Mittwoch 7. Juli 1909

159. Jahrgang

Erstes Blatt

iieftencr Anzeiger

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Die heutige Nummer umsatzt 10 Seiten.

500 Mill. Mk.

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xje jugojrci J: monatlich 7ö'13i.,otertel- lährlich Alk. 2.20; durch Abhole- u. Zweigstellen monatlich 65 Pf.; durch diePost Mk.2.—-viertel- jährt, ausfchl. Beslellg. Zeilenpreis: lokal 15Pft auswärts ’O Pfennig.

Verantwortlich für den politischen Teil: E. Anderson; s Feuille­ton und ^Vermischtes' K. Neurath; sür „Stadt u. Sanb" und „Gerichts-

potitqcbe Lagesschatt.

Tie Neichssinanzreform.

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und Portofrei. **'

Ztimmungrbild aus dem Reichstage.

Berlin, 6. Juli.

In der an Abwechslung und Uebcrraschungen reichen Geschichte der Finanzreform gab es heute eine neue Phase: Die Verhandlung, die an einem der wichtigsten Punkte an­gelangt ist, sand' nicht im Plenum des Sitzungssaales statt, iorkdern in einem anderen Raume des Reichstages, im Be­ratungssaale des Bundesrats. Freilich war die Oeffent- lichkeit dabei ausgeschlossen, und auch der Reichstag wurde bei dieser Verhandlung nicht zugelassen: er benutzte die Pause zu einer vierstündigen Aussprache über die Zollbe- handlung und Denaturierung der Gerste. Wieder sind die Finanzminister sämtlicher Bundesstaaten in Berlin einge­troffen, und unter Zuziehung aller Kommissare, die bei den einzelnen Steuervorlagen in der Finanzkommission die ver-i bündeten Regierungen vertreten hatten, traten sie zu der-! ielben frühen Vormittagsstunde, zu der Graf Stolberg die Sitzung des Reichstags eröffnete, zusammen: zur Verstän­digung über den Ersatz für Kotierungssteuer, Mühlenumsatz- steuer und Kohlenausfuhrzoll, auf die von der neuen Mehr­heit Verzicht geleistet wird, als Preis für die Unterwerfung der Regierung. Natürlich waren die Fäden zwischen Herrn Jydow und dem Grafen Westarp dabei auch nicht einen Augenblick unterbrochen, und als plötzlich um 3 Uhr nach­mittags von der konservativen Seite zur Gerste der Schluß- antrchg kam, da wußte man, daß die Sache perfekt war. Die non der Mehrheit durchgesetzte Anberaumung der morgigen Sitzung auf eine frühe Stunde war dann vollends ein zu­verlässiges Zeichen dafür, daß es nur noch^einer kurzen Be- jprechung bedarf, um dem neuesten, dem Schlußkompromiß zwischen Regierung und Block, den äußeren Rahmen zu

)ort, St. Gallen

nt Firma za achten! mit Schweizer Wappen.

Imerksam, dass ich nur erst 3 nderwertigen Fabrikaten, dis (3821 $

Bude Nr. M

§reWniger verein und Lollarer Versammlung.

Erwiderung.

Tie Erklärung der uationallideraleu Parteiführer zur Lollarer Versammlung tn Nr. 151 des Gießener Anzeigers veranlaßt den unterzeichneten Vorstand des freifinnigen Vereins zu folgender Erwiderung: . _ „ , . .

1. Die Versammlung war vom Verein Lollar ohne lebe Mtt- wirlung unfererfeits veranstaltet worden. Die Berufung des Herrn E l ö f i e r-Darmstadt entjprang dem berechtigten Wunsche, diesem Herrn Gelegenheit zur Verteidigung gegen die fchweren persönlichen Angriffe zu geben, welche der nationalliberale Wahlkreisvor|itzende in der ersten Lollarer Versauimlung gegen ihn zu fuhren für gut befunden hatte. , ,

2. Tie Herren Elöf ser und Ur ft ab t haben — auch nach dem Bericht des Gießener Anzeigers — lediglich ihr Bedauern darüber ausgedrückt, daß durch das Fernbleiben der National- liberalen ihnen eine Verteidigung gegen die erwähnten Angriffe, sowie gegen die immer wiedeikehrende unhaltbare Anklage, ine Freisinnigen seien den Nationalliberalen bei der letzten Landtags­wahl in den Rucken gefallen, unmöglich gemacht worden sei.

