155, Jahrgang
(krftes Blatt
Pie Deufifle Kummer umfaßt 8 Seifen.
Höflichkeit renne keine
gebracht, die Tätigkeit der Presse, soweit ich kann, zu unterstützen/ Der leitende Minister unseres Grobherzogtums hat im Parlament die Unabhängigkeit der Amtsblattpresse proklamiert, und -auch der oberste Beamte des Nnches, Fürst Bülow, der nun seit genau vier Jahren die Geschicke Deutschlands leitet, denn am 6. Juli 1901 starb Fürst Chlodwig Hohenlohe, versteht den Beruf der Presse, klärend zu wirken und die Oeffentlichkeit für bedeutende Ziele zu interessieren, mögen sie auf dem Gebiete der Kultur oder des sozialen Lebens oder der Politik liegen. Fürst Bismarck hat, nachdem er im Ruhestand aus eigener Erfahrung die Macht des gedruckten Wortes kennen gelernt hatte, auf die Bedeutung der Presse häufig hingewiesen. Es ist ein seltsamer Widerspruch, daß es, bei manchem Lob rind trotz unablässig wachsenden Einflusses, in Bezug auf o^eiheit und Recht der deutschen Presse nicht besonders ergeht. Die Oeffentlichkeit verlangt von der Presse, daß sie für alles Mögliche tapfer eintrete — aber wenn die Presse in der Hitze des Gefechtes ein paar Worte braucht, die von diesem oder jenem vielleicht mißdeutet werden könnten, oder wenn sie gar irgend eine Geschmacklosigkeit geschmacklos nennt, dann ist sie ans Messer geliefert bei Hoch und Niedrig. Denn allzuviele, die eS sich im übrigen selbstverständlich schönstens verbitten würden, wenn ein anderer ihnen in die Berufsarbeit hineinredete, möchten die Presse fortwährend an ihrem Seile leiten.
Daß auf Veranlassung des Fürsten Bülow die Neichsämter den Vertretern der Presse nach Möglichkeit Auskunft erteilen, darin erblicken wir in Hessen keinen Fortschritt in der Behandlung der Presse. Solche Information geschieht bei uns zu Lande längst und liegt obendrein, wie ja auch das Beispiel der Marokko-Krisis zeigt, im Interesse der Regierungen selbst. Nicht nur wird der Einfluß der anständig denkenden Presse vergrößert, sondern, was erheblich viel wertvoller ist, ihr ethischer Charakter wird, nach dem Wunsche unseres von höchster Objektivität und Unvoreingenommenheit beseelten Großherzogs, dessen vortreffliche Worte an die Vertreter des deutschen Journalistentages stets unvergessen bleiben werden, wesentlich vertieft werden, sobald man im breiten Publikum wahrnimmt, daß der Presse von allen maßgebenden Stellen aus stets eine respektable Behandlung zuteil wird. Es ist gewiß möglich, auf dem Wege der Gesetzgebung und der Lerordntmg Unterschei düngen zu treffen zwischen unverbesserlichen „Preß-Krake ff lern", die mit Absicht und Lust beleidigen, und zwischen ehrenhaften Tagesschriftstellern, die in der ALallung eines starken Gerechtigkeitsgefühls oder
General-Anzeiger v
Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen
Donnerstag 6. Juli 1903
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aus kräftiger U e b e rz e ug u n g Ztr e u e einmal die Grenzen überschreiten.
Daß Männer von zweifellos ehrlicher Gesinnung nicht bestraft werden wie Diebe und Messerstecher, dafür könnte Fürst Bülow, eben weil er Verständnis für die 9hif= gäbe der Presse hat, seinen ja sehr beträchtlichen Einfluß geltend machen.
Die Presie ist auch eine Volksvertretung, sie hat vor den Parlamenten den Vorzug der steten imb —
der Pflichterfüllung.
Die AnsstHteri
der würitemk rgischen Kerfassrrnqsreform.
