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,g der "Jliiihinfle= he Soltung der a Rücksichten mag egicrung die Ab- u uns sind diese Frage ans unseren Hertling hat schon sich eine unlosbait en ^ntercsien, die einspielcn und sie eitern, dasi Jasel> taljtaatcn und der.
v. Lertling haben esundcn, und man bar, als den Inter, In der .Äiencr sonderbarer Äder- Fische Diplomatie flechte, non bet eng* vorbereitet werbe. , rufe es den um* Lutschlaudzu , werde eine |W D allen G-und j ! reffe bat s«h / *l, jaaiszeilung la- r Amerika durä d,e »ilbii4Sw
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Haager Konferenz ,
Ich werde über diesen Gegenstand zunächst daS
Vie unS einen derartigen Hang zurrauen. Sollten totr nn8 solcken Gelüsten hingeben, so würden wir uns nur zu leicht daran den Magen verderben, und daS wollen wir nichr. Dir verlangen nicht von'anderen Nationen, daß sie andere als ihre eigenen Interessen in den Vordergrund stellen, aber wir verlangen dafür alß Gegen« leistung. daß man eS unS nickt verübelt, wenn wir unser eigenes Hau-s nach den eigenen Bedürfnissen cinridbten., (Beifall.) Ta wir nun niemand bedrohen. so ist eS nach Ansicht meiner Freunde das Beste, wenn wir uns bei der bevorstehenden Konferenz auf die A b r ü st u n g s f r a g e überhaupt nickt e i n l a s s e n. (Erneuter Beifall.) Unsere Ausgaben für die Rüstungen sind im Verhältnis zu denen anderer Staaten immer noch pro Kopf der Bevölkerung sehr gering: und doch haben wir noch eine Menge unerschlossener Steuerqucllcii. (Große Bewegung links.) Das sind unsere Reserven. Dir können eine ganze Anzahl von Millionen mehr auf« bringen, wenn es notwendig ist. Wir glauben, daß cS _ neue Quellen von Verwickelungen geben könnte, wenn wir den scklüptrigen Weg derallgemeinenAv üstung betreten wollten. (LebhafteZustimmung.) Tabei verkennen wir durchaus nicht den Wert der^Agitation der allgemeinen Friedensliga und der internationalen Schiedsgerichte, und die letzteren werben nach meiner Ansicht um so nützlicher wirken können, wenn sie auf eng umfriedete Gebiete begrenzt sind.
Zu dem Unbehagen über die gesamte Situation ist in letzter Zeit noch eine gewisse Nervosität hinzu- gekommen. Ick stimme dem Gedanken vollkommen bei, daß es uns im großen und ganzen garnickts angeht , wenn auswärtige Monarchen befreundete Höfe besuchen oder nicht. WaS würden wir beim sagen. wenn auswärtige Blätter über einen Besuch unseres Kaisers bei einem befreundeten Monarchen Klage führen wollten? Wir würden uns eine solche Em» Mischung in unsere Angelegenheiten höflichst verbitten. Speziell das Mittelmeer kommt ja für uns überhaupt erst in zweiter Linie in Betracht. Zum mindesten haben wir dort keine vitalen Interessen. Dem Unbehagen und der Nervo,itat ist in letzter Zeit auch durch die Haltung mancher Blatter neue Nahrung gegeben worden. Ein süddeutsches Blatt weist mit Reckt darauf hin, daß die Schuld an der Nervosität und dem Unbehagen nicht zum wenigsten au5 der Haltung mancher Zeitungen resultiert, die das Unbedeutende zum weiter,ckUtternden Ereignis aufbauscheu, das Wesentliche von dem Unwesentlichen nicht zu scheiden wissen und nur dem Sensationsbedürfnis Rechnung tragen wollen. Manche macken sich ein förmliches Geschäft daraus, überall Unheil z» wittern und Wetterwolken am politischen Horizont zu sehen. Ich glaube, das Land würde dem Reichskanzler dankbar sein wenn er in der Lage wäre, durch beruhigende Erklärungen dazu beizutragen, daß das Unbehagen und die Nervosität wieder verschwindet. (Lebhafter Beifall.)
