Ausgabe 
2.5.1907 Erstes Blatt
 
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HSmwnff imb der Legalüat stellt. Da§ habe ich Ihnen vor drei Jahren zugerufen, und Las wiederhole ich Ihnen auch heute. Die Ausführungen, die wir soeben von einem Mitgliede der sozial­demokratischen Partei gehört haben, das ich bisher für einen Revi­sionisten hielt, haben bewiesen, daß wir davon noch sehr weit ent­fernt sind. (Sehr richtig I) Was aber die Methode angeht, so habe ich umso weniger Veranlassung, sie zu modifizieren, als sich diese Methode bei den letzten Wahlen sehr wohl bewährt hat. Und wenn der Abg. David schon Jubclhymnen angestimmt hat über den Ausfall der Wahlen Glauchau-Meerane, so wird er damit doch die Tatsache nicht aus der Welt schaffen können, daß wir mit meiner Methode bei den letzten Wahlen der Sozialdemokratie drei Dutzend Mandate abgenommen haben. (Zuruf bei den Sozial­demokraten: Aber wie!) Im übrigen enthält der Ausfall der Wahl in Glauchau-Meerane für die bürgerlichen Par­teien die Lehre, daß sie auf ihren Lorbeeren nicht einschlafen dürfen (Sehr richtig!), daß sie forifahren muffen, ihre Organisationen auszubauen und eine kräftige Agitation gegen die sozialdemokratische Partei zu entfalten. (Sehr richtig!) Aus 'den Ausführungen des Vorredners sprach der Wunsch, daß sich die bürgerlichen Parteien unter einander und mit der Regierung, in die Haare geraten mögen. Es ist nicht meine Absicht, diesem, Wunsche Rechnung zu tragen, und schon deshalb gehe ich nicht «in aus eine Reihe von Fragen, die der Vorredner berührt hat. (Zu­ruf bei den Sozialdemokraten: Sehr bequem!), Nur einen Punkt will ich richtig stellen, der mich berührt.

Der Abg. David hat eine Zeitungsnotiz zur Sprache gebracht, die ich in einer früheren Reichstagssihung verlesen habe. Ich will konstatieren, daß ich die Angaben über das mit Wilhelm Dittmann unterschriebene Flugblatt aus der »Frankfurter Zeitung" mit ausdrücklicher Angabe der Quelle zitiert habe. Daß der »Frank­furter Zeitung" eine Berichtigung zugegangen war, ist mir, als ich die betreffende Stelle verlas, nicht bekannt gewesen. Ich habe, aber von dieser Berichtigung sofort in der »Norddeutschen Allge­meinen Zeitung" Notiz nehmen lasten. Ich will aber auch hier Akt davon nehmen, daß nach der gerichtlichen Feststellung der von der »Frankfurter Zeitung" bona fide erhobene Vorwurf tatsächlich -nicht begründet war. Sie werden mich immer bereit finden, einen Irrtum richtig zu stellen und auch dem Gegner Gerechtigkeit wider­fahren zu lassen. Ich kann nur wünschen, daß auch von Ihrer Seite ebenso loyal verfahren wird. (Beifall.),

Bayerischer Bundesbeoollmächtigter Graf Lerchenfeld erwidert aut die Bemerkung Davids, die bayerische Regierung habt sich in der Mamkanalisiernng fangen lassen, beide vertrags­schließenden Staaten hätten bei dem Vertragsschlusse sich ausdruck- lich ihre Stellungnahine zu der verfassungsrechtlichen Frage der Schiffahrtsabgaben im Reiche vorbehalten.

Abg. von Oldenburg (Kons.) meint, wenn der Reichs- Kanzler in der Wilhelmstraße Ovationen nach den Wahlen entgegen -rahm, sollte er nicht vergessen, daß diese begeisterte Menge es nicht fertig brachte, in Berlin nur einen Sozialdemokraten zu verdrängen. Die bürgerliche Gesellschall ist von so gutem, -monarchischem Gedanken, daß sie stark genug ist die Sozialdemokratie zu verdrängen, es muß nur vom Reichskanzler gut nachgehauen werden. Redner geht dann auf den »F l e i sch­norr u m m e l" ein und auf die jetzige Hochkonjunktur in Getreide, die nicht zusammenhänge mit den Handelsverträgen.

