Teile die größten

Tann

boten, nicht

längere Zeit bestanden hat, wenn der Prozeß der Abwälzung der allmählichen Uebcrtragung auf die tragfähigen Schultern voll­zogen hat. Tie Folgen treten besonders stark hervor, wenn unter dem Zwange der Verhältnisse die Steuerschraube mit einem

kräftigen Ruck hat angczogen werden müssen, wie daS im letzten Jahre geschehen ist.

minderer Bedeutung.

AuS breiten Volksgruppen heraus ist die Mahnung an die Regierung ergangen, sie sollen ohne irgend welche andere Rück­sicht dafür sorgen, daß die Wehrkraft deS Reiches in unerreichter Achtung und Zurückhaltung gebietend vor der Welt dastehe. Ter patriotische Bürger kann sich auf diesen Standpunkt stellen, der Gesetzgeber kann es nicht. Er muß in ein sorgfältiges Erwägen darüber eintreten, ob für die Machtentfaltung des Reiches die finanzielle Grundlage gegeben ist. Er muß zu diesem Zweck sich in die Einzelsragen des Etats vertiefen, die weiteren Kreisen zumeist sich verschließen. (Abg. Erzberger (Zentr.): Sehr richtig!) Für uns ist die sorgfältige Erwägung, dieses Betrachten des Reverses der Medaille, um so notwendiger, als wir unS in früheren Jahren nicht immer als vorsichtige Ge­schäftsleute erwiesen haben. (Hört! Hört! und Sehr richtig! links.) Es ist oft genug hervorgehoben worden, wie wir auch die fundamentalen Grundsätze der Wirtschaftlichkeit außer acht ge­laßen haben. (Lebhaftes Hört! Hört! und Sehr richtig! links.) Es wird als redendes Beispiel und mit Recht angeführt, daß die Passiva deS Reiches, die 1880 mit 270 Millionen zu Buche standen, von 10 Jahren zu 10 Jahren auf 2400 Millionen^ und allmählich auf rund 5 Mill'arden gestiegen sind. (Hört! Hört!)

Seit 1GC0 ist ein Wandel in der Finanzpolitik deS Reiches eingetrcten. Gestützt auf die günstigen Ergebnisse

Unter solchen Umständen erweist sich die tunlichste Schonung der Steuerkraft al- unbedingt notwendig. ES wird meine- Er­

in einem Augenblick geschehen, wo an beide Anforderungen gestellt fverden.

DaS gegenseitige Vertrauen, und Mannschaften verbindet.

risscnheit bieten. (Lachen links.)

Bei dieser Beschränktheit neuer Steuermöglichkeiten kann e» nicht wundernehmen, wenn die Regierung bei dem Suchen nach einer Einnahmequelle auf die Beseitigung der Liebes­gabe gekommen ist. ES handelt sich nicht um eine neue Be­lastung deS Verbrauches, sondern um die Beseitigung einer Leistung des Staates, die früher notwendig sein konnte, die aber gegenwärtig nicht mehr für erforderlich gehalten wird. Ta» Kon­tingent Hot in der Entwicklung des Brennereigewerbes eine un­gemein große Rolle gespielt, sie spielt aber heute diese Rolle nicht mehr. ES ist ursprünglich dem Gewerbe in hohem Maße förder­lich gewesen, aber eS hat das Schicksal aller derartiger Maß­nahmen getroffen. ES ist insbesondere für den Zweck, für den eS ursprünglich bestimmt war, nämlich den Schuh der Kleinen gegenüber den Großen, mehr und mehr ungeeignet geworden. Schon 1895 hat man versucht, durch eine Staffelung diesen Hebel- ständen abzuhelfen. 1909 kam dann die Monopolvorlage, die aber abgclebnt wurde. Wenn man nun sieht, wie daS Kontingent als eine ungerechtfertigte Begünstigung bezeichnet wird, deren Beseitigung schon lange Jahre verlangt wird, und wenn man ein sieht, daß diese Frage nicht mehr die Bedeutung hat wie früher, so wird man sich zu der Beseitigung um so lieber entschließen, weil damit zugleich ein Moment deS AergernisseS aus der Welt geschafft wird. Den Reservatrechten der süddeutschen Staaten läßt sich dabei Rechnung tragen. Im übrigen sollte unsere Dranntweinsteuergesehgebung, die wir seit einem Vierteljahrhundert verfolgen, einen notwen­digen Schutz f ü r unsere Landwirtschaft bilden, und sie hat diesen Erfolg gehabt.

