w. Wiesbaden, 30. Dez.

*1

Luftschisfahrt.

enthoben. Der Träger dieser Pen.t-ms.ast, d.e Fürsorge- tasse, habe eme selbständige Rechtspersönlich, kert mit weitgehender Selbstverwaltung, die von einem

Paris, 30. De-, AuS St. Cyr bei Versailles wird ge­meldet, daß der Tragonerleutnant de Caumont, einer der tüchtigsten Militärflieger Frankreichs, bei einem Versuchsilug mit einem Eindecker aus einer Löhe von 80 Metern h e r a b st ü r z t e. Er brach beide Beine und erlitt noch mehrere sehr schwere Verletzungen.

_ Buc bei Versailles, 30. Dez. Der Flieger Tabuteau chlug den EntfernungSrekord, indem er 584 Kilometer und 200 Meter m 7s/4 Stunden zurücklegte.

Vermischtes.

* Z w i'f'ch e n f a l 1 b e i e i n e r B e e r b i g u N g. In E t am- '-pes erklärte der Pfarrer der Notre-Dauie-Kicche bet einer 'Leichenfeier von der Kanzel herab, er habe dem Verstör, denen nur ein Begräbnis fünfter Klasse bewilligen können, well dessen Eltern bei der Sammlung für den Kultuspsennig nur 50 Cemirnes gegeben hätten. Zwischen der Schwester des Verstorbenen und dem Pfarrer kam es in der Kirche zu einem heftigen Auftritt, woraus der Sarg im Auftrage der Fomüiq ohne geistliche Assistenz aus dem Friedhöfe beigcjetzt wurde.

* Ein moderner Schuster. In einem Weimarer Blatts bringt sich ein Schuster dem Publikum mit folgender Anzeige! in Erinnerung: „Dem geschätzten Publikum die ergebene Mil- teiliuig, daß ich nach tote vor bestrebt sein werde, sowohl schwer- als leichtverwundete Stiefel und Sä)uhe unter Berechnung billigen Kurkosten gründlich zu heilen, ferner durch Gccaberichten der Absätze meine Klienten vor einem schiefen Lebenswandel zu be* wahren. Bei mir gekaufte ober nach Mast gefertigte Stiesel haben viele Vorzüge. Die Sohlen sind fest wie Panzerplatten, die Züge dehnbar wie eine Reichstagsverhandlung, das Oberleder Haltbau wie der lange Heinrich, und dabei zieren sie den Fuß, wie diu Unfd)uü) das Gesicht des Kindes. Mein Lauptbestteben wird es sein, die werte Kundschaft dauernd auf den Beinen zu erhallen, und wünsche ich jedem ein flottes Wohlgehen von Lerzen." Wün- scheu wir dem talentvollen Jünger Laus Sachsens eine zahlreiche Kundschaft und seinen Sohlen die Stärke seiner Rellame.

* Ein Seeabenteuer weist der Steuermann des ver­lassenen Dampfers St. Leonards zu erzählen, der eben in Shields angekommen ist. Mit einer Mannschaft von 39 Mann verliest deu Dampfer am 2. November die englische Küste, um sich nach Gal- veston zu beaeben. Nach 10 tägiger Falnt verlor der Dampfen seine Schraube und befand sich bald in einem gänzlich hilflosen! Zustand. Die Maschinisten versuchten zwar alles mögliche, hatten aber mit ihrm Bemühungen keinen Erfolg. Da wurde ein franzö­sischer Dampfer gesichtet, der mittels digitalen versprach, bis zum! nächsten Morgen beistehen zu wollen. Bald aber war der Dampfer verschwunden und nicht wieder gesehen. 24 Tage gingen so in voller Verzweiflung der Mannschaft hin, die sich allmählich in ihr trau­riges Schicksal, dem Tode geweiht zu sein, schickte und alle Lofftiung aus eine Rettung aufgab. Der schiffbrüchige Dampfer befand sich 60 Seemeilen von den Azoren entfernt. Endlich wurde em italie­nischer Dampfer gesichtet, der die gesamte Besatzung an Lord nahm. Der italienische Dampfer hatte 2000 Auslvanderer an Bord und Neapel als Reiseziel. Die schiffbrüchige Mannschaft wurde aber in Gibraltar ausgeschifft, von wo sie sich in die englische Lcünat begab.

