regen, wenn sie für ihren Jagdschein 25 Mark erlegen müßten, die anderen aber nicht. Redner bespricht dann noch' in längeren Ausführungen die Hundesteuer, und wünscht die Abänderung der bezüglichen Bestimmunaen in der Weise, daß unter 1/4 Jahr alte Hunde von der Steuer befreit bleiben möchten. Man solle auch nicht so schroff vorgehen und selb st gezüchtete Hunde, die einige Tage vor dem 1. Januar zur Welt kämen, schon vom 1. Ja­nuar ab zur Besteuerung heranziehen.

Ministerialrat Dr. Becker bemerkt, die Regierung werde die Anregung bezüglich der Jagdabgaben der Forst­warte in Erwägung ziehen, soweit sich dieselben an Privat­jagden beteiligten. Hinsichtlich der beklagten Härte über die Handhabung der Hundesteuer würde eine entsprechende Aenderrng leicht herbeigeführt werden, wenn der Antrag des Ausschusses angenommen würde, nach welchem für innerhalb des ersten Viertelsahrs verendende Hunde eine Steuer nicht erhoben werden solle.

Auf eine Anfrage des Abg. Korell hinsichtlich der Atempelprovision bemerkt Ministerialrat Dr. Becker, daß sich diese Provision, die auf den niedrigsten Sätzen ge­halten werde, wohl kaum ganz beseitigen lassen werde; oie betreffenden Beamten könnten dieselbe für ihre Be­mühungen nicht beanspruchen.

Abg. Sensfelder bespricht die Erbschckftssache der Gemeinde Wallerstätten und betont, es habe in derselben besonders deshalb große Erbitterung geherrscht, weil man zur Pfändung des nur bescheidenen. Kirchenvermögens ge­schritten sei.

Ministerialrat Dr. Becker erwidert, die Zwangsvoll­streckung sei von der Gemeinde selber herbeigeführt wor­den, denn nach den bestehenden Bestimmungen müsse eine Steuer, wenn sie rechtskräftig fällig sei, auch beigetrieben werden. Die Entrüstung, die in der Gemeinde Wallerstätten Platz gegriffen, sei nicht berechtigt gewesen. Es hätte nur mitgeteilt zu werden brauchen, daß die Maßnahme ganz nach den gesetzlichen Bestimmungen erfolgt sei; man habe aber eher das Gegenteil getan.

Das Haus nimmt darauf dem Ausschußantrag ent­sprechend die Positionen des Kapitels an.

Ohne Debatte wird darauf Kap. 13, Land stände, genehmigt, das eine Ausgabe von 117 200 Mk. aufweist.

In der 7. Hauptabteilung, Kap. 14, Staatsmini st e- cium, bespricht

Abg. Dr. Schmitt die Entfestigungsarbeiten von Mainz und Kastel. Er dankt der Regierung für die bis­herige Förderung dieser Entfestigung? arbeiten und bittet, den Stadtverwaltungen auch in Zukunft recht fördernd zur Seite zu stehen, damit die Arbeiten rasch und flott von statten gehen. Redner ersucht dann die Regierung um Auskunft über die Nichterledigung des Staatsvertrags mit Baden in Betreff der Gemeinde Kürnbach Nachdem die 2. Kammer die schwerwiegenden Gründe der Regierung für die schleunige Erledigung der Sache gewürdigt uno die schnelle Beratung durchgeführt, habe die 1. Kammer den Vertrag nicht einmal im Plenum verhandelt, lieber die Ursache hierfür seien so viele Versionen verbreitet, daß er oie Regierung dringend um Aufklärung bitten müsse.

Staatsminister Dr. Rothe dankt dem Vorredner für die der Regierung gespendete Anerkennung, die aber mit die Lokalbehörden treffe; es sei denselben eine große Ausgabe gestellt worden und sie hätten dabei ihre Schuldigkeit in vollem Maße getan. Wie das noch immer der Fall ge­wesen sei, wenn in Mainz oder Kastel wichtige Fragen zu lösen waren, so seien auch diesmal die richtigen, tüchtigen Männer zur Stelle gewesen. Auch bezüglich Kostheims glaube er, daß sehr bald eine tüchtige Förderung eintreten werde. Bezüglich der Angelegenheit Kürnbach seien, nach­dem dieselbe der 1. Kammer vorlag, aus Baden Mitteil­ungen eingegangen, nach welchen es den beiden dortigen Kammern nicht mehr möglich war, die Sache noch vor dem 1. Januar zu erledigen.

