Zig." mit Exzellenz Lippold verschieden; daS weite Gebiet seiner Betätigung wird ihm jedoch ein dauerndes Andenken im Lande bewahren. — Die Beisetzung findet am Dienstag, nachmittags 3 Uhr, in Mainz von dec Friedhofshalle aus statt.

21 us Stadt uiiD Land.

Gief; en, 14. Dezember 1910.

Alte Schriften im Privatbesitz.

Die Relchswertzuwachsfteoer.

Berlin, 13. DH.

Der Wertzuwachssteuerausschub setzte die Beratung bei § 62 fort An den Beschlüssen zweiter Lesung bei den §§ 52 bis 54, von denen § 53 gastlichen ist, wird nichts geändert.. Auch § 55 bleibt unverändert.

siebener Strafkammer.

)( G i e b e n, 13. Dezember 1910. Sittlichkeitsverbrechen und tätliche Beleidigung

ist dem Tagelöbner A. O. aus Marburg, der als städtischer Ar» better hier beschäftigt war,, zur Last gelegt. Er hat im letzten Sommer eine Müchvertäuserin auf öisentlichcr Straste tutlich beleidigt und um die gleiche Zeit sich an einer Schülerin vergangen, woraus er flüchtig ging. Für das SittlichkeitSverbrechcu wurden 9 Monate und hir die tätliche Beleidigung ti Wochen ükfangiit5 niigeieljt, die mü eine Gesamtsira^e von v Monaten und 3 Wochen zuruckgenchrt romOen. Der Beleidigten wurde die BeiugniS zu- aefprochen, da« Urteil, soweit es die Beleidiglmg beliifft, aus )toffen des Angeklagte»» im (Dieueitcr Anzeiger zu veröffentlichen.

Tie Verwendung von Tynaunt

ohne polizeiliche (Sulaiibnid brachte den Bergmann I. K. von Cbci* Wöllstadt wegen Vergebens gegen das Spiengstosigejetz unter An« nage. Der Angeklagte ist auf der Griibe zu Dber-iltosbach beschäl- ilgt, iüo, lvie dre Berbandlung ergab, mit dem Dynamit leidjiiuuiig versahren wird. Er hat im leßicn Sotimier »viederdolt Dynamit-

Isetzrrng der Besteuerung den Sich von zehn Prozent be­stimmt.

Ein Antrag, fünf Prozent zu setzen, wird abgelehnt und der Antrag Droescher (kons.) und des Gegenbericht­erstatters Gröber (Zentr) angenommen, wonach die Be­steuerung erst bei acht Prozent der Zivilbevölke- r u n g anfängt.

F-erner wird die in erster Lesung gestrichene Bestim­mung wiederhergestellt, daß Werkstätten und ähnliche Ein- richtunge»» der Reichseisenbahnen nicht als fabrikmäßige oder fabriÄihnliche Betriebe im Sinne der Vorschriften des Gesetzes gelten.

In § 6 wird der Anteil Elsaß-Lothringens au5 den Erträgnissen der Neichseisenbahnen auf fünf Prozent des Ueberichusses festgesetzt, mindestens auf 2GO 00J Mark.

Die Bestimmung, wonach die Gemeinden, denen ein Anspruch auf Zuschuß gegen das Reich zustehen würde, vorweg zu bedenlen sind, wird wiederhergestel.t. Tie erst- malige Ueberweisung hat nicht nach Abschluß des dem Reäfnungsjahr 1LO9, sondern 1910 zu erfolgen.

Die nächste Sitzung des Budgetausschu.ses findet am 12. Januar statt. Tagesordnung: M a r i n e h a u s h a l t.

!Tvnn wird über den Fideikomißstempcl verhandelt. Hierüber findet eine sehr eingehende Aussprache statt. Das Er­gebnis der Abstimmung ist, neben einigen Aenderuugen von nicht wesentlicher Bedeutung, die Herabmiichcruug des in erster und zweiter Lesimg beschlossenen Fideikommißstempels, der alle dreißig Jahre zu entrichten ist, von %auf i/s^o, also auf die $?älfte. Ter - Landes für st und die Landesfürstin sind von der Abgabe befreit. Zurückgegriffen wird bis zum 1. Oktober 1909.