* Die russischen Zwölften. Ebenso wie bei uns und den germanischen Völkern üoerhaupt die Zeit iiuifd^n Weihnachten und Dreikönigstag als geheimnisvoll und heilig gilt, so auch bei den Russen. In den snät.i, den heiligen Tagen, ist das alle Leiden- tum wieder lebendig, überall spukt es uno mau iuitt abeigläurifchcy Zauber. In einem Gedichte von Schukowskij wird erzählt, was die Mädchen am Dreikönigsabende treiben. „Von den Fügen zogen sie den Schuh und warfen chn hinter5 Tor", und dann heilst es weitere Sneg pololi, podoknom Sluschaii; kormili Stschötnym Küritzu semom, Jaryj wosk topilL

„Den Schnee jäteten sie, unter dem Fenster horchten sie, mit Glücks- korn fütterten sie die Lenne, Helles Wachs schmolzen sie". „In die Sckxüe,^ erzählt der Dickster noch, „gefällt nut klarem Wasser, legten sie einen goldenen Ring und smaragdene Ohrringe, breiteten ein meiste- Tuch darüber und sangen zusammen die Sck-alenljeder." Natürlich hat jede Landlung ihre Bedeutung. Der Ort, auf den die Spitze des geworfenen Schuhes zeigt, verrät die Gegend, wohin ich das Mädchen verheiraten wird. Aus den Worten, die sie beim Lorchen unterm Fenster vernehmen, deuten sie ihr späteres Sckstcksal, und im Scksttt ent jede wird dem Mädchen Gutes prophezeit, desfeiz Ring von einer jungen Frau herausgefischt wird.

Kleine Cageschronik.

Infolge Explosion einer Petroleumlampe ist das staats lichc Meteorologische Observatorium bei Kassie i au r e in Lappland vollständig niedergebrannt. Sämtliche JnstrumcTtte einschliestlich des Erdbebemueisers lvurden zerstört.

In der Kirche der polnischen Stadt S ch i d l o w wurde beti Schmuck des Muttergottesbildes geraubt. Fast zu gleicher Zeil wurde im benachbarten Chyton ian das Altarbild dest Kapelle zertrümmert und beraubt.

In der Leipziger Anatomie brach infolge unvorsichtigen Umgehens mit Benzol Feuer aus. Das Arbeitszimmer des Professor S p a l t e ho l z brannte vollständig aus, wobei wertvolle Präparate, die für die Lvgieneausstellung Dresden bestimmt waren, vernichtet wurden.

Die „Pfälzifche Preise" meldet aus Kaiserslauternz Die Erben des Reicksratcs v. Elemm stifteten für öffentliche und wohltätige Zwecke 75 000 Mark. .

Lingesan-t.

tSür Form und Inhalt aller unter öiejer Rubrik stehenden Artikel übernimmt die Redaktion dem Publikum gegenüber keinerlei Verantwortung.)

. Vor erniaer Zert wurde vom Kreisamt Giesten an die Gei memde Inheiden das Ersuchen gerichtet, einen Schulsaal zu bauen, und nach einer Besprechung mit den Vertretern des KrciSamtes! war die Gemeindevertretung auch bereit, diesen zu bewillige^,' Bei der Entscheibungsfitzung am 19. ds. Mts. hat nun dep Vertreter des Krersamtes — trotz des Protestes eines Gemeinde- — leinen ganzen Einflust dahin geltend gemacht, daß statt eines Schulsaales ein Schul Haus gebaut würde und die Gemeinde­vertretung ist dann auch diesem Einflüsse unterlegen und bat mtt „einer Stimme Melnhcit" beschlossen, ein Schull-aus zu bauen.