3. Auch wir find von der Ueberzeugung durchdrungen, daß rem Zeitpunkt weniger geeignet erscheint zum Kampf zwischen den libe­ralen Parteien als der gegenwärtige. Allem wir fragen, ob die gleichen Verhältnisse nicht bereits zurzeit der ersten Lollarer Ver­sammlung Vorlagen, vor welcher die Nationalliberalen die bekannte Greupner'sche Broschüre gegen den freisinnigen Vorkämpfer Korell verbreiteten, gewiß nicht in der Absicht, um damit den Frieden zwischen ihnen und uns zu fördern.

4. Der freisinnige Verein in Gießen hat niemals dem national- liberalen Verein „den Kampf auigebrungen". Er beansprucht nur das gleiche Recht, feine Organisation auszubauen und seine Kan­didaten aufzustellen, rote andere politische Parteien.

5. Der in der nationalliberalen Erklärung künstlich konstruierte Gegensatz innerhalb der freisinnigen Partei Gießens besteht nicht. Unsere sämtlichen Mitglieder befinden sich vielmehr in allen sach­lichen und taktischen Fragen in vollkommener Ueberemflimmung.

Gießen, den 6. Juli 1909.

Der Vorstand des freisinnigen Vereins. Justizrat Metz, Oberbibliothekar Dr. Ebel,

1. Vorsitzender. 1. Schriftführer.

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per Pst. 90 Psg. wachs, StahlspM Liter Mänsburg 13

alle Damen.

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65. Jahresversammlung des hessischen haupwereinr der Guftav-Adols-Stistung.

Gießen, 7. Juli.

Zum vierten Male seit Bestehen des Vereins haben sich heute am 6. Juli die Gustav Adolf-Freunde aus Hessen hier zu einem Jahresfest des Hessischen Hauptvereins versammelt. Bei den seck- herigen Jahresfeiern des Hanptvereins war es Sitte, die Rach- Mittagsstunden des 1. Festtages zur Sitzung des Verwaltungs­rates zu verwenden. Dieses Jahr wurde die Festordnung geändert und der Festgottesdienft an die erste. Stelle gerückt. Nach den empfangenen Emdrücken hat diese Umstellung nicht geschadet, son- derti den Gewinn eingebracht, daß alle Veranstaltungen von Dorn? herein aus den rechten festlichen Ton gesttimnt wurden. Der Festaottesdienst sand in der Stadtkirche unter regster Teilnahme der evang. Bewohner und auswärtiger Gäste statt. Der Gietzener Äirchenchor bot die erste Festgabe. Nach ihm kam die Gemeinde im Lutherlied: „Eine feste Burg ist unser Gott" zum Wort. Nach dem Altardienst und dem „Gustav-Aüolf-Festlied" der Ge­meinde: Verzage nicht, du Häuflein klein, sprach als Festpreoiger Pfarrer B e r ck - Akombach-Mainz zu den Versammelten: „Den Sieg wollen mir erlangen", öo gehts durch unsere Feier und Arbeit. Wo sind die Waffen zum Steg? IL Tun. 1, 7 gibt

geben.

Tie Gerstendebatte nahm sich, fvenn das zeitliche Zu-I sammentresfen ja auch nur ein zufälliges war, wie eine Parallelaktion zu der Tagung des neuen Deutschen Bauern­bundes aus, die zu denselben Stunden in dev Ostmark statt-1 sand. Es war viel von den Interessen und dem Schutz der! deutschen Bauernschaft die Rede. Es handelte sich darum, ein Mittel zu finden, zu verhindern, daß Gerste, dis bet. der Einftthr den niedrigeren Futtergerstenzoll entrichtet hat,» hernach, nachdem sie einem Reinigungsverfahren unter-! zogen, entgegen der Absicht des Zosltarifgesetzes zu Brau-! Zwecken verwendet wird. Nationalliberäle und Freisinnige | gingen hierbei getrennte Wege. Für erstere sprach sich der hanuäver'sche Abgeordnete Hausmann im Sinne der Vor­lage aus, die ablehnende Haltung der Freisinnigen im Hin­blick auf die von ihnen befürchtete Verteuerung des Vieh- futters vertrat der holsteinische Abg. Dr. Carstens. Aber daß auch hier das Satirfpiel nicht fehle, dafür sorgte die während dieses ersten Teiles der Sitzung nur durch den Ministerialdirektor Kuhn vertretene Regierung, und auch diese Verhandlung erbrachte den Beweis, wie rettungslos und vollkommen die Regierungsautorität in den trüben Wellen der Kämpfe um die Finanzreform versunken ist.! Zu dem Beschluß der Gersten-Kvmmission, der einen Dena- lurierungszwaug durch Färbung vorsieht, erklärte die Re­gierung unter Berufung auf die Handelsverträge ein Un­annehmbar und Herr Kühn versicherte zum Ueberfluß auf! den Zweifel des Abg. Gotheim mit dem einem Ministerial­direktor zukommenden bescheidenen Tonfall, daß es der Re­gierung zu nahe treten heiße, wenn man an. den Ernst ihrer "Erklärung nicht glaube. Aber Abg. Speck versicherte da­rauf ebenso treuherzig im Namen der Mehrheit, daß diese gewiß der Regierung nicht zu nahe treten wolle, und das seü ja auch gar nicht erforderlich, denn dis Regierung werde es machen wie Mohammed mit dem Berge und -h das war der Sinn seiner Worte — der Mehrheit ihrerseits näher­treten. lieber das- Unannehmbar wurde zur Tagesordnung gegangen. Beim Schlußantrage der Mehrheit explodierte, wie schon oft in den letzetn Wochen, die bis zur Unerträglich­keit gesteigerte Spannung zwischen der linken und der rechten Seite des Hauses. Ein Mißverständnis, wie sich hernach hevausstellte, führte zu einer stürmisch erregten persön­lichen Auseinandersetzung zwischen Dr. Semler und Mit gliedern der Rechten, bis schließlich Erklärungen vom Präsidententische aus imstande waren, die Wogen zu glätten.

