Ausgabe 
28.5.1904 Erstes Blatt
 
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der freisinnigen Volkspartei abgegeben. Tic freisinnigeVer- e i n i g u n g hatte nur in 7 Großstädten eigene Kandidaten und erzielte in Bremen 48,0, in Posen 41,2, in Straßburg 37,8, in Danzig 35,4, in Stettin 25,7, in Halle 20,5 und in Kiel 17,2 v. H. aller abgegebenen gültigen Stimmen._________

Deutsches Reich.

Berlin, 27. Mai. Der Kaiser hat seinen mehr­tägigen Jagdaufenthalt beim Fürsten Dohna-Schlobitten aus Prökelwiy beendigt und sich heute mittelst Sonder­zuges nach Marienburg begeben. Der Kaiser traf dort heute nachmittag mit Gefolge ein. Nach der Begrüßung begab sich der Kaiser nach der Marienburg und besichtigte das Ordensschloß. Um 4 Uhr erfolgte die Abreise nach Danzig zur Teilnahme am Stapellauf des Linienschiffes M". Am Abend reiste er nach Döberitz, um auf dem Truppen-Uebungsplatz die 2. Garde-Jnsanterie-Brigade zu exerzieren. Der Kaiser war als Kronprinz vom 27. Ja­nuar 1888, dem Tage seiner Beförderung zum General­major, bis zu seinem Regierungsantritt (15. Juni 1888) Kommandeur dieser Brigade und hatte durch Zufall das Glück, am 29. Mai desselben Jahres seine Brigade dem Kaiser Friedrich in Parade vorbeiführen zu dürfen die einzige Parade, die der schwerkranke Monarch als Herrscher abnahm.

Der 7. internationale Kongreß für gewerb­lichen Rechtsschutz nahm einstimmig eine Resolution an, nach der der Kongreß den Wunsch ausspricht, daß aus der nächsten, voraussichtlich im Herbst in Washington statt- sindenden Konferenz d'er Unionsregierungen durch eine autentische Interpretation festgestellt werde, welche Wirk­ung das Prioritätsrecht des Artikels 4 gegenüber etwaigen Vorbereitungsrechten haben soll. Dazu erscheine notwendig, in Artikel 4 eine Bestimmung einzufügen, dies fmn zweifelhaft ausspricht, daß das Prioritätsrecht die Möglichkeit der Entstehung eines Vorbenutzungsrechtes innerhalb des Prio­ritätsinteresses ausschließt. Bezüglich des Zwanges der Ausübung eines Patents gelangte mit großer Majorität ein Antrag Allard-Paris zur Annahme, daß die Nichtaus­übung einer patentierten Erfindung nicht Verfall des Patentes, osndern die Erteilung von Zwangslizenzen zur Folge haben, und die Ausführungsbestimmungen hierzu jeder einzelne Staat durch innere Gesetzgebung treffen soll.

Unsere hessischen Gerichts-Accessisten sehen nicht ohne Mid aus ihregrünweißen" Kollegen, die für ihre Tätigkeit vom Staate bezahlt werden, während der hessische Accessist-vollkommen unentgeltlich arbeiten muß. Kürzlich ist nun in S a ch s e n eine Ministerialverord- nung in Kraft getreten, die den Abstand noch vergrößert. Die V o r b e r e i t u n g s z e i t ist nämlich für diejenigen Re- serendarien, welche erst nach sieben vollen Semestern in das erste Examengestiegen" sind, aus 3Hz Jahre herab­gesetzt worden. Auch sonst bietet die interessante Verord­nung eine beträchtliche Anzahl wichtiger Neuerungen.

Leipzig, 27. Mai. Die Generalversammlung der Ortskrankenkasse lehnte endgiltig die Wiederein- sührung der freien ärztlichen Behandlung der Familienglieder ab und protestierte gegen die Auf­hebung des Distriktsarzt-Systems durch den Kreishaupt­mann.

München, 27. Mai. Wie dieMünch. N. Nachr." hören, kam bei der heutigen Audienz des Ministerpräsi­denten v. Podewils beim Prinzregenten auch die päpst­liche Protestnote zur Sprache.

