e

4.

*) ainiaiifl, wenn nicht nnberS bemerkt, abends UM 7 Uhr.

o

Sonneuschein

ä öomieujajein

2 Heller Himmei

Bed. Himmel

2

30. Nov. bis 1. Dez.

30.

v 1.

65

77

81

226

9’6

725

752,8

751,2

749,0

3,8 ö,3

3,7

3.3

- 0,8

— 0,2

+ 3,6 * C.

- 1,5 • c.

1.

2.

2.

ESE E

ESE

... . Staatssekretär des Reichsmarineamts v. Tirpiir: Herr Wiemer ist über die Angelegenheit b. Mefeld falsch unterrichtet. Der Zwist dem Schlffsbcmmeister ist auf Veranlassung des Kaisers glücklich beigelegt worden. Der Admiral hat seine Stellung nur zur Disposition gegeben, weil in einer formellen Beschwerde über

QTSrvw ******** Y- Y... . ^ ** *** . od e n wurde,

^urrral, einem hochverdienten Offizier, sind bei der Verab, schiedung alle Ehren gewährt worden.

bahn der Sud-NorddeutMn Verbindungsbahn und ixrr Böhmischer Nordbahn eingekaden Vertreter zu ernennen, mit denen d« Zerium der FU ^eröffnenden VerstaatlichungsDerhandlungen it vereinbaren )em wird.

(Ein Vertagungsantrag wird angenommen.

. Montag, 2. Dezember, 1 Uhr: Fortsetzuna

der Etatsberatung. Schluß 3Z4 Uhr. r^orriehung

* ••^rrIXCn Un^ ^^lcr den Erwartungen nicht

Zurückbleiben. (Lachen bei den Soz.) Ich glaube aber auch, daß da- Geich diejenigen Schranken innchält, welche die Aufrccht- ^haltung der Staats- und Rechtsordnung erfordert, durch die not» d^unchaltnng der Staatsgewalt, welche die Gefahren aus» schaltet oder eindammt. Ich glaube deshalb, daß der Gescheut- Wurf aus diesem Gebiete der rechten Seite dieses hohen SauseS gefallen kann. Die Ihnen vorgeschlagene Abänderung des D o r j e n g e ) e tz e s trägt den Klagen Rechnung, die seit langem aus den Krerien des Handels an uns herangetreten sind. Die Vorlage will eine der Konkurrenz des Auslandes gewachsene, in ^riea unö Frieden leistungsfähige Börse schaffen. Die Vorlage ^7 E uiaumgfachen Schaden beseitigen, die das Borscngesetz un- gewollt zur ^olge gehabt hat, aber im Interesse der Landwirt­schaft das Gesetzliche des Gebotes des Derminhandels aufrecht er»

glaube, daß bei gutem Willen von rechts und links beide Gesetzentwürfe zu dem erwünschten Abschluß geführt werden können. Die Zusage wegen der Aufbesserung der Beamten- a V r<5 ^."gelöst werden: eine entsprechende Vorlage wird ^hnen baldmöglichst zugehen. Auf sozialpolitischem Ge- 1 c * c ~ l>crfür bürgt schon die Persönlichkeit meines Herrn Nach- barn (Staatssekretärs v. Bethmann-Hollweg) — wird weiter ge- arbeitct. Die Gesetzentwürfe betreffend Herstellung von Zigarren in der Hausarbeit und betreffend den soge­nannten kl e^i neu Befähigungsnachweis, sowie der Ge. setzentwurf über die Hilfs lassen liegen Ihnen bereits vor. Eine Novelle zur Gewerbeordnung, welche neue Be­stimmungen über die Höchstarbeitszeit der aewerb- lichen Arbeiterinnen, über die Hausarbeit und die technischen Angestellten enthält, wird Ihnen alsbald zugehen. Ein Gesetzentwurf über Ar b e i t s ka m m e r n soll Ihnen sobald als möglich vorgelegt werden.

