Nr. 25)0
Samstag. 10. Dezember 1010
160. Jahrgang
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ein gewisse- Sinken bemerkbar. Er bleibt immer 3 bis 4 MMionen unter dem Ansatz. Im Jahre 1911 wird fast genau dasselbe aufgewendet wie 1910. Besonders aufmerksam mache ich auf den Verkauf der Um Wallung der Festung Königsberg an die Stadt Königberg und auf den Verkauf des weltlichen Teiles des Tempelhoser Feldes an die Gemeinde Tempelhof. Mit
mb. Deutscher Reichstag.
97. Sitzung, Freitag, 9. Dezember.
tfm Tiscbe de- Bundesrats: Wermuth, Dr. Delbrück, v. Tirpitz, d. Heeringen, Kraetke, Wahnschaffe.
Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung Minuten.
Crste liesung des Etats.
Reichsschatzsekrctär Wermuth
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Giessener Anzeiger
Eenerai-Anzeiger für Gderhesien
Lesung ein. Das Rechnungsjahr 1909/10 erfordert Probe auf unser F r n a n z p r o g r a m m. Die Finanzen d«S Reiches befinden sich in fortschreitender Gesundung. (Lebhafter Beifall.) Darum tft eS notwendig, doppelt vorsichtig zu sein, damit diese Gesundung grundsätzlich wird. (Beifall.) Vor einem Jahre haben Sie mit Dem Nachtragsetat von 1909 «ine schwere Vergangenheit, hoffentlich dauernd, verabschredet, nicht ohne daß diese Vergangenheit unS eine Erbschaft hinterlassen hat. Die Fehlbeträge von 1906 bis 1908 haben wir durch Anleihen beiseite geschoben, aber den Fehlbetrag bon 1909 nur provisorisch. Das Jahr 1910 ist mit Recht
Tempelhvfcr Angelegenheit
hat die Regierung das HauS schon durch einen Nachtragsetat von 1909 befaßt, indem in Aussicht gestellt wurde, daß die Ertragnisse zur Anschaffung von Trupppenübungsplatzen Verwendung finden sollen. Ihre B u d g c t k o m m i s s i o n hat damals die vorgeschlagene Regelung nicht ganz für geeignet erachtet,^ sich aber m 1 t den geplanten Maßnahmen grundsätzltch ein- verstanden erklärt. (Hörti Hört!)
Ich hoffe. Sie werden aus meinen Darlegungen den Eindruck erhalten, daß überall mit hoher Spannung dabin gearbeitet worden ist, die Ausgaben in den Grenzen der verfügbaren Mittel zu halten. Ferner sind auch allgemeine Besttmmungen über Tage- und Messegclder und das Zn lagew eien in der Marine erlassen ivorden. lieber die Bauunterbaltungk- kosten sind wir noch nicht zu einem einheitlichen Schema getan- men. Wir legen das Ergebnis unserer Prüfung zur werteren Erörterung vor. Das Kon trollge s etz steckt noch durchaus in den Windeln, aber der Rechnungshof ist dauernd auf der ^acvt und läßt kein Gebiet unbeobachtet.
Nachdem ich so die Grundlagen geschildert habe, aus denen sich das EtatSgebäude aufbaut, will ich mit wenigen Strichen da? Gebäude des ordentlichen Etats selbst skizzieren. Tie Mehrzahl der Verwaltungen hat eine Mehrausgabe geg-n daS Vorjabr überhaupt nicht zu verzeichnen, oder wo eine solche vorhanden ist, gleicht sie sich durch Mehreinnahmen aus.
