'Dvr Bundesstaaten. in denen Lande sgesetze. die eine loldie Negekung sicherskellen, nicht rechtzeitig erlassen werden, bestimmt der Bundesrat, daß und m welcher tiei e Zuschläge
Den bestehenden erhoben werden müssen
8 Ü. Bon den Beschlüssen des Bundesrats •§§ 3, 5- rft dem Reichstag alsvald 'riltcilunfl zu machen.
8 7. Dieses flfefefc tritt mit dem Tage feiner Berkündung in Kraft, mit der Maßgabe. Dan die Erhebung der Besitzsteuer spätestens vom 1. April 1911 ab erfolgt.
Dieser Antrag ist am Donnerstag, wie in einem Ten der gestrigen Auslage deS .Meß. Anz." kurz gemeldet wurde, mit 1 5 Block stimmen gegen 13 andere ange -1 nommen worden Die Tcbotie, die der BeschlußfassungI voraufging, war nicht sonderlich belangreich, l^an redete vielfach um die Tinge herum und hütete sich gcfliiicntlidv sich endgültig zu binden. Zn diesem Sinne roar truef) die Erklärung des freisinnigen Vertreters gehalten, oer ausführte: „Nach Ablehnung der Nachlaßsteuer und der ReichSvermogenssleuer sehen mir den jetzt vorgcschlagenen Antrag als eine (Hrunblogc für weitere Verhandlungen an und erklären uns bereit, zu diesem Zweck den Antrag in der ersten Lesung der Kommission unter ausdrücklichem Vorbehalt unserer späteren Entschließungen vorläufig an»u- nehmen." Und der Sprecher der Nationalliberalen, Abg Dr. Weber, erklärte: „Nachdem ich bereits in den letzten Tagen wiederholt eingehend die durch den Antrag Nr. 69 berührten fragen behandelt habe, beschränke ich mich für heute darauf, sestzustellen, daß meine politischen Freunde unter gewissen Vorbehalten auf den Boden des Antrages Gamp treten, ihn also in erster Lesung annehmen. Was im übrigen die Bemerkung des Herrn Dr David betrifft, daß die liberalen Parteien unter ein vom Bund der Landwirte errichtetes kaudinisches Joch gingen, so bemerke ich dazu, daß, abgesehen von allem anderen, die nationalliberale Partei und ihre Fraktion im Reichs- tage ihre Beschlüsse selbständig und ohne sich einer Beeinflussung von dritter, zumal ihr fernstehender Seite zu unterwerfen, zu fassen pflegen." Wenn die Sozialdemokratie durch den Mund ihres Vertreters eine derartige Unterfchie- düng au-spreche, so sei ihm — Tr. Weber — d da bekanntlich Oie sozialdemokratische Fraktion in dieser Beziehung, d h. in der Nachgiebigkeit gegenüber Einflüssen sutzerlwlb des Hauses, das Menschenmögliche leiste
Noch zurückhaltender als oie Parteien äußerten sich die Vertreter der verbündeten ^Regierungen Herr Sndow meinte: „er sei nicht in der Lage, Stellung zu dem Antrag zu nehmen, da ein Beschluß des Bun des rat s nicht vorliege. Der Bundesrat pflege aus guten (tirünben erst einen Beschluß des Reichstages abzuwarten. Tic De- denken, die gegen den früheren Antrag Camp bestand feien auch jetzt nicht beseitigt. Es solle eine erste Hnpoih k für 100 Millionen eingetragen werden: „Ich sehe aber darin den Willen und die Absicht, einen erheblichen Betrag an direkten Steuern vorläufig festzustellen, um weiter zu kommen. Tcm Bundesrate muß seine Stellungnahme bor behalten bleiben." Und noch um einen Ton kühler der Vertreter Bayerns: „Ich mochte namen-: meiner Negierung und derjenigen Bundesstaaten, welche gestern Erklärungen abgegeben haben, sowie nach meiner Kenntnis auch anderer Bundesstaaten — folgende Erklü runfl abgegeben: Da der neue Antrag Gamp Arendt erst heute zur Verteilung gejangt ist, so war es uns unmöglich. Instruktionen von uuieren Regierungen dazu zu erholen Wir müssen deshalb unseren Negierungen alle.' Vorbehalten und schließen uns der errläriing des Herrn ReichSschatzsekretärt - - insbesondere auch den gegen den Antrag geäußerten Bedenken — an, die Sie auch aus unfern gestrigen Darlegungen bereits kennen."
