Ausgabe 
6.12.1907 Drittes Blatt
 
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Nr. 287

157. Jahrgang

Freitag, 6 Dezember 1907

Erscheint tLgNch mit NnSnaKme deS Sonntags.

Die ^«tetzener $amnknblätterw werden dem ,Vln8ctflei' viermal rDödienthd) beigelegt, das Kreisblatt für bcn Kreis Gießen" zweimal wöchentlich. Der ^hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.

General-Anzeiger für Gberhejjen

otaHongbrucf tmb Vertag der Vrüblichen UawersuätS « Buch- unt> ettinOcudcteL DL Lange. Gießen.

Redaktion. Ervedttton unß Druckereii Schub ftraße 7. (Srpeöthon unb Verlag e^# 51. Redaktion; 112. Tet.-Adr^ ÄlnzeigerGießen.

Deutscher Reichstag.

66. Sitzung. Donnerstag, 5. Dezember.

Am Tische deS Bundesrats: t>. Vethmann-.Hollweg, Frhr. v. Stengel. Frür. v. Rheinbaben, b. Einem, n. Tirpitz , v. 2 o e b e 11, Dr. Nieberding, Delbrück, Kraetke, v. Schoen.

Sämtliche Tribünen, auch die Diplomaten- und die BundeZ- ratslogen sind stark besetzt. Die Bänke der Abgeordneten sind ge­füllt. Auf den Bundesratsesrraden herrscht ein großes Gedränge.

Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten.

Etat und Flottengesetz.

(Siebenter Tag.)

Der Präsident Graf Stolberg erteilt sofort das Wort dem Abgeordneten b. Stormann.

Abg v. 9?omann (kons.) verliest folgende Erklärung: M. H.I Krt Bezug auf die gestern abend in der Presse erschienenen Är- irkel über die innerpolitische Lage habe ich im Auftrage meiner politischen Freunde folgende Erklärung abzugeben: Wir haben durch unsere Redner in der Etatsberatung erklären lasten, daß wir entschlossen sind, die Blockpolitik des Herrn Reichskanzlers, soweit sie sich mit unseren Grundsätzen bcrträgt, aufrichtig und ehrlich mirzumachen. (Beifall rechts.) Wir sind auch ferner gewillt, in diesem Sinrre innerhalb der aus den letzten .he*Dorgegangenen Mehrheit zu arbeiten, und erklären, daß sich in unserer vertrauensvollen Stellung zu derPolitik des Herrn Reichskanzlers nichts ge- ä _ (Lebhafter Beifall rechts.) Ich bin weiter er»

machtrgt zu erklären, daß sich die Reichspartei, die Wirtsch. Ber- ^/O"vg unb die Reformpartei dieser Erklärung vollkommen an» Mreßen. (Lebhafter Verfall beim Block, Lachen beim Antiblock.)

Abg. Bastermann (natl.) (liest): Wir erkennen in dem Zusammenwirken der Konservativen und Liberalen nach wie vor et ne politische Notw en­dig k er t. Wir vertrauen, daß der Herr Neichskanzler diese durch dre Reichstagsauflösung vom 13. Dezember 1906 eingelei- tete "^ durch dre Neuwahlen vom Volk für richtig befundene Politik-, die Worte des Redners gehen unter in einem tosenden Geheul und Gelächter der Sozialdemokraten und des Zentrums. Es dauert Va. Minute, der Präsident schwingt die Glocke, Bastermann kann weitersprechen: Ich habe dieser Erklärung noch folgendes hinzuzufügeu: Auf die Erörterung zwischen dem K r i e g s m i n i st e r und meinem Freunde Paasche komme ich nicht zurück. Herr Paasche wird das in leinen Händen befindliche Material zur Verfügung des Herrn Kriegsministers stellen. Wie Herr Dr. Paasche bereits gestern ausgeführt hat, bat er nicht beabsichtigt, dem Kriegsminister per­sönlich zu nahe zu treten. (Erzberger stimmt ein Gelächter an, em Teil des Zentrums stimmt em.) Ich bin beauftragt, diese Erklärung zu wiederholen, unter Hinzufügung, daß meine politi- fdjen Freunde in langjährigem Zusammenwirken mit dem Herrn Kriegsminister ein volles Vertrauen zu seiner Per­son und zu seiner Verwaltung gewonnen haben. (Stürmischer Beifall beim Block.) Der Präsident erteilt sodann daS Wort dem