Presse, die zuerst das Mißtrauen gegen den Ministerpräsidenten Clemenccau ausgesprochen hat, „Vorwärts" und „Sozialistische Monatshefte". Herr bon Hertling hat von der Entgleisung des französischen Ministerpräsidenten gesprochen. Auch ich möchte betonen, wcnii man auf friedliche Beziehungen zwischen Frankreich unb Deutschland sieht, was wir doch tun, bann müssen die hervorragenden Staatsmänner, die das Ruder in der Hand haben, bei solchen Aeußerungen besonders vorsichtig sein. Wenn Herr Clemenceau erklärt: Wenn die Herren Die Worte hätten hören tonnen, mit denen ich den General Bailloux in meinem Kabinett empfing, bann würden sie verstehen, baß, die Gefühle, die in seinem Herzen schlagen, auch in meinem schlagen, so sind das doch Aeußerungen, die auch dahin wirken, daß in Deutschland gewiße Verstimmungen unb auch Besorgnisse für die Zukunft bestehen. Ich habe im November über unsere Beziehungen zu Italien gesprochen. Sie sind im großen unb ganzen seit jener Zeit nicht viel anders, nicht viel besser geworden. Lesen Sie die Blätter, wo Sie wollen, im Inland und Ausland, überall werden Sie die Ansicht ausgesprochen finden, daß das Bündnis für Deutschland eine sehr erhebliche Bedeutung nicht hat. Daß Italien im Dreibund bleibt, das ist ohne weiteres klar. Der Dreibund ist für Italien notwendig als Rückversicherung gegen die österreichische Gefahr. Er ermöglicht die weitere wirtschaftliche und militärische Entwicklung, die Italien dringend nötig ist. Was aber Deutschland anlangt, so ist die Uebcrzeugung überall verbreitet, daß angesichts der Beziehungen Italiens zu England und Frankreich wir im Kriege nicht auf Italien rechnen können, unb was bie diplomatische Unterstützung anlangt, so hat uns Algeciras eine ähnliche erfreuliche Lehre gegeben. Auch in der italienischen Presse ist man nervös. Wir haben Aeußerungen von Luzzati und anderen Politikern, daß Deutschland eine Kontrolle über Monarchenzusammenkünfte unb dergleichen ausüben wolle; davon ist ja gar nicht bie Rede. Aber baß wir, die Beziehungen unserer Vundes- genosien zu anderen Staaten sorglich im Auge behalten müssen, das hat ja der Reichskanzler selbst bekundet, als er von der Extratour sprach, über die der Ehemann nicht gleich einen roten Kopf zu bekommen braucht. Nun, aus der einen Extratour ist mittlerweile eine Reihe von Touren geworden. Wenn aber ein italienischer Staatsmann auf die Frage: was sägen Sie zu der englischen sogenannten Einkreisungspolitik gegen Deutschland? erwidert: Einkreisungspolitik, was soll das heißen? jeder treibt die Politik, die ihm paßt — so sagt das genug.
Ter Reichskanzler wird ja wohl heute in der Lage sein, uns seine Meinung über die sogenannte Einkreisungsbestrebungen auszusprechen. In der deutschen Presse herrscht bei allen Parteien eine communis conscnsus darüber, bei der „Germania", in der
Abg. Fürst Hatzfeld (Np.):
Die Leitung unserer auswärtigen Politik liegt nach Ansicht meiner Freunde in zu guten Händen. (Beifall.) Ich meine^ es wird im Reichstag nur wenige Mitglieder geben, welche die Ortung dieser Politik in andere Hande übergehen lehen mochten. (Lebhafte Zustimmung.) Tie Angriff, welche unsere Vertreter im Ausland in der Presie aefunben haben sind nicht begründet oder doch wenigstens stark Übertrieben. Ich will Anen Ncmien nennen: nomina sunt odiosal aber ich ^nn mich nicht des Em drucks erwehren, daß diese Angriffe gemacht werden von Hintcr- treppenleuten, wie man sie ehedem als Maulwurfe bezeicknete. Seitdem die auswärtige Politik mehr unb Ehr von wirtschaftlichen Fragen beherrscht ist, wird es er|m:bcrlid) sein, gerade aus die wirtschaftliche Seite besonderes Gewicht zu legen. (Sehr wahr!) Es wird sich vielleicht empfehlen, die Kreise, au» denen unsere Diplomaten genommen werden, etwas weiter zu ateljen. Immerhin halten unsere Vertreter im Ausland durchari» noch den Vergleich mit denen anderer Machte aus. (Na! Na! bei den
