christlichen (SftBerTberffrB b;ef*n verkeldlgen tnoff!*. haße ber Vor. sitzende angesrogt, ob ein Deutscher sprechen dürfe, w a 8 die Versammlung mit entrüsteten Rufen: •”.®u 8 mit i h ml" ablehnt e.kDewrgung ) Sc3 zeigt, welcher ©ent in der-olnischenBcrns^v-remig'ung ber richt. Ich erinnere auch an das s?Lr interessant Urteil de' Oberbürgerme>''::r< T"no über die V-tZ'obren der polnischen Absonderung. Tie Nationalliöeraien haben von Anfang an der polnischen Dcrussvereinicmng ganz ab. lernend ge^'nübcrne'ianden und ihre nat-enolr'litischen Ser.'r:-# 4en nachgewiesen. Ich komme zu den christlichen Gewerk­schaften. Ter „Bergknappe" in Altenessen schrieb bei der Gründung der ^eruf-vereiniiung, bnf; die .crnünfli^cn pc'nisck>en Arbeiter in ernster E werischait-rarbeik mit ihren BerickSkolle?en bfr^int öon ‘en Redensarten der grokwolni>'chen Agitatoren nicht würden verkstf.en lasten, die nur die Polen gegen die deutschen Arbeiter und Bürger aufhetzen und Hoffnungen auf die D^ edererrichtung Polens wecken wollten. Die Mitteilungen deö Gelamtverb^ndco christlicher (steo-erkschaften Deutschlands, deren Neda'teur r3trr Gie 2 bert - ist, sprechen im Iabre 1906 der polnischen Berus'vereinigung den gewerkschaft­lichen Charakter, den fic j. B bem Devtschnotionalen ^andlungs- likentoq an stöln im Indre 1P0R wurde ein Aniras cinge&rod'f. der statbolikentaq möge fein Dedanern darüber ans sprechen , baß die Polen im Ruhrrevier immer mefit der radikalen nnrionol» politischen Agitation an^k'msielen. Der »WlaruS PolSki" ant­wortete daraus mit einem Ausruf, den m ferfefen mir eegertfief) widerstrebt, weil fein Inba't unerträ'lich ist, der aber charakteristisch ist dafür, wie sich die Situation im Westen unseres Vaterlands? gestaltet bat. Da heißt e?, daß daS Zentrum die pol- nifchen Bcrnsloroani'ationen vernichten wolle, weil eS nun den polnischen Arbeiter nickt mehr so dumm machen könne, wie die deutschen katholischen Arbeiter, daß e? den ^WiaruS PolSki" baffe, weil er fein Volk nickt ferro,en und die RaFne de? echten katholi­schen Glaubens bock'l'alten wolle. (Heiterkeit, und Hört, hört! Ruse recht- und links )

Mit diesen Urteilen stimmt das Urteil in einem vor etwa zwei Monaten erschienenen Buche »Arbeit-Verhältnis und Arbeiter- orparitnlion im benlrfrn .i Vcrfaüer

den Sekretär der christlichen B.'rgarbeiter Jmbusch 6at. Imbusch führt dort cu8, daß die wirtschaftlichen stsrogen der Arbeiter durch, au8 nicht in Versammlungen der polnischen Berufsvereinigung behandelt werden, sondern politische Angelegenheiten und zwar im national-polnischen Sinne. Ich bin bei diesem Punkte auS- fübrlich gewesen, damit mir nicht noch einmal entgegengehalten wird, ich sane etwa« Bev ciSloseS, trenn ich behaupte, daß in dieser polnischen BerusSvereiniguna Politik i m großpolnischon Sinne getrieben wird. (Sehr richtig!) Wenn Cie mir da? zugeben müssen, daß daS geschieht, dann muffen Sie mnf) weiter zugeben, das; die preußicbe Rsegierung durchaus im Einklang mit dem Wortlaut und dem Sinn des Sprachenvaragraphen gebandelt bat, wenn fte den Gebrauch der polnischen Sprache in den ösfent- lichen Versammlungen der polnischen Berufsvereinigung nicht ge- statte. tSehr richtig!)