Abg. Dr. Bonderscheer (Ztr.) erörtert die Frage, ob der Kaiser das Recht habe, gegen Beschlüsse des Elsaß-lothringischen Landesausschusses sein Lelo einzulegen.

Staatssekretär Graf Posadowsky erklärt, nach der Der- faffung habe der Kaiser in den Reichslanden das Laiidesherren- recht. Hieraus folge mit logischer Notwendigkeit, daß Initiativ­anträge des elsaß-lothringischen Landesansschuffes nur dann gültig sind auch gegenüber em Bundesrat, wenn sie die Geneh­migung des Kaisers gesunden haben. Ein Verstoß gegen die Ver­fassung könne dem Kaiser nicht zum Vorwurf gemacht werden. Er hoffe, daß diese Frage baldigst durch ein allgemeines Reichs­gesetz geregelt werde; die Vorlage werde bald erfolgen.

Abg. KulerSki (Pole) meint, der Reichstag sei wohl- berechtigt, auch polnische Fragen zu besprachen. Das deutsche Reick) lasse sich jedoch von Preußen. die Signatur aufdrücken. Zum Schutze von Vögeln würden Gesetze vorgelegt, aber nicht für polnische Untertanen. Die Ausnahmegesetze gegen die Polen wiber- sprechen direkt den Bestimmungen der Rcichsverfassung. Redner geht dann auf einzelne Klagen über rechtswidrige Behaiidlung der Polen ein. Das preußische Schulmoiropol liehme den pol­nischen Eltern die Adöglichleit, den Kindern eine Erziehung nach ihrem Geschmack zu geben. Dazu komme auch die Berhm- derung der polnischen Versammlungen. Durch die Besiedclungs- und Ausnahmegesetze würden die polnischen Wwehrbestvebmigen nicht eingedämurt. Wemi dann einmal eine Katastrophe komme, werde das ganze deutsche Volk darunter leiden. (Schlußrufe.) Redner fährt fort: ich schließe, wenn ich will. Ms Redner dann weiter sagt, die Herren von der Rechten vergessen, daß es einen Gott gibt, der das Recht des polnischen Voltes wahren wird, aber sie verhöhnten ja selbst Gott, wird er zur Ordnung gerufen. Dieser Ordnungsruf ist der zweite. Der erste war bei der Un- jruhe des Hauses auf der Tribüne nicht gehört worden.

Abg. B a s s e rm a n n (Natl.) befürwortet die Resolution Jäger betr. Wohnungsfrage und Ablaß betr. Wahlrecht bei öffentlichen Unterstützungen.

Abg. Fischbeck (Frsg. VoVp.) erklärt die Zustimmung seiner Partei zu der Resolution Jäger und bekämpft die beab­sichtigten Schiffahrtsäbgaben. Der Reichskanzler müsse eine liberale Politik einschlagen, sonst mache er bei den nächsten Mahlen Fiasko, denn sonst gingen die Liberalen nicht mehr mit.

Das Gehalt des Reichskanzlers und der Etat der Reichskanzlei werden bewilligt, die R e s o l u l i o n e n Jäger und Ablaß werden a n g e n o m m e u. Bei dem Etat des Auswärtigen Amtes bringt

Abg. Erzberger (Ztr.) zur Sprache, daß die auswärtigen Konsulare wegen Beurlaubungen häufig nnvefetzt wären.

Staatssekretär v. T s ch i r s ch k y erklärt, es fei Grundsatz, daß die Beamten möglichst lange, namentlich auf den überseeischen Plätzen blieben. Beurlaubungen seien jedoch häufig wegen Krank- heitssällen und Familienrücksichten unvermeidlich.

