die Mitteilung mit wärmstem Tnnf entgegengenommen, ober ge­glaubt, mit Rücksicht darauf, daß der Fackelzug erst im nächsten Semester hätte stattfinden können, ihn nicht an nehm en zu

Sodann verhandelte man in Sachen betreffend die Kreisstraßenunterhaltung im Kreise Büdin-

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Aus Stadt und Land.

Gießen, den 26. Februar 1904.

•* Ein Anschlag am schwarzen Brett der Landes- Universität an die gesamte Studentenschaft kommt und zur Kenntnis, den der Rektor Prof. Dr. Brauns erlassen hat und der folgenden Wortlaut bat:

Nachdem in der Vertretersitzung am 22. Februar einstimmig der Beschluß gefaßt war, Herrn ÖS e 6. Iustizrat Professor Dr. Schmidt zum Dank für die Ablehnung seiner Berufung nach Königsberg durch Fackelzug und Kommers zu ehren, hat eine in der gleichen Sikung gewählte Abordnung Herrn Geheimrat Schmidt diesen Beschluß nütgete 't. Herr Geheimrat Schmidt hat

ThcatervcreinSvorstellung statt, in der Walter Bloenis neues Schauspiel „Es werde Recht" zur Aufführung gelangt.

a. Queckborn, 25. Febr. Einem hoffnungsvollen 13jährigen Bürschchen wurde vor einigen Tagen sein schon geraume Zeit betriebenes Diebshandwerk gelegt, mdcm der Unhold nach Verübung einer äußerst rohen Tierquälerei, um hierdurch in den Besitz eines EieS zn gelangen, entdeckt wurde. Der »junge Anfänger' hatte es auf Hühncrncstcr, Speisekammern und auch Geldbeträge abgesehen und hat nun auch eine Anzahl Diebstähle eingestanden. Die Untersuchung

'Muey tn Wemätzhett VeS § 3 bes Gi'nkommensteuergesetzeS! in Preußen versteuert werden müßte. Hessen habe sonach von. den Brüchen nur Nachteile und wenig Vorteile zu erwarten. Nicht unerwähnt wolle er lassen, daß auch in Preußen für die verhältnismäßig kleine Strecke: Bruchl-Breitenborn- Landesgrenze eine Heranziehung der Firma zur Straßcn- unterhaltuug stattfände und sich etwa dem diesseits ge­orderten Beitrag im Verhältnis gleichstelle. Der Einwand, des Gegners, er habe die gesetzliche Bestimmung des Art. 16 bei Abschluß seines Pachtvertrags nicht gekannt, sich dem­zufolge auch bei Vereinbarung der Pachtsumme nicht danach richten können, sei nicht stichhaltig, da man die Gesetze kennen müsse und Unkenntnis nicht entschuldigen könne. Wenn der Kreisausschuß in seinen Ansätzen geschwankt habe, so sei das dadurch erklärlich, daß man seinerzeit der ersten Forderung noch kein richtiges Bild von dem Grade der Ab­nützung gehabt und deshalb zu tief gegriffen habe. Er beantrage Abweisung der Beschwerde und Verurteilung der Firma Rousselle zu einem angemessenen Beitrag, dessen Höhe er in das Ermessen des Gerichtshofes stelle.

Der Provinzialausschuß erkannte, daß die vereinigten Rousselleschen Basaltwerle des Breitenbrunner Steinbruchs von Dem über den Durchschnitt der zehn vorhergegangenen Jahre überschießenden, von der Kreisverwaltung jährlich aufzubringenden Mehraufwand GO Prozent als angemessenen Beitrag zu den Kosten der Unterhaltung in bar zu zahlen haben, unter Verurteilung der Beschwerdeführerin in die Kosten des Verfahrens und eine Verhandlungsgebühr von 20 Mark.

stelle 7 Mk., auf weitere Strecken dagegen 8 Mk. und dar­über koste. Wenn der gegnerische Vertreter die Billigkeit darin fände, daß der betreffende Detriebsunternehmer eine Straße zu schänden fahre, und andere für sich zahlen lasse, so sei er der Ansicht, jemand, dec durch eine e tragen» anlage solch große Vorteile auf Kosten ihres guten Zu­stander für seinen Betrieb Labe, müsse hierfür auch ein Mehr leisten. Mit Rousselle habe mein nur angefangen; in nächster Zeit würden in gleicher Weise, wie er, andere Unter­nehmer angegangen werden. Der Grund, Roup,elle wohne nicht im Kreis Büdingen, hätte insofern seine Berechtig­ung, als das gesamte Einkommen aus dem vreußi,a)LN

