'(Unruhe und Widerspruch.)' Und nun die Deckung dieser DuS» gaben! Immer wieder die alte Quelle. Immer dieselbe ar­beitende Klaffe, die schon heute die Lasten der Flotte trägt. (Widerspruch.) Immer die große Maffe der Nation, während die oberen Klaffen fortgesetzt drangen nach neuen Rüstungen, aber schamlos genug sind, nichts zahlen zu wollen. (Unruhe.) Wenn es gilt, die -Einkommensteuer auch nur um ein Prozent zu er­hoben, schreien Sie Zeter und Mordio. (Unruhe und Wider­spruch.) Nun gut, hic Rhodos, hic salta, bei den Steuervor­lagen können sie e§ je zeigen. Stellen Sie ihnen eine Einkommen, steuer, eine Vermögenssteuer gegenüber, wir sind dabei. Die Hauptsache ist, daß die großen Geldbeutel bluten. Fssr Patriotis­mus hat bisher immer nur den Eindruck gemacht der Förderung der eigenen Klaffenintereffen. Beweisen Sie, daß es anders ist. aber ich glmibe nicht daran. Ich habe mich so oft in Ihnen ge­täuscht. (Gelächter.)

Staatssekretär v. Tirpitz: .Herr Bebel bat mt5 einer Liste über da? Lebensalter der Kriegsschiffe herausgerechnet, daß unsere Schiffe die kürzeste Lebenszeit haben. Wie er zu der Berechnung gekommen ist, kann ich natürlich hier au? dem Stegreif nicht über- seben. Daß aber die Schiffe, die augenblicklich unsere aktive Flotte ausmachen, eine kurze Lebenszeit haben, das kommt einfach daher, daß wir sa erst vor 6 und 7 Fahren angefangen haben. (Heiterkeit.) Wenn Herr Bebel darüber klagt, wie viele Ersatz- bauten in den nächsten Fahren berankommen, so sind da? alles Schiffe, die er ht seiner Berechnung ausgelassen hat, die Siegfrieds- klaffe usw.

Wenn ich nun in der Budgetkomnnssion gefragt worden bin, waS sind denn die Fntentionen der verbündeten Reaierunaen. ist es nicht zweckmäßig, daß wir den Ersah der Kaiserschiff,' und der Wittelsbacherschiffe sofort feststellen — ich mochte die Miwlieder deS Hohen Hauses fragen: wenn von einem Staatssekretär im ReichSmarineamt oder dem .Kriegsminister bei militärischen Fraaen etwas TTiehr angefordert wird, was er dann antworten sollte? '(Heiterkeit.) Ich habe übrigens nicht das gesagt, was der Ada. Bebel hier vorgetragen bat. Ich habe mlr auSgesührt: wenn Sie mir eine Mehrheit schaffen, so will ich meine militärische Unter, stützung gewisiermaßen geben. Das ist eine andere Frage und da­mit fallen alle Folgerungen fort, die Bebel an diese Antwort gc. knüpft hat.

Fch habe mich zum Wort gemeldet, weil ich der Behauptung des Abg. Bebel, daß unsere FloÜenvorlage Unruhe in England er­weckt habe und habe erwecken müffen, auf das nachdrücklichste ent- gegentreten möchte. Fch habe bereits diesen Punkt in der Budget- kommission behandelt und habe einige Hauvtstimmen der eng- lischen Presse angeführt. Fch bin durch die Behauptung des Abg. Bebel genötigt, diese Stimmen zu wiederholen. Der „Morning Leader" vom 26. November sagt: ..Bis setzt toar. die offizielle Lebensdauer der deutschen Linienschiffe 25 Fabre, die eines Kreu­zers 20 Fahre. Diese Fixierung der Lebensdauer war nachweis­bar ein Irrtum. Es gibt keine Linienschiffe von 20 Fahren,^ das nicht auf den Haufen alten Eisens gehörte. Die einschläoige deutsche Bestimmung ist also eine sebr milde Maßregel." Die „Engineering", das erste englische Fachblatt saat: „Fn bezug auf die Bemerkung über das Lebensalter sei darauf hingewiesen, daß in der englischen Flotte kaum noch ein Schiff vorhanden ist, das älter sei als 20 Fahre. Deutschland schließe sich also setzt der eng­lischen M.rrine voll an und rangiere die alten Schiffe früher aus als bisher", sind tatsächlich Preßstimmen, die in England über unsere Flottenvorlage zmn Ausdruck gekommen sind. Es ist mir völlig unverständlich, wie diese Flottenvorlage Veranlassung zu einer Unruhe in England geben könne.

