seines Etats keine Verdruß erregenden.Schwierigteilen ge- . . c rf- j o h ; A4- ivtrtf H11 v fr i . n\<* vni?)l!TTn frl^l T

FarLamenlarisches aus Keffen.

Bauarbeiter und zwar:

1. um Erlaß gesetzlicher Bestimmungm, welche einheitliche Normen für das gesamte Bauwesen (Hoch- und Tiefbau) im Großherzogtum schaffen, und welche insbesondere auf aus­reichenden Schutz der Bauarbeiter gerichtet sind,

2. um Umstellung von Dautenkontrollcurcn auS dem Arbeiter­stande, die mit weitgehendsten Befugnissen ausgerüstet wer-

die Versamiulung.

Slächste Sitzung: Mittwoch früh 9 Uhr.

den Reichstag die Wahlrechtsreformen betreiben zu lassen, lediglicl) einen agitatorischen Zweck.

teidigung und, was auch im Interesse einer humanen und gerechten Rechtspflege liegt, gute Behandlung der Zeugen. Für die Erfüllung dieser Wünsche sind allenfalls

stimmung gefunden haben, ist bekannt. Das Publikum ist nn Laufe der Zeck — schon durch die zahlreichen Straf- bestinlinungen, die mit der Gesetzgebung verknüpft sind in dem Grade rechtskundig geworden, daß^ es wohl zu be­urteilen vermag, ob die Acnderungen des Strafprozesses, wie sie die Kommlfsion nach langen Verhandlungen vorgeschlagen hat, einen Fortschritt in der Rechtssicherheit bedeuten. Die Forderungen an ein volkstümliches Strafprozeßverfahren lassen sich kurz so kennzeichnen: Mehr Schutz für den Be­schuldigten, mehr Bewegungsfreiheit für die Ver-

durch das Hungern hocygekommen sei, mrd er warnte sie eindringlich vor dem Hazardspiel, das der Feind jeder Kameradschaft sei und alle Mo-

’xal untergrabe.

*

Rücktritt Podblelskis?

Die „Deutsche Tageszlg." nimmt von einem Gerücht Notiz, wonack) der Rücktritt des Landwirtschas^sministers iv. Podbielski bevorstehe, obgleick) si«', wie sie hervorhebt, -von der Haltlosigkeit dieses Gerüchts überzeugt ist.

Es muß ans (allen, daß gerade das bündlerische Hanpt- vrgaii, das bisher stets alle Ankündigungen von einem (Rücktritt des preußischen Landwirtschafisnimisters in den Bereich dec Erfindungen gewiesen har, jetzt selbst das Ge-

0 — L-n Reichstag ist bi-

elbständigkcit angenehm ausgefallen, mit der der lt Meine'H'errenl^Sie habenIErbprinz zu Hohenlohe die tolontale Dcrwaltuirg zu handhaben sich anschickt. Ein satiri)cy veranlagter Parla­mentarier bemerkte in der Wandelhalle, diese frische initia­tive sei nur möglich, weil der Erbprinz n ietuals preu­ßischer Assessor gewesen sei. Das ist Herr v. ^icyirichky nun ebensowenig gewesen, ai-o hätte er nach jener Voraus­setzung das Zeug zum selbständigen Staatsmann., Wir sind allerdings nicht der Meinung, daß Fürst Bülow die Zeitung der auswärtigen Politik aus der Hand geben und damit zu Herrn v. Tschirschky in eine Stellung treten würde, wie etwa der englische Kobinettschef zum Minister der aus- lvärtigen !Angelegenheiten, der selbständig internationale Vereinbarungen weittragender Bedeutung eingeh t, z. B. den Bündnisvertrag mit Japan. Fürst Bülow dürste sich die Entscheidung in Fragen der hohen Politik stets Vorbehalten.

i-ücht verbreitet. Die Einschränkung besagt wenig, denn man At doch «Wnlich nicht derartige Meldungen weiterwenn Ne durchaus unglaublich scheinen. Geht .Herr v. Podbielski, dann tut er cs wohl auf eigenen Wunsch und ohne emen Wink von höherer Stelle empfangen zu Habern ^nn b^r joviale Minister erfreut siä) unveränderter Wertschätzung beim Kaiser, er hat die Fleischteuerung und alle Skngrisfe, die fick) cui die bekannte Prophezeiung vom baldigen Aus­höreti der Not kliüpften, siegreich überstanden, und auch

schreckend und beschämend.

