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„Er hat’s ihr angetan**«

Das darf man ohne Ueber« treibung von dem feinen Kräftigen Geschmack des „Komfranck“ behaupten*

gebracht werden, entgegenqenommen und begleitet diese Ver- Ncherung mit seinem aposwlischen Segen, den er als Beweis der göttlichen Gnadengeschenke und als Zeugnis päpstlichen Wohlwollens der bortigen Gerreralversammlung von Herzen erteilt. Merry del £3al."

Reichsgerichtsbrief.

(Nachdruck verboten.) js. Leipzig- August 1912.

Unfall infolge vorzeitigen Aussteigens aus einem V-Zug.

Nach dem Reichsbaftpflichtgcsetz braucht die Eisenbahn einen bei ihrem Betriebe erlittenen Schaden dann nicht zu ersetzen, wenn der Schaden auf höhere Gewalt oder auf eigenes Ler- fchulden des Geschädigten zurückzuführen ist. Das Reichs­gericht hat nun in ständiger Rechtsprechung angenommen, daß aus die Ansprüche aus dem Rcichslxiftvflichtgeseb bic Grundsätze des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Haftung für unerlaubte Hand- lungen, insbesondere auch die Bestimmung des § 254 B. G B., Anwendung finden. Nach der lctztgedachten Gesetzesstelle hängt die Verpflichtung zum Schadensersätze und der Umfang des zu leistenden Ersatzes, wenn bei der Entstehung des Schadens ein Verschulden des Beschädigten mitgewirkt hat, von den Umständen des Falles, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem einen ober bem anderen Teile verursacht ist. Es ist deshalb auch bei Eisenbahnunfällen in jedem einzelnen Tratte zu prüfen, ob das bem Geschübigten zur Last fallende eigene Verschulden so erheblich zu bewerten ist, daß da- durch bie Betriebsgesahr ber Bahn gänzlich zurücktritt unb jede Schadensersatzpslicht ber Eisenbahn entfällt, ober ob dem Ge­schädigten wenigstens ein Teil des Schadens zuzusprechen ist. In dieser Hinsicht mtereffiert folgender Rechtsstreit:

Der Landwirt S. in Griedel bei Butzbach ist am 8. Juli 1909 mit dem fahrplanmäßig 11,45 Uhr nachts von Frankfurt a. M. abfahrenden I)-Zug nach Butzbach gereist, dort beim Aussteigen vom Trittbrett abgestürzt, und durch den Fall auf den Bahnsteig verletzt worden. Er hat gegen den Preußischen Eisenbahnfiskus auf Ersatz seines Schadens geklagt und behauptet: er habe das Wagenabteil erst verlassen, als ber Zug auf ber Station Butzbach hielt, im selben Augenblick sei aber ber Zug weiter gefahren unb habe dann 60 Meter weiter zum zweitenmal gehalten. Der Eisen­bahnfiskus macht bemgegenüber geltenb: ber Zug habe nur ei n- m a l gehalten, Kläger trage selbst bie Schult) an bem Unfall, er hätte aus bem noch fahrenben Zuge nicht aussteigen dürfen.

Das Landgericht Gießen und bas Oberlanbes- ge richt Darmstadt haben bie Klage abgewie sen. Tas Oberlandesgericht sieht auf Grund ber eiblichen Zeugenaussagen der beteiligten Bahnbeamten als erwiesen an, daß ber Zug nur einmal gehalten hat. Dann aber trifft den Kläger bas Ver­schulden an dem Unfall, weil er entgegen ben Vorschriften ben Wagen noch während der Bewegung des Zuges verlassen hat. Es wäre Pflicht des Klägers gewesen, vor dem Aussteigen sich zu vergewissern, ob ber Zug tatsächlich gehalten hat; bas zu er­kennen, war bei einiger Aufmerksamkeit möglich

Gegen biefe Entscheidung legte ber Kläger Revi sion Beim Reichsgericht ein. Tas R eichsgericht hat bas Urteil des Oberlandesgerichts aufgehoben unb bie Sache zur anberweiten Verhandlung unb Entscheidung an bas Ober» landesgericht zurückverwiesen. Zur Begrünbung führte der höchste Gerichtshof aus: Die prozessualen Angriffe gegen bie posi­tiven Feststellungen bes Oberlanbesgerichts, daß ber Zug nur einmal gehalten hat unb beshalb den Kläger ein eigenes Ver­schulden trifft, sind gänzlich unbegründet. Dagegen ist das Be­rufungsurteil deshalb bedenklich, weil darin Wendungen vor­kommen, die den Gedankeii aufkommen lassen, als sei es der Ansicht, v daß auch das geringste Verschulben des Verletzten jeden 'Schadensersatz ausschließt. Das ipürbc unzutreffend fein, ' bas Oberlanbesgericht bat bas vielleicht auch nicht sagen wollen. ' Jedenfalls ist aber ß 254 B. G. B. materiell verletzt. Es mußte auf ber einen Seite das Verschul den des Klägers, auf der anderen bie Betriebsgesahr ber Bahn abgewogen ' werben, lieber die hier im einzelnen in Betracht kommenden Um- ■ stände, namentlich darüber, ob etwa eine besondere Eile bei ber

Abfertigung des Zuges geboten war, ist bisher nichts festgestellr. Deshalb muß bic Sache an das Oberlanbesgericht zurückverwiesen w'ro:n. ___ ___

(BericbujaaL

W. Wiesbaden, 13. Aug. Der hiesige 60jährige Arzt Tr. S t a d t f e l d stand gestern vor ber hiesigen Strafkammer, hier in Wiesbaden von 1903 btS 1904 an seiner Pflegetochter, jetzt einer Frau, unsittliche Handlungen vorgenommen zu haben. Tie Verhandlung, die unter Ausschluß ber Oeffentlichkeit ftattfanb, endete mit ber Verurteilung des Angeklagten wegen Verbrechens gegen § 174 1 des Strafgesetzbuches zu 9 Monaten Gefängnis.