Soweit der Wang der Tinge in der TonnerStagssitzung der Finanzkommissioil. Aus ihnen wird klar, daß das so gefundene .iwtnproiniß nur einen sehr bedingten Wert hat Man l)at sich über eine Formel geeinigt, bie weitere Der Handlungen ermöglicht. Tie endgültige Regelung wird schwerlich so auSseheii dürfen._______________________________
21 u» Statt unt Cant.
Gießen, b. März 1909.
Aus der Sitzung der Stadtverordneten.
Mit der erneuten Einführung des vor wenigen Wochen wiedergewahlten Beigeordneten Heyligenstaedt begann bic gestrige Sitzung unserer Stadtverordneten, die eine recht reich- haltige Tagesordnung auswieS. Trotzdem die Väter der Stadt diesmal ihre Ausgaben recht ernst nahmen und selbst übri kleinere Gegenstände größere Debatten entstanden, stoß bie Arbeit munter fort und eS konnten außer den 27 Positionen der .unheimlichen" noch ein großer Teil der geheimen Sitzung und einige nicht auf der Tagesordnung stehende eilige Gegen- stände erledigt werden. Den breitesten Raum in den Verhandlungen nahm die Univeisitat in Anspruch. Man untei- hielt sich über eine bessere Herrichtung deü Platzes vor bei Aula, das von der unbekannten Spenderin eines braunen Lappen- gewünschte Denkmal des Stifters unterer hohen Schule, die Bestände der Bibliothek auf staatswiffenschaltlichem Gebiete u. a. in. Ein kleine«, aber recht lehrreiche« Beispiel von der vielen unnöUgen Arbeit, die sich unsere Behörden aus Grund gesetzlicher Bestimmungen macheu müssen, bildete ein D'SpenSgesuch für einen außeihalb des Bebauungsplanes zu errichtenden Hühnerstall, der 95 Mk. kosten soll und Bau- Polizeibehörde, Baukommission, 2tadtverordneten-Versa,nmlung, KreiSamt und Ministerium befd)äittgen wird. Für jede diese, Behörden bringt dieses .Bauwerk' außer deS ZeitauswandS einen großen Aiifwand an Schreibmaterialien und Akten- nummern, und wenn die Sache nicht üderal glatt erledigt wird, kann die Steuerzahler die Genehniigung des .Baue»' teurer zu stehen kommen, als den .Bauherin' der ganze stolze Neubau. Erfreulicher als dieser Einblick in de» Formalismus unserer veralteten Bauordnung ist der Ausblick in das neue EtalSjahr. Troy de« wutschasilichcn Niedergange« und der überall sich bemerkbar machenden schlechten Finanzlage schließt der Voranschlag für 1909 ohne diener« erdöhung ab. Tiefe« günstige Resultat ist vor allem de, günstigen Entwickelung de« städtischen EtektrizitätSweikeS gu verdanken, und angcuchis diete« guten Resultate« kann .non nur wünschen, daß ließen immer mehr zur L'chtstadt iverben möge — .mehr Licht' = .weniger Steuern'.
* TageSkalender «Heater Op<rmMvflellung
fm Rrritoq, 5. März: Stadt« »L» T rar lata“, jlntana 7 Uhr.
- Pfarrpersonal,:n S.A. H, der Großherzoa haben dem Psai c .>il. -Lagne, zu b.vjenyeiin b:- evaug. Pjarrstelle eu WüUstem übahagen.
— Lehrerpersonalien. Ernannt wurde der provisorische Lehrer an der Präparandenanstalt zu L'ch^ Alben Schmidt zum Lehrer an dieser Anstalt untre Betonung tn Mr Äategone der Volksichirllehrer. — Erledigt und: b,e mit emern eoang. Lehrer zu besetzende Lehreniellc an der itzemeinbeichute zu Bermer«He,nu Mit der stelle ist CrgoniflenbienH verbunden; emc mit einem kath. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Gemeinbeschule zu ^Gundheim; eme nut einem eoang. Lehrer zu besetzende Stelle an der Gemeindeschule zu Mettenheim. M>t der Stelle kann Lrganistendienst oerbunöen werden; eine mit einem eoang. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Gememdeschule zu Burg-Gemünden.