Professor Kahl teilt mit, daß die anonyme Anzeige die Strafkoinlnifsion gelegentlich beschäftigt habe, daß aber An­träge, daß derartige Anzeigen die Behörden nicht zur Er­mittelung verpflichten, abgelehnt wurden. Prosesioc Kahl fuhr fort: ,5)ie5 bedauere ich. Es wäre eine sittliche Tat und vom Standpunkt der öffentlichen Moral richtig zu be- gründen, wenn der Gesetzgeber feststellte: anonyme Anzeigen gehen in den Papierkorb.

Diese Auffassung wird von sehr Bielen geteilt werden. Denn die anonymen Anzeigen sind nicht nur, man kann wohl sagen, in der Mehrzahl der Fälle entweder durchaus erfunden oder sie baiischen eine Kleinigkeit, nicht der Rede wert, zu I einem vom Strafprozeß bedrohten Vergehen auf. Ter Be­weggrund der Denunziation ist verschwindend selten, dem Recht zur Anerkennilng zu verhelfen, einen ruchlosen Täter | der verdienten Strafe zu überliefern, sondern eine niedere und

ÄÄtWS

"Äon Utag» |cit von ^nxrem kibc., tom. an RÜh/zu inten. La

unteAasseu^darf ich, meine hochgeehrten Herren, hervvrzuheben, «ssessk

willitzkeit, redem, ‘

„ j Beziehungen zur Polizei und zum Staatsanwalt gebracht werden kann: Die Behand­lung der ohne Ramensuu terschrift eingehenden An- ieiqen. Anonyme Briefe haben allerorten schon un­sägliches Unheil angestiftet, die Ruhe und den Frieden vieler Familien untergraben, ja die von diesen vergifteten Pfeilen getroffenen Personen zum Wahnsinn und zum Selbstmord getrieben. Tie Pest der anonymen Anzeigen ilt noch viel mehr verbreitet und kaum weniger gefährlich. Wenn einmal eme Statistik anonymer Anzeigen für den Zeitraum auch nur eines Vierteljahres gemacht würde, das Ergebnis wäre er-

Zum Kampf um die Wahlrechtsreformen.

Tie Sozialdemo traten wollen im Reichstag (am nächsten Schwerinstage vielleicht schon) eine Verfassungsänderung und die gesetzliche Eins ührung des al lgem er neu, gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts in allen Bundesstaat en anregen. Sehr löblich!

trag gst'tett?wer^n,^di^vcr^ndeten'Regierungen zur Vor-1 feige Rache an jemand zu nehmen, indem man dem Ahnungs- läge eines entspreck-enden Gesetzentwurfs aufzufordern, losen das Retz infamer Verdächtigung über den Kops wusl.

Der hessischen 2. Kammer liegt u. a. ein Antrag Nvacl Eine Abstimmung würde sich nach Feststellung der.Beschluß- solche höchst unedlen Motive sollten keinerlei Förderung er-

dvr betr die Gleichstellung der höheren Schulen Unfähigkeit des Hauses erübrigen, wenn ber (^5^1(1110' £Qcrcn< Professor Kahl verlangt als das Mindecke, daß, falls

in Hessen. Es wird darin beantragt, die K-ammer solle die überhaupt auf die Tagesordnung des Reichstages gesetzt anom)mec Anzeige Ermittlung stattfindet, dem Be-

