Jer Ausstand der Kereiös.

Conference“ von Lektor Goetschy statt, der über „La Rue

Die Kammer der Ab

Kunst und Zölsteujlyajt.

der Gemeinden Rodheim und Holzhansen zum Amesger.chts- bezirk Vilbel ergäben. Die Ortsbewohner müßten, wenn sie nach Vilbel wollten, erst mit der Bahn über Friedberg fahren. Er ersuche die Regierung, die genannten beiden Orte dem Amtsgericht Friedberg zu überweisen.

Justizminister Dr. D i t t m a r sagt Abhilfe bezüglich des Ämtsgerichtsgebäudes zu.

Abg. Ulrich bespelcht die Stellungnahme der Staats­anwaltschaft in Offenbach und den speziellen Fall, in wel­chem ein Arbeiter den Reichstagsabgeordneten Dr. Becker beleidigt hatte. In der Zeck der Wahlen, wo es sich um die Kritik der im politischen Leben stehenden Männer handle, dürfe man nicht zu scharf sein, sonst reichte zur Verfolgung das Personal nichr aus. Redner bespricht bann den Fall des früheren Beigeordneten Wolf, der als Soztal- demokrat verschrieen wurde. Man habe das nur getan, um von nationalliberaler Seite gegen ihn vorgehen zu können und die schwere Schädigung Wolfs sei ja auch ^reicht worden.

Justizminister Dr. Tittmar erklärt, er werde au den Fall Wolf nicht näher eingehen. Der sei vom Ver­waltungsgericht erledigt worden und mit diesem habe der Justizminister nichts zu tun. Er nehme nur Veranlassung, die Staatsanwaltschaft zu verteidigen gegen den Vorwurf, als lasse sie sich durch die Person irgenowie beeinflussen. (Der Bruder des Reichstagsabg. Becker ist Ministerialrat.) Solch haltlose Behauptungen sollte man doch an dieser Stelle lieber unterlassen. Es sei doch bekannt, daß es schwer genug halte, wirklich tüchtige Männer zu finden, die sich noch zur Annahme eines Reichstagsrnaneals bereit erklärten, weil sie sich vor den vielen Angriffen unj Ver­unglimpfungen scheuten. Für diese Männer sei der Schutz der Staatsan)valljchast durchaus am Platze, denn er liege

Dampfer sanken, einer Hinter vs-olDeü §iu, ein anoerer in der Nähe des „Retwisan", zwei zwischen der Einfahrt von Liaotiaschan; zwei brennen noch Tie Kreuzer „Bajim" und Rowik" verfolgten die Torpedoboote. Es heißt, ein Torpedoboot sei gesunken. Gegen 9 Uhr morgens näherte sich das japanische Geschwader, das sehr stark war, Port Arthur. Tic Kreuzer „Nowik" und „Bojan" erhielten darauf Befehl, zurückzukehren. Tos japanische Geschwader entfernte sich, ohne Feuer zu geben, in der Richtuna "-ch Talny. Die „Pallada" ging ins Dock zuruck

Tie „neue Seeschlacht" bei Port Arthur hat also einen ganz anderen Verlauf genommen, als nach den ersten Petersburger Meldungen zu vermuten war. Tie von den Russen vernichteten angeblichen vier „Schlachtschiffe" oder „Panzerschiffe" waren vier mit Explosivstoffen gefüllte „Handelsdampser", also offenbar alte Schiffe, die von den Japanern selbst dem Untergang geweiht waren, a llerdings zu dem Zwecke, um dabei der russischen Flotte Schaden zuzusügen. Tas; dieser Zweck nicht erreicht wurde, unterliegt keinem Zweifel mehr, obwohl bekanntlich niemals so viel gelogen wird, als vor einer Wahl, nach einer Jagd, und während eines Krieges! Man wird aber immerhin noch gut tun, die japanischen Berichte ab­zuwarten. Sie werden wahrscheinlich noch anders lauten, als diese letzten russischen Meldungen.

