Die ÄVänderung

t>#5 8css. Gesches über den Htrkundenfteuipll.

Wiederum hat die äußerst produktive Tätigkeit der Regierung durch den Entwurf eines Mänderungsstesetzes zum Gesetze über den Urkundenstempel eine beachtensw-erte Frucht gezeitigt. ES muß von vornberein betont werden, daß man es bei einem solchen Gesetze niemals allen recht machen kann; gewisse Härten und Schwächen werden stets zu finden sein. Immerhin ist der Entwurf zu begrüßen.

Wenn viel über die Höhe der Stempelab a aben geklaat wird, so soll mau einen Vergleich mit dem Nachbarstaaten ziehen, und man wird finden, daß der Vergleich zu G u n st c n H essens ausfällt. Außerdem muß man bedenken, daß durch das Stempelqesetz für den Fiskus eine Einnabmeauellc erschlossen ist, die er nicht entbehren kann. Ter Vorwurf, daß die finanzielle Leistunassähigkeit der Landbevölkerung nicht genügend Beachtung ge­funden bat, ist unbegründet. D'rm die^ Stemvellast ist durchaus gerecht -wischen Stadt und Land in richtiger Wür­digung der geringen finanziellen Leisiungsfäbigkei^ des Landes verteilt: so fallen z. B. nach einer Statistik aus 1899 für Hvpothckbestellungen an Sternvelgebübren bei den Städten Darm'^adt, Offenbach, Gießen. Bad-Nauheim Mainz, Bingen und Worms zusammen 17.G Pfa., in den übrigen Gemeinden des Landes aber nur 2.4 Big. auf den Kopf der Bevölkerung, in 1902 dagegen 22.5 Bfg. und 2.3 Pfg., doch gewiß ein Beweis', daß der 5) y Po th^e ken ste m p e l zu einem stark überwiegenden Teile voln den Einwohnern der Städte getragen wird.

Berechtigte Beschwerden haben genügend Berücksichtig­ung gefunden. Tie Aenderuuaeu bestehen im wesentlichen in einer Ermäßigung der Stempel abgaben. Tie wenigen vorgesehenen Stempelerhöhungen sind nicht be­deutend. Man darf einen annähernden Ausgleich in den Einnahmen von der durch die Herabsetzung des Stempels voraussichtlich erfolgenden Vermehrung der steuer- pflichtjigen Geschäfte erwarten.

Während bisher bei den jährlich sich wiederholenden Stempelabgaben (Fahrräder, Musikwerke ic.) all­gemein in den Kreisblättern zur Zahlung der Abgabe ge­mahnt wurde, soll von nun an auch noch einmal eine per­sönliche Aufforderung an den Zahlungspflichtigen bei nicht rechtreitiger Zahlung, allerdings unter Erhebung einer Mahngebühr ergehen, ehe die zwangsweise Beitreibung un­geordnet wird.

Die Stempelpflicht für Automaten soll nun auch auf automatische Karoussels und Mutoskope aus­gedehnt werden, da diese nach dem geltenden Gesetze nicht stempelpflichtig sind. Die R a d f a h'r k a r t e n rechnen in 3ii hm ft vom 1. April bis 31. März: für die nach dem 1. Oktober erteilten Nummervlatten soll nur die Hälfte des Stempels erhoben werden.

Eine Ermäßigung des Stempels ist auch für E h e - Verträge, wenn es sich um kleine oder mittlere Ver­mögen handelt, vorgesehen, da man annimmt, daß die Be­völkerung den Abschluß der Eheverträge wegen der Kosten scheut, denn die Zahl der Eheverträge ist sehr gering; sie beträgt int Durchschnitt nur 11.2 Proz., ist aber an sich in Oberhessen mit 16.1 Proz. am höchsten. Sollten« die Oberbessen gewissenhafter oder mißtrauischer in solchen Tingen sein als andere?

In Zukunft soll bei Fortsetzung des Wirtschafts- betriebes durch einen Stellvertreter nach dem Tode des Inhabers — für Rechnung der Witwe oder minderjähriger Kinder — ein besonderer Stempel nicht erhoben werden; bei der Wiederverheiratung der Witwe wird für die neue Kon'essiouierunq statt des ganzen Stemvelbettages nur der halbe gefordert.