Wir haben sa seit 1900 bereits gesagt, was wir für eine Flotte haben wollen, und in dieser letzten Flottenvorlage ist ja keine Vermehrung der Flotte gefordert, sondern es wird ja nur ein Fehler der Berechnungsweise herauskorrigiert. ^Lachen der Soz.) ES ist also unverständlich, daß eine Unruhe dadurch hervorgerusen wird. Wir bauen untere Flotte gegen niemanden. Wir haben auch gar keine Veranlassung, gegen irgend einen bestimmten Staat eine Flotte zu bauen. Wir stehen ganz genau auf dem Stand­punkt, den der Referent der französischen Deputiertenkammer in dieser Frage eingenommen hat. Er sagt in bezug auf die Flottenvorlage der französischen Regierung, die auf einmal sechs große Linienschiffe forderte: »Die Beziehungen der Nationen zu einander sind zu wandelbar, als daß man eine Flotte nur gegen einen bestimmten Feind bauen könnte. Die Freunde von heute können morgen unsere Gegner fein." Alle Staaten schaffen sich eine ihren Verhältnissen angemessene See­macht an, und weiter tun wir auch nichts. Was speziell England anbetrifft, so muß ich sagen, ich bin ja in der Welt ziemlich weit herumgekommen, ich wüßte auf der ganzen Erden- runde keinen Fnteressenkonflikt zwischen England und uns, der es auch nur im mindesten rechtfertigte, daß er durch Waffen ausgetragen werden muß. (Lebh. Zustimmung.) Daß wir etwa mit England

konkurrieren wollen, daß wir England gegenüber eine Seemacht schaffen , wollten, die ihm die Seeherrschaft streitig machen könnte, das sind eben nur Phantasiegebilde, gegen die mit Gründen man sehr schwer wird aufkommen können. Man braucht ja nur die absolute Stärke der beiden Flotten in Betracht zu ziehen. Eng­land ist tatsächlich mehr als dreimal so stark wie wir und ist in der Lage, sehr viel schneller zu bauen als wir; denn England hat sehr viel mehr Wersten, es ist tatsächlich der Weltproduzent für Kriegsschiffe. Fch habe noch neulich in der Zeitung gelesen, daß eS 3 Dreadnoughts für Brasilien geliefert habe. England ist also in der Lage, uns in der Beziehung vorbeizulaufen, wann es nur will. Wie ist es da möglich, aus unserem Vorgehen, das gar keine akute Bedeutung haben kann, eine Provokation gegen England herauszulesen ! Das ist mir ganz unbegreiflich. Ist denn unsere Armee eine Provokation ? Reizt denn unsere Armee gum Kriege? Der Abg. Bebel würde diese Frage gewiß verneinen, und wenn er es nicht täte, dann wäre er der einzige, der es nicht täte. (Heiterkeit.) Ich wundere mich eigentlich, daß nach den Ver­handlungen der Budgetkommission der Abg. Bebel gerade die Seite der Frage hier wieder entrollt hat. Ich hatte mich eigent­lich der Fllusion hingegeben, daß meine Darlegungen in der Vudgerkommission, die ja freier sein können als hier im Hause, den Abg. Bebel überzeugt zu haben (Heiterkeit rechts), daß wir tatsächlich eine Flotte bauen, die den Frieden sichern , soll. Ich glaube im Interesse unseres Vaterlandes — und das ist ja auch das Vaterland des Herrn Bebel und seiner Genossen — ist es nicht zweckmäßig, in dieser Weise mit dem Feuer zu spielen. (Lebhafte Zustimmung.) Denn es wird hüben und drüben immer Leute geben, die nicht ein so volles eingehendes Verständnis haben, und bei denen dadurch eine unnötige und recht schädliche Unruhe erzeugt wird (Lebhafte Zustimmung'», und das zu vermeiden, haben luir alle Ursache. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Arendt (freik.): Beim Beginn der Rede des 9Tbg. Bebel glaubte ich, es geschähen Zeichen und Wunder, Bebel würde eine Rede für die Vorlage halten. Ec trat nut außerordentlich bemerfen?luerrem Pathos gegen die Diskreditierung der M-rineverwaltung ein. Allerdings waren seine Aeußerungen gegen den Flottenverein gerichtet. Bei den Ausführungen des Staatssekretärs in der Budgetkommission hat es sich nicht um einen weitauSschanenden Plan der Regierung gehandelt, sondern es waren eben nur soldatische Worte. Ich muß zurückweisen, daß Bebel den Patriotismus des Flottenvereins verdächtigt hat. Es ist eine Beleidigung der deutschen Wähler, wenn Bebel ausspricht, daß sie sich durch die Regierung in ihrer Stimmabgabe haben

