Ausgabe 
7.12.1908 Zweites Blatt
 
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bärtigen Amtes eine MinderanSgabe van 1 Pfennig verzeichnet. (Große Heiterkeit.) Sckade, daß man nicht auch beim Kolonial­etat so sparsam ist. (Sehr richtig! im Zentr.) Die Casa- b la n c a - D f f ä r e! Wir haben mit Befriedigung gehört, daß die ganze Cosablancaangelegenheit auf dem Wege de§ Schieds­gerichts erledigt werden soll. Ich glaube, ick mache mich zum Sprachrohr der weitesten Kreise, wenn ich den dringenden Wunsch ausspreche, daß die ganze Casablanca-Affäre auf diese Weise end. lich in friedlicher und unser Ansehen nicht schädigender Weise aus der Welt geschaffen werden könnte. (Lebh. Beifall.) Gerade in dieser Affäre hat unsere Diplomatie nicht aut abgeschnitten. Wir haben uns hier keine Lorbeeren geholt. (Lebh. Sehr richtig! im Zentrum und bei den Soz.) Wir können auch mit Befriedigung konstatieren, daß die deutsche Regierung endlich mit Entschlossen, heit an die Seite des Bundesgenossen Oesterreich getreten ist. Es chatt« zunächst den Anschein, als ob wir den wackeren Sekun­danten von Algeciras mit Undank lohnen wollten. Aus der Stimmung in Süddeutschland heraus, kann ich nur sagen, daß wie ein Albdruck die bange Sorge auf uns gelastet hat, wie die Regierung sich zu Oesterreich in der schwierigen Situation der letzten Monate stellen wird. Wir waren erleichtert, daß endlich das erlösende Wort ausgesprochen wurde. (Lebh. Zu­stimmung.) Es wird die schwierige Aufgabe der Budgetkommission gerade in diesem Jahre sein, bei dem vorliegenden Etat das Richtige zu treffen. Möge es ihr gelingen, das hohe Lied der Sparsamkeit in gesetzliche, möglichst prosaische Ziffern zu übertragen. (Beifall im Zentrum.)

Abg. Bassermann (Natl.):

Im vorigen Jahre wurde beim Etat die gesamte aus­wärtige Lage besprochen. Tas ist auch diesmal am Platz. Der Etat selbst bietet ein unerfreuliches Ge­samtbild; der Fehlbetrag weist auf die Notwendigkeit einer durchgreifenden Finanzreform hin. Wir müssen anerkennen, daß der Etat das Bestreben nach Sparsamkev zeigt; wäre das in früheren Jahren auch der Fall gewesen, so wäre unsere Finanz­lage anders. (Sehr richtig!) Wir hallen es für richtig, die Einnahmen Zöllen und Steuern vorsichtig zu kalkulieren, da­mit nicht nachher eine Enttäuschung kommt. Tie Erbebungskosten sind bei einzelnen Steuern reichlich hoch, offenbar ein Neber- maß von bureaukratischer Beaufsichtigung, das bei einzelnen Interessentenkreisen als unberechtigtes Mißtrauen empfunden wird. Auf die Besoldungsvorlage gehe ich nicht ein, ebenso nicht auf eine Reihe von Fragen der inneren Politik: Mittel­stands-, Sozialpolitik, Justizrcform, das haben wir meinem Freunde Beck Vorbehalten. Nur ein Wort zum Reichsver­ein s g e s e h. Bei der Ausführung des Vereinsgesetzes find in einzelnen Landesteilen grcßeMißgriffe unterlaufen. (Sehr wahr!) Manche Verwaltungsorgane waren offenbar nicht be­fähigt, in den Geist des Vereinsgesetzes, das wir doch als liberalen Fortschritt aufzufasien haben (Sehr warl), einzudringen.

