Nr. 286

Erscheint tLgllch mit Nutnahme bei Bomüegl.

Tv „eie|fitr gweUitebiatlrr“ roerben bem ,Hnjeiger* Biennal wöchentlich beigelegt, baß „Kreiiblett fir bte Kreis Aletze," zweimal wöchentlich. Tie „tsvSwtrtfchastllchci Ml- hefte“ erlcheinen monatlich zweimal.

163. Iahroaug

nt'cirög, 5. TczcmÄcr li/13

Giehener Anzeiger

Eeneral-Anzeiger für Gderhesfen

SleMHoMbnicf imb Verlag her Brss blichen Uniperiuälß-Buch» und Biciubnidcrcu R. Lange, Girren.

IReb.ifHon, (rrpebihon unb TnicTerei: CdiuT« liiaHe 7. Grvebinoii imb Verlag: MebjfuviueWllX Tel.-Adru AnzetgerÄreßen.

Mb. Deutscher Reichstag.

182. Sitzung. lonnerltog. ben 4. D ezcm her.

Arn Tische bei ©unbrörat»; von Bethmann Hollweg. Tr. Delbrück, von Falfenhayn, L'ico. tr. Nuhn.

Tai Haui unb he Tribünen ftnb voll brie$t.

Präsident Dr. »Remps eröffnet b,e Sitzung um 1 llhr 20 Rin.

Ter fflefcbentwurf übet bic $ a n be I» beii e 6 u nge n «utr b r 1111 di e n Reiche wirb in dritter Lesung unb ,n bet Gesamtabjtimmung angenommen.

3abetn.

Di. Besprechung ber I n t e r pel la I!o ne n über bic Vorgänge in Zabern wird fortgesetzt.

Präsident Dr. Kaemps:

Ich bade gestern ben Zwischenruf .Unverschämt!", ben ich gegenüber bem »riegiminister vernommen habe, nut einem C:t- nungiruf beleat. Sui bem iienograpbischen Protokoll bube ,ch er- feben. dass noch mehrere ähnliche Zwischenrufe gcs.illen sind. Hatte ich sic gehört, toai bei ber Unruhe ,m Hause und bei dem häusigcn gebrauch ber Blocke nicht möglich war. bann hat!» ,ch >ic|en Zwischenrufen die gleiche Rektifizierung zuteil weiden lassen wie den erwähnten. Tie» veranlasst nut. bic Herren zu bitten, solche Zwischenrufe, wie sie gestern vorgrkommen sind unb bic eß bem Redner beinahe unmöglich machen zu sprechen, m Zukunft nach Möglichkeit zu Untertanen. (Beifall recht» )

Reichskanzler Dr. v. Bethmann Holkweg:

Ter Abg. van C a l k c r hat gestern am Schlüsse bei Sitzung bie Frage an mich gerichtet, wie denn nun weiter bic Politik in Elsah-Lothringen geführt werden soll. Ich will daraus sofort mH. Worten unb zugleich aus einige Angriffe eingehen, bie gestern pcflen mich gerichlei worben sind. Man hat mit vorgeworien, ich batte von den Zivilbe Hörden in Elsass-Lothringen gänzlich ge­schwiegen. Ta» bedeute Wohl eine Desavouierung der Zivilbe- k-ordcn. (Lebhafte Zurufe link»: Sehr richtig?) Mir ist es nicht eingefallen, durch mein Schweigen eine flruif an ber Haltung ber Zivilbehörben zu üben. Dorum hantelte e» sich benn gestern unb wahrscheinlich auch heute? Um Angriffe gegen ba» Verhal­ten ber Militärverwaltung. Ta» ist doch der Siern der Sache. Darüber habe ich gesprochen. (Drohe Unruhe und Zwischenrufe Unk».)

Präsident Dr. Kaemps:

Ich bitte, den Herrn Reichskanzler auSsprcchen zu laffen, ohne ihn zu unterbrechen. (Beifall recht».)