Art. 16 des Kunststraßenaesetzes vom 12 August 1896, von den Betriebsunternehmern der Breiten- > brunner Vasaltsteinbrüche Gebr. Rousselle in Klein-Stein- > heim zu den Unterhaltungskosten der Straßen in der ; Gegend von Hain-Gründau einen besonderen Beitrag von zunächst 800 Mk. für 1900/01 zu fordern. Zur Begründung wurde geltend gemacht, daß der Teckmaterialbedarf für die Straßenlandesgrenze Breitenborn-Haingründau-Mittel. aründau-Bahnstation infolge des intensiven Betriebs der Breitenbrunner Steinbrüche von 120 Kbm. (1074 Mk.) in 1898/99 auf 310 Kbm. (2713 Mk.) in 1900/1901 gestiegen sei, sodaß sich ein Mehraufwand von 1639 Mk. (der Kbm. zu 8,60 SJlt. gerechnet) ergäbe. Unter Berücksichtigung der Mehr­kosten für Steindeckung sowie für Straßenreinigung und sonstige Handarbeit infolge der genannten Frequenzzunahme könnten die Gesamtkosten auf mindestens 1800 Mk. jährlich angeschlagen werden. Hiernach sei ein von den Gebrüdern Rousselle zu Klein-Steinheim für 1900/01 zu leistender Bei­trag von 800 Mk. als angemessen zu erachten. In derselben Sitzung beschloß der Kreisausschuß Büdingen, für das Jahr 1901/02, ebenso wie im Vorjahre, einen Beitrag von 800 Mark zu verlangen. Am 21. Februar ersuchten die Gebrüder Rousselle um Reduktion des verlangten Betrags von 800 Mark, da sie erst kurze Zeit den Steinbruch in Betrieb hätten und die Straße sckpn seit längerer Zeit in demselben Maßstab durch den vorherigen Besitzer des Basaltwerkes befahren worden sei, ohne Daß dieser zu einer Beitrags­leistung herangezogen worden wäre. Der angenommene Preis von 8,60 Mk. pro Kbm. für Kleinschlag sei zu hoch berechnet, da die Firma ihn zu 7 Mk. frei Verwendungs­stelle liefere. Im Jahre 1900/01 sei ein Mehraufwand an Material und Unterhaltungskosten für die fragliche strecke nicht erforderlich gewesen bezw. nicht zur Verwendung ge­kommen, und man bäte daher, von einer Beitragspflicht für das Jahr 1900/01 gefälligst absehen zu wollen. Man sei gern bereit, durch Lieferung eines angemessenen Quan tums Chausseesteine oder Kleinschlag, gratis ab Bruch, und zwar zum erstenmale für das Etatsjahr 1901/02 art den Unterhaltungskosten der Straße sich zu beteiligen. Em Gebot von jährlich 150 Kbm. Kleinschlag oder 300—350 Kbm. Rohmaterial dürfte angemessen erscheinen. Tie ange- ftrengten VergleickMerhandlunaen scheiterten jedoch daran, daß der Kreisauschuß auf einer BeitragSleisiung für 1900/01 bestand, während die Firma Rousselle dieses Anfordern rundweg mit der Begründung ablehnte, int ^atSzahr I^OO/Ol habe die Straße nickst mehr als die laufende Unterhaltuna erfordert; er seien weder mehr Arbeitslöhne gezahlt, noc mehr Steine zum Eindecken beschafft Garden, alt in den vorhergehenden Jahren, Erst für das Jahr 19C0/02 begannen durch Die Malzarbeiten Mehrausgaben und erst für dieses Jahr könne mithin die Firma zur BeitragSleistung heran- qezoqen werden. Für den Fall sich der Kreisausschuh nicht