•• Post perfonalnackrikhten Ernaimk sind: die Poü- sekretöre Brinkmann in Als feto und Hedr ich in Gi:ßen zu Lber-Postsekretüren.
•* (feine turnerische goldene Jubelfeier. Wie wir schon früher mitteilten, feiert der jetzt über 100(»00 Mitglieder zählende mittelrheini'che TurnkreiS am 27. März fein fünfzigjähriges Bestehen durch eme Festseier in der Stadt- Halle zu Mainz, bei der die besten Turner der Vereine ihre Fertigkeit am Reck, Barren und Pferd zeigen sollen. Eie Kreisleitung hat nun angeregt, S sollten auS Anlaß dieses frohen Ereignisses die ÄieiSoereme eine den Umständen Rechnung tragende Feier veraiistalten. Dementsprechend haben auch die beiden hiesigen, zur deutschen Turnerichast gehörigen Vereine beschlossen, den GründungStag de« ältd'len deutschen TurnkreiseS seitlich zu begehen. Tcr Männerturnverein veranstaltet am SamStag, 27. März, einen großen Licht- bildervortrag über die Entwickelung der deutschen Turner- schast im allgemeinen und über daS letzte deutsche Turnsest in Frankfurt im besonderen, der dem Teil der Gießener Bürgerschaft, der zur Zeit der beulichen Turnerschaft noch sernsteht, Gelegenheit geben soll, sich Ausklärung über die wahren Ziele und Bestrebiingen zu verschaffen, die mit ihren 900000 Mitgliedern die größte vaterländische Drgoni- lalion ist, die Deutschland besitzt. Geplant ist der Vortrag in akademischer For>n, jedoch dergestalt, daß jedem Gelegenheit geboten ist, ihn zu besuchen. Einladungen an die Spitzen brr Behörden, an daS Regiment, die Universität und die Schulen, sowie an die vaterländisch gesinnten Vereine werden in Kürze oerianbt werben. Der Turnverein, der an der Gründung des Kreises hervonagendeu Anteil batte, wird bei der KreiSjeier in Mainz bind) eine stärkere Abordnung vertreten sein, weshalb er feine eigene Feier auf den dem GründungStage folgenden SamStag, 3. April, verlegt hat. Eie Feier deS Turnvereins sinbet in Form emeS Fest-KommerseS in der Turnhalle statt, zu der die Spitzen der Behörden, die Schulen und nahestehende Vereine Einladungen erhalten sollen. Die Feier soll einen vorwiegend turnerischen Charakter tragen. Eine Festrede wird der Veranlassung deS Feste« gedenken und neben der Geschichte deö Kreise« namentlich auch die lebhafte Anteilnahme des Gießener Turnvereins an der Gründung und Entwickelung des Kreises und ÖeS Tuingane« Hessen darlegen. Außerdem sind einige turnerische Aufführungen oorg. sehen, sowie vresang- und Musikoortrage eines Teils der hiesigen RegiuientSmusik. — Bei dem großen Interesse, das die Gießener Bürgerschaft deü» Turnwesen allezeit entgegen- gebracht hat, ist anzlinchmen, daß auch die KrclS-Judetieiern der beiden Gießener Turnvereine unter Beteiligung weiterer Kreise der Bürgerschaft in einer der Bedeutung des Festes würdigen Weise verlaufen weiden.
•• Ortsgeiüerbeoecetn. Am Mittwoch abend hielt der hiesige OrtSgewerbeverein in, Gewerbehaus ferne 4. Gen era l o e rf am m l ug ab, die gut besucht war. Es entspann slä; eine sehr lebhafte Diskussion über da« ,5 u b • misfionSivesen', eme Frage, die schon sehr lange die Handwerkerkreise beschäftigt und die nicht eher zur Ruhe kommen wird, bis den Klagen, foioeit sic begründet sind, uachgegangen unb gründlich Abhilfe geschaffen wird. Die ’Dlcmungen über eme Reform im Submissionswesen gehen ja in den beteiligten Kreisen noch weit ou8cmanber. Solche Aussprachen, wie sie der Mittwoch Abend im Gewerbcverem brachte, haben aber den nicht zu unterschätzenben Erfolg, daß sie klärend wirken und die Wünsche und Vorschläge einhest- beitlicher gestalten helien. Erne öffentliche Versammliing im Gewerbe- und Bürgervercm, m welcher Herr Hanbweiks- karnmer-SynblkuS Engelbach über das gleiche Thema spricht, iviid in nächster Zrst allen Intcrcffenten Gelegenheit bieten, ihre Klagen unb Wünsche vorzubnimen.