Erhöht wird der Stempel für die Kaminfeger mit Rücksicht darauf, daß deren Gewerbe ein Monopol ist. Auch einige seither nickt stemv^tpflichtige Gewerbe, wftt Pfandvermittler, Gesinde- und Stellenver- mit.tler werden in Zukunft mit einem geringen Stempel belegt werden. Ueberhauvt scheinen alle Fälle, in welchen die Einholung einer amtlichen Erlaubnis erforderlich ist, bestemvelt zu werden; ob es überall angebracht ist, mag zweifelhaft erscheinen, aber sicherlich wird dadurch die viel­fach ersttebte „Gleichheit vor dem Gesetz" hier erreicht.

Man kann es der Regierung nicht verdenken, wenn sie herausholen will, was irgend herausgeholt werden kann. Auf die einzelnen Fälle hier einzugehen, würde zu weit führen. An und für sich überwiegen die vorgesehenen Er­mäßigungen die beabsichtigten Erhöbunaen der Stempel- gebübren. Nur folgendes sei noch erwähnt:

Während seither die Befreiung von der N a d f a h r - steuer nur für Lohnarbeiter, welche das Rad als Transportmittel zur Arbeitsstelle benutzen, und für Ge­werbetreibende bei Ausübung ihres Gewerbes bei einem Einkommen unter 1500 Mk. möglich ist, sollen in Zukunft alle Personen, dieihrRadbeiAusübungeines Berufes oder Gewerbes benutzen und unter 1500 Mk. Einkommen haben, von der Stempelabgabe befreit sein; diese Befreiung soll auch Schülern, welche mindestens 2i/3 Kilometer von der Schule entfernt wohnen, zuteil werden. Da ortsgerichtliche Urkunden über Jwrno- biliarveräußerungsverträge wegen Mangelhaftigkeit sehr häufig wiederholt zur Abänderung oder Berichttgung zurück­gegeben werden müssen, mithin oft mehrere Nachtrags^ Protokolle entstehen, so soll hier der Stempel in Zukunft nur einmal erhoben werden, während seither der Stemvel wiederholt erhoben wird.

Dem Anttag auf Stempelfreibeit für Lvschungs- 6 e w i l l i g u n g e n glaubt die Regierung nicht entsprechen zu dürfen, dagegen ist eine wesentliche' Herabsetzung des Stempels in Aussicht genommen. Auch der Stempel­bettag für Generalvollmachten soll unter beson­deren Umständen verändert werden, was vielfach im Inter­esse der Rechtspflege liegt. Ta der Stempel für Wechsel­proteste seither bei niederen Wertgegenständen zu hoch war, so sind für die Zukunft Ermäßigungen in Abstufungen je nach dem Werte des Gegenstandes vorgesehen, bei Beträgen über 1000 Mk. daher eine entsprechende Erhöhung. Man folgt dabei dem Beispiel unserer Nachbarstaaten Preußen, Baden und Bayern.

Daß der Entwurf zu Beginn eines neuen Rechnungs­jahres in Kraft treten soll, empfiehlt sich im Hinblick auf die Bedeutung, welche die Stempeleinnahmen im Staats­haushalte haben.

Kirche und schule.

— Aus Anlaß der Wiedereinbringung des sogenannten Tolerant antrage s" seitens Zentrums bat der Deut- f'Ae Evangelische Kirchen aus schuß eine Denkschrift pen Entwurf eines Geietzes, betreffend die Freiheit der Relioionsübung" veröffentlicht, die geradezu ein Meisterstück juri- ü-ncken Dmkens ist und reichhaltiges Material zur Beurteilung U Toleranzantrages" bietet Betrachtet man zunächst die grund­legenden und wickttgsten §§ 1 und 9—14 des Entwurfs, in denen

