Tagesordnung angenommen, in der eS heißt, die Kammer habe Vertrauen zu der Regierung, billige die von ihr abgegebenen Erklärungen, weise jeden Zusatz zurück und gehe zur Tagesordnung über.

— Gegenüber den Ausführungen eines hiesigen Morgen­blattes, welches unter Hinweis aus den Molenbau von Tanger und das seinerzeitige Darlehen von 10 Millionen Mark von einem deutschen Protektorat über Marokko sprach, schreibt der ,TempS": Wir haben die deutschen Ansprüche, als sie uns ungercchtigt erschienen, bekämpft. Aber wenn Deutschland in seinem Rechte ist, werden wir niemals seine Politik diskutieren. Wir waren die ersten, welche in Algeciras die offene Tür, das heißt, den freien wirtschaftlichen Wett- bewerb verlangt haben. In diesem friedlichen Kampfe wird der Sieg dem Geschicktesten, Tätigsten, Kühnsten gehören. Man sagt unS, daß die Deutschen in Marokko sehr eifrig sind; sie haben Recht. Wir unsererseits müssen eben den gleichen Eifer entfalten.

Tanger, 18. Febr. (HavaS.) Der Vertreter des Sultans Mohammed el Torres bestätigte den Gesandschaften schriftlich, daß jede Einfuhr von Tabak in den marokkanischen Häfen verboten sei. Es wird angenommen, daß dies Ver­bot ein Vorzeichen der Einführung des Tabakrnon ov ols sei.

Airche und Schule.

— Für Abiturienten an Gymnasien und Ober- realschulen, die in den Volksschuldienst übertreten wollen, hat 'die hessische Schulbehörde eine Neueinrichtung getroffen. ' Früher mußten solche Abiturienten nach einem praktischen Dienstjahr die Prüfung in Pädagogik, Methodik und Musik an einem Seminar nachholen, um sich nach einem weiteren Dienstjahr der Staatsprüfung zu unterziehen. Das ist fernerhin nicht der Fall. Vielmehr müssen sich die Abiturienten von jetzt ab einem halbjährigen Abiturienten- kursuS in Darmstadt unterziehen. Durch Fachleute (Kreis- schulinspektoren, Seminardirektoren, Seminartehcer) werden sie praktisch und theoretisch in die pädagogische Wissenschaft emgeführt. Der erste derartige Kursus, an dem 22 Interessenten teilnehmen, hat bereits slattgefunden. Der zweite wird nach der ,Frkf. Ztg." noch im Laufe dieses Jahres abgehalten.

Aus S.aor utio lano,

Gießen, den 20. Februar.

— Juristische Prüfungsordnung. DaS Regie­rungsblatt veröffentlicht nunmehr die neue Prüfungsordnung für Die juristische Fakultätsprüfung an der Landes­universität. Zur Prüfung werden alle Anghörigen des Deutschen Reiches zugelaffen, die die Reifeprüftmg an einem deutschen Gymnasium oder Realgymnasium oder einer hessischen oder ihr gleichgestellten außerhessischen Oberrealschule bestanden haben und mindestens sieben Semester auf einer Universität, und zwar hiervon mindestens vier Semester auf einer delitschen Universität, Rechts-, Staats- und Finanzwissenschaft studiert haben. Die Prüfung zerfällt in eine schriftliche und eine mündliche. Die schriftliche Prüfung besteht in der Bearbeitung von acht Aufgaben an acht verschiedenen Tagen. Zur Be­arbeitung einer jeden Aufgabe werden drei bis vier Stunden gewährt. Sofort nach Schluß jedes einzelnen mündlichen PrüfungSteminS wird durch die Prüfungskommission die Ge­samtzensur für beide Prüfungen feslgestellt und dem Kandidaten durch den Vorsitzenden öffentlich bekannt gemacht. Wer die Prüfung wiederholt nicht besteht, kann zu einer dritten Prüfung nur mit Genehmigung des Ministeriums des Innern zu­gelaffen werden. Die neue Prüfungsordnung tritt sofort in Kraft. — Eine wichtige Bemerkung enthält die Prüfungs- ordnung. Hie lautet: „Die Prüfung soll nicht nur die posi- tioen Kenntniffr des Kandidaten, sondern in gleicher Weise seine juristische Durchbildung dartun.

