®*r Trine Schritte getan, da sie rnchtö über fcoenb etae ■tdetuny der 'Iktnäge ur der Zwischenzeit gehört habe. Betoh > ira.u an, ob tne Regicrnrw daß 1001 eine ÄDuvcntion Buffeten 9hi[iTiinb intb bcr ^türTct abgefcbloffcri Worden fei, nach tveldur besondere Befttmmuugen betreffend btt Durcvfahrr befonbcver niffifcbcr Schiffe vorgesehen iocr* ben. öalfoer envibert, der Regierurrg fei von irgend einer berai-n<ieii Smwention nichts bekannt. Zur wetteren ver­laufe der Berbandlmig singt Gibson B<nvleS an, ob dem Premierminister bekannt fei, daß nach § 1 der Pariser De- fiaraiuui von 1856 die privilegierte Kaperei ab- gefdnifft sei und mich Artikel 2 die neutrale Flagge seuio- ttche 'Karen, KriegSkontrebande auSgeiwimnen, decke. Red­ner fragt iveiter, ob Lorb Clarendon seinerzeit im ^amen ter englischen Regierung erklärt habe, daß er Artikel 2 rmr unter der Bedingung zu stimmen könne, daß die Kaperei abgcfcbafft werde, und ob Surft Crloiv crflärt habe, daß er ermächtigt sei, die Deklaration zu umer^eiclnien, aber hinzuaesügt habe, daß Rügland sich nicht verpflichten konne, tm Prinzip die Abschaffung der Kui'erei aufrechtLucrhalten. Er ^Redner) falle nun die Frage, ob angesichts diesiS Vorbehaltes seitens Rußland-.' und angejicht» der jungpen Vorgänge die Regierung die Erklärung abgeben werde, daß fie sich nicht länger- durch die Deklaration alS gebunden erachte und sich wieder das Recht nehme, Eigentum des Feindes unter neutraler Flagge wegzunehmen. Balfour erwidert, er halte es zurzeit nicht für angebracht, über diese Fragen durch wechselseitiges Fragen unb Antworten zu diskutier en, auch könne er nicht in Aussicht stellen, daß die Legierung die jüngsten Ereignisse zum Gegenstände von MorfteNungen bei anderen Mächten machen werde. Aus eine weitere Anfrage erklärt der Prennerminister, er sei sehr abgeneigt, Schriftstücke vorzulegen. Selbstredend könne aber das Haus in Fragen von Dichtigkeit mir Rocht dariius bestehen, daß es über alle Vorgänge völlig unterrichtet werde, lieber die gegenwärtigen ?lnge legen leiten aber Schriftstücke vorzulegen, halte er im Augenblick nicht für -richtig zu versprechen.

“ Auf eine Anfrage betreffend die Versenkung des Tam- pfers „Smght Eommandor'^ mutiert der Premierministex, su seinem Bedauern müsse er sagen, daß ihm wenig Ztveifel bleibe, daß dieser bedauerliche Vorfall vorgekommen fei GS bandle sich hierbei nicht um Menschenverlust, aber er strchte, baß eine Verlegung des Völkerrechts vorliege.

Politische Tagesschau.

Der neue Karamergerichtsprasideut.

Die ,5l(?rbb. Allgem. Ztg.^ schreibt: lieber angebliche .Vorgänge bei bet unlängst erfolgten Neubesetzung ber Kam mergerichtSpräsidentenst eile ging vor kurzem eine Mitteilung durch die Presse, die in ihrem sensationellen ieile ber Wahrheit nicht entspricht, neuerbings aber gleichwohl -wiederholt wird. Richtig ist, daß wegen der Uebernahme bei Stelle zunächst mtt bem OberlandeSgerichtTpräsidenten Dr. HagenS in Frankfurt a. M. verhanbelt wurde. Dieser erklärte sich auch unter gewissen Bedingungen bereit, zog je­

doch bevor über bie Annehmbarkeit seiner Bedingungen eine Verständigung erzielt war, diese Erklärung unter Berufung auf si'in Alter und seinen Gesundheitszustand in der be- timmtesten Weise zurück. Erst hierauf wurde mit dem von vornherein in zweiter Reihe in Aussicht genommenen Land- aerichlSpräsidenten Dr. v. Schmidt in Halle in Verhandlung getreten, der nach ansänglichein Zögern unter Zurückstellung seiner persönlichen Wünsche sich zur Uebernahme der Stelle bereit sand und dann unter Zustimmung beö StaatSminilte- riitmS dem Kaiser in Vorschlag gebracht wurde, und diesem Vorschläge gemäß zum Kammergerichtspräsidenten ernannt wurde. Daß bei der Besetzung der Stellen der Oberlandes- gerichtSvräsibenten das Reichsjustizamt in keiner Weise betei­ligt und dabei baS Dienstalter ebenso wenig ausschlaggebend ist, wie bei der Besetzung der Oberprasidien, bedarf für ben Kundigen keiner Ausführung. *

Die preußisch-hesfische Sisendahngemeinschast.

