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Schluß nach 8 Uhr.
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Nachdem noch der Abg. Werner (Deutsch.- Reformparteil gesprochen hatte, vertagte Las Haus die Weücrberatung auf Don-
toir auch weiterhin mit Frankreich m handelkpoMischer Beziehung in freundschaftlichem Einvernehmen leben und daß wir
sozialen und wirtschaftlichen Leben der römischen Kaiserzeit" halten wird.
=r. 5)omberg a. O., 23. Febr Ter •£ 11£ g ewerftc- Herein läßt auch in diesem Jahre einen Buchfüh rungskursus filr seine Mitglieder abhalten, dem sich bereits 11 Teilnehmer gemeldet haben. Außer ber Erlernung der Traber'scheu Buchführung sollen die Kursus teilnehmer mit den wichtigsten Bestimmungen der Ar beiterversicherung, der Kalkulation und des Osewerberechts' vertraut gemacht werden. Mit dem Unterricht wird am Sonntag begonnen.
§ Ober-Seibertenrod, 23 Febr. Der hiesige' „Schusterkrieg" ist noch nicht zum Frieden gekommen und nimmt das Interesse unserer Bürgerschaft und der. Umgegend noch weiter in Anspruch. Von den drei bopkot ticrtcn Meistem hat der eine Wirtschaft und Spezerei- Handlung. Seine Tränen, die er vor einer Versammlung weinte, vermochten die Versammelien zu bewegen, daß die Sperre über Wirtschaft und Spe.zerei wieder aufgehoben wurde, die über die Schusterei aber bestehen blieb. Jüngst. beriefen nun die drei in Nöten befindlichen Meister eine Versammlung der Bürger in die Gastwirtschaft von Nees zusammen. Die Bürger erschienen aber nicht, sondern über
Abg. Meseberg (Wirtsch. Dg.)' -
nimmt gegen.7 Uhr ba5 Wort und bedauert, daß die einzelnen Redner ohne Rücksicht auf die nachfolgenden hier stundenlange^ Ausführungen machen. Der Staatssekretär mag ja den besten Willen hoben, aber die unteren Verwalrungsorgane scheinen sich wenig um ihn zu kümmern.
fal. Die Meister hatten wohl drei Bürger irritgedracht, die ihnen helfen sollten, die Karre wieder flott zu machen. Das waren öfter gerade die drei, die zuerst den Schuster- krieg vertiefen geholfen. Anwesend war auch der Flick schuster, der sich baß des Krieges freute, da er sich ein Schuh- lager Angelegt und gute Kundschaft hatte. Dem armen Schlucker rückten nun die traurig gestimmten Meister mit Zeugnissen über seine Leistungsfähigkeit so hart zu Leibe,' daß von seinem Talent kein Quentchen übrig blieb. So ver lief auch dieser zweite Friedensversuch der Meister wie das- Hornberger Schießen. Tie Meister schlichen nach Hause, betrübt über den Schaden, den sie sich angerichtet und den Spott, der unbesorgt ihnen zu teil wird. Der alte Andrees aber meinte: „Schuster, bleib' bei deinem Leisten!"
= Mücke, 23. Febr. Durch die Unmenge der Niederschläge, die in letzter Zeit erfolgen, war die Unter briidung der Staatsst.raße bei dem nahen Jls Dörfer Bergwerk zusammen gebrochen und die Straße zum Teil in die Tiefe gestürzt. Das Bergwerk steht schon geraume Zeit außer Betrieb. Um ein Haar wäre ein Fuhrmann von Ruppertenrod mit seinem befährt in den Einbruch gestürzt. Dicht vor dem Spalt bemerkte er im letzten Moment die Gefahr und vermochte noch rechtzeitig auzuhalten. " , |
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2lus StaOt und Lund.
Gießen, 24. Februar 1910.