In anderen Fällen sind ersichtlich Gesetzesver- letzungcn vorgekommen. Ich verweise da auf die Verhand- lungen über die polnischen Gewerkschaften, wobei ja gegen den Staatssekretär des Innern schwere Vorwürfe erhoben sind. An­gesichts der vorliegenden Interpellationen gehe ich darauf nicht ein; ich wünsche nur, daß möglichst bald Veranlasiung genommen wird, dem Lande Aufklärung zu geben über die Auffassung des Reichsamts des Innern, betreffend die Handhabung des Reichs- Vereinsgesetzes und die zu seiner Kenntnis gekommenen Miß­griffe. Ich würde es bedauern, wenn wir ohne diese Auf- klärung in die Ferien gehen müßten. Unsere Befriedigung spreche ich aus über das 10 P f enn rg°P orto für den Seeverkehr mit Amerika; wir erwarten die Aus- dehnung auch auf andere Staaten, namentlich die uns unmittel, bar benachbarten. (Beifall.) Die Erhöhung der Zahl der Kriegsakademiker können wir nur befürworten. Wer e2 mit unserem Offizierkorps gut meint, muß wünschen, daß auf dem Wege des Examens der Kriegsakademie eine größere Anzahl aus der Truppe heraus in eine andere Atmosphäre kommt. Hoffentlich erfolgt dies in möglichst objektivem Ver­fahren und spielen Empfehlungen dabei keine Rolle. (Beifall.,

Erfreulich ist, daß der Kriegsminister den technischen Waffen, die immer mehr in den Vordergrund treten, seine Aufmerksamkeit schenkt. Ihre Wichtigkeit ist durch den russisch, fapanischen Feldzug erwiesen worden. Im Etat sind auch Forde- rungen für Lastautomobile enthalten. Die Kriegsverwaltung ist auf dem richtigen Wege, wenn sie die Privatindustrie durch Sub- ventionen heranzieht, um einen brauchbaren Typ zu gewinnen. So find durch Subventionen von 800 000 Mk. Werte in der Höhe von drei Millionen geschaffen worden. Nachdem nunmehr derZeppelin" und auch das Luftschiff des Major Parseval von unserer Militärverwaltung abgenommen worden sind, ergibt sich die Frage, ob nun nickt auch die Privatindustrie zum Bau von Luftschiffen durch Subvention des Reiches veranlaßt werden kann. Im Falle einer Mobilmachung würden wir dann eine ganze Reihe von tüchtigen Luftschiffen haben.

Wir sind vollkommen damit einverstanden, daß die drei, jährige Dienstzeit für die berittenen Truppen auch weiterhin bei- vchalten wird. Was die Ersparnisse in der Militär- Verwaltung anlangt, so ist ja angeregt, solche bei der Uniformierung eintreten zu lassen, ferner dadurch, daß Festungsaefängnisse, das Zeughaus, Militär-Waisenhaus usw. nicht mehr mit aktiven Offizieren besetzt werden. Das sind ja alle« Details, ebenso wie die sehr wichtige Frage, inwieweit sich die Kommandozulagen, Reisekosten usw. für Offiziere sparen laffen; für große Ersparnisse, wie si durch eine Reduktion der Truppen st ärke herbeigeführt werden könnten, wäre kein Augenblick so ungeeignet to i e der gegenwärtige, wo eine solche Fülle von G e. fahren auch für Deutschland vorhanden ist, daß wir froh sein müssen, daß die Verantwortlichen Leiter seit Bismarck immer darauf gedrungen haben, unserer Armee die Stärke und Kraft zu geben, die wir heute zu unserer Freude bei ihr feststellen können. (Lebhafte Zustimmung.) Wenn wir bedenken, wie sehr Frankreich seine Armee verstärkt hat, wie in den Grenzkorps­bezirken überall fünf Batterien mit bespannten Geschützen vor- Hunden sind, und wenn man aus die Erörterung in der fron- zwischen Kammer hinblickt, in be< der französische KriegSminister )üngst davon sprach daß alle Befürchtungen der französischen Kammer bezüglich der Effektivkräfte des französischen Heeres unbegründet seien, daß die französische Kavallerie imstande fei, zwei Stunden nach der Mobilmachung an der Ostgrenze zu er- scheinen, so ist es wohl angezeigt, daß wir uns über den Stand unserer Armee freuen.

