Ausgabe 
22.5.1913 Erstes Blatt
 
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Silberne Hochzeit öes Prinzen Heinrich von Preußen.

Kiel, 21. Mai. 2Iti5 An las; der bevorstehenden Silberhochzeit des Prinzen und der Frau Prinzessin Heinrich von Preußen Hai die Stadt Kiel festlichen Flaggenschmuck angelegt. Im Lause de- Tages empfingen der Prinz und die Prinzessin im Königlichen Schlosse zahlreiche Abordnungen zur Entgegennahme von Glück- wütischen. Am Nachmittag brachten der Nikolaikirchenchor, am Abend der Niedersächsische Gesangverein im Schloßhose mehrere Lieder wirkungsvoll zum Vortrag.

3u einer imposanten Kundgebung der gesamten Bürgerschaft Kiels gestaltete sich der mit dem Eintritt der Dunkelheit veranstaltet? -Fort e l zu g. Um 9'/r Uhr traf die Spitze des Zuges, der aus rnel>r als hundert Vereine und Korporationen mit mehr als^6000 Fattelträgern bestand, im Innern des Schloßhofes ein. Stadt- vcrordnctcmvorstand Dr. Ahl mann begrüßte das hohe Paar, das mit den Prinzen-Söhnen von bem Podest der Treppe am westlicl^en !Flügel Aufstellung geiwrninen hatte. Nachdem der Prinz seinen D-ank für die Ehrung ausgesprochen hatte, setzte sich der Zug zum Abmarsch durch die von einer dichten Menschenmenge besetzten Straßen in Bewegung, um auf dem Wilhelmsplatz die Kachel n zu sammenzniverfen.

Vie Wehrvorlage im Budgetausschuh.

:: Berlin, 21'. Mai.

Der Bu dgetaus schuß setzte in der heutigen Sitzung die gestern abgebrochene Beratung über die von niehreren Parteien beantragten Entschließungen betreffend

die Bevorzugung des Adels und der Eliteformationen

fort. Ein konservatives Mitglied wandte sich namens seienr Partei gegen sämtliche Anträge. Die Zusammen­setzung der Offizicrkorps der verschiedenen Regimenter sei vielfach lffstorisch begründet. Eine Aenderung sei weder notwendig noch möglich. Der Antrag der Sozialdemokratie sei verfassungswidrig, aber auch der natiouallibe- rale Antrag Basscrmann sei für seine Partei unannehmbar.

Der K r i e a s in i n i st e r betont die B e r f a s s u n g s - Widrigkeit des Antrags. Es werde sehr viel an Werten zerstört, wenn die historischen Zusammenhänge zer­rissen werden. Es habe allerdings eine tiefe monarchische Bedeutung, wenn aus der ganzen Monarchie, aus dem' kleinsten Dorf, Mannschaften unter den Augen des aller­höchsten Kriegsherrn dienen. Die glänzenden Lei­stungen der Garde, auch im siebziger Krieg, seien doch ein Beweis, daß die Pflege des inneren Zusammenhanges einer solchen Truppe und des gesunden Regimentsstolzes nicht unterschätzt werden dürfe. Eine Erschwerung der Mobilmachung liege nicht darin. Die Annahme des sozialdemokratischen Antrages ivürde für dieRegierungdas Gesetzunannehmbar machen.

Diese letzte Bemerkung ruft lebhaften Widerspruch eines votksparteilichen Redners hervor. Wenn das G a r d e p r i n z i p" wichtiger sei als eine ganze W e h r- vorlage, so beweise dies, welch völlig schiefe Vorstel­lungen herrschten, wie sie einst zu Jena und Auer­stedt geführt hätten. Der gegenwärtige Kriegsminister wolle überhaupt alles konservieren in der Armee. Eine solche Haltung müsse allmählich Konfliktsstoff ergeben, nicht bloß im Reichstag und im Volke, sondern auch in der Armee selbst. Es sei das ein ganz gefährliches Spiel mit dem Feuer. Die Offiziere des Gardekorps besitzen doch keine besondere Intelligenz". Es sei ja in den letzten Jahren besser geworden. Daß ein bürgerlicher Offizier Korps- kominandeur werde, das sei jetzt möglich geworden, aber einen solchen Offizier in die Garde zu bringen, sei nicht einmal dem Kaiser gelungen gegenüber dem Zusam m en h^alt des "feudalen Klüngels. Das wäre eine Tat des .Kriegsurinisters und des Reichskanzlers, wenn einmal mit dieser Klüngel wirt schäft aufgeräumt würde. Der Redner bestreitet die Ber- fassungswidrigkeit des sozialdemokratischen Antrages und sucht das im "einzelnen nachzuweisen.

