ZöklbeWnstig'uü^ (iniic^eTi diese Artikel nicht, sie müssen vielmehr denselben Zoll bei uns bezahlen wie die Erzeugnisse fremder Länder. Ebenso wird der deutschen .Einfuhr nach den Kolonien feine Voiz.. gsbehandlung vor der (Mfuhr aus fremden Ländern zuteil. Mit der Frage, vb es ange-z-eigt erscheint, ermäßigte Zollsätze oder gänzliche Zollfreiheit im Verkehr zwischen Deutschland und seinen 'Kolonien einz-uführen, sollte der Beirat der Reichskolonial­verwaltung «uch bald befaßt werden.

Der vruch zwischen Spanien und dem Vatikan.

Rom, 29. Juli. Der „Osservatvre Romano" schreibt in bezug auf die Aeußerungen des spani­schen Ministerpräsidenten Canalejas über die letzte Note des Vatikans:

Wenn die Aeußerungen genau wiedergegeben sind, könne jemand sich wundern, daß der Heilige Stuhl sich weigere, die Verhandlungen fortzusetzen. Der Heilige Stuhl habe nicht schlech­terdings erklärt, die Verhandlungen nicht fortsetzen zu wollen, sondern nur bedingungsweise, wenn nämlich die spanische Regierung fortsahrcn sollte, die Initiative zu ergreifen und einseitig Ent- Ichcidungen über eine Materie zu treffen, die noch Gegenstand von Verhandlungen fei. Der Heilige Stuhl habe das Recht Und die Pflicht, seine Autorität zu wahren und könne nicht dulden, daß im Gegensätze zu den elementarsten Ge­setzen diplomatischer Korrektheit die spanische Regierung, wie durch das sogenannte S p e r r c g e s e tz und in Fragen, die noch Gegen­stand von Verhandlungen seien, Maßnahmen treffe, die den reli­giösen Orden außerhalb der gemeinen Rechte stellten. Der Heilige Stuhl könne also nicht unversöhnlich genannt werden, er sei viel­mehr einzig und allein für seine Würde und die wichtigsten Interessen der Kirche besorgt.

sSan Sebastian, 29. Juli. Ministerpräsident Ca­nalejas erstattete heute dem König Bericht über! die Note des Vatikans und erklärte, die Regierung könne die Bedingungen, die der Vatikan ihr auferlegen wolle, nicht anerkennen. Jii diesem Sinne werde er die Antwort auf die Note abfassen und denantiklerikalenKampf fortsetzen. Er rechnet aus das Vertrauen der .Krone. Die Regierung hätte den Botschafter beim1 Heiligen Stuhl, d e Ojeda, angewiesen, zu­rückzukehren. Canalejas hält den Bruch mit dem Vatikan für unvermeidlich.

Madrid, 29. Juli. Prinz Jaime von Bourbon Nimmt in einem Schreiben an die klerikalen Senatoren und Depu­tierten auf deren gegen die Politik des Ministerpräsidenten beim Nuntius eingelegten Protest Bezug und beglückwünscht sie tzu ihrer Anhänglichkeit an den Papst. Der Prinz sagt in seinem Schreiben: „Ich glaube, der Tag ist nicht mehr fern, wo die An­hänger der Ordnung in Spanien, sowie die spanische Armee sich unserer rechne werden anschließen müssen, um den Feinden der wirklichen Freiheit eine große Schlacht zu liefern. Dann werde ich zu der Ehrenstellung gelangen, die mir durch die Geburt zuge­fallen ist."

politische Tagesscharr.

Zur Reform des Beleidigungsprozcffcs.

In der „Deutschen Juristen-Zeitung" hat kürzlich ein Richter Ausführungen veröffentlicht, die angesichts der ge­ringen Benutzung der Einrichtung des Schiedsmannes die Einsetzung von Schiedsämtern befürwortet, weil man diesen mehr Unparteilichkeit zutrauen und sie deshalb mehr in An­spruch nehmen würde.