Reichskanzler Dr. v. Bethmann Hollweg:

Mir ist weiter vorgeworfen worden, bah ich mich bei meinen Darstellungen lediglich auf bie Militärberichte unb nicht auf Zivilberichte berufen hatte. (Sehr richtig! link».) Ta» ist un richtig. Ich kenne die Zivilberichte ganz genau (Lärm unb Diberspruch linkt.) Ich werbe eine Pause machen bi» e» dem Herrn Prösibent gelungen »st, mir die nötige Rude zu verschaffen.

Präsident Dr. rtaemps läutet anhaltend mit der Glocke, bic nach einer Minute Ruhe cintntL

Reichskanzler Dr. v. Bethmann Hollweg:

Ich wiederhole: ich kenne diese Berichte ganz genau. Ich habe sie bei meiner Darstellung der Sache verwertet. Ich habe Tu er ausdrücklich betont, dass über die Frage, ob bie zivilen Sicher- beitftorgani versagt hätten, em schroffer Widerspruch der Ansichten zwischen der Militär- unb der Zivilverwaltung besteht. Ich habe weiter auSbrücklich hervorgeboben. dass die mangelnde Sloopcration zwi scheu Militär- unb Zivilbehörde zum guten Teile schuld an den unerfreulichen Vorgängen in Zabcrn ist. und habe schließlich deriorgebobeu. daß nur der andaueriide Slontaft zwischen Militär, unb Zivilbehörben un» wieder zu normalen Zuständen zurücksübren kann.

Die soll ich ta» sagen können, ohne die Berichte der Zivil- verwaltuiig zu bcrücksickiigen! Denn ich diejenigen vorgängc bar- gelegt habe, auf Grund deren do» Militär eingeschrilten ist. so mutzte ,ch mich natürlich an die Darstellung der Rilitärverwal- lung halten Die sollte ich e» sonst darstellen, tGrösse Unruhe ) Die Aussagen. die die Zivilvcrwaltung über bic Vorgänge am 28 ausgenommen hat, btjicben sich im wesentlichen auf die Ereignisse bei der Räumung de» Scklos platze», bei den Verhaftungen unb auf bie Behandlung der Verhafteten. Davon habe ich ausdrücklich ge­sagt. datz sie im Gesetze feinen Grund finden. Di, kann man denn unparteiischer über derartige Dinge sprechen, (Lachen und Unruhe.) Denn ich da» gestern in ruhigem unb leidenschaftslosem Tone vorgetragen habe, so ist ba» mit Absicht gefdjehen. Bc, der grotzen und tiefen Erregung, bie gestern im Hause herrschte unb für bic ich Ber- ständni» habe, soweit e» sich um Recht und Gesetz handelt, muhte ich mir diejenige Rude auierkgrn, die e» ermöglichte, ba» liebel nicht noch zu verschlimmern, sondern zu bessern. Daraus kommt e» an. (Widerspruch und Unruhe.)

Run bat Herr van Harter au» meiner Rede Zweifel 6er- geleitet, wie meine Stellung zur tu ist,gen Politik im Elfatz fern werde Ich habe mich über dies- Stellung so oft ausgesprochen unb bin so vielen Anfeindungen per een verschiedensten Seiten deshalb aufgesetzt worden <hört! hört!), datz darüber fern .hveifel j möglich sein kann. Die Herren müssie.. den« annehmen, datz mich die traurigen Ereignisse von 3<ibt rn m meinen Ansichten wankend gemacnt hätten, unb ba* ist nicht ber ^all. Denn ich in dieser Be­ziehung nicht in dem leidenschaftlichen Tone gesprochen habe, ber durch bic Reden anderer Herren au» dem Hoden Haufe gcflungcn hat. . . 111ruhe: Zurufe link»: Falkentaqn.) Meine Herren, ich mutzte sprechen über Dinge, bie zum großen Teil noch bet gerichtlichen und disziplinarischen 3 bn • düng harren, jnb bei brefem Zustanbe der D :e mutz sich der Reichskanzler eine anb-’rc Reserve auferlegen als d.e Herren Lbgeordneten. (Sehr richtig! recht», Lachen link».)