Ich hätte einen Wunsch an den Herrn Kriegsminister. Ueber Mißgriffe beiden Bezirkskommandos gegenüber älteren Landwehrmännern sind jüngst wieder lebhafte Klagen durch die Oeffentlichkeit gegangen. Ick stehe mit dem Material dem Kriegsm-v-ster zur Verfügung. Mir erscheint deshalb bei ber Auswahl sowohl der Kommandeure als auch der Offiziere des Bezirkskommandos dringende Vorsicht empfohlen. Nicht jeder, der im a'hben Dienste tüchtig war, ist geeignet, Reservisten und ältere Landwehrleute zu behandeln, und wir haben in Deutsch­land zum Teil eine recht schwierige Bevölkerung, die leicht zur Kritik geneigt ist.

Ein paar Worte über den Marineetat. Die Steigerung der Ausgaben beträgt im ordentlichen Etat bei den fortdauernden Ausgaben 10 Millionen, bei den einmaligen 28 Millionen, wozu im außerordentlichen Etat 24 Million n kommen. Die Ausgaben bleiben um 6 Millionen hinter den Voranschlägen deS Flotten- gesetzcS zurück. Bei der Besprechung der politischen Lage muß die deutsche Flotte in Zusammenhang gebracht werden mi| Eng- land und der englischen Politik. Hat man dock das Ver - hältniS zwischen England und Deutschland als das Problem der Gegenwart bezeichnet, lieber unsere Gesinnung, die Gesinnung deS deutschen Volke«, gegenüber England haben die jüngsten Verhandlungen, die Einmütigkeit aller Parteien keinen Zwei, fei gelassen. (Sehr wahr!) Mehr zu tun muß ab«

?«lehnt werden. (Sehr wahr!) England nachlaufen, wäre as schlechteste Rezept und würde nur Mißtrauen in die Rein- heit unserer Absichten erzeugen. Das Mißtrauen Englands hat sich ja in auffallende Weise gezeigt bei den jüngsten Erörterungen deS englischen Oberhauses. Dort hat Lord Roberts, der Ritter des Schwarzen Adlerordens, (Große Heiterkeit) die Möglichkeit einer deutschen Invasion nach England erörtert Er hat es für möglich erklärt, 150 000 Soldaten unauffällig an der deutschen Küste zusammenzuziehen, unauffällig auf deutschen Schiffen unterzubringen und mit dieser streitbaren Mannschaft eine Invasion jenseits des Kanals vorzunehmen. (Lacken.) DaS sind ja naturgemäße Phantasien; am zweiten Tage würde eine derartige Truppenansammlung selbstverständlich in London be­kannt sein. ES ist ausgerechnet worden, daß für die Unter, bringung solcher Mafien in Sckiffen 180 große Dampfer notwendig sein würden, über die wir nicht verfügen. Und bann: welchen Leichtsinn traut eigentlich dieser englische Feldmarschall unseren verantwortlichen Or- g a n e n zu, wenn er eine so gefährliche Fahrt über See für mög­lich hält angesichts der großen Stärke ber englischen Flotte und der Möglichkeit, ,a Wahrscheinlichkeit, daß der Truppentransport unter der W.rkung ihrer Kanonen sehr bald auf dem Boden des Meeres liegen würde. Ein Vertreter der englischen Regierung hat darauf aufmerksam gemacht, wie ernst dock ber Schritt sei den Lord Roberts tue. Diese Rekrimination hat einen Erfolg nicht gehabt; mit 74 gegen 32 Stimmen ist die Resolution des Lord Roberts im enalisck?n Oberhause angenommen worden. Der englische Kriegsminister hat ja im wesentlichen sich auf unseren Standpunkt gestellt und das Erforderliche auSgeführt. Wir haben darüber nickt zu rerbten, was England im Jnterefie seiner Landes- Verteidigung für notwendig hält. Das lehnen wir ab, daß wir unS in englische interne Angelegenheiten m'scken. (Sehr richtig!) Will England die allgemeine Wehrpslickt ein­führen, wir gratulieren ihm z u diesem Unter­nehmen. Uns liegt jede Kritik fern, ickon auS dem Grunde, weil wir jode englische Einmischung in daS Maß unserer eigenen Rüstung, in unsere Erwägungen, wie stark wir selbst sein wollen, in Flotte und Landarmee, ablehnen würden. (Lebhafter Beifall.) In England werden jetzt sensationelle Mit. teilungen über die beutscken Verhältnisse ver­breitet. Da hieß es plötzlich, daß bei den LiebeSmählern der deutschen Marineoffiziere imitier auf dengroßen Tag", die Ab­rechnung mit England, getrunken werde. (Heiterkeit.) Weiter wurde behauptet, daß die deutsch Marineverwaltung ganz Eng­land in Distrikte geteilt habe, und daß jeder Distrikt einem Offizier unterstellt sei, deficn Aufgabe es sei, die Trrrainverhältnifie, die Truppenbesatzung usw. festzustellen. (Erneute Heiterkeit.) Das sind natürlich Fabeln und Phantasien. Im englischen Parlament ist ja setzt auch über die Stärke der englischen Flotte und über ihr Verhältnis zur deutschen gesprochen worden. In diese Dinge mischen wir uns nickt hinein. E§ ist Englands Sorge, wie stark es seine Flotte und seine Armee ausbauen will.