«Hessischer Landtag.
Zweite Kammer.
R. B. Darmstadt, 5. Juli.
Präsident Haas eröffnet die Sitzung um 10i/2 Uhr.
Das Haus tritt zuerst in die Beratung des Staatsvertrags zwischen den Hessisch-Thüringischen Staaten und dem Königreich Preußen in Betreff der
StaaMotterie
ein, wobei gleichzeitig die beiden Vorstellungen der Vereinigung der hessisch-thüringischen Lotteriekollekteure und der Vereinigung der Angestellten der Kollekteure zur Debatte stehe.
Ter Finanzausschuß beantragt, den Staatsvertrag über die Lotterie anzunehmen, die beiden Vorstellungen aber füt erledigt zu erklären.
Abg. Molthan bemerkt, das Lotterieabkommen mi| Preußen habe zuerst viel böses Blut im Lande erregt. Die meisten Klagen seien jedoch verstummt, nachdem der ganze Vertrag bekannt gegeben wurde. Er wolle sich heute nur kurz mit der finanziellen Seite der Frage beschäftigen. Diq jährliche Entschädigungssumme von 800 000 Mk. sei nicht sehr hoch, aber man muffe bedenken, daß sie eine dauerndes Einnahmequelle für das Land bilde. Bei der PensionS-! festsetzung für den bisherigen Lotteriedirektor müsse man n, Betracht ziehen, daß derselbe bereits in den letzten Jahren hohe Tantiemen bezogen habe. Die Frage bezüglich der Entschädigung der jetzigen Lotteriekollekteure sei schwierig zu lösen. Er freue sich daher, daß man dieselbe auf der Grundlage einer Kollekturübertragung oder einer Entschädigung für den bisher gehabten Geschäftsaufwand zur Erledigung bringen wolle; die dafür im Vertrage festgesetzte Summe von 500 000 Mk. halte er für angemessen.
Abg. Pennrich bemerkt, daß er sich nach genauer, Prüfung des Lotterievertrages mit dem Abschluß desselben nur völlig einverstanden erklären könne. Er habe seit langen Jahren sich mit der Lotteriefrage beschäftigt und freue sich, daß jetzt eine befriedigende Lösung in dem Abkommen gefunden sei. Bezüglich der Entschädigung der Lotteriekollekteure habe sich die Negierung bemüht, das Möglichste zu erreichen; man müsse sich mit dem dafür festgesetzten Betrag von V2 Million einverstanden erklären.
Abg. Ulrich meint, das noch so junge Kind der hessischen Lotterie habe sich in den letzten Jahren zu einem förmlichen Schreckenskinde herausgebildet und es mußte namentlich der Regierung darum zu tun sein, dem völlig unhaltbar gewordenen Zustand so rasch, wie möglich ein Ende zu machen. Der Abschluß deS Vertrages verfolge diesen Zweck und deshalb werde seine Partei nicht gegen denselben stimmen.
Abg. Wolf gibt die Erklärung ab, daß er und seine politischen Freunde für die Genehmigung des Vertrages stimmen würden.
Finanzminister Gnauth erklärt: Bei der Liquidation eines Geschäfts mache man im Allgemeinen nicht viel Worte. Ec wolle nur seinen Dank aussprechen für das Entgegen-- kommen, das ihm bei seinem Bestreben auf einen günstigen Abschluß der Sache von den verschiedensten Seiten entgegengebracht wurde.
Abg. Damm spricht den Wunsch aus, daß die Regie»-, rung bei der Verteilung der Abfindungssumme den berechtigten Anforderungen der geschädigten Kollekteure nach Möglichkeit entgegenkommen möge.
Abg. Dr. Buff beleuchtet kurz die Stellung de§ Ausschusses zu dem Vertrage. Für die Kollekteure habe sich in dem Vertrag trotz aller Bemühungen nicht mehr erreichen lassen.