Abg. Dr. Wicmcr (Frs. Vp.):
Qit der vorhandenen Spannung und nervösen Beunruhigung hat n'ckt wenig die Tatsache beigetragen, daß einzelne Aeußerungen von Parlamentariern anscheinend von den fragelustigen Vertretern ausländischer Blätter mißverstanden sind, nickt weniger aber auch Die Flut sensationeller Broschüren über Zukunftskrieg .und Kriegsgefahr. (Zustimmung.) Diese Broschüren fördern eme chauvmistiiche Stimmung, die niemals zur Beruhigung dient. Wie die heutige Verhandliing zeigt, ist daö deutsche Parlament frei von wich er Unruhe und Nervosität, frei von jeder Gespensterseherei. Es halt es für seine Aufgabe, mit klaren und offenen Augen die gegebenen Verhältnisse zu würdigen und danach, seine Haltung emzu- r ich teil. Tas wird umso besser geschehen können, toenn wir über die tatsächlichen Vorgänge eingehender als bisher unterrichtet werden. (Zustimmung.) Meine Freunde sind daher geneigt? dem Anträge des Zentrums znzustimmen. Bei allem Vertrauen, das wir zu der berantiuortlidien Leitung unserer au.-« wartigen Politik haben, meinen wir allerdings doch nicht, daß keinerlei Fehler vorgekommen seien; aber darauf will ich heute nicht näher etriqeheii. In der der d<pl°m°I.,ch°n Btt-
tretung muß eine Aendcrung der Praxis ftattnnben, eine 23lub ailsfrischnnq. Nicht auf den glanzenden Namen kommt c« an (Sehr richtig 1) Den Monarchenbegegnungen kann
auch ich eine entscheidende Bedeutung nicht beilegen. Die Konkurrenz, die wir wirtschaftlich den anderen Volkern bereiten, kann kein Anlaß zur Feindschaft fein, denn wenn wir z. B. Eng and darin Konkurrenz machen, so sind wir doch auch in größtem Um fange Abnehmer Englands.- Auf der Haager Konferenz mutz vor allem bie Fülle der Fragen des Seereckts geregelt werden.
Wir können einer internationalen Konferenz nicht die Befugnis einräumen, die Höchstgrenze der deutschen Kriegsrustulia stiegen :u sollen. (Beifall.) Ick bin mit Wassermann der Ansicht Daß Deutschland das Maß seiner Rüstung selbst zu bestimmen hat gemäß seinen eigenen Lebensinteresien. /Lebhafter Beifall) Diese Abrüstiliigsfrage darf nicht als diplomatif ches Mittel benutzt werden, um Deutschlands Machtstellung zu schwächen und sewe Interessen zu schädigen, und lvenn auf der Konferenz bie deutschen SSertreur das verhindern, bann werde ich beweisen, baß das ganze beutle Volk unserer Negierimg zur Seite steht. (Lebhafter Beifall. Auch wir halten es nicht für richtig, uns ui bie wnere Politik Frankreichs einzumischen unb ich bedauere, daß Herr v. Hertling, wenn auck mit leisen Bemerkungen, eine Kritik dieser inneren französischen Politik gegeben hat. Wir wünschen lebhaft friedliche und fortschreitend gute Beziehungen zu unseren französischen Nachbarn unter der Voraussetzung, daß an den Bestimmungen des frankfurter Friedens nicht gerüttelt werde. Wir wollen den Frieden, aber wir wissen, daß wir die Augen offen und die Wehr bereit halten müssen. (Beifall.) Sollten kriegerische Berwick ungen heraus- beschworen werden, so werden sie das deutsche Volk einig futbett mit ruhiger Entscklossenheit und im Vertrauen aus die eigene Kraft. (Lebhafter Beifall.)