Der Kriegsminister verweist demgegenüber auf die Beseitigung aller besonderen Vorrechte oer Gardeofsi- ziere und Mannschaften. Die Darstellung' der Stimmung im Offizierkorps sei falsch. Der Leutnantschimpft" natür­lich auch jetzt, aber ci" hat auch vor 50 Jahren schon ge­schimpft, das l>abe mit allgemeiner Unzufriedenheit nichts zu tun. Die Sozialdemokratie bedankt sich bei ferner Partei gegen sämtliche Anträge. Die Zusammen- dem Kriegsmiuister für seine Aeußeruug, daß die Agitation der SoAialdemokratie die besten Dienste leisten würde. Es sei ausgeschlossen, daß die Garde etwas Besonderes in rein militärischen Dingen leisten könne, da sie viel zu viel zu Paradezwacteu herangezogeu werde.

Der Kriegs Minister erklärt, seine Aeußerungen hätten sich nicht nur bezogen auf die Garde, sondern auch auf zahlreiche andere Regimenter. Es handle sich dabei, bei dem Wortunannehmb ar", um die Ko m m a n d o - gewalt des Kaisers.

Ein volksparteilicher Vertreter wendet sich gegen die Auffassung des Kriegsministers. Es wäre erwünscht, xu wissen, ob die Aeußerung des KricgS- ministers im Einverständnis mit den ver­bündeten Regierungen abgegeben worden sei.

Der Kriegsnrinister erklärt, daß es sich hierbei bloß um seine persönliche Auffassung gehandelt habe. Im übrigen seien seine Worte verdreht worden, es habe sich nach seiner Auffassung darum gehandelt, ob die Kom­mandogewalt angetastet und ob der innere Geist der Armee einer Veränderung unterzogen werden soll.

Ein Zentrumsvertreter kritisiert im einzelnen den sozialdemokratischen Antrag, der in der Tat die Auf­hebung der Garde und eine Verfassungswidriqkeit enthalte, rnr übrigen aber gar nicht die aufzuhcbenden Bestimmungen nenne. Den richtigen Weg gehen die Anträge Bass ermann.

Ein nationalliberalcs Mitglied erklärt, der Standpunkt seiner Partei sei in den Anträgen Basscrmann niedergelegt. Die Aeußerung des Kriegsministers gehe doch nicht dahin, daß eine Auflösung des Reichstags er­folgen würde wegen Antastung etwaiger Vorrechte der Garde; vielmehr habe cs sich um die Kommandogewalt des Kaisers gehandelt. Der richtige Weg zur Beseitigung wirk­licher Mißstände seien die Anträge Basscrmann.

emoTre Redner suchen den Nachweis zu führen, daß der Antrag gerade die Verwirk­lichung des Geistes der Verfassung bezwecke Die Bedeuten gegen den Antrag seien hinfällig. Der Kr i cg s m i n i st e r bespricht nochmals den nationqllibcraleu Antrag dem er durchaus sympathisch gcgcnüberstchc, wie er ja auch ausgoführt habe, daß er schon Fortschritte in der Richtung des Antrags erreicht halbe. Von heute auf morgen lassen sich natürlich solche Dinge nicht durchführen. Scnne Aeußerung, die im Ausschuß beanstandet wurde, fei dahin gegangen, daß nach seiner Auffassung nach Annahme dieses

Artttels das Gesetz für die Regierung nuurtuvijmuai würde, da dadurch das Gardekorps überhaupt abge­schafft würde, und da damit ein Eingriff in die Kom­ma u dog e walt erfolge.