Jedenfalls sind aber die Verhähtnifie dort falsch dargestellt worden. Im Jahre 1911 wird England nicht 12 Schiffe vom letzten großen Tnv haben, sondern 14 oder 15, während Deutsch­land nicht 13, sondern 7 große Linienschiffe und zwei große Kreuzer besitzen wird. Dazu kommt noch, daß England 40 Linienschiffe von 14 bis 16 000 To. hat, während Deutschland nicht ein einziges Schiff über 13 000 To. besitzt. Auch die Frage - der Ab­rüstung ist berührt worden, die Frage, ob es nützlich sei, zu einer vertragsmäßigen Festlegung des gegenwärtigen Stärkever. hältnifies zu kommen. Wir müssen da widerraten. Ein solcher Vertrag kann nur der Ausgangspunkt einer großen Menge von Schwierigkeiten sein, von Streitigkeiten über Die Auslegung des Vertrages usw. Wenn ein Staat wie Deutschland, der no* in den Anfängen seines Flottenbaues steht, mit England einen solchen Ver­trag abi'chließen würde, so köniue das nicht anders ausgefaßt wer­den, als eine Kapitulation vor England. (Lebhaftes Sehr richtig!) Ein völlig ausgewachsener Mann verbietet dem Knaben das weitere Wachsen, das wäre die Tatsache. Warum will man gerade mit Deutschland den Vertrag schließen? Amerika wendet doch noch viel größere Summen für seine Flotte auf. Unsere Flotte dient nur friedlichen Zwecken, dem Schutze unseres überseeischen Handels, der Vermehrung unseres Ansehen? in der Welt, dem Sckutze unserer Häsen und Flußläufe vor Blockaden. Herr Speck hat sich mit seiner Forderung der Verlangsamung des Flottenbaues auf den Standpunkt de« Vizeadmirals Galster gestellt. Er hat auf den Unfall der »Nassau" hingewiesen. Eine Aufklärung ist ja darin erfolgt, daß ein Konstruktionsfehler nicht vorlag, sondern daß es fick um das Versehen eines Arbeiters bandelte. Vizeadmiral Galster hat früher empfohlen, nicht auf den großen Typ so viel Wert zu legen, sondern auf die kleinen. Ihm sind die Gründe bereits auSeinandergesetzt worden, warum die großen Waffen den Vorzug verdienen und warum wir bei dem jetzigen Tempo unseres Fottenbaues bleiben wollen. Wir hätten es seinerzeit lieber gesehen, wenn man bei dem Modus geblieben wäre, jährlich ein Linienschiff und einen großen Kreuzer vom Stapel zu lassen. Wir haben uns beschieden und stehen nun auf dem Boden des jetzigen Flotten^fetzes. Jedenfalls dürfen wir keine Unsicherheit in unsere Flottenpläne hineinbringen, die wohl überlegt sind. (Sehr richtig! rechts und bei den Natl.) Sicherlich wird der Staatssekretär die Vorsicht, die er gegenüber den Unter­seebooten geübt hat, auch bei dem großen Typ nicht vermissen lassen. (Beifall.) Das ist schließlich eine Vertrauensfrage, die wir heute nicht zu bejahen brauchen. Die ist besaht worden, als wir un5 beim jüngsten Flottengesetz auf den großen Tvp einigten. Daran sollten wir festhalten, um so mehr, alsjedeSSchwanken dem Auslande gegenüber eine äußerst schädliche Wirkung ausüben muß. Wenn im AuSlande der Eindruck sich verbreitet, daß man Deutschland nur zu drohen braucht, nm c8 von der Durchführung wohlüberlegter Pläne zurückzuhalten, wäre das das schädlichste, was wir uns nur denken können. (Lebh. Zu- s.immung.) . Ein anderer Vorschlag deS Admirals Galster im Tan" verdient eher Berücksichtigung. Er fordert eine Verkürzung der Zeii j.ujdjen dem Stapcllaus und der definitiven Fertigstellung und Verwendung der Schiffe. Schiffe, wie die »Nassau", möglichst rasch fertig zu stellen, um zu sehen, wie sie funktionieren, kann gewiß vorteilhaft sein, wenn unzweifelhaft auch dadurch eine erhebliche Vermehrung der Kosten eintritt.