** Eine Sitzung des Pr ov inzial-Aus'- schusses findet am Samstag, dem 5. März 1910, vormittags 9 Uhr, mit folgender Tagesordnung statt: 1. Klage der -Ortskrankenkasse Gießen gegen die Ortskrankenkasse Butzbach wegen Unterstützung des Wilb. Becker XV. 2. Klage der Betriebskrankenkasse der Domäne Mar i e n b nr g gegen die Gemeindekrankenkasse Laubach. 3. Gesuch des Konrad Dechert zu Alsfeld um Erlaubnis zum Betrieb einer G astw irtschaft.
*' Liberalismus und Frati en stimmrecht. Man schreibt uns: Lieber die bevorstehende Einigung der liberalen Parteien und den Entwurf de§ liberalen Einigung 8- Programms wird Frl. Martha Zieh aus Eutin am 3. März sprechen. (Siehe Anzeige.) Der Entwurf, der mn Erweiterung der Rechte der Frauen und ihres Enverbs- gcbietcS, Erleichterung der Frauenbildung und Reformen nn staatlichen Berechtigungswesen zugunsten der Frauen, verstärkte Mitwirkung der Frauen auf dem Gebiete der sozialen Fürsorge und des Bildungswesens und Heranziehung der Frauen zur Kommunaloerwaltung in Aussicht stellt, bleibt iueit tjintei dem zurück, waS die freisinnige Bereinigung 1908 in einer Resolution gefordert hatte, nämlich die grundsätzliche Anerkennung der politischen Gleichberechtigung der Frauen. Dadurch sehen sich die politisch interessierten Frauen in die Notwendigkeit versetzt, zu prüfen, wie sie sich zu einer Partei stellen wollen, die so wenig den Namen „liberal” verdient. Frl. Zietz will durch ihren 23 ort rag zur Klärung der Anschauungen beitragen. Ihre Kritik an dem Entwurf ist aber wohl auch für die liberale Männerwelt von Interesse.
Graf Aehrenthal in Berlin.
Berlin, 23. Febr. Der heutige Besuch des Reichskanzlers Bethmann Hollweg bei dem Grafen Aehren- thal, her fünfviertel Strmd en währte, wurde zu einer ausführlichen (gegenfeitigen Aussprache der beiden Staatsmänner benutzt.
Graf v. Aehrenthal machte heute nachmittag eine Reihe tion Besuchen bei hiesigen offiziellen Persönlichkeiten, darunter auch bei den hiesigen Botschaftern und anderen Mitgliedern des diplomatischen Korps.
Der Kaiser, die Kaiserin und die Prinzessin Viktoria Luise folgten heute abend um 8 Uhr einer Einladung des österreichisch-ungarischen Botschafters v. Szöghenh-Ma- rich Lum Diner. Die Kaiserin begab sich in einer Galakarosse mit Spitzreitern zur Botschaft, der Kaiser, welcher österreichische Generalsuniform trug, im Automobil. Zn dem Diner waren außer an den Grafen Aehrenthal zahlreiche weitere Einladungen ergangen.
Das K r o n p r i n z e n p a a r empfing heute nachmittag 31/? Uhr im kronprinzlichen Palais den Minister Grafen Aehrenthal.
