Abg. Dr. Arendt (Rp.) fortfahrend:
Peters stand als Beamter auch in Afrika unter dem deutschen Strafgesetzbuch, wenn also etwas Strafbares gegen rhn erwiesen wäre, hätte man die Akten der Staatsanwaltschaft übergeben müssen. Das ist aber nicht geschehen, weil nichts Strafbares gegen ihn Vortag. Wie Kenner der Verhältnisse urteilen, zeigt das Urteil des Majors von Wißmann, der gesagt har, er würde ebenso wie Peters gehandelt haben. Major' W ß- mann hat mir gegenüber sogar seine Entrüstung über das Urteil deS DisziplinarhoseS gegen Peters ausgesprochen. Wie können Sie alfo einen Mann wie Peters Verbrecher und Mörder nennen, Herr Hoffmann. (Abg. H o f f m a n n ruft: Ich habe eS zwar nicht getagt, aber es stimmt! Große Heiterlcit links). Die Anschuldigungen gegen Dr. PelerS gehen nicht von dem früheren Leutnant Bronsart von Schellendorff auS. Ich habe hier einen Brief toon ihm, worin er schreibt, Herr Geh. Rat Hellwig habe ihn zu bewegen gesucht, die Sozialdemokraten im Reichstage zu einer Interpellation zu veranlassen. Das Zeugnis Bronsarts ist erschüttert. Nun ist leider daS Wiederaufnahmeverfahren in Disziplinarsachen nicht möglich und daS war der Grund, warum eine Anzahl Männer zu- sammenlrat und sagten, wir können nicht dulden, daß man den Mann, dem wir die größte deutsche Kolonie verdanken, für Deutschland nicht zurückgewinnt. Darum wurde dos Gnadengesuch eingereicht. Hätte es öffentlich ausgelegen, ich bin überzeugt, eS hätte Hundertlausende tion Unter« schrfften gefunden. Ich wende mich nun zu dem theatralischen Schluß, den die Rede Bebels am Sonnabend gehabt hat. Es war in der Tat ein sehr effektvoller Abgang, und der Rhabarberesser hat ja auch seine Schuldigkeit getan (Heiterkeit rechts). Nach einer Erllärung in einem Montagsblatt hat Herr Hellwig, der 10 Jahre lang auf seinem schwierigen Posten gestanden hat, seine Entiassiing nachgesucht, weil seine Nerven erschöpft waren. Ich weiß nicht, wie es Herr Bebel mit seinerKollegialität vereinbaren kann, ejnenAbaeoro- neten den schwersten Vorwurf, der denkbar ist, zu machen, nämlich den Vorwurf des Mißbrauches deS parlamentarischen Mandates, lediglich auf Grund einer Angabe, von der er selbst wissen mußte, daß fie unrichtig ist. Wenn wir eine Nebenregierung wären, dann hätten wir nicht 10 Fahre gebraucht, Herrn Hellwig zu entfernen. Wäre eS nach meinen Wünschen gegangen, onttc ich den Einfluß _ gehabt, den mir der Abg. Bebel andichtet, dann wäre Herr Hellwig längst nicht mehr im Amte geblieben, und ich glaube, ich hätte damit gut gebandelt. Denn Herr Hellwig war gerade der Vertreter derjenigen Kolonialpolitik, die wir tadeln. Komisch ist eins: Ain Anfang seiner Ausführungen wendete sich der Abg. Bebel gegen den Tippttskirck-Verttag. Herr Hellwig ist aber gerade derjenige, welcher diesen Vertrag gemacht hat. Der Abg. Bebel hätte also doch eigentlich eig Interesse daran haben muffen, daß dieser Beamte ausscheibet Herr Bebel hätte doch seinen Angriffen jede persönliche Spitze nehmen müssen, schon um die Würde des Reichstags zu wahren. Jcb habe mich ihm gegenüber nur sehr milde geäußert, iveil ich auch in ihm den Vertreter des deut'cken Volkes sehe. Graf Arnim, der leider verhindert ist, an der Sitzung teilzunehmen, bittet mich um die Verlesung einer Erklärung.