Ein Zentrumsmitglicd erklärt das Märchen, daß der Reichskanzler einenGötterboten" an das Zentrum gesandt habe, um eine freundlichere Haltung zu erreichen, für so abgeschmackt, daß man in einer ernsthaften Kom­mission darüber gar nicht zu sprechen brauche. Ein anderes Zcntrumsmitglied begründet noch einmal eingehend die Auf­fassung, daß es sich um eine Verfassungswidrigkeit handeln würde. Nirgends sei in der Verfassung, wie die Sozial­demokratie glaube, besttmmt, daß jedes Gardekorps einen abgegrenzten Rekrutierungsbezirk haben müsse. Auch bei anderen Truppen, wie z. B. bei den Verkchrstruppen und Pionieren, werden Rekruten auf dem ganzen Lande aus- gehoben.

Die Ab st immun g.

Damit endet die Aussprache; es wird ab gestimmt.

Der Antrag der Sozialdemokraten, Beseitigung jeder Ausnahmebestimmung für die Garde und die sonstigen Eliteformattonen, wird gegen die Stimmen der Sozialdemo­kraten, der Voltspartei und der Elsässer ab g elehnt. Mit derselben Mehrheit wird auch die volksparteilrche Ent­schließung, die sich gegen jede Privilegierung ein­zelner bestimmter Truppenkörper (Garde usw.i nach Garni­sonsort, Avancement usw. wendet, abgelehnt.

Der Antrag Basscrmann, der Entwicklung in der Armee entgegenzuwirken, die in wachsendem Maße zu Regimentern mit ausschließlich oder überwiegend adligen Offizierskorps geführt hat, wurde mit allen Stimmen gegen die der Konservativen angenommen.

'Ein nationalliberales Mitglied begründet da­rauf die weitere von Basscrmann beantragte Entschließung, der Reichskanzler möge dahin wirken, daß ein ständi­ger Austausch zwischen den Offizierkorps der .Grenz­regimenter, sowie der unter ungünsttgen Lebensbedingungen stehenden Garnisonen und den in großen Städten oder unter bevorzugten örtlichen Verhältnissen garnisonierenden Trup­penteilen stattfindet. Ein solcher Austausch wäre von größ­tem Vorteil für die ganze Ausbildung der jungen Offiziere und für ältere Offiziere mit Familie und mit schulpflich­tigen .Widern vielfach eine wesentliche Erleichterung. Die Verführungen der großen Garnisonen werden für jüngere Offiziere bei längerem Aufenthalt gefährlich. Unter den jetzigen Verhältnissen leide auch der Zugang zu den Grenz- rcgimentern. Darunter aber leide wieder die Landesvertei­digung, und der Dienst werde erschwert. Die hohen An­strengungen des Grenzdienstes lassen daher einen Wechsel angezeigt erscheinen. Es kommen hinzu die Schwierigkeiten in den Wohnungsverhältnissen. Bei der jetzigen Vermeh­rung der Armee werden dann in den Grenzgärnisonen die Wohnungsverhältnisse noch erschwert. Man müsse also einigermaßen Erleichterung schaffen durch starken Aus­tausch von Offizieren, wie dies auch in anderen Ländern geschehe.

Der Kriegsminister steht dem Antrag gar nicht unsympathisch gegenüber, wiewohl er die Klaaen aus den Grenzgärnisonen für übertrieben halte. Es werden dabei vielfach die teuren Verhältnisse der großen Städte vergessen, sowie die Tatsache, daß'in einer kleineren Garnison der Offizier mehr freie Zeit zur Fortbildung hat, aber trotzdem bemüht man sich feit Jahren, Verbesserungen zu erzielen. Nach einer Statistik über die östlichen Grenzgarnisonen war die Gesamtzahl der Offiziere 295. davon standen dort 127 mehr als fünf Jahre. Davon hatten eine große Zahl längerenIlrlaub. Auch der Zugang an Fahnenjunkern sei nicht so gering, wie an­genommen werde. Aehnlich sei es int Westen, speziell in Mörchingen. Eine Regelmäßigkeit in den Versetzungen wäre kaum zü/erreichen. Der Begriff vonStra f g arn i- sonen" dürfe nicht auftommcn. Es komme nie vor, daß etwa tüchtige Existenzen in diese kleinen Garnisonen ge­schoben werden. Durch.andere Einrichtungen wird es den Leutnants der entfernten Garnisonen ermöglicht, ihre Bil­dung durchaus zu vervollkommnen. Im (Ganzen stehe die Kriegsverwaltung dem Anträge freundlich gegenüber.