Ich bin weit entfernt zu glauben, daß damit alle Aufgaben erfüllt suib die d e r B l o ck zu lösen imstande ist. Ich zweifle nicht daran, daß die im Interesse der Wehrkraft des Landes gestell­ten Forderungen, auf einmütige Annahme von feiten der Mehr­heitsparteien — ich hoffe, sagen zu können, aller bürgerlichen Par­teien zu zählen haben, und daß auch eine Verständigung erzielt toerpen wird über die bereitzustellenden Mittel zur Deckung des $in(™3en des Reiches befinden sich, wie Sie aus ^n Ausführungen des Herrn Schatzsekretärs, wie Sie aus dem iLtat erleben haben, wie von allen Rednern hervorgehoben ist, in einem Zustande, der die verbündeten Regierungen und die Volks­vertretung mit ernster Sorge erfüllen muß. Die Reichsfinanz- reform von 1906 hat nicht die von ihr erwarteten Erträge ge­bracht und ist auch insofern keine abschließende gewesen, als die b01L k- verbündeten Regierungen geforderte und als unbedingt Gesamtsumme an neuen Einnahmen damals m# bewilligt worden ist. Soll das Reich nicht in finanziell unhalt­bar Zustande geraten, so werden neue Einnahmen geschaffen wer- 6611 Aussen. Es sind auch neue Steuern erforderlich iur ber notwendigen Summen für die uns besonders am /egende Aufbesserung der Beamte nbezüge.

Mit dieiem ganzen Hause halte ich diese Aufgabe für eine ungemein schwierige Ich halte sie auch für eine überaus ernste; ich hafte ^rÄ^^.sür eine sehr dringliche. Das hohe Haus wird sich der Pflicht, die ^'inonzen des Reiches auf eine gesunde Grundlage lc5>— vicht entziehen wollen. Eins aber will ich mit voller Offenheit aussprechen: ich verstehe es sehr Wohl, daß die Parteien auch auf diesem Gebiete an ihren Grund- wben und Überlieferungen festhalten, aber vergessen Sie nicht: Erimum vivere, deinde philosophari 1 Mit Theorien und Doktrinen kommen w ir auf diesem schwierigen Gebiet nicht weiter. Daoer herrscht hinsichtlich der Doktrinen und hinsichtlich der ^efi- volle Einigkeit. Ist ja noch nicht einmal eine Einigung,darüber erzielt worden, ob die Erbschaftssteuer eine dwekte oder eine indirekte Steuer ist. (Heiterkeit.) Sogar im ^ause dieser Debatte trat diese Diskrepanz zutage; vielleicht ist es Kjk Äwie,palt der Anschauungen, daß die Erbschaftssteuer bald als eine direkte bald als eine indirekte Steuer anqesprochen wird, die schon eininal m diesem Punkte zu einer Einigung geführt bat. Ich denke weiter an die auch bereits im Frühjahr und im Februar von mir in Aussicht gestellte R e f o r m a u f d e m G e^ ordn"ung^ Strafrechts und der Strafpr7zeß- toj? .bekennen, daß ich Reformen auf diesem ^te nM nur für wünschenswert, sondern für dringend not- —”15 ni(?t ein' ein fertiger Jurist zu sein . ? vscht Weiter gebracht als bis zum Referen-

vTt aber ich glaube, daß ich in dem, was ich jetzt lagen will, die große Mehrheit des gebildeten deutschen Vüraer- ttims aus meiner Seite habe. Nicht erst eine Reihe von Prozessen, ^^-^nch^777^0^ unliebsames Aufsehen erregt E&Jaben ble Ueberzeugung verschafft, daß in unserer ^chkf^ege und in den Formen, in denen sie sich bewegt vieles ^rbesserungssahig und verbesserungsbedürftig ist. (Sehr 'wahr ) batte mir die Lektüre der Rub?ik'in den Zeitungen

