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Nr 110

ErschevU iS-llch mU Ausnahme de- Sonntag».

Die „Gießener Lamsller.dlLUer- werden dem .Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegl. boi „Krelsblali Hi bei Kreis Gießen" zweimal wöchentlich. Die „landwirtschaftlichen Lett» tragen" erscheinen monatlich zweimal.

162. Jahrgang

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Freitag, 10. Mai 1912

Rolanonsvrua an» vertag »n Br Udl'tckev llnwersität» - Birch- und SiemörudeteL St. Lange, Lietzen.

Redaktion. Expedition und Truderet: vckul- stratze 7. Expedition und Verlag: e=aN6L Redaktion: TeU-Adru AnzeigerLietzen

Mb. Deutscher Reichstag.

5 7. Sitzung, Donner-tag, den 9. Mai. Am Tische des Bundesrats: Dr. Delbrück. Kühn. Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Min. Zunächst steht auf der Tagesordnung die dritte Lesung der kleinen Strafrechtsnovelle.

Aba. Merlin (Rp.) gedauert, datz bei der Bestrafung von Telephonvergehen m i l • dcrnde Umftänbe ausgeschlossen sind.

Abg. Wellstein (Zentr.):

Die Fälle von Telephonvcrgehcn sind so selten, datz die Frage don keiner praktischen Bedeutung ist.

Abg. Dr. Arendt (Rv-)?

Es liegt eine grotze Härte vor. Ein unbescholtener Mann, der keine böse Absicht hatte, kann mit Gefängnis bestraft werden. Man sollte die Möglichkeit geben, datz dafür Geldstrafe eintritt. Der Redner beantragt, diesen Punkt von der Tagesordnung ab­zusetzen.

Der Antrag wird abgelehnt.

Die Novelle wird angenommen.

Der Gebührentarif für den Kaiser-Wilhelm-Kanal wird in erster und zweiter Lesung angenommen.

Der Etat für das Relchskha^amf.

(Zweiter Tag.)

Die Abgg. Schöpflin (Soz.) und Arnstadt (Kons.) treten, wie die gestrigen Redner, für die Veteranen ein.

Abg. Bruckhofs (23p.):

1910 sind drei Gesetzentwürfe zugunsten der alten Krieger angenommen worden. Was ist damit geschehen? Ein Veteran wurde abgcwicscn, weil er sich bei der Wahl des liberalen Abgeordneten zu stark beteiligt hätte (Hört! Hört? links.) Bei einem anderen wurde auf daö Gesucb geschrieben: ..Der Mann ist nicht konservativ!" (Erneutes Hört! Hört!) Es ist jetzt soviel von der nationalen Flugspcnde die Rede. Wie wäre es denn, wenn die hochgeborenen Herren, die den Aufruf unterzeichnet haben, auch ein Scherflein für die Veteranen geben würden. (Sehr richtig! links.) Ein konservativer Herr aus der Priegnitz hat sogar erklärt: „Erst die Liberalen haben den Veteranen die Sucht cingcimpft, immer neue Beihilfen zu ver­langen. Sic sollten mehr S p a r ta n e r s i n n zeigen!" (Hört! Hört! links.) Sorgen Sie lieber für zufriedene Staats­bürger.

Abg. v. Oerhen (Rp.):

Gewiß, der Staatssekretär hat sich wohlwollend erklärt. Aber die unteren Behörden richten sich nicht immer danach. Jeder Veteran, der nicht die nötige Berücksichtigung findet, sollte sich an den Vertreter seines Wahlkreises im Reichs- tage wenden. Die Beihilfe sollte auf 180 Mk. erhöht werden. Auf den politischen Standpunkt kommt es nicht an. Ich kann mir nicht denken, daß ein Beamter einen so niedrigen Standpunkt einnchmen kann. Gewiß, ick bebaute es. datz mancher alte Kamerad zur linken Seite gehört (Heiterkeit), ober da« darf man ihm nicht entgelten kaffen. Das würde ich auf5 schärfste verurteilen und brandmarken. (Beifall.)

Abg. Dr. Will (Zentr.):

Seit Jahren reden wir über das Thema, fassen Beschlüsse — und alles bleibt, wie vorher.

Nach weiteren Ausführungen der Abgg. Thöne (Soz.), Baumann (Zentr.), V o g t - Hall (Kons. , Hepp (Natl.) und Koch (Vp.) weist Vizepräsident Dr. P a a s ch e darauf bin, daß sich noch sechs Redner zu der Materie gemeldet hätten. Er bitte diese, sich möglichst kurz zu fassen Im wesentlichen sagt ja jeder der Herren dasselbe. (Sehr richtig! und Beifall.)

