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Zur Erinnerung an Gustav Nachtigal.

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mit einem pilzförmigen Gebäude, das die Engländer für chre indischen Offiziere gegen den Sonnenstich erfunden haben." So irrte Edris-Effendi-el-Tcvib, wie er sich selbst arabisch nennt,

— Gegen die Wiederher stellungsarbeiten am Wiener Stephan sturm veroffentlrchl Pros. Dr. Max Dvorak, der Ordinarius an der dortigen Universität, int Jahr­buch des von ihm geleiteten Hauptausschusses einen beachtens­werten Wider sprach. Tausendmal Aergeres, als man den Land-

Ärae tte.

- Präs. Graf Schwerin-Lowitz eröffnet die Gthung 11 Uhr 15 Min.

Erste Lesung deS ReichöbesteuernngSgesetzeS.

Abg. Dr. Dccker-Kstn (Sentr.y ' verlangt, daß die bestehenden Zuschüsse den .Gemeinden erhalten bleiben.

Damit schließt die Debatte. Die Vorlage geht cm die Bud­getkommission.

• Der Gesetzentwurf regelt die Frage der Beitragspflscht Reiches zu den Staats- und Gerneindelasten und schafft einen zweifelsfreien Rechtszustand. y "

Die AufstandSauSgaben für Düdwestafrika.

ES folgt die erste Lesung des Gesetzentwurfs über AufstandSauSgaben für Südwestafrika.

Der Entwurf bringt eine Teilaufstellung der Ausgaben für

Abg. Stolle (Soz.) 5

' Mein Verlangen nach genauer Abrechnung war gerecht fertigt.

Pfarrern in ihren bescheidenen Kirchen mit der größten Energie und Machtentfaltung verwehrt, werde hier an dem wichtigsten kirchlichen Denkmale Wiens und des ganzen Landes ungehindert verbrochen. Nicht nur, das; an der Nordseite architektonische Teile vollkommen erneuert uni) ergänzt werden, es werden auch zu neuem vermeintlichen Schmnete der Kirche Statuen von jener Art und Qualität in den leer gebliebenen Nischen errichtet, dü an die ärgsten Zeiten des unheilvollen Restaurierens erinnern, und überall dort, wo man Halbwegs darüber unterrichtet ist, worauf es in der alten und in der neuen .Shntft ankommt, nicht mehr möglich sind. Und dies geschieht zum größten Teil aus öffentlidjcn Mitteln in einer Zeit, wo es am notwendigsten mangelt, das zu retten, was gerettet werden kann!

— Festspiele in Bayern. Die Passionsspiele in Ober­ammergau, die diesjährige Ausstellung von Meisterwerken moham" medanischer Kunst, die Richard Wagner- und Mozartspiele, die Festspiele im Münchener Künstlertheater unter Leitung von Pro­fessor Max Reinhardt, die Musikfeste und die übrigen Darbie­tungen in München werden zweifellos Tausende in diesem Sommer zu einer Reise nach Bayern bewegen. Es dürfte interessieren, daß sich mit dieser Reise ein Besuch der historisch-yochinteresianten, farbenprächtigen Festspiele in Bayern sehr gut verbinden läßt. Es gelangen in diesem Sommer an Spielen dieser Art u. a. zur Aufführung: „D e r M e i ft e r t r u n f von Rothenbur g" am 16. Mai, „Die Kinderzeche" in Dinkelsbühl am 18. Juli, ,,D a s L o s b u r g - F e st s p i e l" auf der Luisenburg bei Wun­siedel am 19., 24., 27. und 31. Juli, „DieLandeshuterHoch- i e i t 14 7 5", am 26. Juni in Landshut, „Das Drachen st i ck- f e ft" in Furth im Wald am 14. August, das historische Ritter- Schauspiel „Knnegunde, bad Schlüsselfräulein des Schlosses zu Gemünden" am 5., 12. und 19. Juni sowie am 17. Juli in Gemünden.