** Eine Sitzung der Stadtvcrordueten-Ver- fam mlung findet atm Donners Hag nachm. 4 Uhr statt, die nötigenfalls am Freitag fortgesetzt werden wird. Die Tagesord­nung der öffentlichen Sitzung umfaßt folgende 55 Gegenstände: 1. Mitteilungen. 2. Baugesuch der Firma Aberinann und Kling für den Schiffenbergerweg. 3. Desgl. deS S. Elsoffer für die Marktstraße. 4. Desgl. der Geschwister Weidig für den Selters­weg. 5. Desgl. des Th. Geilfuß für die Hammstraße. 6. Desgl. des H. Schassstädt für die Schanzenstraße. 7. Desgl. des W. Gerhardt für den Schiffenbergerweg. 8. DeSgl. des Ä. Buch für die Ätäushurg. 9. Desgl. des F. Neumeier für die Sonnenstraße. 10. Desgl. des H. W. Rinn für den Wismarerweg. 11. Desgl. deS A. Scheppelmann für die Noonstraße. 12. Bebauungs­plan für die Schwarzlach. 13. Bebauungsplan für den Nahrungsberg. 14. Herstellung einer Verbindung zwi­schen Ebelstraße und Stephanstraße. 15. Verbreiterung der Drei­häusergasse. 16. Verkauf von Bauplätzen an der Roonstraße. 17. Anerkennungsgebühr für Benutzung städtischen Geländes bei der ATöser scheu Mühle. 18. Befestigung von Straßen. 19. Kosten für die Anlage des israelitischen Teiles auf dem Friedhos am Rodtberg. 20. Herstellung von Aborten in der städtischen Kaserne. 21. Desgl. beim Realgymnasium. 22. Beschaffung von Schieberstangen für die Kanalisation. 23. Beschaffung von Werk­zeug für die Arbeiter des Tiefbauamts. 24. Bedingungen für die Vergebung von Arbeiten und Lieferungen. 25. Beschwerde von Anliegern des rechten Lahnufers wegen Ueberschwemmung ihrer Grundstücke. 26. Rechnungsabschluß des Gaswerks für 1905

Wasserwerks. 28. Desgl. des Elektrizitätswerks. 29. Kredit für die Vergrößerung des Maschinenhauses beim Wasser- werk in Queclborn. 3U. Kredit für das Elektrizitätswerk für 1906. 31. Zuführung der Gasleitung zum Anwesen der Firma Rosenthal u. Co. an der Krofdorser ztreisstraße. 32. Kabellegung in bet Wilhelmstraße zwischen Ludwig- und Ebelstraße. 33. Wad)» erchung von Meßinstrumenten. 34. Anschluß der Eisenbahnwerk.