Ä 9U b^fen gegeben. Ich fand da Verurteilungen, nlta h)arcn" Da waren Vergehen armer Leute namentlich aus No. begangen. (Sehr richtig!) Mir ist ein Fall int Gedäckt- "5- w° em jn einem Berliner Barart wähnender A»t der in eQ.f,aar Schert- Holz von einem Bauplatz entwendet aÄ yrsw-g xs s:

sei«. Äte 6«^r ^nnd

L°uch«Lk"übe^^änL^P^ •

standhalten werden, es sei denn, Daß aus der Geschichte keine Leh. F?nr fi^cyen wenden, daß die Söhne immer wieder dieselben Fehler

Dummheiten wiederholen müssen, die die Väter began- g n haben. (Heiterkeit.) Ich will Ihnen, m. H., die OlesckicW X0Tn ^eicn nicht vorführen. Sie kennen sie min­desten- ebenso gut wie ich. Aber blicken Sie über die Grenze nach Qesterreich, so sehen Sie, wohin eine d-°be Partei kommen kann, wenn sie der uns Deutschen nun einmal innewohnenden Neigung zur Kritik und zur Nechtbaberei zu sehr nachgibt wenn wir versäumen, d e n r e ch t e n Augenblick beim schöpf zu fassen und festzuhalten. Die Geschichte die traurige Geschichte jener von hohem idealistischem Schwung ge,' tragenen und erfüllten Partei der d e u t s ch e n L i b e r a l e n i n «e-1lrer? V $' bic Ivr>t Bismarck mit Spott die „Herbst, Wu onSin-te. (Heiterkeit), sollte jedem deutschen Liberalen als warnende- Beispiel vor Augen stehen. Die Geschichte der k o n, 1 e r v a 11 v e n Parteien in romanischen und slavischen Lön- dern zeigt andererseits, wohin konservative Parteien gelangen, die N.chb v 6 o r d e r u n g e n d e r Z e i t v e r s ch l i e ß e n. (Sehr

Und in diesem Zusammenhang sei es mir gestatet, eine persönliche Reminiszenz zu erwähnen. F ü r st Bismarck sagte Mir einmal in einem Gespräch über die konservative Partei, in- oeni er ^dem Wunsche Ausdruck gab, daß der Einfluß dieser Partei auf unsere Gesetzgebung eine kräftige bleiben möge, das geniale + • sollte der Fürst — müsse die konservative Par-

ter bleiben und den tellurischen Zug dürfe sie nicht aufgeben. Im übrigen aber müsse die konservative Partei recht modern sein, recht otoTCs le e§ ln ^0land zum eigenen Nutzen und zum Nutzen des Landes gewesen ist. Ich glaube, daß von beiden Seiten nur dem eigenen Interesse gedient wird, wenn der Parteiegoismus gezügelt wird. ö

Dampskesselraum vollständig bunte 1 werden würde. fisSLdes Kreises Friedberg gab dem Antrag des statt als er die fragliche Bedingung dahrn abanderte,daß die nach der Straße zu befindlichen Fenster- osfnungen mit Drahtglas zu versehen seien, das derart in ^zusetzen sei, daß es nicht hcrausgenommen ebenso wie der Nahmen so mit dem Gebäude zu fci, dass eine Herausnahme desselben un Bö glich sei. £/ie vorhandene Tur sei zuzumauern; doch könne der Gesuchsteller an ^^Slelle rn der Größe der anderen Fenster ein weiteres Fenster anbringen, das wie die übrigen beschaffen sein müsse. Custor fnS^lCTtd ?e?CU ^ie^c Entscheidung an den Provinzial-Ausschuß indem er behaufstete, daß die Forderung der Beseitigung der vndurchsuhrbar sei. Nach Anhörung des Großh. Gewerbe- inspektors verwarf her Provinzial-Ausschuß den Rekurs kosten-

^g. Liebermann von Sonnenberg (wirtfch. Vgg.)': Wir haften de? B a^ig unb empfinden Freude über den Sünder.