Im Zusammenhang mit der Flottenpolitik will ich ein Wort sagen über daS jetzt bekannt gewordene Abkommen zwi­schen Japan und Amerika, das ja einen Ausblick zuläßt auf die amerikanische Flottenpolitik. Von unserem Auswärtigen '3mt_ haben wir offiziös in der ,Nordd. Allg. Ztg." die Mitteilung gelesen, daß eS den Abschluß dieses Vertrages mit Freuden begrüße, weil der Grundsatz der offenen Tür auch den deut- scheu Interessen durchaus entspreche und die Garantierung der Integrität Chinas Unruhen -u verhindern ge­eignet sei. Nicht überall ist dieses Abkommen in gleicher Weise beurteilt worden, man hat auch darin wieder einen Schachzug Eng- lands vermutet, um seine Flotte im Stillen Ozean freizubekom- men und in ber Nordsee zu konzentrieren. Ich gehe auf diese Er­wägung nicht weiter ein und begnüge mich Damit, daß die beiden erwähnten Gesichtspunkte auch den deutschen Jnterefien nützlich sein mögen, namentlich mit Rücksicht darauf, daß daS Jangtsetal nicht in Zukunft ausschließliches Handelsgebiet Englands werden kann. Aber das Eine muß ich fragen: wie wurde dieser Vertrag eigent­lich ermöglicht? Sie erinnern sich sehr wohl der bedrohlichen poli- tischen Verhältnisse zwischen Japan und Amerika, die noch im vorigen Jahre waren. Wie viele Propheten sind damals auf ge­treten und haben einen solchen Krieg für unvermeidlich erklärt. Eine besondere Gefahr sah man in der Ausreise der amerika- nischen Pacificflotte, und doch sehen wir heute, wie sie ein Friedensinstrument geworden ist. Kein Zweifel, daß die große Anzahl mächtiger amerikanischer Schiffe der japani­schen Nation imponiert hat und wie der Vertrag unzweifelhaft unter dem Eindruck des gewaltigen Machtaufgebots ImerUal auf

maritimem Gebiete zustande gekommen ist. So kann auch He Flottenpolitik dem Frieden dienen, und die Flotte sehr wohl ein Friedensinstrument sein, wie wir und die unsere denken, und nicht ein Mittel Der Eroberung. (Lebhafte Zu» Itunmung.)

De r Kolonialetat bietet ein günstiges Bild. Qerr &ernbvrg hat ja gestern in der Deutschen Kolonialgesellschaft die Zahlen noch etwas unterstrichen; unter anderem, daß die Stamantfunbe viel reicher sind, als bie Welt bisher geglaubt tot- (Dr. Arendt: Hört, hort! Heiterkeit.) Der Zuschuß der 3<ügt eine fallende Tendenz, die eigenen Einnahmen der Schutzgebiete sind durchweg gestiegen, toaS auf wirtschaftlichen Aufstieg hinweist. Aber man soll bei all der Entwicklung der schicke nicht vergessen. (Lebhafte Zustimmung.) Namentlich in Subweft ist die deutsche Schule eine Lebens­frage für bas Deutschtum. Wir erkennen an, daß bie Kolonial- Verwaltung bestrebt ist, bie Truppe in Sübwest zu berminbern; eS ift aber noch eine weitere Reduktion wünschenswert. Herr Dem« burg hat ja das Land bereist; in die Presse ist unter anderer! Mit- teilungen auch die gekommen, daß sich Sudwest in einer Art Krisis befindet und der Augenblick der Erkenntnis gekommen ist. daß die bisherige Wirtschaftspolitik nicht bie ricktige war. Bei der zweiten Lesung des Etats wird das ja näher besprochen werden. Im Zusammenhang mit dem Tod des Leutnants Reuter in Kamerun ist Aufklärung notwendig, was diese Unruhen dort bedeuten. Mit den Anforderungen für Verstärkung des sanitären Dienstes find wir einverstanden; es ist aber ein Zweifel bei uns, ob sie genügen, um den zum Teil internationalen Ps.lrckten in ber Bekämpfung ber Schlafkrank.

