fltünutft, uni) idi meine, wir sind uns über die Kompetenz des ReichSfchatzsekretärs Wehl alle einig. Als ich vor zwei Jahren bei: Freiherrn von Stengel für das RcickSsck-atzamt vorschlng, fdfite ich dem Kaiser, es gäbe in Deutschland drei Personen, welche den (Erst und die Finanzverhältniffe des Reiches aus dem FF kennen. Tas wäre-erstens derAbg. Richter, den wir zu unserm a^lseitigenB . dauern noch nicht an seinem Platze sehen, dann der Direktor Asckcnborn und endlich der Freiherr von Stengel )err Richter, fügte ich hinzü? wurde wohl leider nicht geneigt sein, den Posten anzunehmen, für den ihn Gewissen und Charakter Wohl qualifizierten. Direktor Aschenborn wäre über die Jahre hinaus, wo es jemandem Spas', machte, Staatssekretär zu werden; ich sei aber überzeugt, daß Herr von Stengel der richtige Mann für diese Stellung (Bewegung) und befähigt sei, diese so hochwichtige Aufgabe in sachgemäßer, gewissen­hafter und gerechter Weise zu erledigen.

Tie Verbündeten Regierungen stehen einhellig und einmütig hinter dieser Vorlage und hoffen, da» das Hans nicht die schwere Verantwortung auf sich nehmen wird, sie abzu­lehnen. Wir werden um so mehr zu einem guten Ergebnis gc< langen, je mehr wir uns frei machen von der Vorstellung, als sollten die neuen Steuern der Regierung bewilligt werden. Diese Ausdrucksweise, der ich in der Presse begegnete, stammt aus der Kistderzeit des Parlamentarismus. (Sehr wahr! rechts.) Für. die Herren am Tische des Bundesrats, für die Ressortchefs ist es' soweit vollständig gleichgültig, ob wir das Vier und den Tabak be­lasten und die Reiebserbschast-'lener einführen. Persönlich haben sie keinen Vorteil davon; sie leben ja nicht in einer erotischen Re- vublik, Ivo die Minister für sich und ihre Anverwandten sorgen. Die Regierungen haben die Vorlage auch nicht eiugebracht, wie ein leichtsinniger Student, der bei seinem Vater um Erhöhung des Wechsels einkommt. (Rat na! bei den Soz.) Es handelt sich hier­um eine dira necessitas. Was wir hier verlangen, bewilligen Sie dem Lande für die Deckung von Ausgaben, die für die Sicher­heit des Friedens, für die Wohlfahrt des deutschen Volkes un­erläßlich find. Bewilligen Sie dem Reiche, was es finanziell be­darf, nm Bewegungsfreiheit zn haben und den Einzelstanten nicht übermäßig zur Last zu fallen, so werden Sie damit die Gegenwart erleichtern und die Zukunft sichern, die Verdienste des Reichstages aber vermehren (Lachen links) um eine eminent patriotische Tat. (Lebhafter Beifall rechts; Lachen und Zischen bc* den Soz.)

Schahsekretär Frhr. von Stengel (fast unverständlich): Ich kann mich kurz fassen, bitte es mir aber nicht zu verübeln, wenn ich manches, von dem wiederhole, lvas der Reichskanzler gesagt hat. Redner verbreitet sich dann in langen Zahlenreihen über die steigende Schuldenlast des Neick.es, spricht aber mit so leiser Stimme, daß mir der Journalistentribüne kein Wort zu verstehen ist. Dann geht Redner in absolut unverständlichen Ausführungen auf die letzten Etats ein und erklärt, daß er bezüglich der Reiehs- finanzreform in der Kommission Auskunft geben würde. Eine gründliche Finanzreform lasse sich jetzt nicht mehr hinausschiebcn, wenn die Finanzen des Reichs gesunden sollten. Auf die Ein­nahmen aus dem neuen Zolltarif sollte man nicht zn große Hoff­nungen setzen. Redner geht dann auf die einzelnen Steuer- Projekte ein bei wachsender Unruhe des Hauses, das sichtlich den Redner auch nicht versteht.

