Ausgabe 
7.12.1908 Zweites Blatt
 
Einzelbild herunterladen

Dust. (Sehr richtig!) Brr leiden überhaupt in Deutschland darunter, daß wir doppelte Kosten für die Ver­walt u n a e n aufbringen müssen. einmal Kosten des Reiches nnd dann der Einzelstaaten.

Noch ein Dort bezüglich der auswärtigen Presse. Im Auslande herrschen vielfach falsche Anschauungen über die deutsche Politik und ihre Ziele. Vielfach werden mit Absicht falsche Anschauungen hervorgcrufen durch ein« deutschfeindliche Presse, die sich eine Teutschenhetze angelegen sein läßt. Aber andererseits fehlt doch vielfach an einer genügenden Orientierung der ausländischen Presse durch die deutsche Diplomatie und an der notwendigen gegenseitigen Fühlung. Als ich schon im vorigen Jahr« darauf hinwieS, erklärte ein ausländisches Blatt, daS sei dahin zu ver­stehen, daß die deutsche Regierung Geld auSgeben solle, um die Presie gewissermaßen zu bestechen. Davon kann kein« Rede sein. ES gibt tausend andere Wege, wie man ihr Aufklärung verschaffen kann über daS, was in den großen internationalen Fragen, die auf der Tagesordnung stehen, die deutsche Regierung will und waS nicht. Man hat mit Recht darauf hingewiesen, daß Amerika nicht in dem Maße eine deutschfeindliche Presse hat wie die anderen Länder. TaS ist das Verdienst des früheren Botschafters Speck v o n S t e r n b u r g , daß er freundschaftliche Be» ziehungen qur amerikanischen Presse geschaffen hat. (Der Reichskanzler nickt mehrmals zustimmend.)

Ueb-r den diplomatischen Dienst ist von verschiede­nen Seiten, von vielen Zeitungen, auch von sehr ernsten Leuten, beklagt worden, die sich jahraus, jahrein mit auswärtiger Politik befallen. Auch wenn wir anerkennen, daß man mit einem Teile der Qualität unserer Diplomatie nicht zufrieden sein kann, ist cs doch sehr schwierig, mit einem Schlage Wandel zu schaffen. Tie Reformbedürftigkeit unserer Diplomatie hat der Staatssekretär des Auswärtigen ja anerkannt und selbst die Zuführung frischen DluteS empfohlen.

Ein paar Worte zur Marokkoaffäre. Wir haben in diesen Tagen daS französische Gelbbuch gelegen, und ich will der Hoffnung Ausdruck geben, daß auch dem Reichstage wiederum eine Sammlung amtlicher Schriftstücke zugehen wird. (Beifall.) DaS französische Gelbbuch umfaßt die Zeit vom 1. Oktober 1907 bis zum Jahre 1908, also die Periode, in der die Franzosen große Verstärkungen nach Marokko entsandten und den Zug inS Innere unternahmen. Die Periode ist gekennzeichnet durch den Zusammenbruch dcS Sultans Abdul AsiS und das Hochkommcn Mulay HafidS, der schließlich zum Sultan auSgerufen wurde. In Frankreich ist in der jüngsten Kammerdebatte der französischen Politik reiches Lob gezollt worden, das ja auch berechtigt ist, nach­dem die C a s a b l a n c a . A f f ä r e mit einem Sieg der französischen R-gierung geendet hat. (Bewegung.) In Deutschland ist in daS Lob der französischen Politik viel Tadel gegen die deutsche Politik eingemischt worden. Man hat ge­tadelt, daß Deutschland in der Entschädigungsfrage wegen der Unruhen in Casablanca und in der Anerkennungsfrage deS Sul­tans Mulay Hafid der französischen Politik Schwierigkeiten ge­macht habe, und hat darauf hingewiesen, daß Deutschland allein solche Schwierigkeiten mache. Ich laste dahingestellt, ob richtig ist, wag in der fran- zosischcn Marokkodebatte behauptet wurde, daß Frankreich be­müht war, 'ich in den Streit der beiden Sultane nicht einzu­mischen ob nicht teilweise französische Truppen auf der Seite Abduls AsiS gekämpft haben, welche Verhandlungen zwischen dem französischen Geschäftsträger und Abdul AsiS geschwebt haben. Deutsche und ägyptische Zeitungen haben darüber mancherlei be, richtet, aber die jüngste Kammerdebatte hat jedenfalls gezeigt, daß Frankreich jede Einmischung in die inneren Verhältnisse Marokko» ablehnt. Eine energische Vertretung der deutschen Interessen kann ich nur billigen, unb wir wissen, daß sie keinen aggrestiven Charakter gehabt hat. DaS hat sogar ein Blatt anerkannt, das sonst mit der deutschen Marokkopolitik gar nicht einverstanden ist. Der .Vorwärts" hat gesagte, die deutsche Diplomatie sei nicht aggrestiv vor­gegangen, sie habe sich nur Gott und den Menschen unangenehm gemacht. (Heiterkeit.) Wenn darunter die Wahrung unserer Jnteresten verstanden wird, kann ich daS nicht tadeln. (Beifall.)