Tatsächlich unterbleibt die Inanspruchnahme des Schiedsmannes lediglich von feiten des Beklagten, also des Beleidigers, dem zudem ein fast unbegrenzter Spielraum zur Beibringung von Entlastungsmaterial gewährt wird. Diese Reinwaschung besteht meistens in Betastungen des Klagers, so daß letzterer förmlich auf die Anklagebank ge­setzt und oft in wahrhaft empörender Weise von dem Beklag­ten mit allen möglichen Beschuldigungen und verletzenden Aeußerungen, die nicht zur Sache gehören, bedacht wird. Der Kläger muß in jedem Falle, wenn der Beklagte an demselben Orte mit ihm wohnt, vor dem Schiedsmann erscheinen, der Beklagte hingegen braucht es nicht, obgleich er den Anlaß zu der Anklage gegeben hat. Aehnlich wird dem Kläger vom Gericht in der Regel persönliches Erscheinen vor Gericht zur Pflicht gemacht, andernfalls die Klage als zurückacnom- inen gilt.

9luf Grund dieses Sachverhaltes ist dem' rechtskundigen Verfasser obigen Aufsatzes von einem Laien eine Aeuße- rung zugesandt worden, in der es heißt, daß mit der Bil­dung von Schiedsämtern nichts gebessert sein würde, wenn das Erscheinen vor diesen nicht beiden Parteien zur Pflicht gemacht wird. Zur Begründung dieses Verlangens führt der Einsender aus eigener Erfahrung folgendes an:

Ich habe einen Beleidiger nicht weniger als dreimal vor den Schledsmann laden lassen müssen, er ist aber niemals erschienen und hat sich nur einmal zu spät mit einer unwahren Mitteilung über Verhinderung entschuldigt. Ich dagegen habe zweimal zum Schledsmann hmgehen und auch das dritte Mal mich dazu bereit halten müssen. Alte Pflichteii inbetresf des Schiedsmaiines sind dem Klager auferlegt, der Beklagte kann machen, was er will, unb fein unentschuldigtes Ausbleiben vom Sühneversuch schädigt ihn vor Gericht iiicht. Hierin liegt meines Erachtens der Haupt­grund der geringen Benutzung der Schiedsinstanz. Der Be- leldiger, namentlich wenn er, wie meistens der Fall, den unteren .Volksklassen an gehört, die in den Städten zum großen Teil sozialdemokratisch verseucht sind, kümmert sich grundsätzlich nicht um den Sichneversuch. Er läßt es darauf ankommen und hofft, durch Hmauszrchen .der Sache dem Kläger die Klage zu tver- leiden, zumal wenn dadurch dem Kläger neue Weiterungen entstehen.

Die Mängel des jetzigen Zustandes beruhen in letztem Grunde in der Gleichgültigkeit des Gesetzes gegen Privatbeleidigungen, gegen Ehrverletzungen kund üble Nachreden, die den rechtlichen Menschen oft tiefer kränken als sachliche Schädigungen. Diese Gleichgültigkeit des Gesetzes gegen Beleidigungen des gewöhnlichen Staatsbürgers — bei Beleidigungen von Beamten und Behörden *1* es ganz Inders — gelangt auch in der Einrichtung her Schiedsmänner zum Ausdruck. Dem Beleidigten ist alles mögliche auferlegt, damit er nur ja nicht klage und nicht die Gerichte belästig- Der Beklagte.hat, „NarrmfreihE Hier liegt der Kern des Hebels Das Erscheinen des Beklagten vor dem Schiebs mann muß ihni ebenso zur Pflicht gemacht werden, wie dem Kläger Denn er trägt doch die Schuld an der Klage. '

Wahlabmachungen in Westfalen?

Die „Germania" enthüllt einen ganzen Wahlfeldzuas- plan für Westfalen- M 3

m Trotz des Geschreies über den schwarz-blauen Block sind die Nationallibrraleii m (trauter „Heimlichkeit" mit den Konservativen in, W-estfa l^nckch ° ns leißig an der Arbeit, einige Reichstagsmandate Jur qic na einten Wahlen zu verteilen, wobei der „schwarze Block- bruder der Leidtragende sein soll. Wie wir nämlich erfahren, beabsichtigt man im Wahlkreise Hamm dem bisherigen Zen­trums-Abgeordneten Wiedeberg'-einen rechtsnationalliberalen Kau- bibaten iveuil'möglich einen Arbeiter, gegenüber zu stellen. Man rechnet'dannt, daß die Sozialdemokraten, die ohnehin gegen Wiede- berg wegen der Finanzreform erbost seien, in der Stichwahl einem evangelischen Arbeiter den Vorzug geben würden. Im Wahlkreis B i e l e s e l d - W i e d e n b r ü cf planen die beiden Parteien einen Verarmten Sonalbohti i aufzustellen, gegen den auch das Zcn- trumin der Stichwahl nicht gut stimmen könne. Man hofft auch auf diese Weise zu verhindern, daß die Christlichsozialen selbstän-

