Nr. 93 Drittes Blatt

160. Jahrgang

Freitag 22. April 1910

Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntags.

Die „Siebener Zamilienblätter" werden dem »Anzeiger* viermal wöchentlich beigelegt, das „Kreisblatt für den Kreis Siehen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Seit« fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Gderheffen

RotaN-nSdruck und Verlag der Srübuchen UnwersuLtS - Buch- und Elemdruckerei. L. Lange, Ließen.

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Deutscher Reichstag.

69. Sitzung, DönnerStag, den 21. April 1910, 1 Uhr. Am Tische des BundeSratS: Wermuth.

Der Gesetzentwurf über das ReichSschuldboch.

Bchatzsekretär Wermuth leitet die erste Lesung ein.

Die Vorlage ist ausgearbeitet Hand in Hand mit einer gleich- zeitigen in Preußen. Nachdem der preußische Entwurf bereits zur Annahme gelangt ist, wäre eS erwünscht, daß daS auch ohne Ver­zug mit dem vorliegenden geschehe. Der Entwurf sieht erstens zur Erleichterung der Eintragungen in das Reichsschuldbuch die Erleichterung des geschäftlichen Verkehrs bei Erb- Regulierungen vor. Der Nachweis der Erbberechtigung soll erleichtert werden, ebenso die Zahlung der Zinsen auch außer- halb deS Reiches. Auch die Beglaubigung von Anträgen soll er­leichtert werden. Noch mehr aber soll der geschäftliche Verkehr erleichtert werden dadurch, daß alle Gebühren in Wegfall kommen sollen, mit Ausnahme derjenigen bei der Löschung. Alle diese Maßnahmen werden getroffen nicht nur im Interesse der Gläubiger, sondern auch im Interesse deS Reiches. In daS Reichsschuldbuch sind bisher eingetragen 848% Millionen, das sind 18,64 Proz. der gesamten Reichsschuld. Aber die Vermehrung der Eintragungen in daS Reichsschuldbuch kann nicht nur bewirkt werden auf dem Wege gesetzlicher Bestimmungen, sondern auch durch Werbungen, und diese werden sich die Reichsverwaltungen angelegen sein lassen. Die Hebung deS Kurses der Reichsanleihen, die durch Entlastung des offenen Anleihemarktes gefördert wird, ist im Interesse sowohl der Volkswirtschaft wi< der gesamten Machtstellung deS Reiches von größter Bedeutung. Das allerunentbehrlichste Mittel hierzu ist freilich, daß daS Reich und die Staaten und Gemeinden eine Finanzwirtschaft tteiben, die es ermöglicht, eine Anleihe hint- anzuhalten, alte zu tilgen und dadurch den Markt zu entlasten und den Anleihen einen erhöhten Reiz zu sichern.

Abg. Dr. nm Zehnhoff (Zentr.):

Jede Maßregel, den RcichSanleihen erhöhte BeNebfheit zu der- schaffen, ist zu begrüßen. Die Vorlage verfolgt diesen Zweck und wir stimmen ihr daher zu.

Abg. Dr. Droescher (Äonf.):

Auch wir stimmen der Vorlage zu. Eine Kritik erübrigt sich, nachdem schon das preußische Abgeordnetenhaus einen gleichen Ent- Wurf angenommen hat. Die Verhandlungen hier haben nur noch den Zweck, die Aufmerksamkeit des Publikums noch in erhöhtem Maße auf das Reichsschuldbuch zu lenken, zum Vor. teil des Kurses unserer RcichSanleihen.

Die Abgg. Ortei (Natl.) imb Dr. Pachnicke (Vp.) stimmen gleichfalls zu.

Abg. Dr. Arendt (Rp.) regt die Herausgabe eines Merkblattes für das Schuldbuch an, damit der kleine Sparer auf diese Einrichtung aufmerksam gemacht werde. Daß durch die Eintragungen eine bedeutende Einwirkung auf den Kursstand der Anleihen erzielt werde, glaube er nicht. Aber selbst eine nur bescheidene Einwirkung sei zu begrüßen.

Schahsekretär Wermuth bittet, einer Anregung des Abg. am Zehnhoff, auch die LöschungS- gebühr Wegfällen zu lassen, nicht stattzugeben. Dagegen äußert er sich zu einer Anregung Dr. Pachnickes entgegenkommend, periodische Veröffentlichungen über den Stand deS Reichsschuldbuches erfolgen zu lassen.