Zum Schluß ein Wort über die orientalischen Dir- r e n , die auch in Deutschland zu der schweren Befürchtung ge­führt haben, daß der Weltfriede gestört werden könnte. Wir haben eS gebilligt, daß die deutsche Politik gerichtet war auf die Auf- rechter Haltung der Integrität der Türkei. Auf der anderen Seite aber kann man wohl sagen, daß die deutsche Politik niemals dar­auf gerichtet sein konnte, ein absolutes Regiment in der Türkei zu erhallen. Bei uns kann die Einführung einer Kon­stitution der Türkei nur von jedem freudig be­grüßt werden. Daß unsere Verhältniste sich aber in der Türk-'i nicht oerbcstert haben, ist ohne weiteres klar. Es ist ge- wiß übertrieben wenn gesagt wird, daß alles, WaS Deutschland und seine Pioniere in zehnjähriger Arbeit in der Türkei ge­leistet hätten, nun mit einem Schlage vernichtet sei. ES fragt sich aber doch, ob die Sympathien für die Reformen in der Türkei von uns ebenso frühzeitig wie von England und Frankreich zum Ausdruck gebracht worden sind. In den kritischen Tagen weilte der deutsche Botschafter fern von Kon st an- tinopel in seiner deutschen Heimat. Es mag fein, daß er wie mancher andere von den türkischen Umwälzungen über­rascht worden ist. Aber mir ist das nicht recht begreiflich. (Sehr richtig.) Denn eine solche Umwälzung vollzieht sich doch nicht so im geheimen. ES wird den Reichstag Wohl die Beantwortung der Frage interessieren, weshalb nicht auch von deutscher Seite die Richtlinien unserer Politik an Ort und Stelle rechtzeitig bekanntgegeben sind. Auch bezüglich der U n a b h ä n g i g ke i t S e r kl ä r u n g von Bulgarien und der Annexion von Bosnien und der Her­zegowina war Deutschland Wohl nicht orien­tiert. Es fragt sich auch hier, wie daS kam, denn eigentlich konnte selbst jeder Reisende in Bosnien ui.L der Her­zegowina sehen, welche Vorbereitungen in militärischer Beziehung dort getroffen wurden, und daß über die Absichten oer öfter- reichisck)en Regierung kaum noch Zweifel bestehen konnten. Die Annexion hot ja in der Türkei lebhafte Erregung hervorgerufen, ebenso wie die Unabhängigkeitserklärung Bulgariens; daS ist in­fofern nicht recht verständlich, als ja Bulgarien seit vielen Jahren tatsächlich unabhängig war und Bosnien nebst der Herzegowina ebinfo tatsächlich als Provinzen von Oesterreich galten. Man kann sich allerdings fragen, ob nicht gerade angesichts der Erregung für Oesterreich eine andere Politik denkbar gewesen wäre, daß vielleicht vor der Annexion, eventuell unter Benutzung der guten Dienste Deutschlands eine friedliche Auseinandersetzung mit der Türke' hätte rtattfinbcn können Es würden dadurch ziemlich schwere Tag- vermieden worden sein.