beeinflussen lassen. (Sehr richtig! rechts, Lachen der Soz.) Mit

der Flottenvorlage verfolgen wir keine aggressiven Pläne. Glaubt denn Bebel, daß seine Worte in England kein Gehör

finden? Daß er damit nicht den englischen Ehauvinisten

Waffen gegen Deutschland in die Hand gibt? (Sehr richtig.) Ich bin gewiß ein Vertreter guter Beziehungen zwischen Deutsch­land und Frankreich, aber angesichts der letzten Verhandlungen in der französischen Deputiertenkamm.r haben wir doch allen Grund, vorsichtig nach der Westgrenze zu blicken. (Sehr richtig!). Für da? ihnen fehlende Meuschenmaterial suchen sich die Franzosen Ersatz bei den Arabern, lieber die finanzielle Deckung dieser Vorlage heute zu sprechen, ist verfehlt. Fragen, die die internationale Wehr­kraft betreffen, müssen trotz aller finanziellen Bedenken schnell er­ledigt werden. Da stehe ich im Gegensatz zum Zentrumsredner. Fm übrigen habe ich nicht herausgehört, daß er wegen der Deckungsfrage die Flottenvorlage ablehnen will. Die letzten Wahlen haben gezeigt, daß das deutsche Volk in nationalen Fragen eine unbedingte Mehrheit Haden will. Ich freue mich, wenn das Zenttum für die Vorlage stimmen wird, denn je größer die Mehrheit ist, um so wirksamer wird diese Vorlage ein Pfand des Friedens sein. Wäre Deutsch­land in Flottensachen eine quantitd n^gligeable, dann könnte Bebel mit Recht an die englischen Jingos appellieren, die Deutschland noch rechtzeitig über den Haufen werfen wollen. Ich danke dem Schatzsekretär für seine Opserfreudigkeit.

In der ganzen Rede Bebels habe ich jedes Argument gegen diese Vorlage vermißt. Die Herren sind ja grundsätzliche Gegner der Flotte und müssen daher jede Verbesserung derselben ablehnen; ja, wenn es sich um ausländische Flotten handelt, da ist nach dem „Vorwärts" die Flotte kein Kciegsspielzeug, da ist Flottenpolitik großbürgerliche Politik, wegen der ja auch die Junker gegen die gräßliche Flotte seien I Lieber die Steuervorlagen spreche ich nicht, da ich sie nicht kenne. Daß die verbündeten Regierungen keine Steuer bringen werden, die Herrn Bebel gefallen wird, davon bin ich überzeugt; eher wird der Stein der Weifen gefunden.