Abg. Fritzen (Ztr.): Aus den Ausführungen des Staats- sekretms und den Vorlagen läßt sich ersehen, daß der Staatssekretär eine Riesenarbeit geleistet hat, für die ihm unsere Anerkennung sicher ist, selbst wenn wir ihm nicht auf allen Wegen folgen können. Es bleibt außerordentlich bedauerlich, daß der Reichstag so spät einberufen ist. (Lebh. Zustimmung.) Glaubt man, daß wir jetzt mit dem Etat und den Steuervorlageu bis April fertig werden? (Lebh. Nein!) Der Etat kann ja ohne die Steuer- gesehe nicht verabschiedet werden. Wir werden einfach die Posten ausscheiden müssen, die mit den Steuervorlagen zusammenhängen, und nur den Nest verabschieden. Und diese Arbeit bei einem diäten­losen Hause! (Lebh. Sehr richtig!) Als die Diätenlosigkeit statuiert wurde, dachte niemand an solche Sessionen, wie wir sie jetzt baden. Wir haben unseren Tiätenantrag wieder eingebracht, und wir hoffen, daß er jetzt von der Regierung aeceptiert wird. Sonst können wir keine Verantwortung übernehmen für eine gedeihliche Abwicklung der Geschäfte. (Lebh. Zustimmung.)

Unser Etat hat jetzt ein ganz anderes Gesicht, als in früheren Lecken. Er hängt jetzt, wegen der Kolonialpolitil usw., viel mehr mit den auswärtigen Angelegenheiten zusammen. Man sehe sich nur die Ausgaben für die Kolonien an. Der Etat für Ostasien Et jetzt noch 13 Millionen; diese Ausgabe wird ja hoffentlich bald ver­schwinden. Näher liegen uns die Tinge in Europa. Wir standen so lange unter dem Drucke des Zweibundes. Die Möglichkeit des Zweifrontenkrieges beeinflußte entscheidend unseren Heeresetat Diese Möglichkeit scheidet für die nächsten Jahre aus. Nun aber kommen die inneren Wirren Rußlands, die auf unseren Güter­verkehr einwirken. Hoffen wir, daß dort bald Ruhe und Ordnung herrscht. Wie ein Blitz aus heiterem Himmel traf uns alle der Marokkokonflikt. Als er ausbrach, war der Reichstag nicht bcu fammen. Hoffentlich ist er jetzt auch beendet. Wir haben ein Inter­esse daran, mit unserem Nachbarlande in Frieden zu leben. (Bei­fall.) Nun aber unser Verhältnis zu England. Das sah allerdings bedrohlich aus. Wer jetzt, nach dem Wechsel der englischen Negie­rung, werden wohl auch in England die Friedensfreunde die Ober­hand gewinnen. Wir haben keine politischen Streitpunkte mit Eng­land. (Lebhafte Zustimmung.) Wir sehen neidlos seinem Auf­blühen zu, verlangen aber auch, daß es uns unsere Entwicklung gönnt. (Lebhafte Zustimmung.) Den Reichskanzler möchte ich um Auskunft bitten vor allem über unsere Stellung zu Japan, ferner über, den Marokkokonflikt und die russischen Unruhen, endlich, wie sich Italien nach seiner Annäherung an Frankreich im Dreibund und zu Deutschland stellt.

J^un zurück zum Etat I Die Ausgabenposten scheinen ganz auf - Steuervorlagen zugeschnitten zu sein. (Sehr richtig!') Man £Jir-r-_c einiges zu streichen wissen. Unser Schuldenziitsenetar ist freilich recht hoch. Aber so pessimistisch, wie der Reichskanzler, braucht man, glaube ich, die Lage nicht anzusehen. Zumal, wenn man 11c mit der anderer Staaten vergleicht.