Meine Freunde billigen daS Festhalten an d er Treibundpolitik. Ter Dreibund ist ein Friedens« inftrument ersten Ranges. Es gehört aber zur Aufrechterhaltung deS Dreibundes, daß wir Schulter an Schulter mit Oesterreich stehen, namentlich in einer Periode, in der eS, wie zuletzt, den An­schein hatte, als ob ein vollständiges i n t e r natio­nales Kesseltreiben gegen Oesterreich erfolgen sollte. Auch in den jüngsten Debatten der italienischen Kammer ist offenbar die Notwendigkeit deS Dreibundes ancr. könnt worden. Die erregten Erörterungen, die ja zum Teil eine recht scharfe Mißbilligung der italienischen Balkanpolitik enthiel­ten, haben doch zu einem Vertrauensvotum für den Ministerpräsi- deuten geführt und damit auch zu einer Anerkennung der Fortsetzung dcr D^rcibundpolitik.

Die letzte Zeit hat deutlich gezeigt, wie wertvoll für Oester- reich die Aufrechterhaltung der deutschen Freundschaft ist. Ange­sichts dieser Tatsaclic müssen die jung st en Exzesse in Prag jeden Deutschen, wie überhaupt jeden Kulturmen­schen mit tiefem Bedauern erfüllen. (Sehr richtig!)

Eine Reihe ruhiger, harmloser Element« ist in diesen wilden Streit einer erregten Nationalität hin eingezogen worden, efl haben schwere Mißhandlungen stattgefunden, und wir können nur be- bauern, daß eS so lange währte, biß ein energisches Eingreifen der Polizei stattfand, und man zu dem letzten Mittel griff, daß Standrecht über Prag zu verkünden. Wenn wir aus voller liehet, zeugung eine osterreich-freundliche Politik treiben und in schweren Tagen Oesterreich unterstützen, barm müssen wir auch verlangen, daß seitens unseres Dundesgenosien im ganzen österreichischen Kaiserstaat unseren Angehörigen der gebührende Schutz gewährt wird. (Lebh. Beifall.) Ich hoffe, daß daß Aus­wärtige Amt efl in dieser Richtung an der nötigen Energie nicht hat fehlen lasten. Die internationale Lage ist schwieriger gewor­ben von Jahr zu Jahr. Daß beweisen auch die Besorgnisse, die in diesem Hause wiederholt wegen ihrer künftigen Entwicklung laut geworden sind. Sie internationale Lage erfordert ein nicht gewöhnliches Maß von Geschicklichkeit unserer Diplomatie. Ich will die Frage nicht bejahen, ob dieses außergewöhnliche Maß von Geschicklichkeit bei uns vor­handen ist. Andererseits aber ist falsch, die Wandlungen der internationalen Politik auf Fehler unserer deutschen Diplomatie zurückzuführen. Daß auch sie Fehler macht, wird niemand besii'i« tcn. E3 vollzieht sich eine neue Gruppierung der Mächte, wir müsten mit neuen Plänen und Aufgaben rech­nen. England sucht heute überall Bündnisse und trägt damit daß System der Unruhe in die Welt, unter dem wir leiden müsten (Zustimmung), zumal, wenn wir unter der Empfindung stehen, daß diese Bündniste daraus ab« zielen, Deutschland z u isolieren und wirtschaftlich schwer zu schädigen. Wenn die Beziehungen Italiens zu Oester­reich lockerer geworden sind und gewiste Befürchtungen bezüglich des Bestandes des Dreibundes laut werden, so sind auch hier Wirt- schaftliche Vorgänge an der neuen Gruppierung, die Italien zu anderen Staaten hinneigen läßt, schuld. Frankreich sucht für ver­lorene Provinzen Entschädigung in einer ausreichenden Kolonial­politik. Dazu kommt die Entwicklung in Amerika und Japan, wo neue junge Riesen ihre Glieder recken. Selbst in China und Persien zeigen sich die Geburtswehen ei ner neuen Zeit, auch die Türkei geht zum konstitutionellen System über. Eine solche Lage erfordert allererste Kräfte für unsere Diplomatie. Sie erfordert auch eine Preste. die unbeschadet der Kritik im einzelnen immer an dem Grundsatz festhält: rigt or wrong, my eountry, deutsche Interessen immer voran I (Beifall.) lieber die Sorgen des Alltags hinweg muß unser deutsches Volk auch seine Aufmerksamkeit auf die aus­wärtige Lage richten und auf die sich immer schwieriger gestalten- den Verhältniste unter den Mächten. Mit voller Einmütigkeit hat der Reichstag in der letzten schweren Zeit zusammengehalten. Auch daß deutsche Volk muß so einmütig zusam - men stehen, damit e ß jeder Lage in vollem Um­fange gewachsen ist. (Lebhafter Beifall.)