-h t (Holtcrkeit.) Dem nationalen Block müßten aber E^Parteien, außer den Sozialdemokraten, angehören. Der glan- A"^Paares in England war nur eine schuldige Genugtuung für ftuhere Angriffe. Wir dürfen die Vorsicht aber untergeben lassen. Der Redner fordert eine ^P^eniteitCr' Verstaatlichung der Lebensversicherung und die --esteueiung teurer Zigarrenmarken; Börse und Reichsbank muß, ten reformiert werden. Besonders die letztere müsse ein ganz anbereS Haupt mit anderen Gedanken bekommen. Die Homo- &?AeJ-en' rble- Jei3t von sich reden machen, sollte man nach deii Ionien schicken, freilich sollte man ihnen keine Diener beigeben, sondern kräftige Waschweiber. (Heiterkeit.) Warum spricht man immer vom Harden- und nicht vom Wittkowski-Prozeß? Benehmen des Advokaten Hardens in diesem Prozeß war geradezu innert'^' ^an touröe an ^cn Stöcker- und Peters-Prozeß et«

. dlbg. Dr. v. SkarzhnSki (Pole) verlangt ein Eingreifen des Reichs gegen die preußische Polenpolitik. Das polnische Volk sei ein frommes Volk von Landwirten ohne Proletariern Für Preußen k, es durchaus keine Gefahr. Di- ganz? P°lengefah?sel nur -ine Seifenblase. Der Reichskanzler scheine zu glauben, daß es einmal zu einem furchtbaren Zusammenstoß zwischen SlaMen und Ger- .chren V°r7e^zu^hren Mnn Itu9 6enu8

Kandel.

Die Schulden des Reichs. Nach der dem Reichstage c,ugegangenen Denkfchrfst über die Ausführung der seit 1875 ^Ä^rhegesehe betnig am 1. Otwber 1907 das Schuld- AbÄcs 4003.o0 Mill. Mark, zerfallend in 1860 9^10. Dcarf ^/^stwz.- uno 1783.50 Mill. Mark 3prozentige feste Flechen, sowre 160 Mill. Mark 3^ Prvz. und 200 Mill Mark nö^if03' ^ch^tzstnweisungen. Die letzteren, im April zu netto 195 9% 407%M2r^tnh°° brachten einen Erlös von

.0,^06,407 Mark und erhöhten damit die Summe der realifter-- ßJi'JÄ'H' o789,238,665 Mk. Gegenüber den seit 1875 erfolgten aWSnfrf . von 3923,401,990 Mark, worunter 292,010,309 Mark aus den Gesehen von Marz—Mai 1907 bleibt demnach als noch, verfügbarer offener Kredit der bereits im Etats- ^uschlag für 1908 erwähnte Restbetrag von 134,163,335 Mk.

6ie Schuldverschreibungen im Durchschnitt begeben Uad, betrügt fc die frühere 4prozentige, jetzt 3hdvro^en- tige ^chulo 09,0455 Prvz., die Zinslast darauf 3,5337 Prvz /für Schuld 100,6209 Proz., die Zinslast 3,4784 bl^3 Proz Schuld 88,0203 Proz., die Zinslast DurchschnittsÄrnssuß, zu welchem die Reichs- tasfe die Gesamtheit der Anlelhen und verzinslichen Schatzanwei- sungen zu verzinsen hat, .stellt sich danach auf 3,489 Proz.

‘ATvrvwv. ■ 1 sb a h n v e r st a a t l i ch u n g Tie

österreichische Regierung hat die Verwaltung der St?at'seise^

Meine Herren dre Bahn ist frei. Was von meiner Ceife geschehen konnte, die Bahn frei zu machen, ist gesehen. Ich glaube, daß selbst m Deutschland, wo man im allgemeinen ge­wohnt ist, alle Schuld auf die Regierung abzuschieben, und alles von oben erwartet, doch bei allen verständigen Leuten darüber lebereinstimmung herrschen wird, daß die Regierung diesmal das b 51 £5 * a n at, damit mit dem Block regiert wenden kann, mr« r '.st es an d e n P a r t e i e n , zu zeigen, was wir können. Wenn die^Parteien verständig sind, wenn sie verträglich sind, wenn sie, statt jsonbertoege einzuschlagen, die in den Sumpf führen, zum Ganzen streben, so wird uns in Deutschland eine Zeit ruhi- gerEntWicklung und fruchtbarer Arbeitbevor- 1 e 9 (Ln‘ Gegenüber dem Spott, der vielfach geübt worden ist mit