Von der russ. Telegr.-Ag. wird aus Port Arthur vom 25. d. M. gemeldet: Ein japanisches Geschwader war heute lange am Horizont sichtbar, ohne sich der Reede zu nähern, wo die Trümmer der unter gegangenen japani - schen Schiffe brennend umherschwiinnien. Tie Japaner sind anscheinend durch den nächtlichen Mißerfolg entmutigt.

Tas „Berl. Tagebl." meldet aus Paris: Tie große Begeisterung, die vorgestern abend durch die Peters­burger Havas-Tepesche über den russischen Sieg bei Port Arthur hervorgern,en wurde, äußerte sich gestern etwas gedämpfter nach den neuesten Meldungen.

In Petersburg yerrscht ungeheurer Juvel über die Nach­richt von dem russischen „Siege".

Amtlich wird russischerseits gemeldet: General Pflug berichtet aus Port Arthur vom 25. Februar: Von 1—3y2 llhr griff der Feind von neuem Port Arthur an, wurd- aber auf der ganzen Linie abgeschlagen.

ung wünsche. Andererseits könnten die Städte nicht jene volle Berücksichtigung finden, welche die Sozial­demokraten verlangten. Nach weiterer lebhafter Polemik zwischen dem Zentrum und den Liberalen wird die Weiter­beratung auf morgen vertagl.

Vermischte».

* Emden, 25. Fetrr. Im Hause des Kaufmanns Juenemann brach heute Feuer aus. Der Brand ergriff mit großer Schnelligkeit die Geschäftsräume. Fünf Personen kamen bei dem Brande ums Leben. Die vier Kinder des Kaufmanns und ein Dienstmädchen verbrannten, während ein anderes Mädchen durch Sprung aus dem Fenster schwere Verletzungen erlitt.

• Wien, 25. Febr. Der von mehreren deutschen Ge­richten steckbrieflich verfolgte Agent Hugo Lust aus Berlin wurde hier verhaftet.

ä Pans“ sprechen wird. Zahlreiche Lichtbilder sollen zur Veranschaulichung des schon an sich sehr anregenden Themas

Kesstscher Landtag.

R. B. Darmstadt, 25. Febr.

Am Ministerlische: Staatsminister Tr. R o t h e, Finanz- minister Tr. Gnauth, Justizminifter Dr. Tittmar und Ministerialräte. r m

Das Haus setzt um 9i/4 Uhr die gestern begonnene Be­ratung des Justizetats sort. Abg. Mo ltHan fuhrt zunächst Klage darüber, daß ein seit Jahren provisorisch in Mainz tätiger Gerichtsvollzieher trotz aller Züchtigkeit nicht zur sesten Anstellung gelange, weil ihm immer wieder Militäranwärter vorgezogen würden. Redner bespricht dann das Unwesen der Schwindelausverkäufe, das gerade in Mainz besonders stark hervorwuchere und führt mehrere krasse Beispiele dafür an. Weiter bemängelt Redner noch die nach seiner Meinung viel zu hohen Kosten für die in den größeren Städten Mainz, Darmstadt, Worms und Gießen direkt in den Justizgebäuden zu errichtenden Gerichtskassen und erörtert bann die Frage des unlauteren Wettbewerbs. Hier entwickelten die Gerichte mitunter An­sichten, die mit dem allgemeinen Rechtsbewußtsein des Volkes im Widerspruch ständen. Tie Tauer der Ausver­käufe müßte auf eine bestimmte Zeit beschrankt und na­mentlich auch der Nachweis sür die rechtliche Befugnis zur Veranstaltung eines Ausverkaufs, sowie die J-eststell- una des vorhandenen Warenlagers, gegeben werden.