Kleine üagesdTroniL

Heber ben Nachlaß bes kürzlich in Berlin verstorbenen Bankiers Hugo Graebenitz ist ber „B. Z." zufolge ber Konkurs eröffnet worben. Ein erheblicher Teil ber Depots fehlt. Den Passiven von etwa 750000 Mk. stehen nur Aktiven von etwa 20000 Mk. gegenüber. Graebenitz erhängte sich.

In Nienhagen bei Goslar erschoß nach einem häus- licl>cn Streit ber Förster Hubert seine Frau und bann sich selbst.

Eingesandt.

Dettenhausen. Auf das Eingesandt in Nr. 187 des Gießener Anzeigers sei folgendes erwidert: Die Frage der Ver­leihung einer Ehrengabe an die Veteranen wird von dem Gemeinde­rat zu prüfen sein. Ec hat die Pflicht, dabei auch die Vermögens­verhältnisse der Gemeinde unb die Anforderungen zu berücksichtigen, die von Jnteresienten und von der Behörde an sie gestellt werden, so z. B. Bau eines neuen Schulhauses u. a. Was die Besetzung der Polizeidienerstelle anlangt, so kann e§ der Herr Einsender ruhig dem Kreisamt überlassen, wen es als Polizeidiener bestätigen will. Jedenfalls ist ber ehemalige Feldschütz noch rüstig und zur 93er- sehung des Dienstes wohl in der Lage. Ter Umstand, daß er 11 Jahre jünger ist, wie s. Z. angegeben, kommt sehr in Betracht. ES wäre besser gewesen, wenn der Herr Einsender sich richtig in­formiert hätte. Den von ihm erwähnten »Plack* am Rathaufe hätte er dazu allerdings nicht benutzen können. Wer die Verhält­nisse in Bettenhausen mit seiner rein ländlichen Bevölkerung kennt, weiß, daß der Polizeidiener keine besondere Tätigkeit zu entfalten braucht. Es ist kaum anzunehmen, daß sür öffentliche Gemeinderats­sitzungen hier großes Interesse besteht. Auf alle Fälle sprechen die in anderen Orten gemachten Erfahrungen dagegen.

Markte.

a. Schotten^ 14. Aug. Sommermarkt. Ter Auf­trieb betrug gestern 114 Pferde unb Fohlen. In Pferben fanben bemerkenswerte Umsätze statt, während bie Fohlen fast alle ver­kauft wurden. Rindviehmarkt sand nicht statt, so baß bas übliche belebte Marktbilb wegfiel. Die auswärtigen Viehhändler kaufen eben im Vogelsberg Rindvieh auf. Beim heutigen Schweinemarkt betrug der Auftrieb insgesamt 222 Stück. Bezahlt wurden für Ferkel 66—68 Mk. bas Paar, geringe Springer bedeutend höher, Einlegschweiue bis zu 100 Mk. bas Stück. Fetftüch kostete 67 unb 68 Pfg. ßebenbgenndjt. In kurzer Zeit war alles ab­gesetzt unb es blieb noch größere Nachfrage, sowohl in Ferkeln wie in schlachtreifen Schweinen.

fc. Frankfurt a.M. Schweinemarktberkcht vom 14. Aug. Aufgetrieben waren 1582 Schweine. Vollfleischige Schweine von 80 bis 100 ka Lebendgewicht 66.00—68.00 Mk., Schlachtgewicht 85.00—86.00 Mk., vollfleischige Schweine unter 80 kg Lebendgewicht 66.00—67.00 Mk., Schlachtgewicht 85—86.00 Mk.: oollflcischige Schweine von 100—120 kg Lebendgewicht 67.00—69.00. Mk., Schlachtgewicht 85—86.00 Alk.: vollfleischige Schweine von 120 bis 150 kg Lebendgewicht 67.00—69.00 Mk^ Schlachtgewicht 85.00—86 Mk. Geschäft langsam, bleibt Ueberstand.

ko. Frankfurt a. M., 13. Aug. Heu- und Strohmarkt Angefahren waren 7 Wagen Heu, 1 Wagen Stroh. Bezahlt wurde für Heu (neues» 2,90—3,20 Mk., Stroh (Kornlangstroh) 2.40 bis 0.00 Mk., Wirrstroh 0,00-0,00 Mk. Alles für 50 Kilo. Geschäft ruhig. Die Zufuhren waren aus den Kreisen Friedberg, Dieburg und Hanau. _____

Verantwortlich für „Feuilleton" unb „Vermischtes":

I. B.: A u g u st G o e tz.

Meteorologische Beobachtungen der Station Sietz«.

Wetter

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Bew. Himmel

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1913

bis 13. Aug. = 4- 18,6' C. , 13. , - + 10,8 • a

12.9

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Höchste Temperatur am 12.

Niedrigste „ , 12.

Niederschlag: 1,0 mm.

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