Wien, 23. Febr. Das „Fremdenblati" schreibt: Wenn w.ir die Bekundung des Vertrauens, das im Deutschen Reiche dem Grafen o. Aehrenthal und der Monarchie zuteil wird, deren traditionelle Politik er fortsetzt, mit Freuden hinnehmeu und von Herzen eriüibern, so dürfen mir auch dankbar hervorheben, welche besonders ehrenvolle Schätzung der Persönlichkeit unseres Ministers des Aeußern von den maßgebenden deutschen Stellen und in der deutschen Oeffcnt- lichkeit entgegengebracht wird. Die Wertschätzung, kbie ein leitender Staatsmann im Auslande genießt, ist ein hohes Gut für sein Vaterland und die Worte der ehrendsten Anerkennung, wie sie vor allem das deutsche Kanzlerblatt dem Grafen von Aehrenthal gewidmet hat, können wir uns als politischen Wert anrechnen. Es ist dem Grafen von Aehren- thal beschieden gewesen, in einer geschichtlichen Zeit den österreichisch-ungarischen StaatSgedanken durchzusetzen; er hat ihn ebenso erfolgreich nach Außen vertreten, wie im Innern gestärkt; dafür hat eS ihm an Dank in seinem Vaterlande nicht gefehlt, aber keine Anerkennung dessen, was er für das Vaterland getan hat, kann ihn mehr freuen als diejenige, die jetzt so aufrichtig in Berlin ausgesprochen wurde, denn die Politik, die solche Erfolge erzielen konnte, hat an der deutschen Bundestreue ihre stärkste Stütze gehabt, und das Jahr, in welchem sich Graf von Aehrenthal seinen Platz in der Geschichte gesichert hat, ist auch ein Ehrenjahr deS Bündnisses zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreich- Ungarn gewesen. Darum ist niemand mehr als die leitenden Manner und die öffentliche Meinung Deutschlands berufen, das Urteil zu bekräftigen, das bei uns über den Grafen von Aehrenthal feststeht. Die rühmliche Beurteilung der staatsmännischen Persönlichkeit unseres Ministers des Aeußern in Deutschland, die meil über ein konventionelles Lob hinausgeht, erfüllt uns mit hoher Genugtuung.
Deutsche Kolonien»
— Die Auswanderung deuts cher Frauen in die Kvlvn ien zu fördern, ist bckamülick eines ber Hauptziele des Frauenbundes der Deutschen Kolonial-Gesellschoft lGeschäftszim- Sintnier: Berlin W. 9, Potsdamer Straße 134), dessen Bestrebungen durch Beitritt zu unterstützen wir nickt genug cm-mehlen können. Durch Vermittlung des Frauenbundes und auf Kosten ber Deutschen Kolvnial-Gesellschast, die entweder freie Reise 3. Schifsstlasse oder eine Reisebeihilfe von Ml. 150 zur 2. Schiffsklasse bewilligt, sind im Jahre 1909 68 jungt Mädchen (Köchinnen, Stützen, 3 Lehrerinnen: nach Südwcstaftika in kontraftlich feste Stellungen gegangen. Das Streben junger Mädchen, nach unseren Kolonien zu gehen, ist sehr rege. Es melden sich Durchschnittlich. jeden Monat ungefähr 200 answanberungslufnge Mädchen beim Frauenbund, der aber auf Grund der aus Südwcstaftika bei ihm eingehenden Wünsche nur etwa 3—4 Bewerberinnen mit jedem Dampfer hinaussenden kann. DLach der Erricktung des Hei matt- Hauses, das in Keetmansbvvp geplant ist und junge Mädchen aus 'Deutschland ausnehmen und in der afrikanischen Wirtschaft unter- ntisen soll, ehe sie an die Farmerfamilien abgegeben werden, hofft der Bund viel mehr Bewerberinnen unterbringen zu können als lrsh-'r. Mit Hilft der über das ganze Deutsche Reich verbreiteten Abteilungen des Frauenbundes wftd eine sorgfältige Auswahl getroffen, damit nur solche Elemente in die Kolonie fomm^nt die dem Deutschtum wirklich von Nutzen sind.
" Der Evang. Arbeiterverein veranstaltet Sonntag im Vereinslokal einen Vortragsabend, welcher Gelegenheit Prof. Velke einen Vortrag: /Aus
Spende öntiagungen. Zum Teil find die betreffenden Babn- bcmten wenn nicht in Angriff genommen, fo doch in bestimmter Aussicht. Jedenfalls entziehen sich olle diese Maßnahmen dem unmittelbaren Einstuß des Reiches. Ein Einfuhrzoll auf Eisen kommt natürlich nicht in Frage wegen bet Handelsverträge, und bann, weil die ganze Sorge unserer Industrie darauf gerichtet ist, daß rhr ausländische Erze hinreichend und-billig zur Berfü- giwg stehen. Damit ?omme «ck aaf Schweden.