SleftridiiäxÄnjerP. 35. Straßenbeleuchtung in der Blockstraße. 36 Desgl. in der Licherstraße. 37. Desgl. in der Stephansrnark. 38. Erweiterung des Eleltrizitätswerks. 39. Rech- 4A «?',e .be8 Realgymnasiums und der Oberrealschule für 1905. 40. Vergütung für Reinigung der dem Frauenverein über- ‘K£ume, m der Oberrealschule. 41. Ueberlassung einer Turnhalle an den Radclub Germania. 42. Desgl. an die freie Turnerid)ast für einen weiteren Abend. 43. Trennung des Nealgymna, iums und der Oberrealschule 44 Errichtung neuer Klassen an der Volksschule. 45. Tei- <en®rrtZ0IL.?^ a* vX 011 • höheren und erweiterten Mädchenschule. ob'-xa u i10 Cn leigen Gebäudes der höheren und erweiterten Madchenschulk-für: b« »olKl*ulc.. 47. Deckung des Fehlbetrages beim Jugendfest 1906. 48. Gesuch der Oberin Wilhelmine Juck um Erlaubnis zur Errichtung eines Krankenhauses in der Liebig- Aave. 4ll Abgabe von Grubenholz au Gebrüder Eloos in Wetzlar. 50. Gesuch des Georg Klart um Erlaubnis zum Schanklvirtsdiofts- betriebe tm Hau.e Marktplatz 5. 51. Desgl. des Heinrich Decker k^^mstratze 35. o2. Desgl. des Heinrich Geis für Grünberger- straße 117. 53 Ge,uch des Heinrich Bellos II um Erlaubnis zur Vergrößerung feines Wirychaftsbetriebes Aliceftraße 20 54 Ge­such des Domenico Pesavanto um Erlaubnis zum Beiriebe 'einer Kantine beim Braunstembergweri. 55. Gesuä) des Anton Krict um Erlaubnis zum Branntwrinveilauf über die Straße für Schüi- zenftraße 9a. w

•* Notar-Versammlung. Eine Generalversamm­lung der Großh. Hessischen Notare fand am Sonntag vormittag im Mainzer Ratskeller statt. Der Vorsitzende, Iustizrat Wolf, berichtete ausführlich über die Eingabe der Notariatskammer an das Großh. Justizministerium über die Lage des 9totariat8 in Hessen; es folgte dann Bericht über eine Audienz einer Abordnung der Kammer bei dem Justiz­minister. Zum Schluß wurde die Eingabe der Vereinigung hessischer Notariats-Bureaubeamten, betr. Regelung deren Dlenstoerhältnisse, Verbesserung deren wirtschaftlichen Lage und Die Errichtung von Fachschulen besprochen.

— Einen Preisabschlag lassen die hiesigen Sckswein eme tz g er angesichts der in den letzten Wochen zurückgegangenen Viehpreise eintreten. Ter Abschlag beträgt für das Pfund Fleisch 6 Pfg. und für das Pfund Wurfl 10 Pfg. Es ist nicht ausgeschlossen, daß ein weiterer Ab- ichlag erfolgt, wenn die Vlehpreije sich m ihrer jetzigen Höhe halten.

•• DerFruhling kündigte heute vormittag sein Nahen durch einen kräftigen Sturm an, mit dem heftiger Regen und H a g e l s ch l a g verbunden war. Donner bot die Be­gleitmusik dazu und Blitze durchzuckten das Himmelsgrau. Dem Regen und Hagel folgte später Schnee.

x Grünberg, 19. Febr. Heute fand die Ersatzwahl für unfern vor einigen Wochen verstorbenen langjährigen Beigeord- neun Georg Keil statt. Bei ziemlich lebhafter Beteiligung wurde SchuhmachermeistLr Karl Koilvad Fuldab gewählt, auf den 142 Stimmen fielen. Sein Gegenkandidat, Gerneindcratsmitglied Aiaarrenhändler Konrad Ranft erhielt 137 Stimmen, wahrend o Stimmen unbeschrieben oder zersplittert waren.

— Nonnen roth, 19. Febr. Für unsere Gemeinde wird in der nächsten Zeit eine Wasserleitung hergestellt, für die ein Hochbehälter von 100 Kubikmeter Inhalt vor­gesehen ist. Die Ausführung der Anlage erfolgt unter Leitung des Kreisbauinspektors des Kreises Gießen, Geh. Baural Diehm.

Großkarben, 19. Febr. Die an dem Eisenbahn­unglück vom 28. Januar schuldigen Beamten Grundke sund Lohmann sind heute früh defintiv aus der Unter» uchungshaft entlassen worden, nachdem die Vor­untersuchung des Unfalles beendet ist. Die Verhandlung wird erst erfolgen, wenn die schiveroerletzten Lokomotivführer leidlich hergestellt sind. (Fkf. Ztg.)