Cö sprachen noch die Abgg. Dambeck (Pole), Vietmeher (Wirtsch. Vgg.), Werner (HerSfeld, Rfp.), Schwarz- Schwein- furth (Zentr.).

Auch Abg. Sckönaick-Earolath (Natl.) erneuert seinen gestrigen Appell an die Regierung. Der Vorschlag, die Beihilfe auf 180 Mk. zu erhöhen, ist durchaus dankenswert.

Schatzsekretär Kühn:

Ich habe für die Teilnehmer an den großen Kämpfen d'eS berflossenen Jahrhunderts, also für meine alten Kameraden, mit denen ich einst selbst hinauSgegangen bin, stets ein warmes Herz gehabt. Auch der Bundesrat hat alles getan, um den alten Kriegern zu helfen. 1895 gaben wir 1,8 Millionen für die Veteranen aus, jetzt 1912 sind es 29 Millionen. Wir sind in der Fürsorge für die Veteranen viel weiter gegangen, als z. B. Oester- reich und Frankreich. Mein Vorgänger glaubte mit feiner Ser» orbnung auf weitherzige Praxis bei der Vergebung der Beihilfen die Wünsche des Reichstags vom Jahre 1910 erfüllt zu haben. Vorläufig kann ich keine Hoffnungen auf weitere Zuge­ständnisse macken. Tie Hauptsache ist jetzt, datz die Verord- nung weitherzig und wohlwollend angewendet werden. Wir sind bereit, nochmals durck ein Rundschreiben an die Bundesregierungen diese Notwendigkeit zu betonen. Wir werden hoffentlich bald dahin gelangen, datz fein unterstühungs- bedürftiger Veteran ohne Beihilfe ist.

Der Etat des Reichsschatzamts wird erledigt.

Der Etat über den allgemeinen PensionSfondS.

Ein? Resolution BrandvS (Pole) fordert eine Erhöhung re3 Ruhegehalts der Altpen^ionäre.

Abg. Erzbcrgcr (Zentr.) bedauert, datz Militärapothcker pensioniert werden, weil sie nicht mehr felddienstfähig sind. Einigten fehlte nichts anderes, als daß sie schwerhörig waren. (Hört! Hört!> Was heißt feld- dienstfähig? Ich möchte wissen, wieviel Rcichstaasab- georbnete felbbien ft fähig wären? Jeder würde vom die Bescheinigung erhalten können, datz er nicht felddienst- fabig ist. (Lebhafte Oho-Rufc.) Oft gehen pensionierte Offiziere in fremde Dienste. Nehmen diese Staaten kranke Leute? Das glaube ich nicht. Also, sind sie zu unrecht pensioniert worden, (sehr ri'Ctigt’) Solche Offiziere dürfen, wenn sie von fremden Staaten bezahlt werden, keine Pension aus der Reickskasse er- galten. Wie steht es mit der Ausführung der im vorigen Jahre fast einmütig angenommenen Resolution, die eine Aenderung der Zivilversorgung der Militäranwärter, ins- beionbcre ihre Apsiedlung verlangt? Mit der Verstärkung des veeres wird das jetzige Verfahren immer unhaltbarer. Um die emiteCung Untaugliche zu verhindern, sollten bei den Musterun-

jgen wenigstens in den großen Städten, die Schulärzte heran- gezogen werden.

Generalleutnant Bacmeister

An die MUitärdienstfähigkeit der Apotheker stellen wir nicht zu hohe Anforderungen. Tic Unterstützungen für dic KriegSinva- liden sind kürzlich auf Grunp einer Vereinbarung mit dem Reicks- schatzamt um. 20 Proz. erhöht worden. (Beifall.) Tie Zivil- Versorgung hält die Militärverwaltung für eine Lebensfrage der Armee. Je besser die Zivilversorgung, desto reichlicher der Ersatz. Deshalb sucht die Verwaltung sie so günstig wie möglich zu gc- Italien. Vor zwei Jahren ist eine gewisse Stockung cingctrctcn. hauptsächlich wegen der allgemcinen Sparsamkeitsbestrebungen bei den Zivilbehörden.,

Ter General gibt eine ziffernmäßige Darstellung über die Zivilversorgung. Auch hinsichtlich der Wchrvorlage ist Vorsorge getroffen. Es geschieht alles was geschehen kann. Tie Frage der Ansiedlung ist im letzten Jahre genau geprüft worden: aber die Bemühungen scheiterten, weil sich zur Ansiedlung die eigentlichen Militäraiiwärter troy der gebotenen Vorteile nicht gemeldet haben. Ter Militäranwärtcr ist nach 12jähriger Dienstzeit nicht mehr sonderlich befähigt, Ansiedler zu werden. Wir sind aber mit dem Landwirtschaftsminister in Vrbindung getreten.

