Nr. 95

•rldjetnl täglich mit Ausnahme de» Conntagl,

Die ..Gießener LamtUenblStter" werden dem ,9Injetfler* viermal wöchentlich beigelegt, da» „Krelsblatl ffir den Kreis Gießen- zweimal wöchentlich. Die „LandwlrlfchafUtche» Lett« tragen" erlcheinen monatlich zweimal.

Redaktion. ExvedUion und Druckerei: Schut strotze ?. Trpeditton und Verlag: 51.

Redaktion:112. TeU-Adr^AnzeigerGietzen

162. Jahrgang Dienstag. 23 April 1912

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General-Anzeiger für Cberheffen

Mb. Deutscher Reichstag.

48. Sitzung. Montag, den 22. April.

Die Wehr- und Dedtungsuorlagen.

?lm Tische des BundcSratS: v. Bcthmann Hollweg, Frhr. v. Heeringen, v. Tirpitz, Kühn. Tr. D e l - brück, LiSco und zahlreiche BundeöratSvcrtreter. Das HauS ist stark besetzt, die Tribünen und Logen gefüllt.

Präsident Tr Kacmpf eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 20 Min.

Reichskanzler Dr. v. Bethmann Hollweg:

Die verbündeten Regierungen haben Ihnen Gesetzentwürfe borgelegt, welche eine Stärkung unserer Wehrmittel zu Wasser und zu Lande bezwecken. Die Borkigen bereiten, wie Sie aus ihnen ersehen haben, zum Teil eine sofortige, zum Teil eine sich allmählich steigernde Vermehrung und Verbesserung unserer Kriegs- und Verteidigungsbereitschaft vor. Beide Vorlagen sind das Ergebnis eingehender Prüfungen und Arbeiten der zuständigen Ressorts. Ihr Schwerpunkt liegt in den organisatorischen Neuerungen, die sie bringen, deren Begründung im einzelnen den leitenden Staatsmännern der beiden Ressorts Vorbehalten bleibt. Ich selbst will mich auf einige allgemeine Gesichtspunkte beschränken. Zunächst möchte ich hervorheben, daß wir Ihnen d i e Gesetzentwürfe nicht vorgelegt haben im Hin­blick auf ei ne unmittelbar drohende Gefahr. In der augenblicklichen europäischen Situation liegt kein Grund für uni zur Beunruhigung vor.

Trotzdem würden wir gewissenlos handeln, wenn wir nicht unsere Rüstungen auf einem unseren Mitteln und unseren Kräften entsprechenden Stand erhalten und stets wieder auf ihn bringen wollten. Tun wir das nicht, dann sind alle unsere Aufwendungen für Wehrzwecke überhaupt am letzten Ende zwecklos. (Sehr rich­tig!) Daß dieser Gedanke immer mehr Gemeingut der Nattongewordenist, dafür zeugen die zahlreichen Stimmen, die aus dem Volke selbst gekommen sind. (Gelächter bei den Soz. Entrüstete Gegenrufe und laute Zustimmung.) Ter Reichs­kanzler ruft mit erhobener Stimme den Sozialdemokraten zu: Die sie fordern! Diese Stimmung, meine Herren, beruht nicht auf kriegerisck>en Gelüsten ober auf dem Wunsche, andere zu bedrohen. Deutschland ist kriegsbereit, wenn ihm ein Krieg aufgezwungen werden sollte, Händel aber sucht es nicht. (Beifall.) Die Stimmung beruht viel­mehr auf der richtigen und durchaus berechtigten Auffassung, daß eine starke Rüstung für die Erfüllung aller unserer Zwecke und Ziele nötig ist. Wir brauchen eine starke Rüstung nicht nur zur Abwehr eine« möglichen Angriffs auf uns, sondern zur Wahrung unserer Stellung im Frieden, zur Sicherung unserer Wohlfahrt zu jeder Zeit. (Sehr richtig!) Meine Herren, und gerade diejenigen, die den Frieden wünschen, die für den Frieden arbeiten, die für den Frieden reden, können fich der Einsicht nicht verschließen, daß für Deutschland mit seiner kontinentalen Lage im Herzen Europas, mit feinen nach allen Seiten hin offenen Grenzen in einer starken Wehrmacht in be­sonderem Maße die sicherste Friedensbürgschaft geschlossen liegt.