Abg. Dr. Buff bespricht verschiedene in der Debatte angeregte Fragen vom juristischen Standpunkt aus. Die Ausbildung der jungen Juristen sei allerdings einer Re­form bedürftig, man solle namentlich in eine erneute Prüfung über eine entsprechendere Verwendung der jungen Juristen im eigentlichen Justizdienst eintreten. Bei der Auswahl der Schöffen müsse man mehr daraus Bedacht nehmen, das intelligentere Laienelement zur Geltung zu

bessere Information darüber haben, welche Manner sich am meisten für das Schöffenamt eigneten. In Betreff des Notariats- und Grundbuchwesens sehe er ein, daß e^ schon am besten sei, sichzu trösten, da sich eine Aenderung doch nicht erreichen lassen werde. Er sei auch schon für die in Aussicht gestellte teilweise Revision der Stempel­steuergebühren dankbar. In den verschiedenen Gemeinden des Vogelsberges stehe es mit der Einführung des Grund­buchs noch recht traurig. Es empfehle sich, so lange zu warten, bis die Parzellenfestlegung erfolgt sei.

Abg. Sch len ger berührt noch einmal die Zulassung der Abiturienten der Realgymnasien zum juristischen Stu­dium und unterstützt auf Grund eigener Erfahrungen den

Standpunkt des Justizministers.

Abg. Korell beklagt die rücksichtslose Behandlung des Publikums, indem man es bei Prozeßverhandlungen oft mehrere Stunden lang warten lasse. Er hoffe bestimmt auf eine Abhilfe der berechtigten Beschwerden ui dieser Hinsicht. '

Mg. Dr. David verbreitet sich nochmals über die Frage der Vorbildung der Juristen. Tas Griechische brauche der Jurist im späteren Beruf überhaupt nicht, viel wichtiger ei ein tieferes Eindringen in die Schicksale des Menschen. Das Korpsleben an den Universitäten diene nur zur For­derung der Klassenjusttz. In den Verbindungen werde unter den Augen der Behörden und der Staatsanwalt- chaften eine systematische Gesetzesverletzung (Duelle) be­trieben. In einem anderen Staat dürfte man sich so etwas nicht erlauben. Die Privilegien, die den Gymnasien zu- tänben, führten zu einer unzweckmäßigen Zunahme der- clben. Redner tritt schließlich nochmals in längeren Aus- ührungen für die Einheitsschule ein und verlangt, daß man erst für die drei höchsten Klassen eine Trennung des Unterrichts eintreten lasse.

Die Tebatte wird darauf um 1 Uhr abgebrochen und die nächste Sitzung auf heute nachmittag 4 Uhr anberaumt.

bringen. c ;

Abg. Hirsche! führt Beschwerde über die verschieden- 1 artige Stellung der Staatsanwälte bezüglich der Anklage­erhebung. Der Redakteur seines Blattes in Offenbach fei wegen Beleidigung von der Staatsanwaltschaft unter An­klage gestellt, und zu vier Wochen Gefängnis verurteilt worden, während sich für die vielen Beleidigungen gegen den früheren Beigeordneten Wolf fein Staatsanwalt zum Einschreiten fand. Der alte Schliepcsche Erlaß werde vom Staatsanwalt vielfach falsch ausgelegt. Es scheine fast, als ob man in Oberhessen die Juöen als eine öffentliche Einrichtung betrachte. Tie jetzigen Grundbuchverhaltnisse seien unhaltbar, auch die Kosten zu hoch

Abg. Sensfelder bespricht ebenfalls die bei der Änlegung der Grundbücher zutage getretenen Mißstände und die mangelnde Berücksichtigung der Wünsche des Publikums. Dann beklagt Redner die zu hohen Kosten der Ortsgerichte und die Unzuträglichkelten, die den- selbeii durch die Bestimmungen des Grundbuchgesetzes be­reitet würden. .