Legationsrat v. Schwärtzkoopen geht auf den in der Budgetkommission vorgebrachlen Fall ein, in dem der Sekretär bei der Haager Gesandlschast beschlildigt wird, Briefmarken unter­schlagen zu haben. Diese Beschuldigung habe sich als unrichtig heransgestellt.

Abg. K a e m p f (srs. Vpt.) befürwortet eine Resolution, in welcher der Reichskanzler ersticht wird, Schritte zu tun, um durch internationale Verhandlungen eine Vereinheitlichung des Wechsel­rechts m den für den Wechfelverkehr vorwiegend in Betracht kommenden Staaten in die Wege zu leiten. Eine Erörterung dieser Frage könnte auf der Haager Konferenz vorgenommen werden.

Staatssekretär v. T s ch i r s ch k y erklärt, der Inhalt dieser Re­solution entspreche einer Eingabe aus Handelskreisen, die bereits Gegenstand von Erörterungen gewesen sei. Er stehe dieser Sache wohlwollend gegenüber. Lieber weitere Schritte würden sich die Regierungen m nächster Zeit entschließen.

Abg. Dr. Spahn (Ztr.) schließt sich der Resolution an und befürwortet die Zentrumsreiolution auf periodische Vorlegung ur­kundlichen Materials über die auswärtige Politik.

Das Gehalt des Staatssekretärs wird be­willigt, die Resolutionen iverden a n g e n o m m e n, des­gleichen der Rest des Etats.

et t ^^eiat^1109 Donnerstag; kleinere Vorlagen, Ergänzungs-

Kessische Zweite Kammer.

R. B. Darmstadt, 1. Mai.

Am Regierungstisch: Staatsnrinister Ewald, Minister Braun, Finanz Minister Dr. Gnauth, Ministerialrat L o r b a ch c r.

Präsident H a as eröffnet die Sitzung. Es wird zunächst der Antrag des Abg. Hauck, betr. die Remontierung

lieber die künstlerischen Leistungen des Kvnzertgebers urteilt dieBad.Pr." anläßlich eines Konzertes in Karlsruhe wie folgt:Sein Spiel ist vor allem kraftvoll und sicher, und wenn auch ein weiches zartes Vibrieren weniger zur Geltung kommt, so gelangen doch die subtilen Phrasierungen zu effektvollem Ausdruck, wie dies besonders charakteristisch m SchumannsCarnaval" und der Beethovenschen Sonate F-moll (Apafsionata) hervortrat. Auch die schwierige Bach- jche Tocea^a und die sich anschließende wundervolle Fuge gelangen dem Künstler trefflich. Außer diesen drei großen Tonwerken spielte Herr Menn noch mehrere Sachen von Chopin, die Etüde E-dur, Valse. Eis-moll, Mazurka Fis- moll und Polonaise Es-moll, in denen er in der Verfolgung und Auseinanderlegung der Motive das Rubinstcinsche Vor­bild erkennen läßt. Ihnen ließ der Künstler noch ein Brahmssches Intermezzo und die Lisztsche Rhapsodie Hong- roise folgen."

** Stenograph en-Gesellschäft Babelsberger Gießen. Nach i)cm bei dem Bezirkstag des Bezirks Gießen am 28. d. M. verkündeten Ergebnis haben bei dem Herbst-Preis- schreiben in Marburg folgende Mitglieder der Gesellschaft

: f" ' 2'**: 3« der Klasse von 80 Silben: Rühl den

3. Preis; m der Klasse'von 100 Silben: Rademaker den 1. Preis; im Preis-Schön- und Richtigschreiben: Schneidmüller den 2. Preis. Die Gesellschaft, die in diesem Jahre auf ihr lOjährtges Bestehen zurückblickt, verfügt zurzeit üöer eine Mitgliederzahl von 42.