Es ist bekannt, daß ber schwedische Handelsvertrag Ende dieses Fohres ablauft und daß er feine Bcstirn. mutigen enthält, wonach er automatisch toeirerläuft. Wenn also nicht ein vertragsloser Zustand eintreien soll, muß ein neuer Vertrag in Kraft gesetzt werden. Inzwischen hat die schwedische Regierung dem Parlament einen neuen Zolltarif vorgelegt, von dem aber noch nicht zu übersehen ist, wann er verabschiede! wird. Wir sind also genötigt, zunächst den bestehenden Der - tragweiter laufen zu lassen, und zwar bis zum 1. Dezember 1911. Es wird in allernächster Zeit dem Reichstage darüber eine Vorlage zugchcn. Jn- zwischsn ist der schwedische Zolltarif überseht und be- lannt gegeben worden, e§ gehen täglich Äeußerungen darüber ein unb ich hoffe, daß nrir die Möglichkeit geboten ist. den Wirt- schafttichen Ausschuß mrt dieser Frage so rechtzeitig und ausgiebig zu befaffen, daß er genaue Erwägungen über den Vertrag wird anstellcn können. Die erste Sorge muß natürlich die Pc- rückfichtigung bet Bedürfnisse unserer Eisenindustrie sein. Ich hoffe, daß wir in dieser Beziehung zu günstigen Bedingungen ge- knrgat werden.
Cofer handelspolitisches Verhältnis Z u "Vapan wird uns demnächst beschäftigen. Der .Handelsvertrag ist in diesem Fahre kündbar. Wenn, wie ich annehme, die japanische Regierung zur Kündigung kommen sollte, so hätten wir auch mit Japan in Vertragsverhandlungen cinzutreten. Die japa- rrischc 9tegienmg hat dem Parlament bereits einen neuen Zolltarif bor gelegt, der uns zugegangen ist und der der Oefsentlichkeit Vergeben werden wird. Wir hoffen, genügend Material beisammen zu haben, um die Materie zu beraten, noch ehe der Zolltarif in Japan verabschiedet ist. Wiederholt ist in den letzten Tagen <m< die Gefahren hingewiesen worden, die der Industrie dufth den neuen französischen Zolltarif drohen. Ich 5mm nur wiederholen, daß Nur bei der französischen Regierung - f r e u nd s ch <rf t. i ck e Vorstellungen gemacht und darauf Ijingetoiefen haben, daß eine Reihe von Tarispositionen des neuen . TariftZ unsere Industrien in hohem Maße gefährden würden. Dir französische Regierung hat diese Vorstellungen freundlich entgegengenommen. Ich möchte mich der Hoffnung hingeben, daß
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ihrem ein juia unb Ab gcid'idtf turdi l Äcwoft sittliche Bijsem in der i WÄ &v <7t m । Mruüi
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2lu$ der hessischen Kammer.