Croßh. Regierung ersuchen: 1. die Berechtigungen der Ubckurlen- werden könnte. Selbstverstänolick)> wird nirgends ^er alsbald Gelegenheit zur Erklärung gegeben wird,

len von Realgymnasien und Oberrealschulen dahinljujenveiteim L f hie Wahlrechtsresorm aushoren, bis die Reform M"0lgten atvomo w g ) ü v,

daß denselben der Zugang zum Studium der Rechiswi, enichast ’ '^^rm auch in Preußen ein- Wir sind für d e radikale Bekampsungs.natzrege oe- v r

und des höheren Lehrfachs ohne Einschränkung gestattet, den dura),nC ; haben aewlegle Diplomaten schon lauge torbes. Die Presse hat den Brauch emgefuhrt, Pec-

Vlliturimtcii brr Ob-rr-uuchulm auhcr^rn Zugang äum mal tonimen roiro, gav S « württembcraischL StaalS- jon-n, di- sich nicht nennen roollcn, aber bie Hilfe

Presse b-'n^rnchen zurück-uweisen «O^unale ^uaelesscn werden: 3. die Nachprüfungen, welche die Abiturienten u.ngen an Bisvurrck" wörtlich schreibt : Behörden verfolgen vielfach denselben Grundsatz. Bei n

der Realgymnasien und der Oberrealschulcn an den Gymnasien „Er (BiSmarä) hat das allgemeine, gleiche, direkte und Strafvcrfolgungsbchörden kommt hinzu, daß ihre AusmeNsam-

fchriften von 27 Abgeordneten trug, wurde bereits im Februar chvrigen Jahres der zwecken Kammer vorgelegt. Eine der Wichtig­keit der Sache förderliche Behandlung ist jedoch, wie in der Begründung des Aiitrags ausgesührt wird, bis l-eute Nicht ein- ,'getreten. Nachdem nun aber inzwischen auch Sachsen iliid Baden

tu der beantragten Richtung vorgegangen sind, glaubt der An-

'tragstellcr, daß Hessen nicht länger zurüclbleiben dürfe.

Die Zentralkommission der Bauarbeiter Hessens ersucht xn einer Vorstellung um Erlaß von Schutzvorschriften für

den sollen.

Der Vorstellmrg sind in der Begründung zahlreiche Vorschläge -------------

Leigegeben, xn welcher Weise die Einzelheiten zu regeln wären. Kamerun vor der Budgetkommrnwtt.

Eine ganze Reihe von Vorstellungen beschäftigen sich mit den I Berlin 30. Jan. Die Budgetkoni Mission des tS$ieUe«toCfö^nSÄn6 totcn\im no SH = i4StaBS' beriet den Etat des Schutzgebietes Kamerun,

mit ben Hllfsgerichtsschreibern: die Hochbauaufseher, Erzberger (Ztr.) beantragt einen Gesetzentwurf vorzulegen, Damm elfter, Kr c i sst r a ßenme ist e r uiw. tJctitionieren fcurd) welchen das Verordnungsrecht eingeengt und Mm einen Wohnungsgeldzm'chuß, bezw. eine Tenerungsz'UlLge, mlitwirkuna der ReichSaeje tzaebuna in einer den ebenso die Eisenbabn-Wagcnwärter. Um Regelung ihrer ? Prfiubnrhiefp entmreckienden Weise erweitert

!GehaltSverhältnisse ersuchen die Großh. K-rcisamtsbureauvorstel^r Verhalt>i.ßen der Schiitzgeb.e e entiplcchenden Lde se erweitert Gengenbach in Oppenheim und Hach in Schotten, während Kreis-1 wird. Lcgatlonsrat Seitz erklärt, -ver Etatsvoranschlag niußte >mtsdiener cu D. I. Conrad in Bingen um Pensionserhöhung herabgesetzt werden, weil die Z o l l e i n n a h in e n im Jahre m .. 1900 hinter dem Voranschlag zurückgeblieben sind.