Durch die Einschaltung eines § 54a wird sichergestellt, daß die Gemeinden die 40% auch vom Fideikommißstempel erhalten.

Tie Erörterung wendet sich sodann den Bestimmungen zu über die Forterhebung des zweiten Drittelpro­zents der Umsatzsteuer neben der Zuwachsfteuer.

Ein konservativer Antrag nriU bis zum 1. Juli 1914j daS -weite Drittclprozeut sorterhcben. Dieses soll jedoch auf den Betrag der Zuwachssteuer in jedem Fall angerechnct werden. Nach dem 1. Juli 1914 soll der Zuschlag ganz in Fortfall kommen, wenn die Zmoachssteuer dem Reich durchichnittlich 20 Millionen gebracht hat, Midcrnsalls um so viel, als die Zuwachssteuer ge- bracht hat, ermäßigt rverben. Nach Wegfall des Zuschlages soll von sechs au sechs Jahren der UmsatMempel ermäßigt werden, >»>enn die Zuwachssteuer mchr als 20 Millionen bringt.

Ein Antrag des Zentrums will gleichfalls bis zum 30. Juni 1914 den Zuschlag beibehalten, soweit |id) im einzelnen Falle nid# eine Zuwaä^teuer in fcübe des Zuschlages ergibt. Nach dem 30. Juni 1914 soll der Zuschlag ganz wegfallen. Falls innerhalb eines sechsjährigen Zeitraums der Jahrcsertrag des AiUeils des Reichs am Ertrag der Zuwachssteuer 2 5 Millionen übersteigt, soll der Umsatz stempel zu schlag er­mäßigt werden. Daneben will der Zentrumsantrag für die lieber- gangszeit vom 12. April 1910 bis 30. November 1910 statt 5er | Zuwachs steuer einen weiteren Zuschlag zur Umsatzsteuer erheben.

” . "" " ** Geheimerat Dr. Lippold +. Wie rott am

A "§lafl abCni,iU Darm,

mancherlei ändern. Ich bitte nur, mir das Vertrauen zu schenken 'm Ä- /ur-cm Krankenlager OberlandeSgertchtspiästdent das ich das letzte meines Könnens hergeben werde, um Erfreu-' '' ^lrrL Gehennerat Dc. Adolf Lippold. Am WÄWÄW" lt»05*y5? Ä-ftTÄ

l1>eul?Xobttn. 2<5° Meter beträgt. Es ist dies die jfi “nö "" 2ahre 1885 wurde er als Richter in baS Ober- bei btibcn Uifluttn von Scharnhorst und Bülow neben bet Wache ^"desgericht versetzt. 1892 wurde er nun SanbeBnericbls. für bas Ferne beroäljrt. prälibenfen in wlamz befördert und im Jabre 19U5 als nfdjeincn. Als Material 'ist werter"n" M OberlandeSgerichtS gellelll. In

genau m bet angegebenen Farbe zu hoben ist, angenommen 6lc',cr Stellung sinbcn wir ihn bis znm Jahre 1909, in dem icchvLdtschen Granit nur unpotten und dunttcr bis znm 1. Oktober unter Anerkennung seiner ausaezeich- es ^^Elichffe, welches ncten Dienste unter Lerleihnng des Edarakters als Wick!

M-4 £enhna13 Cine W» öeöcimnat nut dem Präd.l'a.e^llcnz- in den RuhLlb

Ich glauoe hiermit den in Zhrem werten Schreiben gewünschten I ÜCt’cÖt wurde. Bereits als Landesgerichtsprastdcnt wurde er 8T^' 9CtDDÄn iU lkm. öurd) das Vertrauen des Großherzogß im Jahre 1905 in

ftarie^ bmf^ ^cr füt bie mir gesandte Erste Lämmer der Stände berufen; und da er während

Mit hockiachtungsvollen Grüßen Ihr ergebenster ^C, ßan?cn $eit seiner Zugehörigkeit zur Ersten fiatmner dem