der Pferdevestände zu Armeezwecken bei Mo­bilmachungen, dem zuständigen Ausschuß über­wiesen. Tie Vorstellung des Landgestütsfuragemeisters Küchler, den Landgestü t sdienern eine Gehalts­aufbesserung von durchschnittlich 300 Mk. zu bewilligen, wird aus Antrag des Ausschußberichterstatters Dr. Her­denreich vorläufig für erledigt erklärt. Die Regie­rungsvorlage, betr. die summarische Uebersicht der Ein­nahmen und Ausgaben der Großh. Landcskreditkasse in der Finanzperiode 1900/01 wird ohne Debatte geneh­migt. Die Vorstellung der Vorstände der Hessischen Fleischer-Innungen, betreffend

die staatliche Schlachtviehversicherung

richtet an die Kammer die Bitte, die Regierung zu ersuchen, von einer Durchführung des bereits von beiden Kammern genehmigten Gesetzentwurfs abzusel)en. Ter zweite Aus­schuß hat die Vorstellung eingehend beraten und bean­tragt durch den Berichterstatter Abg. Seelinger, der Vor­stellung keineFolgezu geben. Er führt weiter aus, daß oas Gesetz im Interesse der Landwirtschaft geschaffen worden sei und des konsumierenden Publikums, das mit Fleisch von gesundem Vieh versorgt werden müsse.

Abg. Hauck führt aus, das Gesetz über die Schlachtvieh- Versicherung werde nicht das halten, was man sich von ihm versprochen habe. Besonders müßten die Bestimmungen über die Ausnahme von Vieh einer Reformierung unterzogen werden; überhaupt weise das Gesetz viele Schäden aus, die abgestellt werden müßten.

Abg. Schönberger wendet sich gegen verschiedene Be­stimmungen des Gesetzes und spricht den Wunsch aus, daß die Aussührungsbestimmungen zu dem Gesetz vor der Pu­blikation zwischen der Regierung und dem Ausschuß ein­gehend befprochen werden möchten.

Minister des Innern Braun betont, daß die Aussüh- rungsbestimmuugen für das Gesetz bereits fertig seien. Es sei bezeichnend, daß ebenso, wie die Metzger, sich auch die Landwirte gegen das Inkrafttreten des Gesetzes ausge­sprochen hätten.

Abg. Dr. H e i d e n r e i ch ist verwundert darüber, daß man jetzt nachträglich das Inkrafttreten des Gesetzes ver­hindern wolle. Dasselbe entspreche doch einem ancttonnten Bedürfnis.

Tas Haus lehnt die Vorstellung ah, spricht sich aber für den Wunsch des Abg. Seelinger betreffs der Ausführungsbestimmungen aus. Die Beratung des An­trags Reinhart, Erhebungen über die Zustände in der Heimarbeit im Großherzogtum Hessen, wird auf Wunsch des Antragstellers vorläufig von der Tagesordnung ab gesetzt. Zu der Vorstellung der Stadt Neu-Isen­burg, betr. die Errichtung eines Amtsgerichts dort, hat der Ausschuß die Notwendigkeit zur Errichtung anerkannt und beantragt, die Regierung zu ersuchen, sobald es die Verhältnisse gestatten nnd es irgend möglich ist, in New-Isenburg ein Amtsgericht zu errichten.

Abg. Dr. Fulda spricht zugunsten der Vorstellung^ Staatsminister Ewald bemerkt, die Regierung werde dem Ausschußantrag entsprechend die Angelegenheit im Auge behalten.

* Kgl. Prenß. K l a f f cn I o 11 c r i e. Eie Erneuerung der Lose zur 5. Klasse 216. Lotterie muß mit Vorlegung des Loses 4. Klaffe spätestens bis zum 2. M a i geschehen fein. Auch müssen die Freilose zur 5. Klasse gegen Rückgabe der Gewinnlose 4. Klasse bis zum vorerwähnten Termin eingefordert fein.