3im Reichsamt des Innern finden wir eine Mehrforderung für mc Invalidenversicherung: die werden wir bewilligen. Dagegen werden wir die für die Hohköuigsburg streichen. Dafür haben wir doch nun wirklich genug ausgegeben. In der Kolonialverwaltung Nt eine Beßerung leider nicht eingetreten. Wir verlangen eine Reorgantfation von unten auf. Namentlich der Verwaltung in den ^a^lncn Kolonien, die durchweg anders gestaltet Iverden muß. (Lebhafie Zustimmung im Zcrntr.) Ein lichter, strahlender Punkt findet stch freilich auch in der Kolonialverwaltung: die Gewinens- freiheit in den Kolonien. Vergleichen wir damit die Verhältnisse m umci*m Vaterlande, so muß uns die Schamröte ins Gesicht steigen. lln.er Toleranzantrag wird von der Tagesordnung nickst versthwinden, bis )cme Forderungen erfüllt sind. (Lebhafte Zii- stmmrung im Zentr.) Beim Heeresetat haben wir wieder eine Reihe von Forderungen, die wir noch in der Kommifsion im ein» ylncn prüfen werden. Mit einigen Erhöhungen sind wir einver- standcn, andere, wie die Zulage für die Oberstleutnants der In­fanterie, schemen uns nickst so sehr begründet. Nun zur Marine! Die Begründung des neuen Deplacements usw. ist ja sehr knapp gehalten. Wir wenden ja wohl in der .Kommission nähere Auf­klärungen verlangen. Wir werden diese Forderungen in aller Ruhe mit vollem Ernst, aber mit Wohlwollen prüfen. (Bravo!) Aber lic willigen können wir sie nur, wönn sichere Tecknng in Aussicht ist (Zustimmung im Zentr.)

lieber unsere Stellung zu den S t e u e r v o r l a g e n kann ich nur kurze, allgemeine Bemerkungen machen. Mehreinnahmen haben wir nötig, das steht fest Die Höhe werden wir in der Korn- Mission bestimmen können. Die Steuervorlagen können wir nicht als ein einheckliches Gebilde betrachten. Wir behalten uns vor, einzelne Steuern hermiSzunehmen, z. B. die Verkehrssteuern. Die Vorlagen stellen unseres Erachten? eine wesentliche Neubelastung des Massenverbrauchs dar. Das aber haben wir gerade bürd' un- ieren Zusatz zum letzten Flottengesetz zu verhindern gesucht. Dieser Satz im Flottengesetz ist für uns ein Programm, an dem wir so lange festhalten, bis die Notwendigkeit uns zwingt, davon abzu

gehen. Und ote? Programm ist vom Reichstag und von den Re- gicrungcn aeceptiert worden. Die Tabakstcuervorlage werden wir daher schwerlich annehmen können. Etwa? anderes wäre eine Be­steuerung nach dem Werte Tie mürbe die Armen ja nicht so sehr treffen. Der Ta-ak ist ->war kein Nahrungs-, aber doch ein un- rnthefr :5 .Gestunmittel. Aehnlich fielst es mit der Brausteuer. Wir sind cinoerftanbcn mit dem Surrogatverbot und der Staffek- besteucrung. Aber die Erhöhung der Braumalzsteucr können mir nickst acccpncrcn: sie steht im Widerspruch mit § 6 des Flotten- gesetzes.