— Kurze Nachrichten ans Kunst u. Wissenschaft. Auch in Nürnberg macht sich, wie früher in Augsburg, eine Strömung dagegen geltend, daß Geheimrat T s ch u d i Bilder aus dem Germanischen Museum in die Münchener Pi na tötet über­führen will. 'Der Magistrat von Nürnberg will Schrrtte gegen TschudiS Vorgehen unternehmen. Die für München beanspruchteir Bilder sollen, wie behauptet wird, S t i f t u n g c it früherer Bayernkönige für Nürnberg sein. Gerhart Haupt- m a n nS^„Hanncles Himmelfahrt" wird als Oper in der nächsten Spielzeit in Berlin zum erstenmal aufgesührt werden. Der Tondichter Camillo Erlanger Ijat das Werk selbst ver­arbeitet.

Deutscher Reichstag.

65. Sitzung, Sonnabend, den 16. April. - Am Tische des Bundesrats: Wermuth. Dernburg.

Staatssekretär Dernburg:

Der Vorredner hat gegen die Neichsregierung eine Reihe Vorwürfe gerichtet, für die er nicht die Partikel eines Beweise? beigebracht hat. Ich muß diese groben Vorwürfe, -die- er in so leichtfertiger Weise ausgesprochen hat, als ungerechtfertigt auf das schärfste zurückweisen. (Beifall.) Jur übrigen hat der Abg. Stolle mit seiner Rede bewiesen, daß er von den ganzen Dingen nichts, aber auch gar nichts verstanden Hai. (Heiterkeit und Zustimmung.) Ein Krieg tut un? eben nicht Den' Gefallen, an einem bestimmten Tage zu einer bestimmten Stunde aufzuhören, von da ab dann die Rechnungslegung beginnen kann. (Heiterkeit.) Es wird da in einem fort geschossen. (Erneute Heiterkeit.) Wenn Herr Stolle auch nur eine Idee davon hätte, wie eine Intendantur aussieht, dann würde er eine solche Rede nicht gehalten haben. Ich muß mich gegen die Darstellung des Herrn Stolle wenden, damit es in der sozialdemokratischen Presse nicht wieder heißt, die Negierung hätte auf die Arülagen nichts antworten können, so daß sie richtig seien. (Beifall.),

Mg. Gothein (93p.):

Herr Stolle hat sich geirrt. Seine Angriffe gegen die Kolo­nialverwaltung sind unberechtigt. Es handelt sich um ein 9(u-5» nahmegesetz, aber ich freue mich, daß die Nachforderung nicht höher ist.

Der Vater des Gedankens der .Heranziehung der Gesellschaf­ten zu den Kosten ist der Herzog-Regent von Vrannscbwei g. Ich hoffe, daß bei diesem Protektorat die Idee zur Durchführung kommt.

Mg. Srunftermann (RpJi' f erklärt die Zustimmung seiner Fraktion mit dem Anträge auf Ueberweisung an die Budgetkommission. Besonders wünschenswert ist dies Gesetz auch mit Rücksicht auf die Aufhebung der städtischen Oktrois und auf die finanzielle Bedräng- n i 5, in der sich manche Gemeinden durch Reichsbetriebe be­finden.

Mg. Gröber (Zentr.)) __

stimmt gleichfalls in der Hauptsache zu, hatte aber eine andere grundsätzliche Regelung gewünscht nämlich dahin, daß das Reich grundsätzlich in den Einzelstaaten und Gemeinden steuerpflichtig sein solle, während der Entwurf auf dem entgegen­gesetzten Standpunkt steht, daß jede Reichsbesteuerung der Zu- ftimmung des Reiches bedürfe. Ter Redner wendet sich gegen die Auffassung, daß ein Eingriff in die Souveränität des Reiches in Frage kommen könnte. Die föderative Grundlage des Deutschen Reiches bedingt die Selbständigkeit des Besteuerungsrechtes der Einzelstaaten. Diese müssen einen Rechtsanspruch haben. Sollten sich Schwierigkeiten er­geben und eine zu weitgehende Inanspruchnahme des Reiches, dann könnte ja immer noch ein Reichsgesetz eintreten. Der Redner be­mängelt weiter insbesondere die Befreiung des Fiskus von Ver­brauchsabgaben für die Unterhaltung von Militärkantinen, Offizierskasinos usw. Die armen Gemeinden in Elsaß- Lothringen würden dadurch schwer geschädigt.