Offenbach, 19. Febr. Bekanntlich wurde der seit 24 Jahren amtierende Oberbürgermeister Brink durch die sozial­demokratische Staütverordnetenmehrheit nidst wiedergewählt. Die Stelle wurde ausgeschrieben, und unter 39 Bewerbern wurden drei zur engeren Wahl empfohlen. Diese drei wurden eingeiadcn, in öffentlidjer Stadtverordnetensitzung ihren Standpunkt in kom­munaler Verwaltung vorzutragen. Am 20. Februar wird Bürger­meister Vogt aus Waldheim, am 22. Februar Direktor Dr. Dullo aus Königsberg sprechen, während fidj gestern abend Bürger­meister Dr. Roth aus Burgstetten vorstellte. Die Sitzung war außer der Mehrzahl der sozialdemokratischen Stadtverordneten auch von zwei Bürgerlichen und Kreisrat v. Hombergk besucht. Dr. Roth führte in seiner kurzen Ansprache u. a. aus, er wisse, daß in Offenbach die sozialen und politischen Verhältnisse eigen­artig seien. Er sei aber Optimist und hoffe für den Fall, daß er an die Spitze der Verwaltung gerufen würde, daß er durch unparteiische Amtsführung die Reibungsflächen mildern werde. Auch in seinem jetzigen Wirkungskreise sei es ihm gelungen, die größten Gegensätze ziemlich auszugleichen. Es sei nicht Sache einer Verwaltungsbehörde, Politik zu treiben, doch komme es öfter vor, daß sich der Bürgermeister dem nicht entziehen könne. Er könne den Bürgermeister nidst verstehen, der nicht fortschrittlich regieren wolle, denn jetzt hätten die Staatsgedanken andereF ormen angenommen. Erstarken aber die Städte, so erstarke auch der Staat. Er sage also, nur durch ein Zusammenwirken könne Ersprießliches geleistet werden, er hoffe aber auch, daß die Herren keine rhetorische Leistung von ihm erwartet hätten. Darauf wurden noch einige Fragen aus der Mitte der Versammlung gestellt. Stadtv. Orb frug z. B., wie sich der Kandidat zur Frage der indirekten Steuern, Oktroi usw. stelle. Dr. Roth gab hierauf die wichtigste und interessanteste Antwort des ganzen Abends, er sagte: Ich bin ein Gegner der indirekten Besteuerung, ich ziehe die direkte vor, selbstredend auch gegen Oktroi, aber wo es besteht und abgeschafft werden soll, entsteht im Gemeindehaushalt eine große Lücke, die erst auf irgend eine Art ausgeglichen werden muß. (Frkf. G.-A.)

w. Wiesbaden, 19. Febr. Aus dem Schnellzuge WieSbaden-Niederlahnstein stürzte heute mittag aus einem Abteil dritter Klasse der 25 Jahre alte Korrespondent Wilh. Großmann aus Koblenz. Bei dem Einlaufen des Zuges in Biebrich erstattete ein Mitreisender von dem Geschehenen Anzeige, worauf em Hülfswagen nach der Unfallstelle abging und den Verunglückten mit schwerer Schädeloerletzung und gebrochenem rechten Oberarm bewußtlos auffand. Er wurde nach dem städtischen Krankenhause in Biebrich übergeführt, wo er kurz darauf starb.

Marburg, 18. Febr. Eine liberale Versamm­lung faßte nach einem- Vortrag von Herrn v. Gerl ach einstimmig eine Resolution, worin die Hoffnung aus­gesprochen wird, daß die drei entschieden liberalen Fraktionen wie in der Agitation so im Reichstage zu gemeinsamem Vorgehen sich enger zusammenschließen werden, und daß die wirklich liberalen Elemente der national­liberalen Partei bei den Liberalen und nicht bei der Rechten ihren Anschluß suchen werden.