Justizminister Dr. Tittmar bemerkt, es wurde viel zu weit führen, auf alle einzelnen Wünsche und Anreg­ungen der Vorredner einzugehen. Wenn so viel über eine mangelhafte Ausstattung in den Gerichtslokalitäten ge­klagt werde, so mache er darauf aufmertfam, daß dies zu­nächst Sache der Landgerichtspräsidenten sei. Das Mi­nisterium sei durchaus nicht engherzig, wohl aber be­tätige es eine notwendige Sparsamkeit. Daß die Staats­anwaltschaften den Begriff des öffentlichen Interesses nicht richtig zu würdigen wüßten, sei nicht zutreffend. Es komme immer auf die spezielle Beurteilung des Falles an. Die Staatsanwaltschaft in Hessen habe noch stets ihre Schuldigkeit getan, es sei auch bei ihm noch keine Be­schwerde erhoben worden. Auch bei der vom Abg. Hirschel erwähnten Anklage des Redakteurs habe der Staatsanwalt nur seine Pflicht getan, denn die Beleidigung betraf einen israelitischen Religionslehrer, hinter dem feine Gemeinde stand, war also eine öffentliche. Der Minister erörtert bann die Wünsche in betreff des Verfahrens bei der Vor­untersuchung, der Ortsgerichtsbarleit usw. Bezüglich des Stempelsteuergesetzes stimme er dem Finanzmmcher bei, daß zwar kleine Härten beseitet, größere Veränderungen aber vermieden werden müßten; in Preußen und Bayern habe man übrigens teilweise noch höhere Gebührensätze. Die Beschwerden über die Formalitäten beim Verkauf von Grundstücken feien übertrieben, anderwärts müßten die­selben ebenfalls erfüllt werden. Daß das Institut der Ortsgerichte, wie aus den Aeußerungen verschiedener Redner hervorgehe, namentlich in Ryeinhesscn sehr bei­fällig auigenommen werde, eriülle ihn mit Genugtuung.

Abg. Damm- Friedberg (fr.) bringt einige Mängel beim dortigen Amtsgericht zur Sprache. Es seien dort mancherlei Zustände, die den polizeilichen Vorschriften ge­radezu widersprächen. Das beste wäre, das alte Gebäude zu verkaufen und einen Neubau zu errichten. Weiter legt Redner die Mißstände dar, bie sich aus der Zugehörigkeit

FarlurmntarilcheL.

"Darmstadt, 25. Febr. In einem umfangreichen Schriftstück äußert sich der vierte Ausschuß der Zweiten Kammer zu den verschiedenen Vorstellungen, betreffend das Dispensierrecht der homöopathischen Aerzte. Der Ausschuß ist einstimmig zu dem Beschluß gelangt, zu beantragen: 1. Die Kammer wolle beschließen: die Negierung zu ersuchen, die Verordnung vom 6. Dezember 1902, betr. ba§ Verbot des Selbstdispensierens homöopathischer Heil-l Gouverneur Leutwein meldet unterm 24. d. M. in mittel, zurückzuziehen und es beim alten Zustande be-1Vervollständigung und Ergänzung der letzten Verlust- W-Nd-.. zu lassen. 2. Die Borstellungen sämtlich für «. am 18 Januar: ermordet:

lebigt zu erklären. Tischler Herbst, Karibik,; Ansiedler Hott;, Orutjiwa; Bur

Berlin, 25. Febr. Die Wahlprufungs-Kom- Donald, Okarnbahe; Lehrte, Orutjiwa; Farmer Mission des Reichstages stellte heute den schriftlichen Be-Lgoehme/ Obentperera; Aschinger und Johannes Meinz, richt über die Giltigkeitserklärung der Wahl des Abgeord Okandtji; Müller und Frau; gefallen am 14. Febr.: Mattfen (natl.) fest und erklärte die Wahl des Abg. Frhrn. Matrose Karle, die Seesolbaten Mahnte aus Tespe, Lutter- Wolff Metternich für gütig. mittler aus Brackwede (Wests.), Schneider aus Weiden (Ober-