Schatzsekretär Wermuth:

Wir haben bei dieser Vorlage ein völlig gutes Gewissen, denn wir verfolgen mit ihr nur praktische Zwecke. In der Hauptsache handelt es sich um die gesetzliche Regelung der Reichssteuerpflicht für Reichswerkstättenbetriebe. Da dieses Gesetz eigentlich erst am 1. April in Kraft treten sollte, so haben wir die in Betracht kommenden Unterstützungsbeträge schon in den Etat eingestellt. Sollten Sie aber heute nicht in der Gebe lau ne fein und das gutheitzen, so werden wir tiefbetrübt das Geld wieder in die eigene Tasche stecken müssen. (Heiterkeit.) Die gesetzlich ge­regelten Zuschüsse sollen auch für die elsaß-lothringischen Gemeinden gegeben werden. Ich stelle ausdrücklich fest, daß eine Steuerfreiheit von Offiziers-Kantinen und Kasinos nicht beabsichtigt ist. Der Entwurf will jedenfalls im wesentlichen nicht nehmen, fonbent geben. Aber von der st a a t s r ech tl ich e n Auffassung kann nicht abgegangen werden, daß dem Reich, welches die Gesamtheit der Bundesstaaten zur politischen Einheit zu- sammenfatzt, zur Folge dieser staatsrechtlichen Stellung durch die Gesetzgebung eines Einzelstaates ohne seine Einwilligung Ver­pflichtungen nicht auferlegt werden können. Gegen das Reich ist eine Exekution nicht möglich; halten wir daran nicht fest, daun kämen wir zu einer ganz uferlosen Entwicklung. Eß ist interessant, daß der Vorredner für diesen Fall den Reichsadler wieder auf­flattern ließ, indem er dann die Reichsgesetzgebung eintreten lassen will.

Am 20. April ist ein Vierteljahrhundert verstrichen, seit einer größten deutschen Afrikajorfcher, Gustav Nachtigal, an Bord Kreuzers „Möwe" verschied. Mitten im reichsten Wirken . , abgerissen, hatte dies Leben doch einen Aufschwung zu den Höhen des Daseins und zum Weltruhm genommen, nachdem es so schlicht am 23. Februar 1834 unter dem Strohdach des Pastor- hauseS im Dorf Eichstadt bei Stendal begonnen. Nachdem er sein medizinisches Staatsexamen gemacht hatte und einige Zeit als Militärarzt tätig gewesen, wurde er von einer schweren Lungeu- krankheit befallen, die ihn zwang, zur Heilung zunächst nach Algier und dann nach Tums zu geben. Aber dieser traurige Anlaß brachte ihn nun endlich auf das seit langer Zeit heißersehnte Feld seiner späteren Taten. Er studierte nun sieben Jahre lang Nord- afrila, lernte arabisch und machte sich in den Verhältnissen hei­misch. Durch feine medizinische Tätigleit und seine tatkräftige Hal­tung während einer tunesischen Revolution erwarb er sich Ein­fluß und wurde schließlich Leibarzt des Beys von Tunis. 1868 kehrte er aus kurze Zeit nach Europa zurück; aber als eine Epidemie von Hungertyphus in Tunis ausbrach, lockte es ihn wieder zurück. Den Anlaß zu Nachtigals Reisen gab ein Auftrag König Wil­helms I., der in seiner Fürsorge angeordnet hatte, dem Scheich Dinar von Bornu sollten für fein menschenfreundliches Verhalten deutschen Reisenden gegenüber verschiedene Geschenke überbracht werden. Den Auftrag übernahm Nachtigal im Anfang 1869 und er war ihm der Ausgangspunkt für sechsjährige Reisen im innersten Afrika, die ihn durch ein zehnmal so großes Gebiet wie Deutschland, über 24 Breite- und durch 20 Längengrade hinführten. Die planvolle und bescheiden humoristische Art, mit der er alle unbeschreiblichen Mühen und Entbehrungen ertrug, kommt persön­licher und ergreifender in den prächtigen Briefen zum Ausdruck, die Dorothea Berlin in ihrem schönen Erinnerungsbuche ver- ösfenllicht hat, als in dem großen grundlegenden wissenschaftlichen Werke „Sahara und Sudans, dessen letzter Band erst aus Nachti­gals Nachlaß hervortrat. Sein denkwürdiger Zug nach Tibesti, der ihn mehrere Male dem Verschmachten preisgab, dem wilden Fanatismus der grausamen Bewohner auslieferte und nur durch feine tollkühne Flucht noch glücklich endete, erscheint in seinen Schilderungen in komischer Verklärung, so wenn er z. B. feinen eigenen Auszug schildert: „Ich selbst, barfuß, die Beine mit einigen leinenen Fetzen umwickelt, doch die obere Körperhafte in einen Pariser Sommerpaletot gehüllt und das Haupt bedeckt

