Erstes Blatt

Freitag 8. Juni 1906

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

156. Jahrgang

Nr. 132

Erscheint ««glich aus;er Sonntags.

Dem Gießener Anzeiger roerben.im Wechsel mir dem kcsfischen Landwirt die Gießener Zamilien- blätter viermal in der Woche beigelegt.

Rotationsdruck u. Ver­lag der Brüh l 'sehen Univers.-Buch-u.Stein- druckeret. R. Lange. Redaktion, Erpeditiou und Druckerei: Schulstratze 7.

Redaktion 113

Verlag u.Exved.e^bi Adresse für Deoeschen: Anzeiger Gießen.

vezu g-pret-r monalIrch75Ps., viertel­jährlich Alk. 2.20; durch Abhole- iu Zweigstellen monatlich 65 Pf.; durch diePost Alk.2.— viertel- jährl. ausschl. Bestellg. Annahme von Anzeige« für die TageSmimmer bis vorniittags 10 Uhr. ZeilenpreiS: lokal 12 Pf.

auSwärtS 20 Ptg. Verantwortlich für den poliL und allgern. Teil: P. Wittko- kur r©tabi und Land" und ,®cnd)l5jaaP: Ernst Heß; für den '21 n- zergenteil: HanS ®ei

Ile heutige Yummer umfaßt 10 Seiten.

Zweite Hessische Kammer.

R. B. Darmstadt, 7. Ium.

Am Regierungstische: Staatsminister Ewald, Finanz- Minister G n a u t h, Mlnisterialpräsident Braun, Geh. Staats- rat Krug v. Nidda u. a.

Präsident Haas eröffnet die Sitzung um IO1/* Uhr und widmet zunächst dem verstorbenen Abg. Mällinger einen herzlichen Nachruf, den das Haus stehend anhört.

Es folgt darauf die Verpflichtung des anstelle Möllingers neu in das Haus eingetretenen Abg. Finger-Pfeddersheim, der nach Verlesung des VecfaffungseideS durch Handschlag mit den Worten: .Ich gelobe cs" verpflichtet wird (also nicht durch die übliche Eidesformel, da der Abgeordnete Mennonit ist). Auf Antrag des Abg. Ulrich wird diese Verpflichtung m das Protokoll mit ausgenommen.

Das Haus tritt darauf in die Tagesordnung ein und überweist eine Reihe von zur vorläufigen Beratung gestellte Anträge ulb Vorstellungen den zuständigen Ausschüssen. Die Vorstellung des hessischen Richteroereins, betr. Gewährung freier Dienstwohnungen oder angemessener Wohnungsgcld- zuschüsse an alle Staatsbeamten und die Vorstellung des Vereins mittlerer Justizbeamten um Wohnungsgeldzuschuß resp. Teuerungszulage, sowie die Regierungsvorlage, betr. die Abänderung des Feldbereinigungsgesetzes, werden von der TageSordnimg abgesetzt.

Bezüglich des Antrages der Abg. Dr. Frenay u. Gen. die Regierung zu ersuchen, im Bundesrat Schritte dahin zu tun, daß die Dienstboten in die obligatorische Kranken­versicherung einbezogcn werden, hat die Regierung erklärt, der Staatssekretär des Innern habe bereits in der ReichStags- sitzung vom 3. Februar d. IS. erklärt, daß eine diesbezügliche Vorlage fertig gestellt sei, jedoch noch näherer rechnerischer Prüfung unterliege. Der Antrag Frenay sei damit gegen­standslos geworden. Der IV. Ausschuß beantragt daher, den Antrag Frenay für erledigt zu erklären und das Haus beschließt demgemäß. Bezüglich des Antrags Frenay und Gen. betr. die gemeinnützigen Bauoereine beantragt der Aus­schuß, Großh. Regierung zu ersuchen, eine Aenderung des Wohnungsfürsorgegesetzes vom 7. August 1902 dahin eintreten zu lassen, daß die LandeSkredilkasse auf Grund näher gesetzlich festzulegeüden Normen, die Erlaubnis erhält, auch ohne Ver­mittlung der Gemeinden gemeinnützigen Bauvereinen, die die Rechtsfähigkeit besitzen, Darlehen zu gewähren und damit den Antrag Dr. Frenay für erledigt zu erklären.

