Ausgabe 
26.10.1905 Erstes Blatt
 
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effen des FiskuS vereinbarenden Weise zum Abschlüsse gebracht worden ist.

Auf dem Gebiete des gewerblichen Lebens soll der von Ihnen angenommene Gesetzentwurf über die Errichtung und Leit­ung von technischen Privatunterricktsan st alten er» höhte Garantien für eine gewissenhafte Ausbildung des techni­schen Hilfspersonals schaffen.

Eine besondere z^rberuntr der gewerblichen und künstlerischen Interessen des Landes erwarte Ich von der für das. Jahr 1907 in Darmstadt gevlant-'n Landesausstellung für freie und an­gewandte Kunst, die Sie zu meiner lebhaften Befriedigung durch die Ihnen angesonnene Bewilligung von Sta^tsbilfen zu Aus­stellungszwecken ermöglicht h^ben. Soweit hierbei von Ihnen gleichzeitig mit einem erheblichen Zuschuß die vor wenigen Wochen abgehaltene landwirtschaftliche Landes-Aus­stellung in Mainz finanziell gesichert worden ist, haben Sie der heimischen Landwirtschaft ein von Mir gerne begrüßtes Entgegenkommen bewiesm Wie dasselbe bereits in h-r Annahme der Ihnen zugeganaenen Vorlagen über die staatliche. Teilnahme an der Ordnung der Hagelversicherung sowie über die Schlachtviehversicherung im Zusammenhang mit den rl'icks- und landesrechtlich geand-rtm Vorsch"r'sten über die Schlachtvieh- und Fleischbeschau Ausdruck o-'sarnden hatte, so legt für Ihre stete Bereitwilliafeit. berechtigten Wünschen der L"ndwirts^"st auf ^sebach'-rischem Gebiete zu entsprech^, die mit dem Abschlüsse Ihrer Arbeiten noch erreichte Verständig­ung über den Gesetzen twvrf. betreffend die b e r u s s st ä n d i s ch e Vertretung der Landwirtschaft, ein Mir wertvolles und erfreuliches Zeugnis ob. ,

In der Hoffnung, d"st die Ergebnisse Ihrer Tätigkeit und Ihrer Beschlüsse Meinem Laube zum Sagen gereichen mochten, ent­lasse Ich Sie, Meine Herren Stände, mst der Versicherung Mein-s fortdauernden Landesfiirstlichen Wohlwollens. . .

Aach Verlesung her Thronrede e -^irte Dt^atsminifter Tr. Rotbe im allerhöchsten Austrag den 32. Landtag für geschlossen, worauf mit einem vom Viz"präsidenten der 1. .stummer, Grafen Erbach-Türstenau, cri'saahrachten drei­maligen Hoch auf den Großherzog der Schlußakt beendet war.

An der Hoftafel, die unt 1 Uhr tut Kaisersaal bei reich dekorierten Tafeln stattfand, nahmen die Mitglieder beider Kammern, die Minister, die H->fchargen ?c., im ganzen 94 Personen, teil. Links vom Grostherzog saß. Frhr. Hevl zu Herrnsbeim-Worms, dann der Fürst zu Leitungen und Fürst zu Solms-Hohensolms L'ch. rechts vom Großherzog Graf Erbach-Fürstenau, Fürst Isenburg-Wächtersbach, der Erbprinz zu Isenburg-Büdingen usw. Dem Großherzog gegenüber Staatsminister Rothe, rechts neben ibm Präsident Haas, Finanzminister Dr. Gnauth, Geh. Jüstnrat Prof. Tr. Schmidt-Gießen, Vizesräsident Reinbart, links vom Staatsminister Vizepräsident Tr. Schmitt, Jüstizminister Ewald, Frhr. Riedesel zu Eisenba.ch usw. Es wurde allgemein bemerkt, daß sich der Großherzog sehr lange und lebhaft mit Freiherrn . von Hehl unterhielt. (Hoffentlich hat diese Unterredung auf den Freiherrtt von Hehl den offenbar beabsich­tigten Eindruck gemacht. Red., Tie Tafelnrusik führte die Kapelle des 115. (Leibgarde« Regts. aus. Das Menu lautete: Windsorsuppe Kleine Pasteten Seezungen Hammel­rücken Forcierte Gänseteber Kn iser Punsch Fasanen-- braten Römischer Sokat Artischockenböden Macronen ä la Resselrode Käsestangen.