Wie verträgt sich nun diese Tatsache mit dem Ausspruch des Herrn Provmzialdirektors, daß, so lange er an der Spitze oer Kreisverwaltung stehen würde, die Gemeinden nicht vom Kreisamt dazu veranlaßt werden wurden „Ausgaben für Bau- ttchkeiteA au Mächen, pie Licht Llchchingt nötig wären,". j,Dcp

Dem Ortskrankenkasserechner H zu G. hatte dieLandes- Versicherunasanstalt mittelst Bescheids vom 5. August 19 9 eine Invalidenrente von 205 2u Mk. für das Jahr zu- erkannt. Mit einem weiteren Bescheid vom 7. S.pt. 1909 sprach die Versicherungsanstalt das Ruhen der Rente aus, weil die dem H. von der Fürsorgefasse für Beamte und Bedienstete der Gemeinde und Kommirnalverbände zu Darmstadt gewährte Pension von jährlich 1300 08 Mk. unter Hinzurechnung her Invalidenrente den 7»/-, ach en Grund­betraa der letzteren üversteige, H. ferner zu den in § 6 des Invalidenver.icherunasgesetzes bezeichneten Personen ge­höre und demgemäß das Ruhen der Rente einzutreten habe. — DaS Schiedsgericht für Arbeiterversicherung, an öaä sich der Rentenempfänger gewandt hatte, eriann.e, daß das Ruhen der Invalidenrente zu Unrecht ausgesprochen s.i

ffKe-nmgSanffalk Revision verfolgt hatte, tjicn die AnS^ sührungen des Schiedsgerichts für zutreffend. — Kläger könne nicht zu den in Z 6 des Jnvalidenversicherungsgesetzes genannten Personen gerechnet werden, da er seine Pension nicht „vom Reiche, einem Bundesstaat, einem Kommunal­verband, einer Versicherungsanstalt oder zugelassenen be­sonderen Kasseneinrichtung" sowie auch nicht „auf Grund früherer Beschäftigung als Lehrer oder Erzieher an öffent­lichen Schulen oder Anstalten" beziehe. Die Anwendung deS § 6 des Jnvalidenverficherungsgesetzes habe aber, wie das Reichsversicherungsamt in ständiger Rechtsübung an­genommen habe, zur Voraussetzung, daß die Pension von einer dort bezeichneten Stelle selbst, nicht aber von dritter Seite bewilligt ist. Selbst wenn man aber annehmen wollte, daß der Bewilligung durch die Fürsorgekasse eine nur for­melle Bedeutung zukomme, und die Pension mittelbar durch den Anstellungsverband gewährt werde, so würde hier­durch an der rechtlichen Beurteilung nichts geändert wer­den, da der Kläger Rechner einer Ortsiranientaffe war, eine solche aber nicht zu den in § 6 a. a. O. bezeichneten Anstellungsverbänden gehöre.

Kur z e Nachrichten aus Kunst u. Wissenschaft, r$otin Vvh Ü2 Jahren in

tyier nur in Frage, denen voi

einem Kommunalveröand Pensionen oder ähnliche B.zäge im Mindestbetrage der Jnva.iüenr.nte nach den Ätzen der ersten Lohnllasse bewilligt seien. Der Ruhegehalt, den Klä- ßM der Fürsorgelasse beziehe, übersteige bei weitem den Mmdestbetrag der in § 6 bezeichneten Pension. Es bestehe darüber kein Strett, daß ihm der Charatter einer Pension im Sinne dos Jnvalidenversicherungsgesctzes zu­komme. Die Voraussetzung, unter denen der Ruhegehalt ge­währt werde, seine Höhe und das Verfahren, in dem er geltend gemacht werden könne, seien durch das Fürsorge­kassegesetz festgelegt. Die Leistungsfähigkeit, der Kasse, die