Dr. Wirmer--Ein hundertfaches Echo schreit den Namen

Wierner wieder; der Antiblock ruft nach dem Takt, dazwischen ab­wechselnd in Geheul und Gelächter ausbrechend: Wiemerl Wiemer!

Dr. Wiemer (fteis. Dp.) verliest mit heller Stimme seine Er- klarung in den Lärm hinein, der alsbald verstummt: Für diejeni­ge» Mitglieder, die der freisinnigen Volkspartei, der freisinnigen Bereinigung^ und der deutschen Volkspartei angehören, habe ich zu erklären, daß wir einmütrg gewillt sind (Gelächter des Antiblocks) getreu unserer bisherigen, aus sachlichen Gründen beobachteten Hal- rung, die Blockpolitik weiter zu unter st ätzen, ..(Stürmischer Beifall der Blockparteien, Gelächter des Zentrums und der Soz.) unter Wahrung unserer politischen Grundsätze (Ein Höllenlärm bricht aus. Gröber gibt, mit feinem Barte nickend, dem Zentrum den Takt an. Huhul haha! hihi! rufen je 30 Zentrnmsabgeordnete abwechselnd. Die Sozialdemokraten llat-

schen in die Hande, schlagen auf die Tische, schütteln^sich vor Lachen). Dr. Wiemer wiederholt ruhig, mit noch lauterer stimme: unter Wahrung unserer politischen Grundsätze (Das Getöse geht von neuem los, dauert minutenlang. Der Präsident ruft fortgesetzt um Ruhe.) Dr. Wiemer beendet seine Verlesung: in dem Bestreben, durch unsere Mitwirkung Fortschrrttezu erreichen, zum Besten des Vater- l ä n d e S. (Stürmischer Beifall des Blocks.)

Der Präsident erteilt dem Abg. Gröber das Wort.

Abg. Bebel ruft: Zur Geschäftsordnung!

Präsident: Nachher. Jetzt hat Herr Gröber das Won.

Abg. Bebel: Ich verlange das Wort zur Geschäftsordnung. (Lärmender Beifall der Soz.)

Präsident: Ich habe dem Abg. Grober das Wort gegeben.

Abg. Gröber (Zentr., betritt die Tribüne): Und der Hansel küßt dte Gretel und es ist alles wieder gut! (Stürmische Heiterkeit. Händeklatschen und Beifall beim Antiblock.) Unter diesen Umständen diese Liebesunterhaltung zu stören, betrachte ich nicht als unsere Aufgabe. Abg. Gröber tritt ab. Schallende Heiterteit fällt mtnulenlang den Saal.)

Der Präsident erteilt das Wort dem Abg. Dr. Müller-Mei­ningen.

Abg. Müller-Meiningen (fteis. 93p.): Ich verzichte im Hin­blick auf die Erklärung des Abg. Gröber meinerseits auf das Wort. (Bestall beim Block. Gelächter beim Antiblock.)

Abg Bebel ruft währendessen fortgesetzt erregt: Zur Ge­schäftsordnung l

Präsident: Das Wort hat der Abg. Doktor Bebel! (Stür­mische Heiterkeit.)

