Lehr bedauert habe ick, den WiderspruL dcS Zenteums gcze» die Herabsetzung der Mairikularbeiträge. ^cT) bitte die Herren, n bedenken, daß c3 sich hier um den einhelligen Wun'ck aller Neqi- rungcn bandelt. Wenn dieser Ausweg nicht beschritten wäre. Marrilularbeirräge zu stunden, so wären die meisten BundrSstaaun darunter Königreiche. gezwungen gewe,en, Anleihen amnincbm:- um die Beiträge zu decken. ES herrscht geradezu eine Noilaae bc ihnen Wohin soll das führen? Wenn Sie jetzt mcki Abtitß schaffen, so sind die meisten kleineren und mittleren Staaten an Ende ihrer Kräfte. Es handelt sich hier nicht nur um eine finm -iclle. sondern nm eine politische Frage ersten Ranges. Wohin sol das führen, Ivenn das Reich als der Gläubiger der Einzelstaate, erscheint, der ihnen den letzten Bissen vom Munde wegnimmt?
Kann da noch eine Freude am Reich bestehen bleiben? Uit dazu kommt noch, daß man den Einzelstaaten die letzte Ressource die Erbschaftssteuer, nehmen will. Woher sollen ne Denn lcklirxh<j die Matrikularbeiträge aufbringen, wenn man diese in unbegrenzt! Höhe bestehen läßt? Lassen Sie sieb durch die Klagen der ^ntcr. enenten von den neuen Steuern nicht abbringen. -^'ll,n aH tir Klagen, die im Laufe der Jahre jedesmal bei neuen Projekten cr. tönten, sich erfüllt hatten, dann lebte heute in Deutschland lch Vogel mehr. (Heiterkeit. 1 Freilich, zu weit darf man mrfit aefrr; z B. könnte ich den Vorschlag, auch die Deszendenten und Gaue, in die Erbschaftssteuer einzubeziehen, nicht gutheißen. Großes Ct. kommen bedeutet noch nicht immer großes Vermögen. Große Y-r. mögen sind in unserm Lande junger Kultur überhaupt ziem'ij selten. Soll nun die Familie eines Arztes, eines ReSitsanwaü-. die bis zum Tode des Familienoberhauptes von dessen großen Einkommen lebte, nun dies entbehren und sich mit dem kleine, angesammelten Kapital begnügen muß, auch davon stck rod, erhebliche Abzüge durch die Erbschaftssteuer machen lauen? Xä hoffe, daß auch der Abg. Fritzen sich davon überzeugen wird, tos es dieser Mittel nickst bedarf, daß er ruhig den Weg gehen km-, den die verbündeten Regierungen in diesen Vorlagen zeigen. £a § 6 des Flottengesetzes kann hier nickt im Wege sein. ZunSK möge man doch auck nickst vergessen, daß wir in der Sudcritroa eine Entlastung des Massenkansums um 130 Millionen Mark r.- genommen haben. (Abg. Südekum: Tie Rechnung bat cü Lochl) Und Zucker ist ein viel notwendigeres Genußmittel, aß Bier und Tabak. In Deutschland kommt ein Vierkonsum tei 92 Litern auf den Kopf der Bevölkerung, in Bayern allein n solcher von 231 Litern. (Große Heiterkeit.) Wollen Sie behaupt^, daß ein solcher Konsum notwendig ist? Die Steuer wird das '?r verteuern, sagen Sie! Aber in Bayern ist die Steuer viermal l, hoch, wie bei uns, und doch ist das Bier dort billiger!