medizinische Lehren, wie sck-on die Einleitung besagt: „fltoch rot und bcschlust der meister des Gestirnes und auch der artzcnig so smt dise nuive mit irenlessen gesetzct noch dem gewvren lous sunnen uwnes mit abschueidung der bösen Planeten und caude dracvnis . . . und smt VII Wochen und IIII tag von wihe- nachten bisz Pfaffen sastnacht." Drei Jahre älter ist der von geschnittenen Lolztafeln gedruckte, in Quartformat gedruckte Ka­lender des Regio nwntanuS, von dem sich Exemplare nur noch in den königlichm Bibliothelen zu Berlin, Brüssel und München befinden, und em Unikum des Britischen Museums, der eben­falls 1474 erschienene „Grand Lompostt' oder „Ealendier des Lergöres", der schon durch feinen Namen auf die geistige Ver­wandtschaft mit dem „Schäfer ThomaS-Kalender" hinweist, den Mathias Corvinus von Ungarn 1474 neu berechnen und samt seinem wunderlichen Inhalt an absurden Wetterregeln, Anwei- sungen für den Landwirt und Beschreibung der LimmelSfreuben und Lollengualen viele Jahre durch den Wiener Buchdrucker Engel in den Buchhandel bringen ließ. Noch älter ist ein ebenfalls in Wien im v)ahre 1460 herausgegebener LUmmrach „pro amüd pluribus . An der Spitze von allen aber marschiert ein auf aroci Lolztafeln in Groß-Folio geschnittener, nur noch in einem nnzigen Exemplar, und zwar in der königlichen Bibliothek zu Berlin vorhandener Kalender, den Johannes de Gamundia ^Lans von Schwäbisch-Gmünd) 1439 herausgab. Ten ersten, allrahr- ttch mit neuem Inhalt erscheinenden „Jahreskalender" gab erst Peypus in Nürnberg 1513 heraus, dem nun bald ähnliche Kalender ???«?in Zubeck.^519) und von Diez in Rostock (ebenfalls 1519 fo gten. Tief ins Mittelalter zurück führen dagegen die handschriftlichen Kalender, die von kundigen Laien und Kloster- monchen mtt liebevollem Fleiß und Sorgfalt berechnet und ge- N^ben wurden. Emer der schönsten unter ihnen, der aus dem Jahre 703 stammende, älteste „Sachsenkalendcr" ist mit blau und rot gemalten Ornamenten und goldenen Initialen für die FesteS- daten geschmückt und weist auch schon die Mondphasen und Tier- *ret5bilber auf.

KreiS Friedberg z i pest Yakflch gesternkachwMag tn ektteut HLstgert SckaLrtzriLw

fe. Ilbenstadt, 30. Dez. Der Eyef deS Gräflichen "schossen. 4

ri^^erUbateiöaäÖdn^c^taÖtnm*f2* fanb Sestern zwischen fremden Arbeitern in einem EUen-

Gingen? die im Tal bet Äalt Vt Ä W

in der Pfalz gelegene ausgedehnte Bura Al t-Lei nin- einige zwanzig Minuten, um die Kämpfenden auseinander zu ßen in vergangener Woche dem Distrikt Grünstadt bringen. Mehrere Personen mußten im Krankenhause unter- zum Geschenk gemacht. Die Burg wurde von den I gebracht werden.