Dresden, 27. Mai. Abends 6 Uhr fand im Palais aus der Parkstraße die feierliche Einsegnung der ir­dischen Hülle der Prinzessin Johann Georg statt, der nur die nächsten Verwandten mit dem König Georg an der Spitze beiwohnten. Nach der um halb 9 Uhr unter dem Glockengeläute aller Kirchen erfolgten Ueberführung der Leiche nach der katholischen Hofkirche sand daselbst in Anwesenheit des Königs und der könig­lichen Familie, der fremden Fürstlichkeiten und einer zahl­reichen Trauerversammlung die feierliche Beisetzung statt, wobei Hofprediger Kummer die Gedächtnisrede hielt.

Ausland.

London, 27. Mai. Tas Reutersche Bur^iu erfährt, daß per Kreuzer, der auf einer der großen englischen Wersten jetzt sich seiner Vollendung nahe, an die Franzose n ver­kauft ist. Tie russische Regierung habe in England eine Anzahl Frachtdampfer von größerer Geschwindigkeit als der der gewöhnlichen Dampfer gekauft. Man glaube, daß diese Schifte so umgebaut werden, daß sie eine große Anzahl Passagiere befördern können. ,

Paris, 27. Mai. Tie Ägcnce Havas meldet: Am 18. Mai wurde int Ministerium des Auswärtigen das im vorigen Jahr von der internationalen Konferenz gegen den Mädchenhan­del ausgearbeitete Abkommen unterzeichnet.

Ter heutige Ministcrrat beschäftigte sich mit den Inter­pellationen über die päpstliche Protestnote. Es wurde beschlossen, daß Delcassä m der Kammer eine genaue Darlegung der ganzen Angelegenheit geben und dabei mitteilen soll, daß der Botschafter Nisard nicht beurlaubt, sondern ab be­ruf en worden sei. Ministerpräsident Combes wird sich sodann über die Tragweite der Abberufung äußern. Man nimmt an, daß die Besprechung der Interpellation zwei Tage dauern werde.

(Stamm er.) Bei dichtbesetztcm Hause beginnt die Be­sprechung der Interpellationen über die p ä P st l i ch e Protest- no t e. Meunier (Rad. Republik, verlangt besonders Aufheb­ung der Botschaft beim Vatikan. (Erneuter Beifall.) Lasies > Nationalist widerspricht dem Vorredner. Er erwähnt die N e i f e des deutschen Kaisers nach Italien und die vom Kaiser bei seiner Rückkehr gehaltenen Reden. Delcassö erwähnt die Reise des K ö n i g s v o n I t a l i e n n a ch P a r i s und des Präsidenten L o u b e t n a ch R o m. Er verliest die Protest- note des Vatikans. Tie Regierung meinte, daß die Reise Lou- bets ein Beweis sei, daß Frankreich in niemandes Streitigkeiten sich einmische. Er habe die Protestnote dem Inhalte und der Form nach zurückgewieseu. Tamil hätte der Zwischenfall ge­schlossen sein sollen. Aber derOsservalore Romano" gab be­kannt, daß ein Rundschreiben an die Mächte gerichtet worden sei. Ein Pariser Blatt habe dasselbe veröftentlicht. Schwerwiegend fei, daß die Mitteilung an die fremden Mächte über einen nur Frankreich angehenden Zwischenfall erfolgte. Die Mitteilung habe den Ton einer u n z u l ä s si g e n V o r h a ltun g. Die Regierung habe dem B o t s ch a f t e r N i ) a r d telegraphiert, vom Vatikan Erklärungen zu fordern. Delcasse verliest das Telegramm und die Antwort des Vatikans. Die Antwort ersucht um Schrift­lichkeit der Anfragen der Negierung. Em derartiges Verfahren sei gleichbedeutend mit Hinausschiebung der Antwort. Turcg die Abberufung habe die Regierung getan, was sie der Würde des Landes schuldig fei. Sie habe das gute Reckst und die gute Meinung der Welt aus ihrer Seite. Sie hege die Hoffnung auf die Zustimmung Frankreichs. (Beifall linkstt Man sti voll- komfnen berechtigt gewesen, den Vorschlag Merry del Vals, die Antwort schriftlich erteilen zu wollen, abzulehnen und sofortige mündliche Antwort zu verlangen. Auf eine Frage Grougeaus gibt Delcassä zu, daß vor der Reise Loubcts der päpstliche Nuntius il)m von einer Depesche Mitteilung gemacht habe, in der Merry del Val von den unverjährlichen Rechten des Vatikans ipricht. Briand spricht die Hoffnung aus endgiltig e A bberuiung des Botschafters in Rom und baldige Trennung der