Nun noch eine allgemeine Bemerkung: Fedes patriotische $ro muß es mit Bekümmernis erfüllen, wenn man in den letzten ÜBota fortgesetzten Protesten gegen die neuen Steuern begegnet. Ui bk der Dank für die wirtschaftliche Entwicklung, für die. Einheit H Vaterlandes, die den Aufschwung bewirkt hat, daß sich jetzt bk Volk dagegen sträubt, die Opfer zu bringen, die notwendig sind? h, steht das Volk wirklich nur aus Interessenten, von denenDsi sagt: „O heiliger Florian I Verschon' mein Haus, zünd' mta an!"? Ich denke besser vom Volke, und ich hoffe, daß eS M Anstand nehmen wird, die Opfer zu bringen, die. wir von ihm «- langen müssen. Thiers erzählt, daß der französische .Krieg ftrar! reich 8 Millarden gekostet hat, das macht an Zinsen 356 Mill. W. Um die Zukunft seines Landes sicher zu stellen, schlägt er vor, bi« Zinsenlast noch um 200 Mill. Mk., also auf 556 Mill, zu erhöbe Und mit Stolz fügt er hinzu: Niemals ist einem Lande eine foli Last auf einmal zugemutet wordenI" Nun, ich meine: wenn 5k französische Nation, politisch zusammengebrochen, nach einem rt glücklichen Kriege, 556 Mill, aufbringen konnte, so sollten wir, ü mir 30 Fahre des Friedens und einer glänzenden wirtschaftliche Entwicklung hinter uns haben, uns nickt scheuen, die Hälfte drn auf dem Altar des Vaterlandes zu opfern. (Beifall rechts.) 8fe I wollen nickt geringer sein, als andere Nationen, wir wollen ki Opfer mit Freuden bringen, die die Größe, die Ehre und 1 fahrt des Vaterlandes erheischen. (Lebh. Beifall rechts.)
Abg. Frhr. v. Richthofen (kons.):
Wenn ich Herrn Bebel höre, dann frage ich mich, ob wir bri.' noch die gleiche Sprache sprechen. Der Abg. Bebel weist auf b? land hin. Ich bewimdere die guten Eigenschaften der ©nflfaw Was wir aber verlangen, ist das, was wir den Engländern K' gestehen, die Engländer auck uns zugestehen. Wir fürchten m3 nickst vor dem Auslande, wir hoffen aber, daß, wenn das Vaterlcrr in Gefahr ist, das deutsche Volk wie ein Mann hinter seinem flar t steht. (Beifall.) Was im Jnteresie des Vaterlandes, was m Erhaltung des Friedens nötig ist, das mutz bewilligt werden. An sind bereit, für die Forderungen der Regierung einzutreten, sewr es sieh um den Sckutz gegen das Ausland handelt., Bei j-'dcr E- legenheit hat die Sozialdemokratie in letzter Zeit ihr wahres Qt* sicht gezeigt, ich erinnere an den „Vorwärts"konflikt (Lacken s den Soz.), an die Verherrlichung des Meuchelmordes, an die willenlose Anzettelung von Streiks. Die „Sächsische Arbeiters und die „Leipziger Volkszeitung" schreiben, daß das beutfdie vj. wenn die Stunde gekommen ist, hinter seinen russischen Brülri nicht Zurückbleiben wird. Ich hoffe, daß die Regierung vo beugende Maßnahmen ergreift, daß sie fick nickt nur gegen u äußeren, sondern auch gegen den inneren Feind stärkt.
bereit, ihr hierin beiznstehen, wir sind aber nicht geneigt, zur.ft* berung von Organisationen beizutragen, bic die Macht der Arvce stärken. Notwendig halte ich die Aufstellung fester Grund'S darüber, was in den ordentlichen und was in den außerordenw Etat gehört. Redner verbreitet sich sodann Über einzelne vositionen, bleibt jedoch im Zusammenhänge nicht recht verst.rt sich. Er erinnert an das Wort Roosevelts: „Nur die Station r ! gerüstet, die zu kämpfen versteht, wenn die Lage sich so gcitcrs ’ daß der Krieg eine Forderung der Moral ist." Seine ~rcl', seien bereit, die neuen Steuern zu bewilligen, soweit cs die U* ' und der Ruhm des Vaterlandes verlangen. (Beifall rechts.)
Das Haus vertagt die weitere Beratung nun auf Toi* i abend 1 Uhr.
i Schluß 6 Uhr.
die Beiträge zu den sozialdemokratischen Gewerkschaften her<st>,'ctzen (Sehr aut! reckst?.) Auch die Einnahmen der sozialdemokra-.-sckcn- Parteikalle sind sehr groß. Sie betragen 725 000 Mark, bic 9U=, gaben 450 000 Mark. Sind die Arbeiter wirklich so bcdiirfi'.g, Wc Herr Bebel eS barstellt, dann ist cs dock geradezu ein Verbreche-" ihnen so hebe Beiträge abzunebmen (lebhafte Zustimmmig), romaij wenn die Gelder dazu beimtzt perden, u:n so frivole Streiks Leben zu rufen, wie c? der Elektrizitäten.ei.' in Berlin war. (2ehn ricklig!) Wenn die Beiträge herabgesetzt werden, so wird das ali* auch nur zum Wehle des Arbeiters dienen. (Beifall.)