F. Schaper. I ^esetzgebimgsauSschlisse angehörte, tomtte er, wie in seinem

V. Moritz Earriöre an $). von Ritgen. I ^"pkderuf, seine alksgezeichneten juristischen Kenntnisse zum

Verehrter Herr Kollege! Besten des Landes verwerten. Ter scharfdenkende Ilirisl

Ein paar Ltzoa^n war, setzte ich mich l)alte aber noch andere Gebiete, für die er sich interessierte °c bis zu fernem Lebensende ,'ne rege

wraa, rlM für die Tarsteümi । deo Eesu^ez no^eine Phot^avvie' lrOl,; *° hatte er besonders ein hervor,

edjaeer tarn gerade von Eirol, wo er Marniürbriiri.c bciudu r"flcu®cä siuntzoerstandins und seine Liebhaberei für die allen ^na^^‘3-eMn‘,!tcu M“ tintt Ärt, bie bem Pari- ^rache., beschäftigte ihn nicht nur wahrend feines an.

b*” ma™, Berufes, fondem auch noch, währenddem er den

und dadurch das Tenlmal m München vor der Errttarüe ttü> ^9''!'^' Er war ÜHilßlicb bcs OiefanttvorslanbeS U'-ur-u. io wünsch, tu) mit L.ltzelm £t0,maiin, , S»6.msch.«.n»a,.t>chen 3<ntralmufeumS in Mainz, dessen

ertäIts ^-ulmal aber beJ “ °'1 °--ch 'n der hämmer vertrat. T,e h.stortiche ‘"h“ |ly bl,elti6c 14 der von Citiiig Homiimnon für das Hroüherzoglurn Hessen zahlte thn tu S ffÄ 'ä'SäffÄE s «“»>■««J&ÄIK

■' i,rtlfR uv» and) Jlwe GnuaK ,n otqe .i ^temS an. Leute hervorragenden wtsfenfchattttchen '4:r". / lI““lc,u .. .. ,CM Henntmffe erhielten un Jahre 1906 bie Stnerfetmuna der

■ I- . .ur,.,.t Grünen hochachtungsvoll Ihr ergebenster lurtutfchen Jakultät in Gieyen, bie ihm den ßr iur hon c X eatIOTC< stertteh. Ltn füllet, steig,ger Siebener ift n. d. .Tarrnst

Kreis Schotten.

r. Schotten, 13. Dez. Schwellende Knospen statt Eis bringt uns der Dezember. Die geradezu früh­lingsähnliche Witterung lästt an den Kastanienbäumen so» wie an dem Gesträuch ihre tätige Wirlunb erkennen, aufl den Wiesen öffnen Herbstzeitlose und sonstige Blüten ihre Kelche. Wenn auch dieses Wetter dem 5tohlenkonto zu­gute kommt, so wäre jetzt doch ein richtiges Winterweiter: erwünschter, ehe daß uns ein später Frühling werde.

X Schotten, 13. Dez. Anfang nächsten Jahres ist das Rhern-Main-Theater von dem hiesigen Volks­bildungsverein zu einem weiteren Gastspiele in der Turn­halle gewonnen. Die letzte Ausführung von Lessings „Mintra von Barnhelm"' hatte such eines guten Besuches zu erfreuen und die Darsteller ernteten lebhaften Beifall.

OOber-Seemen, 13. Dez. Hier ist ein K i r ch e n gesangverein unter Leitung des Lehrers O. Westrupp ind Leben getreten, welcher nahezu 50 aktive Mitglieder zählt.

Kreis Wetzlar.

--- Wetzlar, 13. Dez. Ter Landesverband Nassau des Hansa-Bundes veranstaltete gestern im Saale des Restaurant „Schützengarten" einen öffentlichen Vortrags­abend. Trotz der Wlenkuna, welche bie festlichen Verx anftaltungcn der letzten Tage der hiesigen Beoollerung ge< boten har, war eine verhältnismäßig zahlreiche Zuhörer­schaft erschienen. Herr Emil Brandt von der Berliners Zentralstelle des Bundes sprach in mehr als einstündiger Rede über das Thema: „Der Weckruf des hansa^ Bundes an das erwerbstätige Bürgertum in Stadt und Land." Seine Ausführungen wurden ebenso wie eine An­sprache des Vorsitzenden des Landesverbandes, Herrn Al- uert Stur m - Wiesbaden, mit Beifall aufgenommen. Nach kurzer anregender Aussprache richtete der Vorsitzende der ätreisgruppe Wetzlar, Generaldirektor Kaiser, einen warmen Mahnruf an die Erschienenen, die Bestrebungen des Hansa-Bundes nachdrücklichst zu unterstützen, und be­tonte, daß nur eine ernste, planvolle und vor allem mit Geduld durchgeführte Llufklärungsarbeit bie vorhandenen Schwierigkeiten überwinden lassen werbe unb bann schließlich der Ersotg nicht ausbleiben könne.