Die Nationalliberalen verdienen Dank, daß sie durch ihren Redner den Standpunkt der Flottensreunde maßvoll und fachlich vertreten ließen, nunmehr wird die auf irrigen Berichten beruhende Erörterung in der Oeffentlichkeit wohl ein Ende nehmen, als ob

zwischen meinen politischen Freunden und den Anschauungen der Freunde des Grafen Oriola in dieser Frage ein Unter­schied bestände. Den Flotten verein kann man nicht für jeden Zeitungsartikel und jede Rede verantwortlich machen. Daß in der Agitation über das Ziel hinausgeschosfen wird, kommt überall vor; aber Anerkennung verdient der Flottenverein, denn er hat außerordentlich nützlich für die Aufklärung der Flotten­frage gewirkt. Auch meine polnischen Freunde wünschen dringend, daß die Einigung im Flottenverein wiederhergestellt und der Flottenverein seine ersprießliche Tätigkeit ungeschwächt auch in Zukunft fortsetzen möge. Wir haben die große Mehrheit des Volkes hinter uns, sie steht nicht hinter der kleinlichen Polittk Bebels, sondern hinter der großbürgerlichen Polittk, die in der Flotte das Mittel sieht, den Frieden im Volk zu erhalten und zu­gleich dem Deutschen Reich die angemessene Stellung in der Welt zu sichern. (Lebhafter Beifall rechts.)

Abg. Mommsen (srs. Vgg.): Ich werde weder Herrn Bebel noch Herrn Arendt auf das Gebiet der auswärtigen Politik folgen. Ich stehe ganz auf dem Standpunkt des Staatssekretärs, daß diese Frage lediglich eine technische ist, und wir mit der Annahme der Vorlage eigentlich nur Konsequenzen der Technik ziehen. Die sonst beklagenswerten Vorgänge im Flottenverein sind zu begrüßen, denn sie bedeuten den Bankerott des deutschen'Chauvi- n i s m u s.

Herr Arendt hat den Schatzsekretär zu seiner Opferwilligkeit beglückwünscht. Es ist mir in meinem ganzen parlamentarischen Leben noch nicht vorgekommen, daß jemand eine Opfer» Willigkeit darin sieht, daß die Regierung mit neuen Forderungen an uns herantritt. (Heiterkeit.) Man fordert doch enormes Geld von uns, ohne daß man einen Plan ausgearbeitet hat, wie die Kosten gedeckt werden sollen. Die Freisinnigen haben nicht erst seit den letzten Wahlen ihre Stellung zu den Militär- und Marineforderungen geändert. Diese Aenderung ist schon früher erfolgt, weil man immer mehr ein» gesehen hat, daß die ganze Frage der Ergänzung des Heeres und der Flotte immer mehr eine technische geworden ist, die ans der Politik ansscheidet. Wenn uns also die technische Notwendig­keit einer Vorlage bewiesen wird, so stimmen wir dafür. Es ist eine ganz technische Frage, wenn die Lebensdauer der Schiffe herabgesetzt werden soll. Freilich müssen wir sehr ernst darauf Hinweisen, daß wir uns bei Fragen der Vermehrung der Marine durchaus das nüchterne Urteil behalten müssen. Wir brauchen keine Phantasien für die Zukunft an die Wand zu malen. *©ie erschweren uns nur unsere heutige Stellungnahme. Ich mochte entschieden warnen, über die Vorlage hinauszugehen. Die schwierigste Frage bei der ganzen Sache ist die unserer finanziellen Lage. Wenn wir jetzt der Vorlage zustimmen, so möchte ich ausdrücklich bemerken, daß wir uns nicht etwa verpflichten, die Vorlagen die die verbündeten Regierungen möglicherweise zur Deckung des Defizits bringen werden, auch ohne weiteres anzunehmen. Das füllt uns gar nicht ein. Die beiden heule nngelünbigten Vorlagen haben sehr wenig Aussicht, angenommen zu werden. Wir werden keiner Vorlage zustimmen, die unseren Grundsätzen widerspricht. Wir werden uns nicht auf die Steuersuche begeben, sondern werden uns auf unsere Reichsverfassung zuriickziehen unb sagen: wenn ihr keine Slenerobjekte findet, 'so müssen eben die einzelnen Staaten solange Matrikularbeiträge zahlen. (Abg. Gröber (Ztr.) ruft: Bis sie schwarz werden ! Heiterkeit. Abg. M o in nt s e n zum Zentrum: Das möchte Ihnen wohl so passen I Erneute Heiterkeit.) Wenn luir im Reichstag Stange halten und keine unnötige Pump- wirtschaft einführen, dann werden wir bald zu direkten ReichS- fteuern kommen. Wir brauchen uns durch keine Agitation vor­machen zu lassen, was für unsere Marine notwendig ist. Vielleicht setzt sich der Staatssekretär einmal mit dem Kriegsminister über einen Austausch auseinander. Wenn man uns sagt, daß ein Armee­korps weniger notwendig ist, als eine Schiffsdivision, dann werden wir gern dieses für jenes bewilligen.