das Deutschland vorangeht? Der Arbeiter ist in Preutzen em politischer Helot. (Sehr wahr! bei den Soz.) Preußen ist heute das reaktionärste Land der Welt. Funker, Bourgeoisie und Regierung gehen Hand in Hand, um die Arbeiter zu entrechten. Aber der Arbeiter wird c? nicht länger dulden, daß ihm ber Für, auf von Nacken gesetzt wird. Er wird da. wo cc mit taten soll auch mit raten. Er will seine eigenen Reckte wahmebmen und vertreten. Die Zeiten sind ernst. Glauben Sie denn, daß das, was sich jetzt im Osten ab spielt, nicht auch den deutschen Arbeiter ins Innerste erregt? Würden wir nicht bremsen, so würde die Unzufriedenheit noch größer sein. (Sehr wahr bei den Soz.) Wenn Sie nickst dafür sorgen, daß das Vaterland so ist, daß der Arbeiter es freudig verteidigt, dann wird cr sich gegebenenfalls fragen, ob cr es verteidigen soll. (Große Unruhe. Zustimmung bei den Soz.) Versagt aber die deutsche Arlxntcrklas'c, dann sind Sie verloren. (Erneute große Unruhe.) Fck sage Ihnen, der Tag wird kommen. Sie haben keine Ahnung von der Grbitteruna, die heute im deutschen Arbeiter lebt. (Ruse reckst?: Die Sie schüren!) Sie liefern uns ja das Material für unsere Agitation. (Sehr richtig! bei den Soz.) Sie, unsere Feinde, sind unsere besten Freunde, ohne Sie wäre uns eine Agitation unmöglich. Sie sorgen in jeder Session für neues Material. (Lebhafter Beifall bei den Soz.)
Preußischer Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben:
Ter Abg. Bebel hat davon gesprochen, daß in Preußen der Arbeiter ein politischer -Held sei. (Sehr richtig! 6. _b. So;.) Das ..Sehr richtig" ist kein Beiveis, es wäre besser gewesen, wenn Herr Bebel Beweise erbracht hätte. Ich behaupte, daß bei uns die Arbeiter sich in einem vollkommen geordneten rechtlichen Zustande befinden. (Sehr wahr! rechts, lebh. Widerspruch b. d. Soz.) Dann sagte Herr Bebel, wenn die sozialdemokratischen Führer nicht Ordnung schafften, dann würde die Bewegung noch ganz andere Dimensionen annehmen. Ich lege auf Fhr Bremsen keinen sehr großen Wert, ich glaube, daß es die Staatsbehörden sind, die die Ruhe und den Frieden des Landes verbürgen. (Zustimmung.) Endlick hat Herr Bebel gesagt, die Arbeiterschaft würde es sich sehr überlegen, ob sie, wenn die Zustände so anbauern, das Vaterland gegebenenfalls verteidigen. Ick nagele diesen Ausdruck hier vor dem Lande feit, daß e? jetzt in die Wahl des einzelnen Arbeiters gestellt werden soll ob cr dem Rufe de? Kaisers folgend, im Falle der Not (Rufe b. d. Soz.: Not?) das Vaterland verteidigen will oder nicht. Herr Bebel bat wiederholt auf England Bezug genommen, aber der englische Arbeiter sagt fick: Right or wrong. my country 1 Wenn man den Ausführungen des Herrn Bebel folgt, so muß man glauben, daß cr das Gegenteil will. (Sehr richtig! recksts.) Sie s'u den Soz.) dürwn dock nicht vergeßen, daß bic bürgerlichen Parteien in Staat und Kommune fast alle Lasten allein zu trage,: haben (Lachen b. d. Soz.), daß sie allein für die Arbeitervcrsichcrung täglich % Millionen aufzubringen haben. (Zuruf von einem Soz.: Das zahlen ja die Arbeiter allein!) Dabei ist bic Belastung durch Zölle und indirekte Steuern in Deutschland immer noch geringer als in fast allen Kulturstaaien. In Deutschland wird an indirekten Steuern auf den Kopf der Bevölkerung im Fabre 18 Mark bezahlt, in Oesterreich 29, in Frankreich 48, in Großbritannien 48, in Italien 22, in Rußland 17 Mk. Also nur Rußland steht etwas günstiger, abgesehen davon sind bei uns die indirekten Abgaben geringer als überall. Nehmen Sie die direkten und indirekten Steuern zusammen, so stellt sieb die gesamte Belastung in Preußen auf 26 Mark, in Oesterreich auf 28, in Ungarn auf 28. in Frankreich auf 61 (hört, hört!), in Groß- britann^n auf 65 Mark (Hört, hört!), in Italien auf 35 und in