R. B. Darmstadt, 23. Febr.
Der Finanzau s schuß der Zweiten Kammer hielt heute vormittag in Gegenwart der Herren Staatsminister Dr. Ewald, Finanzminister Dr. G n a u t h , Minister des Innern Dr. Braun, Geheimrat Tr. Becker und Ministerialrat Süsse r t noch eine sehr eingehende und lebhafte Aussprache über die allgemeine sinanzielle Lage und besonders über die Stellungnahme des Finanzausschusses der Ersten Kammer ab. lieber das Ergebnis dieser Besprechung wird wieder strengstes Stillschweigen beobachtet. Nur soviel verlautet, daß der Ans- sckuß eine soeben erst infolge der früheren Anregungen des" Finanzausschusses eingebrachte Regiernngsvorlacic annahm, wonach die Geineinden für die von der zweiten Iustifitcrtur der Ober- rechnungskammer zu vollziehenden Rechmingsrcvifionen der nicht- staatlichen Sachen eine entsprechende EntsclTädigung an die Staats- kassc zahlen sollen. Die Gebühren für die Revisionen sollen so beinesfen werden, daß sie eine Gesamteinnahme von 150 000 Mk. ergeben, d. i. dieselbe Summe, die int Staatsvoranschlag in Ausgabe für die Iustisikaturabteilung eingestellt ist. Weiter nahm der Ausschuß noch eine Regierungsvorlage an, die Abänderung des Steuergese.tzes vom Jahre 1899 betreffend, worin bestimmt wird, daß den Zuschlägen der Gemeinden zu den Staatsfteuern nicht der jetzt zu erhöhende Satz der Einkommensteuer, sondern wie bisher, die in dem Gesetz niedergelegten ?rormalsätzc von 1899 zugrunde gelegt werden. Die bevor st ehendc Steuerer Höhung, wird also keine Wirkung auf die Steuerzufchläge der Gemeinden haben. Morgen findet nun zunächst am Bormittag eine gemeinsame Sitzung der Finanz- a u s s ch ü s f e beider Kammern und am Nachmittag eine Beratung beider Ausschüsse mit der Regierung statt.
Der G esetz g eb u ng s a ns sch n ß der Zweiten Kammer vollzog heute vormittag zunächst die Abstimmung über das Nola- rcatsgesetz hmb die Gebührenordnung. Eine Er- Höhung der Gebühren soll nur bei Objekten von mehr als 400 000 Mar? eintreten, für die sich auch die L>tempelgebühr entsprechend erhöht. Für die Unterschristbeglaubigung durch den Notar wird durchschnfttlich eine Gebühr von ein Zehntel, jedoch mindestens eine Mark und höchstens 10 Mark, festgesetzt. In der morgen vormittag stattfindenden Sitzimg soll die Beratung der Novelle zum Urkundenstempelgesetz erledigt werden.
Aus öen Neichstagsaurschüffen.
:: Berlin, 23. Febr.
Am Budgetausschuß wurde die Beratung desMarinehaus- haltZvftrtgejetzt. Eingehende Erörterung veranlaßt der Titel „Allgemdurer Werftbetrieb", der einen allgemeinen Fonds, und zwar einen Icker tragbaren, in Höhe von annähernd 5 Millionen Mark darstellt und in bezug auf den int Tis positiv vermerkt ist, daß, aus diesen Fonds Bstriebsfahrzeuge erbaut werden dürfen, wenn sie .Kosten des einzelnen Baues den Betrag von 50 000 Mk. nützt überfteigen. Allseitig wird, trotz der Darlegungen der Marinevenvaltung, eine Teilung in bestimmte Untertitel mit näherer Begrenzung der Zahl der Anschaffung usw. gefordert. Für das näck'sdc Fahr soll ein entsprechender neuer Titel gebracht werden.
Beim Kapitel „Instandsetzung der Schisse" findet eine eingehende Aussprache über die Frage der Mieparaturen statt Es wird u. a. die Abtrennung eines .Havariefonds ^wünscht. Es wird empfohlen, auch Privattr<rften hcranzuziehen. Slaalssekretär v. T i r p i tz bemerkt, daß die Privattverften teurer feien, wenigstens Wenn man die Amortisation nicht anscklage, und wenn man, wie itnid dem Ausschuß vorgeschlagen, darauf ausgehen wolle, den Reicl>sbetrieb zu verkleinern, fo würden sie noch höltere Preise fordern. Es wird bei diesem Fonds ein Abstrich von 300000 Mark gemacht, liegen den Widerspruch der Aiarineverwattung, tnarii bereit Erklärung.noch eine große Anzahl von Stellen schien, tderben 13 Berwalttmgsscl-reiber gestrichen.