Eine Vorstellung des hZsischen Automobilklubs an die Zweite Kammer.

Der Hessische Aulomodii-niub hat an die Zweite Kaiw» in er eine längere Eingabe gerichtet, in der es unter Be­zugnahme aus den beiannten Antrag Köhler u. a. heißt: Der Hessische Automobillliub hat, wie durch die Tagespreise bekannt geworden ist, im Lause des Spätsommers L I. sogen, Probefahrten nach allen Richtungen der Provinz Starkenburg, unter Zuziehung von Beamten des Polizei- und Sicherheitsdienstes unternommen. Der Zweck dieser Probefahrten war, festzustellen, in welcher Weise von den die Fahrstraße passierenden Fuhrwerken die gesetzlichen und polizeilichen Bestimmungen gehandhabt werden^ Das bei diesen Probefahrten gesammelte statistische Material ge­statten wir uns in der Anlage beizufügen. Die bei diesen Probe­fahrten gewonnenen Erfahrungen haben dazu geführt, söge-« nannte .,10 Gebote für Fuhrleute" zu verfassen und zu veröffentlichen. Die Anregung hierzu ging ans von dem Vor­stand des Großh. Polizeiamts Darmstadt, dem Herrn Regre- rungsrat Dr. Kranzbühler.

Dieses von der gesamten Oef,entlichkeit anerkannte Bestreben des Hessischen AutomobilNubs ist von dem Herrn Antragsteller offenbar nicht verstanden worden und hat ihm Anlaß gegeben, Stellung gegen den Hesfischen Aulomobilllub und allgemein gegen das Automobilwesen zu nehmen. Hier sei kurz bemerkt, daß in Oesterreich unsere jetzt in Deutschland bestehende Fahrordnung eingeführt werden soll, wohl auch ein Beweis für ihre Zweck- mätzigkeit.

Sachlich beantragt der Herr Mgeordnete Köhler, eine Aende- rung der Bestimmungen des Hessischen Polizeistrafgesetzbuchs vom 10. Oktobter lö/l vorzuuehmen. Der gestische Automobilklich hat ein dringendes Interesse daran, Stellung zu diesem Antrag zu nehmen und den Herren Abgeordneten Aufklärung zu geben und nachzuweisen, daß es weder im Interesse der Führer der von Tieren gezogenen Fuhrwerke, noch int Interesse der Automobil­fahrer gelegen ist, die Bestimmungen des .PolizeistrafgesetzbuchL' in der beantragten Weise zu ändern.

Der Herr Antragsteller bezeichnet bie zurzeit in Geltung befindliche gesetzliche Regelung als unsinnig, daß nämlich ein überholendes Fuhrwerk an dem vorfahrenden links vorbeifahren muß, während es nach Ansicht des Herrn Antragstellers zweck­mäßiger sei, daß das überholende Geführt rechts vorbeifahren soll.

Die gesetzliche Regelung dieser Materie ist von dem Reich erfolgt und deshalb der Zuständigkeit der verehrlichen Hessischen Kammer entzogen. Aber auch abgesehen davon, würde die be­antragte Aenderung der Besttmmungen des Hessischen Polizei­strafgesetzbuchs alsdann im Widerspruch stehen mit der allgemeinen Regel, daß Fuhrwerke stets auf der rechten Seite der Straße zu fahren haben.