Tas Mtisikprogramm lautete: 1. Althessischer Fahnen- tnarsch von Landgraf Ludwig IX.; 2. Ouvertüre zu Geibels Sopbonisbe" von A. Klughardt 3. Phantasie aus Svlvana von Weber-Langer: 4. Adagio aus der ,.Sonate patbotique" von L. v. Beethoven: 5. Huldigungsmarsch von R- Wagner: 6. Blumengeflüster, Salonstück von Fr. von Blmi; 7. Ballet­musik ausEarmen" von Gg. Bizet; 8. ,L.Mmer oder Nimmer^', Walzer von E. Waldteufel.

Im Verlauf der Tafel tranr der Großherzog auf das Wohl seiner getreuen Stände und sein aeliebtes Hessenland. Ter Vizepräsident der ersten Kammer Graf zu Erbach- Fürstenau dankte Seiner Könial. Hoheit und brachte auf dessen Wohl einen Toast aus, während Kammerpräsident Haas auf die Gesundheit der Großherzogin toastete. Tie Tafel dauerte bis 5 Uhr und es herrschte eine sehr animierte Stimmung.

Valitilche Tagesschau.

Neue Mittelmeerfahrt des Kaisers?

Tie Meldung derGermania", daß der Kaiser durch den preußischen Gesandten beim Vatikan seinen Besuch für das Frühjahr habe anmelden lassen, begegnet in politischen Kreisen einigen Zweifeln. M-m hält schon an sick eine so zeitige Ankündigung für ungewöhnlich und ist überdies der Mein­ung, daß ein Besuch des Kaiers allein beim Papst schwerlich in Frage komme. Für wahrscheinlich gilt vielmehr eine längere Mittelmeerfahrt des Kaisers, und zivar zu Er­holungszwecken, wiete auch anfangs dieses Jahres stattgesunden hat. Für wahrscheinlich galt ferner bei der Gelegenheit eine Zusammenkunft des Kaisers mit König Wiktor Emanuel. Tas zu historischer Berühmtheit ge­langte Tanger dürfte der Ka.ser zum zweiten Mal nicht an­laufen. Tagegen erscheint es bei dem lebhaften Interesse, das der Monarch an der Entwicklung der Marokkofrage nimmt, wohl möglich, daß König Alfons bei seinem demnächstigen Besuch am Berliner Hofe eine Einladung 3um Besuch von Algeciras, wo bekanntlich die Ma- roklokonferenz tagen soll, überbrinat. Tie definitiven Reise- dispositionen dürften indestrn nicht vor Ende des Jahres getroffen werden.

Zur NeichSsinanzreform.

Wie dieKöln. Ztg.* zur Neichsfinanzreform berichtet, wurden in den BundeSratSanSschüssen im allgemeinen die Vorschläge deS ReichsschatzomteS angenommen. In die Vorlage hat Aufnahme gefunden eine ReichSerbschasts- fteuer und eine Erweiterung der Tabak- und Brausteuer und der Reichsstempelabgaben.

Bei der R e i ch s c r b f rfi a f t § ft ctt c r ist auf eine möglichste Schonung der bisherigen Einuahineguesten der Eiuzel- staateu, die bisher sämtlich außer Waldeck eine Erbschaftssteuer hatten, besonders in der Ilebergangszeit, Rückstcht genommen. Tie Deszendenten und Ehegatten sind von der Steuer ausgenommen. Ta die Erbschaftssteuer bisher in den Einzelstaaten weist nur manaelhast ausgebildet war, konnte man bei aller Schonung hei- Einzelstaaten und Richtbernckstchtiaung der Deszendenten und Ehe­gatten für das Reich eine beträchtliche Einnahme aus der Reichserbschgstssteuer in Ansatz bringen. Eine Ileberslimmung Preußens in der Erbschastssteuer hat nicht stattgesunden.

Für die Erweiterung der Tabaksteuer hat man weder das Monopol noch die Form der FabrikationSstener ge­wählt, sondern in möglichster Anlehnung an die jetzige Form der Tabaksteuer die besseren Tabake und Zigaretten stärker herangezogen.