Abg. 6(beibemann (Soz.):

Der ganze Etat ist nur eine Parodie auf daß hohe Lied der Sparsamkeit, daß hier jetzt immer ge­sungen wird. Fr-ilich ist keine lustige Parodie. Unter den Ausgaben vermisse ich den Posten von 200 000 Mk., der zur Unter» drückung beß .DalIy".JntcrviewS verwendet worden ist. Auch die Einnahmen erscheinen mir nicht vollständig angegeben. Herr Dernburg hat doch von Diamantfeldern in Deutsch« Südwestafrika berichtet, sie so wertvoll sein sollen, wie man sie sich kaum denken kann. (Heiterkeit.) Herr Staatssekretär, wo sind denn Ihre Diamanten? (Große Heiterkeit.) wäre sehr wünschenswert, wenn Sie so schnell wie möglich damit heraus« rücken würden. (Erneute Heiterkeit.) Die kämen ja unserem Etat hier ganz trefflich zustatten. Dann könnte der Staats- sekretär auch feine Versprechungen einlösen, die er den Hanauer Diamantsteinschleifereien gemacht hat. Kaum hatte nämlich Herr Dernburg die Diamanten gesunden, da bestritt er auch schon, daß sie nirgends anders als in Hanau geschliffen werden sollten. Bisher wartet man dort vergeblich auf das Eintreffen oer afrikanischen Schätze. Alle Einrichtungen sind schon getroffen. Geschulte Arbeiter sind bereit Genieren Sie sich nicht, Herr Staatssekretär, so schnell wie möglich die Sendung nach Hanau ab- gehen zu lasten. (Heiterkeit.)

Wem sollen wir diesen Riesenetat bewilligen? Ter Re­gierung des Fürsten Bülow? Haben Sie zu ihr irgend welches Vertrauen? Vor einigen Tagen brachte ein französisches Blatt ein Bild: Zwei Herren darauf und darunter die Unterschrift: Wie können Sie verlangen, daß ich Ihnen Vertrauen schenke, wenn Sie mir nicht Vertrauen schenken! Der eine war Bülow, den anderen können Sie selbst erraten. Einer Regierung, die uns derartige Blamagen eingebrockt hat, kann man einen solchen Etat nicht bewilligen. Die beste Sparsamkeit ist eine gute auswärtige Politik; unbegreiflich, tote Bastermann seine Rede ausklingen lasten konnte in eine Verherrlichung unseres offiziellen Deutsch­land. Wie kann daß Ausland vor der deutschen Diploma - t i e irgend welchen Respekt haben!, die bald an daß geschliffene Schwert appelliert, bald vom trockenen Pulver spricht! Muß sich das Ausland nicht wie ein eiserner Ring um miß legen? Was ist aus dem berühmten chinesischen Kuchen geworden. aus dem Platz an der Sonne? Nichts ist geblieben als das schöne Wort: Kotau. Der Kaiser ist gestorben, feine Tante auch (Sehr richtig! Große Heiterkeit)--ja, aber Regent ist der Prinz, den