?ci Forderung der Abschaffung resp. Kontingentierung der 'Pta: iträge fönnen wir nicht zustimmen, ohne mit unserer

ganzen Vergangenheit ;n brocken. Wir laben auch keine Freude an hohen Umlagen. Aber gesetzlich lassen wir sie nickst auf eine bestimmte Summe beschränken Wir wünschen, daß die Ein;el- staaten ein Jnrerefie behalten an der Finanzgebarung deS Reichs: sie sollen in Gedeihen und Verderb verknüpft bleiben mit dem Reiche. (Lebst. Zustimmung.) Davon nh-ugehen, wäre allerdings ein unberetr.-igier Partilnlarisirm-?. Die Schuldentilgung hat natürlich unfe- n Beifall. Aber was- hat i.ie für einen Zweck, 'nem, mir ir.r Durchführung neue Schulden machen müssen? (Sehr richtig!) Werden einzelne Steuervorschläge abgelelmt, so muß natürlich Ersatz geschaffen hrrben. Eines erkläre ich gleich: wir sind bereit, in die Erbschaftssteuer auch die Te-Zzendenten und die Ehegatten mir aufzunehmen. (Unruhe rechts.) Wenn die anderen Steuer» nicht den Beifall des Hanfes finden, müssen wir uns an der Erbschaftssteuer erholen! (Unruhe rechts.) Versagen wollen wir dem Reiche aber nickcks, was notwendig ist zur Er­haltung und crcut. zur Wiedererlümpfimg de§ Frieden?. (Lebh. Beifall im Zentr.)

Reichskanzler Fürst Bülow:

In so vorgerückter Stunde werde ich auf die von dem Herrn Vorredner berührten innerpolitischc?n und finanzpolitischen Fragen heute nickst mehr eingehen. Ich behalte mir daS für den weiteren Verlauf der Debatte vor und beschränke mich heute auf die aus- toärtigen Angelegenheiten.

Als ich vor einer Stunde in den Zeitungen blätterte, stieß ich auf einige Preßstimmen, no bei: Erwartung Ausdruck gegeben wurde, daß. ich im Laufe dieser Etatsdebatte große Enthüllungen machen, daß ich alle Winkel der Weltlage beleuchten und durch- leucksten würde. Ein leitender Staatsmann kann nicht in jedem beliebigen Augenblick eine Rede über die auswärtige Lage halten, namentlich wenn diese Lage keine so durchaus befrie­dig e nd e i st. (Hört! hort!) Wenn Verstimmungen eben erst überwunden sind und neue zu befürchten stehen (Hört! hort') ivirh er sich zunächst immer fragen müssen, ob er über- baupt red. v soll und ob er nicht, wenn er auf jede Frage öffentlich Rede und Antwort stehen will, inrfir schaden als nutzen würde. Tic Beziehungen von Regierung -u Regierung können korrekte, sie können von b'-.bcrfciliger Friedensliebe erfüllt sein, aber die Be- stelmnaen ziviscken den Kabinetten erschöpfen nickst die Politik ihrer '.'unter. Ich weiß nickst, ob ich irre, ober ich glaube, es war in diesen' hohen Haufe, daß einer feiner größten Männer, der Reick'laasadgeordnete Graf Moltzke, im Vergleich zu der Kci- buicfr.-'-?:iiif früherer Tage auf dir Gefahren 'der Volksleiden- schaflen in unserer Zeil lungewiesen hat Wir haben z. B. jetzt mik euer tiefgehenden Abneigung der öffent- l! r i c ii M e i u u ii g g c g en uns in England zu rechnen. Eru in allerletzter Zeit staben sich Ansätze gegen diese bedenkliche Spannung ’n ersten englischen Atcijcn bemerkbar gemacht. Ich begrinze aufrichtig solche Zeichen der Besserung. (Beifall.) Ich '.nachte gern" da rin einen Anfang bafiir festen, daß man zu dem Icucr gebrockienon ipeckifelseitioen Verlländnis zweier großer Völker von 'Ae-ckor Kultur.zur''stkehren möge. <Sehr wahr.)

iX.'fi beabsichtige als.' i.ickt, Jhncni ein Ervose über die auS- ^nrp(?; "<?ge zn gebe in da..icl> mir davon in diesem Moment keine ^o.istei c nir das Land verspreche. Jich rin aber durchaus bereit, mkonkr-sto Fragen, welche ber Vorredner an mich 'ge­lichtet hat, meine Meinung zn äußern.