Wir dürfen der Landwirtschaft wohl den Verzicht auf die Leistungen de» Staate- zumutcn, wir dürfen sie aber nicht dauernd schädigen. Ta- wäre am wenigsten hier am Platze, wo wir feinen Ersah zur Hand haben. Ter Entwurf, der Ihnen hier vorliegt, beschränkt sich darauf, daS Kontingent außerhalb der Reservatstaaten zu beseitigen, innerhalb der Reservatstaatcn zu modifizieren. Weiter ist er bestrebt, die Härten, die sich für dir kleinen und mittleren Betriebe ergeben könnten, zu beseitigen. Ta da» Kontingent auch in anderer Beziehung von Einfluß war. so mußten auch andere Bestimmungen geändert werden. Ins­besondere will der § 16 gewissen Uebelständen abhelfen, die im Brennereigewerbe in neu.'rer Zeit in die Erscheinung getreten sind. Er will verhindern, daß Methylalkohol dem zum menschlichen Genusie bestimmten Branntwein zugeseht wird. Tas wird wohl Ihrer aller Beifall finden. ES wäre dann noch da» dankenswerte Verhalten der Bunde -st aaten zu erwähnen, die, um dem Reiche den Vorteil zukommen zu lassen, auf den ihnen bisher zufließenden Anteil dcS Ertrag- der Brannt- toeinfteuer verzichtet haben.

Man sagt, der VreiS deS Spiritus würde teurer werden, da» Reich würde nicht viel von der Vorlage haben. Ich stehe diesen Einwendungen kühl (Abg. Westarp i’fionfJ: Kühn!) gegenüber. Ich trage meinen tarnen länger als 60 Jahre, Sie können sich also wohl denken, daß mir alle Variationen und Dort-

das Offiziere ist die beste

Neue Steuern sollen nicht unnütz und auf Vorrat eingeführt werden. (Sachen

links.) Tie Finanzverwaltung hat mindestens ein ebenso große» Interesse an der Erhaltung und Mehrung des Vermögen» der einzelnen Staatsbürger als daran, ihre eigenen Taschen zu füllen. Wohlhabenheit der Bürger ist die beste Spar­kasse für ben Staat in bei Stunde der Not. (Sehr richtig! link».) Tag Kapital hat in den Händen der Privaten eine werdendere, verk.hrSbelebendere Kraft al» in den Kasten bet Staates. Dazu kommt, daß, wenn man, wie ich, jahrzehntelang an Steuerprojekten mitgearbeitet Hot, die zum großen Teil dieses Hohe Haus passiert haben, man geradezu von einer A r t Steuerscheu befallen wird. (Heiterkeit.) Ich glaube nicht, daß Sie darüber zu lachen brauchen. Tie Besteuerung kann, bei allem guten Dillen des Gesetzgeber», unmöglich alle Einzelheiten deS Verkehrs berücksichtigen, alle Härten vermeiden. (Sehr richtig! Sehr wahr! links.) Man macht die Erfahrung, daß die Besteuerung de» Besitze» und in höherem Maße die de» Ver­brauche» und de» Verkehr» Unruhe in Gewerbe trägt, daß zunächst bei den von der Steuer Betroffenen Mißmut erregt wird, ja daß sogar hierdurch da» Vertrauen zur Staat-leitung und die Freude am Reich verkümmert werden kann. Diese üblen Folgen vermindern sich erst, wenn eine Steuer

spiele darüber bekannt sind, (f'eitcrfeit.) Die Möglichkeit einer unangemessenen Erhöhung deS Spirituspreises ist sehr beschränkt. DaS Syndikat hat ein sebr lebhaftes Interesse an der Haltung und Hebung de» Absatzes, der wiederum vom Preise abbängt. Man wird Den Preis nur fo weit steigern, als die Produktions­kosten es ^erfordern. Das anerkannt sehr geschickt ge­leit c SvirituSsyndikat wird sich diesen Erwägungen für die .'h.'nift sicher nicht verschließen. Sollte der Preis sich baiiernb etbuben. '»bet sollte aus irgenb einem anberen Grunds u । veu oitucmun ai» unoeoingi noiroenoig. cre roiro meine« er- — die gibt e» näui ich auch — eine Abnahme des V rannt- > > achten» auf längere Zeit davon abzusehen fein, Gegenstände zu be-^weinkonsum» eintreten, bann muß ich auf bie Gefahr hin.