* "achzukommen. Don oen neu angeforberten Arbeiter- und Distrik^skommissaren erwartet man eine günstige Entwicklung bet Eingeborenenpolitik; es wird darauf zu oditen sein, baß dieses Institut nicht zu Reibungen zwischen den europäischen Ansiedlern unb bem Gouvernement führt, daß die Rechte ber Eingeborenen geschützt, sie aber auch zur Erfüllung ihrer Arbeitsverpflichtungen angehalten werden. Die Eingeborenenpolitik ist einesder schwierig st e n Probleme der Kolonial. Politik; e? ist bie größte Sorgfalt notwendig bei der Auswahl ber Personen unb der Abgrenzung ihrer Befugnisse. Das gilt für Ostafriko, wo bie europäische Bevölkerung nicht burchweg von vollem Vertrauen für bas Gouvernement erfüllt ist. (Sehr richtig!) Erfreulich finb bie Verträge mit ben fünf Häuptlingen im Ovam- bofanb, namentlich hinsichtlich ber Anwerbung von Arbeitern; babei ist die geschickte Vermittelung der rheinischen Mission an- ?nrn-V^orben' dei der Einrichtung ber Resibentur im Caprivi- zipfcl ist das Hand in Hand mhen mit England hierbei erfreulich. Mit Befriedigung verzeichnen wir die Anforderungen für ben planmaß-gen Bahnbau; es ist das eine alte Forde, riing unjerer Fraktion: Bahrbau zur wirtschaftlichen Erschließung. Die Aufhebung der Kommunalverbände in Ostafrika soll doch ge- mifje Scbenfen haben insofern, als bie schwachen Ansätze einer Selbstverwaltung unb Dezentralisation damit wieder aufgehoben werden. Der Staatssekretär des Marineamts hat gestern in der Kolonialgesellschaft eingehend über die Notwendigkeit gesprochen, für die Sckule in Ostasien zu sorgen; es ist wünschenswert, dafür entsprechende M'ttel aufzuwenden, nachdem die chinesische Re- gierung auch Zusicherungen gegeben hat wegen Zuweisung des entsprechenden Schülermaterials unb Zulassung zur chinesischen Staatsprüfung. Mein Freund Paajche hat wiederholt in ben letzten Jahren die Verminderung der Verwaltungskosten in Kiautschou verlangt. Noch heute ist eine Fülle kost, fpieligcr Beamten unb Offiziere in diesem Etat enthalten. Im übrigen haben wir Kiautschou nicht als Stütz­punkt ber großen Weltpolitik ausgefaßt, sondern als Kultur, zentrum in jenen Gebieten für deutsche Bildung unb Kultur. (Zustimmung.)

Es ist viel von Sparsamkeit gesprochen und dabei etwas übertrieben von der maßlosen Verschweudung auf allen Verwaltungsgebieten. Wenn man Sparsamkeit üben will, so müßte sie vor allem bei dem Festefeiern und Empfangen gelten. Diese müßten verschwinden. Die Kommunalverwaltungen können hier sehr gut sparen. (Lebhafte Zustimmung.) In diesen ernsten Zeiten sind solche Festefeiern absolut nicht am Platze; sie finden auch nicht die Billigung ernst- Hafter Männer. Dieses Jubeln auf den Straßen gibt von der Sachlage auch ein ganz falsches Bild (Sehr richtig), das gar nicht ber wirklichen Meinung ent» spricht, unb durch bie nackte Wirklichkeit, sagen wir einmal bei den Wahlen, wieder verwischt wird. (Leb­hafte Zustimmung.)