Abg. Bebel (Soz.): Das »Berliner Tageblatt" war in der Lage, bereits heute morgen angeben zu können, wie die Rednerliste laute. Man hat drei Redner zum Wort gelassen, die anderen, die zum Wort gemeldet waren, nicht. (Hört! Hort! beim Antiblock.) Alles das ist eingetrosfen, Normann, Bastermann und Wiemer wür­den eine Erklärung abgeben, und dann würde man Gröber und Müller-Meiningen zum Worte kommen lassen. Der erste Teil des Programms ist genau in Erfüllung gegangen. Ich frage den Prä­sidenten, ob es zulässig ist, daß Parteien des Hauses, die zufällig die Mehrheit für sich haben, hinter verschlossenen Tü­ren bestimmen (Gelächter des Blocks, lärmender Beisall vom Zentrum und Sozialdemokraten), in welcher Reihenfolge die Red­ner zum Worte kommen.

Präsident: Ueber die Reihenfolge, in welcher die Redner zum Worte kommen, habe ich zu bestimmen. (Lebhafter Beifall des Blocks.)

Präsident: Der Schluß der Diskussion wird be­antragt durch die Abgeordneten b, Iiormann, Fürst v. Hatz­feld, Bastermann und Dr. Mugdan.

Abg. Singer ruft: Zur Geschäftsordnung!

Präsident: Ich gebe niemand das Wort. Ich frage, wer den Schlußantrag unterstützt? (Es erhÄit sich der Block.) Die Unter­stützung reicht aus. Ich bitte diejenigen, die den Antrag annehmen wollen, sich zu erheben. (Singer und Bebel schreien fortgesetzt: Zur Geschäftsordnung!)

Präsident: Der Schlußantrag ist angenommen. (Tosendes Geheul des Antiblocks. Stufe: Zur GeschäftsordnungI)

Präsident: Ich bin nicht imstande, die Worte des Redners zu der stehen. Ich bitte um Ruhe.

Abg. Singer (Soz., zur Geschäftsordnung): Ich hoffe, daß der heutige Vorgang den Herren b o m Zentrum zeigen wird, in welche unheilbolle Polltik sie sich eingelassen haben, als sie damals jn die Geschäftsordnung die Bestimmung aufnahmen, daß der Präsident jetzt oas Recht hat, Rufe zur Geschäftsordnung nicht zu hören zu brauchen. Ich konstatiere, daß das heutige Ver­fahren dem langjährigen Brauch des Hauses widerspricht. Wir wußten ja aus demTageblatt^ das Programm der Blockparteien, wir waren ja also darauf borbereitet, und wollen im Anschluß an die Erklärungen dies Verfahren hier zur Sprache bringen. Zur

Geschäftsordnung war das nicht möglich. Aber dieser Beschluß, den Sie bon der Mehrheit gefaßt haben, der wird im Lande berstanden werden. (Lärmender und brüllender Beifall und Lachen.)

Präsident: Welchen Eindruck es im Lande machen wird, ge­hört nicht zur Geschäftsordnung. (Lebhafter Beifall des Blocks.)

Abg. Singer:--Meinung Ausdruck geben--Rütli-

Komödie (Heiterkeit und Bestall des Antiblocks) der Präsident der Mehrheit des Reichstages---(Tosendes

Geheul.)

Präsident Graf Stolberg: Ich muß mir eine jede Kritik meiner Geschäftsordnung berbitten. (Stürmischer Bestall des Blocks.) Das Wort hat der Abg. Dr. Müller-Memingcn er verzichtet.

Damit ist die erste Lesung des Etats zu Ende.

Der Präsident verliest den Antrag, der sonst von den Führern sämtlicher Parteien, diesmal nur von denen des Blocks, gestellt ist, eine Reihe von Etatsreilen an die Budgetkommistion zu verwesten. Mit dem Block erheben sich dafür auch einige Zentrumsleute. Sie werden von den Sozialdemokraten auf ihre Bänke niedergelacht.

Unter andauerndem Lärm beginnt sodann

Tas deutsch-britische HandelSprovisoriurn.

Es folgt die erste Lesung des Gesetzentwurfs über die Han- delsbeziehungen zu Großbritannien.