Rußland auf 20 Mark auf den Kopf ber Bevölkerung. Diese Lasten werden aber in Preußen von einem Drittel der Bevölkerung getragen. Sie kommen aber im wesentlichen den übrigen zwei Dritteln zu gute. (Sehr richtig!) Wir haben von jeher das Prinzip verfolgt, bic wirklich Leistungsfähigen heranzuziehen und die minder Leistungsfähigen zu schonen. Bedenken Sie ferner, daß wir die Unterstufen der Steuerklassen in Preußen von der direkten Steuer befreit haben. Es bleiben infolgedessen von 35 629 000 Köpfen nicht weniger als 22 422 000 steuerfrei. Das sind 63 Prozent der ganzen Beoölkerung. Von den rcfticrcnben 27 Prozent bringen 160 000 Köpfe gleich 4,45 Prozent nicht weniger als 70 Prozent des ganzen Steil erbe trage? auf und von diesen wieder die Einkommen mit mehr als 9500 Mark, die auf nur drei Viertel der Bevölkerung entfallen, allein 44,55 Prozent. (Hört, hörtI) Ich halte es für durchaus richtig, daß die leistungsfähigen Schultern diese Lasten tragen, aber bann darf man Mich nicht behaupten, daß die armen Leute schwer hcrangezogen werden. Im ganzen werden von diesem Drittel der Bevölkerung an Einkommensteuer, Ergänzungssteuer und Erbschaftssteuer jährlich 250 Millionen Mark aufgebracht. Dazu kommen dann noch 450 Millionen Kommunal- steuern. Da? sind im ganzen 700 Millionen. Auck die Kommunal- steuern kommen ganz überwiegend den Minderbemittelten zu gute. Federmann weiß, daß die Armen- und Schullasten den Haupt- posten in den komnninalen Etats bilden. Infolge der verbesserten Einrichtungen auf allen Gebieten, infolge der verbesserten Lebenshaltung und Htzgiene hat die Sterbeziffer eine Abnahme von 29,5 pro Tausend auf 21 pro Tausetrd seit 1871 erfahren; die Geburtenziffer ist im gleichen Zeitraum bedauerlicherweise von 40 auf 36 pro Tausend gefallen. Der Geburtenüberschuß hat sich von 11,2 auf 15 pro Tausend erhöht.
Die Lebensdauer ist von 35,4 auf 41,1 Jahre gestiegen. Von den 602 Millionen, welche die Kosten der Arbeiterversicherung im Fahre auSmachten, werden 274 Millionen von den Arbeitgebern getragen. Es werden für die Arbeiterversickerung jeden Tag VA Millionen au'gegeben und von diesen entfallen fast % Millionen auf die Arbeitgeber. Tas ist eine Leistung, die uns noch lein Land der Welt nachgemacht hat. (Sehr richtig!) Zählt.man alle diese Aufwendungen der bemittelten Kreise zusammen, so ergeben sich nicht weniger als 900 Millionen jährlich, während der gesamte Ertrag der Zölle und indirekten Steuern, an denen auch die unbe- nüttelten Kreise tcifncqmcii, nur 583 Millionen beträgt. Der Arbeitslohn ist seit dem Fahre 1888—1903 von 613 Mark au£ 890 Mark, also um etwa 33% Prozent, gestiegen. Tie Zahl der Sparkassenbücher hat sich seit 1875 verfünffacht. In dem genannten Fabre waren 1112 Millionen an Spareinlagen vorhanden, im Fahre 1903 waren es 7229 Millionen. (Hört, hört!) BemerkenS- wert ist auch die Steigerung der Einnahmen der sozial-demokratischen Gewerkschaftsverbände. Sie sind seit 1891 von 1 160 000 auf 20 360 000 Mk. angewacksen. Fch meine, das sollte für alle büroerlichen Parteien auch ein Ansporn zur Opferwilligkeit sein. Es zeigt sich, daß auf jedes der 1 Million umfassenden Mitglieder jener Verbände eine jährliche Beitragslast von 20 Mk. entfällt. Wenn eine Kommune oder ein Staat einem Arbeiter eine Abgabe von 20 Mk. auferlegte, ich möchte einmal den Entrüstungssturm sehen, der sich bann erheben würde. (Sehr richtig!)