man lächerlicherweise seinerzeit gezwungen hat, als Sühneprinz hierher zu kommen. Die ganze China-Politik war eine Kette von Lächerlichkeiten. Blamage auf der ganzen Linie. Und jetzt? ein engltsch-japanischeS Abkommen, em amerikanisch, japanisches Abkommen Chinas Integrität! Auß der Freund­schaft zu au n Sultanen der Welt ist absolut nichts für unS her- auSgesprungen. Im selben Moment, wo der Sultan gezwungen wird, eine Verfc stung zu geben, trifft noch rechtzeitig der schwarze Adler bei Ferik Pascha ein, damit er ihn sich rasch anstecken und verduften kann; dieselbe Geschichte wie bei Stösse! und Abdul Asisl Als die Verfastung verkündet wurde, haben die Schiffe aller Nationen geflaggt, türkische Freude war aber nicht deutsche Freude. Ich rief dem Reichskanzler neulich dazwischen: Schnorrer und Verschwörer. Ja, mein lieber Herr Reichskanzler (große Heiterkeit, auch Fürst Bülow schüttelt sich vor Lachen), diese Schnorrer und Verschwörer, die jetzt in der Türkei am Ruder sind, hoben in ihrem Asyl die ganze Reaktion Deutsch­lands kennen gelernt. Solange Abdul Hamid der Schlächter Armeniens war, der Höchstkommandierende des größten Spitzelheeres der ganzen Welt, war er der beste Freund von den Herren hier in Berlin; jetzt, wo ein modernes Regiment dort ist, ist die Freundschaft bei uns alle. Bis zum persischen Golf soll nach der Meinung der Alldeutschen die deutsche Einflußsphäre reichen. Jawohl, in "Bodenbach ist sie alle! (Heiterkeit.) Der Eingriff Oesterreichs in die Türkei war eine offenkundige Zerreißung des Berliner Vertrages. Waren nicht Schritte der deut­schen Regierung möglich, dies zu verhüten? Ist eS richtig, daß Kaiser Wilhelm an den Kaiser von Oesterreich schrieb oder, wohl richtiger, telegraphierte, daß er ihm deutsche Truppen zu senden bereit sei? Inzwischen vermittelte .unser Erbfeind" Frankreich zwischen Oesterreich und der Türkei. Daß ganze Ergebnis dieser Orientpolitik ist ein neues Schlafmittel. Trional und Verona! sollen nicht absolut sicher wirken, ganz sicher aber wirkt Sar- banapall (Heiterkeit!

Ter Schiedsspruch von Casablanca, überhaupt die Einsetzung dieses Schiedsgerichts ist zweifellos ein Triumph Frankreichs und eine neue Blamage für daß deutsche auswärtige Amt. (Lachen rechts.) Wie konnte di« deutsche Regierung von der französischen eine Entschuldigung verlangen, nachdem Ende September bereits der offizielle Bericht eingetroffen war. scheint ihn wieder niemand gelesen zu hoben. (Heiterkeit.) AIS französische Zeitungen behaupteten, ei gäbe eine deutsche Organi­sation, die in der Fremdenlegion praktischen Antimili­tarismus treibe, da leugnete die Regierung. Als aber Daß Dementi erschienen war, da meldet, sich in Köln ein verein und