Sollte eine Aenderung in der beantragten Weise erfolgen, dann würde ein Zustand geschaffen, der in weit höherem Maße geeignet wäte, die Sicherheit des Verkehrs auf der Landstraße -u gefährden, als dies zurzeit der Fall i|t Wenn nach der An­sicht des Herrn Antragstellers nicht links, sondern rechts vorbei« gefahren werden soll, dann wird der neben seinem Pserde links gehende Fuhrmann allerdings nid)t von überholenden Fuhrwerken in Gefahr gebracht, wohl aber von den ihm entgegenkouimenden Fuhrwerken. Ferner muß es jedesmal zu Zusammenstößen führen, wenn im Falle einer Straßenkreuzung das vorfahrende Fuhrwerk nach rechts in die Straße einbringen will, im Augenblick, wenn ein einholendes Fuhrwerk rechts vorbeifahren wollte. Fährt das einholende Fuhrwerk jedoch links vorbei, wie eben die Regel ist, o kann es niemals zu einem Zusammenstoß kommen.

Im übrigen wäre es nach unserer Ansicht verkehrt, eine Aenderung des Zustandes herbeizuführen, der bei der Bevölke­rung in Fleisch und Blut übergegangen ist. Es könnte durch eine Aenderung der gegenwärtig in Geltung befindlichen Vorschriften nur eine heillose Verwirrung angerichtet werden, die ihrerseits wieder geeignet wäre, Unfälle herbeizuführen.

Von Oberbibliothelar Ebel geht uns folgende be­achtenswerte Zuschrift zu:

„An bie Unrverfitäts-Bibliothek Gelangte dieser Tage eine Anfrage des Auskunftsbureaus der deutschen Biblio­theken in Berlin, ob sie eine Schrift, betitelt „Die Schasrepu- blik und bie Reaktion, ein poetisch-humoristisches Zerrbllb

• .. n . ,r ,, . . ber Zeit aus bem Jahre 1848", gedruckt in Gießen 1851,

3uroü^|leua: euien fiteren 3«!^ juibef^c. Tie Anfrage, bie leider verneint werben mußte, d-r ISnabmra bts A-'ichcs, roie ’fic baü 9 , "" Veranlassung, einen schon lange gehegten Wunsch

garantiert seien, aus. T-er Ertrag der Zuwachssteuer sei bei bei unleren Mitbürgern Vorzutragen.

Fmanzresorm auf 20 Millionen angenommen. Das Reich müsse! In gewiß vielen Bürgerhäusern — von einigen weiß Garantien haben, daß ihin biese 2 0 Millionen bleiben, ich es bestimmt — befinden sich gebrückte unb ae- was das Reich nöti^ sch riebe ne Erinnerungen aus alten Tagen, T^ Sch a tz l7k e^ " warm r K ®- äIteTC Gießener Zeitungen, namentlich aus politisch

bestimmte Eniuapmen zu vertrösten. Tie'Wirkung sei md^u L,c^e9tc^ 2eit, Flugblätter unb Flugschriften polnischen überiebat, ihre Traglveite werde übersd-ätzt. 9 * * “nb anberen Inhalts, Fastnachtszer.ungen („Rasselschneck",

Ter Vertreter bei Reichspartei |ullt sich auf den Stand- „Fastenbretzel"!), Pamphlete, Polizeiverordnungen, Denk- vunkr des Reichsschatzamts. schriften, Vereinssatzungen u. bergt Von Hanbfchriftlichem:

Bon einem Abgeordneten der Volks Partei wird darauf Alte Akten, Urkunden, Chroniken, Stammbücher, Briefe, bingaviefen, daß der Ausschuß jjar nicht ui der Lage sei, fest- Zunftrechnungen usw. Endlich Zeichnungen, Bilder, Pläne SÜ9lld)usw. All diese Tinge haben für den gegenwärtigen Eigen» nhmpn9xl?* ick Budgetauofchutt du lümer, der sie oftmals gar nicht lesen oder ihren Inhalt

Haushaltsentwurf. Ä ftehe^ n^ch^nÄ°9^velcher ^Hüy! in ber ^?öcl ?Cni° ober 9at keinen Wert.