** Die mangelhafte Gelegenheit zur Milch- b e s ö r d e r u n g aus der Strecke Li ch Butzvach Frank- fu r t hat den Interessenten wiederholt Anlaß zu Beschwerden gegeben. Zurzeir kann die Milchbeförderung nur einmal täglich, während des Vormittags, erfolgen, da der um 4.15 nachin. von Lich i».l ach Butzbach fahrende Zug zu früh liegt, um die erst am Abend gemolkene Milch mitführen zu können. Dies hat zur Folge, daß die am Abend gewonnene Milch bei Beförderung am nächsten Morgen infolge der heißen Witterung stets säuerlich und geronnen in Frankfurt an kommt und dadurch um die.Hälfte an Wert verliert. Um nun durch eine günstigere Beförderungsgelegenheit einer sehr lieferungsfähigen Gegend nickst nur die Möglichkeit einer besseren Verwertung ihrer Produkte zu geben, sondern auch die Bestrebungen nach hygienisch einwandfreier Milchversorgung der Städte zu fördern, hatte die Handelskammer in Frankfurt a. M. gemeinsam mit der Handelskammer Gießen die Königl. Eifenbahndirektion Frankfurt a. M. ersucht, den Zug 778, (ab Butzbach 8.47 abendch nach Frankfurt im Anschluß an den Zug 8, (ab Lich 7.20, an Butzbach 8.20) zur Milchbeförderung während der Sommermonate freizugeben. Die Königl. Eisenbahndirektion tonnte jedoch aus betrieblichen Rücksichten diesem Wunsche nicht entsprechen, da der Personenzug 778 auf der Strecke Friedberg Frankfurt unmittelbar vor zwei Schnellzügen liegt und bei etwaiger Verspätung, die d>urch die Milchbeförderung ab Butzbach leicht entstehen tonne, die Schnellzüge aushalten würde. Um jedoch den Wünschen der Milchversender an der ButzbachLicher Bahn, die Abendinilch noch abends nach Frankfurt zu bringen, gerecht zu werden, hat die Eisenbahnverwaltung vom 1. Mai ab den Per­l' o n e n z u g 810 zur Beförderung der M i l ch s e n d u n g e n Butzbach Uebergang freigegeben. Weiterhin ist zur Entlastung der Personenzüge und im Interesse der Milch- intereffenten auf der Strecke Gießen Frankfurt vom 1. Mai ob ein besonderer M il chzug eingerichtet worden, der in Gießen um 5.20, in Friedberg um 7.00 nachm. abgeht und in Frankfurt a. M. um 8.27 eintrin't. Der Zug wird ouf allen Stationen der Strecke zur Ausnahme von Milch und Eilgutsen­dungen anhalten und in Frankfurt direkt in den Betriebst-ahrr- hof einlauf en, sodaß die Bereitstellung der Milchwagen an der Milchrampe sofort erfolgen kann. Tie Personenzüge 794 und 808 werden vom 1. Mai ab nur iwch Milchsendungen für Frankfurt am Main Uebergang befördern. Der Personenzug 778 wird, wie seither, nur Milchsendungen von Lollar Uebergang, Gießen Uebergang und Friedberg Uebergang für Frankfurt a. M. H. und weiter befördern.

--Heuchelheim, 1. Mai. Jagdaufseher Otto Mar- wald hatte vor längerer Zeit das für hiesige Gegend seltene Weidmannsheil, in dem ihm unterstellten Revier eine außer- gewöhnlich, starke Wildkatze (Kater) zu erlegen. Sie wurde von Kürschnermeister August K r e tz s ch m a c, Gießen, sehr schön präpariert und ist in dessen Schaufenster für einige Zeit ausgestellt. Der Inhaber des betr. Reviers erlegte vor zwei Jahren fast an derselben Stelle ebenfalls eine echte Wildkatze.

x Friedberg, 1. Mai. Die Handelskammer Friedberg sprach sich in ihrer letzten Sitzung gegen die Einführung einer besonderen M ühlenumsatz fteuer aus. Ferner wurde u. a beschlossen, die von der Ulmer Handelskammer beim deutschen Handelstag unternommenett Schritte, auf Festlegung des Osterfestes hinzu» wirken, zu unterstützen. Mit der Frage des Lehr lings- wesens im Handlungsgewerbe, die in einer Denkschrift des beutfüj;iaitoiTaIcTi Handlungsgehilfenverbandes neuer- bingö erörtert wurde, wird sich die Handelskammer in ihrer nächsten Sitzung eingehend beschäftigen.