von der Religionsfteiheit im allgemeinen und von der Freiheit der „anerkannten" Religionsgemeinschaften insbesondere die Rede ist, so besteht demnach die Bedeutung des „Toleranzanttags" kurz darin: Der gegenwärtige Recktszustcind, welchen sich der moderne Staat nach Jahrhunderte langen Kämpfen und blutigen Opfern Rom gegenüber errungen hat. soll mit einem Federstrich beseitigt werden. Einerseits soll die Kircke fb. i. vor allem die römische Kirche) vom Staate und der Aufsicht des Staates völlig los- aelöst werden, sodaß sie die Freiheit bat, ohne jede staatliche Mitwirkung uneingeschränkt Geistlich«?. seien es auch Ausländer, anzustellen (S 11), uneingeschränkt Orden und Niederlassungen — auch der Jesuiten — zu gründen (§ 14), uneingeschränkt Be­kehrungsmission m abzuhalten CS 13), uneingeschränkt Prozessionen vorzunehmen (S 9), Begräbnisvlätze ^nzulegen, Proselytenmacherei zu treiben (S 12). Andererseits soll der Staat der Kirche unter­worfen Werder: und als Diener der Kirche verpflichtet sein, alle ihre „Anordnungen nd Bnorsckriften" als rechtsgiltig anzuerkennen, n>elche sich aus die Religionsübung beziehen CS 10). Dazu gehört aber nach dem päpstlichen sogenannten Svllabus von 1864 nickt nur die ausschließliche Gerichtsbarkeit in eigentlich» kirchlichen Saclxn. fonbent ebenso die Gerichtsbarkeit in „moralischen" An­gelegenheiten (Ehe, Testament, Eid), Herrschaft über die Schule usw. Daß damit lediglich den Macktanspttichen der römischen Kirche, aber nicht den freiheitlichen protestantischen Grundsätzen der Toleranz Geltung verschafft werden soll, wird kaum in Abrede zu stellen sein. Aehnliches gilt von den §S 2—8, welche verschiedene Einzelheiten behandeln, die seither im wesentlichen den Einzelstaaten überlassen waren und nun reick^gesetzlich geregelt bezw. umgeändert werden sollen. So sollen die SS 2 und 3, die von dem religiösen Erziehungsreckt in Mischehen bandeln, lediglich b"m Einfluß des Beichtstuhles auf die gemischten Eben Tor und Tür öffnen und damit die Zerstörung des Familienlebens durch die konfessionellen Hader besiegeln. Lediglich den Bedürfnissen der römisch-katholischen Machtansprücke sind die Paragraphen angepaßt, die von dem Religionsunterricht in den Schulen, der Religionswabl und dem Austritt aus der Kirche handeln. .Hat es bei der ersten Einbringung de§ Antrages auch im nichttömiscken Lager Idealisten gegeben, die sich durch das Scblagwott „Toleranz" irre führen ließen, io werden sie hoffentlich inzwischen eines besseren belehrt sein. Wer wollte heute Toleranz von einer Kirche erwarten, deren Bischöfe, wie der Fall Fameck wieder gezeigt hat, einem Evan- liseben nicht einmal eine Grabstätte an der Seite eines Protestanten gewähren wollen. Wer wird überhaupt Toleranz von einer Kirche erwarten, deren Oberb'Mpt (Gregor XVI.) in einer durch den Shllabus vom Jahre 1864 bestätigten Bulle es geradezu als eine „unsinnige und irrige Ansickt", ja als eine Verrücktheit bezeichnete, wonach jedem die Freiheit des Gewissens zuteil v»erden solle.

Mit religiösen Gefühlen und persönlicher Freiheit hat der „Toleranz"anttag nickts zu tun, sondern nur mit der Freiheit der römücken Kirche, d. h. mit ihrer Oberherrschaft über das deutsche Reick. Wenn auch nur ein Paragraph davon zur Geltung käme, so würde das für kommende Geschleckter ein Denkmal sein, das ihnen kündet, was für ein MacktbeMußt sein Rom am Anfang des 20. Jahrhunderts im deutschen Reiche besessen hat, und mm lch'rck K-V WT,'t(>rt.rrn4.pt1 (Trtnrfrn sind.

Aus Stadt und Land.

Gießen, 21. Februar 1905.