Reichskanzler Fürst Bülow:
Von allen Rednern, die bisher das Wort ergriffen haben, ist
auch darauf Hinweisen, daß wir 3o Jahre Frieden gehalten Habern Wir haben in diesen 35 Jahren unsere Armee vermehrt. Mit immer größeren Mehrheiten sind hier bie Miltärvorlagen bewilligt worden. (5« war bie Meinung aller Parteien, baß das §ricbenS- bestrebungen seien, unb dieselben ©ebanfengänge leiteten uns auck bei demAusban dicserFlotte. An Dc u t, ch l a n bs r i c b e n S- liebe wirb alw wohl niemand zweifeln. Tas ist auch in sehr hübschen Worten von Prof. Münsterberg auf dem amerifanndjcn Kongreß hervorgehoben worden. Er hat es als sinnlos und abgeschmackt bezeichnet, die deutschen Rüstungen als eine Quelle der Gefahr für den Weltfrieden hinzustellen. Das ist ja auch m den Verhandlungen des britischen Parlaments selbst anerkannt, worden. Am 5 März 1907 hat im englischen Unterhaus cm konservativer Führer ausgeführt, cs beweise nickt gerade den besten GM™“/ wenn man annähme, daß eine so große Macht ein anderes Prinzip habe, als durch die Verstärkung dem Heere «und der Manne i cn Frieden zu erhalten. Tas ist der Gedanke, der uns immer geleitet hat. Auch meine politischen Freunde begrüßen selb'tverstanb- lich jede Annäherung, die sich zwischen ben Volkern vollzieht, unb wenn in den kommenden Monaten englischer Besuch aus deutschen Boden kommt, so bin ich überzeugt, bafe Herren überall freundschaftlich cmpsangeii werdeii und daß wir ihnen zeigen, daß wir mit ihnen suhlen, daß durch solche personliche Annäherunaen in der Tat d-c Sache des Friedens gefordertwird Allerdings müssen wir uns hierbei von einer allzu großen Uever schwenglickkeit fernhalten. (Sehr richtig!)
Ich möchte mit dem Wunsche schließen, daß in Teutichlandcinc feste zielbewußte Politik betrieben werden mochte. Dazu erscheint es un5 notwendig, daß dem Staatsmann m der Politik freie Hand gelassen wird und daß. nicht u n b c r- antwortlich? Einflüsse über den Kops des! Verantwortlichen ausgeübt werden. Wir empfehlen eme Politik derRuhe, leine Politik der großen Worte, sondern eme Wihl,™t den Tatsachen, wie sie nach und nach geworben sind absmdenund Besserung zu schaffen suckt. Das geschieht namrlich nicht, durch Telegramme. (Sehr richtig!) Ich«kann konstatieren' daß 'iach dieser Ricktung eine Besserung emgetreten ist. geschieht auch nicht durch Reden, Reden können mißverstanden werden, und mancher Rede ist eine Tragweite gegeben worden, die sie nicht haben sollte. (Zustimmung.) Wenn Deutschland in der Tat isoliert wird. bann, meine ich. müßte diese Folierung mit dem Gefühl des Stolzes getragen werben (Beifall), mit dem Gefühl der Stärke, daß wir eine Station von 60 Millionen sind, (^chr
3 Es läßt sich nun nicht leugnen, daß ein ge toi 11 c - Unbe- hagen über unsere ganze internationale Position auch Kreise ergriffen hat. welche der Rcichsregierung ergeben sind und ihr gern folgen. Da ist cS erklärlich, daß der Herr, Abg. «rhr von Hertling in seinen bedeutungsvollen staatsmannischeii Aussuhrun- gen, mit denen er die Debatte eröffnet hat, dem Wunsche Ausdruck gab, daß die auswärtige Politik mehr als früher auch hier im Reichstage berücksichtigt toerben mochte. Das Unbehagen über unsere Situation hat zugenommen, sestdem das. wa- man unsere Isoliertheit nennt, in der Marokkokonferenz zu. Algeciras deutlich in Ersckfeinung getreten ist. Ick gebe zu, das ist wenig erfreulich, aber ick meine, wir dürfen die Schuld daran nicht so sehr den leitenden Persönlichkeiten in die Schiche schieben, wie den Verhältnissen. Wir sind ja als Reich eine neugebildete europäische Staatenfamilie. IL’b Sie wissen, einen Neuling betrachtet man stets mit Mißtrauen, wenigstens solange, bis man ihn naher kennt. Ich bedauere, daß man uns freilich noch so wenig kennen gelernt hat. Wir sind getoiffermaßen Emporkömmlinge, darauf find wir stolz. Aber einem Emporkömmling gegenüber zeigt man immer mebr Neid und wenig Liebe. Der Neid wird verstärkt durch unseren wirtschaftlichen Aufschwung. Und doch hätte gerade unser Rivale auf dem W-ltmarkt, England, am wenigsten Grund dazu Man braucht nur ben Verkehr zwischen England und Deutschland zu vergleichen. .... , .