big borgeben. Im Wahlkreis Bielefeld-Wiedenbrück haben die „Christlich-Sozialen", die 1903 dort 1723 Stimmen erhielten, ihre Anhänger nicht .unbedeutend vermehrt: 1907 gingen sie im CTÜen Wahlgang mit der Sammelkandidatur Möller. Gehen sie bei der nächsten Wahl selbständig vor, so scheiden Konservative und Nationalliberale aus der Stichwahl zugunsten des Zen- ^rums aus^ Auch im Wahlkreis Hamm-Soest haben die „Ehrrstlich-Sozialen" Boden gewonnen. Durch zwei Kandidaturen glaubt man die Christlich-Sozialen im ersten Wahlgange zu ge- Winnen und so dem Zentrum das Mandat in Hamm und mit r Jv ftr?-e c Zentrums den Sozialdemokraten das Mandat in Biele- seld-Wiedenbrück zu nehmen. In Herford Halle dagegen, wo der Nationalliberale Herr Contze mit Hilfe der „Christlich- Sozialen gegen den Konservativen bei der Wahl 1907 durch ein Ü.^wlschtes.Telegramm siegte, wollen Konservative und National- liberale beide für sich um das Mandat ringen, wer mit oder ohne

-Slaldemokrateu oder den Christlich-Sozialen in die Stich­wahl kommt. Das Stimmenverhältnis zwischen den vier Par- lolen dürfte für alle ziemlich gleich werden. In Minden- ^.ub decke dagegen herrscht bei der nationalliberalen Partei Jeetgung, einen linksstehenden Nationalliberalen, für den die Fort- olLIt-cr ^"treten wollen, dem Konservativen entgegenzustellen. Ob bie „Christlich-Sozialen" ihre jungen Truppen fortwährend bei bicfer „Sammelpolitik" mitmachen lassen und so Gefahr laufen, bafefie das selbständige Exerzieren vergessen, ist noch nicht bekannt. Recht fraglich dürfte es aber sein, ob die Zentrumspartei in Wieden- bnltf, zum Danke für die Wegnahme des Mandats in Hamm, einen Sammelkandidaten in Bielefeld-Wiedenbrück heraushauen würde.

Vie Vertagung des englichen Unterhauses.

London, 29. Juli. Premierminister Asguith erklärte im Unterhaus bezüglich der V e t o k o n f e r e n z , die Vertreter der Regierung und der Opposition seien zwölfmal zusammengekommen und hatten mit Sorgfalt einen gcoßen Teil der strittigen Materie in Erwägung gezogen. „Obschon wir bisher noch zu keinem Ueber- emrommen gelangt sind," fuhr Asguith fort, führten doch die Besprechungen zu solchen Fortschritten, daß es nach unser aller Meinung nicht wünschenswert, sondern notwendig ist, sie fort­zusetzen. Ich kann tatsächlich noch weitergehen und sagen, wir wurden es für falsch halten, sie in diesem Stadium abzubrechen. Ls handelt sich nicht um eine unbestimmte Fortdauer der Be- vrechungen. Wenn wir in den weiteren Beratungen während der Parlamentspause zu der Ansicht gelangen sollten, daß keine Ans­icht auf eine Einigung vorhanden ist, welche dem Parlament im taufe der gegenwärtigen Session mitgeteilt werden könnte, werden wir die Konferenz schließen./"

Im Laufe der der Vertagung des Hauses vorausgehenden Haupt- crorterung kamen mehrere Redner auf die in Marokko b er» übten Grausamkeiten zu sprechen. Die Redner legten Der Regierung (nahe, in der Frage eine energischere Haltung cittjuncbmcn und auch die französische Regierung auf die Dring­lichkeit der Angelegenheit hinzuweisen.