Sächsischer Generalmajor Frlir. v. Weissdorf

erwidert dem Abg. Erzberger, der die Pensionierung eines sächsischen Vorstabsapothekerö - getadelt halte. Die Militärver- maltung mutz daraus scheu, datz die Militärbcamten fclddienst- fähig sind.

Ein Vertreter des R e i ch S m a r i n e a m 1 S gibt für die Marine ähnliche Erklärungen ab. In den letzten sieben Jahren sind nur 3 Apotheker pensioniert worden, die alle über 20 Dicnst- jahre hatten.

Slbfl. Siebenbürger (Kons.) tritt für die Altpensionäre ein.

Abg. Gotting (Natl.)

unterstützt die Wünscke der Kriegkinvaliden und Altpensionäre.

Abg. Liesching (Vv.)

betont, datz dic ärztlichen Zeugnisse aufs gcwisscnhastcsi? aus­gestellt werden müssen. Dann wird auch dic Zal der Pensionierungen geringer werden. Die Frage der Zivilvc. , rgung ist außerordentlich schwierig Wenn die eVrsorgung der Militär­anwärter schlechter wird, würde die Versorgung unseres HeereS mit tüchtigen Unteroffizieren gefährdet. Andererseits ist aber auch eine Militarisierung unseres Zivillebens bedenklich. Tie Ak-tpensionäre sind in einer außerordent­lich bedrängten Sage und cs ist eine Ehrenpflicht des Reiches, ihnen und namentlich ihren Familien zu Helsen. Es läßt sich vielleicht ermöglichen, ihnen Zulagen zu geben und zwar sollten diese an feine Bedingungen geknüpft werden. Der Geist der Sparsamkeit, der den Invaliden und Altpenfionären gegenüber herrscht, herrscht nicht gegenüber den höheren Offizieren. Die Ausgaben müssen nach der Notwendigkeit bemessen werden. (Beifall.)

Abg. Dr. Struve (Vp.)

empfirchlt die Zuziehung des Schularztes zu den Aushebungen. Tüchtige Unteroffiziere sollten auf dem Lande angcsicdclt werden. Zivilversorgungsschein bedeutet jetzt vielfach Zivilsorgeschein. Bei der Neuregelung der Pensionsgcsetzgebung soll man "auch an die Deckoffiziere denken. Der Redner verweist darauf, datz auch weibliche Beamte viele Stellen wegnehmen.

Generalleutnant Bacmeister

erklärt, daß die weiblichen Beamten, soweit sie nicht nur als Hilfsbeamte angestellt sind, nur in solche Stellen kommen, für die kein Militäranwärter sich gemeldet hat.

Die Altpensionär-Resolution wird angenommen.

Der Etat deS Reichstags.

Eine Resolutionn Baffermonn fordert für die Abgeordneten freie Fahrt während der Dauer der Legislaturperiode auf den deut­schen Eisenbahnen.

Abg. Kuhnert (Soz.)

fordert eine Volksausgabe der stenographischen Berichte. (Zuruf: Damit die Reden noch länger werden.)

Nach Annahme der Resolution Bassermann wird auch dieser Etat erledigt.

Freitag 1 Uhr: HeereSvorlage und Militäretat.

Schluß 8 Uhr.

Preußisches Abgeordnetenhaus.

Tas Polizeiaufgebot in der Sitzung des preußischen Abgeordnetenhauses.