Da unternahm es die deutsche Presse, das Verständnis dafür zu wecken und zu verbreiten, daß Marokko gewissermaßen nur ein Glied in der Ketre ist, an der seil langem unsere Gegner arbeiten, und daß ein festes Zugreifen den Erfolg versprach, die Kette zum Reisten zu bringen. Das ist denn auch gelungen. Ein bösartiger Friedensstörer, der vom Deutschenhaß erfüllte Delcassö, ff.at das Feld räumen müssen, die englische Freundschaft für Frankreich hat die Belastungsprobe nicht ausgehalten, und
Wit KUfe der Kresse.
Fürst Bülow soll sich mit Anerkennung darüber geäußert haben, daß ihm die verständnisvolle Art, wie die deutsche Presse die Marokko frage in ihrer Bedeutung erfaßte, eine wertvolle Unterstützung gewesen sei. In der Tat hat in diesem Fall nicht etwa die reichsoffiziöse, sondern die unabhängige Presse einen wichtigen „Aufklärungsdienst" geleistet. Die ersten Notizen der „Nordd. Allg. Ztg.", aus dem Auswärtigen Amt und der Reichskanzlei hervorgegangen, ließen keineswegs, trotz der Bestimmtheit des Tones, eine gespannte oder gar gefährliche Situation zwischen Deutschland und Frankreich vermuteii. Die Oeffentlichkeit erblickte in den an die Adresse des Pariser „Temps" gerichteten Sätzen lediglich eine Widerlegung uns ungenehmer Auffassungen der französischen Marokkopolitik. Dem deutschen Handel soll mehr Bewegungsfreiheit in Marokko geschaffen werden, daher der Einspruch gegen das Zuviel des von Frankreich beanspruchten Einflusses. An die politische Tragweite dieser Auseinandersetzung dachte man nicht. Ebendeswegen aber begann im weiteren Verlauf das große Publikum unruhig zu werden, daß verhältnismäßig nicht allzu bedeutende wirtschaftliche Interessen, wie die rm romantischen Dattellande, von den Leitern unserer auswärtigen Politik anscheinend mit unverhältnismäßig großem Eifer verfochten wurden. Es konnte eintreten, daß die öffentliche Meinung sich gegen die „Neberspannung des Bogens" erklärte, und dies umsomehr, als Plötzlich bte eigentlichen offiziösen Organe sich in Schweigen hüllten Jetzt ist es ja ersichtlich, weshalb die offiziöse Polemik ausgesetzt wurde: man vernichtete in Berlin daraus, noch länger den unbelehrbaren Herrn Delcassö von dem guten Recht des deutschen Einspruchs zu überzeugen und Beweisgründe an jemand zu verschwenden, der hartnackig gegen diese Gründe die Augen verschloß. Damals aber wußte die Oeffentlichkeit das Verstummen der offiziösen Stimmen, obschon die Situation sich zuspitzte, sich nicht zu
Frankreich hat die Belastungsprobe nicht an§ gehalten, und ,er Wahn, Deutschlands Geduld und Höflichkeit kenne keine tzrenze, ist gründlich gestört worden.
Ein hessischer höherer Staatsbeamter hat einmal das schöne Wort geäußert: „Wir leben im Zeitalter der Oeffentlichkeit, darum halte ich e§ für an-
Nr. 156
außer Sonntag-
Dem Gießener Anzeiger werden im Weckiel mit dem KeMtzven Landwirt die Si-ßener Kamillen, b!Siltt viermal in bet
Woche be,gelegt. /lotatwnSbmcf u. Ber- ifio der Brü b l'lchen Unrvett.-vuch-u. Stein- brurfetri Ü Sang-. jteMfttmt, »TP*htttxxe
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Anzeiger Gießen. »^rnspr'-ckwnichliißAr 51
lebt hat und reformbedürftig ist, hat man heute er* formt Ter Kreisschulinspektor müßte mitunter emmal an den Sitzungen teilnehnun, um die Ansicht der Mitglieder zu hören. Auch die Zusammensetzung des Schulvorstandes müßte eine andere werden Vor allem müßte neben der Gemeinde, der Kirche und der Lehrerschaft auch der Familie ihr Recht an der Schule ein- geränmt werden. In den Schulvorstand gehören unbedingt Väter schulnslichtiger Kinder: denn die Eltern haben das meiste Interesse an der Schule. Es ist seltsam, daß dieser Gesichtspunkt bei der Besprechung von Fragen der S.chulorganisatton so selten hervorgekehrt wird. *
Saure Arbeit.