Wort von der konservativ-liberalen Paarung aber möchte ich Ihnen zum Schluß em Erlebnis erzählen, das zu den tiefsten und dauerndsten Eindrücken meines Lebens gehört. Als ich beim Fürsten SJW® diesem einfachen, schmucklosen Zimmer im Sachsenwalde itemb fiel mein Blick auf em Bild, das einzige Bild, das an der ein Holzstich und zwar das Bild von ^udwig Uhland. Der Sänger des alten guten Rechts, der m-! ^?er m der Paulskirche gesagt, hatte, es werde kein Haupt über Deutschland leuchten, das nicht mit einem reichlichen m fen demokratischen Oe l s gesalbt wäre, schaute hinüber nach dem Lager, wo der große Mann der Tat verschied, der dem dentsasen ^olke den Traum der Jahrhunderte erfüllt hatte, üie ganze Geschichte sprach aus diesem Gegenüber. Und nur die Verbindung von a l t p r e u ß i s ch e r konservativer Tat­kraft und Zucht mit deutschem weitherzigen und a r-! ® e TÄC r?Tn. ?ic Zukunft der Nation zu einer glück- SeüöHjiL lDer Reichskanzler schließt unter einer Beifalls- falbe des Blocks, wahrend das Zentrum sich lautlos verhält.)

?Cr'rC£}inSen und sonstige Frevel aus niedrigsten Motiven, wie Habsucht, Rachsucht oder gemeiner Bosheit. In Uebereinstimrnung ?ll7.?-eJn ^olksgefühl betrachte ich es auch als in hohem Grade ver- derblich und anstößig, in wahrem Sinne unsittlich, wenn im Ge­richts s aal prägen vorgelegt werden, ohne Not Fragen vorgelegt werden, die tief in das Privatleben, in das Seelenleben des An­geklagten oder Zeugen eingreifen (Lebhaftes Sehr wahr!), wenn ^agen gestellt werden, deren Beantwortung für den Beteiligten sthE^uch oder peinlich sein muß. (Sehr wahr!) Das ist etwas Häßliches aus den Zeiten unfreier Rechtspflege. Der Gerichts- saal darf nicht eine Folterkammer werden, nicht eine Tortur, die

/5-nn diejenige, die abgeschafft zu haben die Neuzeit mit Recht sich rühmt. Ich meine, daß namentlich bei öffentlicher ^^^abwurdigung von Personen wegen unglücklicher Umstände ihres Privatlebens der Napoleonische Grundsatz Geltung haben u?uß- Um das Privatleben muß sich eine Mauer ziehen. (Sehr

ml ’-c ist. im letzten Ende gerechter als die Zulassung de^^Lahrheit-becheises. (Sehr wahrl) Gehen wir, m. H., diesen Erscheinungen tiefer nach, so stoßen wir, wie so oft in Deutsch- ^nd' nuf die Ueberspannung eines Prinzips, nämlich eines an und s J m Kon nnrichtigen Prinzips, nämlich die Ueberspannung ^,^'F^"3^kentIichkeit". (Lcbtzaftcs: Sehr wahr! recht-.) , Noch heute früh las ich irgendwo, die Oeffentlichkeit sei gewiß ein heilsamer Kulturfaktor, sie sei aber auch eine größere Macht als Parlament und Regierung. Die Oeffentlichkeit — so Kfo G§ ~ kaun verwunden, sie kann vergiften, sie kann auch EN. Wie viel Leiden ist über einzelne, wie viel Jammer und rx U-L^i Onnze Familien gekommen, die aus Furcht vor Skandal fich nicht an die Gerichte wenden und deshalb Erpressern oder e-2.Cr c m ,rie, Hände fallen, die vom Skandal lebt. (Sehr richtig!) Namentlich in Großstädten ist neuerdings eine Schmutz- L\eUC enwornefommen (Sehr richtiql), die bom Skandal lebt