Abg. Dove (Bp.):

Wer von diesem Gesetzentwurf eine Hebung deS Kurses unserer Anleihen erwartet, ist ein Optimist. DaS Publikum läßt sich nicht begeistern, wenn eS ein Mißtrauen gegen die Finanzen eines Staate- hat. Trotzdem stimmen wir dem Gesetz zu, weil es mancherlei Erleichterungen bietet.

Der Entwurf wird in zweiter Lesung mit einer ge­ringfügigen Aenderung angenommen.

ES folgen Rechnungssachen; zunächst eine Einnahmen- und Ausgaben.Uebersicht für die Kolonien für 1907. Die Er. ledigung erfolgt nach kurzen Darlegungen des Abg. Dr. Goercke (Statt.), die mit dem Wunsche enden, es möge bald die Zeit kommen, wo Zuschüsse für die Kolonien nicht mehr nötig sein werden. I

ES folgt die erste Beratung der Rechnung über de» kolonialen Haushalt für 190L

Abg. Erzberger (Zentr.) wünscht eine Beschleunigung der Rechnungslegung und bemängelt, daß in den Kolonien die vom Reichstag nur für bestimmte Bauten bewilligten Gelder nach Belieben auch für andere Bauten verwertet worden find.

Unterstaatssekretär Linbeqinst:

Die Rechnungslegung erfolgt mit möglichster Beschleunigung.

Abg. Gocrcke-Brandenburg (Natl.):

Die Schuld an der Verzögerung trägt nicht nur die Regie­rung, sondern auch das frühere langsame Arbeiten des Reichs­tag-. Jetzt find wir auch gar nicht mehr so weit zurück.

Die Vorlage geht an die Rechnungskommission.

ES folgt die zweite Beratung der Uebersicht über die Reichs.Ausgaben und -Einnahmen für das Rech- nungSjahr 1906. Die Rechnungslommission beantragt Ve-

willigung der Ileberschreitungen im Gesamtbetrag von 67 790 042,41 Mar! urb Bewilligung der den Etat überschreitenden Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken, Materialien, Geräten oder sonstigen Gegenständen.

Abg. Erzberger (Zentr.):

Bei der Prüfung der Rechnungslegung für 1906 wurde eine KabinettSordcr deS Kaisers entdeckt, die vom Reichsschahsckretär gegcngezeichnet war und an den Präsidenten des Reichstags ge. richtet war. Sie 'st datiert vom 15. August 1908 und genehmigt die 1905 stattgefundenen EtatSüberschreitungen. Eine solche Kabinettsordet steht nicht im Einklang mit unserer Reichsver­fassung. Die Kommission hat die Zulässigkeit einer solchen KabinettSorder nicht geprüft, sondern man hat sich dort mit einer Tradition herauSgeredet. Die Gesetze werden verab. schiedet vom Bundesrat und Reichstag und eine weitere Instanz hat da nichts mehr zu genehmigen. DaS Plenum muß diese Frage zweifelsfrei löten.

Abg. Hengsbach (Soz.) spricht in gleichem Sinne. Man hat sich in der Kommission auf Instruktionen aus dem Jahre 1824 berufen! Wir protestieren gegen dieses Verfahren, mit dem man dem Monarchen keinen Ge- fallen tut. Die Vertretung des Kaisers bei dem Vermählungsfest des Königs von Spanien betrug 46 000 Mk.; wie ist das mit der Sparsamkeit in Einklang zu bringen? Möge man solche Repräsen- tation aus der Privatschatulle bezahlen, aber nicht auö der Reichs- lasse, die im ewigen Talles lebt.

Reichsschahsekretär Wermuth:

Wir haben lediglich die Frage zu prüfen, welche Bedeutung diese Order für den inneren Betrieb der ReichSverivaltung hat, insbesondere für die Verantwortung der an den EtatSuberschreitun. gen beteiligten Beamten. Diese Seite erscheint noch nicht völlig geklärt und bedarf in der Tat der Erörterung. Durch die Ge- nehmigung der EtatSüberschreitungen seitens DundeSrat und Reichstag wird zweifellos die gesetzliche Basis hergestellt, die sonst durch den Etat selbst hergestellt wird. Damit ist aber nicht die Frage erledigt, ob die EtatSüberschreitungen den Beamten zur Last fallen. Ob dafür die Form die richtige ist, die gegenwärtig besteht, mag dahingestellt bleiben. Jedenfalls beruht sie auf einem alten Trauch. Ich stelle anheim, ob sie beibehalten werden soll oder nicht.