Geh. Staatsrat Krug zu Nidda führt die Darlegungen des Staatsministers noch kurz näher aus.

Die für Kapitel Ministerium geforderten 80920 Mark werden darauf genehmigt.

Bei Kap. 15,AuswärtigeundBundesverhält- n i s s e, 36 000 Mk., wird ein von den Abgg. Köhler, Dr. Gut­fleisch, Ulrich 2C. unterzeichneter Antrag einstimmig ange­nommen, die Regierung zu ersuchen, im Bundesrat für die Gewährung von Anwesenheitsgeldern an die ReichZtags- abgeordneten einzutreten.

Die Kapitel: Kabinettsdirektion 12 500 Mk., Oberrech­nungskammer 233 220 Mk., Verwaltungsgerichtshof 6620 Mark, Haus- und Staatsarchiv 15 350 Mk., Rheinschiffahrt 3250 Mk., Sterbeguartale 1500 Mk. und Post- und Telegra- phen-Gebühren 4500 Mk., werden ohne Debatte genehmigt.

Beider 8. Hauptabteilung, Ministerium des In­nern, entspinnt sich eine lange Debatte.

Abg. Dr. Schmitt wünscht nähere Ausweise über die Verwendung des fast 2 Millionen betragenden Disposi­tionsfonds, über die sich die Kammer noch immer völlig im unklaren befinde. Es sei doch selbstverständlich, daß die Beträge dieses Fonds vorzugsweise den ärmeren Ge­meinden zugewiesen würden: er habe ober erfahren, daß auf Veranlassung eines früheren Kammermitgliedes ein großer Teil dieser Fonds in jedem Jahr an dessen Heimats­gemeinde abgeführt wurde. Die Unterstützung müsse nach einheitlichen Grundsätzen in Rücksicht auf die Bedürftigkeit der Gemeinde und ihrer Steuerleistungsfähigkeit erfolgen. Das neue Weingesetz werde in Hessen sehr energisch durch­geführt; in anderen Staaten ober nicht. Die Regierung möge im Bundesrat mit aller Kraft dafür eintreten, daß auch die anderen Staaten zur strengen Einhaltung der Be­stimmungen veranlaßt werden, namentlich Preußen, sonst habe die Nheinprovinz großen Schaden davon. Redner bespricht dann das Krankenkassenwesen und weist auf die Frankfurter freie Hilfskasse „Rotes Kreuz", bei deren Zahl­ungsunfähigkeitserklärung auch viele hessische Mitglieder arg geschädigt wurden. Die Regierung möge derartigen Kassen besondere Aufmerksamkeit widmen. Bei Erörterung des Submissionswesens wünscht Redner die Aufgabe der An­zeigen auch in den größeren städtischen Zeitungen.

Abg. Orb beklagt ebenfalls die häufige Gründung von Hilfskassen und verlangt, daß die Regierung öffentlich davor warnen möge.

Staatsminister Dr. Rothe führt aus, er werde den gerechtfertigten Wunsch nach Vorlage einer Ueberficht über die Verwendung des Dispositionsfonds erfüllen.

Abg. v. Brentano bespricht das jetzige Verhältnis zwischen den Krankenkassen und den Aerzten, deren Bestreb­ung, sich zu organisieren, man nur Erfolg wünschen könne. Bezüglich des Weingesetzes schließt sich Redner den Ausfuhr- ungen des Abg. Schmitt an.

Abg. Cramer ve breitet sich über das Submissions- tvesen und verlangt, die Behörden möchten bei Vergebung der Arbeiten nur solche Unternehmer b tg.n, welche

zu den an gebotenen Preisen auch ihren Arbeitern ange­messene Löhne zahlen könnten.