^onasser sich ohne jede Berechtigung gleichfalls als rläitial) bCI ®r°6ma^t "O-ff-ntlichkeit" aufspiclen. ■ (Sefjt

Spielplllkt her vereinigten Frankfurter Stadtthenter.

_. Opernhaus.

Dienstag den 3. Dezember'): „Norma." Mittwoch dm Dezember, o. Ubonneuients--Konzert. Donnerstag den 5. Dez. „Die lustigen Weiber von Wiudior." Freitag den 6. lernte, abeiibo halb 8 Uhr. „Samson und Taftla". Samstag den 7. Dez. „Josef und seine Bruder." Sonntag den 8. Dezember, nachmittags * "^unstlerblut. Abends 7 Uhr: „Guryanthe." Riolitäc de» 9. Dezember, abends halb 8 Uhr: „Die lustig- Witwe." '

=. . o Schauspielhaus.

Dienstag den 3. Dezember*): „Rosen/ Mittwoch den 4. De- hnf h« Hk?.er ^""utouf." Doiinerstag den 3. Dezember, abends ^nbe,Htemerm." Freitag den 6. Dezember m?hP ‘ Sumslag den 7. Dezember: „9lora." Sonnte 7 k halb 4 Uhr: „Tie Rabeusteinerin.

Abends ? Uhr. Zum 7o. (Geburtstage Björnson s: Ein Falllsse ment. Aionlag den 9. Dezember: „Rosen." " j

Sitzung des Provinzial-Ausschusses.

aro . , _ r Gießen, 30. November.

h-a von dem Kreisausschuß

Bedingen verurteilt worden, der Marie Lott Witw

rn Lorbach eure monatliche Unterstützung bis auf weiteres zu- Ä Obwohl biefe Entscheidung nach Art 67 der Kver^- und Provrnzralordnung endgültig war. Der folgte der Ge-

^ruJun9 an deir Pwvrnzial-Ausschuß. Diese wurde ledoch tn der heuttgen Sitzung von dem als Vertret der Ge! wenche erichienenen Bürgermeister zurückgenommen.

Tie Besitzer von Hofreiten an der Ortsdurchfahrt ? Crn E.° K'reisstraße von Grmenwd nach der Bettel- bue^ hatten den vor ihren Hofreiten belegenen Straßengraben ^brbriickt. Ta dieser Kan^?erarl ^licr nicht mehr durchfließen konnte wuiche den betreffenden Gigentüniern aufgegeben, den Kanal zu reinigen. D^fer. Auslage kamen auch sämtliche nach, mit Aus- 1S?«* Ferdinand Fink. Das Großh. Kreisamt Alsfeld erliest ^shalb an .dresMi förmlichen Polizeibefehl, in dem er zur

ÄS Kr“ Probrnzral-AusschuH verwarf heute

Die von ihrem Ehemann getrennt lebende Elisabeth Nau- mann mußte von dem Ortsarmeiiverband Frankfurt a_ M unter' fW werden. Ta nach einer ErMrung Ls Ehemannes die

Dcrhanulung. Der Provinzial-Ausschust fehle feine Entfchelduna au5 „un£> Zrt>nctc roeitcrc Beweiserhebung an da er n.cht genügend geklärt belwchtele ' '

u0r öu Frredberg war um die Erlaubnis

*2* i-ststehenden Dampfkessels U feine?