R. Berlin, 5. Juli.
Schatzsekretär Frhr. v. Stengel ist mit Urlaub nach dem Süden abgereist. Er will sich einstweilen der Finanzreform! wegen den Kopf nickt langer zerbrechen. Und wenn er im August uirückkehrt, dann wird ihn nickt diese Vorlage, sondern tue Aufstellung des Reichsetats beschäftigen, ist doch die der Finanzresorm! geltende Konferenz der einzelstaatlichen Finanzminister nunmehr erst für die September angesagt. Ob diese Vorlage dem Reichstag noch vor Ende des Jahres zugehen wird, darf also zweifelhaft erscheinen. Es ist bisher nicht alles so glatt von statten gegangen, wie Frhr. v. Stengel es wohl erwartet hatte, lieber die Einschränkung des R e i ch s e r b s ch a f ts- st euer Projekt es ist die Oeffentlickkeit bereits unterrichtet. Ter Plan einer Wehrsteuer, für die Frhr. v. Stengel, int Gegensatz zu seinem Vorgänger Frhm. v. Thielmann, entschiedene Shmpathie hegt, soll sogar f a l l e n g e l a s se n sein. Ob wegen geringer Wahrscheinlichkeit der Annahme im Reichstag oder auS sonstigen Gründen, sei dahingestellt. Was es mit der Bier- und Tgbaksteuer auf sich hat, ist leider noch immer ungewiß. Jedenfalls wird es saurer Arbeit bedürfen, ehe auch nur unter den Bundesregierungen Verständigung über die Finanzreform erzielt ist. Im Reichstag beginnt bann ein neueS Kapitel.
Aus Württemberg wird uns geschrieben:
Die Generaldebatte über die neue Vorlage der Regierung über die Verfassungsreform ist geschlossen. Diesen neuen Versuch, die würitembergische Verfassung mit neuem Leben, mit dem Geiste einer neuen Zeit zu erfüllen, haben fast alle Parteien wohlwollend und sympathisch ausgenommen. Rur eine Partei macht hier eine unrühmliche Ausnahme, das — Z e n t r u m! Sein Verdikt über die Vorlage ist gefallen, es lautet auf Ablehnung. Diese Haltung, an der die Verfassungsreform voraussichtlich ab rmals scheitern wird, steht mit dem früheren Programm des Zentrums in schrvsf- stem Widerspruch. Alle Redner, auch die Minister v. Breitling, Weizsäcker und Pischek, haben darauf aufmerksam gemacht. Der Ministerpräsident wies mit klarem, bestimmtem Diktum darauf hin, das; man die Sozialdemokratie am besten dadurch bekämpfe, daß man die berechtigten Forderungen eines Volkes erfülle. Aber diese alte Staatsweisheit blieb eindruckslos. Bei uns fürchtet das Zentrum, bei Ihnen in Hessen der Nationalismus für seine Existenz. Eine Volkskammer, dies ist die volksfeindliche Ansicht des Zentrums, bedeute eine ernste Gefahr für alle reaktionären Elemente des Landes. Die Sttittgarter Negierung ist nun keineswegs so „demokratisch" wie die Ihre in Hessen. Auch die Prälaten der zweiten Kammer sind konservative Herren, aber beide erkennen diese furchtbare „Gefahr" nicht. Zur Freude der Regierung erklärten die Prälaten, die Reform, wie sie die Regierung proponiert, anzunehmen.