Berlin, 25. Febr. Bub g e t k o mm is s i o n. In der Pfalz), Landwehrm. Berleth: schwer verwundet: von fortgesetzten Beratung des Etats der o st asiatische n Ex- der Schutztruppe: F. Ranzau, Wrrett Gobabis; Wilhelm pedition nahm die Budgetkommission des Reichstages Lorenz, rechter Oberschenkel, Wurdkuk; ^oseph Glatzel, verschiedene Streichungen vor. Von 23 Haupt- linker Oberarm, Outjo; August Wiederholf, unke Brust, leuten wurden drei auf Antrag Paasche gestrichen. Statt Okahandja; außerdem Kriegsfreiwrlliger Nitzsche, zwei der geforberten 63 Leutnants wurden 19 Oberleutnants, Schüsse in den Unterleib, Grootfontein; Bur Duplets, 31 Leutnants und 2 Adjutanten bewilligt. Beim Aerzte- Lunge, Grootfontein; Landwehrm. Modler, linker Fuß, personal wurde ein Generaloberarzt und ein Oberarzt ge- Windhuk; Heizer Feldmann, beide Oberschenkel und Unter- iriajen. Von den 39 geforderten Hoboisten bei der Inf an- leib, Windhuk; Zivitpottzist Dientrich, linker Arm, :erie wurden gemäß einem einstimmig angenommenen An- Karibik,; Kriegsfreiwilliger Roesemann, rechter Vlrm, narp trage Müller-Sagan 13 gestrichen, nachdem die volle Be- bib; Kriegssrerw. Liebe, zwei Schüsse un Unterarm: l eicht luitliaung gegen die Stimmen der Konservativen und Na- verwundet: von der Schutzeruppe: Karl Heydenreich tioiialüberalen und die Stimme des Prinzen Arenberg (Ztr.) rechte Schulter, Windhuk; Robert Bredow, Streif chuß, abgelehnt war. Gobabis; Hauptmann Kliefoth, Flerschchuß m ber Achsel-

Berlin, 25. Febr. Im preußischen Abgeordneten- höhle, Outjo; Walter Kaul, Fleischschuß im rechten Ober- Hause wurde heute die Beratung des Justizetats fortgesetzt schenket, Omarurn; Paul Krel, Gobabis; Paul Peelaczyk, Äb™on verschiedenen 8t.bn.rn berKwileck.-Prozeß R° ervist Krußwttz llnlerschen-el,

gestreift. Justizminister Schönstedt führte aus daß es dem ^^gssreiwilliger Schmiedel, Streifschuß und Schuß in Staatsanwalt Muller durchaus fern gelegen habe, em ^akra- ^chte Hand; Kriegsfreiwilllger Halbcrnadt, Grootfontein; ment ber katholischen Kirche anzugreifen. Seine Bemerkung Schlosser Draeger; Kriegssreiw. Tuewel, Unter Unter­habe sich lediglich gegen gewisse Zeugen gerichtet. schenket; Gefreiter Arndt, 1. Marineinfanterie-Kompagnie,

Berlin, 25. Febr. In der Budgettommission be§ ^d)uy jn rechte Hand; Pionier Hesse, linke Wange; Lano- preuß. Abgeordnetenhauses fand heute die Beratung des sm^mmann Guder, linker Oberarm; Kriegsfre.w. Ml-tzar, Eisenbahnetats statt. Minister Budde erörterte die Folgen H^s; Landwehrmann Rubath, linie Hüfte; Reservist Beh- ber p r e u ß i s ch - h e s i i s a> e n B a h n g e m e i n s ch a f t und rent/ lintes Ohr; Heizer Albert Ferme, Frau Lange, Kopf; bemerkte, daß diese für He,sen finanziell ein günstiges Fräulein Müller. Weiter Vervollständigung zur Zeit un- Resultat gehabt habe, aber auch Preußen mache ke in täglich.

s ch k e ch k e s Ge s ch ä f t. Vcrkeyi.spt,titisch fei die Gemein- —------ 1

chaft zweifelsohne ein Gewinn, die speziell eme bessere Autz ütUvt Ulli &UIUL

Verbindung zwischen Frankfurt a. M., dem untsrheinischen S ö

Gebiet und Saarbrücken ermöglichte. Allgemein politisch I Gießen, den 26. Februar 1904.