Abg. Liebermann von Sonnenberg (wirtfch. Vg.): Der Vorredner hat unter anderem die Einigung der Freisinnigen: der Volkspartei, der Vereinigung und der süddeutschen Volkspartei gestreift; aber er hat dabei wohl gewisse Vorgänge der letzten Zeit übersehen. Wir wünschten allerdings, daß er mit dieser inneren Einigung der Freisinnigen recht hätte, wir wünschen es schon im Interesse des Blocks. Der Redner spricht dann feine Genugtuung über die ein­mütige Annahme des Flottengesetzes durch alle bürgerlichen Parteien aus. Sollte die Deckungsfrage Schwierigkeit machen, so dürfte daran die Vorlage auch nicht scheitern.

Damit schließt die Erörterung.

Das Flottengesetz wird mit der Resolution der Kommission gegen die Stimmen der Polen und Sozialdemokraten an­genommen.

Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr: Marineetat, Etat der Reichs-Justizverwaltung.

Schluß gegen 6 Uhr.

Zrhn Zähre deuische Kolonialpoütit in Gstasien.

Dem Reichstage ist die amtliche Denkschrift über die Ent- toidlimg des Kinutschougebiets in der Zeit vorn Oktober 1906 bis Oktober 1907 zugegangen. Sie enthalt in einem einleitenden Kapitel einen Üeberblick über die Entwickelung der Kolonie während des ersten Jahrzehnts unter der deutschen Marineverwaltung.

Zur treffenden Würdigung des seither Geleisteten wird man berücksichtigen müssen, daß ein erheblicher Teil bei Arbeit dieses Jahrzehnts naturnotwendigerweise Vorarbeiten für jene Ent­wicklung, d. h. Maßnahmen zur Schaffung der Vorbedingungen für einen Handelsplatz an einer fremden Küste gelten mußte. Die wichtigsten dieser Vorbedingungen waren die Förderung des Handelsverkehrs nach der Sees eite durch rno- berne und groß angelegte Hafeneinrichtungen und die Aus­schließung des ausgedehnten Hinterlandes durch künstliche Verkehrswege. Hierzu kamen die mannigfachen und seitraubenden Aufgaben, die mit einer umfangreichen, den An­forderungen nicht nur der Gegenwart, sondern einer künftigen gefunben Entwicklung Rechnung tragenden Stadtanlage an einer bis dahin wenig wirtlichen Küste verbunden waren. In jeder dieser Richtungen war so gut wie alles hu tun. Nunmehr ist anstelle des Torfes Tsingtau und der chinesischen Truppen­lager eine nach einheitlichem Plan gebaute, ausgedehnte Stadt­anlage getreten. Die Stadtanlage ist mit einem umfangreichen Netze chauffierter Straßen versehen, hat Regen- und Schmutz- wtasserkanalisation, Wasserleitung und elektrische Beleuchtung, kirchliche Gebäude, Krankenhäuser und Schulen für Europäer und für Chinesen, eine Postanstalt, Markthalle und einen allen Anforderungen der Hygiene genügenden Schlachthof. Die Gou- vemementsbchörden sind, soweit für sie nicht am Orte ihrer besonderen Tätigkeit Diensträume notwendig waren, im Gouver­nementsgebäude vereinigt. Die Privatbautätigkeit ist durchs Gewährung staatlicher Kreditgelder derart gefördert, daß die Mieten sich aus erträglicher Höhe halten. Besondere Auf­merksamkeit hat die Marineverwaltung einer planmäßigen Aufforstung der Umgebung Tsingtaus zugewendet, eine Ausgabe, welche nicht nur für das landschaftliche Bild, sondern auch für die Hebung der gesundheitlichen Verhältnisse der Stadt von großer Wichtigkeit ist; gerade aus diesem Gebiete der Verwaltung sind benwrkenswerte Er­folge erzielt worden.