Franzosen im Jahre 1689 zerstört und liegt seitdem in „ . — ■■ ——--—---L"---'

Trümmer. Sie kam, nachdem im Jahre 1801 das Haus NUlM Oet JnOallOCnrentC DCI PcrfOHClt, die ttüd Leiningen-Westerburg seine sämtlichen linksrheinischen Be- tzeM bcffifAcn Geseke bctr dir für bk

sitzungen, die Grafschaft Leiningen, verloren hatte, am I

|9. Juli 1815 allein t>on diesen einstigen Besitzungen an ^^Okstiest UHO UCOiCnftClCn del £0nögCI11Cin6cn UHÖ daS Gräfliche Haus Leiningen zurück. liOMMUNaiverbüNde KSM 29. Z. 08 ClilC Pdlfion

Starkenburg und Rheinhessen. beziehen.

w. Offenbach a. M., 30. Dez. Im KreiS Offenbach (Entscheidung des Schiedsgerüi)ts für Arbeiterversicherung wurden bei der Volkszählung insgesamt 161 592 Per-I der Provinz O. und des Reichsversicherungsamts.) soneu ge^-t: 141072 im Jahre 1905 gezählt. Das bedeutet eine Zunahme von 13,8 Prozent. — Die hiesige Orts­gruppe desHansabundes hat gegen die neue Fern­sprechgebührenordnung in einer Entschließung Stellung genommen, die folgenden Wortlaut hat: „Be­dauerliche Weise spricht das geringe Verständnis eines Teils unserer Gesetzgeber für die Wünsche bezw. Einwände der Interessenten, wie für die Bedürfnisse von Handel, In­dustrie und Gewerbe überhaupt, auch aus der Behandlung der Fernsprrchgebühreiwrdnung. Sowohl die Kommisfiou des Hansabundes als auch eine Reihe seiner Zweigorgani­sationen hatten mabneud darauf hrngewiesen, daß die be-1 abfichtigte Abschaffung der Paujchalgebühr eine absolut ungerechtfertigte, weitere bedeutende Belastung der genannten Schichten, speziell drückend für städtische Be- triebe mittleren Umfanges und das Handwerk herbeisühre. Hat der gewerbeseindlicl)e Enttourf, dessen rückständiger Geist heutzutage besremdlich anmiUet, zwar durch die Reichstags- kommission auch eine Aenderung erfahren, jo ist doch die x t

förunöibee des Gesetzes, das eine erjtaunlich einseitige Be- ihnen gewährten Penjionen unter Linzurechnuna der ihnen wftung der erwähnten KrLife involviert, leider nicht tangiert nach dem Jnvalidenverficherunasgcsetze zugefprochenen worden. Der haujrg beftaQte 3tgfaiuinu5 macht also felbst Rente den 7i/sjachen Grundbetrag ^er Juval.o.nrente über- nrcht Hall vor dem Fernfprecher, dieser unentbehrlicheil steigen v C

Etnrick)tung des täglichen Gebrauchs im modernen Per- .

kehrsleben. Es hat vielmehr den Anschein, als folUcn Betrag hier erheblich überschritten werde,

bei Sä-asfung neuer Finanzmittel ohnehin unter den Die orage, ob unter di.s^n Umstanden e^n Ruhen

schweren, wiederum die genannten neueren System seuf- cintreten k^nne, mc.sse indes ver-

zenden Streife, insbesondere der Mittelstand, berbaüen' ?C-int ^r^en* tzvischen dcn ©treitteil®« b.irubcr

d. Mainz, 30. Dez. In der heutigen Sitzung derfeh-der Kläger, der als Stadtverordneten teilte Oberbürgermeister Tr. Göttel-fO^^^^^m ^HE^'bchiitr lein Reichs-, Staats- oder SEom» mann mit, daß dos beschlvfhene 16 Mttlivnenanlchen vorn Staats- lnunalbeamter sei, nicht zu den in § 5 Jnvalidenoersiche- müuj'tenum die Genehmigung erhalten habe. — Ter Biv- rungsgesetzes bezeichneten Personen gehöre. Die Anwen- liothekneubau soll auf die nächsten 100 Jahre Raum go düng des § 48 Jnvalidenveilichen-'ngsgesetzes fei deshalb Füfc,5i>?lc,teiL - '°n.m Neubau außer der Stadlbck>liothck davon abhängig, ob Kläger den Perionen zuzurechnen sei baä ©utenbergnmieutn, un umeren Qkidjode bie plainfdjen &unm. auf tie fti) der S 6 JnraÄ-nocr^icherunasacseded belebe' : s" ***