I Meine Herren. Sie haben mich gezwungen, über meine J Stellung zu de: Politik von Elfatz-Lc:^ ringen zu sprechen. Ich will mit einigen Dorten ba» noch einmal au»ju8ren, obwohl :2i ineifv datz uh bafür manchen Widerspruch erfahren werde Ich will da» tun. denn i ch bin konsequent in meiner1 ' Politik. (Lachen Imf».) Dieser Konsequenz wegen will ich darul-er sprechen. Die liegen denn die Dingek Ich habe m,ch in voller Ucbcrcinfiimmung mit dem Stathalter Grafen Wedel dafür eingesetzt, datz bic ver,assung»matzigcn Zustände, wie sic i >'tz: in Elsass Lothringen bestehen, dort cingesührt wurden. Ich habe ba» n,chi getan au» verliebe oder Nachgiebigkeit gegen bk

| Demokratie, sondern ich habe diese Politik gesuhrt, weil ich über- ( ■ zeugt bin, datz wir in El sah-Lothringen nicht vorwärts kommen ■ . können, trenn wir nicht ablasscn von dem ganz fruchtlosen Be- ' streben, au» bem süddeutschen ReichSlanbcc einen norddeutschen

1 Preussen zu mad.cn. (Beifall.)

Dazu kommt, datz wir eine Politik führen unter Berück­sichtigung der Slamme»eigenart ber Elsass-Lothringer, unter । Berücksichtigung de» Charakter» der Bewohnerschaft, wie er sich durch Geschichte unb Tradition gebildet Hat. Bel dieser Sach läge erlaube ich mir nochmal» von dieser Stelle au» den Appell n n bic elf atz-lothringische Bevölkerung, sie solle da Mitarbeiten, nicht sick, in übertriebener Empfindlichkeit, wie sic sich jetzt gezeigt hat (lebh Widerspruch i. Zentr. und link»), I abseits stellen, sondern weiter Mitarbeiten. Mir ist gesagt worben, gerade diese verfaffung sei e», die die jetzigeii schlechten ' Zustanbe in Elsass-Lothringen herbeigeführt habe, ba» höre unb lese ich jeben Tag. Meine Herren! S'e können versichert sein, auch da» geht mir naf\, diese vorwürfe, benn ich kenne die Per- । antwortung, die ich in dieser Beziehung habe. (Hört! Hört!). ‘.Iber wie sind bie Dinge? Gewiss, e» wird manchen alten Elsäsier unb manchen Altdeutschen gelten, bic beib* in lieber- ' einstimmiing miteinander ihre besten Kräfte dafür einsetzen, da» Reick'»lanb enger zu verschmelzen mit dem Reich. E» wirb manchen biefer Männer geben, welche mit mir viele un» freundliche Erscheinungen beklagen, bie nach dem Erlast der Verfassung zutage getreten sind. Ich leugne diese Er- scheinungen gar nicht, aber ich warne davor, au» einem post hoc auf ein propter hoc zu schlichen. (Zustimmung.)

Dir haben auch vor der Verfassung leider Gölte» eine Fülle unerfreulicher Erscheinungen in Llsass-Lbthringen gehabt. Lesen Sie die Geschichte nach von Manteuffel biß Hohenlohe! Kein Mensch bat erwarten können, datz die Einführung der neuen Verfassung bic Verselbständigung de» Lande», eine» Lande», da» jahrhundertelang unselbständig zwischen zwei Nationen hin unb hergezerrt wurde, ohne weitere» herbeiführen, datz diese Verselbständigung ohne Erschütterung vor sich geben könnte, baß konnte kein Mensch erwarten! Denn wir vorwärt» kommen wollen, müssen wir mit ruhiger und fester Hand an der Politik fest halt en, bic eingeschlagen ist; wir dürfen un» nicht durch jeden Rückschlag nervös machen lassen, wir müssen Ausdauer unb Geduld zeigen. (Stürm. Zurufe link» und i. Zentr.) E» ist gestern hier in leidenschaftlichem Tone da» Dort gesprochen worden, jetzt sei in Elsass-Lothringen alle» vernichtet, maß in Jahrzehnten geschaffen wurde. (Lebh. Sehr richtig!) Ich kann mich nicht zum Träger eine» solchen Pcssi» milmu» machen. In einer ernsten Stunde — unb mit ft eben in einer crnflen Stunde (Stürm. Sehr richtig!) — müssen wir unser Auge auf die Zukunft richten.