Die Hafenanlagen rechnen jetzt auch nach fremdem Urteile zu den besten Ostasiens.

Zur Verbindung der Hasenanlagen in Tsingtau mit dem Hinterlande dient die mit deutschem Kapital durch deutsche Bau­leiter erbaute und unter deutscher Leitung betriebene Schau- tung-Eisenbahn. In erster Linie als Kohlenbahn zur Ausbeutung der von ihr durchichniktenen lilvhlenfclder gebaut, hat sich die SchaMung-Eisenbahn rasch als ein für den wirt­schaftlichen Aufschwung der deutichen Niederlassung und der Pro- piM SchanLung gleich wichtiges Verkehrsmittel entwickelt.

Soeben — Januar 1908 — ist der Vertrag der chinesischen ^Regierung mit einem deutsch-englischen Finanzkonsortium voll­zogen worden, durch den nach langjährigen Verhandlungen der Bau einer chinesischen Eijcnbahn von. Tientsin pach dem Dangtse gesichert ist. Diese Linie wird Anschluß jffi die Uchantun^Etserwähn erhalten und dadurch auch dem

Handel Tsingtaus ein weiteres, umfangreiches und wichtiges Wirt­

schaftsgebiet erschließen.

Auf dem Gebiete der Handels- und Zollpolitik mußte den besonderen, durch die geographische Lage des Schutz­gebietes und seine wirescyastlichen Beziehungen zu dem chine­sischen Hinterlande gegebenen Bedürfnissen Rechnung getragen werben. Ties ist durch das Zollabkommen mit der chinesischen Regierung geschehen, durch welches gleich­zeitig dem Schutzgebiete eine erhebliche Einnahme erschlossen ift,

Durch das feit dem 1. Juli 1899 in Tsingtau zugelassene

chinesische Seezollamt wird zugleich eine genaue Statistik des Handels des Schutzgebietes geführt.

Ein Bild dieser Entwicklung geben die in der Denkschrift mitgeteilten statistischen Angaben, von denen hier nur die Haupt­

ziffern angegeben werden sollen.

Der Wert des Handels weist Einfuhr nicht Einfuhr chinesischen chinesischen Ursprunges Ursprunges l.Oktober Dollar Dollar

1899/1900 945 000 3 333 000

1905 06 22 269 067 6 796 528

1906/07 27 239 941 9 208 650

folgende Steigerung auf:

Dollar Dollar

1 650 000 5 928 000

10 385 375 39 450 970

15143 847 51592 440

Er hat also im Berichtsjahre rund 103 Mill. Mk. betragen. Es ift hierzu zu bemerken, daß infolge des veränderten Zoll­abkommens seit dem 1. Januar 1906 auch der bis dahin zoll­freie und statistisch nicht gefaßte eigene Verbrauch der Kolonie von seeseits eingeführten Waren einbegriffen ist. Indessen steht fest, daß das Anwachsen der Ziffern zum erheblichen Teil durch eine Steigerung des Durchgangshandels nach und von dem weiten chinesischen Hinterlande verursacht ist.

Im Hafen von Tsingtau legten im Jahre 1899/1900 182 Dampfer und 10 Segelschiffe mit 226152 Tonnen Raurn- gehalt an, im Jahre 1906/07 dagegen 498 Dampfer und ein Segelschiff mit 546 843 Tonnen Raumgehalt.

