., die Ha tsummc aus 2000 Mk. lestgcfctzt worden: den Mitgliedern stehl es frei, zwei Geschäslsanteile zu erwerben. Herr Loos erklärte sich bereit den Mitgliedern weitere Auskunft über alles, was mit der Umwandlung in btc neue Gesellschaftsform zusammenhangt, Aus­

kunft zu erteilen. Tor Antrag über bic Genehmigung fcer Jahrcsrechnung unb Bilanz unb bte dem Vorstände unb Auf- icktsrate zu crteilcnbc Entlastung wurde angenommen, unb der vorgeschlagriten Verteilung des Reingewinns iuneftimmt T an ach (ollen von dem 92 986,81 Mk. betragenden Reingewinn über wiesen werden: dem 5)auptrcservefonbS 9514 Mk., dem Reserve fonds II 15 000 Mk., dem Etfekten-Reservetonds 4000 Mk., den Mügliedern 6' _> Proz Tividende --- 63 704,55 Mk.. auf neue Redinung vorzistragen 768,26 Mk. Vorstandsmitalied W. Moeser berichtet über die am 29. April 1912 durch den Perbandsrevisor vorgenommene Revision der Bank. Der Bericht des Revisors d-z ichnet die Fundierung der Bank als gut, die Führung der Büdier den Ansorderungen des Gesetzes und den Grundsätzen des Genossenschaftswesens entsprechend. Tie von dem Revisor vor- geschlagenen Verbcsscrungen werden von Herrn Moeser eingehend besprochen nnd erläutert. Die in der Generalversammlung vom 19. März 1912 beschloßene Aenderung der Satzungen bat die Genehmigung der Aufsichtsbehörde gefunden: eine demnächst'* stattfindendc Generalversammlung wird endgültig darüber be-' schließen. Ter vorgeschlagenen Aenderung des S 4 bet Satzungen, nronad) ber Vorstand in Zukunft aus drei Tirekloren «anstatt aus einem Direktor und Kassierer, einem Kontrolleur und einem Buch­halter, bestehen soll, lvird zugeskimmt, io daß in Zukunft bic bisherigen Vorstanbsmitglieder Walther und Moeser als Direktoren mit bem bisherigen Direktor LooS die Bank vertreten. Tiefe Aenberung ist nach ben Darlegungen bes Vorsitzenben des Aui- sichtsratcs im Interesse einer glatten Abwickelung ber Geschäfte nötig geworben. Die nun folgende Ersatzwahl auöscheibender AufsichtsratSmilglieder ergab säst einstimmige Wiederwahl der bisherigen Aussichtsratsmitgliedcr, der Herren C. A. Faber, Louis Fuhr, Dr. Gutflei) unb Otto Schmidt. An Stelle des verstorbenen Herrn Carl Wenzel und des sreiwillig aussdridenden Herrn H. E. Jugharbt würben bic Herren Rechts - anwalt Arnold und Kam'mann Fritz Jung (in Firma Carl HenscO gewählt. Herr Petri schloß hierauf die Versammlung mit dem Wunsche, daß die Genossenschaft auch ferner sich in er­freulicher Weife entwickeln möge.

Landkreis Giefzen.

b. Wiefeck, 18. Febr. Gcmeinderat^sitznng. Anwesend: Bürgermeister Schomber, Beigeordneter ischäfer und die Gcmeindcratsmitgliede^: Luh, Weller, Wcuker, Vogelhöfgr, Fr. Teibel, L. Deibel, Völzel und Becker. Es wurde beschlossen, die Gemeindesteuer in 6 Zielen zu erheben, und zwar soll die Erhebung in den Moncrtzen erfolgen, in denen keine Staatssteuer erhoben wird. Das Gesuch des Karl Tech III. um Erlaubnis zum Betriebe einer Schankwirtschaft, hier Bejahung der Bedürf, nisfrage, das nochmals vom Kreisamte zum Bericht an den Gemeinderat zurückgegeben wurde, kam nochmals zur Abstimmung. Das Ergebnis war Stimmengleichheit und das Gesuch ist als abqclehnt zu betrachten. Die Ein­richtung und Anlage einer P o l ksb i b l i o t h e k wird vom Gemeinderat genehmigt. Als Ausschußmitglieder wurden die Gemeinderäte Luh, Weller unb Vogelhöfer gewählt, die sich auch freiwillig erboten, die Bibliothek«trgeschäfte unentgeltlich zu versehen. Dem (besuch des Jakob Schäfer um Ucberlafsung eines Grundstückes wurde, auf Widerruf für einen jährlich Pachtzins von 20 Mark stattgegeben. Die Anstellung und B e s o l d u n g s v c r h ä l t n i s s e der Gemeinde'beamten, hier die Anuachne der Satz­ungen, wurde zur Vorprüfung einem Ausschuß überwiesen. Die Anschaffung eines K' a s f e n s ch r a n ke s für die Gc- meinde-Einnebmerstelle wird genehmigt. Mit dessen An schafsung würbe ein Ausschuß betraut. Dem Adam Ziegler wird bewilligt, sein Grundstück in der Philosophenstraße an die Gemeinde-Wasserleitung anzuschließen, jedoch muß Ziegler für jeden Schaden und für die entstehenden Kvsteu auflontmen. Zur Straßenbeleuchtung wurde besihiosieu. vom 1. April 1913 ab von dem Pauschalsyftcm^zum Zähler«! system überzugehen. Ter Antrag, den Steuerzahl'ru die Steuerzettel in verschlossenen Umschlägen zuzuseuden, erfuhr bei der Abstimmung Stimmengleichheit und ist in* folgedessen abgelehnt.