Ich nenne bic Stunb* nicht ernst, etwa weil meine Stellung gefährdet sei, ober etwa, weil die Herren gestern die Mitzbilligung gegen m i ch beantragt haben und nachher beschliesteti wer- d^n. Deshalb nenne ich die Stunde nicht ernst. (stürnv.fdjc» Hört! Hört! link».) Sondern ich nenne sie ernst, weil sich au» der tiefen Erregung die Gefahr aufgetan bat, dah eine Äluft zwischen Armee und Volk geschaffen werden soll (Erneute stürmische Zurufe linfß: Tie Armee ist schuld daran!) Weil ich diesen Ernst erkannt habe,»habe ich Ihnen gestern ausdrücklich unb absichtlich gesagt, datz bie erste Aufgabe träte: Harmonie zwischen Militär- unb Zivilverwaltung. (Ge­lachter hr.fß. — Abg. Ledcbour. Daß sagen Sie dem Äriegß- Minister!) Ich stehe hier im vollen Einvernehmen mit dem Herrn Kricgßministcr. (Stürmische» Hört! Hört! link» unb im Zentrum.) Deshalb sagte ich, habe ich gestern ausdrücklich unb mit Absicht gesagt, die Herstellung dieser Har­monie sei die Hauptaufgabe für bic Zukunft. Da» ist keine Redensart gewesen, -ch wiederhole c» heute noch einmal. Und wenn gestern unter Hindcutuna auf eine Ncbenregicrung gesagt worden ist, da» wäre nicht richtig: eine solche Neben, rcgictung existiert n, ch t. (Stürmischer Widerspruch link».) ES existiert eine Hauptrcgicrung, für d e ich dem Kaiser verantwortlich bin, und wenn i ch diese Verant­wortung nicht mehr fragen z u können glaube, werden Sie m ich nicht mehr auf diesem Platze sehen. Aber, meine Herren, in diesem Falle ist von einer Ncbcnregierurg keine Rede. Alle mafcgcbcnfctn Instanzen find darüber einig, datz ohne ein vertrauensvolle» Zusammenarbeiten von Militär unb Zivil, ww c» le,der in Zabern gefehlt hat. nicht» gebessert werden kann. Und, meine Herren, dieser Gesichtspunkt ist von der obirsten Stelle den beteiligten Behörden und Beamten im Anschluss an die Vorgänge in Zabern wiederhol! unb nach- drückt.ch in» Gewissen geschrieben worden.

E' iit selbstverständlich, datz der kommanbierenbe General die De iung hat, bafür zu sorgen, datz nirgend» ba» Gesetz über- schritten wird. E» ist ebenso selbst aerständlrch, unb beruht auf dem Willen ber allerhöchsten Stelle, bass Militär, unb Ziv-.lverwaltung Hand in Hand Geben, unter voller Wahrung ber gegenseitigen Kompetenzen, unter voller Lah/ung von Ge. setz und Recht. Da» in der Vergangenheit gefehlt worden 1,1 “ Babe filtern darüber gesprochen — C6 wird gesühnt trerben. Wir können da», wa» gefährdet wurde, für die Zukunft nur mcbcrferffcffcn auf ber Grundlage von Gesetz und von Recht. (Lebhafter Beifall rechte-. Zischen

Präsident Dr. 8«emps teilt mit, dass auch bie Sozial- de mokraten einen Antrag emgebraebt hatnr. wonach bic Behandlung der Hrage durch den Reichskanzler den Anschauungen »<» Reichstags nicht entspricht.

Ucbcr diesen flrtra: und über den Antrag der VolkSpartef wirb namentlich abgestimmt werben.