Die Schantung-Eisenbahn hat bei einer Betriebs­länge von 436 Kilometer im Jahre 1906/07 883 231 Personen und 390125 To. Güter befördert. Während sie für das Ge­schäftsjahr 1905 nur 3 \\ v. H. Dividende auf das Aktienkapital von 54 Mill. Mk. verteilen konnte, sind für das Geschäftsjahr 1906 bereits 44/4 v. H. Dividenden verteilt worden. Auch der Poft u. Tele­graphenverkehr zeigte bei 2 877 914 Briefsendungen und 32 657 Telegrammen einen erheblichen Umfang. Von Interesse ift auch das Resultat der VolksMlungen in den letzten Jahren. Wäh­rend mit Ausnahme des Militärs im Jahre 1902 nur 688 Eu­ropäer im Schutzgebiete wohnten, ist ihre Zahl im Jahre 1907 auf 1484 gestiegen (996 männliche, 488 weibliche Personen; davon 271 Kinder unter 10 Jahren). Auch die chinesische Be­völkerung hat mit 14 905 Personen im Jahre 1902 gegen 31 509 im Jahre 1907 einen erheblichen Zuwachs erfahren. In der letzten Zahl sind 26 452 Männer, 3334 Frauen, 1723 Kinder unter 10 Jahren enthalten.

Förderung der Scheck- und Uederweisungrverkehrr.

Zur Förderung des Scheck- und Ueberweisungsverkehrs find nunmehr n. d. „Darmst. Ztg." die Gr.oßh. Bezirkskaffen I und II zu Darmstadt ermächtigt worden, zur Zahlung von Staatsgefällkn linnerhalL ber Fälligkeitstermin? auch

Schecks auf die Reichsbank oder mit dieser im Girover­kehre stehenden Bankgeschäften in der Stadt Darmstadt anzunehmen. In den Schecks auf die Reichsbank muß als Zahlungsempfänger bezw. als Konto, welchem der Betrag gutgeschrieben werden soll, Steuerkonto in Darm­stadt, in den Schecks auf andere Bankgeschäfte in der Stadt Darmstadt dagegen als Zahlungsempfänger die­jenige Bezirkskasse, an welche die Zahlung zu leisten ist, also die Großh. Bezirkskasse Darmstadt I oder II, an­gegeben sein.

Die Zahlungen werden erst, nachdem die Schecks provi­sionsfrei eingelöst worden sind oder ihr Betrag auf Er­suchen der Großh. Hauptstaatskasse durch das betr. Bank­geschäft dem Girokonto der ersteren bei der Reichsbank über­wiesen und darauf gutgeschrieben worden sind, als ge­leistet angesehen.

Da eine bare Einlösung' der Schecks nicht stattfinden soll, empfiehlt es sich, dieselben mit Ausnahme der roten Schecks auf die Reichsbank vor der Abgabe an die ge­nannten Bezirkskasfen auf der Vorderseite mit dem Vermerke „Nur zur Verrechnung" zu versehen. Soweit sie diesen Vermerk nicht enthalten, wird er noch durch die Bezirks­kassen mittelst Stempel aufgedruckt werden.

Wird ein Scheck nebst dem Steuer- oder Anforderungs­zettel persönlich an einer der Bezirkskassen abgegeben, so kann von dieser sofort Quittung erteilt werden, es wird aber alsdann unmittelbar unter dem Quittungsvordruck noch durch Stempelaufdruck die Bemerkung hinzugefügt: „Ungültig, falls der in Zahlung gegebene Scheck nicht ein­gelöst wird", und es wird die Zahlung erst, nachdem der Scheck eingelöst oder sein Betrag gutgeschrieben worden ist, als geleistet angesehen.

In den Fällen, in denen den Bezirkskassen die Schecks durch die Post zugehen und zugleich der Steuer- oder An­forderungszettel und ein Freikuvert zur Rücksendung der Quittung beigeschlossen ist, wird nach Richtigbefund seitens der Bezirkskassen ebenfalls alsbald Quittung mit dem vor- angegebenen Vorbehalte erteilt und dem Schuldner mittelst des Freikuverts übersandtz Von dem Beischlusse des Steuer­oder Anforderungszettels kann abgesehen werden, wenn der Schuldner bei Uebersendung des Schecks ausdrücklich erklärt, daß er auf Quittung verzichte unb zugleich Be­zeichnung ber Schuld, Nummer des Hebregisters, Namen des Zahlungspflichtigen, Ziel und Schuldbetrag gemäß der in dem Steuer- usw. Zettel enthaltenen Angaben mit* teilt, in welchem Falle alsdann von der Ausfertigung einer Quittung abgesehen wird.

Diejenigen Schuldner, welche über eine Zahlung mittels