Aber gleich brach der Sturm von neuem aus. Kaum war die Elettrizitäts- und die Anzeigensteuer sang- und klanglos üt der Versenkung verschwunden, da beantragte Gräf Westarp die Absetzung der nun an der Reihe befind­lichen Stempelvorlage von der Tagesordnung. Man wider-

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Der Hansa-Buud und die politischen Parteien.

Vom Hansabund wird uns geschrieben: Die „Schles. Ztg." vom 2. Juli d. Js. veröffentlicht einen von dem „Jü- dustrie- und Handels-Komitee" eines nationalliberalen Ver­eins, ergangenen Aufruf und ein beigesügtes Werbungs­schreiben. In dem Aufruf wird die Absicht ausgesprochen, für die Ideen des Hansabilndes in der nationalliberalen Partei zu wirken, in dem Werbeschreiben die fernere Ab- sichit, auch innerhalb des Hansckbundes den Anschauungen der nationalliberalen Partei den gebührenden Einfluß zu sichern. Falls der vorbezeichnete Inhalt dieser Urkunden von der Schles. Ztg. richtig wiedergegeben ist, so würde er, was schwerlich in der Absicht der Verfasser gelegen hat, in hohem Grade geeignet sein, den Hansabund und des.en Entdoicklung zu schädigen. Wir glauben deshalb mit den !Leilungen aller der politischen Parteien einig zu sein, die den Bestrebungen des >)ansabundes sympathisch gegen­überstehen, wenn wir gegen den oben wiedergegebenen Jn- ! halt des Aufrufs und Werbeschreibens entschieden Wider- I sprach erheben. Es muß mit aller Schärfe betont werden, ! daß der Hansabund sich mit keiner politischen Partei identifizieren will und darf. Die Lei­tung desselben wird zwar Fühlung mit allen politischen Parteien unterhalten, welche den Zielen des Bundes sym­pathisch gegenuberstehen, aber der Hansabund darf unter teilten Umständen von irgendwelcher politischen Partei ab­hängig werden, oder irgendeiner bestimmten politischen Rich­tung sich dienstbar machen. Die Leitung des Hansabundes 3ULU11U„U. .uuvvi- ift davon durchdrungen, daß ausschirßllu- dre genaueste «Ä dein •ÄB1'Siitaer nicht als dieser Be-chlung dieser Grundsätze den Anhängern aller Kreise WM a t r’X™8 S Linken der Mehrheit u- des erwerbstätigen Bürgertums die freudige Mitarbeit an riest sie sei mit tet Regierung offenbar noch nicht einig den Auigaben des Bundes ermöglichen kann. und der Reichstag sei eine Schacherbude geworden aber die --------■Qeut.ldbcs ileicb

neue Glocke des Präsidenten mußte ihre Festigkeit einer L>errr/wcs

starken Belastungsprobe unterziehen. Nachdem Abgeord- Gestern wurde in S a ß n i tz die neue D am p f f ä hr en- neter Singer seinen Ordnungsruf weg und das Getöfe rm t b i u d u it g mit Schweden im Beisein des Kaisers Saale sich endlich gelegt hatte, erzwangen sich die Herren imi;i Königs von SchWeden feierlich eröfhiet. Wie von den Mehrheitsparteien durch die Abstimmung die noch eine Reihe anderer Blätter berichten wir über die Ferer- erforderliche Frist. lichkeit nicht, weil man die Presse zu dem Vorgänge nicht