B ii r g sch a f t für den Sieg. Die Erweiterung unb Ver­tiefung unserer FriebenSauSbilbung hat bie militärische Arbeit auf allen Gebieten gesteigert. Infolge ber rastlosen Hingabe beS Offizierkorps, unb in befonberem Umfange ber unteren Offizier- grabe sinb bie Folgen: Ueberanftrengung, Nervosität — nicht au8- Schlichen. Namentlich gilt daS von ber Infanterie. Wir haben ie Hebungen bes BeurlaubtrnstanbeS vermehren müsten, unb wir können auf biefem Wege auch nicht stillstehen, wenn wir auf biefem Gebiete auch nicht so weit gehen werben wie unser west, licher Nachbar. Wir müssen also auf bem Wege einer Vermeh­rung be8 Personals fortschreiten. Das ist auch notwendig im ©inne ber unbebingt erforberlichen Verjüngung beS Offizier­korps. Die Zahl unserer Leutnants können wir nicht verringern, ifyr Bestaub beckt jetzt schon knapp den Friebensbebarf, Eine Er- Höhung ber Zahl der Pensionierten ist ausgeschlosten. Der einzige beschreitbare Weg ist der einer mäßigen Vermehrung der Stellen vom Hauptmann aufwärts.

Auf diesem Wege sind uns aus den gleichen Erwägungen fast alle Staaten borangegangen, unb teilweise in weiterem Um­fange, al» wir es eigentlich beabsichtigen. Wir können in ber deutschen Armee babei nicht zurückbleiben, bazu ist bie Sache ?u ernst unb zu brennend. Mögen wir auch unsere Leute durch ie beste Bewaffnung stärken, es gehört auch körperliche unb geizige Leistungsfähigkeit dazu, um sie zu Soldaten zu erziehen. Auch das wirb meiner Heberjeugung nach zum Schutz de» Vaterlandes bienen unb ist unbedingt notwendig. DaS sind die Hauptgesichtspunkte, unter denen die Vorlage entstanden ist, und bei ber Beratung des Gesetzes vom 27. Mai v. I. ist von mehreren Stellen bes Hauses der Heeresverwaltung bas Ver­trauen ausgesprochen worden, daß sie nicht mehr gefordert hat, als möglich war. Wir erwidernietzt daS Vertrauen. (Heiterkeit.) WirhabenbasunbebingteVertrauen zum Deutschen Reichstage, daß er in einer Frage, an ber unter Hm stäuben bie Existenz Deutschlands hängt (Unruhe b. b. Soz., Sehr richtig! unb Beifall rechts), daS ©einige ohne Unterschied ber Parteien tun wirb. (Beifall bei ben bürgerlichen Parteien.)

lasten, die dem Massenverbrauch dienen. Sollten solche Gegen- stände trotzdem für die Gewinnung neuer Einnahmen herangezogen werden, so muß man in Zukunft neue Bahnen wandeln. E» ist in letzter Zeit mehrfach auf b a S Monopol hingewiesen worden. Rein theoretisch betrachtet, spricht manches dafür. Haben doch auch ungefähr vor einem Menschenalter sich einzelne Bundes­staaten au» Volkswirt chaftlichen Gründen in den Besitz Der Eisen- bahnen gesetzt und so allmählich ein Monopol erlangt- Man könnte daran denken, daß ebenso da» Reich auf andere Zweige von Pro­duktion, Handel ’.nb Verkehr seine Hand legt unb sich darau» Die Einnahmen nutzbar macht. JnSbe|ondere könnte dies da in Frage kommen, wo durch Zusammen asiung Der zersplitterten Einzelheiten oder durch Ausschaltung ber Zwischenglieder für die einzelnen Ge­werbe Vorteile erreicht werden könnten. Aber gegenüber Dem theoretischen Vorteil der Monopole wird man bie t a k 111 ch e n Schwierigkeiten nicht außer acht lasten dürfen, da» edpn- lein ber Monopue zwischen ben verschiedenen Klippen der zu hoben und ber zu nichtigen Entschädigung der b ' 6 t)_e V ® c I n t e r e s s e n t e n in den sicheren Hasen zu bringen. Auch wird Beschaffung von Monopolen eine große Vermehrung deS Beamtenkörp-. rS zur Folge haben. DaS sind sehr ichreiengc Aufgaben und deshalb kann zurz-'t eine Vorlage nach d i e s e r R i ch t u n g hin nicht g e m a ch t w e r d e n.