Entschädigung für unschuldig erlittene Straf- und Unter­suchungshaft.

Der Gesetzgebungsausichutz hat über beide Anträge Be­richt erstattet und beantragt,die Regierung zu ersuchen, im Bundesrat auf eine Revision des Gesetzes, betr. die Ent­schädigung für unschuldig erlittene Untersuchungshaft hin­zuwirken". Ter weitere Antrag des Abg. Ulrich, die Regierung zu ersuchen, den Landständen alsbald einen Ge­setzentwurf zugehen zu lassen, wonach für unschuldig er­littene Untersuchungshaft auch diejenigen Personen, die nicht durch eine Entscheidung des Gerichts, oder durch eine Ver­fügung der S taatsanw alt schäft aus dem Strafverfahren entlassen werden, eine Entschädigung aus Staatsmitteln gewährt werden soll, wird vom Ausschuß ebenfalls zur An­nahme empfohlen.

Abg. Dr. Fulda (Soz.) spricht sich in längeren Aus­führungen zugunsten der beiden Anträge aus und weist darauf hin, daß die jetzigen diesbezüglichen Bestimmungen äußerst mangelhaft seien. So habe man in Lampertheim jüngst einen Mann mehrere Wochen lang in Untersuchungs­haft gehalten, weil er statt durch die Tür durch das Fenster in sein Haus eingedrungen war und sich dadurch des Ver­dachts des schweren Diebstahls schuldig machte.

Staatsmrnister Ewald erklärt, die Regierung werde der Frage auch fernerhin ihre Aufmerksamkeit zuwetrden; sie könne sich aber nicht auf gewisse Bestimmungen festlegen, schon deshalb nicht, weil mit der gegenwärtigen Revision des Strafprozesses auch eine Aenderung des gerichtlichen Vorverfahrens verknüpft fein wird. Mit dem Verlangen des Abg. Fulda könne er sich nicht einverstanden erklären; man dürfe nicht soweit gehen, ganz allgemein auch solchen Personen eine Entschädigung zu zahlen, die ohne vom Ver­dacht gereinigt zu fein, vom Untersuchungsrichter aus der Haft entlassen wurden, aber von der Volksstimme doch als Täter angesehen würden. Diese Forderung entspreche sicher nicht dem Volksempfinden.

Abg. Reh (freif.) begründet als Äusschußberichterstatter die beiden Anträge des Ausschusses, die daraus von der Kammer angenommen werden.

Es tritt dann eine Frühstückspause ein. Nach Wieder­aufnahme der Sitzung wird beschlossen, die Beratung der Anträge inbetreff der Gebühren für Schöf fen'und Geschworene auszu setzen, ebenso die Regierungs­vorlage über die Herstellung mehrerer Nebenbahnen und die verschiedenen Vorstellungen inbetreff weiterer Nebenbahnen. Einige Vorstellungen um Penfionserhöhung ufw. werden den Ausschußanträgen gemäß genehmigt, ebenso die Regierungsvorlage, betr. den (veländeaustausch in der Gemarkung Klein-Auheim. Die übrigen Beratungsgegen­stände werden auf morgen verschoben und alsdann die Sitzung abgebrochen.

Parlameukarischer Abend beim Staaksminister.