Es geschieht ja viel, um Konfliktsmöglichkeiten 8 u verhindern, nicht bloß auf Friedenskongressen, sondern auch durch Abmachungen unter den Staaten und ähnliche Ver­abredungen. Dadurch werden die Kriegsmöglichkeiten verringert, aber ausgeschlossen werden sie nicht. Die Beziehungen der Nationen breiten sich immer weiter über den Erdball aus. Da- durch werden unzweifelhaft die FriedcnSberührungspunkte ver­mehrt; zugleich aber treten in dem Konkurrenzkampf bei materi­ellen Interessen neue Konfliktsmöglichkeiten hervor.

Ich habe gesagt, meine Herren, zurzeit liegen Gründe für Beunruhigung nicht vor. Um so mehr bebaute ich bie alarmierenden Gerüchte, die bei unS und anderswo, vielleicht in mißverstandenem Patriotismus (Sehr richtig!) in erregten Preßactikeln ausgestreut werden, um die nötigen RüstungSmaßregeln angeblich zu fördern. Sie st ö r c n Handel und Wandel (Sehr richtig!) und sie stiften keinen Nutzen. (Sehr richtig!) Ich habe die Ueberzeugung, und alle Anzeichen sprechen dafür, baß feine Regierung ber Groß­mächte einen Krieg mit uns wünscht ober herbeizuführen sucht. (Hört! Hört!) Aber sehr häufig, meine Herren, sind bie Kriege nicht von den Regierungen geplant und herbeigeführt worden. Die Völker sind vielfach durch lärmende und fanatisierte Minori­täten in Kriege hineingetrieben worden. (Sehr richtig!) Diese Gefahr besteht noch heute und vielleicht heute in noch höherem Maße als früher (Hört, hört!), nachdem die Oeffentlichkeit in der Volksstimmung, die Agitation an Gewicht und Bedeutung zugenommen haben. Wehe dem, dessen Rüstzeug bann lücken­voll wäre! W i e sich die Zukunft entwickelt, wir'd niemand prophezeien wollen. Als wir 1910/1911 das ßuinquennat machten, hat niemand vorauSgesehen, daß sich sofort an die Schlichtung öffentlich aufgetretener internationaler Differenzpunkte die Besorgnis vor akuten Verwicklungen und da- mit die Sorge heften würde, ob wir noch länger einen Teil unserer militärischen Kräfte unbenutzt lasten könnten.

Aber, meine Herren, nicht nur im Ausblick auf einen möglichen Krieg — sei es in naher ober ferner Zukunft — haben wir bie Pflicht, stark, militärisch stark zu sein. Auch unser Ansehen unb unsere Wohlfahrt im grieben hängen davon ab. Nachunserer Wehrkraft bemißt man unseren Wert als Freunde und Bundesgenossen (Beifall), unsere Be­deutung als eventuelle Gegner, das Gewicht unseres Wortes in internationalen Fragen, bie uns berühren, bie Rücksichten, bie anberc auf unsere Interessen nehmen. Wir sehen, daß alle Völker rings um uns nach denselben Grundsätzen verfahren. Wir werden darüber in der Kommission noch weitere Mitteilungen machen. Da können wir mit unserer exponierten geographischen Lage, auf bie ich bereits hinwieS, mit ben steigen­den Bedürfnissen eines wachsenden Volkes nicht zurückstehen. Ich würde es für ein Unrecht gegenüber diesem Hause, für ein un­berechtigtes Mißtrauen in die einsichtsvolle und opfer­

willige Vaterlandsliebe unserer Nation halten, wenn ich zur Begründung notwendiger RüstungSmaßregeln einen nahen Krieg an die Wand malen wollte. Und auch Sie, meine $crren;.toei£*n' toic glaube, dem Lande einen Dienst erweisen, wenn Sie ihm baS, was für feinen Schutz unb feine Sicherheit notwendig ist, im Gefühl nicht erregter Befürchtungen, fonbern ruhiger unb ernster Entschlossenheit gewähren. (Beifall.)