Ministerialrat Dr. Eisenhuth macht nähere Angaben über den Dispositionsfonds, der 1900 000 Mk. beträgt, von denen 1600 000 Mk. an Gehaltszulagen für Lehrer be­willigt würden. Bei der Vergebung der Unterstützungen kämen niemals persönliche Beziehungen in Betracht.

Ministerialrat v. Biegeleben hebt ebenfalls hervor, daß von der Regierung alles getan werde, um eine gerechte Verteilung der Fonds zu sichern.

Ministerialrat Braun erklärt nojch einigen näheren Ausführungen über den Dispositionsfonds, daß er die Wünsche der Vorrednerhinsichtlich der strengen Durchführ­ung der Bestimmungen des Weingesetzes in allen Provinzen vollständig teile. Er hoffe, daß dies auch bald geschehen werde, wolle aber darauf Hinweisen, daß sich die Segnungen des Gesetzes schon bemerkbar machten durch die Ueberzeug- ung von der Reinheit, die man jetzt von den rheinhessischen Weinen habe und die natürlich auch auf die Preise ein­wirke. Der Forderung des Abg. Orb auf eine Warnung vor gewissen Krankenkassen könne aus sozialpolitischen und privatrechtlichen Gründen keine Folge gegeben werden.

Abg. Frenay bespricht das ReichSwohnungsgesetz und meint, es müsse der wüsten Spekulation in Grunostücken auch seitens der Gemeinden möglichst Einhalt getan wer­den ; vielleicht könne auch eine veränderte Bauordnung etwas Abhilfe schaffen und ebenso empfehle es sich, den Gemeinden bei Überlassung fiskalischer Terrains möglichst entgegen­zukommen. Redner verbreitet sich noch eingehend über eine viel strengere Fürsorge für verwahrloste Kinder. Der Be­such der schulentlassenen Jugend auf Tanzböden müsse ver­boten werden. Redner verlangt auch schärfere Maßregeln gegen die Alkoholiker und die Durchführung der zehnstün­digen Arbeitszeit für Frauen in Fabriken.

Abg. Wolf legt seine Anschauung über das Weingesetz bar, das ja in Süddeutschsland besser zur Durchführung gelange, als in Preußen. Weiter meint Redner, man dürfe nicht so weit gehen und auf das bloße Gutachten eines Chemikers Verurteilungen erfolgen lassen, sondern müsse auch die näheren Umstände dabei mit in Betracht ziehen. Den Ausführungen des 2lbg. Frenay über die schärfere Beaufsichtigung und Fernhaltung der aus der Schule ent­lassenen Jugend von Tanzböden 2c. stimme er vollständig bei.

Die Debatte wird um IV4 Uhr hier abgebrochen. Nächste Sitzung morgen früh 9 Uhr.

Ker Krieg zwischen Japan und Außland.

Dom Kriegsschauplatz.

Eine Depesche aus Tokio berichtet über den neuer­lichen Torpedobootsangriff bei Port Arthur am 14. Februar: Infolge starken Schneesturms erreichten nur zwei japanische Fahrzeuge den Eingang des Hafens. Selbst diese griffen einzeln an. Man glaubt, ein Kriegs­schiff sei von einem Torpedo getroffen. Der Torpedobootzerstörer „Asagiri" kam um drei Uhr morgens an. Er erhielt ein heftiges Feuer von den Befestigungen und den feindlichen Wachschiffen, schoß mehrere Torpedos ab, deren Resultat unbekannt ist und unterhielt ein hefti­ges Feuer auf die Wachtschiffe, bis die letzteren sich zu­rückzogen. Der Torpedozerstörer „Hagatori" traf um fünf Uhr morgens dicht bei dem Hafeneingang ein und traf auf zwei Kriegsschiffe, deren Namen unbekannt sind und schoß auf eines einen Torpedo ab, der auch ex­plodierte. Der japaniscbe Admiral Togo berichtet, der Angriff machte sicher einen großen moralischenEin- druck auf den Feind.

Nach einem Telegramm der „Saint James Gazette" aus Kobe bestätigt sich die amtliche Bekanntmachung, daß japanische Torpedoboote am Sonntag früh einen neuen Angriff gegen Port Arthur unternahmen und ein im Hafen liegendes russisches Wachtschisf sowie ein außerhalb desselben befindliches Schiff mit Tor­pedos beschossen. Es wird hinzugefügt, daß sich die japanischen Schiffe unbeschädigt zurückzogen.