Wie jüngst die Mitglieder der ersten Kammer, so waren am Dienstag die Abgeordnete der zweiten Ständekammer von Staatsmimiter Ewald zu einem parlamentarischen Abend im MinMerhotel in der Neckarstraßc eingeladen. Der geselligen 3u lammen tun it ging am Nachmiltag eine gemeinsame Besich- ^Mng . £>cy neuen Landes mu s eums voraus, in welchem ber Icinutcr Exzellenz Braun die Kammermitglieder empfing 13u.n der Direktor des Landesmuseiims, Geh. Klwinettsrat Rom Held, einen längeren instruktiven Vor- rtag über die >)dee und Anordnung des viel bcluunbertcu Bauwerks uniercs engeren Landsmanns Prof. Messel, sowie über die Einteilung und die reichen Schätze unserer hessischen Kunst­sammlungen und Sehenswürdigkeiten. Bei der Besichtigung der emzelnen Aoteilungen übernahmen die Abteilungsvoritände, Pro- ftisor Dr. Back, Geh, Oberbergrat Prof. Lcpsius, Professor Dr. List« die Führung resp. Erläuterung. Die Besichtigmrg

Der Ausschußantrag wird darauf angenom- lcnreibeil .n NJ£c men. Zur Beratung kommen nun die beiden Anträge mrP;cP . Ulrich auf un9en

des Museums und seine als mutier gütig erkannten Anordnungen erweckten bei den Volksvertretern so lebhaftes Interesse, daß sie von 3 J/2 bis 6 Uhr darin verweilten.

Der parlamentarische Abend begann um 8 Uhr. Es waren die Mitglieder aller Parteien, mit Ausnahme der Sozial­demokraten, im Ganzen 40, versammelt: die Regierung war durch die drei Minister, den Geh. Staatsrat Krug von Nidda und fast sämtliche Ministerialräte vertreten. Kurz nach 8 Uhr erschien auch Se. Königl. Hoheit der Großherzog und nahm an einer der kleineren Tafeln Platz, an welcher bia Vorsitzenden der verschiedenen Parteien saßen. Ter Großherzog unterhielt sich in eingehendster Weise mit den Herren und be­kundete namentlich ein lebhaftes Interesse für die schweöerwen parlamentarischen Fragen: so fand z. B. eine lebhafte Diskussion über die neuerdings auch im Finanzausschuß der zioeiten Kammer eingehend erörterte Frage desPc t i t io n s r e ch t s d e r Staats­beamten und in Verbindung damit auch über die Stellung der Oberförster statt. Als Ergebnis dieser AusspracR: kann festgestellt werden, daß weder von der Regierung, noch von der Kammer irgend jemand daran denkt, das Petitionsrecht zu verkürzen. Der Großherzog bewegte sich in leutseligster Weise unter den Volksvertretern und sprach fast mit jedem Einzelnen, ließ sich auch vielfach deren Stellung und Anschauung zu wichtigen Punkten näher darlegen. Staatsminister E w a l d war allen seinen Gästen gegenüber ein aufmerksamer, liebenswürdiger Gastgeber und ließ auch für Bewirtung in ausgezeichneter Weise sorgen. Das Beisamm ensein dauerte in bester Stimmung in Gegenwart des Großherzogs bis 1 Uhr nachts.

Aus und Land.

Gießen, 2. Mai.

* * Personalien. S. K. H. der G r o ß h e r z o g haben dem Großh. Rechnungsrat Jakob Krcuder zu Gießen mit Wirkung vom 1. Mai au in den Ruhestand versetzt und ihm die Krone zum Ritterkreuz 2. Klasse des Verdienstordens Philipps des Groß­mütigen verliehen.

* * Ernannt wurde der Gefangenaufseher an der Zillen- strafanstalt Karl Kaufmann zum Gefangenausseher am Pro­vinzialarresthaus in Darmstadt.

* * Ein Konzert verunstaltet am 16. Mai der vom Jahr 1904 hier noch gewiß in bester Erinnerung stehende Pianist Albert Menn aus Köln hier im Neuen Saalbau.

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