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den Aufstand und verlangt die Bewilligung von 23,7 Millionen Mk. zur Deckung der Mehrausgaben, die auf Anleihe genommen werden sollen. *

. .. Abg. Erzberger (Zentr.):

ES ist erfreulich, daß mit einer Aufstellung der Au?,zaben nun begonnen worden ist. Wir sind damit einverstanden, daß die Kon­trolle weiter durch Stichproben vorgenommen werden soll.

Wann wind man mit der vollständigen Abrechnung fertig werden? Gegen die Bestimmung, daß eine Kontrolle über die Materialverwendung während des Krieges nur in „besonderen Verhältnissen" zulässig sein soll, müssen wir uns wenden. Für das Aufstandsgebiet selbst mag eine solche Bestimmung angebracht sein. Aber über das, was man im Heimatland, in Kapstadt und an­derswo angckauft hat und was dort noch lagert, müssen wir das Recht zur Prüfung haben. Was will der Staatssekretär denn z. B. mit den 500 000 Unterhosen und Socken anfangen? Es ist eben von der Behörde ins Blaue hinein angekauft worden, da es immer heißt: Behörden irren sich ja nie. Für die Zukunft verlangen wir eine Materialienkontrolle von hier aus bis zum Abnahmeort in unseren Kolonien. Die Begründung der Vorlage macht den Eindruck, daß etwas faul im Staate Dänemark ist. Rechtfertigt das Ergebnis der Prüfung der Ausgaben diese Ten- denz? Wegen 9 Millionen Mark hat man den Reichstag auf­gelöst, jetzt aber werden ganz ungeniert 23,7 Millionen Mark Mehrausgaben gemacht. Wo ist die Deckung dafür? Davon ist merkwürdigerweise in der Vorlage kein Wort zu finden. Ge­recht wäre es, diejenigen heranzuziehen, die den Vorteil vom Krieg hatten. Tas sind die großen Gesellschaften in S ü d w e st, die man ganz gut mit 20—40 Millionen zu den Kriegskosten heranziehen könnte. Die Deutsche Kolonialgesellschaft, die früher keine Dividende zahlte, hat im letzten Kriegsjahre bereits 20 Proz. Dividende gezahlt und wird jetzt wahrscheinlich 50 Proz. zahlen. (Hört, hört! im Zentr.) Diese bedeutenden Gewinne verdankt sie sicher den Ereignissen in Südweft. Deshalb wäre c5 nicht zuviel, wenn ein Teil dieser Einnahmen zur Tilgung der Kriegsausgaben verwendet würde. Ich beantrage Verweisung an die Budgetkommission. (Beifall i. Zentr.)

Abg. Dr. Goercke (Natl.): '

Wir erkennen durchaus an, daß eine einheitliche Abrechnung ohne Trennung nach Rechnungsjahren genügt. Man kann nicht behaupten, daß ein Teil der Gelder in die Taschen der Gesell­schaften geflossen sind. Vielfach hat man Gelder an Hinterbliebene von verstorbenen Soldaten zu Unrecht ausgezahlt, und es fragt sich, ob man diese zuruckfordern soll. Jedenfalls muß Aufklärung in der Kommission darüber gegeben werden. Wir nehmen an, daß der größte Teil der Abrechnung bereits erledigt ist, und daß daher der geforderte Betrag von 23,7 Millionen Mark nicht wesent­lich überschritten werden wird. Ter Gedanke, die Gesell­schaften zur Deckung der Kriegskosten teilweise her­anzuziehen, ist nicht ohne weiteres von bcr Hand zu weisen, wenn es sich auch in der Praxis schwer wird durchführen lassen. Dem Antrag, die Vorlage der Budgetkommission zu überweisen, stim­men wir zu. (Beifall b. d. Natl.)