Zudem ist unsere geographische Lage ungünstiger als bie anderer Länder. Wir haben nicht solche Stutzpunkte wie sie anderen Ländern durch die Alpen und Pyrenäen geboten werden. Dir müssen daher so gerüstet dastehen, um e-5, wenn es fein muß, auch einmal ohne Verbündete nicht bloß nut einem einzelnen H-emde, sondern auch mit einer Koalition von Feinden aufzuuehmen. Was das kleine Preußen unter Friedrich dem Großen, das wird sicher das geeinigte Deutschland auch vollbringen. (Lebhafter Beifall.) Wir bedrohen niemand. Deutschland ist das friedfertigste Land der Welt. WaS hätten wir auch aus einem auswärtigen Kriege zu gewinnen ? Gelüstet es uns etwa nach Landerwcrb? Es sind nur Narren,
richtig!) m _
Im zunehmenden 2W wird in der politischen Prem ln Broschüren, Revuen mancher Zweifel laut ob mir in putsch- land in der internationalen Politik so »«treten werden, Ww bas wünschenswert ist. (Lebhaftes: ^ehr richtig! links ) ^ch mockste dem Reichskanzler erneut anheim geben, ob nid)t Jter <unmal eine Nrüfuna der in Frage kommenden Personen itattfinjbcn kann, ob nicht der Kreis der für die hohe Diplomatie in betracht kommenden Personen zu eng gezogen ist (Lebhaftes: Sehr richtig! lmks), ob dieser Kreis nicht analog dem Vorgehen aiibercr Lander — ich verweise beispielsweise auf Frankreich — zu erweitern ist.■ -L haben das volle Vertrauen zu unserer Militärverwaltung, daß sie durch die iiiteusivsle Ausnützung ^r fortschreitenden Technik unser Landheer immer auf der Hohe erhalten wird. 2Bir finb। attcibin(p auch der Meinung, daß Frankreich ein volle^ ^erstandnn, dafür haben wird, daß ein Krieg zwischen England und Deutschland unter Umständen das Festland nicht verschonen und daßi die Endentscheidung auf dem Festlande fallen wird: ^urch die englischen Schiffsbauten sind ja bereits die Verhältnisse dec Flotten der anderen Staaten verändert worden. .Wir haben da- Vertrauen zu unserer Marineverwaltung, daß sie ihr vollem Augen- nterf auf diese Aenderungen richten wird. Wenn
Konferenz richtig verstanden haben, werden hoffentlich, wenn 'sie hinter uns liegt, Zeiten kommen, in denen sich eine ftnedlichere Beurteilung unserer Lage wieder einstellen wird, ^ocfijnag c- fein wie es will, wir werden die Augen offen halten müßen, an- aesickts der Gefährlichkeit unserer geographischen Lago unb angesichts der Möglichkeit — nicht der Gewißheit —.aber doch der Möglichkeit einer deutschfeindlichen englischen Politik, und der Tatsache, daß die Revanchegelüste bet unserem französischen -machbar doch noch ab unb zu erscheinen. Das zwingt uns, der Gefahr klar ins Auge zu scheu und unser Pulver trocken und unser Schwert scharf zu halten. Unser Heer, zu Wasser und zu Lande, stark und gewaltig, das wird die beste Friedensburgschast fan. _ (Beifall.) Aus dieser Lage heraus sind die Konsequenzen jur dm Haager Konferenz zu ziehen. Ich komme zu dem Schluß. Deutschland möge die Diskussion der Mrüstungsfrage ablehnen. Wenn die deutschen Vertreter im Haag so auftreten, werden sie va-> -ooll hinter sich haben. (Lebhafter Beifall.)