teilte stolz mit, daß er der Urheber dieser Bestrebungen gegen Me Fremdenlegion sei. Die französische Regierung hatte also voll­kommen recht. Hat der Konsul in Casablanca nichts davon ge­wußt? Hat er nicht gewußt, daß er bloß das Werkzeug beß Kölner Vereins war? Ein gewisser Sieverß batte geradezu eine Agentur zur Verleitung zur Fahnenflucht ein­gerichtet. Er soll die Flüchtigen sogar mit Geld und Kleidern ausgerüstet haben. Daß sind Dinge so ernster Natur, daß sie aufgeklärt werden müssen. Jedenfalls hat sich das Diißwärtige Amt eine ernste Blamage gebolt. Die .Täglich« Rundschau", ein Blatt, dessen nationale Gesinnung gewiß niemand anzweifeln wird, schrieb über Casablanca, .diese neue Blamage ist nach ollem Vorangegang», nen doppelt und dreifach fatal. Freilich sind wir gegen Ungeheuer* lichkeiten der Führung unserer äußeren Politik nachgerade so ab* gebrüht, daß wir diese Fälle gar nicht mehr so scharf empfinden." Weiter heißt es: .Man steht den Toten unseres Auswärtigen AmieO mit einer Art stumpfen Fatalismus gegenüber . . . Aufrütte* lung und Notwehr ist notwendig, Notwehr nicht gegen unsere Gegner, die Franzosen und ihre Marokkovolitik, sondern gegen die Unfähigfeit unserer eigenen äußeren Politik. Wahrhaftig, die französische Politik ist und weniger feindlich und gefährlich als unsere eigene." So denken nationale Kreise. WaS ist baß Ergebnis der achtjährigen Tätigkeit deS Kanzlers? AuS Ostasien heran?! Aus dem naben Orient heraus! AuS Marokko heraus! DaS ist das Gesamtergebnis, also 0,0. Wie ist denn uns er Verhältnis zu Frankreich? <^aS Ver­hältnis der Völker ist ein außerordentlich herzliches, daß hat sich erst wieder gezeigt bei dem furchtbaren Unglück in Radbod. ^opfere französische Soldaten waren es, die als erste in unsere in Flammen stehende Gesandtschaft in Peking eindrangen und unter Hintansetzung ihrer Gesundheit und des Lebens retteten, foaß zu retten war. Man sollte einmal darstellen, wie die französischen und die deutschen Arbeiter sich zu Hilfe kommen. TaS wäre ein schöne? Bild zur Versöhnung. (Zu­rufe von den Soz.: Anstelle der französischen Fahne dort oben cm der Wand!) Die Tower Hill°Affäre konnte in Amerika keinen guten Eindruck machen. Ebensowenig in England der Brief an den Lord Tweedmouth und da? Interview im .Tailv-Tele- graph". Darf man sich da wundern, daß Lord Robert? ein stehen­des Heer verlangt? (Widerspruch bei den Natl.) Sind wir int Rüsten Waisenknaben?. Wie hat man früher gegen England ge- betzt! Erfreulicherweise ändern ja jetzt auch die nationalen Kreise ihre Ansicht. Ich erinnere an den Artikel des LegationSrat vom Rat, der ja Reichsvarteiler ist (Widerspruch bei der ReichS- portei; Zurufe: Er ist nationalliberal!) DaS ist gerade so gut toie die Reichspartei, namentlich seitdem wir die Z e i t n n g S - k o a l i t i on haben. TaS ist gehupft wie gesprungen. Mit jedem neuen deutschen Schiff steigt der Einfluß Englands und nicht der Deutschlands. Holland, das Stammland der Buren, zieht c9 jetzt vor, in ein engeres Verhältnis zu England zu treten statt zu Deutschland, dessen Kaiser sich allerdings gerühmt hat, den Kriegs- plan auSgearbeitet zu haben zur Niederschlagung der Burew, Genau so ist die Stimmung der Buren gegenüber Deutschland,

Merryman im Vurenparlament außrief: Wollen wir vielleicht unter der Herrschaft des deutschen Kaisers leben?, da erhob sich stürmische^ Entrüstung auf der ganzen von Buren besetzten Galerie. (Hört! hört!) Englands Verhältnis zu Rußland hat sich erheblich gebessert. Giolitti hat in Italien ausgesprochen, daß nach Ablauf des Dreibunds man zweifellos dort eine andere Verbindung mit Rußland und England suchen müsse. Oesterreich ist der letzte der Mohikaner unserer Bundesgenossen, (Lebh. Zustimmung der Sozialdemokraten.) E? fragt sich, wie lange noch. Die Mehrzahl der Oe ft erreichet besteht aus Slawen. Wie behandelt man bei uns die slawischen Völker? (Sehr gut! bei den Polen.) Da treiben wir eine Politik, die ein Mann wie ®raf Haeseler bezeichnet hat als wider die Verfassung und baß Gewissen gehend. (Lebh. Hört! hört! bei den Soz. und Polen.) Auch wir Sozialdemokraten bedauern außerordentlich die Vorgänge in Prag. Man muß aber auch den Ursachen nachgehen. WaS sagt die deutsche Diplomatie dazu, daß deutsche Studenten m provokatorischer Weise nach Prag gegangen sind. Würden wir unS hier, wenn ähnliches vorkäme, Studenten au5 Warschau gefallen lassen?