Abg. Rogalla v. Bieberstein (.rtonf.):

Auch ttnr wünsckvn, dass b.r Kontakt zwischen den Militär- und flioilocbörbcn in Zovern tidtt bald wieder .rgestellt wird lLachen bei den Soz.) Ich merbc m ch bet Mi inen .lussuhrungcn der gröht^n Rude vessiitzigen, auch wenn Sie lachen, wirb Iluien nicht gclugen, mich aue meiner Ruhe zu brirnn. (Gelächter ber Soz.' Denn man ruhig unb ol'ichir die Ursachen und die Dirlung betrachtet, so findet man. datz sie sich kaum bereinigen lassen, x'err Iehr.ndach hat crliärt, bet g.steige Tag könnte für Deutschland em die» ater werden. Zu seinem Lb haft en Bedauern muh ich seststellen: Fall» da» ein» ' treten sollte, dann bat meiner Auffassuna nach bie Rede Fchren» . ack'ß wesentlich mit dazu bcigelragen. ci’cifaQ recht», Unruhe im i Zentr und link».)

I Der Verteidigung de» Herrn von Deimling schlictzen tvir un» an. Dir haben ihn noch au» dem Jahre in guter Erinneiiing. (Lacken bei ben Soz.! Schon vor dem 28. C tobet haben sich im Elsass und auch in Zabern Uebersälle von Militär, ! Zivilisten und Radaitlustigen ereignet. Die Bestrafungen sind ziemlich m.lde ausgefallen. Dann kam die InftruktionSstunde am 28. Choher. Ick, kann namenfl meiner Jraktion erklären, dass wir selbstverständlich mit dem Verhalten de» Herrn von Aoritner absolut nicht übe reinstimmen. Dir verurteilen e» genau so, wie der Herr Reichskanzler und der flricgßminiflct । baß gestern in voller Objektivität barnclegl haben. Dir muffen i un» aber eiitschieben gegen bic Ausführungen de» Abg. Peirotc» , über die ostelbische Kultur wenden i Zurufe > und dagegen, dass der Abg. PeiroteS ganze Landeßteile de» preutzischen Staate» i in der unglaublichsten Welse verletzt bat iflbg Peirote» (Soz.): Wiederholen Sie, tva» ich gesagt habe), besonder» dagegen, dass ! Lsfiziere hier von der Sozialdemokratie alß Hochverräter bin» gestellt werden Tie gestern ausgesprochene Ansicht de» Abg. (jcbrcn[*ach über die Zwecklosigkeit der Beschtverde teile ich nicht.

Wenn der KricgSininifter gestern nicht mitgetcdt bat, turlcte Strafen verhängt wurden, io war er dazu gar Nicht berechtigt.

KriegSmintster nxir für diese I in antwortlich. Wenn baß der* Zoll wäre, so würde ba» natürlich cm gefundene» Fressen für d i e Sozialdemo­kratie sein. (Zuruf von den Soz.) In der Zeit vom 28. Oktober biß zum 6. November sind in ber clfatz-lothringijck»cn Prcfse Hetzartikel erschienen und diese wurden sogar in tgerfl angeschlagen An den Hetzen beteiligte sich natürlich auch dac- ..Berliner Tageblatt". Die Militärbehörde hat. als sie am tz. November von den Dor­gängen erfuhr, sofort eine Untersuchung cingcleitet und Berich­tigungen erlassen. Al» sich nun der .Kommandeur de» 00. Regi­ment» bei den Strassenanfanimlungen an die Polizei wandte mit bet Aufforderung, die Menge zu zerstreuen, da war nur ein Polizist auf Wache, der erklärte, er sei nicht abkömmlich. (Zurufe recktß: Hört! Hört!) Am 9. November teilte der flrci»- dircktor dem Kommandeur mit, datz abenbß neue Dcmonstra» twnen zu erwarten seien ui stützung de» Militär». (Hört! Hört!)