Kirche vomStaat aus. (Beifall auf der äußersten Linken.) Ministerpräsident Combes: Die Rückberufung Nisards bedeute, Frankreich könne nicht zulassen, daß die Anwesenheit seines Botschafters in Rom zu Gunsten der Forderungen des Heiligen Stuhles ausgelegt werden möchte. Diese Forderungen erkenne Frankreich ganz und gar nicht an. Er habe endlich mit den An­sprüchen der überlebten weltlichen Herrschaft des

Z a p st e s aufräumen wollen. Die Regierung sah nur deswegen davon ab, sämtliche Mitglieder der Botschaft abzuberufen, , weil ie gemäß den Bestimmungen des Konkordates gehalten sei, em Votschastspersonal zu unterhalten, um die laufenden Geschäfte zu erledigen. Was die Kündigung des Konkordats, die Aufhebung der Botschaft und die Trennung der Kirche vom Staat betreffe, so gehe das das Parlament an. In Anbetracht des Umstandes, wie man von der anderen Sette die Bestimmungen des Konkordates beobachte, könne Frankreich nicht länger die gegenwärtige Lage aufrecht erhalten. Redner beantragt alle Anträge betreffend die Trennung des Staates von der Kirche bis zum Januar zu vertagen und sich an die Tagesordnung zu halten gemäß der zur Diskussion gestellten Frage. Combes erklärt, er werde nur die Tagesordnung an- nehmen, in der es heißt, die Kammer billige, daß die Regierung den französischen Botschafter beim Vatikan zurückberufen hat, weise jeden weiteren Zusatz zurück und gehe zur Tagesordnung über. Die Kammer nimmt hierauf mit 427 gegen 95 Stimmen den ersten Teil betreffend die Abberufun'g des Botschafters an und sodann den zweiten Teil mit 383 gegen 60 Stimmen. Schließlich wird der Gesamtantrag durch Handhochheben angenom­men und die Sitzung geschlossen.

K o n o p i s ch t (Böhmen), 27. Mai. Tie Fürstin Hohen­berg, die Gemahlin des Thronfolgers Erzherzogs Franz Ferdinand wurde heute voruiittag von einem gesunden Prinzen entbunden. Tie Fürstin und der Prinz befinden sich wohl.

Are Hauptversammlung

der d.ulfchen Kolonial-KeseLschaft,

die von über 400 Personen besucht war, wurde am 27. d. M. in Stettin vom Herzog Johann Albrecht au Mecklen­burg eröffnet. Begrüßungsansprachen hielten der Oberprast- dent der Provinz Pommern, Frhr. v. Maltzahn, Oberbürger­meister Haken, Landeshauptmann v. Eisenhart-Rothe und Georg Manasse, letzterer als Vertreter der Stettiner Kaufmannschaft. Zunächst wurde Bericht über die gründlichen Untersuchungen der Landtom Mission erstattet. Hierzu lag von der Abteilung Lippstadt folgender Antrag auf Erlaß von Landordnungen für die deutsch en Kolonien vor:

Die Hauptversammlung der Teutschcn Kolonialgesellschaft wolle beschließen, den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, darauf hinzuwirken, daß für die deutschen Kolonien, in erster Linie für Deutsch-Südwest-Afrika und eamoa, nach dem Beispiele von Kiautschou Landordnungen erlassen werden, welche eine regere Ansiedlung ermöglichen und die Landspekulation mit ihren gemeinschädlichen Folgen v e r h i n d e r n."