§ Marburg, 19. Febr. Vor hunderten von haupt­sächlich den studentischen Kreisen angehörenden Zuhörern fand gestern ein fast 6 Stunden dauernder öffentlicher Disputa- tionsabend im Cafö Höck statt. Das Thema lautete: Nationalismus, Sozialismus und Studenten­schaft.* Erster Redner war der Privatgelehrte Dr. R. Dl i ch e l S, Der die sozialistische Weltanschauung verteidigte. Ihm gegenüber vertrat Dr. Christ!ieb den Standpunkt des Nationalismus, während der dritte Redner, cand. tdsol. Höster wieder mit Feuereifer für die Sozialdemokratie warb. (I!) Nach, dem diese drei Herren, die als Einberufer der Versammlung galten, geendet, entspann sich eine rege Diskuffion, an der sich Prof. Natorp, ein Redner des katholischen Volks­vereins, Tr. Sommerscheln soivie Frau Dr. Michels beteiligten. Zum Schluß sprachen noch einmal nacheinander Die drei Referenten. Die Versammlung dauerte big 2 Uhr nachts.

h Frankfurt a. M., 19. Febr. An amtlicher Stelle nimmt man jetzt mit Sicherheit an, daß die in einem Wiesbadener Personenzug aufgefundene Bombe ein sehr altes Geschoß mchlpreußischen Modells ist, aus der Zeit von 1866 stammt und das m dem Geschoß enthaltene Pulver seine ExplosionSkraft verloren hat. Die Polizei weiß aber noch immer nicht, wer sich den üblen Scherz erlaubt hat, dieses Geschoß in einen Bahnzug zu praktizieren.

* Kleine YUt 11 r r 11 v v a e n n n 5 S) c i" I e n u n D Den Nachbarstaaten. In Münster (Kreis Gießen) wurde das seitherige Gemeinderatsmitglied Paulus Walter zum Beigeordneten gewählt. — Architell W. Schmidt in Frankfurt, Sohn des Schreinermeisters Schmidt in Hungen, bat bei der von der „Woche" ausgeschri-b.'nen Konturrenz für Landhäuser einen Pr.-.s von 100 Mark erhalten.

vermischte*.

•Heber das Einkommen der Aerzte in der Provinz Brandenburg ergibt die Steuertabelle der Aerzte- kammer Berlin-Brandenburg die Zahl von 4179 steuerpflichtiger wahlberechtigten Aerzten gegen 4103 im Jahre 1905. Berlin zählt 1961, Charlottenburg 528, Nixdorf 54, Schöneberg 246 Aerzte. Im übrigen Regierungsbezirk Potsdain befinden sich 1020 und im Regierungsbezirk Frankfurt 370. Es haben ein Einkommen von 900 bis 3000 Mart 909 Aerzte, davon in Berlin 449, in Charlottenburg 105, m Nixdorf 20, Schöne­berg 71, im übrigen Regierungsbezirk Potsdam 208 und im Regierungsbezirk Frankfurt 56. Ein Einkommen von 3 bis 5000 Mark haben 712 Aerzte und von über 5000 Mark 2217 Aerzte, 123 Aerzte sind steuerfrei und bei 218 schwebt die Festsetzung der Besteuerung noch. In der höheren Einkommen­klaffe von mehr als 500.0 Mark befinden sich in Berlin 1054 oder 53,74 Prozent der Berliner Aerzte, in Charlottenburg 325 oder 61,55 Prozent der dortigen Aerzte, m Rixdors 23 oder 42,50 Prozent, in Schöneberg 110 oder 47,14 Prozent, im übrigen Regierungsbezirk Potsdam 500 oder 49,01 Pro­zent und im Regierungsbezirk Frankfurt 199 oder 53,78 Prozent. Die einzelnen Einkommenkategorien ergeben an Steuern: I. (900 — 3000 Mark) 27 257 80 Mark, II. (3 bis 5000 Mark) 63 536 Mark, III. (über 5000 Mark) 1 005 479 Mark.