gesamten Kolonien sind im Falle einer europäischen Verwicklung uns i nur hinderlich, sie wären bei einem Kriege mit England ja doch in 1 1 Tagen verloren. Angesichts dieser Sachlage müssen wir uns : erst recht fragen: Hat unsere gesamte Kolonialpolitik, wie sie jetzt betrieben wird, überhaupt irgend einen Zweck? Sie ist einfach ein Wahnsinn, der Kostenaufwand steht ja in einem lächerlichen Verhältnis zu -dem ökonomischen Wert der Kolonien. Es ist Zeit, daß der deutsche Rcick^ag endlich nüchtern wird (Große Heiterkeit), daß er die Tinge sieht, wie sie wirklich liegen. Bismarck hatte vollständig reckt, als cr bei der ersten Nachricht von der Pachtung Kiautsckous ausrief: „Gerade groß genug, um viele Dummheiten zu machen!" lHeitcrkeit.) Wir haben bis jetzt 100 Millionen Mark dafür aufgewandt und der Wert unseres Handels beträgt dort 0,0 Mk. (Heiterkeit.)
Fürst Bülow ließ sich über das Verhältnis des englischen zum deutschen Volke aus. Fch möchte aber gern von ihm wissen, wie das Verhältnis von Hof zu Hof ist. (Heiterkeit.) Tie Engländer sind eine Nation von sehr ernsten, überlegenen Männern. Sie reden nicht viel, sie bandeln. Tas viele Reden ist eine große Gefahr. ' Stürmische Heiterkeit.) Man denke an all die Reden der letzten Fahre: vom „größeren Deutschland", „unsere Zukunft liegt auf dem Wasser" usw.. bis zu dem famosen Telegramm „Der Admiral des Atlantischen Ozeans an den Admiral des Stillen Ozeans". > Heiterkeit.1 Na, der Ndinirol des Stillen Ozeans ist mittlerweile kehr still geworden. (Heiterkeit.) Ter „Wahre Jakob" brachte ein Bild, auf'dem der Admiral des Stillen Ozeans auf einem Waschzuber mit seinen letzten Habseligkeiten sortschwimmt. Ich hoffe, daß es dem Admiral des Atlantischen Ozeans nicht einmal ebenso geht. (Pfui! rechts.) Ja, hoffen Sie denn das etwa? (Sehr gut! bei den Soz.)
Eine Situation wie heute — 30 Jahre früher hätte sie den Krieg bedeutet. Heute aber haben die Kabinette nicht mehr zu entscheiden. Heute liegt die Entscheidung beim Volk, beim klassen- bewußten Proletariat. (Höhnische Zurufe rechts.) Was das russische Volk feinem Herrscher gezeigt hat, das könnten unter Umständen auch die anderen euroväiscken Völker den ihrigen zeigen. l6!roße Unruhe rechts.) Wir sind der Meinung, die Völker lassen sich in keinen Krieg mehr hincinhetzen.
Bevor sie in den Krieg gehen, müßen sic wissen, was erreicht werden soll, worum c5 sich handelt. W< in heute ein Krieg provoziert werden sollte, in - ' das klassenbewußte Proletariat sich ernst die Frage vorlegen: Ist as ein Kamps, für den wir uns ins Zeug zu werfen haben oder nicht? (Lachen rechts.) Also nur in lldier- rini'timmunq mit dein gesamten Volke (Zurufe rechts: Wümcken Sic ?(bftimmung? Muß Einstimmigkeit herrschen?) läßt sick heule überhaupt noch ein Krieg führen. Die englischen Trade-Unions haben beschlossen, daß sie jeoem Versuch, einen .Krieg mit Deutschland zu entfachen, energisch entgegentreten werden. Und in England bedeuten bic Arbeiter noch mehr als bei uns. Aber auch in Deutschland wird die Arbeiterklasse immer mehr entscheidend.