Staatssekretär v. Bcthmann-Hollweg versucht unter anhal» tender Unruhe des Hauses auf die Vorgeschichte der Vorlage ein» zugehen.

Der Präsident will wiederholt mit der Glocke Ruhe schaffen, immer vergeblich.

Darauf erklärt Staatssekretär b. Bethmann-Hollweg, laut in den Saal hineinrufend: Ich kann im Augenblick nichts Bester es tun, als Ihnen die Annahme der Vorlage zu empfehlen.

Abg. Frhr. Heyl zu Herrnsheim (nl.) empfiehlt bon seinem Platze aus in kurzen Worten die Annahme der Vorlage, ohne daß Einzelheiten aus seinen Ausführungen zu berstehen sind.

Abg. Dr. Wiemer (fteis. Vp.) gelingt es nicht, den, sobald er ein Wort beginnt, immer bon neuem einsetzenden Lärm zu über­tönen. Man bernimmt nur einzelne Worte:K a n a d a", »Provisorium".^ Auch er ist für die Vorlage. Als er ab­tritt, legt fick der Lärm etwas.

Abg. b. Dirksen (Rp.): Meine politischen Freunde empfehlen die Annahme des Gesetzentwurfs ohne Kommissionsberatung. Wir geben uns alle der Hoffnung hin, daß die diesmalige Ver­längerung des Provisoriums die letzte sein wird und wir nach zwei Jahren zu einem wirklichen Handelsverträge mit England kommen.

Abg. Graf Schwerin-Lowitz skons.): Ich hatte die Absicht einige Ausführungen über unser Verhältnis zu den britischen Kolonien zu machen. Mit Rücksicht auf die Stimmung des Hauses verzichte ich darauf. Ich habe namens meiner politischen Freunde zu erklären, daß wir, um die freundschaftlichen Beziehungen nicht zu stören, die sich in der letzten Zeit er­freulicherweise zwischen Deutschland und Großbritannien «"ge­bahnt und die in der Aufnahme unseres Kaiser» Paares einen so erfreulichen Ausdruck gefunden haben, bereit sind, obwohl wir anfangs nur in die Verlängerung auf ein Jahr willigen wollten, ohne Kommissionsberatung für die Vorlage zu stimmen.

Abg. Singer (Soz.): Ich habe namens meiner Freunde die Erklärung abzugeben, daß wir der Regierungsvorlage z u st i m m e n. (Heiterkeit.)

In der sich sofort anschließenden zweiten Lesung, in der sich niemand zum Worte meldet, wird die Vorlage ange­nommen.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Freitag 1 Uhr: Mittelstandsanlräge des Zentrums.

Schluß 1 Uhr 40 Mim

resonders wichtig, Ersatz gekvänke zu haben, die nach Ge- lhmack unb Bekömmlichkeit dem Publikum zusagen. Hier

tcmd. Man hat in Preußen 193 Mineral- und Thermal- uellen gezahlt. Sie sind zum Teil gefährdet durch Aus-

ch-achtungen, Tvefbohrungen und aridere Veränderungen in

Aus dem preuß. Aögeo:vnereuyaus.

Berlin, 5. Dez>

In einer Zeit, wo die Menschen die aus den: über- räßigen Alkoholgeuuß chuen selbst und der Gattung er- vechserrden Schüben lebhafter als früher empfinden, ist es

teheu die ausgezeichneten Tafelwasser, die der Boden Preußens so gut wie der andrer Läuber bietet, mit in rster Linie. Dem Schutze dieser Mineralquellen und ganz esvnders der zu Heilzwecken bienenben Sprudeln ist der Mwurf eines Q u e l l e n s ch u tz g e s e tz e s gewidmet, der ut Donnerstag im Abgeordrretenhause zur ersten Beratung