Beim Extraordinärium sind die Berhanblungen zum Teil vertraulich. Beim Kapüel „Artilleristische Armierungen" findet
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eine Erörterung über die Mono polst c l l u n g Krupps statt. Es wird gewünscht. Versuche auch mit Ehrhardtschen Geschützen zu machen. Ter Staatssekretär erklärt, die Marineverwaltung pei der Firma Ehrhardt entgegengekommen: sie habe auch einen eigenen Schieß stand. Daß die Kruppschen Rohre sehr teuer seien, gebe er zu. Aber die Sehnicrig reit der Konstruktion sei auch bedeutend. Auch hierüber sind die Aussührungen zum Teil vertraulich. Die Anschauungen in der Frage Krupp-Ehrhardt gehen int Ausschuß auseinander. Die von einem Zentrumsredner gewünschte Herstellung der Rohre in einer zu errichtenden staatlichen Fabrik hält der Staatssekretär für kaum möglich. Hätte man vor dreißig Jahren damit angefangen, fo wäre cs anders. Allenfalls könne man für andere Teile daran denken. SBeiterbcrahmg morgen.
Der Wahl Prüfungsaus schuß stellte den Bericht über die Wahl des Abg. Wehl sNatl.h dessen Ungültigkeit sie beantragt, ftft.
'Der I u st i z a u s s ch u ß begann heute die zweite Lesimg der Str a f ge setznv valle. Zu der ueiren Bestimmung, die die Haststraft entführt bei Vergehen gegen Plvlizeivorfchriftcu, die zur Verhütung von Tierquälerei erlassen sind, bat das Zentrum Anträge eingebracht, die das Sckpäckten der rituellen Juden ficheo- stellen wollen. Diese Anträge wurden gegen die Stimmen der Konftrvativen und Nationalliberalen angenommen, obgleich der Staatssekretär des Reichsjustizamtes eräörte, daß dadurch die ganze dkovolle gefährdet werden könne.
Der Ausschuß, für das Stellen verm i11l u n g s g e s e tz begann heute feine Beratung.
zu einer Einigung auch ohne Anwendung von R e - prcfsal'en gelangen werden. Bezüglich unseres Verhältnisses zu Kanada möchte ich darauf Hinweisen, daß in Kanada zunächst her allgemeine Generallarif besteht, daß aber das Mutterland und einige Kolonien einen Vorzugstarif genießen, der etwa 33% Prozent niedriger ist. Zwischen dem General- und dem Vorzugstarif des Mutterlandes gibt e5 einen MitteItaris, der dazu best.inmt ist, die Grundlage von Handclsvertragsoerhandlungen zu bilden. Auf Gründ dieses Mittelvertrages ist zwischen Frankreich und Kanada ein Handelsvertrag zustande gekommen, durch den Frankreich für etwa 80 Positionen des kanodlsch-n Zolltarifs die Sätze des Mit- tektarifS bekomme^, und außerdem für 12 Positionen noch weiter- gehende Ermäßigungen. Auf dem Wege der Meistbegünstigung haben auch Oestc^reich-Ungarn, die Schweiz und Japan dieselben Vorteile, lieber den» Generaltarif besteht aber noch ein besonderer Tarif für Deutschland, in dcm Deutschland gegenüber ein Zuschlag von 33% Prozent des Zollwcrtes zu dem Generaltarif tritt, eine Maßnahme, zu der sich Kanada entschloß, weil Deutschland die Vorzugsbehandlung des Mutterlandes nicht dulden wollte, _nnb unseren Generaltarif gegen Kanada in Kraft setzte. Die Wünsche unserer Industrie gehen seit Jahr»n dahin, zu einer Verstand i g u n g mit Kanada zu gelangen. Wir haben gehofft, zu einem Reziprozitätsdertrag zu gelangen; diese Hoffnung har sich aber bis jetzt nicht erfüllt. Wir haben uns aber für verpflichtet gehalten, dafür zu forgen, daß die Surtaxe rn Wegfall kommt und daß damit friedliche Zustände und die Voraussetzung für neue Verhandlungen <*'- geben wird. Da? ?sbkommen, das wir nun mit Kanada geschieh n haben, wird hoffentlich un'erer Industrie einen Dienst ertoc n, wenn ich mir auch von bc-iif,cm*i darüber klar bin, daß es kein schattenloser L i ch 16 I i ä in unseren handelspolitischen Arbeiten ist. _ Die Art des Abkommens läßt ohne weiteres das Provisorium erkenn"n, aber wir hegen die Hosf-