Die B ra u st eu e v erfährt eine erhebliche Erhöhung, aber unter Schonung der a(5 Nahrung der ärmeren Volksschichten anzusehenden Biere.

Die Erhöhung des Ertrages der Reichsstempel­abgaben soll durch eine Novelle zuin Neichsstempelgesetz erreicht werden.

Der Artikel fährt fort: Durch die Vorlage soll auch eine regelmäßigeTtlgung derReichs'chulden ermöglicht, sowie auch eine Regelung der finanziellen Beziehttngen zwischen dem Reiche und den Einzelstaaten in der Richtung herbeigeführt werden, daß die Einzel st aaten einer un­erträglichen und unbegrenztenJnanspruchnahme mit Matriku larbeiträgen nicht mehr ausaeseßt sind. Altch soll eine weitere En tla st ung deSJnvaliden- sonds von den Ausgaben beabsichtigt sein, die über dessen eigentlichen StistungSzweck hinaus durch spätere Gesetze ihm auferleat worden sind. Wenn die R eichSwehrsteuer nicht mit in die Vorlage ausgenommen wurde, so kann man wohl die Erklärung hierfür darin finden, daß die eifrigsten Ver­fechter ihr Erträgnis von vornherein für Sonderzwecke fest­gelegt haben wollen. Zur Sanierung der Reichssinanzen schien sie daher nicht geeignet und paßt deshalb nicht in den Rahmen der Reichsfinanzreform. Man wird die an sich aus Gründen der ausgleichenden Gerechtigkeit genügend gerecht­fertigte ReichSwehrsteuer daher als Zweckfleuer einer späteren bes anderen Vorlage überlassen können. Der Umfang der Vorlage erklärt sich dadurch, daß nach Lage der Verhältnisse, wenn man die vorgezeichneten Ziele erreichen will, zur Zeit mit einem DeckungS bedarf von 150 bis 200 Millionen zu rechnen ist und daß dieser Bedarf weiter steigende Tendenz hat.

Preußische Lotterielose in Süddeutschland.

Die StuttgarterHandelskarnrner beschäftigte sich in ihrer letzten Sitzttng u. a. mit der Frage der Zulassung der preußischen Staatslotterie in Württemberg. Anlaß hierzu bot die von einem Mitglieds gegebene Anregung, die Handels­kammer möge:

1. eine Vereinbarung zwischen Württembera und Preußen über Zulassung der preußischen Klassenlotterie in Württemberg, wenn auch vielleicht nur in beschränkter Anzahl (z. B. etwa 5000 Loses und Zulassung der großen württembergischen Privat-Lotterien in Preußen befürworten, 2. den Erlaß einer reichsgeseßlichen Ver­ordnung anregen, durch welche den kleinen Bundesstaaten die Möglichkeit geaeben wird, eine gewisse Anzahl ihrer Lose auch in anderen Bundesstaaten abzufetzen, wenn es sich bei der jeweiligen Lotterie um eine Sache handelt, die ein allgemeines öffentliches Interesse bietet; denn ein Wertgegenstand, der mehrere Millionen Mark in Deutschland in Umlauf bringe, der Tausenden von Ge- schästslenten Verdienst biete und dessen Besteuerung das Reich für sich beanspruche, sollte nicht der einzelslaatlichen Gesetzgebung unter­liegen.

Die Kammer sprach sich aus prinzipiellen Gründen gegen die Zulassung der prertßischen Klassen­lotterie aus, der in dem zweiten PasfitS gegebenen An­regung erteilte sie ihre Zustimmung. Hierfür wird aber Preußen, ebenfallsaus prinzipiellen Gründen*, nicht zu haben sein, da seiner Klassenlotterie dadurch immerhin einige Konkttrrenz entstünde. Konkurrenz kann aber Prettßen nicht vertragen, ttnsoweniger als sich jetzt nach Vereinigung der hessisch-thüringischen und anderen Landeslotterien immer deutlicher herausstellt, daß die Nachfrage nach Losen mit dem Angebot absolut nicht gleichen Schritt halten will. Die gehegten Erwartungen sind keinesfalls in Erfüllung gegangen und die Sache wird wahrscheinlich noch mißlicher werden, wenn e§ sich im nächsten Jahre darum handelt, noch weitere Tausende von preußischen Losen im Großherzogtum Hessen unterzubringen.