Ausgaben für die Herresrcform nötig seien, ro^ji ja irod) garnubt Hn^a^tCt ö.c^n Jie 8U Grunde oder sie werden mit dem deren Gestaltung zu übersehen fei; ebensorveuig misse man was ^uchlaß verschleudert. Verkauft sie der Besitzer, fo gibt bie Veteranenfürsorge koste. Erst wenn diese Voraussetzung nor- lVm bcr Antiquar höchstens ein paar Pfennige, von denen liege, könne man sich eiidgültig schlüssig machen. Es scheine ja er auch nicht reich wird. Andere wieder haben unglaublich auch feinen Parteifreunden, daß sür die Jahre bis zum 1. April übertriebene Vorstellungen von dem Wert ihrer Schätze l5lt i009 abzubürden fei, und können sich nicht von ihnen trennen. In allen Fällen

abet finb bic Reliquien gerade für den, der den Achten S davon machen iönnt- verloren Im richtigen

Redner beantragt den ganzen Äbichnür ,u stretchen ^es km 8u[La"L1lCn^n0 spinnen |te oft für bie Jett- und Orts- ^chatzsekretär zu überlassen, die jur nötig erachtete fleine ober Tür btc Kulturgeschichte eine Bebeulung,

Finan-resorm besonders emzubringen mid bei der Haushalt^- sie als versprengtes Einzelstuck nicht haben, unb geben verabfchieoen. jetzt vorher Nicht geahnte Ausschlüsse. Ein solcher Fall

. ndrumttc V Vauf den Münzgewinn hin, liegt bei ber eingangs erwähnten Anfrage ber Berliner

^llnckt '^r^diL^npal<^Kb bc,tu?,nt sti. Der köwic Austunftsstelle vor. Der mir unbekannte Forscher ist mög» in f^r&Ua9CÖ ^.^Nüeäogen werden. Ilcherweise mit einer Arbeit über politische Satiren be-

Münzgewuins zu dem angegebenen Zwttk? das sei Versteckcuspie? Bettraa^l e^?^ e!ncn wichtigen

vas bedeute die Militärvorlage unb die Beteranenfürsorge ^auf ^0"rag liefern würbe. Dre ^chrtst b.eibt chm aber Vvr- Auleihe zu nehmen. Eshaiidle sich um bie Ausführung oes Finanz- ^uthalten, wahrenb |ie vtelleicht im Privatbesitz bem Mober gesetzes. Die weitere Beratung wird auf Mittwoch vertagt, ober den Mäusen zum Opfer fällt.

-------' ^us Beifpiel zeigt, baß Drucke, Hanbschriften, Zeich- oie 2. Ausschutziesung öes Keichrbesteuerungsgesetzer. nungen usw., wie ich sie oben gekennzeichnet halbe, am; :: öettin 13 ^sten in einer wissenfthoftlichen, jedermann zugänglichen Me SteUUebrei::?f?e”6 S:»nM*.

gefe&es por. Tie Beschlüsse erstes Lesung rourben® i n I jVum Ve V G e^sch ich""ve ni. ba8 SDiu'

bei Ankommen" aus 0>tunbbcf'“(§ 3)" ,^d wttd^r^^st7ttg? ■ ®beS^b-9^t "V™6 dringende unb herzliche Bitte ba- auf Grund einer Erklärung des MinisteriawirektorSLe.' I S^tX I°lcher Gegenstände mochten sie im In- daß bie Aufrechterhaltung bicfec in erster Lesuna einacf a cn ^er 1))en)d;aj11 td>en Benutzung unb einer für bie

Bestimmung bas Zustandekommen des Gesetzes au s ub Durfte gesicherten Aufbewahrung einer ber brei genann-

gefährde. In erster Lesungwurde^bir^Prozent' ^ Eigenlumsvorbehalt ober

Betracht kommenden Acbeiterbevötterung tm Verhältnis zur überweisen, eie werden sich damit

Zivilbeoötterung der Stadt, der die Besteuerung des Rdms- nbC »or allem

betriebet begründet, auf zwei Prozent feftaefeht Ti erwerben, hochherzig und gemein-

wird von der Regierung wie schon ui er re/Lewna ent- ^ben. Zur Erteilung von Auskünften

schieden bekämpft;'die Regierungsvorlage Ratschlagen bin ich ^derzeit gern bereit."