Es heißt darin, daß er niemals auch nur den Versuch gemacht hat, in Unterredungen mit dem Staatssekretär Frhrn. v. Nichthofen oder anderen Vorgesetzten von Hellwig auf dessen Ausscheiden aus dem Staatsdienst hinzuwiiken. (Hörti hörl! rechts) Er weist die Bebelschen Vorwürfe als jeder tatsächlichen Unterlage entbehrend zurück (Hört I hört 1 rechts) und erklärt, daß er das Begnadigungsgesuch für Peters unterschrieben habe in Anerkennung der Verdienste, die sich Dr. Peters erworben hat. — Auch ich bin mit Herrn Bebel für eine gründliche Untersuchung des Falles Peters. Diese Untersuchung wird hoffentlich Herrn Bebel veranlassen, einen Teil des schweren Unrechts zurückzimehmeu, das er Herrn Peters zugefügt hat. (Beifall rechts.)
Abg. Eickhoff (freif. Vp):
Nur einige wenige Worte, die nötig sind, da der Abg. Bebel auch meinen Namen am Sonnabend hier genannt hat. Herr Arendt hat den Geheimrat Hellwig als den Träger der falschen Kolonialpolitik bezeichnet, und dabei hat Herr Arendt jeden Kolonialkurs von Kaiser bis Dernburg mitgemacht. Herr Hellwig hat stets nur an zweiter Stelle gestanden, aber er war der Ankläger gegen Peters, das machte ihn zum bestgehaßten Manne im Lager der Petersfreundc. Außerdem hat Geheimrat Hellwig erklärt, daß PeterS niemals wieder in den Neichsdienst treten könnte, wenigstens würde er nicht mehr mit ihm zusammenarbeiten. Wir bedauern sehr, daß Dr. Pelers begnadigt ist und daß man ihm den Titel Reichskommissar gelassen hat. Wir müssen hier die Frage aufwerfen: Wie war es möglich, daß die verantwortlichen Ratgeber des Kaisers ihm den Rat geben konnten, diesen Gnadenatt auszuüben. Wie kann Herr Dr. Arendt heute für Peters auf mildernde Umstände plaidieren? Herr Dr. Arendt tut mir in dieser Rolle aufrichtig leid. Unter moralisch denkenden Männern sollte es über Dr. Peters nur eine Meinung geben. Was soll die Berufung auf den gefälschten Tuckerbrief? Der ist ja längst preisgegeben. Llber sind nicht sonst noch genug belastende Tatsachen übrig geblieben? Ich kann nur die dringende Bitte an die R'gierung richten, uns das ganze Material über den Fall PeterS in authentischer Form vorzulegen. Erst dann wird sich Herausstellen, ob Herr Dr. Arendt recht hat, ober Herr Bebel.
SlCg. Roeren (Ztr.):
Sie werden mir zugeben, daß ich so sehr ruhig gesprochen habe. Es war daher vom Kolonialdirektor absolut nicht angebracht, mir sensationelle Redeweise vorzuwerfen. Er hätte die Tatsachen entkräften sollen, die ich vorgebracht habe, nicht meine Redewendungen angreifen. Ich muß das umsomehr zurückweifen, als der Kolonialdirektor es gewagt hat, so plumpe und so rohe Beleidigungen gegen mich auszuiprcchen. (Lärm.) Wenn der verehrte Herr glaubt,' diesen Börsenjobber - und Kontorton in den Reichstag hineintragen zu können, so irrt er darin sehr. (Minutenlanger Lärm, in dem die folgenden Worte des Redners verloren gehen ) Seine Beleidigungen sind um so roher, als sie auf Unwahrheiten oder vollständiger Entstellung beruhen.