Verhältnismäßig eingehend war dann noch die Ans- hinzugezogen hat.

spräche, die im letzten Drittel der Sitzmig über die Zünd- Die Morgenblätter melden aus Berlin: Reichskanzler Holzsteuer stattfand Dr. Osann machte einen vergeb- Fmust Bülow wird nach seinem Rücktritte vom Amte fich liehen Versuch, b^e Mehrheit wenigstens zur Annahme von zunächst nach Norderney begeben und dann nach Milderunasbestimmuugeu zu bewege». Äbg. Dr. Müller. Klkrnslottbeck übersiedeln. Die Wiirtermonate wird Meiningen kennzeichnete die Mittelstandsfemdlupkeii und er in Villa Atalta bei Rom verleben.

die saloppe Gesetzesmacherei des konservativ-klerikalen « was sich in dieser ernsten Zert dre Rerchsregiernrng Blocks, dessen polnischer Bestandteil sich absplitterte. Die beschäftigt, geht aus einem kaiserlichen Erlaß vom <. Jani Polen zogen es bei dieser Steuer vor, miri den an der Holz- hervor, wodurch den kaiserlichen Gouverneuren von Verwertung in ihrer Heimat start interessierten Zentrums- Dentsch-Ostafrika Deutsch-Sudwestasrika, Kamerun und mannen sich auf die Seite der Linken zu schlagen^ Kiautschou für die Dauer ihres Amtes und Aufenthaltes

1 «innerhalb ihres Amtsbezirkes der Rang ernes wirk-

Ainiksicaße).

, abend von 6-7 Uhr. on Lungenkranken und An- isnahme in HeilMen.

hre Angehörigen zur W

Volt

Gegenüber der konservativen Kritik ihrer Warnungen vom letzten Samstag bemerkt die „Nordd. Allg. Ztg ", daß ihre erste Warnung veranlaßt gewesen war durch den von verschiedenen Seiten gemachten Vorschlag, in dieser Tagung nur die Verbrauchssteuern zu bewilligen, und die Besitz­abgaben auf eine gelegenere Zeit zu vertagen. Dagegen habe nochmals betont werden müssen, daß es sich bei der Summe von 500 Millionen nicht um eine beliebige Zahl, auch nicht um ein Dogma, sondern um das Ergebnis einer genauen Bedarssberechnung handelte, lind daß jede Herab- l'etzung jener Summe mit Notwendigkeit zu einer als­baldigen neuen Finanzreform fül/ren müsse. Die andere Besorgnis, daß die Einnahmen nur auf dem Papier be­willigt werden könnten, sei in der Geschichte der deutschen Finanzen leider nur allzusehr begründet. Die Finanzreform von 1906 habe statt der erstrebten und veranschlagten 200 bis 220 Millionen Mehreinnahmen nur wenig über 100 , Millionen gebracht. Die Gefahr einer Ueberschätzung von steuerlichen Einnahmen sei immer gegeben, wo Steuecgesetze ohne die Möglichkeit eingehender Vorbereitung und gründ­licher Prüfung ihrer Wirkungen in Vorschlag gebracht werden. So sei der Ertrag der Wertzuwachssteuer auf Immobilien zuerst in der Kommission auf mehr als 50 Mill, und von einzelnen Seiten noch erheblich höher geschätzt .norden. Erst bei den wiederholten Beratungen erkannte man an, daß auf einen höheren Ertrag als 20, höchstens 30 Millionen, nicht zu rechnen sei. Bei der Kotierungs­steuer werde auch jetzt noch der Ertrag auf 80 Adillionen gerechnet, während sie kaum mehr als die Hälfte bringen würde. Bei der Mühlenumsatzsteuer fei der -Ertrag 13,7 Millionen Mark lediglich aus dem Multiplizieren der Maß- menge mit dem Steuersatz gefunden, obgleich die großen Mühlen Beträge zahlen müßten, die zum Teil höher find, als ihr Reinertrag. Angesichts solcher Erfahrungen wurde oie Reichsfinanzverwaltung pflichtwidrig handeln, wenn sie nicht mit allem Nachdruck darauf drängte, daß ben be­willigten neuen Steuern unbedingt zuverlässige sichere Schätzungen zugrunde gelegt werden.