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Die lange Dauer der Zivilprozefie.

AuS juristischen Kreisen wird uns ge­schrieben:

Wer im prakt. Leben siebt und öfter Prozesse zu führen hat, wird wissen, daß es nicht nur darauf ankommt, einen Prozeß zu gewinnen, sondern daß es nahezu ebenso wichtig ist, ihn rasch zu erledigen, damit der ausgeklagte Betrag auch wirklich hereingebracht werden kann, bevor der Schuldner in Vermögensverfall gerät. Da ist es denn höchst beklagens­wert, daß die Dauer der Prozesse immer länger wird. Während im Jahre 1888 noch 68,7 Proz., also mehr als 2/3 aller amtsgerichtlichen Prozesse binnen weniger als drei Mo­naten erledigt waren, wurden im letzten Jahre nur 57,4 Prozent in dieser kurzen Frist zu Ende geführt: und während damals nur 2,1 Proz. der amtsgerichtlichen Prozesse über ein Jahr dauerte, waren cs im letzten Jahre 5,3 Proz. Die Zahl der ungebührlich lange dauernden Amtsgerichtsprozesse hat sich also erheblich mehr als verdoppelt. Nicht ganz so arg ist die Verschlimmerung bei den Land­gerichten. Hier ist die Zahl der schnell (binnen einem halben Jahre) erledigten Prozesse seit 1888 nur um 3,6 Proz., nämlich von 57 auf 53,4 Proz. gefallen, die Zahl der über ein Jahr dauernden Prozesse um 3,3 Proz., nämlich von 15,4 auf 18,7 und die Zahl der über zwei Jahre dauernden Prozesse um 0,8 Proz., nämlich von 3,9 auf 4,7 gestiegen. Ungünstiger wiederum ist die Verschiebung bei den Oberlandesgerichten und insonderlich bei unserem Hess. Oberlandesaericht. Die innerhalb 6 Monaten in sämtlichen deutschen Oberlandesgerichtsbezirken erledigten Sachen be­trugen im Jahre 1888 noch 54,6, im letzten Jahre aber nur noch 45,5 Proz., sodaß die schnell erledigten Prozesse uin 9 Proz. zurückgeaangen sind. Dementsprechend ist die Zahl der über ein Jahr dauernden Prozesse gestiegen und zwar von 15,5 auf 22 Proz. Der Grund für diese im wirtschaftlichen Interesse sehr zu beklagende immer längere Tauer der Zivilprozesse liegt in erster Reihe darin, daß die Zahl der Richter sich nicht in einem der Zunahme der Ziv ilprozesse entsprechenden Maße vermehrt hat. Bei uns in Hessen handelt es sich sogar um die unumgänglich notwendige Schössling eine? neuen Senats beim Oberlandesgericht. Eine bloße Richterver- mehrung würde kaum etwa? ändern. Der neue Justiz- m ini ft er wird hoffentlich mit der Errichtung eines neuen Senats nicht zögern. Die Zivilprozesse haben ver­hältnismäßig unvergleichlich stärker zugenom- m en als die Bevölkerung. Tie Gerichte tun schon da? Menschenmögliche, indem sie die ersten Termine möglichst rasch nnbernumen, aber wenn ein Prozeß mehrere Termine 'n Anspruch nimmt, so bedingt natürlich die starke Zunahme der Prozesse eine entsprechende Verlangsamung der Termine.

Gießener Bürger-Verein.

Tie nm Tienstag abend na h dem Gasthaus zum Löwen efn- berufene Versammlung des Dürgcrvereius wurde von Herrn Va­lentin Müller b r-f) die Mitteilung eröffnet, daß der Referent über den ersten Punkt der Tagesordnung rochen einer plötzlichen Reise berbinbert sei. Er habe aber Resümee seines Refe­rates sck'ristlich formuliert. In bem Referat wird erklärt, daß die Verhältnisse rvf dem Gießener Güterbahnhos für den wachsenden Verkehr unhaltbar, die Raume viel zu klein unb zu wenig Lodegclc^knheiten vorhanden seien. Nm dem zu begegnen, ward eine Verlegung des Güterbcihnhofs nach dem Robberg. der Eilgüter"bfcrtiauna nach dem heutiacn Mterbahn- bof an der Hamrnstr^üe und der obcrhessischen Werkstätten nach dem Rodberg vorgeschlagen. _

Stadtv. Loebcr erklärt, daß man unmöglich hier Stellung nehmen könne, man habe davon noch kein Wort gehört.