Daneben bleiben noch die Steuerpläne, bie den Bcsttz belasten, bie Steuern auf Vermögen, Einkommen unb Nachlaß. Tie beiden cruen entziehen sich wegen ber Verhalt- niste in den Bundesstaaten ber Zugriffe des Reiche», wahrend das Reich auf bie Erbschaftssteuer zum Teil schon seine Hand gelegt hat. Ferner ist noch die Wehrsteuer erwähnt worden. Iw möchte nur kurz bemerken, baß sie als selbständige Steuer^ nicht geeignet erscheint. Erhebt man sie nach gleichmäßigen -atzen von allen unausgehobenen Wehrpflichtigen, so bedeutet sie den Gipfel der UngercdjtigletL Sie muß sich also immer nach den ve sonderen Verhältnissen r-chtcn.

Bleibt also die Erbschaftssteuer, ober bas. wa» man in neuerer Zeit unter der Erbschaftssteuer versteht, bw Belastung beS ErbeS ber Abkömmlinge unb Ehegatten. Tie 6tb)maft»i teuer spielt im heutigen Parteiwesen eine eigentümliche Rolle sie in geradezu da» Sckiboleth Der politischen Parteien geworden. Man erlebt eS, daß heute große Gruppen des deui- leben Volkes, desjenigen Volkes, welche» sich vor allen anderen Völkern durch seine große Abneigung gegen daS st euer zahlen auszeichnet (Oho! link».), diese neue Steuer fordern. Eine ruhige Erwägung wird zeigen, daß die Erbschaftssteuer drückend ist wie andere Steuern auch, daß sie wie für andere große Kulturstaatcn, auch für Deutschland eine» Tages kommen wird, daß sie aber beute nicht kommen kann. (Zu ruf link»: Warum denn nicht?) Ich bitte, mich ruhig anzuhorcn ES ist bad eine Frage von einschneidender, ben Nerv unserer Finanzgebahrung berührender Bedeutung, daß hier ein Personenwechsel ohne Bedeutung sein muh.

Ich habe seinerzeit einen Entwurf über bie Ausdehnung ber Erbschaftssteuer auSgcarbeitet, ber allerbingS nicht baS L'ch^oeö Reichstages erblickt hat. Ich kann also nicht alS grundsätzlicher Gegner ber Erbschaftssteuer fein. Tie berbünbeten Regierungen haben im Jahre 1909 bem Reichstage zweimal eine solche Steuer unterbreitet. (Zurufe: 1906) — Ich spreche jetzt nur von 1909, 1906 hanbelte es sich um etwas anbeieS. Welcher große Wert von allen BunbeSstaaten auf bie Annahme dieser Vorlage gelegt würbe, ergibt sich baraud, bah außer bem Rcichsschatzsekretar unb bem preußischen Finanzminister auch die einzelstaatlichen Minister beswegen in Berlin anwesenb waren. Wie können ba bie her« bünbeten Regierungen etwa grunbsätzliche Gegner ber Erbschafts­steuer fein! Aber im gegenwärtigen Moment können wir Ihnen eine solche Steuervorlage nicht machen, einmal beshalb, re e 11 reit in letzter Lesung bie Steuer vermutlich boch nicht bereinigt bekommen re ü r b c n iHuruf links), bann aber auch, weil eine so große, ba» ganze Voll er regenbe Maßnahme nur getroffen werben kann, wenn ihr eine große Aufgabe gegenübersteht, bie ohne den Ertrag ber «teuer nicht verwirklicht werben kann. Augenblicklich brauchen wir nur eine mäßige Deckung, diese aber muß unS bewilligt werben, unb 1 sie muß uns möglichst einmütig bewilligt werben, damit wir nicht wieder bem spottenden Auslände baS Bilb ber inneren Zer-