Der zweite Vorsitzende des Bundes deutscher Bodenreformen P o h l m a n n - Hohenaspe wendet sich gegen die Tatsache, daß man dort Gebiete in der Größe von Königreichen verschenke, ohne sich zu überlegen, wohin dies schließlich führen müsse. Tas ausbeutende Recht müsse dieser Landspekulation auf alle Fälle genommen werden. Ter Ansiedler kann direkt an die Regierung sich wenden und das Land umsonst erhalten. Schließ­lich darf man nicht skrupellos über die Rechte der Eingeborenen hinweggehen. Wir behandeln die Ein­geborene als Unmündige und maßen uns Herrenrechte über sie an. Aber wenn wir sie als Kinder behandeln, so dürfen wir ihnen nicht mit den Anschauungen des römischen Rechts kommen, wie dies die Landgesellschaften tun. Mit diesen Rechten in der Hand kann eine solche Gesellschaft jeden Handel ersticken. Sie kann auch jede Kultur ersticken. Nur durch den Landbesitz kann der Wilde zur ShUtur und damit zu kulturellen Bedürfnissen erzogen werden. Weiterhin betonte der Redner noch den Wert der Missionsgesellschaften, die den Wilden Kultur und namentlich Bedürfnisse beibrächten, und schloß mit dem Hinweise daraus, daß auch der Plantagenbetrieb nur da möglich sei, wo die Eingeborenen landlos und damit der Peitsche des Unter­nehmers ausgeliefert seien. Deshalb sollte man den Antrag annehmen und damit zeigen, was eins der intelligentesten Völkern der Welt aus seinen Kolonien zu machen imstande sei.

Redakteur Damaschke-Berlin erklärte, daß er int Namen von Tausenden organisierter Arbeiter, nämlich des Landesverban­des der evangelischen Arbeiter-Vereine Sachsens spreche. Es sei das große Verdienst der Schöpfer derL a n d o r d n n n g von Kiautschou" auch in Volksweise hinein Verständnis in) Freude für unsere koloniale Sache getragen zu haben. Jene Landordnung weckt das Gefühl: Die Werte in den Kolonien kommen zuletzt nicht wenigen Großkapitalisten, sondern dem Volksganzen zugute: Und die hier bewährte Bodenreform fordert der Antrag Lippstadt nun auch für Afrika und die S ü d s e e! Aufs dringendste bitte er um seine Annahme. Jetzt sind die großen Landgesellschasten in unseren afrikanischen Kolonien mächtiger als das Reich. Ceeil Rhodes Brief an Milner, daß er als größter Aktionär der Südwest-Asrika-Komp. die event. Ansied­lungen von Buren auf deutschem Gebiet verhindern würde, zeige, welchen Einfluß Landgesellschaften erhalten könnten, ihnen ge­höre eben dec Boden. Es ist ein verhängnisvoller Irrtum, wenn man glaubt, die Bodenreform wolle jede Spekulation un­möglich machen. Tie Spekulation, die Werte schafft und ver­mittelt, ist nötig. Die Bodenspekulation aber schafft keine Werte sie wartet, bis sie Tribut erheben kann von allen, die im neuen deutschen Gebiet leben und arbeiten wollen. Die Boden­spekulation der großen Gesellschaften ist das schwerste Hemmnis einer gesunden kolonialen Entwicklung. Ter Kaiser hat ein­mal die Menschen eingeteitt in solche, dieJa aber" und solche, die ,TZa also" sagen. Wir alle sagen zu einer ge­sunden Bodenreform Ja und dann sagen wir auch durch An­nahme des Antrages Lippstadt: Also! Tie deutsche Kolonial­politik darf nicht eine Spekulanten-, sondern muß eine Volkspolitik sein! (Beifall.)

Admiralitätsrat Prof. Tr. Kobner betont, daß die Land­ordnung, welche die Marineverwaltung in Kiautschou geschaffen habe, sich daselbst vortrefflich bewähre. Der sozialpolitische Grundgedanke tonne und müsse für alle Kolonien fruchtbar ge­macht werden, indessen sei eine llebertragung der Kiautschou- Landordnung schlechthin aus die wirtschaftlich gänzlich verschiedenen Verhältnisse der asrikanischen Schutzgebiete praktisch undenkbar. Tr. Köbncr ersucht deshalb die Antragsteller, ihren Antrag ent­sprechend zu modifizieren. Tas geschah durch einen abgeänderten Antrag Lippstadt, der schließlich in folgender Fassung angenom­men wurde: _ , . . .

Die Hauptversammlung der Deutschen Kolonralgefellschaft wolle beschließen, den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, darauf hinzuwirken, daß für die deutschen Kolonien Landordnungen er­lassen werden, welche eine regere Ansiedlung ermöglichen und die Landspekulation mit ihren g emeinschädlichen Folgen ver­hindern."