en Bodenverhältnissen. Die Gefährdung soll durch Fest- ellung eines Schutzbezirres rings um eine gerneinuichige Grelle beseitigt werden. Auch karru nach der Ikegieruirgs- dorlage gegen einen der öffentlichen Gesundheitspflege tLviderhandelnden Quellenbesitzer auf dem Wege der Ent­eignung vorgegangeu werden. Also auch hier die Fest- ßälung der überragenden Bedeutung des öffentlichen Wohls gegenüber dem privaten Eigentumsrechte. Vergleiche Ost- lnarkenvorlage! Die Grundabsicht des Regiemngsent- vurses entspricht den Wünschen des Mgeorduetenhauses; ün Herrenhause ist er bereits mit geringen Aenderuugen -utgeheißen worden. Eine Kommission von 21 Mitglie­dern wird die Vorlage weiterberaten.

Die einheitliche Regelung der Dienstverhält- risse der nichtrichterlichen Beamten wird durch einen nationalliberalen Antrag verlangt. Heute sind die Dienstverhältnisse weder einheillich noch in modernem Geiste geregelt. Biele Beamtengruppen unterliegen z. B. roch der Arreststrafe, die doch als ein zeitgemäßes und Dirksarnes Mittel gegen rcurdige Schafe nicht betrachtet wer­den kann. Es fehlt ein Wiederaufnahmeverfahren, jo daß entlassene Beamte ihre Rehabilitierung, auch wenn dafür Gründe vorliegen, nicht betreiben können. Der national» liberale Antrag wurde gegen wenige Stimmen angenommen.

Abg. Hammer mit der konservativen Frattion Halle eine nachdrücklichere Besteuerung der Waren- h>äuser beantragt Dieser Antrag bildete den dritten arößeren Gegenstand der Tagesordnung. Es kann wohl [einem Zweifel unterliegen, dag unter den Antragstellern manche eine Bernichllmg der Warenhäuser wünschen. Da­durch, daß dies nicht offen ausgesprochen wird, kommt eine gewisse Ilnsicherheit und Ziellojigkeit in die Stellung- bcr Honservativen. Hammer wünscht bic gestei-

Wie ihr Vertreter in ber heutigen Verhandlung aus-

sührte, ist die Firma mit sämtlichen auf gegebenen Bedingungen

Es starben an:

1

1

1

1 4

3

4 KD

1 1(1)

1

1(1) 1

1 (1)

vom

15. Jahr

einverstanden. Sie kämpft nur noch gegen die Bedingung an, wonach ihr ^das Lagern Don Knochen untersagt ist. Der Provin- zial-Ausschuß vertagte heute die Verhandlung, um aa Ort und Stelle vorerst Augenschein zu nehmen.

Altersschwäche Tuberkulose Maseru Darmverfchluß Nierenentzimdung Selbstmord Lebensschwäche Totschlag (Kindes­mord)

Summa: 13(2) 6(2) 2 5

An m.: Tie m Kammern gesehen Ziffern geben an, wie viel bec Todesfälle ui der betreffenden Krankheit auf von auswärts nach Gießen gebrachte Kranke kommen.

der Station Giesterr.

Zusammen: Envachseue: im

Eine Geschäftsordnungsvebatte am Schlüsse der Sitzung führte die Gewißheit herbei, daß alsbald nach Weih­nachten der freisinnige Wahlrech tsantrag zur Verhandlung kommen und die ^Regierung alsdann dazu Stellung nehmen wird.Geschäftliche Rücksichten" lassen ihr das vor dem Feste als nicht wünschenswert erscheinen. Die nächste Sitzung, zu.gleich die letzte vor Wechnachten, ist am 11. Dezember.

Sitzung des Provinzial-Ausschusseö.

Gießen, 4. Dezember.