ei die Sache kein Mißerfolgs Ein Ministerialtam- „ Straßenleben in Paris". Heute, Freitag Missar, der früher im heisischen Staatsdienste stand, er- , . " bet m der Aula der Universität die vierte klärie, Hessen sei durch die Gemeinschaft sehr>°oeno v ui)C, i

glücklich Abfällige Preßartikel seien kein roeweis des Gegenteils.

Viünchen, 25. Febr. Die Kammer ber Ab-. geordneten begann die Spezialdiskussion des W a h l- {beitragen. ge setz es. Bei Art. 2, betreffend die Wahlkreiseinteilung, legte Minister Frhr. v. Feilitzsch nochmals dar, daß bie Einteilung der Wahlkreise nach den Grundsätzen erfolgt sei, welche der Landtag früher gebilligt habe. Selbstverslänb- lich könnte das platte Land nicht soweit berück- sichtigt werden, wie es die f reie Bau ern- Bereinig-

Der Krieg zw jchcn Japan unb Zruhlanb.

Ter lejte Angriff anf Port Arthur. I München, 25. Febr. Bei Prozessor o. L e n b a ch stellte sich

Tie gestrige Meldung des Statthalters Alexefew be-f aestern B e n e u e n l z ü n d u n g am linken Bein em.

stätigend und ergänzend berichtet ber Korrefpolident ber ■— — — ■■ 1

russischen Telegraphenagentur in Port Arthur unter dem tz,ertchlSjaal.

25. Februar telegraphiich solgenbes: Etwa um 1 Uhr in Zwickau 25. Febr. Tie Strafkammer verurteilte den ber Nacht zum 24. Februar machten bie Japaner einen Lokomotivführer üohse, der durch zu schnelles Falnen verzweifelten Versuch, den Eingang des Reede- Eisenbahnunglück bet Rothenkirchen am 16. August Beaens zu versperren. Zu dtescm Zweck waren vier japa- 1903 verschutdele, zu 2 Jahren 6 Atona.ten Geiängnis. Bei Nische Handelsdampfer mit Torpedobooten gegen bem Umall wurden 3 Personen getötet und zahlreiche den Eingang der Durchfahrt von beuten Seiten gerichtet verletzt.

worben. Zer erwähnte'B-rsuch wurde von dem Ponzer Wien ». Bebr. Stod, ™e6ragigev

„mcttDiian ■ bentetit, welcher sich in der Turchfahrt dciand Veruntreuung von 8U0U0 Kronen zu

Aicfec eröffnete lycrt na- OCIICI,, ebenso ww bas üIbioNnIen schweren Kerlers verurteilt.

au| der Halbinsel )Ligre uno oas auf Goloen Hill und die Kisch ine w, 25. Febr. Im zweiten Prozeß wegen der Batterie auf dem V^r.peitng, wo ein ^u^iiitoerier aufgcflelU MI u s j ü) r e 11 u u g e u im April 19V3 wurden die Gebrüder war. Tie .lanonabe uQueruc bis fünf Uhr morgens, später I Pelresto zu je 4 Jahren Zwangsarbeit wegen des Dior des an rouibcn nur vereutzette Schüsse aogegeoen. Ter Versuch! Jtzko und ^udko Krupnck und wegen Verwundung des Ujchamerstts Japaner glückte nicht. sämtliche b i e r | oerurieilu Tie ZwUforderuugen wurden abgewiesen.

im Interesse der Oesfentlichkeit.

Abg. Weidner bespricht nochmals die Kosten für die Ortsgerichtsangelegenheiten und hofft auf eine ^baldige Revision des Gebührentarifs. Die Bttehrung der Scho,fen muibci halte er für berechtigt; bie Bürgermeistereien sollten! der v