Der «rieglminiftcr hat gestern schon erklärt, wie wertvoll sür die Truppe die jungen, frischen Offiziere sind. Bißmarck iagte einmal- Den preussischen Leutnant macht un» niemand nach! (Heiterkeit hnfß.) Heute würde er sagen: Den deutschen Leutnant macht un» niemand nach. (Zuruf: Den Iorst« ner auch nicht!) Auch im 70er Kriege haben die Mannschaften mit grosser Begeiferung von ihren jungen Leutnants gesprochen, von ihrem Schneid, ihrer ttrifdK. (Vadien der Soz.) 2ic lalen über die Leute, die ihr Blut fürt- Daterland vcrgosscn haben, lZuruf der So,.: Wir lacken über Sie!) In Zabern find die Offiziere fortgesetzt verhöhnt worden, ohne dass die eofalbchörbcn Ruhe schaffen konnten. Sollte tat M'liiar fiel« diese niederträchtigen Beschimpfungen gefallen lassen? Sollte ci d eß Königs Rock beschmutzen und mit Dreck bewerfen lassen? Das wäre zum Schaden der ganten Armee gewesen. * -rör richtig! recht».) Cb alle Massnahmen richtig waren, bar über wird die Untersuchung Aufschluss geben. (Sehr ricklig! reckt».) Dass bic Offiziere sich die Deleioigungen nickt gefallen liehen, entspricht dem Ehrenstandpunkt deß Cffijierforp», d?r ’.lrmec uni schliesslich bet ganzen deutschen Volke». ' Seb^ gut: recht» ) 29ären die L o k a l b e h ö r d e n aus dem Posten gewesen, so wäre unß der gestrige Tag erspart geblieben Dir haben da» volle Vertrauen, dass die Armee für die Reinhaltung ihrer Ehre stet» uns unter allen Umständen cintrckn wird. (Beifall rechts.) Sic wird das Volk in feiner grossen Mehrheit hinter sich haben und — wie ich zuversichtlich hoffe — auch den besonnenen unb an» ständigen Teil ter elsass-lothringischen Bevölkerung. (Lebhafter Beifall rechts.)

3TE>fl. Tr. v. TrampSi'vnski CPole):

Dir stehen in dieser Frage auf dem Standpunkt beß Kiffet» benben. In Zabern handelt c» fick um keinen AuSnahmekall, sondern um ein Svstcm, um ben Grundsatz: Nun gerade! Der Fall Zabern ist nicht, wie der Reichskanzler meint, verein» seit. Die polnischen Soldaten haben fortgesetzt unter Brleidi- gungen ihre» Volkstums durch Borgefetzte zu leiden.

Abg. Frhr v. Gomp-Maffaunen fRp.)f

Man hätte annchmen müssen, bah bie WackcSfrage schon 'angst erledigt wäre. Da» Dort ist ja seit langer Zeit bcrboicn tootben. Str erfahren aber erst im Reichstage davon. Deshalb ■ 11 d»e Militarl-ehorde nickt schon früher für grnuarr.be Bekannt, gäbe be»^Scrbot8 gesorgt > Ebenso hätte bic Mili'örvern altunp fdjnehc sühne ber Berfeblung eintreten lassen können. Lieviel sorge und Aufregung wäre UN» erspart gebliebenl sehr richtig' Der Leutnant ist bann wiederholt insultiert wer» den, unb ich muss anerkennen, bass bie Behörde, um weitere Aon. fhlte zu vermeiden, ,hm ihren Schutz angcbeibcn liess. lLacken IinfS.« Leider wird hier eine ernste Sache viel zu lächerlich be»

Man denkt an baß Wort von bem vielen Lachen. Die Zivilbevorde hat daß Ersuchen, ben Leutnant zu schützen, mit Rechts abgelehnt, baß kann feine Zivilverwaltung.

-ter Reichskanzler bat heute leine gestrigen Ausführungen nur wirderholt und in einigen Punkten unterstrichen. Hätten die Herren von links den Reichskanzler gestern anpebört, dann hätten fxc ihn gleich richtig verstanden. Ta» war freilich bei den wüsten Lärmszcnen schlecht möglich. Tic Verbrieten durften nicht in ben si.llcr geschleppt werden. Man kälte sie

Mann schäft 4z:mmc-. unterbringen sollen. Ich

link».) j wenigsten» in einem