£■ äWäS Sä "S i s&c :

Höchste Temperatur am

Niedrigste ,

Gewiß, meine Herren, macht sich gegen solche Auswüchse in :tr "drigen Presse, die sozialdemokratische nicht ausgeschlossen ■— t® ftnfe ute sozmldemokratische Presse darin gerade so anständig * i . ^^/^rliche — eine ehrenwerte Reaktion geb fich aber, ob nicht ein besserer geseb'-cher Schutz Rn?» ??^bens und der versönlichen Ehre notwendig ist (Sehr rf^rac? .€I1J Schutz, bei dem gerade diejenigen nicht versagen, sollten, die wie der Herr Vorredner das Duell verwerfen. (Sehr richtig!) Und wenn oft rühmend bervorgehoben wird, daß rV<tri^n ne tun gen sei, das Duell aus seinen Sitten

au-zuscheiden, so möge dabei nicht übersehen werden, daß Ver­leumdungen und Ehrabschneidereien nirgends prompter und stren- werden als gerade in England. (Sehr richtig!) Das Und Vetramttlngen eines einfachen Laien, Beobachtungen, von 9^ daß jeder billig und natürlich empfindende Mensch fie mit mir teilen wird. (ZustimimmgO Als Reichs- ÄriK" da^r Sorge getragen, daß diese Gedanken von lich snn^unbcl,crir ^pruft werden, und daß nament-

foLI i tot-"b' m ^bler nur an der Anwendung des Ge- ffra^?V6°vr T ^setz selbst. Ich habe auch dafür Sorge ge- $ ^e bon berKBicbenen Herren Vorrednern gewünschte Beschleimmung der Vorarbeiten für die Reform des Strafrechts und des Strafprozesses einfrcten wird. Es wird sich hieran an­schließen müssen eine grundlegende Reform des Straf- vollzuges m erster Linie, andererseits Festsetzung für die Vollziehung an mgendlichen Personen. (Sehr richtig!) Gerade bieneJC^ nacfi amerikanischem Vorbilde das Besse- rungsstutem mehr ausgebildet werden müssen. Es erscheint mir Ä&inen ^^ndlichen Verbrecher nicht durch unan- 31rrnL ^wobuhcitsmaßigen Verbrecher auszubil- sondern zu versuchen, ihn auf den besseren Weg zu führen Ihnen alsbald zugehende Entwurf be- treffend Aenderung des Gerichtsverfassungsgesetzes bezweckt in unhör dem Amtsgericht zu vereinfachen ermeifprn66 ^Urs.aenZuständigkeit des Amtsgerichts zu ^c-bdem das preußifche Staatsministerium bereits im rnn?A»U grundlegenden prägen der Strafprozeßreform Stel- f^ll genommen hat, sind vom Reichsjustizamt mehrere Vorschläge der ando^Ä^Ä-»^ Prozeßverfahrens den Iiistizverwaltiingen ^ltgeteilt und mit Vertretern dieser Staaten mündlich besprochen worden. Auf Grund dieser Be- w'rd tm Reichsfustizamt der Entwurf zu einer no« in di?sem° r 6 n “ n auksesteM. dessen ' Vollendung no^ tn diesem Jahre zu erwarten ist. Dann wird das Staats- mimitermm und spater der Bundesrat — es handelt sich um ein ^00 Paragraphen — dazu Stellung nehmen. Ung, die Arbeit"n der Reform des Strafrechts Und im feteUär eine Gelegenheit versäumt, um auch meiner«

bet Jn n,St1?IöUn8 sorgen. Meine Herren, hier fin. r?el^' .auf dem die Vertreter aller Parteien ?e-r ^^^ion Zusammenwirken können. Was die stlb^'^^A'^p^^en gestellten Aufgaben betrifft, so erfordern die- s a^a u nT u SeiteiL einen gewissen Grad von Ent-

f tißu n g Solche Entsagung hat aber jede Partei zu üben die prakttfche Politik nickt allein, sondern in Verbindung mitZbe£n

• A1! Blockpolitik verlangt von ihren Teil-

S® »Ätfs Äfssf.wrÄ Ye» t“,n“ '•"t““““",» auf der anderen Seite das Abschaffen jenes demokratischer Sonne

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Dezember

1907

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