Die Sozialdemokratie will für den nattonallibe- ralen Antrag stimmen, doch soll er nicht Anlaß zu planloser Versetzerci geben.

Ter AntragBassermann wird schließlich mit allen gegen die Stimmen der Konservativen angenommen.

Die beantragte Ersetzung sämtlicher Ockono- m i eh andwcrterdurch Zivilhandwerker hält der Kricgsminister für unmöglich, «da dies ja gar nicht Plötz­lich vor sich gehen könnte. Es müßte doch auf dem Wege einer Entschließung geschehen. Selbstverständlich würde der Antrag eine sehr starke Verteuerung ergeben. Ganz könnte man natürlich die Oekonomiehandwerter wohl nicht er­setzen, wo es sich um Arbeiten innerhalb der Truppen selbst handelt. Der Betrieb mit Zivilhandwerkern sei teurer, aber auch gut. Das Richtige wird in der Mitte liegen.

Das Zentrum erklärt sich aus Ersparnisgründen gegen den Antrag. Innerhalb der Truppe, der 'Kaserne usw., brauche man natürlich den Oekonomichandwerker immer noch.

Eine dem Anträge entsprechende Entschließung wird eingebracht, indes gegen die Stimmen der Sozialdemokratie und der Polen abgelehnt. Darauf tritt die Mittags­pause ein.

Ein merkwürdiges Mißverständnis.

Ein Berliner Blatt hatte in seiner geitrigen Abendausgabe in auffallender Fassung die Meldung gebracht von neuen großen Streichungsanträgen des Abgeordneten Erzberger bei der Wehrvorlage. Es handle sich um mehr als tausend Leutnants, um mehr als tausend Unteroffiziere und dergleichen. Tie Tatsache, daß Erz- bcrgcr einen folclren AMrag in der gesttigcn ersten Ausschußsitzung nach den Pfingstfetten hatte^ Perteilen lassen, ist richtig; aber die von dem Blatte gezogenen Schlußfolgerungen eMsprechcn durchaus nicht den Umständen. Es lprndelt sich lediglich um die Betteiluitg der neuen Formationen auf die nächsten drei Jahre und die Strttchung bezieht sich auf die Offiziere, Unteroffiziere uffw., die erst in den nächsten Etat eingestellt werden sollen. Dies wurde 511 Beginn der gestrigen Ausschußsitzung pttvatim unter den Mit­gliedern sofort Nargestellt und niemand batte an eine so miß­verständliche Darstellung der Bedeutung des harmlosen Antrags, der erst in den nächsten Tagen zur Mstrnrnrung kommen wird, gedacht. In der heutigen Sitzung wies der Antragsteller vom Zentrum die Auffassung in der crlvähntcn Zcitungsiwtiz mit sarkastischen Worten als ein abgeschmacktes Märchen zurück.

In der Nachmittagssitzung wurde zunächst

die Burschenfrage

behandelt. ' Die Sozialdemokraten verlangen in ihrem An­trag die völlige Abschaffung des Buri'ck enwesens. Es habe heute leine Berechtigung mehr; Gefechtstruppon sind die

A) uJü Burschen nicht, und wenn nicht für etne tüchtige 'eeus- bildung dieser Mannschaften gesorgt werde, so sei das ein Betttoß der Komma ndogervalt. Das Zentrum lehnt die Forderung einer Beseitigung der Burschen ab, beantragt aber eine 'Ent­schließung, daß die erforderlichen Maßnahmen zur Verringe­rung der Burschen getroffen werden sollen. 9ütr diesem Wege sei die Milttärvenvaltung, so erllärt hierauf ©eneraHeut* nant Wandel, bereit, fortzu schreiten, und zwar sei in Aussicht genommen, für die zur Tumanftalt kommandierten Leutnants nur noch eine kleine Zahl von Burschen zu stellen. Nicht richtig sei es, daß die Burschen nicht ausgebildet werden. Die be­rittenen Offiziere brauchen natürlich einen Burschen, die übrigen, nichtdienstfreien Burschen, etwa 11000, werden durchaus aus­gebildet. Im übrigen sei es Vorschrift, daß alle Bursck)en ein volles Jahr ausgebildet sein müssen. Die Militärverwaltung h.'iRc die Verwendung von Burschen zum Einkauf, zum Jndicsck ulesübren der Kinder und ioas sonst ähnliches angeführt sei, nicht für gut: es entspreche auch den Bestimmungen nicht. Das Bursäfenireftu sei durch Kabinettsorder vor mehr als hundett Jahren geschaffen, aber die Etatsgesetze rechnen durchaus damit, wie z. B. ihre Pensions-' beftimmungen zeigen.