werden könne. Freiwillig, im Wege der Gute, seien sie bereit, diese Stelle aufzuqeben, wenn ihnen ein anderer Platz zur Lagerung des Mistes bezeichnet werde, ©te er­klärten sich ferner freiwillig vergleichsweise bereit, zum Schuhe des Publikums an der betr. Stelle eine Schutzvorricht­ung in der Form eines Geländers an^ub ringen. Bei den obwaltenden Ortsverhältnissen sei es ihnen nickst möglich, einen a nberen Platz zur Lagerung des Mistes ausfindig zu machen. Ter Verkehr werde durch das bischen Mist in keiner Weise gestört, indem sie nur eine Ziege im Veswe hätten, und mithin nur eine ganz geringe Menge Mist in Betracht komme. Nachdem dem Gemeinderat das Duplikat der Rekursschrift zur schriftlichen Erklärung zugestellt wurde beschloß er in seiner Sitzung vom 3. Ium 1903, daß er auf seinem Beschluß vom 2. April 1903 bestehen müsse, auch fei er nicht in der Lage, den Eheleuten Eckhardt einen ent­sprechenden Platz zur Lagerung von Mist zu überlassem Tie Sache sollte nun in der Sitzung des Kreisausschusses vom 18. Juli 1903 verhandelt werden; der Vertreter der Rekurrenten zog jedoch vor Eintritt in die Verhandlung seine Beschwerde zurück. Eckhardt entfernte die Miststätte nicht T r Gmieinderat f r erte ihn daher auf,b e e 'nnerh.iv- acht Tagen zu entfernen, was ebenfalls erfolglos war. Tas Großh. Kreisamt erließ daher, nachdem die gemachten Zu­stellungen ergaben, daß die Tunggrube für den Verkehr hinderlich sei, gegen die Eheleute einen Polizeibefehl, die Miststätte innerhalb 14 Tagen bei Meldung von Zwangs­maßregeln zu entfernen. Hiergegen verfolgte der Vertreter der Eckhardt Eheleute Rekurs an den Proviuzialausschuß mit dem Anträge, der Provinzialausschuß wolle den Beschluß des Gr. Kreisamts Gießen vom 6. Januar 1904 aufhebeu unter Verurteilung der Gemeinde Staufenberg in die Kosten des Verfahrens. Tie Ausführungen dieser Rekursschrift sind im wesentlichen mit den früheren übereinstimmend. In der heutigen Verhandlung vor dem Proviuzialausschuß er­klärte sich der Bürgermeister von Staufenberg namens der Gemeinde bereit, dem Eckhardt etwa 200 Meter von feinem Lause entfernt, einen Mistlagerungsplatz anzuweisen. Der vernommene Sachverständige hält die Miststätte für den Verkehr sehr störend und mißlich. Fuhrwerke könnten an der fraglichen Stelle nicht ausweichen, da die Straße da am engsten sei. Gefährlich sei der Zustand zwar nicht, man solle aber doch darauf hinwirken, daß die Miststätte be­seitigt werde. Nachdem der Vertreter der Rekurrenten ans Grund der Erklärung des Bürgermeisters, die Gemeinde wo,le seinem Klienten einen entsprechenden Platz zur Lagerung des Mistes anweisen, einen Vergleich in Aus­sicht gestellt und beantragt hatte, die Entscheidung heute auszusetzen, beschloß der Provinzialausschuß, die Enlscheid- ung in einer der nächsten Sitzungen zu verkünden, wenn eine Einigung nicht erfolgen sollte.

«latz als Aviagerurtgsplatz für Mist benutzen zu dürfen, brtzu brnrenett yonnr von einer Be*. rng^eunrng nrr bas T e Beschwerdeführer begründen ihre Eingabe an den Kreis- Jahr 1900/01 ab zu seh en wurde um einen förmlich De- damit sie hätten vor etwa vier Jahren das von sckckuß des Krersausschusses gebeten, gegen welchen man ibneVttte Daus welches schon etwa 100 Jahre alt alsdann in Gemäßheit des § 33 des Kunststraßengesetzes (ei gekauft. Es biete, da davor direkt der Fußweg und die den Beschwerdeweg beschreiten wolle. Am 24. August 1901 ortsstraße führe, auch dahinter kein Platz sei, zur Lagerung erging demzsu olge e n Beschluß des Kveisauchchusses, woran Yja tfunneä einer von ihnen gehaltenen Ziege keine Ge- von den Vatriebsunternehmern der Breitenbrunner Basalt- M sie auf 7ineflr iibet bVornt«rtrofie ge- ftctnbrW, Sminlflte NmststNsch- BasaNwerk- zu Mein,