** Das Vorlesungsverzeichnis derLandes- universität für das Sommerhalbjahr 1*905 ist uns im Truck zugegangen. Das Verzeichnis enthält die Ankündig­ung folgender Vorlesungen von flHgemeincm Interesse: „Schleiermacher" von Dr. Eck (Dienstag und Freitag von 6—-7 Uhr); Geschichte der inneren Mission und der evangel.- sozialen Bewegung" von Dr. D r e w s (Mittwoch und Frei­tag von 7—8 Uhr Dorrn.); „Medizinische Psychologie" (für Angehörige aller Fakultäten) von Dr. Sommer (Mittwoch von 6—7 Uhr); „Neueste Geschichte mit besonderer Rück­sicht auf die soziale Bewegung" (1850—1900 von Tr. Oncken lMontag und Dienstag von 6—8 Uhr); „Erklärung von Lessings Hamburgischer Dramatttrgie" von Dr. Behaghel (Freitag von 12—1 Uhr); „Geschichte des deutschen Dramas im 19. Jahrhundert" (1850—1900) von Dr. Collin (zwei­stündig); „Goethes Faustt von Dr. Collin (einstündig).

** Die allgemeine hessische Beamten- S ter belasse zu Darmstadt, die am 1. Jan. 1904 ins Leben getreten ist, blickt nun, wie man uns schreibt, aus die Ergebnisse ihres ersten Geschäftsjahres zurück. Diese legen Zeugnis für das Bedürftis und die Leistungs- und Lebensfähigkeit der Kasse ab, bei der alle Beamteukreise bertreten sind. Der Mitgliederbestand ist von Ende März, v. I. bis jetzt von 1000 auf 1200 an gewachsen. Es hat somit innerhalb 10 Monaten ein Zugang von 200 Mitgliedern stattgefunden, was besonders den "humanen Ausnahmebe- dingutlgen, der bequemen Beittagsleistung, — durch Ab- zug am monatlichen Gehalt — und den niedrig gehaltenen Beittägen zuzuschreiben ist. Bis jetzt sind 4 Sterbe fälle vorgekommen, wofür das Sterbegeld innerhalb 24 Stunden nach geschehener Anzeige ausbezahlt worden ist. — Mit der Erreichung der Mitgliederzahl 1200 tritt die Kasse, die jetzt schon ein Versicherungskapital Don nahezu drei­viertel Million Mark aufweist, in eine neue Entwickelungs- phase ein. Sie darf satzungsgemäß nun Versicherungen bis zu 1000 Ml. statt 600 Mk. abschließen. Dadurch wird die Kasse bedeutungsvoller und gleichzeitig werden die an sich schon niedrig gehaltenen Verivaltungskosten Derhälfttis- mäßig noch vermindert. Für diejenigen Mitglieder, die ursprünglich schon ein höheres Sterbegeld beantragt hatten, tritt entsprechende Nachversicherung ein. Aus Antrag kann auch für die übrigen Mitglieder, insoweit das 45. Lebensjahr nickt überschritten ist,' die Versicherungssummen bis zu 1000 Mk. erhöht werden. Die der Kasse noch fern­stehenden Beamten des Staates, der Gemeinden 2C. sollten nun eingedenk ihrer Verpflichtung zur Versorgung ihrer Hinterbliebenen, den Beitritt zu der unter staatlichen Aus­sicht stehenden allgemeinen hessischen Beamten-Sterbe-kasse in Erwägung ziehen, umsomehr als dieses Institut, dank der wohlwollenden Unterstützung und Förderung durch den Staat und die Gemeinden 2c. gegen äußerst geringe Bei- ttäge feste Versicherungen abzuschließen vermag. Das Sekretariat der Kasse, an das die Anmeldungen zu richten sind, ist zur Auskunft bereit.

