Nr. 127

Erstes Blatt.

Mittwoch 31. Mai 1905

155. Jahrgang

Eeneral-Anzeiger w

Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gießen

Bei* flttprflit monath(fc75 otertri* jährlich Mk. 8.20; durch Adhole- il groetfifleQeit monatlich 6d Pl.; durch die Post Dik. 2.—viertel« jährt, ausjchl. Bestellg. "inahme v->n Lnzet'M it d»e ^5r*itinxee '3 do mUtiql J’cJit, 3c^enwt«:

flihlrodrtl Ä iTj. ^eranlrooitl'cd |4*t den ooltL und Q ,d> t, teil; P. Wtttto: für ,Stadl und Canb* und • ,G5end)tß1aal*: August Goetz; mr den An- zetaenteil L>an3 Beck-

außer SonniagL. Dem Gießener Anzeiger werden tm Wechsel mit dem Kesflsche« Landwirt d„ Gießener Familien» Mittet viermal in der Woche beigelegL Rotationsdruck u. Ver­lag der Brühl 'jchen Nniverj.-Buch-u. Stern» btudevti. 9t Sange. Reftafnon, ErvedMoa und Truaetet:

Gchotsteatze 1. Vdreße für Depelchenr Anzeiger GtetzeL.

Fkrnlpr<>chonichlußAr 61

Kie heutige Kummer umsaht 12 Seiten.

Sclraiurlmachung.

Betr.r Rauschbrand zu Lich.

Der Rau sch brand bei einem Schafe des Christian Heller II. zu Lich ist erloschen und die Sperre auf­gehoben.

Gießen, den 80. Mai 1905.

Großherzogliches firciaamt Gießen.

I. V.: Dr. Fink.

Krlranntmachung.

Vetr.: BläSchenaußschlag zu Leihgestern.

Der bei einem Gemeindebullen in Leihgestern fest- tzestellte Blä§chenauSschlag ist erloschen.

Gießen, den 30. Mai 1905.

Großherwa: ■ ■'* r r^amt Gießern 1

I. V.r Dr. Fink.

Die hessische Waykrechisvorla^e.

Der Gesetzgebungsausschuß der 1. Kammer ist mit der Beratung der Wahlrechtsvorlage nunmehr zu Ende geTommcn und der Bericht darüber, der von dem Fürsten Karl zu Solms-Hohensolms-Lich, dem Schwager S. K. H. des Großherzogs, erstattet wurde, fertiggestellt. Das Erfreulich st e an den Beratungen ist, daß auch der Ausschuß der Standesherren sich einstimmig für die direkte Wahl ausgesprochen hat, während noch vor wenigen Jahren die Befürworter der direkten Wahl im Plenum der 1. Kammer ganz vereinzelt dastanden. So könnte also jetzt die Durchführung des direkten Wahlrechts als gesichert gelten und auch die in einzelnen Punkten von den Beschlüssen der 2. Kammer ab­weichenden Vorschläge des Ausschusses, die auf die Wieder­herstellung der Regierungsvorlage hinsichtlich der Ver- mehruna der Städtevertreter und der Besei­tigung oer gesetzlichen Festlegung der Wahl- kreiseinteilung hinzielen, würden im allgemeinen kein Hindernis für das Zustandekommen der Vorlage bilden, da hierin die Volksvertretung schließlich wohl nachgeben dürfte. Dagegen ist der Wahlrechtsreform eine neue Klippe entstanden in dem Bestreben des Ausschusses, eine Erwei­terung der Machtbefugnisse der 1. Kammer herbeizuführen, in ähnlicher Weise, wie dies in Baden, teilweise mit Erfolg, versucht wurde. Der Bericht legt die Beweggründe hierzu in folgenden Sätzen dar:

Veranlaßt durch Anträge der Zweiten Kammer auf früheren Landtagen hat sich trie Großh. Regierung entschlossen, eine Revision des bestehenden Wahlsystems vorzunehmen und, ob­gleich ein zwingender Grund nicht vorlag, den Landstanden im vorigen Landtage einen Gesetzentwurf zugehen zu lassen, in welchem statt des bestehenden indirekten Wahlrechts das direkte, gleiche und geheime Wahlrecht eingeführt werden sollte. In den Grundzü'^en lehnte sich dieser Entwurf an das Reichstags-Wahlgesetz, sow e an das in Württemberg für bte Wahl eines Teiles der Mgeordneten geltende an. . . .