tnenen Stelle, was auch die früheren Eigentümer taten. Steinheim, zu den Nnterhaltun-islosten der Straffen rn der den Milt niederleaen mühten. Ties- Stelle sei ihnen auch Gegend van Haingrtmdau em besonderer Beitrag für bte von den früheren Eiaentiimern i>es Hauses als Lager- Rechnungsjahre 1900/01 und 1901/02 nach Maßgabe der statt- für Mist angegeben worden, und auch diese hätten folgenden Begründung gefordert wurde. „Seit der Benutz, eit unvorbcnNicher Zeit an derfelben Stelle Tung gelagert, ung durch die rubr. Betriebsunt-rn-hmer erforderten die Tie Beschwerdeführer halten fick deshalb für berechtigt. Straßen: Lanbesgr-nz- Breitmb°rn.Sa,ngründau-Mittel. dnrt Mist laacm -m dürfen ^er Beschluß des Gemeinderates grundau-Dalmstation erheblich höhere Unterhaltungskosten, sei in d oppelter ^Beziehung ungesetzlich indem einmal der als in den igorfahren." Von 1890/91 bis 1899/1900, also KnS» ™’mder Zuständig, im ganzen In 10 Jahren sind ca. 16 830 Mk. b-zw 1680

leit der Gerichte unterliegenden Privatrcchte einzugr-isen, Mark im Jahresdurchschnitt ausgewendet worden^Nachdem zum anderen materiell daS Recht den Klägern nicht entzogen das Breitenborner Basaltwerk am 15. W. 1900 in den 9 _____ Kav /Vn । v» fplrrr fir hpr Verein,nien 9? mit fettet eben Bafaltwerke über»

Besitz der Vereinigten Rousselleschen Basaltwerke über* gegangen Und infolge reeller Ausbeutung bedeutend stärkere Abnutzung der fraglichen Straßenstrecken eingetreten sei, hätte man ausaewendet: 1900/01: ca. 3290 Mk., pro 1901/02 ca. 5040 Mk. Gehe man bei der Berechnung der Veitrags- leistung für die vorgenannten beiden Jahre davon aus, daß, zur Ermöglichung eines stetigen Berechnungsmodus, der Mehraufwand als maßgebend zu erachten sei, welcher zur Unterhaltung der Straßen nach dem Flicksystem, d. h. ohne Walzung, erforderlich wäre, so komme man zu folgender Aufstellung: der dauernde jährliche Deckmaterialbedarf stelle sich nach den Erfahrungen der beiden letzten Jahre auf lunb 410 Kbm. zuzüglich der jährlich mindestens, 800 Mk betragenden Kosten für Handarbeiten. Tie jährlichen Straß^niinterhaltungskosten beliefen sich hiernach auf 410 mal 8 mal 800 gleich zirka 4080 Mk. Der tatsächliche Mehr­aufwand infolge des intensiven Steinbruchbetriebs beziffere sich somit bei Zuarundlegung der laufenden Unterhaltungs­kosten mit 1680 Mk. auf 4080 Mk. weniger 1680 Mk. gleich 2400 Mk. Gefordert würden als angemeffener Beitrag im Sinne bd§ Art. 16 zit. Gesetzes 2/3 dieser Mehrkosten gleich 1800 Mk. jährlich, und diese Summe sei auch für die Jahre 1900/01 und 1901/02 an die Kreiskasse abzuführen. Gegen diesen Peschlnß hat die Firma Gebr. Rousselle am 4. Cft. 1901 in Gemäßheit des Art. 33 des Gesetzes vom 12. Aug 1896 Beschwerde an den Vrovinzialausschuß verfolgt, mit dem Antrag, von einer Beitragsleistung der Besck)werde- ^viuc|iri Miuic ......... ........... ...................

fiterer in zum mindesten für die Tauer der dermaligen sollen. Indem ich dies der gesamten Studentenschaft ber Ludo-