M e. K innonWood erwiderte mit Bezug auf die Folterung der Frau des Gouverneurs von Fez, daß die englische Regierung » französischen das Material über diesen Fall zur Verfügung gestellt habe und sie dafür gewonnen habe, gemeinsam mit der eng- llfchen Regierung auf den Sultan den stärksten Druck auszuüben, um d e n scheußlichen Grausamkeiten ein Ende z u m ie!ten; glaube, daß die französische Regierung in diesem Bestreben ebenio eifrig fei wie die englische.

Darauf vertagte sich das Hans bis zum 15. No- v em der. Zu einer formellen Sitzung will das Haus am 3. August zusammentreten, um von der königlichen Genehmigung der Jenöerung der Erklärung bei der Thronbesteigung Kenntnis zu nehmen.

rltts rxfjctt.

Verschiedentlich tnird mitgeteilt, daß als Nachfolger des Geheimerats Dr. E i s e n h u t h ein juristischvorgebil- d eter Der Mal tun gsb eamt er an die Spitze des hefsi- chen Schulwesens berufen werden solle. Wir können dazu mitteilen, daß es sich bei diesen Mitteilungen lediglich um Kombinationen handelt. Ueber die Besetzung der Mi- nisterialratsstelle in der Abteilung für Schulangelegenheiteu ist im Ministerium noch nicht beraten lvorden, da K. Zt. so­wohl der Staatsminister wie auch der FinanMinister auf Urlaub sind und ohne deren Mitwirkung eine so wichtige Stelle auch nicht besetzt werden wird.

^cfKn, 30. Juli. In auswärtigen Blättern wurden Mitteilungen über die Vorbereitungen zur nächsten R e i ch s t a g s iv a h l in unserem R e i ch s t a g s w> a h l - kreis gemacht. „Neue Taaeszig." und „Franks. Ztg."> melden übereinstimmend, daß Prof. Dr. G i s e v i u s von der nationalliberalen Partei aufgestellt werden solle. Während nach der N. T. die fortschrittliche Volkspartei Prof. Dr. '?^^0" Marburg^aufgestellt haben soll, berichtet die Franks. Ztg., daß sich die Freisinnigen morgen erst entscheiden werden, ob sie die natlib. Kandidatur unterstützen oder einen eigenen Kandidaten aufstellcn wollen. In der Tat findet morgen nachmittag eine außerordentliche Wahllreisversammlung der sortschr. Boltspartei statt, die sich hauptsächlich mit der nächsten Reichstagswahl beschäftigen tvird. Nach dem Fried­berger Blatt ist außerdem eine.gemeinsame Kandidatur der Deutschsozialen, Christlichsozialen und des Bundes der Land­wirte zu erwarten, während es noch nicht feststehe, ob auch der seitherige Aba. Köhler-Langsdorf sich wieder um das Mandat bewirbt. Sozialdem. Kandidat ist wieder Stadt­verordneter Krumm.

Worms, 29. Juli. Am Mittwoch abend fand im kleinen Saale des „Feschauses" eine stark besuchte Versamm­lung des bereits am Sonntag 'gegründeten „D e u t sch- vaterländischen Arbeitervereins Worms" statt. Bundessekretär Hilbig-Mannheim hielt einen Vortrag über die vaterländische Arbeiterbewegung. Der Verein, der in der .Hauptsache aus Maurern, Schreinern und Zimmerern besteht, zählt bereits über 60 Mitglieder.

Deutsches Aeich.

Der Kaiser erwarb von dem Gute Vangsnaes in Sogne ein Stück Land, auf dem das von ihm dem nor­wegischen Volke geschenkte Frithjofdenkmal errichtet werden oli. Nach dem norwegischen Gesetz wird der Kaiser jetzt die Genehmigung der norwegischen Regierung zum Land­ankauf einhoten. — Der Kaiser verlieh dem Konsul Mohr den Kroncnorden züveiter Klasse und überreichte ihm die Dekoration eigenhändig an Bord der „Hoheuzollern". Die „Hohenzollern" mit dem Kaiser an Bord ist am Freitag rüh von Bergen nach Swinemünde in See gegangen.

Staatssekretär von Kid erlen-W äch t er ist aus Marienbad in Berlin eingetrofsen und nahm in der Amtsvilla Wohnung. Freiherr v. Schoen übergab am Frei­tag vormittag die Dieustgeschäfte seinem Nachfolger.