Abg. Erzberger (Zentr.):

Die Form gibt also der Schahsekretär selbst preis. Hoffentlich wird die Frage bald gelöst. Für Empfänge fremder Fürsten und Repräsentationen gibt die französische Republik mehr aus wie wir. (Zuruf b. d. Soz.: Leideri)

Abg. HengSbach (Soz.):

In Frankreich sind wir ebenfalls in der Minderheit. Sonst wäre es anders. (Heiterkeit.)

Abg. Erzberger (Zentr.)'

Die Sozialdemokratie gibt doch auch Gelder für Repräsen­tationszwecke aus. Deshalb hat die Rede des Abg. Hengsbach keinen Sinn und Verstand.

Reichsschahsekretär Wermuthk

Der Kaiser vertritt das Reich nach innen und mißen, und die Gelder sind deshalb ausgegeben für Repräsentationszwecke des Reichs,

Abg. Hengsbach (Soz.)'k

Wir wollten nur zeigen, wie das Geld der Steuerzahler ver­pulvert wird. Wenn meine Rede keinen Sinn und Verstand haben soll, so gebe ich das Herrn Erzberger zurück. Möge er erst einmal für seinen Verstand sorgen.

Abg. Erzbcrger (Zentr.) i

Tas lassen Sie in der Tat meine Sorge fein. '(Heiterkeit.) Wenn wir hier Geld verpulvert haben sollen, so haben es die badischen, württembergischen und bayerischen Sozialdemokraten getan, die die Etats bewilligt haben. (Sehr gutl).

Die Ueberschreitungen werden bewilligt.

Es folgt die zweite Lesung des Gesetzentwurfs über die Haftung deS Reichs für seine Beamten.

Die Kommission hat die Haftung der Schutzgebiete auch für die eingeborenen Beamten beschlossen.

Abg. Tove (Vp.):

Der Vorlage können wir im allgemeinen zustimmen. Längere Debatte hat es in der Kommission darüber gegeben, ob das Reich auch für farbige Beamten in den Kolonien die Haftung im vollen Umfang übernehmen soll. Wir sind der Ansicht, daß das Reich für jeden Beamten, der im Namen des Reiches tätig ist, die Haftung übernehmen muß. Wenn die finanzielle Tragweite zu weitgehend sein soll, dann können wir nur empfehlen, diesen Be­amten keine Funktionen zu übertragen, für die das Reich nachher haften muß.

Abg. Erzberger (Zentr.):

Prinzipiell Bin ich damit einverstanden. Aber o't> totr schon heute die völlige Gleichstellung von weißen und farbigen Beamten beschließen können, erscheint mir noch zweifelhaft. Ich beantrage daher, die Frage noch nicht reichsgesetzlich zu regeln und den ur» sprünglich in der Regierungsvorlage enthaltenen Weg der Ver- ordnung deS Reichskanzlers wiederherzustellen.

Abg. Schultz (Rp.):

Der Weg der Verordnung wird ja immer etwas langer dauern, da Schreibereien notwendig sind. Aber wir können für

die Farbigen noch nicht hasten, die doch immer auf emer niedri­geren Kulturstufe stehen.

Abg. Junck (Natl.)'?

Wir haben Bei jeder nur möglichen Gelegenheit auf di« Not> Wendigkeit einer RcichSgesetzgebung in dieser Frage hingewiesen und haben Mangel an Energie der ReichSgewtzgebung beklagt. Wir verkennen ja die Schwierigkeiten nicht, aber wir meinen, daß sie überwunden werden können. Wir Bescheiden unS aBer und stellen heute keine weiteren Anträge. Wir sind der Ansicht, daß der Staat, je niedriger der Beamte kulturell stellt, desto mehr für feine Handlungen haften muß. (Zustimmung links.) Des­halb können wir den Anträgen Erzbcrger und Roth nicht zu- stimmen und Bitten Sie, die Kommissionsbcschlüsse aufrcchtzu- erhalten. (Beifall b. d. Natl.)

ABg. Roth (Wirtsch. Vg.)' tritt gleichfalls für Wiederherstellung der Regierungsvorlage ein.

Abg. HoltScke (Kons.):

Wir stimmen dem Anträge Erzberger zu, da wir dem Reiche eine so weitgehende Haftung nicht zumuten können,

Abg. Ledcbovr (Soz.) f

Ob der Beamte weiß ober rot ober grün ober schwarz ist, ist boch für bie Haftungsverpflichtung bcS Staates gleichgültig. Wir lehnen beShalb bie Anträge auf Wieberherftellung ber Re­gierungsvorlage ab.