Hessen-Nassau.

Ebsdorf, 19. Febr. Heute nacht ist hier die Kaiser'sche Scheuer und daS Priemcr'schc WohnhanS ab­gebrannt. ______________ |

Prcvluz......vuviajiiß ocr Provinz £ucrbcncn.

Gießen, 19. Februar

Anwesend: Provinziaidiret.wr G hcimerat Tr. Usinger als Vorsitzender, 1 Mitglieder und 2 Ersatzmitglieder.

Anfang 9, Ende 12> Uhr.

1. Beigeordneten wähl zu Inheiden. Bei der Wahl eines Beigeordneten der Gemeinde Inheiden tourbc von keinem der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt. Es wurde deshalb Stichwahl erforderlich, in der Karl Junker gewählt wurde. Gegen seine Wahl erhoben verschiedene Wähler Einspruch, den- sie daraus stützten, daß vor und nadi der Wahl in der Wirtschaft des Gewählten Freibier ge­geben worden sei. Der Krrisausschuß des Kreises Gießen verwarf die Einwendungen als unbegründet. Er erachtete es als nicht zweifelsfrei festgestcllt, daß Freibier vor dcr Wahl verabreicht wurde. Daß dies nachher gesckzehen sei, stehe fest, es fehle aber ber Nachweis, daß es vor der Wahl versprochen worden sei. Gegen die Entscheidung des Kreis- ausfchusses hat sein Vorsitzender im öffentlichen Jntcressc Berufung verfolgt. Zur Begründung wurde im wescnl« lichen ausgefi'lhrr, wenn Verabreichen von Freibier nack der Wahl nur int Falle vorherigen Versprechens die Wahl un gültig mache, so sei cs nicht möglich, den Unfug des Freibier spendens zu beseitigen, da es schwer sei, nachzuweisen, daß das Bier vorher in Aussicht gestellt worden sei. Die Berufung wurde von dem Provinzialausschuß für begründet erklärt und unter Aufhebung der Entscheidung des Kreis ausschusses die Wahl des K. Junker für ungültig erklärt Tic Kosten des Verfahrens fallen dcr ('k'meinbc Inheiden zur Last mit Ausnahme der durch die anwaltliche Ler tretung des Gewählten entstandenen Kosten.

2. T i c Kreis st raßeDahnhos Belkers h e i m Obbornhofen Trais-Horloff. T:m Kreis Gießen find durch Herstellung von Feldmegabfahrten in Gemarkung Bellersheim Kosten entstanden, die zum Teil von der Feld bercinigungskassc ersetzt wurden. Ten Rest forderte ber Kreis bet Gemeinde Bellersheim an, biefe weigerte sich zu zahlen unb bas Kteisamt richtete hierauf ein förmliche Änfinnen au bic Gemeinde Auf tnni Einspruch der Gc mcinde wurde, da der K'reisaussckntß Gießen sich für unzu ständig erklärte, die Sache an den Kreis aus schuß schotten zur Entscheidung verwiesen. Tic Gemeinde begründete ihr« Weigerung damit, daß ihr s. Zt. die vollständig [b|"lcnfreie Herstellung ber Straße zugesichcrt worden sei. Außerbcni seien bie Ueberfahrten zu teuer und schließlich sei btc Gc mcinbc bei der AuSsüyrung nicht gefragt worben, -vcr Kreisausschuß Schotten nahm als nicht bewiesen qil ocy Kostenfreiheit zu gesichert worden sei, erachtete auch dic übrigen vorgebrachten Gründe als nicht stichhaltig une verurteilte bte (Gemeinde Ku der geforderten Zahlung, ihren Einspruch entschied dagegen heute der Provinzial ausschuß, daß die Gemeinde nicht verpslichtet sei, bem sinnen des Kreisamts Gießen zu entsprechen. Die bare, Auslagen des Verfahrens einschl der der Gemeinde Bellcr--'- heim envachsencn sallcn dem Kreis Gießen zur Xaft.