— Gießener Leseha 11e -Berein. Tie Mitglieber- oerfammlung Hal TienStaq, 2. März, im Hotel Schütz statt- qefunben. Ter Borsitzenbe berichtete über bie allgemeine unb bie sinanzielle Lage beL Vereins unb dec Anstalt, der 2d)rifi|Tibrer machte Mitteilungen über die Benutzung der Bibliothek unb bc« Lesezimmers. E« wurde festgestellt, daß die Lesehalle ihre Ausgaben auch im vergangenen Jahre er» 'üllt hat, trotzdem die Ungunst der anbei en Verhältnisse, vor allem die Raumnot, tortbeitehL Der Vvistand wurde durch Zuruf iviedergewählt unb ergänzt durch Prof. Dr. Belke unb Vehret Aldach. Dankbar gedachte der Verein der Unter« nützirng durch Stadt, Kreis und Sparkaffc, deß ungenannten Stifters, der das Lefezuumer mit Bildern schmückt, der Bi» hhothefannnen und der ihnen fieuvidig hilfreichen Tarnen, Ser Rechnungsprüfer. In freier Aussprache wurden fchließ- lief) Pläne und Hoffnungen erörtert. Vielleicht winkt uns Die neue B> Häufung näher al« je, vielleicht grhugt e« bald. Sie Wiikiamlelt der Lesehalle auf breiterer Grundlage zu lictgern. Em auSfühilicher Jahresbericht soll demnächst er« icheinen.
" Preiskrönung. Bei dem Preisausschreiben der ,Deutschen Cängerivorte* für Dkänne,chöte hatte ter hiesige Geiauglehnr Geller unter 750 Beivcrbiiugen nut zwei Ks.»'posillouen schönen Erfolg. Tie eme ,2eben am Rdein' rourxe mit bem 5. Uirufe aulaejeutincL Die anbere ,S t ht ein Hofe! st rauch* w'rbe zum Ankauf empfohlen unb von der .Deutschen Gäng-msirte' erworben. — Em Dritter Chor .Beim Abschied' wurde für den im Juli 'latifutbenben noiiauafen GeiangSivett'treit zu Worms vom Dortiaen MuükauSfchuß als S. EhrenpreiSchor bestimmt.
Internat. Rngkämote im H o ( o H e u nu Der dampf tvt Europa Meisters 1)1. H l er mit h tn iducereti Aiolon De (5jk'6 ^eLiien» »rrcaic das giö te Imere t. Unt r ai<mlo'ct 5nfie Deo m.?verfaulten C'aiiie cetrairn beiSe Die Bukue. In aelaier gnn lo’oit an uuD Hitzler niusi »uerfi .parierte'', betreue ifid) ;edo.y sofort durch eine gldn|enDe Pirouette. Aach Der Pau,c
fetzte dozier piötllich lernen Soezialanfl. Kov'anst mä Hüstschwimg, au. unD Der Belgier liegt. Tauer 10 Minuten. 6 u I m o n e f ( .Urai ivo ak) kantv': tr.:: bem binrerlistigen Reger Jock LewiS 20 Tlinuicn nneuildneben. Ter Rnve atbt ihm alle i’trobbeitm mit Zinlen urücL Jlad) der iiattie nutbic ber Schwarte sich auf i roiril deS Hufier. ferne mit Ro'ownium einaeriebenen rsönde ab« roildytu la neu le: heundte Strenge fieoie über ben
Pclcn i? e 111 n • f t üderleaen in 12 . Rmuten Durch Simmdflnff ans deut Staub la bette gute Icdmtflrr, Io wer es für ben Soon.'munn ein Genuß, bie Fülle von Griffen ;n beobachten. Heute Titetma ringen Sutinanon-Markuffen. Lurter-PeilmSkt unb (fentfchetDiinastampl Aoolon be Eotoß argen Strenge.