Nach der „Köln. Volksztg." Dürfte man aus dem Ver­laus der Beratungen der Bundesratsbevollmächtigten und Iber Führer der Mehrheitsparteien für bie Reichs-Fi- Ina n z r e f o r m folgenden K »mpromiß erhoffen: a) Be- fitzsteuern. 1. Grunbbesitz: Umsatz- bzw. .Wertzuwachssteuer I -1Ö Mill.; 2. Quittungen über Schecks imb Reichsbank-Gut- yaben 20 Mill.; 3. Kuxen- und Effektenstempelerhöhungen 122,5 Mill.; 4. Zinsscheinbogenstempel 27,5 Mill.; 5. Er­höhung der Matrikularbeiträge 25 Mill.; zusammen 135 I Mill, aus Besitzsteuern. b) Neue indirekte Steuern, zu­sammen 310 Millionen Mk. c) Forterhaltung bestehender I Steuern und zwar 1. Fahrlartensteuer 20 Mill., 2. Zucker- I steuer in bisheriger Höhe 35 Mill. Mk.; also alles in allem

Nr. 156

Der Hletzener Anzeiger erscheint täglich, außer Sonntags. - Beilagen: viermal roöcbemlich kiehenerFamilienblcitter; zweimal roöcheittlRreir- blattfürben Kreis (yizfj en (Dienstag und Freiraci); zioeimat 'monatl. Land- wirtschaftliche Zeitsragen Fernfprech - Anfchlüsse: für die Nedaktioii 112, < 'My y«* <

-LLW General-Anzelger sm Oberhchen für die Tagesnummer Rotationsdruck und Verlag der Vrühl'schen Univ.-vuch- und Stcinöruderei K Lange. Redaktion, Expedition und Druckerei: Lchulstrahe 7. Anzeigenteil: H. Beck, bis vormittags 9 Uhr.

lichen Geheimen Rat verliehen wird. Ohne Rück­licht aus ihre Rangverhältnisse st^ht sämtlichen Gouver­neuren sur die Dauer ihres Amtes und Aufenthaltes außer­halb Europas das Prädikat Exzellenz zu.

Zum Regierungspräsidenten von Schles­wig-Holstein ist Oberregierungsrat Ufert (Liegnitz) ernannt.

Der kleine Kreuzer, der am Samstag auf der Kieler Werft vom Stapel gelassen wird, erhält den Namen „Augsburg". Der Augsburger Oberbürgermeister wird die 'Taufrede halten.

AresLcrnd.

Die belgische Regierung unterbreitete dem Par­lament ein Graubuch, das die wegen der Nichtanerkennung der Angliederung des K o n g o st a a t e s an Belgien mit Eng? land und den Vereinigten Staaten von Amerika ausge^ lauschten Noten enthält. Der Notenaustausch mit Eng­land ist durch die Veröffentlichung des enalischen Weiß­buches bekannt geworden. Amerika stellt sich fast auf den gleichen Standpunkt wie England und schlägt ein Schieds-, gericht vor, das Belgien verweigert, ehe nicht eine for­melle Anerkennung des Kongostaates erfolgt. Es bemängelt hauptsächlich die Konzessionserteilung an Gesellschaften zum Schaden der Eingeborenen, denen jedes Recht, Eigentum zu erwerben, genommen werde. Belgien wendet sich auch gegen die agressive Agitation der englischen Kongo-Reform- Asioziation. .

In der Angelegenheit des r u s s i s ch e n R e v o l u 11 o - närs Burr ew, der die französischen Behörden darauf aufmerksam machte, daß ein vor einigen Jahren wegen Anstiftung zu einem Dynamitanschlag in contumaciam ver­urteilter Manu namens Land es en mit dem jetzigen Chef der russischen Geheimpolizei in Paris, Harting, identisch sei, ordnete Ministerpräsident ClGneneeau die Einleitung einer Untersuchung an.

Die Versuche der englischen und ruffischen Abgesandten, den V o r m a r s ch S i p a h d a r s und der Bachtiaren aup zuhalten, hatten keinen Erfolg. Sartdan Assa, der in Rabbatkerio steht, antwortete den Abgeordneten, er werde in Teheran mit ihnen Zusammentreffen. Die zu Sipahdar entsandten Delegierten trafen in Schahabad gerade zu der Zeit ein, wo das Gefecht zwischen den Kosaken und den Fi'oais stattftrnd. Sie begaben sich, sobald bip ätompr ein­gestellt worden war, nach Karidsh zu Sipahoars, der acht Forderungen des Endschumens bekannt gab, sowie den Vor­marsch einzustellen versprach, wenn eine befriedigende Ant­wort eintrifft.

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