Der Stadtvorstand rn Alzey bittet in einer Vorstellung, bic ; gAntnunnfirnirn hnrthnr für hPn

Beiträge der Gemeinden zu den Kosten der Real- Paa)che (natl.) macht die Batangaflrmen haftbar für den schulen keinesfalls zu erhöhen, vielmehr in Erwägung zu I dtlrch den s)luf>land angerlchteten Schaden. Geheimrat Ziehen, ob nicht eine Entlastung der Gemeinden nwglich ist. (SineI£>elffcrici) führt aus, der Handel in Kamerum hat in den Anfrage des Abg. Nebel u Gen beschäftigt sich mit bn ( lt Quartalen des Jahres 1905 erheblich zuge- g^UannV«mnUt ®ieid,nt6 nomnten. Dt- Unruhen im Süden d-S Gebiete- h-ttten

t > ■ । , ■ iiii i ■■■— einen störenden Einfluß auf den Handel, desgleichen das in

politefd?c Tagesschau. Rücksicht auf die Unruhen erfolgte Einfuhrverbot für Gewehre

Ter Kaiser und da8 Spiel unt) Pulver, welche bisher dort Haupthandelsartikel waren.

T-r Berliner Berichterstatter eines englischen Blattes Auch die Erhöhung des Spirituszolles werde den Spirituosen. Weiß folgendes zu melden: 'Als der Kaiser vor einigen I lonsurn und damit auch die Zolleinnahmen )chivachen.

Tagen die Kadetten empfing, die jetzt zur Einstellung--------- „ . ~

-in der Armee und Marine gelangen, hielt er ihnen eine An- AckS Jutereste 0iS A>U-gelS llN OCv . -spräche. In seiner Rebe wies er sie in nachdrücklicher 5tldfpi01« 6r.)0<m.

Wiederholte sein schon früher gebrauchtes Wort, da); Preußen Strafprozesses viel Wld e rs pruch und wenig Z , z . 1 - 1 ' < r- r . .... . I 1 . ... ' s*Isll DI I

Ansätze zu bemerken in den Vorschlägen der Strasprozeß- ko.umlssion. Aber e8 bleibt noch viel zu tun übrig. Viel- leicht würde die große Ocffentlichkeck nicht auf die Besch usse der Kommission in dem Maße aufmerksam geworden sein, w nicht der Vorschlag, die Schwurgerichte abzu- ra -vl1, die Wckkut g eines Alarmsignals ailsgeubt hätte. Wtf'vn wurde aus Dresden offiziös gemeldet, daß das Todes, urtcü über bie CLwurgericht- nicht zur Bollstr-ckung gelangen bi?»: !Ä?«i-Ä- 0X-g?nsätze auszugleichen, und daneben der Adellund ^rgeschützt »verdcn. Herr v. Podbielski vollendet am 2o. ^uch bei der Umgestaltung des Strafrechts daS Gewi ) se die Vornehmheit einer Gesinnung feine geradezu rührende Em- ->ebruar das 62. Lebensjahr. M-eumatifche Leiden machen Einflusses m die Wagschale werfen!

sachÜ uiw Bes^ideuheit in allem, feine &Mg <^^ng Jahren viel zu schaffen. Soeben werden hochinteressante Ausführungen be annt,

U überall zum I * bie ber hervorragende Rechtslehrer Professor Dr. Kahl zm

^nMiaumiflen '»öS stine^ ganze Handlungsweise auszcichneten. ^er nciic Staatssekretär des Auswärtigen Frhr. v. Tschirschky \^oim des Strafprozesses gemacht hat. Wir wollen zunächst Mitten aus feiner rastlosen Arbeit ist der Heimgegangem', dem L ^ick) voraus)ick)tlich bei der Beratung des abes Y-1,^ bisher wenig erörterte Frage aus dieser Darlegung das Zeugnis eines voriresflimeu, sätn>er zu meßenden/rstaatö- . rxe Handelsvertrags dem Reicystag vorstellen. , § :cn ^ne Frage ober, die mit aller Deutlichkeit zeigt,