Hier tritt eine Unterbrechung ein. Am Tische beß Bundes­rats hat den Oberstleutnant Golz, Chef der Zentralabteilung im Kriegsministerium, ein leichtes Unwohlsein befallen. Unter der ärztlichen Assistenz Dr. Mugdans wird er auß dem Saale m daS Zimmer des Präsidenten gebracht, wohin ihn der Reichskanzler und der Kriegsministrr sowie einige Staatssekretäre begleiten. Nach kurzer Zeit erhält der Präsident die Mitteilung, daß eS sich nur um einen leichten Unfall handelt und er ersucht den 2lby- ordneten Scheidemann fortzufahren.

Dbg. Scheidemann (Soz.);

Etwas weniger Phantasie, etwas weniger Ballett- rnusik und etwas mehr Sinn für die praktische Wirklichkeit! (Scheidemann will wieder abbrechen. Präsident Gras Stolberg: Ich höre, daß mir ein vorübergehender Unfall ist, und daß bereits Besserung eingetreten ist, fahren sie also fort!) Die Aera Bülow sieht auß wie eine Wiederholung der Aera Manteuffel. Auch bei Varnhagen v. Ense liest man:Preußen ist in Europa isoliert und ebenso der König in der Bevölkerung." Und an einer späteren Stelle:Selten war ein Fürst so allgemein mißachtet, verlacht und verhöhnt, als Possenreißer angesehen (der Präsident, der durch die Teilnahme an dem Ergehen deS erkrankten Offiziers in Anspruch genommen ist, achtet nicht auf die Worte deS Redners und wird von einem Schriftführer und dann auch vom Staats­sekretär von Betümann-Hollweg aufmerksam gemacht.)

In der Blockära sahen die Freisinnigen mehr auf gute Be­handlung als auf hoben Lohn: der Lohn ist sehr mäßig und die Behandlung unter jeder Kritik: Schücking, die Disziplinierung der freisinnigen Lehrer m Kassel, der Zeugniszwang gegen die Frankfurter Zeitung", der Skandal des Korbflechtens als Be­schäftigung eines Redakteurs im Gefängnis, der Eulenburgskan­dal I Eulenburg, der reif fürs Zuchthaus ist, läßt man im Auto­mobil nach Liebenberg fahren; den unzweifelhaften Ehrenmann Liebknecht beurlaubt man nicht inS Abgeordnetenhaus, und der Reichsanwalt schreibt seinem Sekretär: Ich bitte, das dem Liebknecht mitzuteilen. (Hört! Hört!) Diese Gegenüberstellung wird im Volke verstanden werden. Preußische Polizeispitzel schickt man zu unserem Parteitag nach Nürnberg, um dort einen kleinen Skandal anzurichten. (Große Heiterkeit.) Schergendienste un­serer Polizei für Rußland ufw. Tann die Sozialpolitik:--

wo bleibt die so oft angekündigte Reform der Krankenversicherung? Wird der Staatssekretär wenigstens die stenographischen Berichte über die Verhandlungen im Reichsamt des Innern veröffent­lichen? Haben die Herren vom Block Denn wirklich noch Ver­trauen zum Reichskanzler? TaS Volk nicht! Er sitzt gewisser, maßen als das kleinere Uebel hier. (Heiterkeit.) Man sindet sich mit dem UnglückS-Kanrler ab, weil man sich vor einem kommenden Katastrophen-Kanzler fürchtet. (Sehr rich­tig! b. d. Soz.) Wir wünschten, die Regierung machte die Probe aufs Exempel und löst« den Reichstag auf, um den Willen des Volkes zu erfahren. Wir gehen mit aller Zuversicht in den neuen Wahlkampf. (Beifall der Soz.)

Präsident Graf Stolberg:

Bei der im Hause herrschenden Unruhe konnte ich nicht alle Ausführungen des Redners verstehen. Ich ersehe jetzt aus dem Stenogramm, daß er einige Zuate aus Varnhagen von Ense ver­lesen hat. In einem wird König Friedrich Wilhelm IV. als .Possenreißer" bezeichnet. Ich rufe den Abg. Scheidemann des­wegen zur Ordnung. (Beifall rechts.)

Das Haus vertagt sich.

Nächste Sitzung: Montag, 1 Uhr: Weiterbenrtrmg»

Schluß gegen 6 Uhr.