Staatssekretär Dernburg:

Bei der Abrechnung haben wir schon bisher die Grundsätze befolgt, die jetzt in der Vorlage enthalten sind Wenn der Ent­wurf nun verabschiedet wird, wird die gesamte Rechnungslegung über den Aufstand noch in diesem Jahre abgeschlossen werden können. Mit den 23,7 Millionen Mark hoffen wir auszukommen. Bemerken möchte ich, daß die Restbestände nicht 500 000 Unter- Hosen und Strümpfe betrag m, sondern einen Wert von 500 000 Mark repräsentieren. Diese Bestände werden allmählich von Marine- und Militärverwaltung aufgebraucht. Ich gebe zu, daß das Gesetz ein Ausnahmegesetz ist. Aber wenn man nicht radikal eingreist, läßt sich Ordnung nicht schaffen. Den Vorschlag, die

: - Abg. Ahlhorn (Vp.) r ,

Auch wir wünschen das recht baldige Inkrafttreten der Vor­lage. Tas Reich muß ja auch einmal Ruhe bekommen vor den Petitionen der Gemeinden. An Stelle der Almosen muß ein Rechtsanspruch treten. Ter Entwurf muß aber erweitert werden. Vor allem liegt keine Veranlassung vor zur Befreiung des Fiskus von den Grundstückssteuern, um so weniger, als in manchen Ge­meinden der Fiskus der größte Grundbesitzer ist.

Abg. Dr. Heinze (Natl.): '

Im wesentlichen sind meine Freunde mit dem Entwurf ein­verstanden. Das grundsätzliche Bedenken des Abg. Gröber teilen wir in keiner Weise, lieber einzelne Streitpunkte wird ja noch in der Kommission zu reden fein, unter anderem über die Frage, ob auch Militärpersonen wegen der von ihnen veranlaßten Volks- fchullasteu bei der Berechnung der Steuer zu berücksichtigen sind.

Abg. Emmel sSoz.):

MU einer gesetzlichen Regelung der Steuerpflicht de? Reichs sind wir einverstanden, halten den Weg der Vorlage aber nicht für gangbar. Ten stark partikularistischen Ausführungen des Abg. Gröber stimmen wir nicht zu.

Abg. Frhr. v. Richthofen '(Kons.)k

Ich halte es für richtig, die Vorlage der Subgelfonmarnon 3U überweisen, die sich ja mit der Materie schon öfters beschäftigt hat. Die Vorlage ist notwendig, damit die sogenannten Not- standsgemeinden künftig in billiger Weise und nicht, wie bisher, bloß nach dem Gutdünken des Reichstags unterstützt werden. In der Kommission wird uns das Material vorgelegt werden müssen, aus dem wir ersehen können, w i e das Gesetz eigentlich wirken wird. Das läßt sich bisher gar nicht absehen. Wir können deshalb