Das Haus stimmt dem Ausschnßantrag ohne Debatte zu. Zur Beratung stehen dann die beiden Anträge Dr. Frenay, Molthan u. Gen. auf Einführung von

Arbeitskammern und der Abg. Ulrich u. Gen. auf Einführung einer berufs­ständischen Vertretung der Lohnarbeiterschaft.

Die Ausschußmehrhc it beantragt: „Hohe Zweite Kammer wolle an Großh. Regierung das Ersuchen richten, im Bun des rat für rascheste Einführung einer beru fs- ständischen Organisation der Lohnarbeiterschaft. einzutrcten". Die'2lusschußininderheit beantragt, Großh. Re­gierung zu ersuchen, den Ständen eine Vorlage im Sinne des Antrags Ulrich u. Gen. zu machen.

In der Debatte legte Abg. Adelung die Absichten des Antrags Ulrich näher dar und verlangt die schleunigste Ein­führung von Arbeiterkammern.

Ministerialpräsident Braun erklärt sich mit der Er­richtung von Arbeiterkammern einverstanden; es empfehle sich jedoch, eine reichsgesetzliche Regelung dieser 2)laterie abzu- warten. Die reichsgesetzliche Regelung der Vorlage über die Rechtsfähigkeit der BerufSvereine würde bei einer event. landesgesetzlichen Behandlung der Arbeiterkammerfrage sehr wesentlich mit in Betracht kommen.

Abg. Reinhart legt den Beschluß des Antrages der Ausschußmehrheit näher dar und empfiehlt die Annahme desselben.

Abg. Ulrich betont, daß ihm hauptsächlich um die Schaffung reiner Arbeiterkammern zu tun sei. Er verlange gleiche» Recht für alle, und so gut die Landwirtschaft, dec Handelsstand und andere Berufe ihre besondere Vertretung hätten, sollte sie auch dem Lohnarbeiter nicht vorenthalten werden.

Abg. Dr. Frenay empfiehlt die Annahme des Mehr- hcitsantcages.

Bei der Abstimmung wird zuerst der M i n d e r h e i t 8- antrag gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und der Freisinnigen abgelehnt, der Mehrheitsantrag darauf einstinimig angenommen.

Zur Beratung kommt nun die Vorstellung der an den Staatsanstalten angestellten

seminaristisch gebildeten Lehrer um Aenderung ihrer GehaltsverhcUtnisse.

Abg. Molthan begründet den Antrag des AuSschuffeS, daß die Rammet diese Vorstellung der Regierung zur Berück- sichligung empfehlen möge.

Abg. Dr. David wendet sich gegen die von der Re­gierung m der Sache angenommene Haltung, die sich gegen bie Vorstellung wendet und aus der Annahme derselben weit- gehende Konsequenzen befürchtet. Diese Anschauung sei durch­

aus nicht begründet. Es sei ganz unhaltbar, daß im Lande viele Lehrkräfte, die die gleiche Vorbildung besitzen und das gleiche leisten müßten, anders rangierten und geringer bezahlt würden, als ihre übrigen Kollegen. Es sei ungerecht, daß nicht alle Lehrer als Staatsbeamte betrachtet würden; er verstehe nicht, weshalb die Volksschullehrer als eine besondere Kategorie angesehen würden. Diese Zwitterstcllung in der Lehrerschaft müsse aushören.

Abg. Braun erklärt sich gegen den Ausschußantrag, einmal, weil sich viele Widersprüche gezeigt hätten und dann auch, weil man die Lehrer an den höheren Bürgerschulen nicht ebenfalls berücksichtigen wolle.