Sodann trat die Haupt-Versammlung dem Beschluß des größeren Ausschusses bei, eine Herabminderung der MitgliekKr- beiträge nicht eintreten zu lassen und die Zeitung in dem bis­herigen Umfange beizubehalten. Den Abteilungen, die eine be­sondere Werbetätigkeit entwickeln wollen, sollen auf Antrag ans den verfügbaren Mitteln des Werbefonds nach Möglichkeit Zu­wendungen gemacht werden. Für die Abhaltung der nächst­jährigen Hauptverfammlung wurde Essen gewählt.

Aus Stadt und Kauö.

Gießen, 28. Akai 1904.

* * Silbernes Ju biläum. Justizrat Rechtsanwalt Dr. Egid Gutfleisch begeht heute das Fest seiner 25jährigen Mitgliedschaft des Kreisausschuffes des Kreises Gießen. Aus diesem Anlaß war in der Sitzung dieser Körperschaft, welche

heute vormittag im Regierungsgebäude auf dem Brandplatze tagte, der Platz des Jubilars reich mit Blumengewinden geschmückt.

Eisenbahn-Sanitätskolonne. Gestern abend fand im Bahnhof Gießen unter Leitung des Bahnarztes Dr. Schliephake die Schlußübung der von dem Genannten, sowie dem Bahnarzt Dr. Zinßer ausgebildeten Eisenbahn. Sanitätskolonne des Hilfszuges statt. Die anwesenden Jn- spektionsvorstände hatten Anlaß, die Gewandtheit der Leute im Anlegen von Verbänden, Aus- imb Einladen von Ver­letzten, Transport Verunglückter, überhaupt in allem, >vas zur ersten Hilfe bei Unfällen erforderlich ist, lobend anzu­erkennen. Hoffen wir, daß von dem Hilfszug und der Hilfe der Sanitätskolonne für den Ernstfall recht wenig Gebrauch gemacht werden muß.

* * Die Kliniksbauten sind an die Firma Jäger und Rumpf in Hanau und an die beiden Gießener Bau­firmen Birkenstock u. Schneider und Abermann u. Kling ver­geben worden. Die beiden letztgenannten übernehmen die Arbeiten gemeinschaftlich.

* * Promenadenkonzert findet morgen um '/zl2 Uhr in der Südanlage mit folgendem Programm statt: 1. Ouver­türeDie Felsenmühlc" von Reissiger. 2. Tu und Du! Walzer von Strauß. 3. Finale a. d. O.Ricnzi" von Wagner. 4. Der Coburger! Armeemarsch Nr. 27.

* * Eine Kuriosität wurde uns heute in Form einer Ansichtskarte vorgezeigt. Der Absender, dem es offenbar nicht an Zeit mangelt, hat es fertig gebracht, daraus auf die Größe eines Fünfzigpfennigstttckes einen Schrelbebrief von 586 Buchstaben Umfang unterzubringen. Der Gedanke ist umso erleuchteter, als der Schreiber, ein diesjährigerFünf­ziger", einen anderen Alterskollegen mit Dieser Zusendung bedacht hat.

sd. Darm stadt, 27. Mai. In der heutigen Sitzung der Stadtverordneten wurde zur Entsendiing von 7 Lehrern zur Teilnahme an den Kursen für Fortbildungs­schulen in Frankfurt a. M., welche von dem deutschen Ver­band für Fortbildungsschulen eingerichtet sind und von praktisch vorgebildeten Fachlehrern gehalten werden, 3 0 0 0 Mk. genehmigt. Tie Kurse sollen vom 14. August bis 24. Sep­tember slattsinden. Zur Durchführung eines Antrags Merk, Lehr und Nodnagel betr. die Errichtung eines städtischen Museums wurde eine siebengliedrigc Kommission gewählt. lieber die außerordentliche Steigung des Gelände- Preises und die damit verbundene ausgedehnte Gelände­spekulation durch vermögende Konsortien entstand eine lebhafte Debatte, in welcher das sehr langsame Vorgehen der Bürgermeisterei in der Freigabe von Baugelände als die Hauptursache der hohen Preise geschildert wurde, während eine ausgedehnte Freigabe des Baugeländes eine Herab- drückung des Preises herbeiführen und der Spekulation Ein­halt gebieten müsse. Der Oberbürgermeister verwahrte sich entschieden gegen diesen Vorwurf, wies auf die durch die Freigabe der Stadt entstehenden hohen Kosten hin und glaubt nicht, daß man die meist reichen Spekulanten hindern könne.