So das Reichsamt des Innern, das Auswärtige Amt und auch in gewissem Sinne daZ Reichsgericht. Die Reste werden betrieben durch die Minderznschüsse an die Kolonien. Die 27 Millionen DLark. mit denen uns der
Reich-invalidenfcmdS
von 1911 ab, später mit erhöhten Beträgen, zur Last fallen wird, finden eine offene Stelle da, wo der Etat voy 1910 saft mit ebenso großen Teurungsbeihilfen, wie der von 1907 rechnen muß. Und so bleibt also zu bestreiten der gesetzliche Mehranspruch der Marine mit 26 Millionen Dtark und die erhöhten TilgungS- und
sind die ReichSzrksthüsse entschieden im Sinken begriffen. Ge^eA 31 und 29 Millionen in den vorigen Jahren belauf«! sie sich icfct auf 26 Millionen. Dabei bleibt das große Eisenbapn- und Wegebauprogramm unverändert in Geltung. Für Südwestafrika wird ein Nachtragsetat über die Verwendung von Diamanteneinnahmen vorgelegt. Der Marineetat hat sich nach dem Flottengesetz entwickelt. Er erreicht dern- genläß im Jahre 1911 seinen Höhepunkt mit 4Kl Millionen Mark. (Hört! Hört!) Auch der Marineetai schloß bisher unter den Ansätzen ab. 1911 werden die letzten ersten Raten eingesetzt. Demgemäß sinken von da ab die Ausgaben, aber nur im außerordentlichen Etat, der im Jahre 1917 nahezu ganz entlastet sein soll. Im ordentlichen Etat steigen aber die Ausgaben ununterbrochen bis 1917. Der Hecresetat, abgesehen von der Friedenspräsenz, hat in dem Jahren 1900 bis 1904 eine gewisse Beständigkeit, er ist durch die Waffen- au Srüstun gen und die Besoldungen erheblich gestiegen, bis er int Jahre 1909 auf 829 Millionen kam. Von da an ist wieder
änvernngen neuester und früherer Perioden. Ich könnte Ihnen dafür Beispiele in beliebiger Zahl anführen. (Sehr gut! rechts.)
Wir haben auch dieseSmal, also für 1910, einen Mehr- ertrag aus der Erbschaftssteuer, dem Schluhnoten- st e m p e I und in gewissem Grade auch aus der Zuckersteuer zu erwarten. Ein Abkommen zwischen Preußen und Elsaß- Lothringen sichert uns ferner sowohl für 1910 wie für 1911 erhöhte Erträge aus der Tabaksteuer. Dagegen sind die Zölle auch in diesem Jahr wieder im Rückstand. Wir werden mit einem Ausfall von 6 Millionen zu rechnen haben, und wenn wir nicht für 1911 wenigstens erhöhte Erträge aus dem Tabak und aus dem Kaffee erwarten dürfen, so werden wir zu keiner Gesamterhöhung unserer Zölle kommen. Aui die Gestaltung der Zölle wird man künftig besondere Aufmerksamkeit richten müssen; man wird sich insbesondere von dem Irrtum feruhalten müssen, als ob die Folgen einer sogenannten Weltkonsunktur, ich spreche überwiegend von einer industriellen Konjunktur, auf unsere Zölle von sehr großem Einfluß sind. Wenn wir z. B. eine Hockckonjunktur wie 1907 haben, so schwellen die Ziffern unserer Handelsftatiftik für einzelne Artikel zwar enorm an, aber die Hcruptartikel: Wein, Petroleum, Schmalz, Kakao und dergleichen, ebenso die industrielle» Fertigprodukte bleiben von den Schwankungen ganz unberührt. Den Haupteinfluß auf die Geftaltung der Zölle int ganzen Haven doch immer
die Gktreidezölle.
In ihnen spiegelt sich daS Ergebnis der Einnahmen überhaupt fast genau wieder. Wir sind nicht in der Lage, für 1911 an Gesamteinnahmen aus Steuern und Zöllen wesentlich mehr einzusetzen, olden Betrag, den ich Ihnen vorher genannt habe. Ich habe das Bild der Einnahmen noch zu ergänzen durch die Darstellung der Ergebnisse der einzelnen Verwaltungen und möchte hier Einnahmen und Ausgaben zusammenfassen in einen kurzen Ueberblick über Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft. Ich beginne mit den Betriebsverwaltungen. Die Post hat von 1900 bis 1910 ihren Etat in den Einnahmen und Ausgaben nahezu verdoppelt. Der Neberschuh erreichte im Jahre 1906 einen Höhepunkt mit 61 Millionen bei einer Anleihe von 27 Millionen. Infolge der Besoldungserhöhungen ging dieser Ueberfchuß dann auf 12 Millionen bei einer Anleihe von 45 Millionen zurück. Für 1911 haben wir eingestellt 784 Millionen an Einnahmen und 663 Millionen an Ausgaben. Wir rechnen also mit einem Ueberfchuß von 71 Millionen, und zwar bei einer Anleihe von 22 Millionen.