Butzbach, 20. Febr. Die Kosten für das Ba hn pr o- jekt Wetzlar-Butzbach beziffern sich nach neueren Auf­stellungen für die 27.5 Km. lange Strecke auf 21/2 Mill. Mark, die Staat, Provinz, Kreis und die aussührende Firma Lenz u. Co. zu gleichen Teilen aufz-nbringen haben. — Für die geplante Linie Wetzlar-Usrngen (Solmsbachtal- bahn) wird bereits im nächsten Etat eine Rate eingestellt werden. — Auf der Strecke der Bntzback-Licher Eisen­bahn wird Dom 1. März l. I. auch die Stution Trais- Münzenberg für den Stückgutverkehr eröffnet. Die Ast- nahme und Ausliefemtng der Güter erfolgt zu bestimmten, auf der Station Trais-Münzenberg durch Aushang bekannt gemachten Zeiten.

v. B ü d i n g e n, 17. Febr. Die Influenza tritt hier und in der Umgegend in letzter Zeit in heftiger Weise aus. Auch die Diphtherie war in mehreren Orten unseres Kreises eingekehrt, so in Merke nfritz und Burgbra cht. — Von dem seit nun 10 Tagen D er s ch wu n d e 11 e n W a i s e n- kind E. Sn bl hat man trotz der eifrigsten Nachforschungen noch keine Spur.

F r a n t f n r t, 20. Febr. Gestern abend spielte in der Leibnitzsttaße ein lbjähriger Bursche mit einem Ter-

zer 0 l. Scherzend sagte er dabei zu dem 14 Jahre alten Schüler Karl Busch: „Soll ichDick mal in den Leib schießen?" Im gleichen Moment entlud sich die Waffe und eine Kugel drang dem Küaben in den Unterleib. Der Täter erschrak und bot dem Verletzten fünfzig Pfennig Schmerzens­geld. „Es sei ja nicht so schlimm." Die Rettungswache fand jedoch, daß es sehr schlimm sei und brachte den Knaben nach dem Heiliggeisthospital. Da mehrere Därme verletzt sind, ist eine Lebensaefabr vorbonden. (Kl. Pr.)

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31 065 712.52

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6 863 634.45

1800 456.46

270 442.01

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N 7 304.63

9 351144.40

154 000 000.—

18 000 000.—

9 000 000.—

69 490 768.45

1 952 364.24

321 147.53

15 617.01

c) ausstehende Mark­noten der trüberen Bank für Süd­deutschland . .

216 000.— (363 600.—) der Filiale

Einzahlungsver- pfüchtungen nut un­sere neuen Aktien, fällig am 20. Fe­bruar 1905 . . .

3 234 544.8b

75 000.—

Disvouivle Fonds nämlich:

Wechsel . .

48 249 992.40

142 698 784.43

132 000 000.-

13 200 000.—

6 033 803.81

59 105 975.43

22 095.44

9 240 000.—

176 301 019.39

17 171.08

142 659.48

11023 312.87

56 686 925.36 (49 847 900.73) 27 121 637.28 (22 191 627.74)

3 609 924.76

100 000.—

Effekten inkl. Buchwert der Aktien der Breslauer Diskontobank, in Breslau, der Ostbank für Handel und Gewerbe in Posen und der Nordwestdeutschen Bank in Breinen Debitoren . . . Hiervon:

durch börsengängige Effekten 6c-

Mk.

79 037 757.91 (70 659 255.96)

Mk.

. . 68 670 090.69 (45 730 517.87)

Hannover; fällig 1906/1911 II. Aktiv a.

. 45 693 053.49 (3? 909 801.81)

56 948 732.32

162 846 320.55

Zinsen *) ....... Provisionen Koinmanditen und dauernde Be­teiligungen

Valuten . Diverse Eingänge. .....

II. Ausgaben:

Geschästsunkoüen inkl. Steuern itnb derGratifikatioucu an dieBeamten Zuweisung an den Pensionsionds . (pro 1903 Zuwendung an die Großh.

Technische Hochschule in Darmstadt und Unterstützung der Wasser­beschädigten in Schlesien . . . Abschreibung auf Jmnwbilicn und Mobilien ........

Uebertrag auf die Allgemeine Reserve

(gesetzliche 9tefcrüe) ..... Uebertrag aui die Besondere Reserve

(freie Reserve)

Vortrag vom Vorjahre .... Gewinn-Saldo ...... Tie Bilanz ergiebt folgendeZiffern:

l/P a s s i v a:

Aktienkavital ♦ . .