Friedrich S ch mehl zu Alsfeld will mit seiner Metzgerei eine Schankwirtschaft verbinden und ist um die Erlaubnis hierzu eingenommen. Ter StadtDorst-rnd von Lllsseld hat das Gesuch befürwortet. Der Kreisausschuß des Kreises Alsfeld ver­sagte jedoch bic Genehmigung, da er ein Bedürfnis zur Er­richtung einer weiteren Wirtschaft in Alssew (wo auf je L, Ein­wohner bereits eine Wirtschaft kommt) nicht anzuerkennen ver­mochte. Auch in der .heutigen Verhandlung des Provinzial- Ausschusses, an den ber Vertreter von Schmehl Liekurs verfolgt hatte,^ konnte ein Br^ürsuis nicht nachgewiesen werden, lvLshalb der Gesuchsl-eller abschlägig beschieden wurde.

DaS Gesuct) »'des Johannes W i e ß n e r zu R ü d d i n g Z.- Ha u , e n um Erlaubnis zum Betrieb emer Gafttvirtschaft war von dem dortigen Gemeinderat befürwortet worden. Der Kreisausschuß des Kreises Gießen lehnte es aber mairgels Rach- weises eines Bedürfnisses ab. Hiergegen legte der Anwalt des Gesuch steiler Ilekurs "bei dem Promuzial-Ausschuß ein. Nach­dem heute glaubhaft nachgewiesen wurde, daß in Rüddings- hausen ein Bebürjn-s nach einer Logier- unb Einstellwirtschast, zumal wenn sie, wie im voruegtzllden Fall, mit Metzgerei 'ver­bunden ist, besteht, entschied der Provuiziaö-Ausschuß, daß die nachgesuchte Konzession zu erteilen sei.

Nachdem die Firma Herz Aaron zu Friedberg durch Polizeibesehl vom 8. März 1839 ausge«ordert war, ihr bisher zu Friedberg in der Howitalgasse bejindliches Häutcrager von dorti zu entfernen, wurde von ihr mit dem Bau eines Lagers außerhalb der damaligen Stadt Friedberg begonnen und lxis diesbezügliche Baugesuch von Groß!). Kreisawck Friedberg geneh­migt. Ein Kvnzeiswnsverfahren nach Maßgabe der Bestimmungen der Gerverbeordnung fand damals nicht statt. Anläßlich des Gesuches der Firma um Erlaubnis zur Errichtung einer Braich- mauer int Jahre 1905 stellte es si<y heraus, daß die bestehende Anlage noch nicht konzeisioniert war. Die Firma bat dann um nachträgliche Kvnzessionierung. Da gegen das Unternehmen innerhalb der Ofseulegungäsrist der Pläne Ginweirduugen erhüben wurden, verhandelte der Kreisausschuß des Kreises Fricoberg in öffentlicher Sitzung über das Gesuch. Ääich Anhörung der Parteien, sowie dec technischen Behörden, erteilte er die Kon­zession unter einer Reihe von Bedingungen. Gegen das Urteil des Kreisausschusfes re&imerte dir Firmtt an to, Provinz HU-

Großen-Bus eck, 5. Tez. Ein Vorfall, der Manchem zur Warnung dienen kann, brachte Frau PH. L. III. von hier vor bas Schöffengericht Gießen. Eie wurde zu 15 Mk. Geldstrafe und in die Kosten des Verfahrens verurteilt. Tie Frau war vor einigen Wochen m bas Schulzimmer der 2. Klaffe eingebrungen, hatte ihren Jungen aus dem Arrest geholt und den Lehrer gröblich beleidigt. _______________________________________________________

ter QörsMe iiiLerSiM^l'rhrs

48. Woche. Vom 24.30. November 1907.

Einwohnerzahl: angenommen zu 30 000 üutl. 1600 Manu Militär.) Sterblichkeitsziffer: 22,53 °;06, nach Abzug von 2 Ortsfremden' 19,6 D/co.

Kinder

L Lebensiahr:

1

gerte Steuer als Finanzsteuer an Die Gemeinden ausge- l Ausschuß schüttet zu sehen. Dieser Antrag wurde der Handels- und h",frrtp- Gewerbekommission überwiesen.

Dezember

Barometer am' 0° reduziert

der Lust

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