Abg. Noack tritt lebhaft für die Wünsche der semina­ristisch gebildeten Lehrer ein.

Abg. Molthan ersucht den Abg. Brauer, seinen Wider­spruch gegen den Ausschnßantrag zurückzuziehcn.

Abg. Bähr erklärt sich gegen diesen Antrag, weil hier­durch eine einzelne Gruppe von Lehrern bevorzugt werden würde. Er empfehle, nut der neuen Regelung der Gehälter so lange zu warten, bis die verlangte Verstaatlichung der Volksschulen erfolgt sei.

Auf Antrag des Ausschußberichterstatters wird auch der nächste Punkt der Tagesordnung, bie Vorstellung bet definitiv angestellten Lehrer an den höheren Bürgerschulen, mit zur Debatte gestellt. An derselben beteiligen sich dann noch die Abgg. Dt. David, Dt. Weber, Ue bei, Köhler, Erk u. a. Es werden dem Antrag des Ausschusses ent­sprechend beide Vorstellungen der Großh. Regierung zur Berücksichtigung üb erwiesen.

Tie Vorstellungen der Kreisamtsgehilfen, bett, die Gehalts- und Beioldungsverhältmsse, und der Kreis­amtsgehilfen Greinert u. Gen., betr. ihre Einreihung unter B 18a der BesoldungSotdnung werden zusammen beraten.

Nachdem Abg. Ulrich den 'Ausschußantrag, beide Ge­suche Der Regierung zur Berücksichtigung zu empfehlen und sie damit für erledigt zu erklären, näher begründet hat, wird derselbe einstimmig angenommen.

Weiter wird auf Antrag des Ausschusses beschlossen, der Vorstellung deS Joh. Hellwig I. in Lorsch, betr. die Er­laubnis zur Errichtung einer Gastwirtschaft keine Folge zu geben. Ebenso wird die Vorstellung deS Stadtoorslandes zu Heppenheim um Errichtung eines Amtsgerichts daselbst abgelehnt und damit gleichzeitig die Vorstellung bet Ge­meinde Lorsch in derselben Sache für erledigt erklärt.

Von der Tagesordnung abgesetzt werben auf Antrag deS Abg. Ulrich wegen Behinderung des Abg. Dr. Fulda die Einträge über die Gewährung von Vergütungen an Schöffen und Geschworene und über die Entschädigung unschuldig Ver- urteiltcr ober Verhafteter, sowie die Vorstellung der Ge­meinde Neu-Isenburg wegen Errichtung eines Amtsgerichts daselbst.

Die Regierungsvorlage betr. Bad Salzhausen, nach welcher zur Uebertragung des Badehauses Nr. 7 aus Bad- 'Nauheim und weiterer Herstellungen 90 000 Mark und zur Vornahme von Bohrungen nach warmer Soole 13 8000 Alk. bewilligt, sowie dem vorgeschlagenen Geländeaustausch die Genehmigung erteilt wird, kommt debattelos zur Annahme, ebenso die Regierungsvorlage betr. die Veräußerung von fiskalischen Grundstücken. Bei dieser Gelegenheit richtet

Abg. Dr. Weber an die Regierung das Ersuchen, bei dec Veräußerung von Grundstücken die Geivohnheit der Ver­steigerung möglichst zu vermeiden und auch den minder kauf­kräftigen Interessenten durch Erlaubnis von Teilzahlungen rc. entgegen zu kommen.

Finanzmeinister Dr. Gnauth bemerkt darauf, die Großh. Regierung sei auch jetzt schon stets bestrebt gewesen, die bis­herigen Pachter rc. bei Verkäufen zu berücksichtigen; der An- regimg des Abg. Dr. Weder stehe sie sehr sympathisch gegenüber.