Der Kernpunkt der Vorlage ist, wie bereits gesagt, bte Ein- führung des direkten, gleichen und geheimen Wahlrechts zur Zweiten Kammer der Landstände. Ihre bedingungslose Ein­führung in der Form der Regierungsvorlage oder gar der Be­schlüsse der Zweiten Kammer fand bei der großenMehr- heit des Ausschusses keinen Anklang.

Angesichts der Erfahrungen, die im Reiche nach den ersten Jahren nationalen Aufschwungs mit diesem Wahlverfahren ge­macht worden sind, angesichts der Tatsache, daß bisher von einem Verlangen des hessischen Volkes nach Aenderung des Wahl­rechts wenig zu merken war, hätte man vielleicht besser getan, ab^uwarten, wie dies einschneidende Experiment unserem Nach- borstaate Baden, der es soeben an sich ausgesührt hat, bekommen

oft zitierte Satz von der politischen Reife der Wühler begründet die Vorlage nicht. , .

Soll damit gesagt sein, die politische Ansicht sei heute so weit gewachsen, daß jeder Ein^lne bei Beurteilung polttlscher Fragen imstande sei, vom egoistischen Standpunkte abjehend, daS Wohl des Ganzen im Ange zu behalten, fo muß konstatiert wer­den, daß mit Rücksicht auf die polittsck)« Organisierung der wirt- schaftlichen Sonderinteressen in großen Verhankm heutzutage eher von einem Rückgänge dieses Politischen Sinnes, d h des Sinnes für daS Allgemeinwohl gesprochen werden muß. Arbeiter, Landwirte Kaufleute, rede einzelne kleinere Erwerl>sgruppe ist im Gegensätze zu dem noch vor 20 Jahren herrschenden Zustande organisier. und benutzt die Mackn diesir Oraanisation, öffentlich und eingestandenermaßen, um den 9lb- geordneten des Volkes die Erfüllung ihrer Sonderwünsct>e zur

So führt^der eüW wesentliche Vorteil des neuen Wahl­rechts, die Erweckung größeren Interesses an der landständischcn Arbeit bei der Bevölkerung notwendigerweise wieder zc: einem mindestens ebenso großen Nachteil, zur Erweckung und Stärkung der egoistischen Bestrebungen der w-rt- schastlichen Gruppen die mm wei mehr als bisher den Mgeordneten auf ihre Sonderwünsche sistlegrn.Arden. -

Angesichts dieser Nachteile mußte der Standpunkt der Ma­jorität des Ausschusses der Vorlage gegenüber ein ablehnender sein. Nachdem redoch die Großh. Regierrmg, den Wünschen der Zweiten Kammer der Landitaiwe cntsprechenl., wiederholt diese Vorlage einaebracht hat, kann os als Hwer an­genommen werden, daß eine Able hn ung im Lande als V er- sagung wohlbe gründeter Ansprüche dargestellt und angesehen werden würde. . , w .f, ,

Unter diesen Umständen hat es der berichtende Ausschuß sur /eine Pflicht gehalten, nach Mitteln und Wegen zu suchen, bic eine Annahme der Vorlage ermöglichen, ohne daß durm Ucd^rmachtlg- tuerben von Souderbestrebungen der Siaick notlecde. Er glaubt diesen Weg in der Abänderung der i.rtrkel 67, 6J und 110 der VerfassungKurlund" gefunden zu Haven.

Die in Artikel 67 vorgescl i:c ?■ erni orung der Re ch t e per Ersten Kammer bi/oct eine cimgermaßm genügende Sickuwung gegen die bedenklichen Folgen, bte, aus einer, naai allen Richtungen extremer zu enuartenben Zulammenletzung der

Zweiten Kammer für ben Staat entstehen würden. Nur unter b*r Voraussetzung der Annahme der in einem Initiativanträge der Ersten Kammer vorgcschlagenen Aciderungen der Artikel 67, 69 und 110 der Verfassungsurkunde und einiger anderer ab- änd-enider Punkte im Gesetze selbst, kann die Mehrheit des Aus­schusses die Annahme her Vorlage empfehlen, die ohne eine so beschaffene Aend-erung vielleicht unheilvoll für bte Gesamtheit werden würde und daher, ohne Rücksicht auf populäre Stimm­ungen. pflichtmäßia abaei-hnt wnden müßte.