®cr öerr Vorredner hat das P c r h ä l t n i s zwischen -sl / l f.ch l a n d, u n d Italien berührt. Offen(mr im Hin- l'.ta mir die zwischen Italien und Frankreich eingetretene Au- mioerung hat er der Befürchtung ArSdruck gegeben, daß zwischen ~ cntschland und Italien nicht mehr alles beim alten fei. Da st eine Abwendung Italiens vom Dreibwnd nickst zn befürchten fei, habe ich vor der inzwischen er fdg ter Erneuerung des Dreibundes gesagt. I r a l i c n hat sich dem Direibuyd seinerzeit nickst aus Sentimentalität anaeschlofien, sondern weil c5 auch dabei seine Rechnung fhibet. (Sehr richtig') Die Gründe, welche seinerzeit die die: großen europ-ufchrn Mächte zusanimeugcführi haben, bestehen auch heute noch. Es nr l icksts gescheh 'n. ivaS sie hätte beseitigen können. W i c zwischen Deutschland und Oester- r e i ch - U n g a r n. so b e st e h t a u m zwischen Deuts ch- l >71! d und I t a l i e >' nicht der l e i s e st e Inter- e *.* c ’’A.c l) c. n s a tz. Zwischen Oestwreich und Italien haben Mißverständnisse und Verstimmungen ftatfgefiinticn. Es ist al>er durch beide, scstiaen guten Willen und gezzenseitigeö Entgegenkommen bishc.' noch immer n 'irngen, die Miftvrrstäiibmssc zu beseitigen. Tas.Bindeglied zwischen Testerreich-Ursgarn und Italien bildet Deutschland, d-as für jedes dieser beiden Reiche der natürliche Bundesgenosse h‘t. Tie gegenwärtige italienische Regierung sicht in dem Dreibund die Basis für ihre auswärtige Politik, aber auch die große Mehrheit de-S iralienischen Vo8es ist zn patriotisch und zn klstg. um nicht zn wissen, daß ein vom Dreibund losgelöstes Italien hock' ;n schwach ist, um nickst für die UnabhängigFcit feiner

Gefahrei zu laufen, wie jeder Italiener auS der Geschichte seines Landes kennt. Wenn Italien jetzt von mehr al? einer Seite umworben wird, so ist wohl nickst zn bestreiten, daß seine Frennd- schaft durch seine Zuaebörigkeit zum Dreibund und. durch die Sichcr- He:t, die ifici'c Zuaehörigkeit gewährt, an Wert gewonnen hat. Der Dreibund will in Europa br;i Friede», umd de» Statudauo aufrecht erhalten. Da§ n-ar feine Absicht, da? vji sein Endziel. Deshalb haben wir den Dreibund abgeschlossen, deshalb haben tvir den Dreibund erneuert, deshalb Halten wir unverbrüchlich an dem Drei­bund fest. (Beifall.) Aber D e u t f ch l a n d muß st a r k g e n u g sein, um im Notfälle sich auch ohne Bnndes- g c h o f c n behaupten z n können (sehr wahr I), es muß stark genug fein, nm im schlimmsten Falle -auch allein seine Stellung verteidigen tu können. (Erneute Zustimmung.) Ick; feige: im schlimmsten Falle I Dieser Fall ist nickst cingetreteiL Wir Hoffen, bof; er nickst cm treten wird, aber diesen Fall dürfen wir niemals aus den Augen verlieren. Wir müssen cingebeuf der Worte sein, die in 'einer letzten großen Rede, in seiner unsterblichen Rebe am 6..Februar Fürst Bismarck mit Bezuy auf die damals schon

bestehende Befürchtung gesagt hat: „Wir müssen io stark sein, daß wir. unabhängig von den Umständen mit dem Selbstgefühl einer großen Nation unser Schicksal selbst in die Hand nehmen, um jeder Koalition, jeder Eventualität begegnen zu können." (Beifall.)