Pachtveriode absehen, ev. den Beitrag berabfcfien und ibr vieian«. zur Kenntnis bringe, spreche ich ihr im Namen von Herrn

nachlassen zu wollen, ihn in Form von K'leinschlag zu 4 Mk. Geheimrat Schmidt dessen herzlichsten Dank für die ihm zugedachte

pro Kbm. ab Bruch zu leisten oder auch der Beschwerde- große Ehrung hiermit aiis. ,

füfnerin aufuttegen, die jährlich erforderliche Menge von ” Die nächste Sitzung der medizinischen Ge- Kleinschlag, gratis ab Bruck-, zur Verfügung zu stellen. In sellschaft findet in Gemeinschaft mit den zum Kurs der am 4. März 1902 vor dem Provinckalaiisschuß statt- kommandierten Herren Sanitätsofsizieren Dienstag, den 1. März gehabten mündlick)1en Verhandlung bestritt der Vertreter ^liends 7 Uhr im Hörsaal der Frauenklinik statt. Tages- ber Beschwerdesüh^erin der Kreisverwaltung nicht , ba§ or^nunq: 1. Herr Best: Demonstration des Zeiß'schen Ve- Recyt, die Firma Rousselle zu einem angemessenen Beitrag ' 2. Herr Hohn: Zur Klumpsußbehandlung, 3. Herr

nun» noch anbere Betriebe die fragt. Straßenstrecken über Vorstellung eines Falle- multipler Hantendotheliome, 8. Herr

1 gjicbübr in An pruch nähmen. Andernfalls müßte ein all« Volhard: Augensymptome bei Armlähmung.

' gemeiner Ausschlag gegenüber sämtlichen die Straßen *• VerkehrS-Verein. Am Mittwoch abend fand tm ■ Nutzenden stattfinden, 'und das Resultat müßte schließlich (£bC( die recht schlecht besuchte Mitgliederversammlung sein, daß die Utiterhaltungskosten ber prlnzijnell nnentgett- i)c§ Berkehrs-VcreinS statt. Der Vorsitzende, Wilhelm Hom- licher Benutzuüg offenstehender Straßen nickst den StveiS, L erstattete Bericht über die Tätigkeit des Vorstandes sondern pro Äata einzelne Private träfen. Tie von dem bem Bestehen deS Vereins, ouS dem wir kurz das Fol» Kreisausschuß^Büdingen in seinem Beschluß vom 24. August Mitteilen. Der Verein zählt 27S Mitglieder, welche v°n -Us-mmen Mk. 1041" zahlen, Sr

Kubikmeter^Kleinschlag mit 8 Mk. in Anschlag zu kommen Bestand der Kasse beträgt Mk. 855, welche verzinslich habe, während er tatsächlico nur mit 7 Mk. zu werten sei, angelegt sind. Der Vorstand hat im Jahr 1903 6 Sitzungen

1" I“- “ ‘ Y:<7- m hPT meMcha, und gelange so zu dem Resultat 410 (zur Deckung notwen- obgehalten, während der Ausschuß 3 mal versammelt war.

gen pro "02/03; tackte bigerftbm0 Kleinschlag) mal 8 mal 800) Kvsten fü^^h33enn der Verein nach außen sichtbar bisher nichts unter-

ÄVÄ "T-r S arbeiten gkeich 4080 Mk. weniger 1880 Mk.) TurMchnitts-tt^^ fonnte, (o Ing die? daran, daß die im ersten Jahre

verbal der folgende- Ter Kreisausschuß deS aufwand zur Straßenunterhaltung wahrend der letzten 10 stehenden Geldmittel zu gering waren, um

% K MÄtaataS Ä U Jahre gleiü, S.OO Mk. We b.mit etro.8 beginnen. In den, nun be-

19OO au, Grund des lilrt 18 des kttnstftratzen^setzcz vom DilUgkmt im Üb^llgcn nicht bem°ngclt^e^. m t 7^^ grociten Geschäftsjahr stehen nach Eingang der

■ — • ----- ' ...... durch, so »gäben 1 i80q Mk. für eine Propaganda zur Ver.

auch dieser ^Betrag scheine ihm unbedingt zu hoch gegriffen, fügung. Die Vorbereitungen für die Herausgabe eines Me schwierig es sei, das Richtige zu treffen, gehe ja auch illustrierten Führers sind so west gediehen, daß die

schon dowaus hervor, daß aum der Kreisausschuß in seinen Bestellung an eine Gießener Druckerei m Balde erfolgen wird.