Unsere Hoffnung auf ein weitere? Emporklimmen scheint wohl begründet. Mit der Verstärkung des Betriebes der Postverwaltung läßt sich aber auch die seit zwei Jahren zurückgehaltene Vermehrung des Personals nicht weiter aufschieben. Die Reichsdruckerei hat unter einem gewissen Rückgang cm Aufträgen zu leiden. Die Verhältnisse der ReichSeifevbahn haben sich günstig gestaltet. Für 1911~ setzen wir 19 Millionen bei einer Anleihe von 12 Millionen dafür ein. Mit dem Anlagekapital von 800 Millionen läßt sich diese Ziffer freilich schlecht vergleichen.
Nun zu den übrigen Verwaltungen. Der Etat des Reichs- s ch a tz a m t S ist großen Schwankungen unterworfen durch große Mindereinnahmen. DaS Auswärtige Amt hält sich auf der gleichen Höhe und hat sogar mit einer Minderausgabe ab- geschnitten. Das N e i ch s a m t des Inner n hat wieder, eine Minderausgabe von 1 Million Mark gehabt. Aber wir dürfen uns freuen. Sin großes Mehr von 6 Millionen erklärt sich durch Kaliabgaben
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Wir dürfen unS aber freuen, daß das Mehr und Minder gegenüber den Erwartungen sich ausgleicht. Denn nach den Ergebnissen der ersten Monate dieses Jahres kann ich sagen, daß wir den Voranschlag von 1441,6 Millionen fast mathematisch genau erreichen werden. WaS nun zunächst die neuen Zölle und Steuern betrifft, so hatten wir für 1910 eingesetzt einen Gesamtbetrag von etwas über 290 Millionen. Das sind fünf Siebentel des Gesamtertrages. Nach Abzug der Zuckersteuer, des Ortsportoertrags unb der Ma tri ku larbeiträge für 1911 schreiten wir weiter und setzen hier 80 bis 85 Millionen Mark mehr ein. So gelangen wir zu vier Fünftel jenes geschätzten Gesamtbetrages ober, wenn man auf beiden Seiten die feststehenden Größen mit einrechnet, zu fünf Sechstel der Endsumme von 500 Millionen Mark.
Unsere Erwartungen für 1910 sind völlig eingetroffen. Wir dürfen bad auch für 1911 umsomehr erwarten, als inzwischen die einzelnen Steuerarten eine viel lebendigere Gestalt gewonnen haben. Das Gesetz der großen Zahlen tritt bei den neuen Steuern ganz deutlich in die Erscheinung, und es wird nicht allzulange dauern, bis wir in der Lage fino, auch über den Beharrungszustand ein sicheres Urteil zu fällen.
Mit den
einzelnen ZSllen und Steuer«
verhält es sich nun folgendermaßen: Was zunächst die Zölle auf Tabak, Kaffee und Tee anlangt, so haben sie sich genau so entwickelt, wie man nach der großen Voreinfuhr erwarten durfte. (Lebhaftes Hört! Hört! rechts und hn Zentr.) Insbesondere wird beim Tabak die Schwierigkeit und Dauer, des Ueber- gangSzustandeS weitaus geringer fein als bei früheren Steuern. Schon die Einfuhrzijsern der letzten 3 Monate sind nahezu völlig normal. (Hört! Hört! rechts und im Zentr.) Die Wertverzollung vollzieht sich ohne Anstand und hat durchaus die erwarteten Beträge gebracht. (Hört! Hört! rechts und im Zentr.) Ein kleines Minder an Tabaksteuer erklärt sich durch die ein wenig günstigere Ernte von 1909 und wird zweifellos nicht von Dauer fein. Die Zigaretten steuer hat ihren geschätzten Gesamtbetrag bereits erreicht und sogar ctipad überstiegen. Auch beim Kaffee beginnen die Folgen der Voreinfuhr sich zu begleichen. Schwierigkeiten macht gerade im gegenwärtigen Moment eine mit der Zollerhöhung nicht im Zusammenhang stehende Erhöhung deS Weltmarktpreifes. Die Brausteuer Bat sich ebenfalls zufried eu stellend gezeigt. Von dem Betrag, den wir nach dem Brausteuergesetz erwartet haben, sind wir nur noch um 15 Millionen entfernt, und wir haben Grund zu der Hoffnung, daß wir den Beharrungszustand verhältnismäßig bald erreichen. Auf darf ich wohl nach dem bisher vorliegenden Geschäftsergebnis sagen, daß die Brauereien selbst auch auf ein günstiges Jahr zurüablicken. (Hört! Hört! rechts und im Zentr.) Durchaus günstig haben sich entwickelt Der Grundftück- umsatz stempel, der gleich mit beiden Füßen in seinen Beharrungszustand hineingesprungen ist und die Schaumwein- steuer.