Paz uns ja fteu.idlich zur Seiw uanb —,.unb weil wir der De- < sorgnis Ausdruck geben müssen, va§ vielleicht auch in Dieser A - rüftungSfrage durch die Art, wie sie behandelt wird, eine gctoiHc Isolierung Deutschlands eintritt. Wir werden uns gegcn d.e Ab- niitung erklären müssen auch angesichts der ganzen Entwickelung der englischen Politik. Dcr englffche Mtrinemnitstcr hat noch kürzlich erklärt, gegenwärtig habe England zur «ee unbestrittene Oberhand: trotzdem sicht Englands Schisssvolitik nicht nach Abrüstung aus. Im Gegenteil, im Schiffsbau ist dort eine ganz neue Dcra angebrochen, es sind zur Zeit ,m Bau Nicht ivcniger aL acht aroße Linienschiffe, und an diese schließt sich noch der Bau einer Reihe großer Panzerkreuzer usw. Das hängt ja zusammen mit dem Plane einer großen militärischen Organisation, die ba» ganDc britische Weltreich umfassen soll, und Führer der früheren konscr- vaiiven Regierung in England haben ja selbst auf bjc,cn Widerspruch der englischen Politik im Unterhause aufmerksam gemacht, darauf, daß die englische Regierung doch unmöglich dem Volke die Notwendigkeit der Verstärkung auseinander setzen und zu gleicher Zeit vom Auslände erwarten könne, daß es an die Abrüstung glaube. Diese Stimme aus dem englischen Lager legt doch immerhin es einem nahe, mit Mißtrauen der ganzen Entwickelung entgegenzuschen, mit dem höchsten Mißtrauen, wie gestern cm führendes süddeutsches Blatt gesagt hat. Es kounnt dazu das neue Unbehagen durch die englische M i t t e l m c e r - Politik. Herr von Hertling hat die Frage ja eingehend behandelt. Die Beziehungen zu Portugal, zu Spanien, die Zusammenkunft in Gaeta, Die Gerüchte über eine Verpflichtung Englands bei den Neubauten der spanischen Flotte und auch bei der Küstenbefestigung: das ist mittlerweile dementiert worden. Wir haben ja jetzt die Wahl, entweder die erste Nachricht ober daS menti zu glauben, je nachbem wir Lust dazu haben; es brauchen ja auch nicht Verträge zu sein, es können ja andere Abmachungen sein. Ich muß Herrn von Hertling auch ohne weiteres recht geben, es kann durch eine solche Betriebsamkeit unter Umständen auch nach anderer Richtung ein Zündstoff geschaffen werden. Wie diese ganze Mittelmcerpolitik, d>c Beziehungen zu Spanien, in den Rahmen bei französischen Politik passen, ist ja eine andere Frage. Der „Xailt) Expreß" schreibt im Anschluß an die Mittclmeerpolitik, aus rein strategischen Grüiiden habe England ein Interesse an dem Wiederaufbau der spmiischen und auch der japanischen Flotte und an der Konzentrierung im Aermelkanal — mithin eine B c - brohung Deutschlands. , Als sorgfältige Beobachter der internationalen Lage notieren wir diese englischen Preßstimmen.
So tritt die Haager Friedenskonferenz unter Auspizien zusammen, bie nicht gerade dim Frieden günstig erscheinen. Es tritt hinzu das Verhältnis Englands zu Frankreich, ob man das nun eine Entente, ein Bündnis nennen will, und ob man an die Militärkonvention gleißt oder sie in das Gebiet der Fabel verweisen will. Daß in Frankreich Verstimmungen noch bestehen aus der ganzen marokkanischen Affaire und au5 einer vielleicht nicht in allen Phasen vollständig klaren deutschen Politik, bas ist verständlich; auf der anderen Seite bin ich, mit meinen politischen Freunden der Meinung, daß das französische Volk als solches friedliebend ist und keinen Krieg will, vielleicht auch in Einschätzung der für Frankreich nicht so sehr günstigen Chancen eines Krieges mit Deutschland. Aber cs liegen doch auch hier diese Gründe des Mißtrauens vor, über die wir nicht Herr werden können. Auck hier ist es wieder die sozialdemokratische