Der Vorredner hat auf unser Verhäl t.n i s zu Japan hingewiesen. Gegenüber Javan war unsere Stellung vor, während und nach dem javanischen Kriege eine gerechte und lohale. Das ist in Japan durchaus anerkannt worden. Unsere Beziehun­gen z u I ap a n s i n d g u t u n d f r e u n d s ck a f t l i cd. Schon das eigene Interesse weist Japan auf die Beachtung früher gc- schlosfener Verträge nm. Deshalb glaube ich nicht, daß Japan ver­tragsmäßige und wohl begründete.Rechte follrc verletzen wollen. Ich glaube, das japanische Volk, das sich durch Tapferkeit feinen Blatz unter den Großmächten erobert hat, wird bestrebt sein, diese Stellung durch eine vertrauenerlvcckendc Politik zu fertigen und zu sichern. Tas; durch beft neuen japaLiisch-englischcn v er trag unsere Stellung in Ostasien berührt werben sollte, ist bisher nid’i anzunehmen. Es kommt barauf an, wie dieser Ver­mag ausgelegt und ansgeführt werden wird. Der Wortlaut steht ui keinem Widerspruch zu den Zielen, die wir selbst in Ostasien haben Wir haben in Ostasien nie etwas a.idercs angeßrebt, als bte offene iur für unseren Handel und fiir unsere Industrie, und weil wir die offene Tür in diesem Sinne wollen, sind wir für

möglichste Sicherung des Friedens und für Aufrechterhai, t u ii g der Integrität und der Unabhängig von China.

Mit dieser Politik, die ich hier schon einmal bargelegt Hatz, sind die Zlvecke deS javanisch-englischen Bündniß'es, wie sie öif;nt- lich Anfang November Lord LanSdowne erläutert hat, wohl öeu eiiibar. Und besonders staben wir keinen Zweifel darüber gelassen daß wir die Politik bei offenen Tür und rein jmrtirhaftlidv verfolgen. In Uebereinstimmung mit dieser unserer allgemeine- ostasiatischen Politik haben wir die Evakuierung un} Abberufung des Truppenkontingents aus Schantung in dem Augenblick in Angriff genommen, den mir immer al? den geeignetsten für die Räiunniig inS Auge gefaßt haben: näm. lick' den der Wiederherstellung des Friedens in Ostasien. Als dieser Augenblick mit der Ratifikation des Friedens von Ports­mouth gekonnnen war, haben wir den dort vertretenen Mächten die Evakuierung vorgeschlagcn, dieser Vorschlag ist von allen ?Näcksten angenommen worden. Die Einzelheiten der Räumung, die gleichmäßig und gleichzeitig erfolgen soll, werden fetzt von den Vertretern der Mächte erluogen. Ich denke, daß die Räumung nach Wiederherstellung der Schiffahrt, also bei Beging des Fri'stjadcs wird vor sich gehen können.

Was unfere Stellung zu den vom Vorredner iecitcr berührten inneren Vorgängen in Rußt a n d anbetrifft, so ent­halten mir uns jeder Einmischung (Beifall). wir fchränken uns auf den Wunsch, den Icbhaften und aufrichtigen Wunsch, daß die russische Entwicklung in glücklicher und ruhiger Weise sich vollziehen wirb. Hieran ist wirtschaftlich und politisch unjcr Vaterland in hohem Maße interessiert. Aber weder mit Mw' regeln, noch mit Angeboten, noch mit irgend einer Art von Intervention rni'chen wir uns da hinein. (Beifall.) Was ich sage von unsere" Stellung zu Rußland, bas gilt auch ganz beson­ders für unsere Haltung gegenüber den Vorgängen in den Weichselländern. In dieser Beziehung nun sind uns die unsinnigsten Plän unterschoben worden. In einem Blatt stieß c? an einem Dienstag, Rußland würde sich genötigt sehen. Russisch Polen die Autonomie zu geben, weil wir da? verlangt hätten. demselben Blatt las ich am nächsten Tage, am Mittwoch, als ber W lagerungszustanb proklamiert war, er sei auf unser Drängcn vrok.'o miert worden, weil wir uns vor den Selbständigkeitsgelüstcn un­serer, polnischen StaatSbiwger fürchteten Das eine war eine ebenso alberne Erfindung wie das andere. Wie sich die russischen Verhältnisse weiter entwickeln, was in Rußland weiter vor sich geht, ist lediglich Sache der Russen. Es versteht sich von selbst, dir, wir llebcrgtiffc in unseren Gebieten nicht dulden werden. (Beifall rechts.)