Ansätzen sehr schwankend gewesen sei. Arn 29. Dezember wegen der Herstellung eines Ansichten-Plakates 1900 habe er 800 Mk. verlangt, am 30. Mai 1901, 200 ftbm. uncerec Stadt und Umgebung Hut man inzwischen soweit

Kleinsckstag, und nun halte er einen Beitrag von .1^. ^x^ndfungen gepflogen, daß an dessen Schaffung gedacht

plötzlich für ;amgemeffen. Das Gtefety gebe keinen b fann Der Vorstand beantragte bei der Versammlung

punkt dafür, daß der Beittaa unbedk^ n b« zu mt- illustrierten Führers, sowie die Be-

lei^turtg^^anerke^nnen" Letztere fe^iPr den KreiS dasselbe wie stelliing von Plakate im Nahmen der für 1904 oerfügbaren ein Geldbeitrag bedeutend, für die Beschwerdeführerin un- Mittel zuziistimmen und den Vorstand zu ermächtigen, das gleich angenehmer, und demzufolge sei die Firma gern Erforderliche hierzu zu veranlaßen welchem Anträge auch bereüt, dem Kreis von nun an den Kubikmeter Kleinschlag 1 entsprochen wurde. Die Neuwahk des Ausschußes, aus welchem frei Bruch, in Natura zu 4 Mk. zur Verfügung zus stellen. ber bie Geschäfte führende Vorstand bildet, brachte kerne Autzer der Beschwerdeführerin sei, obwohl verschiedene nennen§roerfc Veränderungen.

andere Betriebe im Kreise die von ihnen befahrenen Straßen-1 ,, Gesangs-Wettstreit. Die Vorarbeiten zum Ge­

strecken mindestens in demselben Maße abnutzten, für Die . ^BSettstreit des Maschinenbauer-Gesangvereins schreiten Firma Rou elle noch kein einziger bis jetzt vomKreis zur wngs > unter dem Vorsitz deS

^^7oSr?nVsf^^^st7tm^ °chk'der WohnungSauslchuß im

Menn man von der Kreisverwaltung darauf hingewiesen kapaß", während im .Wjet

habe, daß die Firma Rousselle nickst im Kreis wohne, Herrn F. Dikors der EmpfangSausschuß tätig war. Gestirn, ihre Steuern auch nicht im Kreise bezahle, so sei es un- \nm 25. dS. MtS., hielt der geschaftsfuhrende, Ausschuß eine billig, hieraus irgendwelche Konsequenzen zu llnaunsten ber I ^ihnng im „Schipkapaß^ unter dem Vorsitz des Herrn Beschwerdesührerin zu ziehen, da es dem ßcssischen Staate Hemberger ab. Die rege gemeinsame Arbeit der Ausschüsse gleichgtltig sein könne, ob die Steuern in Büdingen ober I nL^rlich ergiebig wirken für das Gelingen des Festes, in Kleän-Steinheim zur Entrichtung kamen. *♦ 9ru§ bem Bureau des StabttHeaters.

Demgegenüber ttihrte der Ve^reter des Kreisaus-1 Samstag den 27. Februar geht als 10. VolkSvor-

ESSSsnsÄF* ä

Maße abnützen, zu einer angemessenen Beitrergsleistung Aufführung einen schonen Erfolg zu verzeichnen. Der nächst heranzuziehen. Ter tvpische Falt sei bei der Firma Rousselle Sonntag, (28. Februar) bringt al§ 15. eonn ag^abonnemenh- gegeben. Es frage sich nur, welcher Betrag sei angemessen? Verstellung 3 Einakter: .Flitterwochen", Schwank in 1 Tie Berechnung im KreiSausschußbcschluß vom 24.. 9Xi»gu.]t 1^^ von Herrn. Steingoetter, .Unter vier Augen", ~u|t< v. I. sei durchaus zutreffend, da der Kbm. Kleinichlag betL . ( Don ßubn)jq ^lda, und .Zum Einsiedler", Schwank der Beschwerdeführerin nur für die ""chste Verwendungs- Jacobsen. fDtontag 29. Februar findet die 8.

n rfnr ...F hnnPflPtl 8 Mk. und bar» DDH . «Juvu 1 v cvn.ri— ......