Gesetzliche Reserve ...... Besondere Reserve*") (freie Reserve) Tratten Unerhobene Dividenden von früheren

Jahren

Vorgeschlaqene Dividende . . . . Kontokorrent-Kreditoren • ♦ ♦ ♦ . nämlich:

a) täglich fällige Verbindlichkeiten

und zwar bei Unterabteilungen in I. Einnah m e<

30 593.04

7 920 000- 145 891 818.35

1903

Mk.

1 354 544.80

3 094 184.47

3 388 591.03

2 759 067.37

— Bank für Handel rrnd Industrie (Darmstädter Baut). Wir haben miolge telegraphischer Uebermittelling die Ergebnisse für 1904 dieser Bank kurz initgeteilt. , Das Institut, welches auch in Gießen eine Niederlassung unterhält, hat in dem aboelaufenen Jahre oünftia Gearbeitet, der Gewinn beträgt Mk. 11 023 312.87 qeaen Mk. 9 351 144.40 im Jahre 1903, die Dividende wird, wie schon mitgeteilt, mit 7 Prozent (1903 6 Proz.) in Vorschlag Gebracht auf 132 Millionen Mark Kapital. Inzwischen ist dasselbe auf 154 Millionen Mark erhöht. Tie Reserven sind auf 27 Mill. Mk. Geüiegen. Nachstehend bringen wir die ausführlichen Zisferit der Bilanz (die entkvrechendeli Ergebiiisse des Jahres 1903 sind beigesügt

Kasse inkl. Koupons 19 528 150.65 (15 348 740.48)

Nostri-Guthaben . 14 471693.51 (14 314 803.33)

Reports und Lorn-

durch soustige Sicherheiten be­deckte Kredite . .

Klammern): 1904 Mk..

2 903 624.59

2 504 638.28

4 230 176.37

3 426 787.80

Gewinn aus Effekten . . .

„ u Finanzoperationen

inkl. Tantiemen Mk.

83 534 953.72 (72 164 047.94)

b) Verbindlichkeiten mit längeren Ter­minen .... 92 550 065.67

(73 150 170.41)

Aktiv°ftppotheken°Konto 820 836.— 7S8 253.85

Die Avale beliefen sich auf beiden Seiten der Bilanz auf Mk. 10 015 813.08, gegenüber Mk. 7 486 546.82 im Vorjahr.

Da r m st a d t, den 18. Februar 1905.

Laufende Operationen

Kommanditen und dauernde Be­teiligungen .......

Mobilien und Jnmwbilien abzüglich Amortisation .......

, .*) Im Jahre 1904 inkl. Erträgnis pro 1903 auf dauernde Beteiligungen bei Banken (das Erträgnis pro 1904 bleibt wiederum uuverrechnet).

**) Tie bisher auf Svezialreferve für Kommanditen, SpezmI» reserve für diverse Risiken, Delkredere-Konto I und Delkredere- Konto II geführten Summen konnten der Besonderen Reserve zu- geführt werden.

Z u r i n d u st r i e l 1 e n Lage. Aus Aus den rheinisch- w e st sä l i s ch c n Kohlenrevieren wird gemeldet, daß, noch- dem die Gute Hosfnmtgshütte von ihren Zechen genügend Kohlen erhalten, das Martinsstahlwert und die Trahtsttaße den Betrieb wieder ausgenommen. Aus dem Geschüftsberickt der „I l s e", Bergbau-Akt.-Ges., geht hervor, daß die seit Jahren im Brikctt- markt berrsebende Ucberproduktion als beseitigt angesehen werden kann. Für das Jahr 1. April 1905 bis 31. März 1906 ist dw gesamte Produktion bereits verkauft. Tie Marktdreise haben sich gebessert, daher ist auch für das neue Jahr ein befriedigendes Ergebnis zu erwarten. Die Dividende hat 14 Proz. bettvgen gegen 12 Proz. in 1903.

Essen, 20. Febr. Kohlenmarkt. Bei noch unzu» reichender Förderung und Wagenmangel ist die Nach- trage nach Kohlen nicht zu befriedigen.