Unterstaatssekretär v. Lindcquist:

Wir Bitten Sie, bie Regierungsvorlage wiederherzustellen. Sollten Sie bas aber nicht wollen, so bitten wir, wenigstens bem Antrag Erzberger zuzustimmen.

Abg. Heine (Soz.)';

Wenn das Reich farbige Beamte auf feine Bürger lokläßt, dann muß es auch für sie haften.

Ter Antrag Erzberger wird angenommen und in der so veränderten Form das Gesetz sowie die dazu eingebrachte Reso­lution, in der der Reichskanzler ersucht wird, in denjenigen Einzelstaaten, in denen die Haltung des Staates für seine Be­amten noch nicht geregelt ist, eine Regelung dieser Frage in An­regung zu bringen.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz beraumt die nächste Sitzung' an auf Freitag, 2 Uhr, mit ber Tagesordnung: Interpellation über das Mülheimer Eisenbahnunglück« Kolo- nialbeamtengesetz, Nachtragsetat.

Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.): ________

Ich beantrage, auch bie Veteranenbeihilfen auf die Tagesordnung zu setzen. Dann aber bitte ich, auch an die Wahl- prüfungen zu denken. Man munkelt im Hause, daß sie in nächster Woche erst zu einer Zeit auf die Tagesordnung gesetzt werden sollen, für die ein beschlußfähiges HauS nicht mehr zu erwarten ist. (Hört! hört! links.)

Abg. Bassermann (Natl.):

Dagegen haben wir nichts einzuwenden, daß die Veteranen» beihilfen morgen auf bie SageSorbnung kommen. Was die Wahl. Prüfungen an langt, so muß eS bei ben Dispositionen bc§ Senior en- konventS bleiben. Das ist einfach eine Pflicht der Loyalität. ES wird da zu zweifelhaften Abstimmungen kommen, auf die sich die Abgeordneten einrichten müssen.

Abg. v. Normann (Kons.):

Wir schließen unS den Ausführungen des Abg. Bassermann vollkommen an.

Abg Prinz Schönaich-Earolath (Natl.)':

Ich befürchte, daß bie Veteranenbeihilfen morgen zn kurz kommen werben. Ich bitte, für sie ben ganzen Sonnabend zu reservieren.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.)':

Die Wahlprüfungen bitte ich erst Dienstag nächster Woche auf die Tagesordnung zu setzen, da das Haus am Montag schwer­lich beschlußfähig sein wird.

Dbg. Bebel (Soz.)?

Die Wahlvrüfungen müssen auf die Tagesordnung des Mon­tag kommen, da sie mehrere Tage uns beschäftigen werden.

Abg. Dr. Miiller-Meiningen (Vp.):

Ich Beantrage bie Sitzung um 1 Uhr Beginnen zu lassen und von vornherein für bie Wahlprüfungen in nächster Woche zwei Tage in Aussicht zu nehmen.

Präsibent Graf Schwerin-Lowitz: .

Der Wunsch aller Parteien im Seniorenkonvent ging dahin, die Wahlprüfungen sofort auf die Tagesordnung zu setzen, wenn bie Kommiflionsberichte bafür vorliegen. Die Beiben letzten Be­richte sind heute eingegangen.

Abg. Bindcwalb (Reformpartei):

Ich bitte, die Veteranenbeihilfen als ersten Punkt auf bie morgige Tagesordnung zu setzen, da sie wichtiger sind als die Interpellation über das Mülheimer Eisenbahnunglück. Diese An­gelegenheit ist im Abgeordnetenhause schon zur Zufriedenheit er- lebigt worden.

DaS Haus beschließt, bie Freitagsihung um 1 Uhr Beginnen zu lassen mit ber Tagesordnung: Interpellation über das Mül- Heimer Eisenbahnunglück, Veteranenbeihilfen und Kolonialbeamten­gesetz.

Schluß 5% Uhr.

Der neue Zahrplan.

U. Gießen, 22. April.

Der mit dem 1. Mai in Kraft tretende Fahrplan, der erste, der für das ganze Jahr aufgestellt ist, bringt für Ober- Hessen und die angrenzenden Gebiete manche Verkehrs­verbesserungen, über die im Nachstehenden ein kurzer Ueber- blick gegeben sei.