Es handelt sich in Art. 57 um das Finanzgesetz, bei dem die Erste Kammer, die seither das von der Volks­kammer angenommene Gesetz nur im ganzen annehmen oder ablehnen konnte, nunmehr der Zweiten Kammer gleich­berechtigt sein soll, so daß ein übereinstimmender Beschluß beider Kammern erzielt werden müßte, während seither im Falle der Nichtverständigung eine gemeinsame Abstimmung beider Kammern stattfand. Art. 69 erklärt, daß regelmäßige Steuern nach Ablauf der Verwilligungszeit bis zum Erlaß eines neuen Finanzgesetzes weiter erhoben werden können. Nach Art. 110 würde noch den Vorschlägen der Ersten Kammer zu einer Verfassungsänderung ein zustim­mender Beschluß beider Kammern nötig sein, wobei in der Zweiten Kammer wenigstens 26 und in der Ersten wenigstens 12 Mitglieder zuzustimmen hätten. Dieser Initiativ­antrag ist von 21 Mitgliedern der Ersten Kammer unter­zeichnet, seine Annahme ist also mit der notwendigen Zwei­drittelmehrheit gesichert. Ob sich aber in der Zweiten Kammer eine Mehrheit zur Beschneidung des Budgetrechts der Volksvertretung finden wird, ist mehr als fraglich.

Die jetzige Forderung des Initiativantrages unserer Ersten Kammer geht noch weit über die Zugeständnisse an die Erste Kammer in Baden hinaus. So viel ist ganz sicher: Nimmt die Erste Kammer, rote es der Ausschuß beantragt, die von den 21 Mitgliedern bean­tragte Verfassungsänderung an, so ist die Aussicht aus eine Verständigung zwischen den beiden Hätlsern des Landtages äußerst gering und, was das schlimmste ist, die Wahlrechts' Vorlage wieder gescheitert. Man darf sich aber jedenfalls in nächster Zeit auf heftige Verfasiiingskämpfe gefaßt machen, und wir wollen hoffe.r, daß trotz allem das allgemeine gleiche und direkte Wahlrecht zum Siege gelangt. Soll dieser Sieg aber eintreten, dann ist die lebhafteste Regsamkeit der weitesten Kreise des hessischen Volkes von Nöten. Es müffen von den wahrhaft Liberalen im ganzen Lande Volksversammlungen veranstaltet werden, und eS muffen allenthalben unzweideutige Resolutionen gefaßt werden, die des Volkes Verlangen naeh einem modernen Wahlrecht beweisen. Das ist jetzt die oberste Pflicht aller Liberalen des Großherzogtums Heffen, mit ver­einten Kräften das Ihrige standhaft und mit zäher Aus­dauer dazu zu tun, daß die Rechte, die feinem Volke ein wahrhaft volksfreundlicher und weitblickender Fürst zu ver­leihen gesonnen ist, nicht etwa kühl zurückgewiesen werden, sondern vielmehr so bald als möglich Gesetzeskraft erlangen.

Der König von Spanien in F>aris.

Paris, 30. Mat.

Ter König von Spanien ist um 3 Uhr am Bahnhof hier eingetroffen, wo ihn der Präsident der Republik und sämt­liche Minister begrüßten. Der König, der die der sran- zöstschen Generalsuniform ähnliche Uniform eines General­kapitäns der spanischen Armee trug, machte mit seiner langen hageren Gestalt und seinem jugendlich naiven Ge­sicht einen sehr sympathischen Eindruck. Er schritt nach den ersten Vorstellungen sehr stramm die von der republikanischen Armee gestellte Ehrenwache ab und bestieg dann mit dem Präsidenten Loubet einen offenen Wagen, um durch den großen Triumphbogen in den Chantps Elysees seine Wohn­ung im Ministerium des Aeußern zu erreichen. Tie zahl­reich hinher dem Soldatenspalier ausharrende Menge be­grüßte i^it überall sehr herzlich mit dem Rufe: „Es lebe der König!" In allen Hauptstraßen sind die Privathäuser mit französischen und spanischen Fahnen geschmückt, unter denen man als Erinnerung an frühere Feste noch manche italienische Fahnen bemerkt. Dagegen sind die russischen Fahnen ganz verschwunden.