Lassen Cie mich noch einige Worte über bie Deckung-- frage sagen.

ES ist gewiß keine leichte Aufgabe, schon so halb nach ber Steuerreform von 1909 und den Lasten, die sie dem Volke auf- erlegt hat, mit neuen Steuerforderungen hervor- zutreten. Niemand hat das klarer erkannt unb hervorgehoben, als der verdien st vol.e bisherige Leiter der Reichs­finanzen. (Lachen links.) Ich weiß nicht, warum das Ihre Heiterkeit erregt? (Zuruf b. d. Soz.: Wo sitzt er denn?!) Aber meine Herren, so wenig wir um der Hindernisse willen, die fich neuen Steuerforderungen entgegenfteßen, Ausgaben unserer natio­nalen Wehrkraft ablehnen ober gar aufschieben könnten, ebenso- wenig dürfen wir von dem Grundsätze einer gesunden Finanzpolitik abweichen. (Lachen links.) Keine Armee kann ohne die Rückdcckung starker Finanzen agieren, aber eine starke Armee i ft zugleich das sicherste Funda­ment guter Finanzen. Es wäre deshalb unverantwortlich, wollten wir den Grundsatz verlassen: Keine Ausgabe ohne Deckung, wollten wir zurückkehren zu dem System deckungsloser Ausgaben, das uns in vergangenen Jahrzehnten in so schwere Kalamitäten gebracht hat. Und ich bin überzeugt, baß auch ber Reichstag bie Schwere ber Verantwortung fühlt, bie ihm mit ber Lösun ober Teckungsvorlagen auserlegt ist. (Sehr richtig! links.) Unb baß er mit den verbündeten Regierungen einig in dem Willen, die Ausgaben für unumgängliche Rüstungszwecke nicht zum Aus­gangspunkt eines neuen Leidensweges der Reichsfinanzen zu machen. Nun hat, meine Herren, die öffentliche Kri.sik dem Finanzplan, her Ihnen in der Denkschrift des Reichßschahamtes vorliegt, vielfach ben Dorwurf man- gelnberS-lioität gemacht. Zu Unrecht, und ich hoffe. Sie werden sich dieser Auffassung anschließen, wenn Sie die Darlegun­gen, die Ihnen ber Herr Neichsjchatzsekretär machen wirb, unvoreingenommen prüfen werden. (Zuruf b. d. Soz.: Warum denn nicht Wermuth?) Ich muß zugeben, alle ZukunftSschähungen ffir eine längere Zeit sinb mit einer gewissen Unsicherheit behaftet, müsten mit ihr behaftet sein, selbst wenn sie noch so sorgfältig aufgestellt werben.