D a r m st a d t, 27. Mai. Die Zweite Kammer wird demnächst über einen Gesetzentwurf zu beschließen haben, der das Beerdigungswesen regelt und es von den kirchlichen auf die politischen Gemeinden übertragen soll. Der Vorstand des evangelischen Pfarrvereins ist nun bei dem Landtage dahin vorstellig geworden, daß in die Vor­lage eine die freie und unbeschränkte Ausübung von reli­giösen Kultushandlungen der staatlich anerkannten Kom fessionen auf den interkonfessionellen Fried- Höfen verbürgende gesetzliche Bestimmung aufgenommen werden soll. Ferner unterbreitet ber evangelische Pfarr­verein der Zweiten Stammer eine Resolution, in der er in Uebereinstimmung mit einem Beschlüsse der evangelischen Landessynode vom Oktober v. I. eine Abänderung des § 34 des Gesetzes über die Erbschafts- und Schenkungssteuer vom 22. Dezember 1900 fordert, und zwar in d^m Sinne, daß Zuwendungen an Kirchengemeinden von dieser Steuer befreit sein sollen.

Bingen, 25. Mai. Einen aufsal.enden Rückgang haben die Ausflüge nach der hiesigen Gegend genommen, was man an den diesjährigen Pfingsttagen hauptsächlich bemerken konnte. Während in früheren Jahren an solchen Tagen die am Rheinufer gelegenen Hotels überfüllt waren und die Aus-slstgler ost Erquickung in den innerhalb der Stadt gelegenen Restaurants suchen mußten, sieht man seit letzter Zeit alles fast vollständig leer. Und seit der Eröffnung der Strecke Mainz-Wiesbaden haben uns auch die lustigenMeenzer" vollständig ver­gessen.

Kleine Mitteilungen ans Hessen it n d den Nachbarstaaten. In Fulda wartete Freitag abend auf den Inhaber der FirmaFuldaer Eisenwen", den Fabrikanten Kettenbach, eine höchst unangenehme lieber- raschung, indem er nau) dem Verlassen des Zuges auf dem Bahnhof von zwei Schutzleuten empfangen unu eingeladen wurde, ihnen zu folgen. Ter Weg fährre biiett ins Amts- gerichtsgesängnis. Tie Verhaftung erfolgte wegen ^etrugs, Wechsel- und Urkundenfälschung. Tie 4 Jahre alte EÜse Berg in Weisenau kletterte an das. oftelijwhende steilster im ersten Stock und stürzte über eine vor dem Fenster an­gebrachte Sicherheitsstange ungefähr 5 Meter lief auf die Straße, wodurch der Tod eintrat. - Zur Erlangung von Plänen für ein in Bingen zu errichiendes Gebäude für Gymnasium und Realschule bewilligien die Stadtverord­neten 4500 Mk. als Preise für die drei besten Arbeiten: es werden 2500, 1500 und 500 Mk. zur Verteilung kommen.

* Berlin, 28. Mai. Die Morgenblätter melden aus Berlin: In dem Garten des Gymnasiums zum Grauen Kloster verübte der Hausdiener Silber sie in auf eine bei dem Schuldiener in Dienst stehende Frau aus Eifersucht einen Mordanschlag durch Revolverschüsse. De', hinzu kommende Schuldiener wurde leicht verwundet. Taiinver suchte Silberstein Selbstmord. Er wie auch das Maaren sind nicht schwer verletzt.

* Berlin, 27. Mai. Der Verkauf des alten 'feb- geordnetenhauses an den AktienbauvereinUnter oen Linden" ist durch die inzwischen erfolgte königliche Geneh­migung perfekt geworden. Tie Auslassung erfolgt zum Preise von ca. 7 Millionen Mark. Das Gebäude fall für geschäftliche Zwecke umgebaut und mit Läden ausgestattct werden.

* Berlin, 27. Mai. Gestern sand in der Hafenheide ein Duell statt. Die Duellanten waren Oberleutnant ®rü,"