^^^Ende"des ^Jahres 1901 hat der Herr Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Einladungen zu einer neuen Haager Konferenz ergeben lassen. Sie sollte angesichts mancher wahrend des rmsisch-iapanischeii Krieges ahit gewordener NeutralitcstS ragen sich auch mit der Weiterbildung des Seekriegsrechts bcscha tigen. Diese Anregung ist dann im Jahre 190o von der russischen Regierung aufgenommen worden. Die Vorarbeiten ur die KonserenAhaben sich zu einem eingehenden Programm verdichtet, das °uf ruffffcheii Vorschlag die Zustimmung der Machte gesunden hat. Nach diesem Pro gramm soll sick die ziveite Haager Konierenz mit der Vervefferung oder Erdung der Bestimmungen, der ^ei Haager Ablomm u über Schicbsspicchung, über Landkrieg und über b,e..Sl”l”cngF0 der Genfer Konvention auf den Seekrieg, sowie mit der Au. arbeilunq eines Seekriegabkommens befallen. Aus der Tbronrede ist Ihnen bekannt, daß die deutsche Politik, diese ru||iscken Dpr- schläac sympathisch begrüßt hat und daß sie verettwilligst Mitwirken wird, um ein praktisches Ergebnis der zweiten Haager Konferenz zu sickern. Das Programm der Konferenz ichemt uns kweckmätzia ausgewählt zu fein. Es umichließt folge
Fragen, 9für die Fortschritte des geltenden Völkerrecht- besonders erwünscht sind. Wir haben deshalb die
Einladung der rnssisckcn Regierung gerne angenommen. W^alb des von Rußland ansgestaltcten Programms haben sich bie Machte auch mit der Frage beschäftigt, ob es zweckmäßig sei, auf der Haaqcr Konferenz Gedanken zu erörtern die bezug haben auf einen Stillstand oder eine ö.nmnberung bet Rüstungen. Diese Er- örlernnqeii sind bisher noch nicht zur Formulierung eines bestimmten Vorschlages gediehen. Die englische unb bie spanische ^Regierung unb ähnlich auch bic russische haben sich nur bas Recht voroehalten, diese Frage auf der Haager Konferenz zur Diskusston zu stellen.
Tie Verfechter der
atbrüstungsivce
sreisinnigenPresse — ick erwähne den Artikel bcS Dr.Müller-Sagan — ja auch im „Vorwärts". Also wir werden abwarten, ob der Reichskanzler nunmehr in der Lage ist, die Befürchtungen nach dieser Richtung zu zerstreuen. Wenn man nach dem Grunde fragt, weshalb die Entwicklung der internationalen Politik unerfreulich geworden ist, weshalb, wenn auch keine Kriegsgefahr, doch die Spannung vorhanden ist, die sich bald mehrt, bald wieder abflaut, so ist die Sozialdemokratie ja immer rasch bei der Hand, sie macht für die Verschlimmerung der internationalen Lage die Fehler der deutschen Diplomatie verantwortlich. Wir sind . wett entfernt, uns auf den Standpunkt zu stellen, daß nicht, im Laufe der hinter uns liegenden Jahre Fehler gemacht worden sind, daß nicht vielfach statt einer Politik großer Taten, eine Politik großer Worte gemacht worben ist. Aber den Kernpunkt der Sacke trifft bas nicht. Daß Dcutschlanb unbeliebt ist, hängt zusammen mit dem raschen Wachsen der deutschen Macht, mit der Zunahme unserer Bevölkerung unb mit der Tatsache, daß wir als Konkurrenten in wirtschaftlicher Beziehung auf allen ausländischen Märkten auftreten. (Sehr wahr!) Wir müffen mit unserem Menschenmaterial hinaus, der deutsche Kaufmann, der deutsche Techniker dehnen den deutschen Einfluß aus. Das muß naturgemäß bet den anderen Völkern unangenehm empfunden werden, daß wir, um unsere Interessen zu wahren, eine Kriegsflotte bauen usw. Auch da erhebt die Sozialdemokratie den Vorwurf gegen die deutsche Politik, das sei der Ursprung der Spannung zu Englands Nun, unsere Flotte ist keine Drohung gegen England unb wird sich niemals zu einer Drohung gegen England auswachscu. Sie soll unsere Handelsflotte decken, soll einen Schutz der Kolonien dar- stellen, soweit das bet der Kleinheit unserer Flotte überhaupt möglich ist, sie soll unsere Küsten verteidigen. Das sind die Zwecke der Fkottenvorlage gewesen. Es wird wohl niemand in Deutschland sein, der nicht einen AngriffskrieggegenEnglandfür ‘ einen hellenWahnsinn hält. Andererseits müßten wir aber