Tas Haus nimmt dann ohne Debatte die Regierungs­vorlagen betr. die Auflösung des Hofgutes Merlan und die Veräußerung kameralfiskalischer Besitzungen in der Gemarkung Merlan an. In Betreff der Vorstellung der Domanial-For st warte des Großherzogtums nun Gehalts­aufbesserung wird einstimmig im Ausschußantrag angenommen, die Regierung zu ersuchen, in den nächsten Etat für 1907 die Mittel für Gewährung von Bekleidungszulagen an die Domanialforstwarte emzustellen. Bezüglich der Vorstellung der Schreibgehilfen bei den Steuerkommissariaten um Verbesserung ihrer Gehaltsverhältnisse nimmt der Aus­schuß Kenntnis von der Zusage dec Regierung, im Etat für 1907 Mittel für eine Erhöhung der Vergütungen derart zu stellen und beantragt demnach, die Vorstellung der Schreib­gehilfen durch diese Zusage der Regierung für erledigt zu erklären. Dies geschieht.

Ohne Debatte wird dann noch der Regierungsvorlage betr. die pensionsfähige Vordienstzelt dec Lokomotivführer Hubel, Gräf, Hellmann und Geißler zugestimmt, sowie ein Ausschußantrag angenommen, den Antrag der Abgg. Horn und Genossen auf Einstellung von Schülerwagen dec Regierung dringend zur Berücksichtigung zu empfehlen. Nach­dem bann noch

Abg. Hauck über eine Vorstellung des Gastwirts Karl Rühl in Gießen um Ersatz seiner Stempelabgabe für eine Wirtschaftskonzession mündlich Bericht erstattet und der Antrag auf teilweise Berücksichtigung des Gesuchs ange­

nommen worden ist (Rühl hat in den Jahren 1900—1903 mehrmals seinen Wirtschaftsbetrieb wechseln müffen und dafür 750 Mark an Konzessionsstempel bezahlt. Als er im Mai 1905 wieder eine Gastwirtschaft in Gießen übernahm, mußte er abermals 500 Mark Stempel bezahlen. Er wandte sich nun an das Ministerium und ersuchte, ihm nur den Stempel von 250 Mark abzusordcrn, da er Gießener fei. Jetzt peti­tionierte er an die Kammer um Rückzahlung der Hälfte der ihm abverlangten Stempelgebühren. Die Kammer beschloß auf Antrag ihres Ausschusses, der Vorstellung keine Folge zu geben, aber die Regierung zu ersuchen, das von Rühl an die Regierung gerichtete Gesuch um Ermäßigung der von ihm geleisteten Stempelgebühren in Höhe von 250 Mark in wohl­wollende Erwägung zu ziehen), schließt die Sitzung nach 1 Uhr.

Nächste Sitzung morgen früh 9 Uhr._______________

politische Tagesschau.

Tas Wahlrecht in b<n Bundesstaaten.

Der „Dresd. Anz." schreibt zu den „süddeutschen demokratisieren den Bestrebungen" namentlich in Bezug auf das Wahlrecht:

„Hier beginnen sich tu der Tat die Gegensätze zuzuspitzen und die Beiurchtung eines UebergreUens von solchen Tendenzen auf Bnndesuaalen, deren politische Konstrllktion ihnen nicht güiistig ist, ist nicht ganz von der Hand zu weisen. Syinplolnattsch ist auch oer un preug. Abgeordnetenhaus beratene Antrag, der die dies­seitige Regierung aufsorderte, im Bundesrat dahm zu wirken, daß Eingriffe in die Beisnfiung der Emzetstaaten, insbesondere Preußens, un Wege der Reichsgejetzgebung oernueben, jedenialls nicht ohne Einvernehmell mit den Einzellaiidtagen vorgenommen werden. Bezieht sich dieser mit nur geringer Mehrheit angenommene An­trag zunächst auch nur aus die Frage der D i a t e n, so richtet sich seine Tendenz doch roeiter, und zum Beispiel auch die ominöseFahr- k a r t e n st e n e r gehört in seinen Bereich. Lhne einer Schabloni- sierung der bnndesitaaUichen Poluik das Wort reden zu wollen, scheint uns doch, daß allzu iv eit divergierende Ström- un gen i n j o wichtigen B e r f a s s u n g s s r a g e n, wie zum Beispiel dem Wahlrecht, nicht zur Erhöhung der Freude am Reich bienen und daß namentlich in der Wahlrechts frage eine scharfe Trennungslinie zwischen 'Jlorben uni) Süden nicht erwünscht ist. Es wird Ausgabe der Mittelstaalen sein, in dieser Beziehung eine ver- mmehibe Rolle zu spielen, ohne ihre besonderen Lebensntteresf-m zu ge'ährden."