Zu den Steuern, die die Erwartungen nicht voll befriedigt halien, gehört nur in ausgeprägtem Maße die Licht, m i 11 e l st e u e r , die Steuer ans langfristige Wechsel und der Scheckstempel. Bei der Lichtmittelsteuer ist ein Rückgang des Verbrauches an Glühbirnen durch die weitere Verbreitung der elek- trischen Bogenlampen zu erklären. Die Bestellung von Sicher- hetten für langfristige Wechsel ist dadurch teurer unb, wie es schetttt, ganz au5 der Mode gekommen (Heiterkeit), und auch kleinere Schecks sind erheblich im Rückgang begriffen, wobei freilich die an sich sehr
erfreuliche Entwicklung des PustscheckweseuS
nicht ohne Einfluß gewesen sein durfte. Der Effekt enstern- p e I entwickelt sich g ü n st i g , wird aber etwas zurückgehalten durch die Talonsteucr. Die Zündwarensteuer hat gelitten unter der ganz außerordentlich großen Vorversorgung und ebenso unter einer 00113 ungewöhnlichen Erbitterung (Heiterkeit und Sehr richtig! rechts), und beides hat zu einem gewissen Rückgang des Verbrauches und zu größerer Verwendung von Ersatzmitteln geführt. Ich lasse freilich dahingestellt, ob die Ersatzmittel nicht wesentlich teurer sind (Heiterkeit und Sehr gut! rechts), als die durch die Steuer erhöhten Preise der in Frage kommenden Zündwaren. Wie überhaupt wohl gesagt werden darf, daß die Preise bei unS um die Hälfte niedriger stehen, als bei» spiersweise in Frankreich. (Hört! Hört! und Zustimmung rechts.) Wenn man nach den Eingängen der Steuer schließen darf, sind fetzt die Folgen der Vorversorgung und sind überhaupt die Schwierigkeiten des Uebergangszustandes in Rückbildung begriffen, und wir glaiwen zu der Annahme berechtigt zu sein, baß wir flir 19J0 ben BeharrungSzustanb erreicht haben. Die Unzuträglichkeiten in der Industrie, die sich ohne Zusammenhang mit der Steuer vorfinden, brauche ich hier nicht zu erörtern.
Die Branntwein st euer ist einigen Schwankungen unterworfen gewesen. Wir unsererseits konnten nicht voraus- sehen, wie die Vorversorgung und wie die erhöhte Steuer auf die Ist-Einnahme von 1909 einerseits und 1910 andererseits wirken würden und wir haben deshalb davon abgesehen, für 1909 über- Haupt eine Mehreinschätzung vorzusehen und den entsprechenden Betrag dem Jahre 1910 überlassen. Nachdem nun 1909 eine Mehreinnahme sich ergeben hat, wird 1910 einen entsprechenden Ausfall haben. Glücklicherweise werden die Zufälle die hierbei durch den Charakter der Branntweinsteuer als UeberweifungS- steuer entstehen könnten, dadurch beseitigt, daß wir zurzeit die Branntweinsteuer tatsächlich wie eine reichseigene Steuer behandeln. Daß Nebereinkommen mit den Bundesregierungen, das bis 1913 in Geltung bleiben soll, ist die notwendige Ergänzung des Fe st haltens an bestimmten Matrikularbei- trägen. Ich hege deshalb auch die lebhafte Hoffnung, ‘ aß sich diese Regelung auch 1910 und die kommenden Jahre bewähren wird. (Zustimmung rechts.) Einigermaßen verschoben ist daS Bild auch dadurch, daß das Kontingent nicht ohne weiteres den verminderten Verbrauch zu folgen vermochte. Der Bundesrat hat aber alsbald nach Jahresschluß 1909/10 von dem § 25 des Branntweinsteuergesetzes Gebrauch gemacht und das Kontingent auf ben wahren Verbrauch herabgesetzt unb so wirb nun für die zweite Hälfte 191p unb für daS Jahr 1911 besonberS auch mit Rücksicht auf den Umstand, daß die Folge der Vorversorgung nunmehr ihre Wirksamkeit verlieren, eine höhere Einahme erwachsen als in den freilich wenig günstigen ersten Monaten des Jahres 1910, wenn auch der BeharrungSzustand von 200 Millionen Litern nicht erreicht werden sollte.