Wurde nicht stattgegeben, es soll später hierfür ein anderer Platz Frage, ^benen von einem Bundesftaate oder

gesucht werden. Für den Neubau und die innere Einrichtung Äommunaltiernnnh innon , h<»r nf,« -a» «

wurden insgesamt 506 500 Mk. bewilligt, außerdem muß die Stadtkasse für den Bauplatz, der dem städtischen Grundstücks­fonds gehört, an den letzteren 115 920 Mk. abführen. Es wurde be» schloßen, die Marktwage, die bisher 1500 Mk., zuletzt 300 Mk. jährlich an Pacht ergab, provisorisch auf ein Jahr in städtische Regie zu übernehmen. Der Oberbürgermeister erstattete hier­auf den üblichen Bericht über den Stand wichtiger Ge­meindeangelegenheiten. Er hob besonders hervor, daß das Elektrizitätswerk als Quelle der Abgabe von elckttischer Energie benützt werden müsse, ine Produkt io ns losten immer mehr zu ver­ringern. Der Wormser Vereinigung könne man kein wirksames, - ■ ■ - « ---

Parolie bieten, es bleibe aber die weitere Umgegend von Mamz Beitrage von ihren Mitgliedern erhebe, einen jährlichen noch übrig. Es sei mit einer Reihe von Orten schon abgeschlossen Staatszuschuß von 40—80 000 Mk. erhalte und im ubriacn ai aur Seite des Rheins und zwar im durch das unbegrenzte Recht der Erhebung von Umlaoen

Kreis Gwß-Gcrau, woselbst mit einer ganzen Anzahl von Orten auf die Landgemeinden und jonfriqen Austcliunasiörver-

«« Uütfniffe fZJS

jabr Gement - ^T&irma in m dieser b.e Fürsorge-

28. Dezember den 50iährigcn Bäcker Karl Heinrich Vogt hier-\lA „ .. .. c ,

her, um bei einer Lolzhandlung einen Wechsel in Höhe von " mu weitgehender Selbstverwaltung, die von einem 10 OUOJlßt einzulösen. Seit dieser Zeit ist Vogt ver- VE^üialtungsrat und Mitglieder aus schuß unter Aufsicht des 'd,?u^b°hne den Wechsel eingelöft zu hoben. Leute abend Ministeriums des Innern auögeübt werde. Die M.tqlieder Borsall tel^honisch verständigt, der Kasse setzten sich aus solchen zusammen, die dem Bei- SÄ&tXÄUsraÄ»* -

Hesscu-Nassau. munalverbünde gePrien, s.wie aus sr.iwiilig bei.retcnbcn

« «5- Vraukfurk a. 9Jt„ 30. Dez. Leute abend kurz nach Bediensteten anderer Körperschaften os,ent-

9 Uhr wurde der 34iahrige Monteurrneiste-c der Berliner Borsig- Charakters. Der Kläger gehöre der Kasse

Werke, Franz Schweizer, der in dem Kupferwerke in £>eb* vermöge feiner früheren Eigenschaft als Ortskraurenlasfe- oernheim Montage aussührle, von der Frankfurter—Oberurseler Rechner freiwillig an. Sein Pensionsanspruch acoen die Straßenbahn in der Nähe der Lundswiefe über fahren' «"»**«**^- - ---- • < • - -

und sofort getötet

Nach § 48 Abs. 1 Ziffer 2 Jnv.-Vers.^Acs. heißt es in der Begründung des Schieosgerichts-ErkenntnpseS, ruhe das Recht auf Bezug der Invalidenrente u. a. für die in §§ 5 unb 6 Abs. 1 bezeichneten Personen solange und soweit d e