Der Herr Kolonialdirektor hat hier Briefe verlesen, die vertraulich gewechselt worden sind; er hat sie ohne meine Erlaubnis hier öffentlich vorgelesen. Das ist ein V e r 1 r a u e n s b r u ch! (Anhaltender Lärm.) Wenn er das tut, so wird schließlich niemand mehr Vertrauen zu ihm besitzen. (Beifall und Lärm.) Ich habe die Briefe als vertraulich bebandett, von Seiten des auswärtigen Amts hätte das gleiche geschehen sollen. Wie ist dieser ganze Briefwechsel entstanden? Die Togoer Mission wandte sich an verschiedene Abgeordnete und auch an mich, damit die Mißhelligleiten beseitigt werden. Ich schrieb an den Reichskanzler, so und so hätte man mir auS der Mission geschrieben; er (der Kanzler) möge doch die Gute haben, mir eine Unterredung im Kolonialamt zu verschaffen. Sodann haben die vertraulichen Besprechungen stattgefundeu, die damit endeten, daß in einer ausdrücklich fixierten Abmachung festgelegt wurde, daß die Missionare kein Vorwurf trifft. (Hört! Hört!)
Damit hängt eng zusammen die Wistuba-Angelegen- heit. Ich erkläre es für ab’ohit unwahr, daß ich jemals den Ausfall der Wistuba-Dis äplinarsache als Bedingung gemacht habe, für oder gegen die Bewilligung des KolonialetalS zu stimmen. (Hört! hört! im Zentrum.) Ich habe den Kanzler wiederholt schriftlich und mündlich gebeten, die Wistuba-Angelegen- heit ruhen zu lassen, weil sonst die skandalöseste Verhaftungsgeschichte der Missionen aufgerollt würde und weil daS auf die Stimmung meiner Fraktion gegenüber den kolonialen Fragen Einfluß hätte. (Hört! Hört!) Ich erkläre eyßnen ausdrücklich und rufe meine sämtlichen hundert Fratt-onS- toffegen zu Zeugen an, daß über die Wistuba-Augelcgeicheit in der Fraktion kein Wort gesprochen worden qt, wohl
aber über die Missionen. Daß solche Mißstände anf unsere Stellung Einfluß haben, habe ich ja heute wiederholt erklärt. Ich habe gesagt, wenn solche Zustände herrschen, muß man sich fragen, ob man überhaupt noch einen Pfennig bewilligen soll.
Das Auffallendste war mir, daß der Kolonialdirektor sagte, bei einer Vernehmung sollte ich ausgesagt haben, wenn die Wistuva- Angelegenheil nicht in einer dem Zentrum genehmen Weise erledigt wird, dann würden wir keinen Pfennig mehr bewilligen. Einer solchen Eselei (Heiterkeit) wäre ich garnicht fähig In dem Protokoll befindet sich eine nicht amtliche Notiz eines jungen Assessors, wo es von jener Aeußerung heißt, daß ich, wenn auch nicht dem Wortlaut, so doch unzweifelhaft dem Sinne nach daS gesagt haben soll. Ein solcher junger, grüner Assessor (Stürmische Heiterkeit links und Unruhe rechts), wie kann der sich daS unterstehen? Ich erkläre nochmals positiv, daß ich so etwas nicht gesagt habe.
Der Kolonialdirektor sagte im Eingänge seiner brutalen Angriffe gegen m i ch, es täte ihm leid, mich bloßzustellen. Ach, Herr Kolonialdirettor: Nach Ihrer ganzen Vergangenheit sind Sie nicht fähig, mich bloßzustellen. (Beifall und Zischen.) Wenn jemand einen anderen durch Unwahrheiten bloßstellen will, dann zeugt das von einem mehr als niedrigen, robusten Gewissen, wodurch der nur bloßgcstellt wird, der bloßstellen will. (Großer Lärm und Schlußrufe.) Und das alles wegen dieses armseligen Wistuba, der nun gezwackt werden soll, von dem wir aber sehen wollen, ob er gezwackt werden wird. (Unruhe.) Es ist unwahr, daß der Herr Wistuba eine Depesche geöffnet haben soll, die ans Reich ging. Er hat lediglich das, was er auf dem Postburcau darüber hörte, anderen weiter erzählt. Diese ganze Sache ist aber bereits in der Unterredung mit Herrn v. König im Kolonialamt aufgeklärt; und nachdem sie aufgeklärt ist, kommt der Kolonialdirettor mit all diesen alten unwahren Geschichten von neuem. Der Kolonialdirektor wirst mir Vertuschung vor. Da steht mir der Verstand still. Ich besuche im Interesse der Sache den Reichskanzler, cs werden Besprechungen in der Kolonialabteilung gepflogen, ich warte, ob nicht eine Dosierung eintritt, und erst als alles Warten sich als vergeblich erweist, bringe ich hier die Sache vor, und da wird mir Vertuschung borgeworfen!