Meine Herren, ich habe Ihnen bei den einzelnen Steuern die Lage der Sache vollkommen objektiv ohne jede Schön - oder Schwarzmalerei geschildert. Sie sehen daraus, daß uns durch die neuen Steuern ein großer und sicherer Besitzstand e r w a ch s e n ist. (Hört! Hört! rechts.) Wenn dabei euv zelne Einnahmen in entgegengesetzter Bewegung sich befinden, so ist daS bedauerlich, aber es ist nicht gerade eine Eigentümlichkeit der letzten Steuergesetze (Lebh. Sehr richtig! rechts und im Zentrum), sondern trifft zu so ziemlich auf sämtliche Steuer-
verfckwnt geblieben, denn es hat außer einem Rest von 1907 noch unter allerlei Schwierigkeiten zu kämpfen. Das Jahr 1909 hat ihm einen Teil seiner Einnahmen vorweggenommen, aber auch auf daS Jahr 1911 senken sich die Saften der Vergangenheit in voller Stärke herab, vermehrte Schuldentilgung, Erschöpfung des Reichsinvalidenfonds ufw. DaS sind harte Anforderungen, und die Mittel zu ihrer Befriedigung find gering. An die Matrikular» beiträge von 80 Pfg. pro Kopf müssen wir uns unbedingt feft- klammern, sonst verlieren wir gleich wieder das Steuer aus der Hand. Wir werden aber durch gesteigerte Einnahmen in der Lage fein, das gänzlich verlorene Gleichgewicht zwischen tetrmabmen und Ausgaben wiederherzuftellen. Mit dem, was nnS m Zukunft daraus erwächst, wird daS dauernde Anwachsen der Ausgaben gleichen Schritt halten.
Nur auf die Vergangenheit und den BeharrungSzustand Bin kann man aber den Etat nicht aufbauen. Die Zukunst heischt ihr Recht, die FriedenSpräfenzstärke des Heeres ist für die Nächsten 6 Jahre neu festzulegen. Wir müssen deshalb den DrrtfchcrflSplaa borforglirf) so einrichten, daß die Mitel für den gerumn£..n Zweck in dem fünfjährigen Zeitraum bestritten werden tonnen. Tun wir daS, so werden wir unS sagen dürfen, daß wir unS in eine nach aufwärts gerichtete Finanzpolitik nicht nur ein gelebt, sondern auch daran festgehalten haben. 1909 war der Brennpunkt unserer Finanznot und doch schloß daS Jahr mit einem versöhnlichen Lichtblick. Ich rechne dem Jahre 1909 die Rückstände auS den früheren Jahren nicht zu. Wohl aber hatte eS ein eigenes etatmäßiges Defizit an ungedeckten Matriku- larbeiträgen in Höhe von 243 Millionen, es kamen hinzu die Be- soldungSaufbesserungen mit 88 Millionen. Diese aber wurden annähernd gedeckt durch daS Mehr von 85 Millionen, welche der RachtragSetctt für die neuen Steuern und Zölle einsetzte, lind so ' ergab sich im Hin unb Her ein Fehlbetrag von 239 Millionen. Dtaer müßte auf die Jahre 1911 bis 1913 abgebürbet werden, infofern sich nicht doch rwch Neberschüsse ergeben haben. Solche Ueberschüsse, wenn man sie so nennen darf, hat daS Jahr 1909 tittfächlich ergeben. »A hat sich um 118 Millionen besser erwiesen, MS wir eS veranschlagt hatten.