Ich gebe nun auf die übrigen Einzelheiten ein. Ich wieder- hole meinen Dank dafür, daß He Herren mir Material zugestellt haben; ich muh allerdings gestehen, sie haben mir damit auch sehr viel Arbeit gemacht, (’reiterteit.) DaS wurde sa nicht sehr viel schaden, aber die Arbeit ist auch den Negierungen der Einzel- floaten gemacht worden, und ich möchte e3 hier mit dankbarer Ge- nugtuung feststellen, daß alle Einzelregierungen mir daS größte Entgegenkommen bezeigt haben, obwohl die Heranziehung dieses so in Einzelheiten gehenden Materials über die Ausgaben der bundesstaatlichen Beamten weit hinauSgelst. (Sehr richtig! rechts.) ES ist bei diesem Entgegenkommen der Bundesstaaten von keiner Seite die doch sehr nahe liegende Frage aufgeworfen worden, ob denn die Besprechung dieses Materials vor dem Forum des Reichs, tage- daS Richtige sei, ob nicht diese Details zunächst vor das Forum der einzel staatlichen Landtage gehören, wo die Bundesregierungen für das Verhalten ihrer Beamten Rechen- schäft zu geben haben, gleichgültig, ob cS sich um die Turchfüh- rurffl eines Landes- oder eines ReichSgefetzeö handelt. (Sehr richtig! rechts.) Ich mochte daS Entgegenkommen der Bundes, regierungen darauf zurückführen, daß sie eS selbst für erwünscht hielten, daß über bte Ausführung b c 6 VereinSgesetzcV, daS unter s o schweren Kämpfen zustande gelom. m e n i st, und die Leidenschaften im Volke stark aufgerührt hatte, bei der ersten Gelegenheit im Reichstage öffentlich besprochen würde.

Die Einzelregierungen haben nichts zu verbergen. Aber ich tverde mich in Zukunft doch hüten müssen, an sie wiederholt mit Xm Ersuchen heronzugehen. (Beifall rechts.) Ich würde mich dem Vorwurfe auSscden, als ob ich mich in die Exekutive ein* mischen wollte, tpelrtie verfassungsmäßig den Einzelregierungen zustcht. (Sehr richtig!. rechts. Lachen und Lärm bei den Soz.) ES handelt sich bei bicfcm verfassungsmäßigen Rechte der Einzel«

staafen um efr fünf htm sts?em polstAchen Werf, 6<r* man nrchi leichtfcrt,g an greifen soll. (Zuruf der Soz.: Tie alte Bürokrat,el) Rein, das ist nicht bürokratisch, sondern staatsrechtlich richtig. (Dideri'pruch der Soz., sehr richtig! recht?.) Wenn Sie im ReickS- :ag' über alle diese Einzckfälle sprechen, fallS^Sie cS für not- w.ndia und wirksam halten, born werde ich Sie nie angreisen. (Zuruf der Soz.: Wie steht eS denn mit der Verantwortlichkeit?) Gewiß. <mit erhöhter Stimme: der Staatssekretär bekräftigt febe-5 7?ort mit einer Geste) — dafür stehe ich hier; für alle?, was zur Verantwortung des RcichSkan-lerS gehört, stelle ich Ihnen meine Person zur Verfügung und lege Rechenscho't dafür ab. baf< all'?, woS der Reichskanzler bei der Ausführung oe5 Ver-inSgesetws zu tun bat. von ibm getan worden ist. (Lebhafter Bcüall. rechi-5.) Ich bin jedem einzelnen Fall nachgegangen, die DundrSstaaten haben mir alle Sachverhalte mitgcteilt. 6 i c r_ i ft daS Material. Vorlelen kann ich nicht alles, das würde meine vbynicke straft im Seien unb Ihre physi''che Kraft im Zn. hören ii'erfchreiten, aber ich hoffe. Ihnen eine Gruppierung diefeS Material' neben zu können, welche für die Zwecke, die Cie ver­folgen. ausschlaggebend fein wird. ES und im ganten mitgeieilt worden etwa 100 Fälle. Richt alle baden bisher von mir erledigt werden können, da mir einzelne erst vorgestern und vor­vorgestern mitgeteilt sind. Unter den 100 Bällen befinden sich 33, in denen eine B:schwerste zuständigen Crf? überhaupt nicht ein- n-gangen ist. (Hört! Hört!) Zu diesen Fällen gehört u. a. die Schneiderverfammlong in Stettin, in welchem ber Gebrauch der "alnifcken Soracke verboten fein fall. (Hört! Hört!) Mit diesen 3.3 Fällen be'df’ä’Hr* sch mich ireft. W-nn die Brt-offenen eS nicku einmal bet Mühe für wert halten. Beschwerbe bei ber ersten Instanz einzukegen, dann wirb auch der Reichstag kein Interesse daran haben. (Lebhafte Zustimmung.) Weiter scheiden für wich 23 Fälle auS, die entweder von Amtsw.'gen oder in der De- schwerdcinstanz im Sinne der Beschwerdeführer erledigt sind.