Auf der in Gießen am meisten interessierenden Haupt­strecke Kassel — Frankfurt sind die lange ersehnten Ver­besserungen zwar ausgeblieben. Weder der gewünschte Nach- mittagS-Schnell- oder Eilzug von hier nach Frankfurt, noch die Umwandlung des legten Personenzuges von Kassel nach Gießen in einen Schnell- oder Eilzug ist erreicht. Die einzige Verbesserung auf der Strecke, die für Gießen einigermaßen in Frage kommt, ist, daß der seither an Werktagen von Vilbel— Nord nach Marburg fahrende Frühzug im Sommer schon von Frankfurt aus gefahren werden wird. Er wird also namentlich den Nachtschwärmern zugute kommen, die über die Freuden der Großstadt die Heimfahrt am Abend ver­säumt haben und noch vor 7 Uhr in Gießen sein wollen. Er fährt 432 Uhr in Frankfurt ab, ist 640 Uhr in Gießen, geht hier 664 Uhr ab und ist 734 Uhr in Marburg.

Auf der Strecke Gieße n—B etzdor f—K ö l n und Hagen sind keine wesentliche Aenderungen bei den durchgehenden Zügen zu erwarten, namentlich bleibt die gewünschte

Eilzugverbindung aus. Es wurde zwar bei der Einführung deS Schnellzugszuschlages versprochen, daß eine Anzahl zu­schlagfreier Eilzüge auf den Schnellzugsstrecken fahren sollen, aber für die wichtige Verbindung nach Rheinland und West- falen glaubt bie Eisenbahnoerwaltung sich über dieses Ver­sprechen hinaussetzen zu dürfen.

Auf der Gießen — Fuldaer Bahn wird im Sommer an Werktagen ein Zug zwischen Alsfeld und Renzendorf, so­wie umgekehrt eingelegt. (Alsfeld ab 505, Renzendorf an 517 nachm., Renzendorf ab 711, Alsfeld an 723 abends).

Die Verbindungen auf der Lahn bahn werden durch Einlegung eines Sonntag-Abendzuges von Limburg (ab 820 Uhr) nach Gießen (an 1016 Uhr) verbessert. Der Zug verkehrt nur im Sommer.

Die Einführung deS Triebwagenverkehrs wird auf der Linie Gießen — Gelnhausen vom 1. Oktober d. I. ab mehrere wesentliche Verbesserungen bringen, durch die nament­lich den Bewohnern der Orte zwischen Gießen und Nidda der Besuch deS Gießener Stadttheaters sehr erleichtert wird. Es wird nämlich im nächsten Winter abends um 1123 eine Triebwagenoerbindung von Gießen nach Nidda eingerichtet (Nidda an 121/2 Uhr nachts). Außerdem verkehren von diesem Zeitpunkt ab Triebwagen von Nidda (ab 1240 nachts) nach Hungen (an 1"6 nachts) und von Hungen (ab 864 abenbS) nach Gießen (an 935 abends). Eine weitere

Verkehrsoerbesserung bedeutet die Einlegung eines FrühzugeS von Nidda (ab 352 früh) nach Büdingen (an 427 stütz).

Eine wesentliche Verkehrsverbesserung wird auf der neuen Vogelsberg - Bahn (Frankfurt—) Vilbei — Heldenbergen-Windeckcn — Stockheim — Lauterbach da­durch erzielt, daß eine Anzahl Züge zwischen Vilbel und Stockheim durchgeführt werden. Hierdurch fällt daS Umsteigen in Heldenbergen-Windecken fort und es braucht bei der Fahrt von Frankfurt nach dem Vogelsberg „nuc" noch zweimal — in Vilbel und Stockheim — umgestiegen zu werden. Immer­hin dauert auch mit dieser Verbesserung die Fahrt von Frank, furt nach Lauterbach noch über 6 Stunden, kommt also für den Personenverkehr nicht in Betracht. Eine ursprünglich von der Bahnverwaltung in Aussicht genommene Verkehrs­verschlechterung auf der eigentlichen Vogelsberg-Bahn, bie namentlich auch für ben Touristenverkehr sehr schädlich ge­wesen wäre, ist burch ben einmütigen Wiberstanb ber In­teressenten abgewenbet worben. Es war nämlich beabsichtigt, daß ber letzte Zug schon um 6 Uhr in Lauterbach eintreffen sollte. Auf den Einspruch der beteiligten Kreise hin bleibt es nunmehr bei dem jetzigen, 725 Uhr in Lauterbach eintreffenben Zug, ber namentlich auch einen guten Anschluß nach Gießen ermöglicht. Auf bem süblichen Teil der Strecke wird em Personenzug zwischen Vilbel-Nord und Heldenbergen-Windecken und umgekehrt eingelegt (ab Heldenbergen 636 abends, cm