In der heutigen Sitzung des preußischen Abgeordn.'tenhcruses ereigneten sich folgende Szenen: Zur Beratung stand die erste Lesung des von der Regierung dieser Tage cingebrachten Be­sitz f e st i g u n g S g e s e tz e s , das den deutschen Grundbesitz in allen zweisprachigen Gebieten Preußens außerhalb der Ostmarken gegen Uebergang in polnische ober dänische Hände sichern soll. Es spracken heute dazu der Däne Kloppenborg, sowie der deutsche Vertreter der Nordmark, der nationalliberalc Abgeord­nete Schifferer. Als dieser das Zusammengehen der antideutschen Elemente mit der Sozial- bemofratie besprach, machte der sozialdemokratische Abg. Borchardt mehrfach höhnische Zwischenrufe. Ter Prä- sident Frhr. v. E r f fa ersuchte ihn verschiedentlich, die Zwischen- rufe unmittelbar vor der Rednertribüne zu unterlassen und sich auf seinen Platz zu begeben, was indes der Abg. Borchardt nicht beachtete.

Präs. Dr. Frhr. v. Erffa:

Herr Abg. Borchardt, ick'sage es Ihnen jetzt zum letzten Male: ich bitte Sie, daß Sie meinen Anordnungen Folge leisten.

Abg. Schifferer

fährt fort: Bei diesem gemeinsamen Widerstande der Polen, Dänen und Sozialdemokraten kommt lediglich zum Ausdruck die gemeinsame Gegnerschaft gegen den Staat Preußen, der es sich nicht gefallen läßt und nicht ge­fallen lassen kann, daß antideutsche Bestrebungen feine Existenz

(Lachen der Polen und Tän^n, neue Zurufe des Abg. Borchardt, der immer noch auf den Stufen unmittelbar vor der Rednertribüne steht.

Präsident Dr. Frhr. v. Erssa:

Ick warne Sie nun zum letzten Male. (Abg. Borckardt ruft: Die anderen stehen ja auch vot der Rednertribüne.) Ich muß also (mit erhobener Stimme) vor dem ganzen Hause fest- stellen, daß mir die ordnungsmäßige Handhabung der Präfidial- gcschäfte durch den Abg. Borckardt unmöglich gemacht wird und ich ihn daher für b c n R e st der Sitzung aus schließe. (Lebhafter Beifall bei der großen Mehrheit deS HauseS. Abg. Borckardt verläßt nunmehr den Platz vor der Rednertribüne, aber nur, um seinen Sitzplatz einzunchmcn. Zu seiner Linken nimmt der Abg. Hoffmann, zu seiner Rechten der Abg. Leinert Platz.) Ter Präsident fährt fort: Ich ersuche den Abg. Borchardt, den Saal zu verlassen.

Abg. Borchardt (Soz.)

ruft höhnisch und erregt: Wer mich hindert, hier zu bleiben, wird mit Zuchthaus bis zu 5 Jahren bestraftl Sie können mich nock solange auffordern l

Präsident Dr. Frhr. v. Erssa wiederholt das (brfudxn, den Sitzungssaal zu verlassen.

Abg. Borchardt (Soz.) erregt: Wer mich hier weghringen will, gehört ins ZuchthauSI

Präsident Dr. ftrßr. D. Erffa:

Ich fordere Sie hiermit zum letzten Male auf und macke Sie darauf aufmerfjam, daß der Präsident das Recht eines HauS- Herrn hat. eie sind ausgeschlossen und ich ersuche Sie. den Saal zu verlassen.

Abg. Borchardt in steigender Erregtheit: Ich bin hier, weil ich gewählter Ab» geordneter bin.

Präs. Dr. Frhr. v. Erffa:

Ich sehe die Sitzung auf eine halbe Stunde aus.

Während der Unterbrechung der Sitzung bilden sich im Saale allenthalben Gruppen, die den Zwischenfall besprechen. Die Auf­merksamkeit richtet sich dabei naturgemäß fortgesetzt auf den Abg. Borchardt, der auf feinem Sitzplatz verbleibt. AIS Abg. Leinert den Nebenplah rechts vom Abg. Borchardt verläßt, wird er vom Abg. Hoffmann ersucht, den Platz wieder einzunchmen. Ein pol­nischer Abgeordneter tritt auf die drei sozialdemokratischen Abgeord­neten zu und überreicht dem Abg. Hoffmann daS aufgeschlagene Strafgesetzbuch, daS dieser nochmals überfliegt. Auch die Geschäfts­ordnung geht innerhalb der einzelnen Gruppen von Hand zu Hand. In einer Gruppe freisinniger Abgeordneter lieft Abg. Dr. Pach- nicke die einschlägigen Bestimmungen der Geschäftsordnung vor. Inzwischen hat Präsident Dr. Frhr. von Erffa daS Formular ausgefüllt, daS zur Durchführung der Präsidialgewalt polizeilich» Hilfe erbittet.