Kaufmann H o s ch entwirft aus eigener, Anschauung ein Bild der Mißstände auf unserem G'"'terbahnhof. auf dem <rfle Einrichtungen dem Bedürfnis de? Verkehrs nicht entsprechen. Ter Zustand d-r Zufiihrstraüe spotte feder Beschreibung.

Journalist W o b l m u t b ist der Ansicht, daß an Mißständen auf dem Güterbahnhof in erster Linie die Kreise des Handels und fvr Industrie ein Jnteress^lHhen, d"ren Vertretung sei aber,die Hanbelskainmer, an die man sich daher wenden möge. Es liege übrigens g"r nickst im Interesse der zumeist interessierten Kreise, daß der Guterbobnbvf n-fh bem Robberg verlegt werde, da diese Lage außerhalb allen Verkehrs sich befindet.

Herr Jaskowskv erklärt, daß der Vorstand des Vereins erfahren habe, die Eisenbahn gehe damit um, den Güterbcibnbof "nd die Werkstätten wesentlich zu vergrößern. In beiden Fällen sei dies Omrb Ansicht de? Vorstandes'» nickst anders ausführbar, al? durch eine Verlegung. Er beantragte, eine Kommission von drei Mitgliedern zu bilden, welche sich mit irr Eiscnbahnbehörde, mit der städtischen Verwaltung und dem Kreisamt ins Benehmen setzen soll.

Von mehreren Seiten wird geaen diesen Antrag gesprochen. Fabrikant Silbereisen bemerkt, daß er noch nie in der Stadt den Wunsch gehört habe, der Güterbahnhof solle nach dem Rodberg verleat werden. Ter Güterschuppen solle ver- aroßert und ein Zoll schuppen geschaffen werden. Auch Herr E r ü n i g und Hevr V l a n k sprechen gegen die Wahl einer Stirn- mission, der letztere w-ist darauf hin. es sei gar nicht daran zu denken, daß in absehb-rer Zeit der Güterbahnhof verlegt werden wird. Die Nersammluna beschließt darauf, wie wir gestern Brmt5' mitteilten, sich wegen Befeitianna b^r Mißstänbe an die Großh. Handelskammer unb an die Großh. Eisenbahndirektion zu wenden.

Sodann wurde m'tgeteikt. daß die Stadt in Aussicht genommen hebe, mit der Durchführung der Kanalisation für die Ebelstraße eine Verbind'ina zwifchen Ebel- und Stephonstraße herznstellen. Auf eine Vriefkastenanfrage, wie sich der Bürger­verein zu dem eingerichteten ftäbtifck>en Seefisch markt stellt, «'ntwickekt sich eine interessante Aussprache. Es wird von einem Interessenten der Fischbranche mitaeteilt. baß der erste Markt am verganaenen Freitag eine zugkräftige Reklame für die Wcrre ge­wesen sei. In der vergangenen Woche seien in Gießen nahe an 50 Zentner Fische verkauft worden, was früher ilndenkbar ge­wesen sei. Tie Fischhändler hätten am Freitag Vormittag ihren Vorrat glatt verkauft. Ob aber die Konkurrenz der Stabt mit bet Zeit den Fischhändlern das Geschäft niebt ruinieren wirb, sei nicht nnbebingt zu verneinen, eher zu bejahen. Es wurde auch darauf hingewi-'sen, baß es nickst etwa der Mittelstanb ge­wesen sei, der ber Stadt bie Fische abgekanft habe, sondern die meiste Kundschaft habe ans wohlhabenden Leuten bestanden, für welche die angeblich billige Kanfaeleqenheit ggrnicht gesck'-gffen worden sei. Die Fischhändler äußerten sich dahin, es sei ein Unrecht, daß ihnen die Stadt Konkurrenz macke. Da mitgeteilt wurde, daß die Einstellung des Fischhandels für Recknung ber Stadt sich in ber Schwebe befinde, wirb ein Beschluß nicht gefaßt.