Bezüglich der Marokkofrage kann ich Ihnen keine neue Tatsachen vorführen, und ich kann auch nicht alles sagen, was bit Akten enthalten. Es ist indesien durchaus angemeffen und berechtigt, daß die Vertretung des deutschen Volkes erfährt, wie der Derart- wörtliche Leiter der auswärtigen Politik zu einer Frage stcstt, die über ihren unmittelbaren materiellen Wert hinaus die inter­nationale Stellung des Reichs berührt und ernste Schwierig, leiten g c f ch'a f f e n hat. Ich glaube, da? geschieht am btiten, wenn ich Ihnen in ganz einfachen Linien ein Bild der Entwicklunj dieser Frage gebe. Es ist Ihnen bekannt, daß Deutschland sch» zur Zeit der Madrider Konferenz, also vor 25 Jahren, in MaM keine Sondervort.eile wollte, sondern damals, wie alle übrig» Mächte, eine ruhige und unabhängige Entwicklung des |if,erifiifa Reiche? begünstigte Indem wir an diesem Standpunkte festhiW konnte, eine deutsche Aktion wegen Marokko nur defensiver, M aggressiver Natur sein. Mso keine Territorialerwcrbnng « Marokko, Wohl aber ?lclstung vor den bestehenden Verträgen, Achtung unserer politischen Scellung zu Marokko al? unabhängiacm Staat, Achtung unserer lvirtschaftlichenGleichbercchtigiing in Marokko.

Nun hatten anfangs April vergangenen Jahres England und Frankreich wegen überseeischer Fragen ein Abkomme» miteinander geschlossen. I» Bezug auf Marofio bedeutet diese? Abkommcu eine Desiiiteressierung Englands zu Gunsten Frankreichs. En,stand ver- pflichtet sich putsch dieses Abkommen, Frankreich in Marokko freie Hand zu laßen. Selbstverständlich habe» wir nieniaks der eng- lisckici! Regierung da? Reckst bestritten, ebenso wie später der spant, sckicn, über die marokkanischen Interessen ihrer Untertanen nach Be­lieben zu verfügen. Aber deutsches Recht konnte durch ein cnglitf. französisches i'lbkommen nicht aufgehoben werden. Diese uniert Rechte ergeben sich aus der zwischen den größern curofiÄe Staaten, den Vereinigten Staaten von Nordamerika und Marell« am 3. Juli 1880 zu Madrid abgeschlosseucn Kouveufion und aus dem deutsch-marokkanischen Handelsvertrag vom 1. Juni IS SG. $ dezug au£ das französisch-englische Mkommen kam namentlick dn Artikel 17 der Madrider Konvention in Betracht, dprcki ineldm Marokko allen auf ber Mabriber Konferenz vertretenen Mächten ba? Reckst der Behandlung als gleichbegünstigte Nation ei »geräumt hatte SPeim also Frankreich auf Grund dieses AbkoNmien? in Marollo Rernte erwerben wollte, welck-c mit den Meistbegiinstigungkrcck'tei! niibcrcr etaaten in Widerspruch standen, so hätte c? nicht nur dir ou.’Fiminung von Marokko, sondern auch dicicnige der anderen Mackste cm holen inüssen. (Sehr richfig!) Wir batten ein vcr-