So ist es edomatau daß wir 1009 eta Mehr an vervranchs- steaem von 6 Millionen. Gmmdumsatzstenern von 10 Millionen en verzeichnen haben Der EmissionSsrempel hat gegenüber dem Achre 1909 ganz außerordentlich mehr erbracht. Durch Vor- emrffumen haben wir 9 Millionen Mark mehr erzielt unb wohl im Zusammenhang damit ein Mehr an Schlußnotenftempel von 11% Millionen Mark, ohne Zusammenhang mit ben neuen Zöllen haben mehr erbracht die Erbschaft-» und Zucker- steuer. In Zusammerchcma mit den Zöllen steht die erheblich gestiegene Voreinftchr, die beim Kaffee nicht weniger al? 375 000 Dcwpelzenmer beträgt beim Tabak 200 000, bei den Zündwaren 64 000 Doppelzentner. Im ganzen brachte die Voreinfuhr cm Mehr von 23 Millionen Mark. Dank dieser Umstände und den Mehrerträgen der Steuern können wir einen freundlicheren Blick in die Zukunft werfen als im Vor. fahre. Bestimmten wir damals das Defizit auf 121 Millionen, so läßt sich jetzt ein Defizit von nur 6 Millionen Voraussagen. Daß wir überhaupt keinen Ausfall haben, kommt daher, daß auch diesmal die Zölle auf Getreide nicht wie 1908 einen Ausfall von 89 Millionen, sondern nur einen solchen von 50 Millionen verursach, te». Dieser Ausfall wird durch die übrigen Zölle gedeckt. Gleich, ytiig hat der Ausfall anf der anderen Seite
beim Witwen, nnd WaifenfondS
sich eingestellt. So ergibt sich ein Mehr von 72 Millionen Mark an Steuern nach Al«ug eines kleinen Minus, und eine Minder» au-gabe von 40 Millionen Mark beim Witwen» und WaifenfondS. Mithin zusammen ein Mehr von 112 Millionen Mark. Mit diesen drei Ziffern ist das Ergebnis des JahreS 1909 im wcsentlickM dargeleat. Zu erwähnen ist noch ein Mehr beim Munzgcwmn, der der Reichskasse zufließt. So l>at sich der F e h l b e t r a g d e S Jahres 1909 beinahe auf die Hälfte, nämlich auf 126 Millionen Mark, vermindert, und dieser Betrag soll auf die Jahre 1911 bis 1918 abgebürdet werden. Wir hatten schon für 1910 den Versuch einer kleinen Abbürdung gemacht aber der da- für bestimmte Betrag ist unS unter den Händen zerflossen, hauptsächlich weil die Unterstützung der Tabakarbeiter mehr erforoert hatte, als erwartet wurde. Einen Erlös von 18 Millionen Mark haben wir als rechnungsmäßigen Ueberflutz für das ^-hr 1910 znführen dürfen da er unö über jebe etatsmäßige Erwartung hinaus zugeflossen ist. Wir durften das nur, wenn wir Grnno zu der Annahme batten, daß die Einnahmen und Ausgaben für 1910 glatt abfchließen wurden DaS brauchten wir nun in der Tat nicht zu bezweifeln. DaS Jahr 1910 bat sich bisher genau in den vorhergehenden Bahnen bewegt^ keine angenehmen Ueberraschungen, abcr auch keine herben Enttäuschungen. Sehr bemerkenswert ist es, daß nach ben bisherigen Nachrichten s am t Nche Res- sortS ihre Etats innehalten. (HörU Hort! rechts.) Wenn auch Ueberschreitungen im einzelnen noch vorkommen, (Heiterkeit links), so ist bock bei keiner Verwaltung eine Heber- schreitung im Gesamtergebnis zu erwarten, bic m$t: m ent- sprechenden Mehreinnahmen ihre Deckung findet. (Hort! Horn rechts.) Ich glaube doch, daß Sie daraus ersehen können, daß der Geist der Sparsamkeit nicht ettoa nur rn der Fi- nanzverwaltung umgeht, sondern im g an z e n Re ich c. Lei den Zöllen und Steuern wären wir durch bic Mehreinnahmen zwar angenehm berührt, aber nicht gerade überrascht gewesen Aber ebenso, wie das Jahr 1908 tn anderer Werse, ist auch 1910 e iT tocitl>in sichtbarer WaruungSpfahl gegen allzu optimistische
Erwartungen.