Ein volksparteiliches Mitglied hält eine völlige Be-' seitigung des Burschenwesens für unmöglich; aber zahlreiche Mißstände könnten beseitigt werden.

General Wandel verweist noch auf die Offiziere, die in der Kaserne wohnen und unmöglich eine andere Bedienung haben können. Wenn einzelne Offiziere ihre Burschen in Livreen liefen, so handle es 'sich doch um eine Ersparnis. Im Vergleich zum Ausland ist in Deutschland kein besonderes Offizierreckü vorhanden. Die Stellung von zwei Bnrfchen ist verboten außer bet der Kommandierung berittener Offiziere bei besonderen Verhält­nissen.

Von nationalliberaler Sette wird gewünscht, daß auch die 11 000 Burschen berittener Offiziere zum Dienst herangezogcn werden. Von volkspar tcilicher Seite wird das Verbot von zwei kommandictten Burschen als Zusatz zum Zentrums- an t r a g gewünscht und mit dieser Erweiterung die beanttagte Ent­schließung des Zentrums bezüglich 'ber Verringerung der Burschen mit großer Mehrheit angenommen.

Der nächste Verhandlungspunkt betrifft

die Militärkapellen.

Die Sozialdemokraten beantragen Abschaffung und wollen militärische Gründe für ihre Beibehalttmg nicht anerkennen, wenigstens nicht in der jetzigen Form; eine Marschmusik fei natürlich notwendig.

Der .Kriegsminister erinnert an die erhebliche Herab­setzung der Regimentsmusiken vom vorigen Jahre. Weite, zu gehen, wird nicht möglizch 'sein. Der Wettbewerb gegen die Zivil­musik wird möglichst eingeschränkt. Nach großen Anstrengungen einer Schlacht spielt die Musik eine sehr große Rolle: der .Kriegs- Minister bezieht sich auf Beispiele des siebziger .Krieges. Es seien das Imponderabilien, die in der Praxis ihre hohe Bedeutung haben. Tie Militärmusik bilde auch eine wesentliche Verbindung zwischen Volk und Militär. Ein volkspartciliches Mitglied hält den Antrag der Sozialdemokraten für zu weitgehend. 11 n - lautere Konkurrenz gegen d i e Zivilmusik be­kämpfe auch feilte Partei, aber jeden Wettbewerb zu verbieten, wäre unmöglich, da in manchen Gegenden andere Kapellen gar nicht vorhanden sind.

Der Antrag der Sozialdemokraten wird abgelehnt' für ihn stimmen nur die Antragsteller.

Zur Urlaubsfrage

beantragt das Zentrum eine Entschließung,die iür die Soldate einen mindestens durchschnittlich vierwöchigen Urlaub jährlich wünscht, erhöhten Umfang für die berittenen Waffen und lunlichsre Erteilung der Urlaubszeiten für die aus der Landwirt- sehaft stammenden Soldaten in der Erntezeit. Ter Begründer dieser Forderungen erklärt, es handle sich nicht um die Schaffung eines Rechtsanspruchs, es solle aber mit Rücksicht auf die erneute starke Belastung des Volkes doch auch eine Erleichterung geschaffen werden, insbesondere für die landwirtschaftliche Bevölkerung unter Voraussetzung guter Führung. Die Sozialdemokratie äußert Bedenken wegen der in dem Antrag zugelasfeneu Willkürttchkcit nach Laune des Vorgesetzten.

Ter K r i e g s m i n i st e r erklärt, daß ein Urlaubsrecht gegeu jede militärische Erziehung sprechen würde; es müsse das abhängig bleiben vom diskretionären Ermessen des Vor­gesetzten. Der Kompagniechef habe die ganze Ausbildung des Mannes und die Strafgewalt in der Hand.' Die Urlaubserteilung fei für den Kompagniechef bis auf vierzehn Tage beschränkt. Im Jahre 1907 wurden in der preußischen Armee allein auf Ernlc- urlaub 92 000 Mann frciqegeben.