pedowasfe wirken kann, die Kompliziertheit der neueren Schiffe mit ihren elektrischen Einrichtungen, bie Funkentelegraphie usw. Tiefe Neuerungen haben sofort bie Hanbhabung ber Schiffe schwie­riger gemacht, vor allem aber auch bie Hanbhabung der Schiff»- verbände ber Geschwader. TaS bat zur Folge, bah bie Reserve­formationen im Falle der Mobilmachung später zur Verreen- bung bereit standen, als to*r früher gerechnet hatten und rechnen konnten. Hierzu tritt noch ein anderer Punkt: Jede Nation wird heutigen Tages ganz mit der Wahrscheinlichkeit rechnen, mit der Möglichkeit eine» plötzlichen Ausbruch» de» Kriege» Ich erinnere an bas historische Beispiel von Port Arthur. Ist der Krieg einmal auSgebrochen, wirb jebe Nation sich bemühen, ber enberen zuvorzukommen, unb jede Nation tuirb mit der Möglichkeit ber entscheidenben Kriegsoperationen im allerersten Teile deS Kriege» rechnen müsten. In biefen Er- Wägungen liegt die Begründung für die zwingende Nolwendigkeit der sofortigen Bereitstellung eine» erheblichen Teile» der Flotte. Alle Nationen haben Maßnahmen getroffen, um sofort verwendbare aktive «treitkräfte auf Kosten der Reserve­formationen aufzustellen. Hnferc Marine ist nach dieser Rieh- tung besonder» ungünstig gestellt. Wir haben eine unverhältniS- mäßige Anzahl großer Sänsse zur sofortigen Verwendung bereit, und eS werben neue Schiffe gebaut, wir stellen Neubauten cm, unb babei sollen wir am Personal sparen. Sollen wir nun auf die Materialreserve verzichten, ober wollen wir, soweit cs an.

Staatssekretär v. Tirpitz:

Die Mehrforberungen, bie die verbündeten Regierungen ber Beschlußfassung des Hauses unterbreiten, bezwecken keine V e r- anberung ber Flottenpolitik, oie burch bas Flotten- gesetz seinerzeit festgelegt worben ist. Wir wollen lebiglich zwei Mißstände in unserer Organisation besei­tig e n, die sich von Jahr zu Jahr stärker gezeigt haben, unb deren Beseitigung unerläßlich geworden ist, wenn bie Regierung ihre Aufgabe erfüllen will. Der eine Mißstand besteht in der Ent­lassung ber Res. rbiften - m Herbst, durch die auf ein­mal die Leistungsfähigkeit unserer gesamten Seestreitkräfte stark reduziert wirb. Fast ein Drittel ber Besatzung ber Schiffe, und zwar die ausgebildeten Leute werden gewechselt, und durch Rekruten ersetzt, die fast ausnahmslos aus dem Lande ge­nommen werden. Hierdurch wird die Schlagfertigkeit unserer Flotte plötzlich und für längere Zeit betroffen. Diese Schwierig­reiten sind bereits feit Jahren au« dem hohen Hause in der Bud- getkommission zur Sprache gebracht worden, unb wir haben auch erwogen, wie sie abzustellen seien. Vor einer erheblichen Vermeh­rung ber aktiven Streitkräfte ist ba» aber nicht möglich. Mit dieser wäre eine Abhilfe gegeben. Diese Schwierigkeiten sind nicht» neues unb schon län ere Zeit empfunden worben. Früher waren sie nicht so bringenb, auch haben finanzielle Schwierigkeiten e» ticr- binbert, Maßnahmen dagegen zu treffen. Eine Abhilfe ist jetzt bei ber Vermehrung ber Flotte aber bringenb geboten.