Tie russische Tel.-Agentur dagegen meldet aus Port Arthur vom 17. Februar: Tie Stadt ist ruhig. Die Truppen haben ihre Stellungen inne. Es verlautet, Jüan­schikai habe den Truppen die Neutralität Chinas mitgeteilt und ein kleines Detachement zum Schutze der chinesisch­mandschurischen Grenze entsandt. Ferner heißt es, die Japaner hetzten die Tschungusen mit Hilfe von Geld, die Eisenbahn der Mandschurei zu beschädigen. Tie Mobilisierung macht ausgezeichnete Fortschritte; Admiral Alexejew gehen aus allen Teilen Rußlands Glückwunsch­telegramme zu. Am Jalu ist alles ruhig.

Nach Aussage eines fremden Offiziers, der sich in PortArthur vom 8. bis 11. Februar aufhielt, lag zurzeit der russische „Retwisan" auf einer Untiefe aufgelaufen im inncrn Hafen, der „Zesarewits ch" wurde in den Hafen eingebracht, die „Pallada" war aufgelaufen an der Einfahrt. Sämtliche Schiffe waren außer Gefecht ge­setzt. Durch die Beschießung am nächsten Morgen wurde der „No Wik" schwer beschädigt, während die Schiffe „Askold", „Diana" und „Poltawa bloß leichtere Beschä­digungen erlitten.

Bei dem am 8. Februar stattgehabten Gefecht schlug ein Zwölfzollgeschoß auf den russischen Tamvfer „Kasan" der Freiwilligenflotte am Oberbord ein und verursachte ein unbedeutendes Feuer. Kein Verlust an Mannschaften und nur ein geringer Materialschaden ist auf Seiten der Russen entstanden.

Nach einer Mitteilung des Ostasiatischen Lloyd sollen sich die Japaner in Saseh 0 und Kure, ferner im Norden der Bucht von Hiroschima, sowie in Yokohama und Matsuda konzentrieren.

Die „Ägence Havas" meldet aus Tokio vom 17. ds.: Drei japanische Transportschiffe, auf denen sich Kulis und Kriegsmaterial befanden, gingen vergangene Woche von Nagasaki ab und löschten ihre Ladung in Tschemulpo. Acht Dampfer mit Truppen und eine gewisse Anzahl anderer Fahrzeuge mit Kriegsmaterial gingen gleichfalls mit der Bestimmung für die Westküste von Korea ab. Ka Valle- rie -Patrouillen landeten bereits in Widischu (oberhalb der Mündung des Jalu).

Aus Tientsin wird dem Reuterschen Bureau gemeldet: Nachrichten aus russischer Quelle zufolge seien in Charbin und in der ganzen Mondschurei alle Japaner ver- ha ftet worden, weil man die Anwesenheit von über 100 Spion en entdeckt habe, von denen 60 mit der Nachrichten­abteilung des japanischen Generalstabes in Verbindung standen. Frauen und > inder, die ebenfalls verhaftet wor­den seien, seien toi h<>r freigelassen worden.

Der Untergang des Jen.ssei.

Petersburg, Febr. Aus Port Arthur wird ge­meldet: Noch Mittei miam von Mannschaften, die bei dem Untergänge des M " ck 1 schiff es „I e n i f f e i" gerettet wurden, wurde dc^- ,iff, während es eine Mine legte,

von einer Windströmung auf die Mine getrieben. Die Mine explodierte und riß unter Bug des Schiffes ein großes Leck. Der Kommandanr sah den Untergang des Schiffes voraus und befahl den Mannschaften, sich zu retten. Als die Boote ausgesetzt waren, bat die Mannschaft den Kom­mandanten, das Schiff ebenfalls zu verlassen. Der Kom­mandant lehnte dies ab und drohte gleichzeitig kategorisch, er werde jeden niederschießen, der das Schiff nicht alsbald verlasse. Als letzter sprang der Posten von der Schiffskasse ins Meer. Der Kommandant blieb auf dem Schiff und ging mit ihm unter. Seine letzten Worte waren: Lebt wohl, Kinder! Rettet Euch und kümmert Euch nicht um mich. Der Posten an der Schiffskasse, der ins Wasser ge­sprungen war, wurde von dem Boote ausgenommen, wäh­rend der Kommandant bereits in den Wellen verschwunden war.