M)e sei lediglich gegen ein drittes Rechts- A gerichtet, mit dem seine Anstel un^slürpeischatt, 9nbert/ 3S ungarische Studen- der die Ortskrankenkasse, in keinem rechtlichen Zusammenhaiia

Landwirtschaft Alexander Baumann aus bei Nahe von Buda- stehe. Denn als ein solcher könne der Umstand nicht in 8e> g!!?yy"11"" . ■■21.- -------tracht kommen, daß die Anstellungskörperschast der Für-

lange Zeit fälschlich, aber mit Erfolg als den eigentlichen Er- gegenüber umlagepflichtig und die Gesamtheit aller

finder des Trucks mit beweglichen Lettern ausgegeben hat Ent- ^nstellungsgemeinden und - örperschaften nach Art. 49 Abs 2 sprechend dem Brauche der Zeü ist er ein sogenannter „immer- des Gesetzes durch zwei Mitglieder in dem aus sieben Per- Kalender mit Sonntagsbuchstaben. Exakte, goldener sonen gebildeten Verwaltungsrat der Kasse vertreten sei. Zahl und Tabelle aus denen sich auch der Kalender der folaendcn Aus dieser Tatsache könne bei der völligen^ Zrennuna die Z^^^^nen ^ßt, und bietet als Text gute astronomische und zwischen AnstellungSkörperschast und g/rsorgekafse bestehe auch nicht gefolgert werden, daß die Pension den Kassen- mttalicdern mittelbar von den Anstellungskörperschaften selbst gewahrt werde. Wenn diese auch tat,achlich der Für- forgckasse zum größeren Tell die Decningsmittel zur Zah­lung der Ruhegehalte zu leisten hätten, wofür im vor- ttegenden pafle übrigens kein Anhaltspunkt vorhanden sei, fo konnte doch nickst davon geredet werden, daß die Ruhe- aehaltSgewahrung von den AnstetlungSwrperschaften durch die Furforgekasse indirekt erfolge. Wgesehen davon, daß verfchiedene Rechtspersönlichkeiten in Frage kämen, spreche gegen eine solche Annahme die Tatsache, daß der Ruhe- gel^ltsanspruch nur gegen die Yürsorgekafse bestehe und üerfolgbar sei. Außerdem stehe die Entscheidung darüber, ob ein RuvegehaltSanspruch fällig geworden sei und in ^lcher Hohe, unter Ausschluß jeglicher Mitwirkung der Anstellungslörperschaften lediglich der Fürsorgekale zu, so- wett nicht em Berwattungsstreitverfahren stattsinde.

Wollte man trotzdem annehmen, daß mittelbar wenia- ^ns die Anstellungskörperschasten die Penfion gewähren, so wäre gleichwohl die Anwendbarkeit des § 6 Jnvaliden- versicherungsgesetzes zu verneinen, denn die Voraussetzung dazu sei der Bezug einer unmittelbar von einem der dort genannten öffentlichen Verbände oder ihnen ge­hörigen Anstalten gewährten Pension.

Das Rc-ichsversicherungsamt habe wiederholt daran fest- gehalten, daß für den § 6 a. a. O. eine solche Pensions- gewahrung verlangt werden müsse, die von dem Anstel- lungsoerband selbst ober einer ihm gehörigen Anstalt zu­gewendet werde Da die Fürsorgelasse eine staatliche ober tonrniunale Anstalt nicht sei, auch sonst den in § 6 des ^nvalidenversick)erungsgesetzes bezeichneten öffenllidien Ver­bunden nicht zugerechnet werden könne, so sei die Anweri- bUn^eAT<Se^ulten lÄesetzesvorschrist ausgefchlossen. —

DaS Neichsversicherungsamr. an dLS die Per-