Run gebe ich ja den Interpellanten recht, wenn fie meinen, so dürfen doch die Gesetze nicht gehandhabt werden, daß unau». gesetzt b»* gute Bürger in die Notlage versetzt wird, an die oberen Behörden zu schreiben, damit diese die Dummbeiten der unteren Behörden wieder gut machen. Ich itehe gan» ans diesem Stai'^wm^e. eine andere Frime ist e?, ob hier vor dem Forum deS deutschen Reichstag- dann noch dies zu besprechen ift und darum bandelt es stch. Jedenfalls sind dies Fälle, mit denen der Reichstag gar nichts zu tun bat. In Hanau haben die Landwirte tmb der Polizeidirektor so­fort erm nächsten Tage ibr Bedauern dem Vorstande deS sozialde­mokratischen Vereins über den Mißgriff in bezug auf die von 43 Personen besuchte Versammlung auSgesvrochen. Auch in Steglitz, wo ein Mitgliederverzeichnis eingefordert worden ist, was auch un- zulössi^ war, hat man davon Abstand genommen, soweit ich orien­tiert bin. unter dem Ausdruck deS Bedauerns. In 20 Fällen haben sich die Beschwerdeführer bei dem ablehnenden Bescheide beruhigt. In die höheren Instanzen sind von den mir mitgeteilten 100 Fällen im ganzen nur drei gekommen. (Hört, hört!) Von 'den sämtlichen Fallen auS der preußischen Monarchie ist nur ein ein­ziger Fall im instanzenmäßigen Dege an daS Ministerium deS Innern gelangt, und dieser eine Fall betraf die Nichterlaubnis der polnischen Sprache in polnischen Berufs-Vereinigungen. (Hört, hört? und Heiterkeit > Rechtskräftig sind bisher bei den Verwal- tungSgerichien fünf Fälle, bei den ordentlichen Gerichten drei er- lebigt. Noch unerledigt sind bei den Verwaltungsgerichten fünf, bei den ordentlichen Gerichten vierzehn, lieber die nicht erledigten Fälle werde ich mich selbstverständlich nicht äußern, daS würde der oFgemcin',n Genflogen beit Widers wechen. In dieser Grup­pierung der Fälle ist die Gesamtheit der mitgeteilten Fälle er­schöpft, und ich möchte mir setzt die Frage erlauben, im streng staatsrechtlichen Ginne, um mich nicht einem Vorwurf deS Abg Ledebour cniszusetzcn (Heiterkeit), welcher Fall gehört zu den Fällen, wo der Reichskanzler Rede und Anwvort zu stehen hat? Ich will Ihnen aber noch weiter mitteilen, daß. ohne baß Be- schwerbe eingelegt worden wäre, die LandeSbehörden in vierzig Fällen von amtswegcn in eine De Vision ber Tätigkeit ber ihnen nachfolgenben Behörden eingetreten sind.

Den Hauptteil ber mir mitgeteilten Fälle bildet die De. schwerde, baß Vereinsversammlungen als öffent- liche Versammlungen angesehen worben seien. Solange noch feine feste Judikatur besteht, ist die Verwaltung genötigt, in jedem einzelnen Falle selbständig« Stellung zu nehmen; man kann also von Willkür nicht sprechen. Im Gesetz ist ber Begriff ber öffentlichen Versammlung nicht umgrenzt worden, die Versuche dazu waren auch nicht sehr glücklich. Aber einig waren wir un- alle darüber, daß wir durch Weglassung ber Legal-Defimnon keinen Kaulschukparagraphen schaffen wollten unb daß wir anderer­seits die Bestimmungen über öffentliche Versammlungen nicht da­durch gegenstandslos werden lasten, daß wir unter dem Vorwande der Veranstaltung von Vereinsversammlungen unbegrenzte Personenzahlen zu ben Versammlungen zuzichcn lasten.