Der deutsche Handel hat in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht. (Da im Hause große Unruhe herrscht, so gebietet Redner durch eine Handbewegung und ein lautes Pscht! Schweigen. Das entfesselt eine minutenlange Heiterkeit.) Namentlich ist. der Handel mit England riesig gewachsen. Und Deutschland führt seine Waren in England zollfrei ein. Die Ehamberlainsche Politik ist bis jetzt bei den Arbeitern ohne Erfolg geblieben. Der Schutzzöllner Balfour mußte weichen, und sein Nachsolger ist der Freihändler Campbell-Bannerman. Sollte England einmal zum Schutzzoll getrieben werden, so ist auch nur die Schutzzollpolitik Deutschlands schuld daran. Unsere Flottenpolitik geht ja doch ins Endlose, das ganze Steuerbukett reicht nicht aus, die Ansprüche zu befriedigen. Im Jahre 1910 würden wir 8 Kreuzer und 24 Linienschiffe haben, England und Frankreich zusammen aber 87 Linienschiffe und 65 Kreuzer. Wie sollen wir im Ernstfall dagegen ankämpsen?! Vergessen wir auch nicht, daß in dem selbe n Maße wie Rußland in Ostasien an Basis verloren hat, in Westeuropa seins Interessen zur Geltung kommen. Der Reichskanzler hat sich gestern bei der Entwicklung seines Steuerprogramms auf Bismarck berufen. Nun, Bismarck hat sich im Jahre 1875 für bic Besteuerung von Tabak, Bier, Kaffee, Petroleum ausgesprochen, Gegenstände, die er als Luxussteuer bezeichnete. Der heutige Reickskanzler wandelt also genau die Wege des Fürsten Bismarck. Tie geplante Quittungssteilcr schädigt besonders den Mittelstand: bic Tabaksteuer bringt tausende bisher gut bezahlter Arbeiter um ihre Existenz. Der Arbeiter ist es in erster Linie, der die. Lasten zu fragen hat. Die Erbschaftssteuer dagegen bewegt sich in sehr mäßigen Grenzen. Nach unserer Meinung sollten die ganzen übrigen Steuern abgelehnt, die Erbschaftssteuer aber so ausgebaut werden, daß daraus die ganzen Einnahmen aufgebracht werden. Dann würde es keine Desizits mehr geben. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Aber die Arbeiter, die nichts haben, sollen Steuern zahlen, die Besitzenden gehen frei aus. Noblere oblige. Für die Erhöhung der Staatseinnahmen beizutragen, ist die verdammte Pflicht der Besitzenden. (Abg. v. K a r d o r f f : Auch die Fhrige! Heiterkeit.) Gewiß! In England wird bic 23ourgeoi]ic ganz anders zu den Steuern hcrangezogen als bei uns, dort Haven wir eine viel stärkere Einkommen-, Vermögens- und Eroichaft^- ffeuer In Deutschland hat die Masse die Marine zu erhalten und die Besitzenden haben den Vorteil davon, sie nehmen die Ehren- stellen für sich in Anspruch.
Die Verheißungen der Thronrede über die Sozialrcform gleichen einem silbernen Nixchen mit einem goldenen ..Wart ein Weilchen". Ich fürchte, die Vorlage über die RechtSfahigkert der Be- rufsvereinc Ivird so ausfallcn, daß wir beim besten Willen nicht dafür stimmen können. Im Herrenhause hat Fürst Bülow emc Beschränkung der Selbstverwaltung für die Krankenkassen angekundigt. Und wie hat sich die Regierung bei der Aussperrung der Metallarbeiter in Berlin verhalten? Die Leute wollten arbeiten, aber wo blieb da der Schutz der Arbeitswilligen? Ein Reichsvereins- gesetz ist uns vor 35 Jahren verheißen worden, aber bis jetzt haben wir nickst das Geringste davon zu sehen bekommmen, das Sloalition5= redjt der Arbeiter ist immer mehr — Gefahr, die Urteile gegen streikende Arbeiter sind so, daß die Arbeiter vor Wut bar über kochen. Ueberall sehen wir rigorose Arbeiteraussperrungen. Born Parteistandpunkt haben wir dagegen wenig einzuwenden, denn dieie Aussperrungen agitieren für uns bester als die schönsten Agitations- । reden, den Arbeitern wird dadiirch das Klastenbewußtsein eingepaukt. Die große Maste des Volks hat noch nicht einmal 900 Mk. Jahreseinkommen und nach Inkrafttreten des neuen Zolltarifs wird die Lebenshaltung des Volkes eine noch schlechtere werden. Den Arbeitern, die die Grundlage der Steucrkraft, die Grundlage der Wehrkraft der Nation bilden, will man auch noch ihre kümmerlichen Rechte nehmen. Ich erinnere an den Wahlrecktsraub in Sachsen, Hamburg und Li'ibeck, ich erinnere an das elende, durch Uiid durch verrottete preußische DrciNastenwahlshstcm. ein Wahlrecht, wie es selbst Rußland zurückweiscn würde. (Ziistimmung bei den Soz.) Ter Reichskanzler hat vor kurzem gesagt: Preußen in Deutschland voran, Deutschland in der Welt voran! Wo ist denn das Preußen,
Das zeigt aber auch, daß der ürhe'!"" sehr wohl in ber Lage ist, an den Lasten für das Vaterland mir teü-unehmen, und wenn Sie (zu deii Sozialdemokraten^ ba.8 bestreuet dann mögen Sie doch-
V> rttvtsxllU.