* Kleine Tageschronik. Jii Hamburg wurde auf den. Hauptbahuhos in einem von Kiel angenommenen Schnellzuge ein Mann betäubt airigefunben und ins Krankenhaus gebracht. Er sagte später aus, daß er allein in einem Abteil mit einem etwa 36jal)rigen Alaune gefahren sei. Tie Art Der Betäubung ist noch unbekannt. Der Eifenbahnräuber hat seinem Opfer, einem 23jah» rigeu Techniker namens Lange, die ganze Barschaft von 220 Alk. und eine Brieftasche mit Legitimationspapieren geraubt. Von dein Täter iehtt jede Spur. — Tie Essener Kriminalpolizei beschlag­nahmte Die Geschäftsbücher Der Dortigen Zentrale Der Stellen- unD Arbeitsnachweiseverbände. Drei Geschäftsführer des Verbandes wurden unter dem Verdachte des Kauttons- s ck) w i n d e 1 s unb anderer unlauterer Machenschaften verhaftet. — ^siu Rybniter Kreise wurden in jüngster Zeit ausgedehnte L-teinkohlenfelder erschlossen, Durch iDeldje Das ober» schlesische Kohlenrevier eme wesentliche Vergrößerung in süblicher Richtung erfahren wirb. — In Reichen berg (Böhmen) feuerte em junger Alaun in Der Erzdiakonatskirche einen Schuß gegen Den Hochaltar ab; als er Dann Den Revolver gegen den Glöckner richtete, versagte Die Waffe. Bei Der Festnahme erklärte er, er fei ein A n a r ch i st unD habe Den Prie st e r toten wollen. Es ist em tschechischer Arbeiter namens Woslatet. — MelDungen aus der Nordeifel zufolge richteten Wölfe unter Dem NotwilD großen Schaden an. Scharen von Wölfen treten aus Den ArDeimeu auf Deutsches Gebiet über. Einzelne wagen sich vom Hunger getrieben in Die Dörfer hinein. Im Dorfe ÖliDrum fraß ein Wolf einen an Der Rette liegenDen großen HunD bis auf Den Kopf auf. Au einem anDeren £rte erschop ein Förster einen Wolf, Der sich in ein HauS einzufchleicheu versuchte. — In R a t h e - n o w wurde ein Waldarbeiter auf Dem Wege nach Dem königk, Forst erschossen, em zweiter Arbeiter schwer verletzt. Es heißt, Die Schüsse rührten aus Dem Gewehr eines Berliner Schloffei- meifters her, Der sich mit anDern Jagdgästen auf Dem Anstand be­fand unb die Arbeiter für Wilde hielt.

Neichsgenchtsvnefe.

Nachdruck verboten.

I. S. Leipzig, Februar 1907.

Automobil-Zuverlässigkeit und Schadensersatz.