Die beantragte Entschließung wird einstimmig ange­nommen, nachdem die Konservativen noch einmal aus' drücklich festgestellt haben, daß ein Recht auf Urlaub da­durch nicht festgelegt werden soll.

Der strenge Arrest als Disziplinarstrafe

soll nach einer Entschließung, die das Zentrum beantragt, be­seitigt werden. Der K r i e g s m i n i st e r äußert Bedenken; er müßte zunächst nut den entsprechenden Behörden in Verbindung treten. E§ fei jedenfalls nicht unbedenklich, die kurze strenge Strafe ganz zu beseitigen. Auch andere Armeen haben eine ähnliche Einrich­tung. Durch die höheren Vorgefetzten wird indes darüber gewacht, daß die Strafgewalt nicht übermäßig ausgedehnt wird. Ein volks­parteilicher 2lutrag wünscht den Zusatzu nd Milderung des M i t t e l a rr e st e s". Die S o z ia l d e m okratie beantragt Streichung des WortesT i szip l iuar st ra f e". Es handle sich bei diesen Bestrafteii meist um psychologisch minderwertige, kranke Menschen. Die Nationalliberateu erklären sich für die Entschließung des Zenttums. Strenger Arrest wird namentlich sehr häusig auqeweudet im Wachdienst, und zwar nicht wie sonst durch die Regiipentsvorgefehteii. Ein Volkspartciler führt zur Begründung des ZilsatzantrageS Beispiele an, wo die Delinquenten auch vom Mittelarrest erhebliche Schädigungen erfahren.

Ter Kriegsminisler versichert, daß die Canitätsofsizicre ganz besonders in der Richtung ausgebildet werden, daß sie psycho- vathifche Erscheinungen erkennen können. Es wird auch jedermann, für den strenger Arrest angeordnet ist, vorher auf seinen Gesund­heitszustand untersucht. Der Kriegsniinisler verliest eine Aeußerung des früheren Präsidenten Grafen Ballestreni über die Not­wendigkeit auch strengerer Strafen. Tie Sozialdemokratie erklärt den Dunkelarrest als Strafvollzugsmittel für eine Barbarei.

Der Zusatzantrag der Sozialdemokraten wird abgelehnt, der der Dolksoartei ebenso. Der Antrag des Zentrums wird gegen die Konservativen angenommen.

Zur Frage des

Mililärboykolts

liegen Anträge der Sozialdemokraten, der Polen und der Volks­partei vor. Es werden besonders von den Sozialdemokraten und den Polen die bekannten scharfen Klagen erhoben. Ter Kriegs- in inister verwirft zunächst rundweg den sozialdemokralsichen Antrag der mit der Forderung eines Gesetzentwurfs in die Kom­mandogewalt des Kaisers Eingreifen würde; denn es handelt sich um eine Disziplinarfache, wie er im einzelnen nachweist. Die Militärverwaltung steht auf dem Standpunkt, daß der Militärboykolt keine politischen Z w e ck e verfolgt. Schon 1910 habe er eine entsprechende Verfügung erlassen. Tie Bestimmungen beruhen auf den Aeußeruiigen der Zioilbebörde. Ter Antrag d e r F o r t f ch r i t t s p a r t e i, der ein 13 e r - bot des Saalboykotts fordert, der seinen Grund in einer bestimmten politischen Ueberzeugung des Inhabers des Saales oder der Hergabe des Saales zu politischen Versamm- hingen hat, wird mit den Slimnien der Ratio nalliberaleii, der Sozialdemokraten, Polen und Elsässer angenommen, die Anträge der Sozialdemokraten nnb Polen werden abgclehnt. Weiter wirb ein Z e n l r u m s a n r r a g angenommen, die Mann­schaften des Beurlaubten-Standes, soweit militärische und wirt­schaftliche Gründe es gestatten, nur in den Wintermonaten z u Hebungen einzuberufen.

Wegen des morgigen Fronleichnamtages wird die Beratung erst am Freitag fortgesetzt.