Ich habe nur eine Ehrenpflicht erfüllt, daß ich die Sache erst jetzt zur Sprache brachte. (Sehr wahr! im Zeutr.) Dem Fall Kersting, den ich hier angeführt habe, hat der Kolonialdirettor gar nicht widersprechen können. Er hat nur verlangt, cs sollten ihm Zeugen genannt werden. Die find ihm ja benannt. (Hört, hört!) Es sind ihm 23 benannt (hört, hört!), von diesen sind aber erst drei vernommen, und zwar gerade diejenigen, die ich als absolut nebensächlich bezeichnet hatte. (Lebh. hort, hört!) Man hat es in der gewissenlosesten Weise versucht, die schwarzen Zeugen zu beeinflussen. — Von den Dingen, die der Stationsvorsteher Schmidt begangen hat, habe ich hier kaum den fünften Teil erwähnt. Alle Dinge sind der Kolonialabteilung seit 3 Jahren bekannt, und trotzdem sind die Beamten noch in Amt und Würden.
.Herr Kolonialdirektor, Sie sind noch nicht lange genug im Amt, sonst wurden Sie auch die Vorwürfe gegen bie Missionen von den schwarzen Listen, nicht erhoben haben. Diese schwarzen Listen sind nicht auf die Initiative der Missionen zurückzuführen, sondern von einem Abgeordneten aufgestellt, der ganz sicher zu den größten Kolonialschwärrnern in unserer Fraktion gehört. Der Kolonialdirektor hat trotz seines Eifers auch nicht einen der von mir genannten Fälle bestreiten können. Sollte er das noch tun, so verweise ich ihn auf meine Zeugen und Urkunden, die ihm alle angegeben sind. Im übrigen aber verbitte i ch mir für die Zukunft solche groben Beleidigungen, wie sie heute von Ihnen (zum Kolonialdirektor) gegen mich gerichtet wurden. (Lebh. Beifall im Zentrum und bei den Soz. — Große Unruhe rechts.)
MonialbireEtor Dernburg:
Die scharfen Worte, bie der Abg. Roeren in seiner durchaus begreiflichen Erregung (Lachen im Ztr.) gegen mich gerichtet hat, veranlassen mich nochmals sestzustcllen^ um was es sich eigentlich handelt. (Erneutes Lachen.) Das, was ich hier verlesen habe und wozu Herr Roeren so viele Worte machte (Unruhe im Zentr.), ist die amtliche Anzeige zweier Beamten über eine Aussage, bie Herr Roeren bei seiner zeugeneiblichcn Vernehmung gemacht hat.
Es ist darin gesagt, daß, wenn
die Angelegenheit Wistuba
nicht in der erwünschten Weise erledigt wirb, so werben wir uns genötigt sehen, für Die Kolonien überhaupt nichts mehr zu bewilligen. (Hört! Hört!) Das ist unterschriftlich vollzogen von zwei Beamten, gegen die nichts vorliegt.