In dem Gebiet der Eisenbahnverwaltung begrüben tpir den Abschluß der Güterwagengemein- ichaft. Da kann man wirklich sagen: Was lange währt, wird gut; schon 1905 wurde der Antrag auf Herstellung einer solchen Gemeinschaft gestellt, aber erst 1908 ist man zum Ziele ge« kommen. Es werden durch diche Gemeinschaft m Zukunft etwa 200 Millionen Achsenkrlometer gespart werden, abgesehen von anderen Ersparnissen. Wenn die Einzelstaaten so sehr über die Finanzlage und über die Hobe der Matrikularbeitrage klagen, und wenn sie verlangen, daß die gestundeten Matrikularbeiiräge auf daS Reich übernommen werben, bann bürfen wir auch wohl erwarten, daß bie Einzelstaaten selber sparen und solche auf ber Honb liegenden Reformen, wie die auf dem Gebiete der Eisen, bahnverwaltung, nicht aus bureaukratischen und engherzigen Gründen so weit hinaussch'eben, wie es hier geschehen ist. Ich hoffe, daß aus ber Güterwagengemeinschaft sich einmal noch eine Betriebsmittelgemeinschaft unb später auch eine Finanz ge. meinschaft der deutschen Bahnen entwickeln möge.

Hinsichtlich des Auswärtigen Amtes ist eS vielen heute klar geworben, einen wie schweren Verlust es mit dem Ausscheiden des Herrn von Holstein erlitten hat. Auf seine Politik gehe ich gar nicht ein, ich meine nur, hinsichtlich seiner Geschäftsgewandtheit und seiner Kenntnis ber Dinge ist ein Ersatz noch nicht gefunden worden. Wenn der Staatssekretär im Auswärtigen Amt auf Urlaub ist, so vertritt ihn ber Unter» staatssekretär, ber aber der Regel nach nicht aus der diplomati. schen Karriere, sondern auö der Konsulatsiarriere hervorgeht. Er kann infolge dessen über viele Dinge gar keine Kenntnis haben, und so können sich leicht Mißverhältnisse ergeben, wenn er für die ganze Dauer des Urlaubes die Vertretung ausübt.

Den krassen Mißständen könnte abgeholfen werden, roemt die Stellung eines Direktors ber politischen A b. t e i I u n g eingeführt würde, er müßte ber ruhende P o l in der Abteilung sein. (Sehr richtig!) Gerade mit Rücksicht auf die vielen Reisen der Beamten Ware diese Stellung zu emvfehlen. Aber ist Sache bei Regierung, neue Beamten zu fordern.

Nun hat man auch in ben letzten Tagen viel von dem AuS. schuß für auswärtige Angelegenheiten ge­sprochen. Herr Spahn hat auf das Urteil Windthorsts hinge« wiesen, der diesen Ausschuß gering einschätzte. Man muß aber Unterschiede machen. Auch wir können eine regelmäßige Ein» berufuna des Ausschusses wohl kaum für wünschenswert halten. Er würde bann zu einer Kontrollinstanz über bas Auswärtige Amt und die Politik deS Reiches werden. Das kann nicht immer wünschenswert fein, da dadurch die Initiative beeinflußt unb lahmgelegt werden kann. ES kann aber Zeiten geben, bie so schwierig sind, daß wir es völlig verstehen können, wenn der Reichskanzler diesen Ausschuß einberuft, unb sich de§ Einver­ständnisses der Minister ber großen Bundesstaaten versichert. Das war kürzlich so in den Zeiten ber schweren Krise, die jetzt hinter uns liegt. ES ist sicherlich zweckmäßig, wenn in ben Tagen, da das Gewitter am Himmel ber auswärtigen Politik sich so zusammenbraut unb bie Wolken sich so zusammenschieben, daß man sogar von Krieg spricht, eS kann nur zweckmäßig sein, wenn sich der Reichskanzler bann eine Rückendeckung schafft. Wenn biefer Ausschuß allerdings heute wieder in Funktion tritt, bann müßte allerdings bie Frage aufgeworfen werben, warum immer noch die G e s a n d t s ch a s t e n d e r 2Fii n b c § |t a a t e n im AuSIanbe aufrecht erhalten werden, die ja doch keine eigentliche Bolitik machen können, bie der des Reiches zuwider