einen Monat lang durch die nackteste Wüste, wobei ihm nichts als eine Handvoll Datteln zur Verlängerung seines gequälten Daseins diente. Im Juli 1870 erreicht er sein vorläufiges Ziel Kuba, die Hauptstadt Bornus, und wird vom Scheich empfangen. Von hier aus macht er dann seine gewaltigen Züge und den Tsad- see dis in das gefürchtete Land der Wadai, dessen Sultan er durch seine Kühnheit gefällt, als er ihm zuruft, während alle anderen vor ihm auf der Erde rutschen: „In meinem Lande kniet man nur vor Gott, nicht vor Menschen." Diese Freundschaft des entsetz­lichen, blutdürstigen Sultan Ali macht für ihn dieses „Grab der Europäer" zum Garten seines Ruhmes und verhilft ihm zu den großartigsten Entdeckungen, lieber die unerträgliche Langweile weiterer Märsche hilft ihm seine rührende Liebe zu Tieren hinweg; seine Hunde, Affen und Papageien sind seine liebsten Gefährten, deren Tod er schmerzlich beklagt. Durch englische Zeitungen er­führt er 1872 von dem deutsch-französischen Kriege und folgt mit ergriffener Spannung den Heldentaten feiner Landsleute. Wie klein erscheint ihm, was er geleistet, wenn er diese Großtaten der deutschen Waffen betrachtet. In Berlin hat er dann selbst die erste Mitteilung von seinen Reisen mit den Worten beschlossen: „Wenn ich hier sehe, was in meiner Abwesenheit von besseren Männern dem Vaterlande geleistet wurde, so blicke ich beschämt auf meine Reifen zurück. Wie wenig es aber auch immer sei, was ich der geographischen Forschung aeleiftet, so darf ich doch sagen, ich suchte auch in diesen fernen Ländern dem deutschen Namen, der deutschen Wissenschaft und deutschem Mute Ehre zu machen!" Als er 1875 nach Deutschland zur-ickkam, glich seine Heimkehr einem Triumphzug. So gewaltig war die Menge der weißge­kleideten Jungfrauen, Ehrenpforten, Fackelzüge, Vollsansprachen, daß sie ihm den Seufzer entlockten: „Es ist bisweilen schwerer, aus Afrika zurückgekehrt zu sein, als daselbst zu reifen." Unter den Anstrengungen hatte sich sein Aussehen sehr verändert. In den 10 Jahren, die ihm noch zu leben vergönnt waren, hat er Deutschland Großes geleistet, besonders als Generalkonsul in Tunis und als Kaiserlicher Kommissar in Dberguinea: hier stellte er 1884 das Togogebiet unter deutschen Schutz und hißte die deutsche Flagge in Kamerun. Aber seine Gesundheii war schon untergraben, und so ward ihm ein früher Tod. In Kamerun wurde er auch nach einer vorläufigen Bestattung am Kap Palmas zu dauernder Ruhe gebettet

Abg. Dr. Goerckc (Natl.):

Der Vorredner handelt leichtfertig, denn er hat seine schwe- ren Vorwürfe nicht beweisen können. Ich mochte ausdrücklich fest- stellen, daß unsere Beamten bei der Abrechnung großen Pflicht­eifer bewiesen haben. Herr Stolle möge sich in die Rcchnung?- lommission wählen lassen und dort mit uns arbeiten.

Damit schließt die Debatte. Die Vorlage geht an die Budgetkommission.

ES folgt die erste Lesung der

Fernsprcchgebührciiordnung.

Staatssekretär Kractkc

leitet die Beratung ein. Die Vorlage hat nicht überall Billigung gefunden. Sie entspricht aber den Wünschen der Mehrheit dieses Hauses. Auch in jüngster Zeit ist sie in Vcr- fommjungen und in der Presse abfällig kritisiert worden. Wir sind gegen Kritik abfnlut nicht empfindlich. Aber es ist un­gerechtfertigt, lueru gesagt wird, wir wollten den Verkelir er­schweren. Wir wünschen im Gegenteil, das; möglichst viel Briefe geschrieben und möglichst viel Gespräche geführt werden Wir wollen nur gewisse Auswüchse bekämpfen. Gewiß, oberflächlich betrachtet, sind die regelmäßigen Gebühren ut an­keren Ländern niedriger als bei uns. Dafür gibt es dort aber viel Extragebühren. Die Vorlage beseitigt nur Die reine Pansch­gebühr. Damit bringt sie eine Ermäßigung der Ge­bühren für alle Teilnehmer, die wenig sprechen. Das sind 65 Prozent, während für die restlichen 35 Prozent eine Erhöhung der Gebühren Platz greifen wird. TaS sind aber die Teilnehmer, die ihre Anschlüsse übermäßig benutzen. Gewiß, sympathisch ist mir der Gedanke auch nicht, jedes einzelne Gespräch zu zählen. Aber e5 geht jetzt, nachdem wir einen neuen Zählapparat haben. Die Vorlage bringt eine gerechtere Verteilung der Ausgaben für die Benutzung der Fernsprecher. (Beifall.)