Die Vorlegung der Erbschaftssteuer, die von der Linken dieses hohen HauseS grundsätzlich gewünscht wird, hätte uns nach ben Schätzungen einen Ertrag von etwa sechzig Millionen ge­liefert, gegenüber einem Ertrage von 36 Millionen, den wir von der Aufhebung der Branntweinsteuerkontingents erwarten. Kann man nun wirklich behaupten, daß eine Differenz von 25 bis 30 Millionen bei einem Milliardenstaat unsere Vorschläge von vorn­herein zu unsoliden Vorschlägen stempeln muß? Wer ben Er­örterungen ber Oeffentlichkeit in ben letzten Tagen gefolgt ist unb aufrichtig sein will, der muß zugeben, daß die Kritik an unseren Finanzplänen nicht lediglich auf finan­ziellen Erwägungen beruhte. (Lebhafte Zustimmung rechts und im Zentrum.) Ein lautes Wort sprach dabei daS M i ß- behagen darüber mit, daß mir bie Erbschafts- (teuer nicht eingebracht haben. (Sehr richtig rechts und im Zentr.) Hätten wir das getan, dann wären die Berech­nungen der Ueberschüffe, die Hoffnungen der zukünftigen Ein- nahmen richtiger und gerechter beurteilt worden, und wir würden nicht den 10. Teil der Vorwürfe zu hören bekommen haben, bie jetzt gegen unsere angeblich unfolibe Finanzwirtschaft erhoben worben sinb. (Sehr richtig! rechts unb im Zentr.) Wir haben darauf verzichtet, Ihnen die Ausdehnung der Erbschaftssteuer vorzuschlagen, weil wir der Ueberzeugung sind, daß wir mit den Erträgen, bie uns bie Aufhebung bes Kontingents bringen werden, auskommen (Lautes Lachen links.), unb weil weiter die Erweiterung der Erbschafts st euer zweifellos die Kluft zwischen den bürgerlichen Parteien vergrößert hätte. (Erneutes Lachen links.) Nun ist mir allerdings in der linksliberalen Presse in der letzten Zeit tagtäglich als unverzeihlicher Fehler vorgehalten worden, daß ich die zu positiver Mitarbeit unS weit entgegengestreckte Hand der sozialdemokratischen Fraktion zurückge- wiesen hätte. (Lachen rechts.) Gibt uns diese Hand die Wehrvorlage? (Zurufe bei ben Soz.: Nein!) Ich habe aus Ihrer Presse bisher dasselbe herauSgefunden.

Wenn wir uns jetzt darauf verlassen hätten, daß die Vorliebe der Sozialdemokratie für Besitzsteucrn sich stärker erweisen würde als ihre Abneigung gegen eine Verstärkung von Heer unb Flotte, bann wäre bas ein Experiment gewesen, bei bem nur ein folgenschwerer Mißerfolg der Negierung herausgekommen wäre. (Sehr richtig! rcchtZ unb im Zentrum.) Also nicht bem Einen zuliebe unb bem Anbern zuleibe haben bie verbfinbeten Regierungen von ber Einbringung ber Erbschaftssteuer abgesehen, sondern au5 bem einfachen Grunbe, weil sie eine Majorität für ben Entwurf sich zu sichern, lebiglich ber Verbitterung unter ben Parteien Vorschub geleistet hätte, unb baS obenbrein in unmittelbarem Zusammenhang mit der Frage ber Wehrhaftig­keit bes Deutschen Reiches, für die eine größtmöglichste Einmütigkeit ber Volksvertretung wünschenswert ist. (Beifall rechts unb im Zentrum.) Ich kann deshalb, meine Herren, bie Linke biefeS hohen HauseS boch nur bitten, daß die vorgeschlagene Aufhebung der sogenannten Liebesgabe nicht darunter leiden möchte, daß die Erbschaftssteuer nicht auf das Tapet gebracht worben ist. (Lachen links, Zustimmung rechts.) Sie haben die Liebesgabe jahrzehntelang be­kämpft. (Sehr richtig! rechts.) Sogar stärker als heute. (Sehr richtig! rechts unb Heiterkeit.) Da meine ich, S i e sollten Ihren alten Grundsätzen treu bleiben (Sehr richtig! rechts, Heiterkeit) und durch Zustimmung zu dieser Maßregel bie Wehrvorlagen unterstützen, die, wie ich zuversichtlich hoffe, bei allen bürgerlichen Parteien diese- hohen HauseS ein überzeugendes Entgegenkommen finden werden. So

sehr Ihnen auf ber Linken es auch am Herzen liegen mag, bert unseligen Streit für bie Erbschaftssteuer jetzt zum Austrag zu bringen, so werden Sie doch auch kein wahres Interesse dcS Landes, weder nach innen, noch nach außen, darin erblicken, daß die nationale Frage unserer Wehrkraft durch diesen Streit ver- giftet wird.

Meine Herren! Tie Genehmigung der Vorlagen, die die verbündeten Regierungen im Interesse ber Wehrkraft bc8 Deutschen Reiche- für erforderlich halten, ist ein ErsorberniS. baS hock über ben Kämpfen ber Parteien stehen sollte. Je mehr biefc Kämpfe dabei ruhen, desto stärker kommt ber nationale Wille zum wirkungsvollen Ausdruck.

Meine Herren! Das find in kurzem bi: allgemeinen Grund» fätze, von denen die verbündeten Regierungen bei diesen Vor­lagen geleitet worden sind, unb bie in ben Darlegungin ber Herren Ressortchess ihre weitere Erläuterung ftnben werben. ES wirb nichts verlangt, was nicht zum Ausbau ber Webrorganisation beS Reiches nötig wäre; kein Anfordernis an bie Opferwilligkeit ber Nation wirb gestellt, bas an baS Maß besten auch nur heranreicht. to a 8 andere Völker für diese Rüstungen a u 8 • geben. (Sehr wahr! rechts. Widerspruch bei den Soz.) Wir können uns ja im weiteren Verlauf ber Diskussion über bie Ausgaben der einzelnen Völker unterhalten, aber ich sollte meinen, bafj gcrabc ber Zwischenrufer über bie Statistik ber einzelnen Länder genau unterrichtet wäre, um zu wissen, daß Deutschland in der Höhe seiner Wehrlei st ungenweit hinter benanberen Dölkernzurückstebt. (Sehr richtig! rechts.) Durch bie Stellung, bie Sie zu den Vorlagen einnehmen, geben Sic, barum bitte ich, ber Welt einen neuen Beweis für bie em- ficf)tige Opferwilligkeit unb auch in Zukunft unge­brochene Vaterlandsliebe der Nation. (Lebhafter Beifall.) Neue Macht unb Stärke soll bem Deut- fehen Neich aus bem Inhalt ber Vorlagen er­wachsen. Aber bevor sic noch zur Tatsache geworden sind, wirb eine schnelle unb mögIich st einmütige Genehmi - g u n g dessen, waS die verbündeten Regierungen zum Schutz unb gum Wohl beS Vaterlandes für unumgänglich halten, zur Er­höhung des Ansehens unb ber Machtstellung ber Nation dienen. (Lebhafter Beifall.) Ich bin gewiß, wo etwa im AuSlande die Berechnung auf Parteihaber auftauchen würbe, werben sie zu Schanden werden — cbenfo wie sie noch immer getrogen haben feit unserer nationalen Wiedergeburt. Und ich gebe mich ber zuversichtlichen Hoffnung hm, daß meine Entschließungen über bie Ihnen gemachten Vor­lagen ber EinheitSgedanke unb bie einsichts­volle Vaterlands liebe, bie bie Nation beseelen, ba8 entscheidende Wort sprechen werden. (Leb Hafter Beifall bei allen Parteien.)

Preußischer Kriegsminister b. Heeringen:

Die früheren Friedenspräsenzgesetze von 1899 ab erforderten einen allmählichen Ausbau deS deutschen Heeres. n Gesichtspunkt verfolgte aud> noch daS Gesetz vom 21. JWarj 1911, eS bewegte sich in ben Bahnen, welche mein Amts- vorganger schon 1909 in ber Bubgetkommission kennzeichnete: eS sollten nur bie allerschlimm st en Lücken in ber a n a * * 0 n Ehrend einer Reihe von Jahren geschlossen werden. AIS die Heeresverwaltung bem Reichstage ben Entwurf seinerzeit vorlegte, betonte ich, ein solches Gesetz sei ausreichend, solange keine akuten politischen Schwierig- V ^erliegen. Nun aber kamen bie Erfahrungen beS Iah re s 1911. Sie zeigten uns, daß die Anforderungen, bie wir m bem Gesetz erhoben hatten, auf bie Dauer nicht gc- nugen wurden. Es ist Pflicht ber Heeretzverwaltung, im einzel­nen nachzuweisen, welche Verschiebung der militä­rischen Sage Deutschlands in ber Entwicklung begriffen ist. Lasten Sie mich diesen Nachweis in $ C j c V 0 m m i f 1 i ° n führen, denn cs scheint mir zweckmäßig zu sein, wenn solche Dinge nicht vor ber ganzen Welt auSgcframt werden. Die Untersuchungen ergaben, daß eine gort- ie|ung unserer Entwicklung im Sinne jenes Gesetzes nicht mög- lick fei, daß eine alsbaldige Verstärkung des Heeres unb feiner JtricgSfertigfeit unbedingte ©taatSnotmenbigteit «eien. ES handelt sich um keine unmäßige Verstärkung. Nach ber pflichtgemäßen Ueberzeugung ber beutfchen Heeresverwaltung brauchen wir eine solche nickt anzustreben. Es würbe auck den FriedonSverhältnissen der Armee nicht förderlich fein. DaS kommt auch nicht in Betracht, an Zahl allen unieren Gegnern überlegen zu fein. I n Deutsch- land muß nach wie vor die Ueberlegenheit der Armee t ., oer Bewaffnung, in ber Organisation unb ber AuSbilbung, ferner in bem opfer- willigen militärischen Geist seiner Soldaten, la seineSganzenVolkeS liegen. Die jetzigen Vorlagen werden bem deutschen Heere bie ausreichende Verstärkung bringen, bor allen Dingen aber bie Schlagfertigkeit innerlich noch mehr festigen.

Wenn ffir daS Vaterland durch eine Verstärkung der Armee Lucken beseitigt werden sollen, so muß sie schnellstens erfolgen. Der früheste Termin dafür ist der 1. Oktober 1912. ES wirb daher vorgeschlagen, die geplanten Maßnahmen, soweit irgendwie angängig, zu diesem Termin ins Leben zu rufen. Die Erfüllung bes angeftrebter Zweckes suchen bie Gesetzentwürfe in zwei Haupt­richtungen. einmal in einer schnelleren Durchführung bes FriedenSpräsenzgesetzes und zweitens in einer Ergänzung derselben, weil sonst eine Verstärkung der Mann- fchaften erst in zwei bis drei Jahren »tntreten würde. Weiter ver- langen sie die Schaffung von zwei CorpS. Wir sind ge­lungen, unsere mobilen Friedenstruppen von vornherein vollstän- big zu verwenden. Solche Verbände lassen sich vor dem Feinde nicht improvisieren unb wir mfiRen von ben Corps schon in den ersten Schlachten große Leistungen verlangen. Deshalb können wir sie im griebe nickt entbehren.

Damit in Verbindung steht die Bildung einer weiteren, • leben ten A r m e e i n s p e k t i o n. Ich habe schon im Vor­jahre in ber Bubgetkommission auf die Bedeutung dieser Armee- inspektionen hingewiesen. Sie sichern uns bie gleichmäßige AuS­bilbung unserer Korps, vor allen Dingen geben sie unS bie Füh­rung für, die Armee, die wir schon im Frieden vorbereiten müssen für bie Aufgaben, welche unmittelbar nach ber Kriegs­erklärung an uns h-rantreten. In Sachsen ist baS DebürfniS, ein Infanterieregiment zu formieren, um bie normale Zahl von gnfanterieregimentern bei jedem Armeekorps zu erreichen. Von den Bei ben sogenannten kleinen Regimentern werden