Die rum än i sch e n Bln tter teilen mit, König Karl habe eine Einladung an den deutschen Kaiser zur Teilnahme an den Herbstmanövern ergehini lassen

Wie Münchener Blätter aus Jetzendorf melden, wurde der Reichstags- und L a n d t a g s a b g e o r d nete Freiherr v. Fr eh berg bei einer Ausfahrt in- olge Scheuens der Pferde vom Wagen geschleudert; er erlitt eine Gehirnerschütterung und ist nicht wieder zum Bewußtsein gekommen. Der Kutscher wurde schwer verletzt

2lii5lanö,

_ In Italien sanden aus Anlaß des lOjähriger Todestages des Königs Humbert im ganzer Lande feierliche Trauer tu ndgebungen statt. Ällent halben sind die Fahnen halbmast geflaggt. An der Trauei- feier im Phanteon zu Rom haben auch der König, dii Königin und die Königin-Mutter teilgenommen.

Die „Neue Freie Presse" meldet aus Ischl: Der Che des Generalstabes Conrad von Hoetzendorf wurde von Kaiser in Audienz empfangen, um ihm über die Be ratungen des Reichskriegsministeriums betreffend die even tnelle Verlegung oder Absage drr Manöver Bericht zu er statten. Nachdem der Kaiser den Bericht entgegengenommer hatte, verfügte er die vollständige Absage bei diesjährigen Kaisermanöver.

Die Petersburger Telegraphen - Agentur meldet auc Ch arbin: Die chinesische Regierung hat be schlossen, die Kolonisation in der Mandschure und in der Mongolei zu verstärken. Um in bei Ansiebelung eine größere Planmäßigkeit zu erzielen, Hai der Prinzregent die Ministerien bes Innern, ber Land wirtschaft und der Kolonieen beauftragt, einen ausführ- lichen Ansiedelungsplan auszuarbeiten. Als Ansiedler soller hauptsächlich die Einwohner der durch Ueberfchwemmungev geschädigten Südprovinzen herbeigezogen werden.

Jungtürkische Blätter melden: Eine Karawanr wurde auf dem Wege nach Fez von französischer g ruppen angegriffen, wobei mehrere Hunderi getötet wurden.

„Jkdam" meldet, daß der türkische Ministerrat ferne Zustimmung erteilte, dieLiniederBagdadbahn über Aleppo zu führen.

In Batum wurde nach einer Petersburger Meldunc das Mitglied der türkischen Deputierten­kammer Paftyr Mas hi an verhaftet unter der Be schuldigung der Teilnahme an den politischen Verbrechen die 1905 in Tiflis begangen wurden.

In Täbris wurde eine Handelskammer ge- gründet, der persische und europäische Kaufleute an gehören, um die .Handelsbeziehungen mit Oesterreickr Ungarn, Deutschland und anderen Staaten zu beleben.

Das Reutersche Bureau erfährt im Hinblick auf den den indischen Truppen erteilten Befehl, sich für einen Vor marsch nach Tibet in Bereitschaft zu halten: Diese Maßregel sei gänzlich vorbeugender Natur. Es sei im gegenwärtigen Stadium keine Rede von einer wirklickM Expedition oder auch nur von einer Truppensendung übei bie Grenze. Die Maßregel sei nicht' auf den Empfano positiv ernster Nachrichten aus Tibet zurückzuführen, si'c sei nur dazu bestimmt, im Einklang mit den bestehenden Verträgen den Schutz der englischen Haudelsniederlassunaen in Tibet zu sichern.

2Sus StaOt rrnd Land.

Gießen, 30. Juli 1910.

•* Tageskale n d e r. M i l i t ä r k o n z e r t der Regiments- mufif auf Der Liebigshöhe. Sonntag nachmittag 4% Uhr.

Kinematograp h: Täglich Vorstellung.

Biograph: Täglich Vorstellung.