y, a n a u , G. Dez. Das Landgericht I entschied heute .i<3 .Zerufungsinstauz den Beleidigungsprozeß, den Direktor Dr. Hosstnann-Mamlur gegen den Chefredakteur der „St leinen P ress e", ListowSky- Frankfurt, angestrengt hat, veil das Blatt in fd/arfer Weise die Hofftnannsche Jagdausübung gegenüber wildernden Hunden kritisiert hat. Das L>chöffen- zericht in Bergen hatte ListowSkl) zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Das Hanauer Landgericht hob dies Etraf-- maß auf und erkannte auf eine Geldstrafe von 1000 Mark.
Duisburg, 7. Tez. Der StationSafsistent Adolf Bäumer mitbc wegen Verschuldens des Duisburger Eisenbahnunglücks zu vier Monaten Gefängnis verurteilt. , . . v ,
Arnsberg, 7. Dez. Dor dem faqigeniSchivurgenckft hatten sich der Lithograph Rott aus Weidenau, der Kaufmann Schmeck und der Sckweiner Völkel, die beiden letzteren ans Eiserfeld, we«en Falschmünzerei bezw. Vertrieb von falschem Gelde
zu Dcrnnt’trortc'i. Zic geklagten hielten im 7* i 1 . e-r ^bi:f 's Jahres die Polizei üeiv:,:/:vner grvSts.dtc n vr ’.ii- jun, Hamburg u. a. in Aufregung, da jie meist ui Anstnier- kneipen usw. zahlreiche Hundertmarkscheine in Umlauf setzten. Ter Polizei in Dresden gelang es. Schmeck auf frischer Tat zu ertappen. Rott befaßte sich hauptsächlich mit der Anfertigung der Scheine, während die anderen sie in Umlauf setzten. Rott und Schmeck erhielten je 2Vs Jahre Gefängnis, Völkel 3»/s Jahre Zuchthaus.
Aniverstläts-Dachrichteu.
Marbura, 6. Tez. Au§ dem. Kultusministerium weilen zur Zeit hier Geh. Öberfraurat Schüler, Geh -Rat Tr. Ävser und Geh. Baurat Waldhausen. Ihre Anwesenheit steht mit den geplanten baulichen Veränderungen verschiedener Univer s i t ä t s»-J nsti tu t e (Mediz. Älintk u. a.) m Verbindung. (Oberh. Ztg.)
L.unst und Wissc»rjch«st.
Kopenhageu, .. ~.... L...!. >-i U. der G j ö a--le x p edit io n telegre.'. ;rt ü
Eagle, Fort Egbert: Ll> i - no>'.>
tzkrr itiiiller, haben Sic das hohe C htM, das der Sedinsky eben herausgeschnieltert hat? ®r^ was? Und der Mensch ist heule Mittag nod) gewesen. — Was Sie sagen! Und wie ijt er bic ■ loS geworden ? — Ganz einfach : Bist Fay's ackleu - ■ Mineral-Pastillen. Tic Tinger vcisagen eben nie , möchte die Erkältung sehen, die ihnen wider!! i ■ Gibt's einfach gar nicht. Ich hab' immer eine in der Tasche iind ich weiß gar nicht,^»vas nam * Vuftcit sind. Machen Sie's nach, die schachtel 85 Pjg. und ist in allen Apotheken, Trogen- oder - wasserhandlungen zu haben.
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