Die ,$crL Polit. Rachr.^ schreiben: Die Zunahme der Einnahmen bcr preußisch-hessischen StaatSbahnen im Monat Juni sowohl wie im ersten Viertel beö EtatSjahreS überhaupt bleibt naturgemäß um etwas hinter der Steigerung in der Zeit deS Umschwunges von bcr mit 1901 cingctretencn Verkehrsstockung zu aufsteigenden Verhältnisien zurück, aber fie hält sich mit durchschnittlich etwaö über 5 Millionen Mark für ben Monat aus einer normalen, gesunden VcrkehrS- verhältmjsen entsprechenden Höhe. Diese Entwicklung beö Ver­kehrs berechtigt zu ber Erwartung, baß auch, abgesehen von dem VerkehrSzuwachS infolge bcr Einschränkung ber Binnen- schifsahrt, bie steigende Tendenz im Eisenbahnverkehr und demzufolge auch in ben Eisenbahneinnahmen anbauern wird. Trifft diese Voraussetzung zu, so darf auch für 1904 nicht nur auf die Erreichung deS in bem Staatshaushaltspläne vorgesehenen EinnahmebetrageS, jonbern auch auf eine mchl unerhebliche Mehremnahme über den Etatsanjatz gerechnet werden. Schon die Mehrenmahmc deS ersten Vierteljahres bleibt nicht mehr allzu viel hinter dem Betrage ziirück, um den ber EtatSansatz für 1904 die Jsteinnahme für 1903 übersteigt. Auch die letzten EmnahmeauSweise lasien lüicber die ungemein hohe sinanzielle Leistungsfähigkeit dsS preußisch- hessischen StaatSbahnnetzcS deutlich erkennen. Es ist daher nur zu natürlich, roenn andere deutsche Eisenbahn- oerroaltungen, ohne sich dieser Eisenbahngemeinschast an- schließen z»i wollen, die Herstellimg gewiffer gemeinschaft­licher Einrichtungen anstreben, durch die sie an den Vorteilen deS Eisenbahngroßbetriebes teilnehmcn können. Die preußisch-hessische Bahnverwalttmg hat der Natur der Sache nach ein geringere« Interesse an bcr Verwirklichung solcher Pläne, aber sie wird in sreimdschastlicher Gesinnung gern die Hanb zu Veränberungen bieten, die, ohne bie eigenen Inter­essen zu schädigen, die finanzielle Leistungsfähigkeit ber Bahnen in Nachbarstaaten zu heben geeignet find.

Für die Stfenbahnarbetter.

Der Minister bcr öffentlichen Arbeiten, v. Bubde, macht im .StaatSanz." bekannt: Zur besseren Sicherung ruck- tänbiger Lohnforberungen bcr Arbeiter, die von Eisenbahnbammternehmern beschäftigt werden, erscheint eö notwendig, daß dem durch § 11 ber allgemeinen VerttagS- bebingungen begrünbeten Rechte ber Eisenbahnverwaltung, die von dem Unternehmer geschuldeten Lohnbeträge aut einem Guthaben ober der gestellten Sicherheit zu decken, eine „och erhöhte Wirksamkeit verliehen wird. Im Anschluß an ben Erlaß vom 18. Februar bS. IS. weise ich beShalb bie Königlichen Eiscnbahnbircktionen an, bie Höhe ber Sicherheit in Zukunft so zu bemessen, daß ein Betrag, welcher zur Deckung eines vierzehntägigen Lohnbezuges ber bei bem Bau beschäftigten Arbeiter hinreicht, unter allen llm- tänben für diesen Zweck verfügbar ist. Dieser Betrag i|t als eine für obige Zwecke in erster Linie bestimmte Deckung rechnungsmäßig besonders auSzuscheiden.

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Dom Arbeilsmarkt im Monat Juni entwirft baS amtliche .Reichsarbeitsblatt" folgendes Bild: In der verhältnismäßig günstigen allgemeinen Arbeitslage hat bcr Monat Juni eine Aenderung nicht gebracht. Abgesehen von den aNsonimerlich ciutvetcnbcn Einflüssen bcr Saison in einzelnen Jnbnstricn, sowie der Saison in ben Bäbcrn unb des Beginns ber landwirtschaftlichen Arbeiten in diesem Mo­nat, welche bem stäbtischen ArbeitSmarkt eine Anzahl Arbeits- kräste entziehen, sinb bemerkenswerte Aenderungen der all- gemeinen Konjunktur nicht hervorgetreten. Die Flauheit im Kohlenbergbau ist inßbefonbcrc im Ruhrbezirk noch nicht überiDimben. Die Konjunktur in bcr Metall- und Maschinen- inbuftric ist verhältnismäßig günstig unb auch in ber elektri­schen Jnbustrie hat die befriebigenbe Arbeitslage im Monat Ium ungehalten. Die Textilindustrie litt auch im Dtonat Juni unter starken Preisschwankungen, in einzelnen Branchen (flrcfelbcr Industrie) ist die Arbeitslage zur Zeit recht un- günftig. Der Verkehr bei ben Arbeitsnachweisen gestaltete sich recht lebhaft. Sowohl die Ziffern der Vermittclungs- lätigkeit als die Begleitberichte der LlrbcitSnachweise ergeben, daß der Arbeitsmarkt für diejenigen Kreise, welche die Arbeits­nachweise benutzen, sich in diesem Ium günstiger gestaltet hat alS im Juni deS Vorjahres. Die Mitgliedsziffern ber Rranfcn- laffen weifen zwar anscheinenb einen geringen Rückgang auf, -ebod) erklärt sich derselbe teils durch einen erheblichen Rechen- fehler bei einer Kaffe, teils durch das Abströmen von ArbeitS- (räftcn in bie Bäder unb in bie Lanbwirtschaft. In ben an das kaiserliche Statistische Amt berichtenden Arbeiter-Fach- verbanden waren am 30. Juni 1,9 v. H. bcr Mitglieder arbeitslos gegen 3,2 v. H. am 30. Ium des Vorjahres. Die Emnahmen aus bem Güterverkehr ber deutschen Eisenbahnen waren int Juni b. I. uyi 5 712 917 Mk. höher als im Juni 1903, daS ist eine Zunahme von 91 Mk. ober 4,45 v. H. auj den Kilometer gegen das Vorjahr.

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