Das Budgetrecht Der beiden Kammern bleibt nach dem Reformentwurse im wesentlichen erhalten. Eher ist allerdings eine kleine Aenderung zu gunsten der ersten Kammer gedacht als der zweiten. Jedenfalls ist das Ganze ein bescheidener Versuch, die würitembergische Verfassung den Forderungen der Zeit anzupassen! Aber selbst diese minimale Neuerung ist beut Zentrum fatal, und so lehnt es lieber gleich alles ab.
Das Zentrum ist heute 20 Mann stark, und da es aus die Nitterbauk rechnet, so wären es 32 Abgeordnete, die der Regierungsvorlage gegenüber in der Opposition stehen. Eine Zweidrittelmehrheit, offne die Verfassungsänderungen nicht vorgenommen werden können, wäre damit unmöglich gemacht und die Verfasfungsrevision damit abermals verhindert. Wie die Verhältnisse gegenwärtig liegen, ist das Zentrum in einer beneidenswerten Lage: es ist in der Minderheit. Aber durch die katholischen Standesherren in der ersten Kammer, durch seine kompakte Geschlossenbeit in der zweiten Kammer und bie gelegentlich ihm sekundierenden „Privilegierten" beherrs cht es das Land, als ob es über die parlamentarische Mehrheit verfügte. Jeglichen Fortschritt, besonders auf dem Gebiete der Schule, auf dem in Schwaben vieles im argen liegt, kann es heute unmöglich machen.
Die M e h r ff e i t, die sich aus Nationalliberalen, Demokraten und Sozialdemokraten zusammensetzt, ist eigentlich völligmachtlos. Das zeigte sich deutlich Bei der kleinen Schulnovelle im vorigen Jahre. Die Regierung und fast das ganze Laub empfinden diesen Zustand immer mehr als unerträglich. Daß dieser Druck einer Minderarbeit auf die Dauer vom Volke nicht wie ein Kismet mit türkischem Fatalismus hingenommen wird, ist klar. Der Effekt wird allerdings hauptsächlich der Sozialdemokratie zustatten kommen, also gerade der Partei, die nach der Versicherung des Zentrums sich sofort der reinen DoWkammer bemächtigen wird, sobald bie Versassungsvorlage der Regierung angenommen werben sollte, unb die es durch jene einfältige, kurzsichtige Opposition unschädlich machen möchte. Daß das Zentrum ebenfalls für die Kommissionsberatung stimmte, beweist nichts. Es will damit nur seinen Widerstand verschleiern. , t w
Es gibt Politiker, bie der Ansicht sind, daß das Zentrum zuletzt doch mittun und wenigstens eine knappe Zweidrittelmehrheit ermöglickM werde. Das ist leider unwahrscheinlich. Aber waS möglich ist, soll man nicht bestimmt ableugnm. Die Regierung muß inzwischen mit aller Deutlichkeit kundgeben, wie ernst es ihr mit ihrem Entwürfe zur Ver f a ss un g s r e f 0 r m ist. Vielleicht verfehlt das nicht seinen Eindruck || _
VoMische Tagesschau.
Zum hessischen Schulwesen.
DaS ^Großherz^tum^ Dessen besitzt in dem sog. S ch u l - vorstande eine eigenartige Male Sc^hörde Der Schick- vorstcmb setzt sich aus dem Bürgermeister, den Geistlichen der anerkannten Kvnsessionsgemeinben, dem dienstältesten Lek und mehreren m dem Ortßvorstanbe gewählten Mttglledern :am- -men 3' inen Funktionen gehören Haupt;Eich die .>eauf- sicktiaunü >3 dienstlichen und außerdienstlichen Verhalt jv der Lehret und Lehrerinnen, die Aussicht überbte Schulgebcn i.e und sQa Sck-uvemar, die Uebcrwachung des Schuchesuckes der Km- ■ T der Schulvarsuuid eine Institution ist, dre sich über-