Im Falle KcrsUug
habe ich nachgewiesen, daß es sich um etr.e Anzahl durchaus nicht haltbarer Anklagen handelt, neue Behauptungen, aber nicht neue Tatsachen. In dem einen Fall ist festgestellt, daß der Betreffende nicht an Mißhandlungen gestorben ist, sondern an Schwarzwaperftebcr. Als Zeugen werden genannt ein Herr, der als größter Lügenbold in Togo gilt — und das will viel sagen (Heiterkeit) — und eine Reihe anderer Zeugen, die überhaupt nicht dabei gewesen sind. Ich habe ja doch ganz gewiß absolut nichts dagegen, daß die Sachen genau untersucht werben. Welches Interesse sollte ich in meiner Stellung hier haben? Vor mir liegt absolut ein freies Feld. Ich habe boch keine Vergangenheit zu verteidigen, ich habe doch
nur eine Zukunft.
(Gelächter links.) Wie können Sie denn erwarten, baß anständige, tüchtige Beamte noch in bie Kolonien gehen, wenn es ihnen passiert, daß hier im Reichstag derartiges „Material
unter dem Schutz der Immunität
gegen sie vorgetragen wirb? (Sehr richtig!) Das führt dazu, baß entweber der
Fall der Selbsthilfe
eintritt wie in Togo, oder aber die Beamten gehen nicht in die Kolonien. Das darf nicht sein. Deshalb bringe ich die Sachen hier vor.
Herr Roeren hat den Hauptgrund feiner cnergqciien Worte gegen mich daraus hergeleitet, daß ich private Briefe, bie er mit Herrn v. Loebell gewechselt hat, hier bertoenbet hatte. Herr Roeren hat keine Kopierpresse. Sonst würbe er wissen, batz diese Briefe nicht an Herrn von Loebell gerichtet waren. Die Briefe an Herrn von Loebell kenne ich gar nicht. Es handelt sich um offizielle
an den Reichskanzler gerichtete Eingaben
die ich verlesen will, damit die Sache genu vollständig wird. (Abg. Roeren ruft: „Bitte sehr!" Heiterkeit.) Redner verliest hierauf eine große Reihe von Briefen des Abg. Roeren cm den Reichskanzler. In einem dieser Briefe, vorn 14. September 1904, heißt es: „Es drängt mich. Sie um eine nochmalige Aussprache Mitte Oktober zu ersuchen, um vielleicht zu veranlassen, daß die sämtlichen schwebenden Streiffachen in Togo und Kamerun bis auf weiteres 'sistiert werden!" Herr Roeren verlangt also, daß der Reichskanzler in schwebende Angelegenheiten cku- greist! (Hort! Hört!)
Wie es mit den
schwarzen Listen
steht, geht au§ einem Artikel der „Köln. Volksztg." hervor. Da heißt es: Wir haben eine Masse Material und halten es über Euch, damit Ihr recht ordentlich unter unserer Fuchtel steht. (Höri! hört!) Das steht in der „Köln. Volksztg.". Wenn Sie wollen, kanii ich Ihnen auch den Verfasser nennen. Der Abg. Roeren legt großen Wert darauf, daß die ganze Sache aufgeklärt wird. Ich verlese aus diesem Grunde ein Protokoll, welches in der Kolonialabteilung am 25. November 1904 aufgenommen ist. (Redner verliest das Protokoll.) Es handelt sich um eine Besprechung zwischen hem Abg. Roeren und dem ftüheren Kolonialdirekwr S t ü b e l über die Beilegung der Differenzen in Togo, wobei dem
Abg. Roeren große Konzessionen gemacht wurden. Unter anderem griff der Abg. Roeren den verstorbenen Assessor Tietz an, der in einem Urteil gegen einen Missionar wegen Beleidigung als Vorsitzender des Gerichtshofes mitgewirkt hatte und sagte, ihn habe
Gott gerichtet.
(Hört! Hört! links.)
Der Koloiiialbircttor fährt mit erhobener Stimme fort: Herr Roeren, Sie haben hier vorhin starke Worte ausgesprochen. Durch das Protokoll ist bewiesen, daß Sie gesagt haben: ihn hat Gott gerichtet! Das ist Ihr Geschmack und Ihr RechtSgefühll (Große Unruhe im Zentrum.)