nung. daß es gelingen wird, aus diesem Provisoriurn zu einem günstigen Vertrag zu gelar.yen. In
Augenblick, wo ich die ReichkversicherungLordnung
affnellen Fragen aus hem Wftkschafkllchen Ausschuß e*rre besondere Kommission neugebildet, die die Vorarbeiten in allen wichtigen handelspolitischen Fragen besorgt unb deren Ergebniffe als Grundlage für die Beschlüsse des WirtsckastsanSschusfts benutzt werden sollen. Wir können bei der Vielgfftaltigkctt unserer zollpolitischen Fragen keine Körperschaft, mag sie noch so groß sein, einfeben, die alle diese Fragen zu lösen vermag, und wir müssen deshalb immer darauf rechnen, durch die Mitwirkung des RcichSamts des Innern und durch Umfragen bei den einzelnen Industrien das erforderliche Material und das erforderliche Spezialwisien uns zu beschaffen. Die Industrie wurde uns unsere Aufgaben wesenttich erleichtern, wenn sic rechtzeitig ihre Wünsche bekannt geben würde. Ich darf versichern, daß ich stets erusllich bestrebt fein werde, sie zu berücksichtigen. (Beifall.)
Abg. BrcjSki (Pole)'
führt Beschwerde über den wirtschaftlichen Bohlott bet Polen in Oberschlefien Warum knebelt man die ftemdsprach' lichen Völkerschaften im Deutschen Reiche? Sie dürfen nicht der Willkür der Polizei avsgeliefert werden. Der Redner empfiehl eine Resolution seiner Fraktion aus gesetzliche Regelung des Ääf- enthalts ber Ausländer im Deutschen Reiche und bringt ferner Klagen über die Handhabung des V e r e ins g c se tzeS bor.
L ö Klgs. laberet Man kieine di f aller ÄS die' :a sie-r Meste Btr Hf sc- - Zerden t jnterR »TO jnb nad) 5- iiglich 1 ' st- ir die i il »nr - Msvc iinmalig k? W trften L
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Den Vorteil von der ganzen sozialen Gesetzgebung haben nur die Arbeiter, lieber sie sollte man aber den Mittelstand nicht vergeßen. Wenn man sagt, unsere Sozialpolitik sei mir em Vettel, so sind das ganz unverschämte Ausdrücke. Der Redner 'pricht gegen die Konsumvereine. Sie bringen dem Konsumenten dem keinen besonderen Vorteil, vernichten aber viele Existenzen des aus Mittelstandes. Die Not des Mittelstandes wächst. " In Leipzig der Hand geben kann, werde ich an die Lkisarbeitung des Ent- rührten von 120 000 verpfändeten Objekten 58 Prozent von wurfs eines P r i v a t b e a m t e n v e r s i ch e r u n g s g e s e tz c s >)andWerkern und Gewerbetreibenden her. Hier muß Staats- schreiten. Aber ultra posse nemotenetur- Bezüglich derihilke eingreifen! amerikanischen Ausstellung in Berlin iann ich erklären, daß von Reichs wegen irgend welche materielle Unter* lplDa>t.n uaut- stützung nicht stattgefunden hat und nicht stattfinden wird. Die npr=tnn i nBr Erweiterung des Wirtschaftlichen Ausschusses oder die Errichtung eines eigenen Jollbeirats erscheint mir nicht unbedenklich. Wir haben zur Vorbereitung der