Ferner werben bem Vorstand aus der Versammlung noch ?k7rregungen gegeben, b^nrnäckst eine Versammlung aknuhalteii, bie sich mit ber städtischen Bauordnung besckäftigen soll. Der Vorsitzende schließt die Vers'mmlung mit der Feststellung, M die Besprechung öffentlicher Angelegenheiten der Stabt jedenfalls nie schaden könne, bas habe frr Abend bewiesen.

Ans Hladt iiild Lai'S.

Gießen, 26. Oktober 1905.

Eine für Fernsprechteilnehmer erwünschte Einrichtung ist nciierbing§ von der Postverwciltung ver­suchsweise getroffen worden. Danach können Teilnehmer Ge­spräche im Fernverkehr, die sich täglich oder werktäglich zu derselben Zeit wiederholen sollen, ein für allemal anmelden. Diesen Gesprächen steht indessen ein Vorrang bei der Her­stellung der Verbindungen gegenüber anderen Gesprächen gleicher Gattung, die vor der angegebenen Zeit angcmeldet werden, nicht zu. 9(uf die Herstellung der Verbindungen zu einem bestimmten Zeitpunkte kann daher nicht gerechnet wer- den. Wünscht der Teilnehmer ausnahmsweise statt eine? im voraus angemeldeten gewöhnlichen Gesprächs ein dringendes oder, umgekehrt, statt eines im voraus angemeldeten dringen­den Gesprächs ein gewöhnliches Gespräch zu führen, so muß er dies an dem betreffenden Tage dem Amte besonders mit­teilen.

Ein interessante? deutsch-französ. Ehe- bündniS ist dieser Tage in Paris geschlossen worden. Der Bräutigam war der Marquis Alfred d'Abrantös, bet Bruder und Erbe deS gleichnamigen Herzogs und der Ur­enkel jenes tapferen Marschalls Junot des ersten Kaiserreiches, den Napoleon zur HerzogSwürde erhob und dessen Gattin durch ihre Memoiren bekannt geworden ist. Die Braut aber hieß Fraulein von Langsdorfs und gehört einet hessischen Familie an, aus der Philipp Langsdorff altz Darm städtischer Geschäftsträger in London vom Groß­herzog Ludwig I. 1819 den Freiherrnstand erhielt. Der eigentliche Familienngme der dereinstigen Herzogin von Abrantös lautet indessen Schultze. Von den fünf Töchtern des Freiherrn Philipp von Langsdorff erhielt die jüngste, an Herrn Eugen Fedor Schultze in Wiesbaden verheiratete, 1861 die Erlaubnis, ihren väterlichen Namen und Stand auf ihren Gatten zu übertragen.

Das Reckt am Lotterie-Gewinn. Mit Soannung erwarten viele täglich die Ziehungsliste der Lotterie. Auch wenn da? Los nurmit dem Einsatz gezogen" ist, freut man sich. Sind nock mehr Ziehungen zu erwarten, so sendet der Kollekteur ein neues Los: er fügt aber in der Regel hinzu, daß da? neue Los bi? zur Postaufgabe des gezogenen Losessein Eigentllm bleibe* unb bittet eventl. um dessen postmendende Rücksendung. Schickt bet Kunde da? Gewinnlos auch nur verspätet ein, so muß er das neue Los ohne Anspruch auf Gewinn herausgeben, wenn es inzwischen gezogen ift. Daraus ist das Reichsgericht zugekommen. Der Kunde war verreist und sandte das Gewinnlos erst am 2. Tage ein. In- zwischen 'var das neue LoS mit 100 000 Mk. gezogen worden. Air benücjben Tage ging bei bem Kunden die Anzeige davon und bie Mitteilung ein, daß das Aiiaehot zurückgezogen werde. Würde bce Kollekteur da? Los nur angeboren haben, so würbe er allerbingk bie Offerte nicht ohne Weiteres haben zurückziehen können. 9lCleta er halte sich ausdrücklich das Eigentuiu vorbehalteir, bas war so zu verstehen, daß er bis zur Postaufgabe de? gezoaenen Loses an sei» Gebot bann nicht gebunden sein wolle, menn inzwischen da? nein Los gezogen werde. Ein anderer Kollekleitr sandte ein Los mit beul ausdrücklichen Vermerk auf der Offerte:Bis zur Bezahlung bleibt das Los mein Eigentum." Der Kunde war auch verreist, bie Poil