Aus dem Protokoll geht weiter hervor, daß der Kolonial- direktor Stuebel die Hauptforderuna deS Herrn Roeren auf Versetzung des Assessors Lang in ein anderes Schutzgebiet erfüllen mußte, obwohl er ihn gebeten hatte, ihm dies
caudinische Joch
zu erfbaren. (Hört! hörtl) Ferner hat Herr Roeren die Eingabe des Herrn Wistuba an daS Auswärtige Amt gutgeheißcn. In dieser Eingabe aber heißt es: Wistuba würde genötigt fein, noch b i c I schwerere Fälle anzuführen, die wohl zur Kenntnis der Kolonialabreilung gelangt, aber niemals untersucht seien. Also das ist Herr Roeren, und das ist Herr Wistuba. (Große Unruhe im Zentr.) Nach dem Protokoll sind die den Missionen erwachsenen Telegramm ko st en auf das Reich übernommen worden. (Stürmische Heiterkeit.)
Der Kolonialdirckror schließt mit den Worten: Alle Angriffe, alle Vehauvtungen, baß ich hier nicht her Sitte gemäß verfahren sei, prallen ah der Tatsache ab, baß ich Ihnen
ausschließlich auS den Akten der Kolonialabteilung
Dinge verlesen habe, bie leider passiert sind, und die — das ist der Zweck meiner Auseinandersetzungen —
niemals wieder passieren
dürfen. (Lebh. Beifall.) Ich habe es weiter getan, weil ich
auf daS schwerste gereizt
worden bin vom Abg. Roeren, der gesprochen hat von einem Komplott der Beamten in der Kolonialabteilung und in Togo, gegen die Wahrheit, der alles in Bausch und Vogen her« untergezogen, alles mögliche den Beamten in bie Schuhe geschoben unb es so dargestcllt hat, als ob wir da draußen
Bestien,
aber keine Menschen haben. Ich habe es getan, nadjbem ich mir reiflich überlegt habe, daß die
Eiterbeule
aufgestochen werden muß. Ich trage bie Konsequenzen unb ich trage sie gern. (Stürmischer, lang anhaltenber, sich immer wiebcrholenbcr Beifall rechts unb bei ben Nattonallibe- ralcn. Unruhe im Zentrum. Wiederholtes Händeklatschen auf den Tribünen.)
Chef der Reichskanzlei von Loebell:
Der Abg. Roeren hat mir den
Borwurf deö Vertrauensbruchs gemacht. Der Kolonialdirettor hat bereits festgestellt, daß sein Material nicht aus Briefen vertraulicher Natur von Roeren an mich stammt. Ich muß ben Vorwurf des Vertrauensbruchs auf das enffdjicbenjte zurückweisen. (Beifall.) Ich kann aber nicht verschweigen, daß ich am 13. Juni einen Brief an ben Abg. Roeren gerichtet habe über bie
Angelegenheit Wistuba, bie mich lebhaft interessierte. Dieser Brief beginnt: «Auf Grund des von her Kolonialabteilung vorgelegten Materials mache ich Ihnen bie vertrauliche Mitteilung, baß ber Stellvertreter des Reichskanzlers die Angelegenheit Wistuba zur Enffcheidung an die Disziplinarkammer verweisen muß." Am 15. Oktober bringt die „Germania" eine Ausführung über den Fall Wistuba und schreibt darin wörtlich das, was ich an den Abg. Roeren geschrieben habe (hort, hörtl), cs fehlen nur die Worte „mache ich Ihnen die vertrauliche Mitteilung". (Große Heiterkeit.) Nun hat allerdings Herr Roeren mir im Ottober geschrieben, er stände dem Artikel der „Germania" absolut fern; er habe meinen Bries durchaus vertraulich behandelt. Nun, i ch habe den Brief nicht an die „Germania" geschickt. Ich weiß nicht, wie er dorthin gekommen ist. (Hört! Heiterkeit. Hörtl)