Cannes in des Wortes vollster BeRutung nicht v«|agt werden interessante Gesetzentwurf kann dem üngsten Mit- ^rauvgieisen, e ne , Bürger in sehr uner-

— - u“‘

den'Vcrewialeu und seine hohen Verdienste um die Staats- andererseits Herr v. LschirickTl) dazu bc,ttmmt sem, den wobttabri^ zu ehren, unsererseits dazu beizutragen, daß das, Fürsten Bülow im Parlament zu entlasten und srch mehr was er in dieser Hinsicht erstrebt, zur Aussülwung gelangt. uw[) der staatsmännischen Seile zu betätigen, wahrend hierdurch, und indem wir seine gesegnete Wirllarnkell in Dollem ? Richtlwfen lediglich die ressorttechnischen Mioe-

>?Raße durch ein dankbares Andenken.^digen, letzen wir dem ^geuheiten zu vertreten pflegte. Im Lieichslag ist die Dahingejänedeuen, braven guten und ausgezeichinttuManne v n v a „ M e x t auaeuebm ausgefallen, inu der der jvn schönsten Denkslcuü Multis ckle bonis flebüiv occwit. Dav f mit auch von dem Heimgegangenen. Meine .

sich zur Zustinunung zu meinen Worten und zur letzten Ehrung des Rihingeschicdeiien Staatsministers Rothe von ^zhien Plätzen | erhoben. Ich stelle dies fest und danke Ihnen.

' Stach diesen, unter tiefer Bewegung angehörten Worten erteilte die Versammlung dem Präsidium noch die Ermächti­gung, den Angehörigen des Verewigten das herzlichste Bev leid der Kammer auszusprechen und selbstoerstäudlich auch eine Kranzipende an feiner Gruft niederzulegen. Weiter be- schließt das Haus auf Vorschlag des Präsidenten, zur Kund- gebung der Trauey die Sitzung sofort abzubrechen. Der Präsident teilt dann noch mit, daß die Beisetzung am Donners­tag vormittag 11 Uhr vom Trauerhause auS, Äreckarstraße 7, erfolgen wird. Die Abgeordneten möchten sich vollzählig dazu einsiuden und mit dem Leichenwagen gehen.

Nachdem der Präsident der Kammer noch nachträglich seine besten Wünsche zum neuen Jahr dargebracht und die Hoffnung ausgesprochen hat, daß das neue Jahr unferm Laude nur Gutes und Segensreiches bringen möge, schließt

- * Zwei'setzdaß bei Wahl- und zersplittert werden durch Verwendung von Nachforjch-

rechtsdemonsttationen wie am 21. Januar am ehesten die unßcn unö anderer Bemühungen auf Anzeigen, deren Ad- Reaktion gestärkt wird, und zwar auf Kosten des gesunden |enbet: an Roheit der Gesinnung die Giftmischer des anonymen Fortschrittes und des Liberalismus. Brieses der schließlich nur wenigen zugängig gemacht wird,

Darwi, daß nach einer Versassungscmderung rerchs- ' , übertreffen.

gesetzlich den Bundesstaaten ein Wahlmodus auferlegt wer- w-iMg no^ <-i

den könnte, ist ja nickst $u denken, umsoweniger, als der 281t» unfc Land.

Bundesrat und der Kmser kemem derartigen Gesetz zu- qY q* iqnR

stimmen würden, selbst wenn der Reichstag einen dahm Gießen, den 31. Januar lJOb.

zielenden Beschluß fassen könnte. , - Militär - Dienstnachrichten. Im aktiven

Mer selbst schon für die Bebcmdlung einer solchen ordert: Edler v. d. Planitz, charakt. Haupt-

Frage ist der Reichstag aus Grund der Verfassung über- -^nn int 1 @c H,,ss Feldart.-Regt. Nr. 25, unter Belassung auch dieftr Luch ber Sozialdemokratie, durch 'M Kommando °ls Adjutant beim Stabe der S.Arm°°.Jn- den NcichLtaa die Wahlrechtsreformen betreiben zu lassen, spokiwn neunter Versetzung m da^2.