Recht darauf, bei einer Neugestaltung der Verhält- muc m Marokko gehört zu werden. Unsere Hanbclsinteressen in Jfaroffü nnd zu erhebliche, als daß mir eine Entwicklung der Tmgr znlaucn konnten, durch welche eine bollständiae Abschließung von Mar.Eko crrolgt wäre Wir haben ein erhebliches Interesse daran bar, die noch Jrcicii Gebiete ber Welt nicht abgefberrt tucrbcn fü. den G-umarg ui-.iercc Jnbnstrie utib unseres Handels, daß diese kunftsreichcn kommerziellen Gebiete für uns nicht verschlrücn werden.

Wenn gesagt ist, diese unsere Handelsintcressen ivärcn nifo bedeutend genug, um eine ernsthafte Vertretung zu reditfertigcn, fo erwidere ich darauf, baß jedes Land das Reckst bat. selbst ui rnt- id’dbcu, wie hoch es den Wert seiner Interessen schätzen zu mimen glaubt. (Lehr wahr!) Jedenfalls trifft baö „Minima non curat praetor nicht auf Angelegenheiten zu, wo bas Vertragsrecvt und c-k. r lvern c>neö Landes in Frage kommt. (Sehr richtig!) Ich batte kPhaft gewünscht, daß die Verständigung mit Frankreiöi über bte Vereiinaung unserer vertragsmäßigen Rechte in Marokko mit icm französisch-englischen Mkornrncn sich rasch, glatt und geräufeb« Io?, vollzogen hätte. Von diesem Wunsche aelcitct, habe ich vor bieicm Han;e bald nach dem Abschlüsse des englisch-französikchen Ab­kommen?' über Marokko in entgegenkommender und bcriöbnlicfwt ausgesprochen. Ich hob damals hervor, wir brauchten md)t zu befürchten, baß unfere Jnlerenen und Rechte verletzt wer ber. würben. Ich betonte, wie hätten keinen Grund, a priori an« »nehmen, baß dem englisch-französischen Abkommen eine Spitze gcaen »ns gegeben werden sollte. Meine Erlvartung, daß man von ber andereii Seite an uns berantreten unb sich mit uns ücritänbi gen würde, bevor man an die Verwirklichima der Pläne in Mo« rokko ging, hat sich nicht erfüllt. (Hört, hört!) Man machte nn? keine ober jedenfalls keine ernstliche und ausreichende Mitteilung über b a 5 Abkommen. (Hört, hört!) In der Prefie würbe versucht, dem Abkommen eine Spitze gegen Deutschland zu geben, und auch sonst trat die Ten­denz hervor, uns Schwierigkeiten in den Weg zu fegen. Ter M" nifter, der die schwere Verantwortung trägt, für die Sicherheit und den Frieden eines großen Landes zu sorgen, darf sich nicht ein-- schläfern os-r dnvieren lasten.

Er soll aber auch nicht vorzeitig die Nerven verlieren, sondern abwarten und schweigen können, bis sich die Situation in der einen oder anderen Richtung geklärt hak. Dieser Augenblick kam. als die französische Negierung sich ansckückte, ohne weitere Er­klärung, ohne Anfrage bei uns aus dem Abkommen mit Marokko die weitgehendsten Konfeaucnzen zu ziehen. Zu diesem Zwcar wurde der französische Gesandte St. Rene Taillandier nach tfa geschickt, welcher der marokkanischen Negierung Vorschläge unter- breitete, d : cn Annahme Marokko in eine gleichartige Lage ge­bracht ba. n würde, wie Tunis. Diese Vorschläge wurden in Formen OCftedr, die als Ultimatum gelten konnten. Indem fic um- hiervon