„ Na ch einer halben Stunde wird die Sitzung vom Präsidenten Dr. v. Srffa wieder eröffnet. Der Abge­ordnete Bo rchardt sitzt noch immer auf seinem Platz, ihm zur Seite die Abgg. Hoffmann und Leinert.

Präsident Dr. Frhr. v. Erffa:

Die Sitzung ist wieder eröffnet, und ich bitte die Herren, ihre Plätze einzunehmen und die Gänge freizuhalten. Herr Abg. Borchardt, da ich Sie noch immer auf Ihrem Platze sehe, trotzdem ich Sie für den Rest der Sitzung ausgeschlossen habe, fordere ick Sie jetzt zum letzten Male auf, den Saal zu verlassen. (Alle? blickt auf den Abg. Borchardt, der schweigend sitzen bleibt.) Sie folgen dieser Weisung nicht, eö bleibt mir also nichts weiter übrig, als nach der Geschäftsordnung . . Der Präsident läßt sich die Geschäftsordnung von einem Diener reichen und verliest darauf die Bestimmungen: „Der Präsident kann die Sitzung aus- fetzen", — was ich bereits getan habe —, „und er kann die er­forderlichen Maßnahmen zur Ausschließung durchführen." (Zu einem Diener.) Bitte holen Sie dock einmal den Herrn.

Durch die Seitentür hinter dem Präsidentensitz betritt der zu­ständige Polizeileutnant Kolb den Saal. Er wird mit lautloser Stille empfangen, nur der Abg. Hoffmann (Soz.) erhebt sich und ruft laut dreimal: Hurra!

Der Präsident richtet an den Polizeileutnant die Auf­forderung: Ich ersuche Sie, den für den Rest der Sitzung aus­geschlossenen Abgeordneten Borckardt. den ich Ihnen durch einen Beamten bezeichnen lassen werde, binauSzuführen. Der Polizei- leutncrnt tritt unter der Führung des Botenmeisters des Hauses langsam an den Sik beS Abg. Borchardt heran und überreicht den Ausweisungsantrag des Präsidenten. Abg Borchardt überflieg! daS Papier und reicht es bann zurück mit ben Worten: Darf ick Ihnen hier im Strafgesetzbuch ben § 105 zeigen. au6 bem hervor- fleht: Wer eS unternimmt, mich hier gewaltsam zu entfernen, wirt mit Zuchthaus nicht unter fünf Jahren bestraft.

Polizeileutnant Kolb sagt mit leiser Stimme: Ich kenne baS Strafgesetzbuch. Ich forbere Sie hierburch auf, ber Ausforde- rung des Herrn Präsibentcn nachzukommen und ben Sitzungssaal zu verlassen.

Abg. Borckardt:

Ich werde dieser Ihrer Aufforderung nicht Folge leisten.

Polizeileutnant Kolb: Dann macke ich Sie darauf aufmerk­sam, daß ich bei weiterer Steigerung Zwang anwenden muß.

Abg. Borchardt

(mit erhobener Stimme): Dann mache ich Sie darauf aufmerf- (am, daß Sie sich damit eines Verbrechens schuldig machen, daS mit ZucÄhaus nicht unter fünf Jahren bestraft wird.

Polizeileutnant Kolb: Ich mache Sie jetzt zum letzten Male darauf aufmerksam, daß ich Zwang anwende, wenn Sie di» Steigerung fortsetzen.

Abg. Borchardt:

Die Steigerung wird fortgesetzt!

Der Polizeileutnant läßt hierauf zwei Schutzleute in Uniform holen, die sich an den Platz de8 Abg. Borchardt be­geben, neben dem noch immer die Abgg. Leinert und Hoffmann sitzen. Die Schutzleute ersuchen den Abg. Leinert, Platz zu machen. Damit fie den Abg. Borchardt er­greifen können.

Abg. Leinert erwidert: T«rS ist mein Platz, hier bleibe ich fitzen.

Auf einen Wink des Polizeileutnauts packen zwei Schutzleute den lebhaft protestierenden Abg. Leinert am Rockkragen und ziehen ihn trotz seines Sträubens hinter den Regie­rung s t i s ch. Inzwischen sind zwei weitere Schutz­leute in den Saal gekommen, dic den Abg. Borchardt an­faßen, der gleichfalls fick seiner Festnahme widersetzt. Der Po- (ueileutmmt hat inzwischen bemerkt, daß die beiden ersten Schutz-