Damit nicht die Auffassung enfftehen könnte, daß ich in irgend einer unzulässigen Weise einzuwirken versucht habe, muß ich aus meinen Briefen — dieses Recht steht mir zu — eine Stelle verlesen. Ich schrieb am 16. Juni an den Abg. Roeren: „Auf die Entschließung, in welcher Weise Wistuba für die ihm zur Last gelegte Verletzung des Amtsgeheimnisses zur Veranttvoriung zu ziehen ist, kann es jedenfalls keinen Einfluß haben, ob die Togo« angelegcnhcit öffentlich erörtert wird oder nicht. (Beifall.) Die Kolomalvcrwaltung darf auch
nicht ben leisesten Berbacht aufkommen lassen, als ob sie sich von der Verfolgung einer strafbaren Hanblung abbringen ließe, weil sie Ungelegenheiten fürchtet. (Erneuter Beifall.) Sie kann nur nach Recht unb Gerechtigkeit hanbeln, ohne Rücksicht auf etwaige auf anberem Gebiete liegenbe Folgen. (Beifall.) Es bebarf nicht erst ber Versicherung, baß Wistubas Verhalten objektiv beurteilt unb alle Grünbe sorgfältig geprüft werben, die zu feinen Gunsten sprechen." — Ich habe dem nichts hinzuzufügen. (Beifall.)
Das Haus vertagt sich.
Persönlich bemertt
Abg. Lebevour (Soz.):
Der Kolonialdirettor hat in unbegreiflicher Verblendung (Lachen rechts) aus der Tatsache, daß ich ihm gewisse Mitteilungen verweigerte, ganz falsche Schluffe gezogen. Er hat mir Motive unterstellt, die ich nickst hatte. Tas ist die Marner p o 11 3 et * ltcherLocksprtzel, wie er gegen mich---(Lärm rechts.)
Präsident Graf Ballcstrem:
Wegen der letzten Aeußerung rufe ich den Redner zur Ordnung.
Abg. Roeren (Zentr.):
Der Kolonialdirettor mißbilligte eS, bah man unter betn Schuhe ber Immunität anbere angreife. Ich stimme ihm barüi bei unb empfinde das ebenso unb intensiver als ber Kolonialdirektor. Ick muß aber erklären, daß ich alles, was ich heute bor* brachte, ber Kolonialabteilung außerhalli bes HauseS längst mitge- teilt habe, also in einer Form, in Der mich auch bie Immunität nicht schützte. Dem von Herrn von Loebell erwähnten Artikel stehe ich vollkommen fern; ich weiß bis zum heutigen Tage nicht, wer ihn geschrieben hat. Das hier von hem Kolonialbirektor erwähnte „Protokoll" ist kein Protokoll, sonbern irgenb ein einseitiger Bericht. Wäre es ein Protokoll, bann hätte ich es boch selbst unterschreiben müssen. Solchen Unsinn habe ich aber noch nie unterschrieben.
Präsibent Graf Ballestrem schlägt vor, die Poleninterpellationen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen.
Abg. Dr. Wicmer (freif. Dp.)
Bittet, statt dessen die heutige Debatte sorizufühven, die wahrscheinlich doch morgen ein Ende erreichen werde.
Die Interpellanten Dr. von Jazdzewski (Pole) und Graf Hompesch (Zentt.) erklären ihre Uebereinstimmuna mit diesem Vorschlag.
Abg. Singer (Soz.) erinnert daran, daß die von der Regierung angesetzte Frist von 14 Tagen zur Beantwortung der Fleischnot-Jnierpellation abgelaufen "sei unb spricht ben Wunsch aus, baß bie FleUchnot-Jnter- pellationen noch vor ber Weihnachtspause erlcbigt würben.
Das Haus schließt sich dem Wunsche des Abg. Dr. W i e - m e r an.
Nächste Sitzung: Dienstag 1 Uhr. (Fortsetzung der Kolonialdebatte.)
Schluß 7’4 Uhr.