Das Haus vertagt sich auf Montag: R e i ch 2 v c r s i ch e. rungSordnung.

Schluß 4yä Uhr.

" Fördern bekamt ist, hat de Frühjahre 2 Sedajt mcinben Äöyen, jchäjereien gc Kreuzung mit den wurden zu einer £ in diesem Frühjahr ordentliche Vererbt Wuchs, bessere firn teilhait au^eidmei oejammt 133 6tm 30 Mämmtv h Viinbroirtldjflitifm cnibnrlen G'iiifälsi 'Jlnfanfl Juni bi? Fuugvlehweidc in tleibc und des erst ßude Augui! ist e lummer beabstchtigt Ärunde gelegt mit vrozentisch jtirüdw betrag vrozentisch e die Aöcte bei öqr Höhe von ,u Proz woimenen Ziichimc schwere, Form und große Nachtrag »g

Marburg 'n Äurhessen noch gehalten wird, hat Gesellschaft an die gerichtet, qclegcntlii l'andwirtschask-Ges >cn abzuhalten. $r Itatf besuchten P, ftrei Vereins Jttäiten zu unters! Ebercitung für bi °urg eine aus bei öon Vogelsberger u S und kirnen Mchatkkanimer, i

Prämiie

im Schukgebiet befindlichen großen Gesellschaften zur Beitrag?- leistuna heranzuziehen, verstehe rch nicht ganz. Es sind doch so viele Elemente an dem Gewinne beteiligt, daß c-3 ungerecht wäre, nur die paar großen Gesellschaften heranzuziehen. (Abg. Erz- berger : TaS sind die reichsten!) Ja, nur die Reichsten zu be­steuern, daS toire ja sehr schön '— rch. würde dann nichts zu zahlen haben (Groß: Heiterkeit.), das geht doch aber wohl kaum an. In der Praxis wird sich das wohl lanm 'durchfuhren lassen. Jedenfalls sehe ich aber den Vorschlägen, die wohl in der Kom­mission genauer gemacht werden dürften, mit Interesse entgegen.

Abg. Stolle (Soz.):

Natürlich können im Kriege auch Gegenstände weglommen. Hier aber fehlen Millionen. Ter Staatssekretär scheint der Materialverschwendung ziemlich gleichmütig gegenüberzustehen.

Es ist unerhört, wie in Südwestafrika mit dem Gelde^ der deutschen Steuerzahler gewirtschaftet worden ist. Auch mit Stich­proben dürfen wir uns nicht zufrieden geben. Man will mit die­ser Vorlage einen Schleier decken über Tinge, die daS Licht deS Tages zu scheuen haben, man will d e m B e t r u g e , de r tut weiten Umfange am Reich bcr übt luorben i st, nicht nachgehen, sondern mit dem Mantel der Liebe zudecken. (Unruhe.).

^instwetlen mir erklären, daß wir fm Prtnztss mit der Vor­lage einverstanden sind.

Abg. Donderscheer '((Hf.): '

Nicht aus politischen, sondern lediglich au5 gesetzeste'chnischen Gründen muß Slsaß-Lothringen im Rahmen dieser Vorlage eine ganj besonders geartete Behandlung erfahren.

Abg. Dr. Neumann-Hofer (Vp.): -

Zunächst muß das Gesetz einen anderen Namen bekommen. Unter einem Reichsbesteuerungsgesetz stellt man sich doch ein Gesetz vor, das die Besteuerungsgrundsä^ des Reichs regelt, während hier das Reich Objekt der Besteuerung ist. Im übrigen wahrt die Vorlage die Interessen der Einzelstaaten durchaus. Was soll man dazu sagen, daß die preußische Eisenbahnverwaltung heute den Kleinstaaten direkt sagt: wir bauen eine Bahn nur dann durch dein Land, wenn wir steuerfrei bleiben. Das ist nicht gerade 1 besonders freundlich und muß geändert werden. (Zustimmung links.).