Der zweite Nachteil unserer Organisation, ber sich allmählich herausgcbilbet hat, liegt in dem Mißverhältnis unserer sofort vrrwenbbaren Seestreitkräfte zur Ge­samtstärke unserer Flotte. Dieser Nachteil ist allmählich entstanden und hervorgegangen zum großen Teil au» ben tech- nischen Neuerungen deS letzten Jahrzehnts. Ich mochte nur er- innern an bie gewaltig gesteigerten Entfernungen ber Geschütze unb damit verbunden die Kompliziertheit deS Dienste», ferner die um» Zwanzigfache gesteigerte Entfernung, auf die bie Tor-

ber bamaligen großen Finanzaktion hat man zunächst etwas un­sicher, bann fest unb zielbewußt einen Weg betreten, ber unS aus ber F i na n z m i i ? r e herauSgebracht hat. Tiefen Weg dürfen wir nicht wieder verlasien. (Sehr richtig!) Wir können ihn heute schnelleren, morgen langsameren Schrittes weiter verfolgen, aber stillstehen auf diesem Wege, ober einen Sckritt rückwärts, das bürfen wir nicht. (Hört, Hört! unb Sehr richtig!) Sie werben am heutigen Tage, woberS ch a h s e I r e • tär sozusagen seine erfte Etatsrebe hält, gewiß verlangen, baß er auf bie künftige Gestaltung ber Finanzverhält- nisse im allgemeinen unb auf bie Möglichkeit, neue Mittel zu beschaffen, nä r eingeht. In erster Beziehung ist die Antwort sehr leicht. T.e Grundsätze, die wir zu befolgen haben, liegen einfach und klar vor unS. Die Finanzverwaltung und die gesetz- gebenden Körperschaften mit ihr müsien sich als guter Hau». Halter erweisen. Die Schuldenlast deS Reiches darf nicht vergrößert werden. (Zuruf links: Im Gegenteil, vermindert!) Müsien neue Anleihen aufgenommen werden — — und denen wird sich kein großes Staatswesen entziehen können--so dürfen sie nur werbenden Zwecken dienen, aber

auch in diesem Falle wird man versuchen müssen, sie in den- jenigen Grenzen zu halten, daß sie noch im Rahmen der Beträge, die gesetzlich für die Schuldentilgung auSgeroorfen werden, sich halten, dergestalt also, daß die absolute Schuldenhöhe nicht zunimmt.

Treten neue Anforderungen an un» heran, so dürfen sie nicht betoiü gt werben, ohne daß Deckung vorhanben ist ober geschaffen werbe. Müsien wir neue Mittel be­schaffen, so ist babei bie äußerste Vorsicht unb Zurückhaltung ge­

ben den noch fehlenden 32 Bataillonen nur 14 gefordert. Sand tn Hand damit geht die Bitte um Erhöhung des Etats einer Anzahl von 3 n f a ti t e r i e b a t a t H o n e n , bie einer solchen Berücksichtigung überaus bringenb bedürfen, unb eine Anzahl Felbbattcrien. Durch biefe Maßnahmen würde nicht nur bie Friebensausbildung biefer Truppen ganz besonberS ge- fördert, sondern auch ihre alsbaldige Schlagfertigkeit im Mobil- machungSsalle verstärkt. Auch eine Vermehrung unsere» ausge­bildeten DeurlaubtenstandeS ist angebahnt. Es ist möglich, die Maschinengewehrkompagnien au vermehren. Nachdem in anderen Ländern durch die Zuteilung dieser Waffe der Infanterie eine erhebliche Verstärkung ihrer Feuerkraft zuteil geworden ist, können wir sie ihr nicht länger borenthalten. (Der KriegSrninister zählt die einzelnen Neuforderungen auf.) Die Vorlage enthält 26 Scheinwerferzüge, nachdem die» Material völlig ausgebildet ist, ferner auch eine Flieger­truppe, um die überraschende Entwicklung dieser Erfindung auch für bad Militär völlig auSnutzen zu können.