•• Preußische Kl off en l otteric De Erneuerung bet Leie jui bi men Klaffe muß nut Tariegung der Lole zweiter Klaffe ItHtiehen* dir uim 8. d. M. aeiAeben fein. Auch mühen die Fteils'e Dimer Rlafie gegen Rückgabe der : cwinnlole zweiter K.alfe b'S zum corerroabnien Termine emgeforben jein.
— Der Monat, der un« bm Frühling bringen fall. Hebt biS heute sehr wenig danach auS. Fußhoch tfl im Vogelsberg z. B. die Schneedecke, die Flur unb Feld ein« hüllt unb bie seither währenb be« ganzen Winter« so hoch, so geschloffen noch nicht gewesen ist. Jetzt kommen erft bie Schlitten zur Venvenbung; kilber war trotz der anbeilenben Hätte keine rechte Schlittenbahn vorhanden. Jetzt bennben sich auch unsere Standvögel in wirklicher Rot, da bie Schneedecke alle« bedeckt. Sehr oft langen um diese Zeit schon die Lerchen im Felde, heute ist noch keine zurückgekehrt. Dlärzen- ilaub bedeckte sonst Die Straße, wo gegenwärtig fast fußhoher Schnee lagert. Kein Schneeglöckchen hebt do« Haupt au« Der hartgefrorenen Erde. Gerade die« 2iefrneren des Erdreich« ist auffallend. Unsere Hausfrauen vermögen für Sonn- rag# kaum mit Pickel und Radhacke den eingegrobenen Meer« rettig aus dem festgefrorenen Boden bervorzubolen. Kem Anzeichen de« kommenden Lenzes, ferne Boten deS Frühling«, Dagegen Schnee und EiS, alle Nacht frieren die Fenfterlcheiden, so sieht bis heute der FrühlmgSinonat auS.
s. Lollar, 4. März. Zu dem Bericht über bie Straf« kammerverhandlunq vom 2. b. M. fei bemerft, baß von ben Angeklagten keiner au« Lollar stammt. Tret sind au« Toubringen, der merte aus Westfalen zugezogen.
? Hungen, 4. März. S)cute vormittag gegen 11 Uhr überflog ein größerer Sui tballon, in ivelchem sich einiat Insassen berauben, unier Stäbtcben. Derselbe kam aus ber 9U®- tung Friedberg und setzte in beträchtlicher Höbe seine Fahrt nach Laudach ;u fort Man konnte deutlich die ^ewenungen der Lurtseglcr, bie udi aus einer Lanbkartc ;u oricimcrcn luchten, wahrnehmen. Nach einem aus ber Handel flatternden Fähnchc» zu schließen, dürfte cs ein Militärballon gewesen jein.
Nonnenroth, 3. März, (feinen jo großen Leichenzug, wie er gestern bei der Beerdigung de« 'HürgenneUlfrl Jakob sich durch das Dorf bewegte, hat unsere Gemeinde wohl ka»mt gesehen. In dem Trauergesolge befanden sich der Gesang- und Rtiecwrverfm, Vertreter deS Kreisoint« Gießen und eme Anzahl Bürgermeister. Pfarrer Schäfer hielt eine eindrucksvolle Leichenrede, ber Gesangverein sang ein Orabheb. Unter entsprechenden Beglettworten rourDte mehrere Kränze am Grade de« Verstorbenen mebergelegt Bürgermeister Jakob, welcher ein Atter von 66 Jahren erreichte, erfreute sich al« langjährige« OrtSoberhaiipt größter Beliebtheit.
---Neu-Ulrichstein, 3. März. Die Zahl der in der Arbeiterkoto nie befindlichen Arbeitslosen ist im Monat Februar von 124 auf 112 gesunken. Unter den am Ende deS Monats noch vorhandenen Aideitslosen stammten 28 auS bem Großherzogtum Hessen unb 23 au« Hessen- Nassau. 62 der Insassen waren ungelernte Arbeiter. Ten 23 neu zugehendeu Arbeitslosen standen 33 abgehend« gegenüber. Der ©tunb beS Verlassens bet Anstalt wat in 28 Fällen bet eigene Wunsch, brcuiml Kontraklbruch unb je einmal ArbcitSimfühigkeit und Krankheit.