(Sehr gut! rechts.) Bebenfen Sie doch daß fmmer untrrgearS ncte Beamte im verhältnismäßig kurzer Ze: ihre Entscheidung treffen müssen. Dir lasten jede Rücksicht walten, und solange bie beteiligten Vereine ber Recbtsmitkelweg weiter beschreiten, soll kein Beauftragter der Polizei zu ihren Versammlungen entsandt werden. Wir nehmen also von vornherein an, daß daS Vermal. tungSstreitvcrfaHren zugunsten dieser Vereine entschieden werden wird. Das ist doch ein weites Entgcg"nkommen, kerne Verge:valtigung. (Lebhafte Zustimmung.) Vielfach ist auch dar« über geklagt worden, daß Verclne für politisch erklärt worden sind, obwohl sie eine Einwirkung auf öffentliche Angelegenheiten nicht bezwecken. Unrichtig «st, daß die Regierungspräsidenten in Arns­berg, Münster und Tuffe Dorf alle polnifchcn Vereine Unterschieds, los als politisch anseben, es wird vielmehr 'N jedim einzelnen Falle genau und gewissenhaft geprüft. So sind z. D. in Lochum von 32 Vereinen 3 für unpolitisch erklärt worden. Wenn da» VerHälrniS in ber polnischen Diaspora besonders ungünstig ist. so liegt daS eben heran, daß bie Polen entgegen den unpolitischen DereinSzwccken doch politische Angelegenheiten betreiben. S3oS ba? Sprachen verbot angeht, so hat c3 meist nicht zur Auf. lofung ber Versammlungen geführt sondern bie Teilnehmer haben sofort und voreilig von ihrer Veranstaltung Abstand g/nommen. ^Leiter wird 2eschwerde geführt über Mißgriffe bei der Auswahl der Zeitungen für die öffentliche Bekanntmachung. Aber gerade der preußische Min ster deS Inneren bat in allen an ihn gelang­ten Fällen sofort Remedur cintrcten [affen.

Ich möchte am Schluffe meiner Ausführungen en die Herren nochmals die Frage rieften, obder Vorwurf, dcr doch in Der Interpellation liegt, daß die ReichSregierung bei der Handhabung des VereinSgcse^tzeS nicht D c 5 Adrige getan habe, wirklich begrün det ist. (Leb. hafte Ru^c: Nein? Nein!) Ich verneine daS auch beute, trotz deS vorgeörachten Materials. Ich bebaute es sehr, wenn Mißgriffe vor gekommen sind, wegen deren die Be- rroffenen erst Beschwerde ernlegen mußten. Aber welche weiteren Befugnisic neben dem Reichskanzler zu, was soll iS tun? Denn >-ie mir nur baS (agen wollten I W i r haben die genaue­sten I n st r u k t i o n e n erlassen und sind nach jeder Rieb- tung htn bestreb^ gewesen, dafür zu sorgen, daß das Gesetz einwandfrei und loval gehandhabt wird. (Leb* Haftet Bei'all.) , Ich habe Ihnen erklärt und erkläre eS heute wiederum. M; ich in demselben Sinne weiterwirken werde. Und nun sagen eie mir, denn iS habe ia die Verantwortung zu tragen, wo ich denn meine VfliSt verletzt haben soll? Aber ich möchte an Sie und auch darüber htnnug an bi? Parteien im Lande bie Bitte ruhten, bas VereinSgesctz nicht dauernd mit der Unzufricden- t,c“ u"cr die parlamentarische Situation zu belasten, unter ber eS 'U.nande gekommen ist. (Heiterkeit und' Beifall bei ber Mehr- bett.) Der L-Prachenpatagraph ist ja für viele ein Stein bc6 An- '?vßeS, nach ihrer innersten Neberzeugung (lebhcnte Zustimmung im Zentrum und links) — ich will mit Ihnen nicht darüber reck'< ton. Aber ebensowenig wie bie Polen ein irgendwie verachtens­werter Bestandteil dcS deutschen Volkes sind, ebenso wenig sind sie doch bie einzigen Deutschen, und ebenso wenig kann b a 5 VereinSgesetz nach dem einen Paragraphen bc. h r r d e n, während eS doch trotz aller SAmähun 'en

gcrabe für bie Parteien von der Mitte nach links bin einen großen Foick'chtitt bedeutet. (Lebhafte Zustimm'mg rechts.) Daran, daß dieses Gesetz loyal unb einwandfrei ge- vandhabtwird, haben aber alle Parteien von rechts nach links das gleiche Interesse, unb dafür m e r b e i ch a u ch in Zukunft ungeachtet aller An- grjfre, bie gegen m i ch gerichtet werden sollten, ein stehen. (Lebhafter Beifall bei der Mehrheit.)

Sächsischer DundeSratSbevollmächtigter Geheimrat Fischer:

, Ich habe bte Zusicherung gegeben, baß bie Durchführung bei ReuhSvercinSgeseheS in loyaler Weise erfolgen soll, unb eS wirb cntch banaS verfahren. Wenn in einzelnen Fällen Mißgriffe vor- gekommen sind, so liegt daS eben in ber Uebergangszeit; cS ist auch sofortige Remcbut eingetreten. Ich habe schon zu einer Zeit, als das Vereinsrecht noch keine Reichssache war, bei allen Beschwerden, obwohl sie eigentlich vor daS Forum des Landtage- gehören, stets Rede und Antwort gestanden, unb es würde daher TT einen eigentümlichen Eindruck machen, wenn ich daS jetzt nach Ein- führung deS ReichSveremSgeseheS nicht täte. Ter Redner weist einzelne der eingegangenen Beschwerden unter Darlegung des Sachverhaltes als unbegründet zurück.