Karl) Nr. 118 zu überzähligen Hauptleuten. — Freih. Schenck zu Schweinsberg, Leutnant im 1. Gr. Hess. Inf. (Leib­garde-) Regt. Nr. 115 zum Oberleutnant, — die Fähnriche o. Stülpnagel im 1. Gr. Hess. Inf. (Leibgarde-) Regt. Nr. 115, v. Bo etlicher, v. Mücke im 2. Gr. Hess. Drag.-Regt. ' Lewdrag.-Regt.) Nr. 24, Freih. v. Hadeln im 2. Hess. Feldart.-Regt. Nr. 61 zu Leutnants, — Clausius, Maioc beim Stabe des L Erml. Inf. 9lr. 150 zum DberitleutnanL - Ernannt: v. Brandenstein, Oberlt. im Kaiser Alexander Gardc-Gren.-Regt. Nr. 1, zum Adjutanten der 49. Jnf.-Brig. (1. Gr. Hesi.). — Versetzt: Ziedrich, Hauptm. und Komp.- Ehef irn Jnf.-Negt. v. Stülpnagel (5. Brandend.) Nr. 48 zum Jnf.-Leibregirnent Großherzogin (3. Gr. Hess.) Nr. 117 unter Beförderung zum überzähligen Major, — Freih. v. Hadeln, Hauptmann und Slbjutont der 49. Jnf.-Brigade (1. Gr. Hess.), alsKomp.-Chef in das 3. Garde-Negt. zu Fuß.— Verliehen: Ein vordatiertes Patent seines Dienstgrades vom 22. März 1895 Nü cker, Hauptmann und Komp.-Chef im Jnf.-Regi. Kaiser Wilhelm (2. Gr. Hesi.) Nr. 116. — Aus der ostasia­tischen Besatzungsbrigade ausgeschieden und im Heere an­gestellt: Witt, Major und Adjutant des Kommandos, als aggregiert beim 4. Gr. Hess. Jnf.-Regt. (Prinz Karl) Nr. 118. — B. Im Beurlaubten st ande: Befördert: Zu Oberleutnants die Leutnants der Reserve: Alt des 2. Garde- lllan.-Regts. (II Darmstadt), Sohl des 1. Gr. Hesi. Jnf.- (Leibgaide-) 9iegts. Nr. 115 (Danzig), Müller des 4. Gr. Hess.-Jnf.-Regts. (Prinz Karl) Nr. 118 (Friedberg), Passa - uant des 1. Gr. Hess. Trag.-Regts. (Garde-Trag.) Nr. 23 (Frankfurt a.M.), Bopp des 2. Gr. Hesi. Drag.-Rests. (Leib- örag.) Nr. 24 (I Darmstadt), Kaiser des Kurhess. Jäger- Bats.9lr.il (Gießen), Schaum des Eisenb.-RegtL. Nr. 1 (Worms); zu Oberleutnants die Leutnants der Landwehr- Infanterie 1. Aufgebots: Langermann (Erbach), Korne­rn ann (Gießen), Pennrich (Mainz); zu Leiitnants der Reserve bie Vizefeldwebel bezw. Vizewachtmeister: Geck (Riagdeburg) des 2. Gr. Heff. Feldart.'RegtS. 9ir. 61, Bremer (1 Hamburg), des Jnf.-Lelb-Regts. Großherzogin (3. Gr. Hesi.) Nr. 117, Reimer (II Hamburg) deS 1. Hesi. Trag.-Regts. (Garde-Trag.) 9lr. 23, Beck (Wiesbaden), Achenbach