Anlagemusik am Sonnlag vormittag 12 Uhr in bet Sub-Anlage. Spielplan: 1. Wotans 'Abschieb unb Feuerzaubei aus dem Atusikbrama „Die Walküre", von R. Wagner. 3 Ouver. ture zur Over ./Atiguon", von C. Thomas. 3? „Largo", von Handel. 4. Marsch des K. Rufs. Leibgarbe-Semenowsk'schen Neat"i Armeemarsch Nr. 62. 3 '

*

*• Eisenbahn-Einnahmen. D i e Verkehrs- Einnahmen ans dem Personen- und Güter­verkehr betragen nach vorläufiger Feststellung: für die Eisenbahndirektionsbezirke Frankfurt a. M. und Mainz: im Suni 1910 11 040 000 Mk. oder gegen bas Vorjahr mehr 311 000 Mk. — 2,90 Proz.; in der Zeit vom Beginn des Nechnmigsjahres 33 326 000 Mk. ober gegen bas Vgrjahr mehr 1 680 000 Mk. = 5,34 Proz.; für die Preußisch- Hessische Eisenbahngemeinschaft: im Juni 1910 160 355 000 Mark oder gegen das Vorjahr mehr 5 852 000 Mk. = 3,79 Proz., in der Zeit vom Beginn des Nechnungsjcchres 483 604 000 Mk. oder gegen das Vorjahr mehr 27 482 000 Mk. = 6,03 Proz.

Zum Finanzassessor wiirde der RegierungS- assor Walter Dickors ans Treis a. b. Lumda ernannt.

* * Magistrats assessor. Dr jur. Heinrich Kühn von hier, der gegenwärtig beim Frankfurter Magistrat tätig ift, wurde zum besoldeten Magistratsassessor in Rendsburg gewählt.

* * Ernannt wurde Emil Boller in Gießen zum Schreibgehilfen bei dem Amtsgericht Gießen.

* ' Prüfung für das höhere Lehramt. Im laufenden Semester ist bie ungewöhnlich hohe Zahl von 87 Kanbibaten angemelbkt gewesen, von benen 75 zur Prüfung gelangt sinb. Nach Abzug von 4 sogenannten Erweiterungs- Prüfungen verblieben 71, unb zwar 25 der mathematisch- naturwissenschaftlichen, 46 ber philologisch-historischen Fächer. Unter letzteren find besonders die neueren Sprachen stark ver­treten. Der Ausfall war günstig. Nur 12 Kandidaten Haden nicht bestanden; von den übrigen erhielten 4 die Gesamtnote ausgezeichnet, 15 sehr gut, 24 gut, 16 genügend. Erfreulich t auch die große Zahl der erworbenen Lehrberechtigungen ür die Oberstufe, was um so wichtiger ist, als nach einer zwischen den Bundesstaaten in Kraft getretenen Verpflichtung die gegenseitige Anerkennung der Reifezeugnisse u. a. auch da­von abhängt, daß der Unterricht von dazu berechtigten Lehrern erteilt wirb. Unter den 71 Kandidaten kamen 30 vom humanistischen, 20 vom Realgymnasium, 21 von der Ober­realschule. Auf bie philologisch-historischen Fächer entfielen von den Humanisten 23 (2 ausgezeichnet, 6 sehr gut, 6 gut, 7 genügenb, 3 nicht bestauben), von den Nealgymnasiasten 15 (4 sehr gut, 7 gilt, 3 genügenb, 1 nicht bestauben), von den Oberrealschul-Abitnrienten 8 (1 sehr gut, 4 gut, 2 genügenb, 1 nicht bestanden). Auf der inathcmatisch-naturwissenschaft- lichen Seite standen 7 Hinna/iisten (1 sehr gut, 2 gut, 2 ge­nügend, 2 nicht bestanden), 5 Nealgymnasiasten (1 sehr gut, 2 genügend, 2 nicht bestanden), 13 Oberrealschul-Abiturienten (2 ausgezeichnet, 3 sehr gut, 5 gut, 3 nicht bestanden). Schließlich sei auch an dieser Stelle nachdrücklich der Wunsch ausgesprochen, es möchten Mittel und Wege gefnnden werden, um das tatsächlich schon in erschreckendem Umfange einge- tretene Abwandern gerade der Tüchtigsten unter den Aschen, jugendlichen Amtsanwärtern zu verhindern. Hebel angebracht ist namentlich die der Negierung schon mehrfach empfohlene Sparsamkeit, die auf volle Ausnutzung der Pflicht- tiidenzahl bringt und dadurch die Möglichkeit zu zeitiveiliger,