Am 11. Oktober 1003 wurde auf Veranlassung des Auto, mobilklubs eine Zuverlässigkeitsfahrt von Frankfurt a. M. in der Richtung nach Dem Feldberg unternommen, an der sich u. a. auch die Adler-Fahrradwerke beteiligten. Der Kläger dieses Rechtsstreites hatte mit Wissen und Witten Der Adlerfahrrad­werke in dem von diesen gestellten Kraftivagen die Fahrt mit angetreten, um die Gangart des Wagens zu erproben. Nach den Behauptungen des jUugers geschieht Dieses Entgegenkommen seitens Der Auwmobilfabriken mit Der Hoffnung auf Den Kauf Des betreffenden Wagens. Aus der Hinfahrt geschah nun Dem Automobil, in welchem der Kläger Platz genommen hatte, insofern ein kleiner Unfall, als fick) ein Nagel in Den Luftschtauch des einen Rades einstach. Infolgedessen mußte Der Mäntel abge­nommen werden und es zeigte sich hierbei, daß eine der fünf Flügetschrauben ungewöhnlich fest saß, fodaß sie der Chauffeur' des Fahrzeuges abmeißeln mußte, um Den Mantel lösen zu können. 'Nach der erfolgten Ausbesserung wurde Der Mantel wieder tote gewöhnlich befestigt, nur mit dem Unterschiede, daß Die eine Schraube fehlte. Die Fahrt ging Dann wieder ungeachtet Denen in rafd-em Dempo vorwärts. Bei einer Kurve sprang ber Hantel plötzlich von der Felge unb das Automobil stürzte llch ub^fchlagend in den Straßengraben. Der mitfahrende Kläger dieses Rechtsstreites erlitt infolgedessen einen Unterschenkelbruch deshalb Ersatzansprüche in Höhe von 12 717 Mk. gegen bie Adlerfahrradwerke herzuleiten; diese Summe setzt sich zusammen au$ Gewinnentgang unb Schmerzensgeld in Höhe

von 3000 Mk. nach § 847 B. G. B Der Ansprtuch ist außer­dem gegründet auf bie §§ 831, 823 B. G. B. wegen Bev- Ichuldcns aus unerlaubter Handlung, sowie auf vertragliches Ver­schulden nach ß 278 B. G. B. Das Lindgericht unb das Ober- landesgericht Frankfurt ja. M. hallen auf Verur- teilung der Beklagten dem Grunde nach erkannt. Das Oberlandesgericht legt dar, daß eine Haftung auS unerlaubter »anplung allerdings nicht eintreten könne. (Es wtar an der Tüchtigkeit und Auswahl des Fahrzeuglellers nichts auszusetzen gewesen.) Dagegen aber müsse Die v«itung für vertragliches Verschulden nach § 278 V. G. B. Platz greifen. Dabei aber fei sie für ein Verschulden ihres Vertreters ober des die Fahrt aussührenden Chauffeurs in gleicher Weise verantwortlich, wie sür ihr eigenes Verschulden. Dieses Verschulden erblickt bas Oberlandesgericht aber darin, daß der betreffende Chauffeur llotz Fehlens der einen Schraube Die Fahrt in derselben Geschwindis- Teit wie vordem fortletzte. Der Vertreter der Beklagten, der langsiihrige kaufmännische Leiter der Motorabteilung, hätte sich sagen müssen, daß bie -an und für sich fd^m großen Gefahr« der Automobiliahrt durch Den großen Zwischenraum in der Be- leftigung des Mantels noch bedeutend b ernte fort wurden unb hätll deshalb mit besonderer Vorsicht fahren müssen

Gegen dieses Urteil hatte Die Beklagte Revision eingelegt unD besonders tue Feststellung des Vertragsverhältnisses angegriiien. Die Fahrt fei unentgeltlich gewesen unD es sei aud) fein bestimmtes Ziel imy Auge gefaßt worden. Der VI Zivisienat ks Reichsgerichts gab Der Revision statt, indem er ausführt, daß es an Der positiven Feststellung eines Vertragsverhältrnsscs fehle. Es müßten tatfädjlidjte Merkmlllk erwiesen werden, um zu der Annahme zu gelangen, daß ein Vertragsoerhältnis vorliege, nach dem die beklagte Aktiengesell. schuft füt. das Verschulden ihrer Gehülfen haftbar werde. To Dre^e lycftftelLungen aber nicht getroffen seien, könne die Sache nicht endgültig entsd>ieden werden und müsse deshalb das Ober* landesgericht Frankfurt neue Untersuchungen hierfür anstellen, sollte in der neuen Verhandlung eine VertragslMtung ange- iwmmcu werden, so fei oas Schmerzensgeld nicht zuzu- s p r e ch e n, da dieses nur für Den Fall Der unerlaubten Handlung