Von einem Berichterstatter wird gemeldet, daß heute nachmittag in der Avenue du Bois de Boulogne bei der Vorbeifahrt des Künigs ein Manndas Spalier durch­brach und mit einem Dolche in der Hand gegen den Wagen des Königs stürzen wollte, indem er dabei rief: „Tod den Tyrannen! Nieder mit den Inquisi­toren !" Der Mann wurde sofort verhaftet. Er ist ein gewisser Garn er y, Sekretär der Genossenschaft der Gold­schmiedegehilfen, ein den Gerichten seit mehreren Jahren bekannter Anarchist. Ferner wurde ein Gutsbesitzer Namens de Cussy verhaftet, welcher bei der Vorbeifahrt des Präsidenten Loubet Beschimpfungen gegen diesen ausstieß. Tie Menge wollte de Cussy lynchen; er wurde aber von Polizeiagenten geschützt.

Der französische Minister der auswärtigen Angelegen­heiten Telcassö hat also die Ehre, Alfons XIII. als fernen Gast in seinem Amtspalais am Quai d'Orsay zu beherbergen. Wie ernst er seine Wirtspslichten nimmt, erhellt die folgende Tatsache, die in Paris viel besprochen und — bespöttelt wird. Natürlich mußte man auch dafür Sorge tragen, dem Könige eine gute Zigarre vorzusetzen. Aber als Deleasss schon die Feder angesetzt hatte, um einen tüchtigen Posten schöner, aromatischer Havanna-Jurporteu zu bestellen, befiel

ihn plötzlich ein schwerer, politischer Zweifel. Konnten diese Erzeugnisse des kubanischen Bodens seine jugendliche Ma- iestät nicht schmerzlich daran erinnern, daß Kuba nicht mehr seinem Szepter gehorcht amb daß Frankreich nicht den Finger rübrte, dies zu verhindern? . . . Auch Teleasss liebt keine Konflikte,, mögen sie auch nur dem Aschenbecher ent­steigen, und so entschied er sich dafür, dem jungen Könige fran'ösifchen Tabak anzubieten. Das ist nun aber ein nur mit äußerster Vorsicht zu genießendes Kraut. Das mochte Telcasss schließlich wohl selbst einsehen, und darum sandte er an den französischen Botschafter in Madrid, Cambon, den dringlichen telegraphischen Auftrag, sofort zu melden, welche Zigarrensorte Seine hispanische Majestät zu bevor­zugen pflege. Cambon drahtete lakonisch zurück: „Gar keine. 97111’ egvptische Zigaretten mit Goldmundstück." — Und Tel- easss atmete auf, —- und die dritte Republik war wieder einmal durch ibn gerettet. . ._____________________________

Schluß der Reichstagfession.