Die Ncubilbungen ermöglichen uns den Militärpflichtigen in größerem Maße al» bisher Die Möglichkeit zu geben, den militä­rischen Dienst du rchz» machen. Nachdem die Nachbarstaaten un» ?;erabc in dieser Richtung in großem Umfange boraufigegangen ind. wäre e» bedenklich, wenn wir die rasch wachsende Volkszahl Deutschlands noch weiterhin so wenig auSnutzen würden wie bisher. Schließlich ist die ge­wünschte Verbesserung der Löhnung der Gemeinen in Aus­sicht genommen. Noch wichtiger ist eine Vermehrung der Stellen der GeneralstabSoffiziere Und Haupt­leute. Unser Gesichtspunkt war babei die Sicherung her Stellen­besetzung im Kriegsfälle. Der rasche Verlauf, den eine Mobil­machung nimmt und bie Aussicht, unmittelbar nach ber Mobil­machung in entscheidende Kämpfe mit bem Feinb einzutreten, zwingt bazu, ben jetzt sehr umfangreichen, aber unbermeibharen starken Wechsel in Der Stellenbesetzung ber Offiziere bei ben Friedenskorporationen einzuschränken. Da» Band zwischen Offi­zieren unb Truppen muß gefestigt werden, unb da» kann nicht

Die Fragen, denen wir uns jetzt zuwenden, sind von be­scheidenerer Art al» die borhergegangenen. Ich kann nicht die Existenzfähigkeit des Reiches ins Feld führen und mich auch nicht auf die Instandhaltung oeS Heere» berufen. Und doch sind die Fragen, die ich zu erörtern habe, nicht von

gängig ist, auf die aktiven Mannschaften der Reserbeformationen für die Bildung des dritten Geschwaders zurückgreifen? Tas wären die einzigen Möglichkeiten. Beide bedauere ich, sie lassen sich aber unter den gegenwärtigen Umständen nicht ändern. Wir haben früher einen großen Ersatzkreuzer zurück- stellen müssen. (Aha! rechts.) Ja, auch das Heer hatte ein großes dringendes Bedürfnis im nationalen Interesse. Da habe ich Konzes (.lenen machen müssen. Daß ich aber mit dieser Konzci^mi eine schwere Verantwortuna über­nahm, ist sei ""erständlich. Ich möchte aber noch ein­mal ausdrücklich betonen, daß bie Material- reser ve, auf bie toir verzichten wollen, künftig wieber angeforbert toeroen wirb. Daß wir bie Jn- bienftfteöung unserer Reserven formell auf geben, halte ich für ausgeschlossen. Wir werden alle materiellen unb personellen Reserven festhalien müssen, um burch Verstärkung ber akuven Streitkräfte unsere Leistungsfähigkeit burchzuführen und auf­recht zu erhallen.

D i e Kosten ber neuen Vorlage werben sich auf eine längere Reihe von Jahren verteilen. Sie sind Verhältnis- mäßig nicht groß. (Zuruf link»: Na, es geht!) Wenn bie Herren ben Zweck ber Vorlage berücksichtigen, bann werden sie anerkennen müssen, bah die Kosten in den engsten Grenzen !ehalten sind. denken Sie doch, der Militäretat von 1917 wird ich nach diesen Vorlagen nicht höher stellen, alS er eigentlich chon für 1911 r in sollte. An Unterseebooten werden wir durchschnittlich pro Jahr sechs bauen. Sie sollen eine Lebens­dauer von 12 x uiren haben. Im ganzen wollen wir zu einem Status von 72 Unterseebooten kommen, von denen drei Viertel in aktiver Bereitschaft stehen sollen. Außerdem wäre eS wünschenswert, vielleicht noch einige Luft- schiffe f ü r ben Seebienst zu haben. Wa» die Luft- schiffe auf See leisten können, baS werden ja erst bie Er­probungen zeigen müssen, baSselbe gilt von ben Flugzeugen.

Alle diese Forderungen sind nicht aus politischen Erwägungen gestellt worden. Sie bezwecken lediglich bie Abstellung von Mißständen, die sich bei der MarineauSrüstung von Jahr zu Jahr gezeigt haben. Die Forderungen sind gering, wenn man sie mit den früheren Vorlagen vergleicht. D11 militärische Effekt aber, der in Der größeren Bereit- schäft unserer Flotte seinen Ausdruck findet, ist sehr groß. Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß ber patriotische Sinn biefeS Hauses ber Marinevorlage ter verbündeten Regierungen die Zu­stimmung nicht versagen wird. (Beifall.)

Staatssekretär des Reichsschahamts Knhn: