162. Zahrganv

Sünftes Blatt

Nr. 93

Gießener Anzeiger

EUchttm tägllch mtf Ausnahme de» Sonntags.

General-Anzeiger für Gderheffen

Die „»lehener Zamiliendlätter" werden dem .Anzeiger^ viermal wöchentlich betgclegl, da» „Kretsblatl fflr den Kreis Sichen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Lett- frage»" erscheinen monatlich zweimal.

Samstag, 20. April 1912

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'lchen UnwersitätS - Buch- und Stemdrucketel.

R. Lange, Sieben.

Redaktion, Exvedition und Druckerei: bckul- stratze 7. Expedition und Verlag: 5L

Webaftlonte^ 112. TeU-Adr^AnzeigerDieben.

Mb. Deutscher Reichstag.

'41. Sitzung, Freitag, den 10. April. ,

(6m Tische deS BunbeSratS: Tr. L i S e o.

Präsident Tr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Min. lind teilt mit. datz vom englischen Botschafter folgende» Schreiben ci»gegangen ist:

Ew. Hochwohlgeboren erlaube ich mir mitzuteilen, daß ich nicht verfehlt habe, meiner Negierung über die eindrucksvollen Worte Bericht zu erstatten, mit denen Etv. Hochwohlgeboren das Beileid de» hohen Reichstag» über da» furchtbare Ereignis des Untergangs der „Titanic" ausgesprochen haben. Ich bin jetzt beauftragt worden, Ew. Hochwohlgeboren den tiefsten Dank der königl. großbritannischen Regierung für diesen liebenswürdigen Ausdruck des Mit­gefühls zu übermitteln. Ich erlaube mir gleichzeitig zu er­wähnen, daß ich gestern versucht habe, mir die Ehre zu geben. Ew. H. persönlich zu besuchen, um meinen eigenen Tank zu überbringen. Nehmen Sie den Ausdruck meiner besonderen We^^ätzung entg» gen. Goschen.

Der HuÜIzefaf.

(Dritter Tag.)

_____Äbg. Heine (Soz.)> .

$le Resolution Normann über die Schmutzliteratur lehnen Rh ab, weil hier deutlich ein Pferdefuß zu sehen ist. Es gilt den Kampf gegen die Freiheit der Presse und Lite­ratur. Das machen wir nicht mit. Erziehen Sie doch die Jugend zu freiem und ernstem Denken, wie wir cs tun. Dann werden die jungen Leute nicht nach schmutzigen Bildern blicken und schmutzige Bücher kaufen, die auf allen Bahnhöfen zu haben sind. Durch unsere Presse sorgen wir für die Aufklärung der Jugend. (Zuruf rechts- „Wahrer Jakob!") TaS ist keine Jugend- schriftl Aber lesen Sie doch, was der konservative. Frhr. von GrotthuS im „Tu r m e r" und der sehr mäßig liberale Fried­rich AvenariuS im „Kunstwort" über unsere Jugendfürsorge schreiben. Lesen Sie daS und dann halten Sie gefälligst den Mund! (Gelächter rcch.'S und im Zentrum.) Wir haben auf dem Gebiet der Jugenderziehung wirklich etwas geleistet. Ter pol- nifchen Resolution auf Tagegelder für Schöffen und Geschworenen stimmen wir zu. Gegen die Resolution Mumm, die eine Auf­sicht für KinoS fordert, haben w:r einige Zweifel. Aber da die Theater unter Polizeiaufsicht stehen, kann daS auch für die mmdcrwertigeren Kinos gelten. Die Resolution Dr. Hoppe, die einen Gesetzentwurf über die Rechtskonsulenten fordert, lehnen wir ab.

Nun die Rechtsanwälte. Ich sage meine persönliche Meinung ohne Rücksprache mit der Fraktion. Ich will nicht allcS verteidigen, was in den letzten Jahren vorgekommen ist. Auch Anwälte sind zuweit gegangen. Aber ebenso hat man vom Richtertische auS gefehlt. Nicht nur Anwälte wollen in der Presse genannt werden, auch Vorsitzende legen Wert darauf. Es wäre Vieles bester, wenn die Vorsitzenden nicht das Recht hatten, Orb- nungS st rasen zu verhängen. Das ist verletzend für den Anwaltsstand. DaS schließt jedes kollegiale Verhältnis zwischen Richtern und Anwälten auS. Der Vorsitzende steht immer mit dem Knüppel bereit. Damit erzielt man keine Erfolge. E» ist ein Kunststück für den Anwalt, bann ruhig zu bleiben, dann dem ungezogenen und ungeschickten Vorsitzenden nicht mit einer Beleidigung zu antworten, ihm nicht einen Puff in die Seite zu geben.

ES ist richtig, daß manche RcchtSanwalts-Angestellten Ge­hälter beziehen, die schmachvoll niedrig sind. Selbstverständlich wird der Strasgesctzentwurf nicht vor einen Reichstag ge­bracht werden, der 110 Sozialdemokraten zählt. Er ist e i n Attentat auf Freiheit und Koalitionsrecht, das vor einen lieberen Reichstag gehört. Nach allem, was davon bekannt ist, ist er weiter nichts als ein verkapptes Zuchthaus­gesetz. Von der vorgeschlagencn Regelung der Konkurrenzllausel sind die Angestell.-en in keiner Weise befriedigt; sie muß über­haupt gesetzlich verboten werden. Jetzt macht sie die Angestellten zu willenlosen Sklaven der Unternehmer, man muß sie diesen aus der Hand winden, wie dem Straßenräuber seine Waffe. Charakteristisch war, was der Staatssekretär verschwieg, s o die Maßregelung des nationalliberalen Amts, richters Haven st ein, und sogar der nationalliberale Red­ner hatte sich darüber auSgcschwiegen! Und doch war es ein gröblicher Angriff auf die richterliche Freiheit. Ebenso hat er sich über den Duellerlaß auSgcschwiegen. Dabei werden die Strafbestimmungen über das Duell systematisch verletzt sogar von Behörden, die d>e Gesetze wahren sollen. Wenn sich Studenten duellieren, werden wir uns die Haare nicht auSraufen, aber wenn Behörden daS Duell begünstigen, so ist daß ein ungesetz- sicher Unfug. Beamte, die sich an diesen Duellen beteiligen, müßten wegen Verletzung der Staatspflicht zur Verantwortung gezogen werden. Die schlagenden Verbindungen haben den Zweck zu duellieren und müßten wie die Ehrenräte nach dem Vcreinsgcsetz aufgelöst und nach dem Strafgesetz ver­folgt werden.

Kein Student, der nicht die Zeichen feiner Duelle im Gesicht tragt, macht Karriere — nicht wahr, Herr Staatssekretär? (Staats­sekretär Tr. LiSco zeigt lächelnd aus sein glattes, narbcnloses Ge­sicht; große Heiterkeit.) — Ja, Sie sind eine Ausnahme. Ter Staatssekretär hat behauptet, daß im Falle Hermann alles Nötige getan sei. Man hat bei der Untersuchung eben die Solidarität der Unterbcamten unterschätzt. Tie Polizei stellt nichts fest in einet gegen die Polizei gerichteten Strafsache. Gestern sprachen hier Atoei Richter sich selbst und ihren Kollegen das Vertrauen aus. Es ist ja recht schön, wenn man zu sich selber Vertrauen hat. (Heiterkeit.) Aber beweiskräftig ist so ctivas nicht. Herr Belzer hat sogar d i e U n b e st e ch l i ch k e i t der Richt e r gerühmt. Tas sollte im 20. Jahrhundert doch kein be,onberer Ruhm mehr sein. Wir stehlen doch alle nicht mehr. (Heiterkeit.) Schon zett Friedrich der Großen Zett nehmen die Richter Geld und Gelbe-- wert nicht mehr an. Herr Belzer tut also seinen Kollegen keinen Dienst, wenn er daS besonders betont. Die Vorbildung der Richter ist nicht so schlecht, sie sind gelehrt genug, aber zu weltfremd. Die Richter treiben Klassenjustiz aus dem Grunde, weil sie gar kein Verständnis für die sozialen Vcrhältnipc der Arbeiter haben. Vielleicht ergibt sich die Stellung der Richter auch aus einer Ab­neigung gegen die gewerkschaftliche Organisierung der Arbeiter überhaupt; in manchen Urteilen spricht sich geradezu ein Auto­ri t a t S k o l l er aus.

Wir haben nie bestritten, daß auch bei der Wahl die Richter durch das Volk die Fehlurteile nicht aufhören werden, aber die Wahl durch daS Volk ist dock das einzig Richtige, da sich dann die Vorurteile wenigstens abwechseln würden.

Abg. Dr. Pfeiffer (Zentr.):

Dir kennen Fälle, die noch schlimmer liegen als die hier erwähilten, wir sind aber doch alle der Ansicht, daß unsere Richter nicht bestechlich und bewußt parteiisch sind. In Würzburg ist cm Ingenieur, der für einen anderen gewählt hatte, freigcsprochen worden, weil er sich der Rechtswidrigkeit nicht bewußt gewesen sei; im nahen Schweinfurt wurde ein Arbeiter wegen desselben Vergehens zu 14 Tagen Gefängnis verurteilt. Solche Fälle müssen aufreizend wirken. Bei der Vorbildung der Juristen darf nicht unerwähnt bleiben, in welcher Weise die Examina von ein­zelnen Professoren abgehalten werden. Man erzählt sich, da m

eingeweihten Kreisen geradezu unglaublichen Fragen der Herren. Die Bedeutung des Kinematographen in ethnologischer,geographischer und naturwissenschaftlicher Beziehung ist zweifellos sehr hoch ein­zuschätzen, aber leider bringen sie außerordentliche Schädigungen unserer Jugend durch die vorgeführten Schauerromane mit sich, hier würde sich eine Zensur nach preußischem Muster für daS ganze Reich empfehlen; auch der numerus clausus ist der Er­wägung wert.

Abg. Frhr. b. Richthosen (9?atl.)w begründet im Anschluß an die gestrigen Ausführungen deS Abg. van (Faller eine Resolution der Nationalliberalen und der Volkspartei, die die verbündeten Regierungen ersucht, die für daS Reich einheitliche Regelung b er akademischen Vorbildung, der Examina und des Vorbereitungs­dienstes der I u r i st e n in die Wege zu leiten. Ferner eine Resolution auf gesetzliche Regelung der ZulassungSbedin- gungen zum RechtSkonsulentengewerbe und Fest- stellung einer Gebührenordnung für die Rechtökonsulen- ten. Tie Spionagejustiz bedarf wohl einer Reform. ES mag da­hingestellt fein, ob die Spionage eine custodia honesta ver­dient, jedenfalls sind doch dir Festungen nicht eingerichtet für Leute, die mit allen Sinnen in3 Freie wollen. Tie Sozialdemo­kraten behaupten ja nicht eine bewußte, sondern eine objektive, unbewußte Klassenjustiz. Mit der Wahl der Richter er­reicht man nichts, als daß man sie abhängig macht von Majori- täten (Sehr wahr!), und das ist viel schlimmer als Abhängigkeit von angeborenen oder im Leben erworbenen Auffassungen. Jede Abhängigkeit der Richter muß verhindert werden, auch jeder Anschein, besonders wo es sich um politische Angelegenheiten handelt.

Tie preußische Landtagsfraktion wird sich ja erkundigen, ob bet Amtsrichter Havenstein wegen seiner nationallibcralen Ge­sinnung vom Lberlaiidesgerichtspräsibenten tatsächlich moniert worden ist; daS wäre allerbingS sehr merkwürdig. Selbständig in politischen Singen soll an sich schon jeder Beamte fein, bet Richter ganz besonders. Aber auch beim (Staat sanwa11 sollte jeder Verdacht genommen werden, daß er auf die Verurteilung auSgeht; schon die Redensart: „Ter Staatsanwalt drohtI* ist nicht schön; er soll nicht der schwarze Mann fein. Es ist da manches zu ändern, wir haben alles Interesse, jeden Verdacht einer Klassenjustiz zu beseitigen. ’ '~r~

Staakssekrekar Dr. Liöco erhebt Bedenken gegen die gesetzliche Festlegung 5er ZukasfungS- bedingungen für die Rechtskonsulenten. Tie Rechtsan­wälte haben bad Pcae, nur wenn nicht genügenb Rechtsanwälte an einem Amtsgericht sinb, sollen Prozeßanwälte zugelassen werden. Tie Zulastungkbcbingungen festzusetzen, also bas Ge­werbe konzessionspflichtig zu machen, hat das Bebenken, baß ber Amtsrichter bann jeben, ber bi: Bebingungen erfüllt hat, bann unter allen Umständen zulasten muß. Die Strafrechtskommission ist der Meinung, daß die Bestimmungen des bisherigen Spio- nagegeseheS nicht ausreichen. Ob eine Novelle noch vor Erlaß ber allgemeinen Revision gemacht werben soll, untersteht der Prüfung bet Justanzen; bisher ist an uns eine Anregung von militärischer Seite noch nicht herangekommen. Der Staatssekretär äußert sich noch einmal kurz zu ber Frage ber juristischen Vorbildung; er nimmt bie Resolution entgegen^ ohne be­stimmte Zusagen zu machen. . -7—7- j---'

Abg. Dr. Ablaß' (Dp.)': ‘

Tie Schaffung bes HanbelsgesetzbucheS und der Wechsekord- nung im Jahre 1862 wat ber erste Sieg bes brutschen Einheit-« gedankenS. Vielleicht läßt sich auch trotz ber Schwierigkeiten, bie England und Amerika machen, ein Weltwechselrecht schaffen. Eine freie RechtSbewegung könnte manchen Mißständen des bestchenben Rechtes begegnen. Tie Angriffe, bie gegen meine Freunde gerichtet worden sind, als ob sie gegen eine stärkere Be­teiligung des Laienelements an den Strafgerichten erster und zweiter Instanz feien, find durch und durch ungerechtfertigt. Im Gegenteil, wir sind für Popularisierung der Rechtswissenschaft und rechtspolitischen Fortschritt, gegen Buchstab.-nauSlegung und lasten« mäßige Abschlicßung des deutschen Juristenstandes. ES ist erfreu­lich, daß immer mehr verlangt wird, daß Orden und Ehren­zeichen an Richter nicht gegeben werden. Tie deutschen Richter werden nervös, wenn man sie weltfremd nennt. Man wirst aber auch der ganzen Anwaltschaft vor, daß sie auS wirt­schaftlichen Gründen den gesunden Rechtsfortschritt hindert. Diese durch und durch maßlosen Angriffe weise ich entschieden zurück. (Sehr gutI) Tie Gebühren ber Rechts­anwälte sind seit 1879 nicht erhöht worden, sie sind daher viel zu niedrig. Tie Mark von 1879 ist bei weitem nicht mehr bie von 1912.

Ter Anwaltstand ist überfüllt, auch deswegen, weil viele An­gehörige ber jüdischen Religion Anwälte werden, da sie keine Aus­sicht haben, Richter zu werden.

Die Zusammenstöße in Moabit sind nun schon ehw5 Alltägliches geworden. Nicht nur ber Jurist, sondern auch ber Laie fühlt sich angewidert von dem Treiben, das sich dort vollzieht. (Sehr richtig!) Die beiden Faktoren, bie Recht suchen sollen, steh.'n sich gegenüber wie zwei ergrimmte Streiter, von benen ber eine keine Achtung mehr hat vor ber Persönlichkeit bc8 anderen. TaS sind Zustände, die die beste Justiz in Grund und Boden ruinieren muffen. (Sehr richtig!) Hier muß Remedur cintreten. Ich fälle noch kein Urteil darüber, wo Reckt und Un­recht ist. Tas Recht wird wohl in ber Mitte liegen. Nach Beendigung bes ProzesieS muß unter allen Um- stäuben diesem würdelosen Treiben nachgegan­gen werden. (Sehr richtig!) Es muß ermittelt werden, wo Verstöße vorgekommen sind. Tie Justizverwaltung und die An­waltskammer müssen Sorge tragen, baß solche widerlichen 8u- stände nickt wieder Vorkommen. (Sehr richtig!)

Auch bei den Anwälten ist manche Schuld. Tie Reklame spielt eine Rolle. Zur Verteidigung des Raubmörders Trenk- l e r drängten sich zahlreiche Anwälte. Ich begrüße eß, daß der Vorstand ber Berliner Anwaltskammer strenge Direktiven gegen dieses Treiben erlassen hat. Ter Figur des Reklame­anwalts muß so bald wie möglich daS verdiente Ende bereitet werden. (Sehr richtig!) Wir rechnen dabei auf bie Unterstützung der Presse. Tie Begriffsbestimmung: „Wahrung berech­tigter Interessen' (§ 193) muß enger begrenzt werden. Jetzt weiß kein Mensch, weder Richter noch Anwalt, waS alles darunter fällt. Der Redner verweist auf drastische Fälle. Ein Landrat warnte vor einem Schwindelgeschäft. Ein Redakteur nahm die Warnung auf. Der Schwindler klagte — und der Re­dakteur wurde verurteilt, obgleich der Landrat den WahrheitS- beweis bieten konnte. (Lebh. Hört! Hört!) Tiefe Justiz versteht fein Mensch mehr. In demselben Sinne äußerte sich auch Exzellenz Hamm. Bei einer Reform wird § 193 sorgfältiger Beratung bedürfen.

Bei ber letzten Dahl wurde gegen die Liberalen in gehässigster Weife gekämpft Der Abg. Tr. Hegenscheidt warf dem „Berliner Tageblatt" vaterlandslofe Gesinnung vor. Der Chefredakteur Theodor Wolff float, aber Dr. Hegenscheidt wurde auf Grund des § 193 freigespre hen, da er zu seiner Annahme -snbiektiv.berechtigt" sein konnte. (Lachen.^ Einem freisinnigen

Redakteur, ber sich so gegen einen Lanbrat äußern würbe, würde man MoreS lehren. In Landshut werde einem konservativen Redakteur der § 193 zugesprochen, weil von ber Zahl der konser­vativen Abgeordneten, bie konservative Presse und damit auch das Schicksal dieses konservativen Redakteurs abbänge. Also habe et im eigenen Interesse gebandelt, wenn er bie Freisinnigen an­greife unb habe den § 1Y3 für sich. (Lebh. Hört! Hört!) Noch setzt gelten Polizeivertrbnungen. die ein paar Jahrhunderte alt sind. (Hört! Hört!) Jede Pol'zeiver. orbnung sollte mit SO Jahren verjähren. Bei den Streikprozessen waren di- Strafen crorbitant bock. In einer Krisis muß bet Richterstand aber auch den Anschein vermeiden, al8 ob er Nck auf eine bestimmte Seite stellt. Sonst gräbt er sich selbst fein Grab. Vor der Justiz müssen alle gleich sein. (Beifall.)

Abg Tombek (Pole)

begründet die Resolution auf Gewährung von Tagegeldern an Schössen und Geschworene. Damit soll ermöglicht werden, auch

N Arbeiter zu diesen Aemtern zuzuziehen.

Abg. Bolz (Zentr.)

tritt für die RecktSiähigfcit ber BetusSveteine unb die gesetzliche Regelung ber Tarifverträge ein.

Abg. Siehr (Vp.) empfiehlt die Resolution auf einheitliche Regelung ber Vorbildung ber Juristen.

Abg. Warmuth (b. k. P.)

spricht über einige prozessuale Fragen.

Die Aussprache schließ». Die Resolutionen gegen bie Schmutz- und Schundliteratur und bie Auswüchse bc8 Kinemato- grapfien werden angenommen, ebenso diejenigen, die Tagegelder für Schöffen unb Gcsckworcne unb eine Reform ber juristiichcn 93orbilbung fordern. Die Resolution über bie Rechtskonsulenten wird abgelehnt.

Das Haus vertagt sich.

Sonnabend, 11 Uhr: Schleuniger Antrag ber Rcichspartei, den Reichskanzler zu ersuchen, Erhebungen anzustellen, ob bei der Seeschiffahrt alle Vorkehrungen zur Sicherheit ber Passagiere unb ber Mannschaften getroffen sind, so daß sich solche Zustände, wie sie sich bei dem Unglücksfall bet „Titanic ergeben haben, nicht ereignen können; ferner Etat bet Reichseisenbahnen.

Schluß 6.% Uhr.________________________________________

Der Untergang der Titanic.

Die „Carpathia", dec einzige Tätlicher, der lieben lebende der „Titanic" an Bord hat, ist am Donnerstag abend in Nenyork angelangt, wo er von einer tausend- töpsigen Menge schweigend empfangen wurde. Eine große Anzahl von Aerzten und Krankenschwestern erwarteten die Ankommenden, aber glücklicherweise stellten sich die Nach­richten von schweren Erkrankungen und Todesfällen unter den Geretteten der Titanic als gewissenlos übertrieben heraus, da nach den seitherigen Berichten der Gesundheits­zustand der Ueberlebenden durchaus normal ist und nur ein Passagier auf der Earpathia gestorben ist. Vier Mann waren umgekommen, als sie an Bord der Earpathia zu gelangen versuchten, und einer ertrank beim Kentern eines Bootes.

Aus den Berichten der Augenzeugen, deren eine große Anzahl vorliegen, ist vor allem die musterhafte Disziplin der Mannschaft und die Kaltblütigkeit der Offiziere rüh­mend hervorzuheben, wenn auch keineswegs verkannt wer­den darf, daß sie in der .Absicht, eine Panik zu verhindern, den Fahrgästen gegenüber jede Gefahr ableugneten und dadurch viele Leute veranlaßten, an Bord zu bleiben.

Auch die Passagiere bewiesen in vielen Fällen einen bewundernswerten Heldenmut. Manche Frauen weigerten sich, die Rettungsboote ohne ihre Männer zu besteigen, und die Männer waren fast alle bemüht, zuerst die FraUen in Sicherheit zu bringen.

Nach den vorliegenden Meldungen ist als sicher anzu­nehmen, daß bei dem Zusammenstoß mit dem Eisberg die ganze Breitseite des Schiffes ausgerissen wurde, wodurch der größte Teil der Schotten — wasserdichte Kammern — zerstört wurde, deren Aufgabe es ist, das eindringende Wasser von den unversehrten Räumen des Schisses abzu­halten. Das war also unmöglich gemacht und somit blieb kein anderes Hilfsmittel als Rettungsboote und Rettungs­gürtel.

Daß alle Sicherheitsmaßregeln ergriffen waren, ist nach den seitherigen Berichten wohl anzunehmen, und es geht auch aus einer Aeußerung des Direktors Heineken vom „Norddeutschen Lloyd" hervor, der in einer Unter­redung mit einem Bremer Journalisten seine Ansicht über die „Titanic"-Katastrophe aussprach.

Aus die Frage, ob nicht das Nahen des Eisberges recht­zeitig hätte bemerkt weroen müssen, antwortete der Direk­tor: Das einzige sichere Anzeichen für das Nahen eines Eisberges sei die Abkühlung des Wassers. Aber auch dieses Mittel könne versagen, wenn schon längere Zeit kaltes Wetter geherrscht habe und insolgedessen die Wassertempera­tur schon an sich niedrig sei.

Die Mutmaßung, daß der Kapitän Smith eine Re- kordsahrt beabsichtigt habe, verweist er in das Ge­biet der Fabel. Er hält Smith für einen außerordentlich gewissenhaften und tüchtigen Seemann, der in seiner 37jäh- rigen Berusstätigkeit noch nie eine ernste Havarie gehabt habe. Zu einer Rekorbfahrt habe auch gar' keine Veran­lassung Vorgelegen. Tenn die „Titanic" sei gar nicht als Schnelldampfer gebaut, sie lause nur 20 bis 21 Knoten. Es sei also ein Unding, mit ihr einen Rekord aufstellen zu wollen.

Auf die Frage, ob nicht etwa die „Titanic", um den Weg abzukürzen, den Kurs zu weit nördlich genom­men habe, antwortete Direktor Heineken: Die „Titanic" habe ganz genau den oorgeschriebenen Kurs innegehalten. Ter Nord-^rack, der den Weg nach Neuyork um etwa 40 See­meilen abkürze, werde bis in den Mai hinein ge­fahren, da erst dann bei normaler Witterung die Eisberge nach Süden kämen. Alsdann werde der Süd-Track ge­nommen, da dort die Gefahr eines Zusammenstoßes mit Eisbergen viel geringer sei. In diesem Jahre aber seien bie Eisberge infolge der abnormen Hitze des vorigen Som­mers und der starken Westwinde weit eher in Die Nähe öer Dampferbahnen getrieben, als es sonst gescheye. Tas sei der „Titanic" zum Verhängnis geworden.

Es ist also vorläufig unmöglich, über die Ursache des ' durch besonders unglückliche Umstände veranlaßten Unalückes