Wir stimmen dem Dresdener konservativen Blatt darin durchaus zu, daß die ^scharfe Trennungslinie zwischen Norden und Süden nicht erwünscht ist". Dem wäre aber sehr ein­fach abzuhelfen, indem man in Preußen und Sachsen das süddeutsche Bestreben zur Liberalisierung des Landtagswahlrechts nachahmte.

♦

Ein Idyll aus dem Neichshanscheu.

Unter dieser Marke faßt der „Türmer" ferne Be-- obachtungen über gewisse Erscheinungen der heutigen deutschen Gesellschaft zusammen. Die wirtschaftlichen Interessen, so schreibt er, nehmen natürlich die erste Stelle in der Reche der „nationalen Ideale" ein. Es gibt dann aber noch ein wohlassortiertes Lager von Kasten-, Klassen-, Standes-, Vereins-, und Verbindungsinteressen u. s. w. Wo soll denn da noch ein Plätzchen für nationale Interessen übrigbleiben? Ich meine nicht solche in An­führungszeichen, an denen wir nachgerade keinen Mangel leiden. Auch sind für mich die 'nationalen Interest en keineswegs mit unseren Beziehungen zu anderen Völkern nnd Staaten erschöpft oder identisch. Ich finde vielmehr unsere wichtigsten und nächstliegenden nationalen Interessen gerade in unserem inneren Gemeinschaftsleben, m einer gesunden und organischen, aber freiheitlichen Entwickelung unseres politischen und sozialen Lebens, in der Erziehung zu nationaler Kultur aus der Grundlage, die unsere Größten geschaffen, in Schule und Kirche, Parlament und Preste, Kunst und Wissenschaft, nicht zuletzt aber auch in unseren Rechtsanschauungen. Gewiß, es arbeiten viel treue und tapfere Männer an diesen Aufgaben, aber es ist ein Arbeiten ohne rechten Raum, em Predigten ohne rechte Akustik. Das Selbstverständliche fast wird xur verbotenen Frucht, wo es wirtschafllichen oder politischen Macht- und Herrschaftsgelüsten zuwiderläuft. Was unsere Väter unter viel engeren politischen Rechten frei heraus­sagen dursten, herauszusagen für einfache Mannes- und Bürgerpflicht hielten, das wagt sich heute nur scheu und zögernd ans Licht und wird als ganz erkleckliches Wagnis geichätzt.

Wie viele der Schriften unserer Größten würden heute von Obrigkeitswegen konsfisziert und eingestampft werden, wären sie nicht durch den Zauber der „Klassizität" gefeit, fürchtete man nicht den Fluch allzu großer Lächerlichkeit, denn mit recht erheblicher findet man sich schon ganz gut ab. Kommt man nut dem einzelnen per­sönlich zusammen, so findet mau .Verständnis und Zu­stimmung, auch brieflich wird sie einem mit mehr oder weniger Begeisterung ausgedrückl. Ja, man wird in seinem Urteil noch durch yjhttei(un.g von „weiterem Material u. s. w. bestärkt. Wie oft aber nur unter dem Siegel der Verschwiegenheit ober mit der „selbstverständ­lichen" Bitte, keinen Gebrauch davon zu machen. Von dem Tüchtigen, von der lebendigen Kraft, die noch immer in und an unserem Volke wirken, kommt zum Licht und zur öffentlichen Geltung zumeist nur, was in seiner Art harmlos und neutral, sagen wir es kurz heraus: in der