Auf Antrag btt Abg. v. CzarlinSki (Pole) wird De- kprechung ber Interpellationen beschlossen.

Da- Haus vertagt sich auf Freitag, 1 Uhr: Besprechung der VereinSge setzin terpollatwncn.

Schluß 6'/- Uhr.

MkannLmachttng.

»etrifH: Aumcldung zur RekruticrunaS Stammrolle.

Mil Bezugnahme auf bte li.ennnniungcn in 2ö der Webr- orbmum werden alle im Jahre IHM» geborenen Äctlitärvfltchltgen. sowie bieientflcn, welche dieics Aller bereits ilbcricbiiticn. über sich dur'JHuiicrunn noch nicht gestellt haben, oder bei der Dlufieruno 'n W0b zurückgeitelll worden sind, und entweder in Gtegen ihren gcfeljiic^en rwoynort haben, ober als Studenten, C-lnumniiQiicn unu .Zöglinge anderer Vehxaiiitaücn, oder als ^>aus- und äLtrlichaitSbe' amie, jpanblunnSncljilicn, Lehrlinge, Haiidwertsgesellen, Dienst- boten, HQbidürücucr ober m ähnlicher rrigcnschafl ndi dahier au • halten, hu* ui ui auincforbeiL sich behufs Eintragung ihrer 5 tarnen »n die Wetrunerur.Qi'uauunioUe in der Zeit vom 15. äanuar bio 1. Februar d. F. auf dem Standesamt im '.Kateauef, am Viartb Platz, zu melden, und ballet, wen» fic dabtcr uirbt geborcu find, wren Wcburtoimcin, welcher von dem betreuenden Staiwesaun zu errouten in, uorzulegen. Diilituiöflidntge. rocldic bereits an einet UliuueruttQ ictlQcnoninicn hallen, müßen ihren Loinugotchein nulllrnigen.

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um Jnrüditcüuua von 'a;al.laruihdnigcn auf - Vit. a, b, ct d, e, f und s der Fehlordnung OMltli'l IhiViM A.fli.w — r........ . w ”

,. Zugleich wird barauf aufmerksam gemacht, daß diejenigen, welche die «nuiclounn mucrlaiieit sich zu gewärtigen haben, bau ffc mit einer Welbiivaie blS zu hl) Mart oder nm bis zu drei Tagen belegt, von her Zunahme an der Losung auSr.eschioüen, und ihrer etwaigen .luiprüche auf Zulucksteüung mro. idr verlustig Swm’?. ^ezugtiw ber zur .Seit ber 'Jiclbernit abwesenden

?*l.ülu.uPll,4,Ußen öei9’ Eltern, Vormünder. Lehr-. Vrol. oder iraunlhciren au incicn Llnrneidungen vervstichiet. .ycrncr wird henicrlL bau bkiucuc um Jnruttitchuuo von luil.iiirmltcölißen aui drund des 882,^po& 2, Ltt. n, b, c, d, e. f und < ber XX'CUxoionunn lLchtzeltig bet ber Bürgermeisterei dahier uorzubungen iuid, ver fpiucte Gesuche lonncn keine L,erücksichtignng unten.

Wicucil ben tk Oanuar 1*. DU.

Grvßhcrzogltchi- Bütgermkistetei Gießen, t). B: Steller.

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2BÜ bringen bi.aitu zur vnendiü/cn stv.aunid, daß Mittwoch der» 27. Januar lt)u9

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Gießen, ben 20. Ian. 1909.

GroßherzoglicheL Hauptsteueramt, v. G r o I m a n.

Kelrannlmuchung.

bringen .«leruiit zi,r vsic.tllt... n Kenntnis, daß Sr u& anlüßltct) der Feier de-5 Ge-

Seiner Majestät des Deutschen Kaisers die Parade im Lvwald v garten luer ab ßctyaltcn nnri) lütb derselbe an diesem ^age in b. r Qcit bon 9 Uhr vormltiags btb 1 Uhr naajniiuag* jur iealiäen

Verlcyr gesperrt ist. 9 1

Liegen, den 18. Januar 1909.

MoUcrzoglichcS Polizeiamt Gießen.

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