— Fnebberg, 4. März. Die Sammlungen be« KreiSamtcS unb ber HanbelSkammer zu Friebderg für bie burch baS Erdbeben in Gübitalien Geschädigten ergab insgesamt 4445,25 Mk., die dem LandeS-Hllsslomitee in Darm« iladt überwiesen wurden.
□ Hetdenbergen, 4. März. An der Vollendung de« zweiten Gleises der Bahnttnie Hanau-Friedberg wird sehr eiftig gearbeitet. Zwischen Cnbtim und Hetdenbergen ist daS ToppetglelS ausgebaut und zivuchen Bruchköbel und Hetdenbergen nahezu fertiggestellt. Da« schwerste Stuck ber Bahuerwclterung ist zwischen Oitheim unb Bruchköbel. Hier muß ber Roßborfer Höhenzug erweitert unb nach Bruchköbel zu ein Damm verbreitert werben. Tausend« von Kubikmeter Erdmoffen siub bereit« bewegt worben. Der Frost hat bie Arbeiten sehr verzögert. Große Erdbewegungen erfordert auch die Eiweiterung des Bahnhofs Ollhetm; erhält doch dieser Crt eine neue ÖütcroerlabriieUe unb einen gröberen Personenbahnhof. Wie verlautet, fall die Einführung De« zweigleisigen Betriebe« im Herbst b. I. erfolgen. Ta bi« Dahm auch ber BahnhosSueubau Vilbel vollendet sein lofl, io fleht für bie Wctterauer Bahnlinie ein bebeutenbcc Ber« kehr«auifchwnng zu erwarten. Auch bürste bann bet je$t mißliche Verkehr auf ber Lime Dilbet-Helbeubergen-Windecken eine befferc Regelung erhalten.
R.B. Darmstadt, 4. März. In ber heute mxfimirtae atflcbalumen Stabtverordnctenvetfammlung bilöde Den hauptiächlichsren BeratungS^egenidauv tne (Erbauung eines neuen großen Schulgebäudes auf Dem Orunbitid de» alten fiäbnidien GaHueikK. worin bic dkume Vüi nne k'bcrt flnabcnfdmie oorausfickstluh Cbcnvatidnitel unb ein* wettere b bete Mabd»en,d>ll.e aefcda ssen nxrDcu »olkn. ToS (^tbdube ber Ldev» cealfdwle sott 21 xioneniälc ünb alle erforderlichen ’icveniäune innfaiüm. Tie ®au!idifeitni für bt« höher« Mädchenschule sollen 24 Gdiultile unb rin« ähnlich« Anzahl anderer Räume, nnr b<e Oberreal schule, cnibalren. Ti« Ho>tnt fino aus 1 243000 MT berechnet. rinschließ»:ch ber erroroerlieben Mobstiaremnchwng« uinx Tie Leisummlung erteilte bem neuen Schulhausbau einmütig ihre Sununmuufl.
---- An« bem Kreise Biedenkopf, 4. März. In den fübtich gelegenen Orten unseres Kreise« hält m den ommeuden Tagen der Herniannsbntger Ntissiouar Gever« eine Reihe von MilflOnSvotträgen, nämlich am Sonn« t g vormittag« tn Hennann'ieiii, nachiu tiag« 3 Uhr m Robheim, am TienSlaq nachmittag« in Naunheim, abenM m Waldgirmes, am Mittwoch in Königsberg, am TanuetS- lag in Erda, am Freitag tn Crumbach, am SamStag in Wilsbach. Tie HennouuSburger Thinoit ist von dem weithin bekannten Lubiorg Hann» vor jetzt 60 Jahren, wie et ielbit gern sagte, al« .Bouenmnssiou' gegiimbd worben unb arbeitet znt Zett Irauptsächlich in Gübafnfa hu Gebiet von 4<atat unb Transvaal, wo auch Mli'ionat GeverS langt Jahre al« Farmer unb dann al« Mlisionar tätig war mit bi« vergangenen schweren Zeilen uutertebte.