R. Berlin, 30. Mai.

Der frühere Staatssekretär v. Bötticher sagte einmal, er wisse in der heißen Jahreszeit keinen angenehmeren Aufenthalt als den Reichstag. Wenn nur der Weg zunt Parlamentsaebände durch die staubigen, gluterfüllten Straßen nicht wäre! Er verleidet den Erwählten des VolkeA die Freude an der gesetzgeberischen Arbeit, sobald der Sommer naht. Die Regierung trägt diesem Umstande nicht gebührend Rechnung. Das Gesetz über die Kamerunbahn ,z. B., das noch nicht einmal in zweiter Lesung durchberatew ist, hätte sehr wohl bis zum Herbst zurückgestellt werden« können. Heute sollte die in der vorigen Woche wegen Be­schlußunfähigkeit des Hauses wirkungslos gebliebene^ namentliche Abstimmung über den grundlegenden Para­graphen dieser Vorlage wiederholt werden. t§s ging aber bereits gestern das Gerücht, die Regierung wolle sich inK Unabänderliche der Aktionsunfähigkeit des Reichstags fügen; und Schluß machen. Graf Ballestrem bestätigte dieses Ge­rücht, noch ehe die Reihe an die Kamerunbahn kam, durch die Mitteilung, daß das Parlament am Ende seiner Arbeit angelangt sei. Und alsbald nahm auch Staatssekretär Gräf Posadowsky das Wort, um die den Schlu ß d er S e s si on verftlgende kaiserliche BotAaft — man hatte überwiegend aus Vertagung statt des Schlusses gerechnet — vorzulesen. Tie üblichen wechselseitigen Danksagungen zwischen Prä-^ sidium und Parteien waren ziemlich knapp gehalten, und als das Kaiserhoch verhallt war, leerte sich der Saal mit Blitzesschnelle. Die Arbeitsmüdigkeit des Reichstages konnte durch nichts besser gekennzeichnet werden. Mrt dem Schluß der Session fällt das ganze unerledigte Gesetz^ebungsmatv- rial unter den Tisch: Kamerunbahn wie Militärpen^ sionsgesetz und Börsennovelle. Die mühevollen, Kommissionsarbeiten an letzterer sind also vergeblich ge­wesen, und die Börse muß ein weiteres Jahr warten. Tenn wenn auch die neue Session schon im Herbst beginnen soll, so konzentriert sich dann doch das Interesse auf die große Finanzreform und die Mar ine Vorlage, die von der Negierung denn cnrch zuerst vorgelegt werdey dürften.

W. T.-B. meldet folgendes k

Berlin, 30. Mai. In der heutigen Sitzung des Senior renkonvents des Reichstages teilte Dallestrem mit3 Die Regierung beschloß, mit heute die Reichstagssession zu schließen. Obwohl sie prinzipiell nicht abgeneigt rst, eine Verteidigung eintreten zu lassen, hat sich die Regierung doch für die Schließung entschieden, nachdem eine Rückfrage ergeben, daß die an der Frage interessierten Vertreter der Bundesstaaten^ einstimmig sich für Sesfionsfchluß aussprachen, vorzugsweise au8 verfassungsmäßigen Gründen, weil sie es nicht für richtig hielt, daß der Reichstag in Permanenz tage. Er stelle ausdrücklich fest, daß der Sessionsschluß nickt aus einer gereizten Stimmung irgenb einer Stelle hervorgegangen sei. Er bedauere die ver­spätete Mitteilung, er habe erst gestern um 5 Uhr Kenntnis er­halten von den Absichten der Regierrmg, da die Frage bis dahin unentschieden gewesen Jei.

Aus Stadt und §auL.

Gießen, 31. Mai 1905.

^Verzeichnis der Sitzungen des Schwur­gerichts pro II. Quartal 1 9 05. 1. Freitag, 2. Jum^ vormittags 91/, Uhr: Verhandlung gegen Georg Grein aus Romrod wegen Sittlich keitSverbrechens. 2. SamStag,. 3. Juni, vormittags 9 Uhr: Verhandlung gegen Christian Schmidt aus Frankenbach wegen vorsätzlicher ©e* fährdung eines Eisenbahntransports. 3. Montag, 5. Juni, vormittags 9 Uhr und folgende Tage: Verhandlung^ gegen Oskar Hudde aus Schalke und Otto Walter au§ Naugard wegen Raubmords re. bezw. schweren Dieb­stahls. Die Anklage vertreten Großh. Ober-Staatßanwalt Theobald und Großh. Staatsanwalt HooS. Die Ver­teidigung führen die Rechtsanwälte Dr. Spohr und Dr^ Jung.

** BrählerS Kinernatograph, der auch im vorigem Jahr hier Vorstellungen gab und Beifall fand, hat den Zirkus dllthoff auf OSwaldSgarien abgelöst. Er führt zur Zeit den Besuchern täglich ein neues Programm vor. Trotz­dem kürzlich schon ein Kmematograph in Gießen war und durch ein prunkvolles Aeußeres Effekt machte, hat das Brähler» sche Unternehmen, wie es uns mitteilt, im Vertrauen aus seine gediegenen Darbietungen diese Konkurrenz nieht gescheut.

** Aus die Schädlichkeit des Genusses von Speiseeis, das mit Beginn der warmen Jahreszeit in den Straßen verkauft wird, weisen die „Blätter für VolkSgesund- heitspflege" bin. Schon der Genuß von gutem Speiseeis, ioie es in dc» Kantoreien geführt wird, i gerade im