Aus Korea.

Tie japanische Regierung Hot von Korea die formelle Erlaubnis erhalten zum Durchmarsch von Trup­pen. Nach einer Meldung aus Söul desertiert das koreanische Militär massenhaft und macht die Dörfer der Umgegend durch Plünderungen unsicher. Die fünf koreanischen Kriegsschiffe dienen Japan als Kohlen- Transportschiffe. Der einzige koreanische Kreuzer erwies sich für Kriegszwecke unbrauchbar und dient den Japanern für den Truppentransport. Wie ferner aus Söul berichtet wird, haben die in den koreanischen Hafenstädten ansässigen Europäer die Weisung erhalten, die Frauen und Kinder nach dem Hafen von Gensan zu bringen.

Der amerikanische Gesandte in Korea telegraphiert: Tie koreanische Regierung erkläre Wiju offen für den Welthandel.

Aus China.

Alle Mächte haben nunmehr den Vorschlag der Ver­einigten Staaten hinsichtlich der Neutralität Chinas mit Ausschluß der Mandschurei angenommen. Rußland und England haben im Prinzip zugestimmt, woraus er» hellt, daß sie keinen Widerspruch erheben. Hiernach darf angenommen werden, daß die Neutralität Chinas weder von einer der Krieg führenden Staaten noch von einer anderen Macht in Frage gestellt werden wird. Wie im französischen auswärtigen "Amte mitgeteilt wird, betrifft die Neutralität nicht nur China, sondern auch die europäi­schen Konzessionen, die Vertragshäfen und gepachteten Ge­biete. Infolgedessen werden die beiden kriegführenden Mächte in keinem dieser Gebiete Waffen, Munition, Kohlen oder Lebensmittel aufspeichern dürfen.

Eine Depesche des „Standard" aus Tintsin bestätigt die große Gefahr für die allgemeine Lage, die durch China drohe. Eine Reihe von Beamten ist abgesetzt worden, die für die Neutralität eintraten und jeder neue japanische Erfolg läßt eine Explosion befürchten, die sich ohne Unter­schied gegen alle Fremden richten dürfte.

In der chinesischen Provinz S ch e n s i ist eine Emeute ausgebrochen. Der Staatsanwalt und der Zoll­direktor fielen als erste Opfer der Volkswut.

Aus Niutschwang (russisfches Besahungsgebiet) wer- den große Ausschreitungen russisscher Trup­pen gemeldet. Ohne jede Veranlassung hatten 10 Mann unter Führung eines Polizeihauptmanns ein einem Deut­schen gehöriges Gasthaus, wo sich drei Japaner aufhielten, geplündert. Ter amerikanische Konsul hatte die größte Mühe, den drei Japanern sowie drei weiblichen Flüchtlingen, die schwere Mißhandlungen erlitten hatten, das Leben zu retten.

Reuter wird aus St. Louis gemeldet, Rußland habe die Absicht, sich an der Weltausstellung zu beteiligen, aufgegeben. Der japanische Vertreter habe sofort, als er oavon hörte, gebeten, daß der Rußland zugebilligte Raum noch als Zusatzraum für die japanische Ausstell- ung bewilligt werde.

Ker jlnfftanb in Deutsch-Südwestafrika.

Gouverneur Leutwein meldet unter dem 16. ds.t „Tie unter dem Befehl des Oberleutnants Winkler stehende Abteilung überfiel auf dem Marsche nach Go- babis am 11. Februar die Verst Ausis und erbeutete zahlreiches Vieh. Ter Feind hatte mehrere Tote. Tiesseits wurden verwundet: Unteroffizier Bredow und Reiter Liebe. — Tie Sicherungsabteilung der Kompagnie Fischel von dem Marine-Infanterie-Bataillon wurde auf demMariche nach Seeis überfallen. Ter Angriff wurde indes mit einem diesseitigen Verluste von drei Toten und zwei Verwundeten abgewiesen, deren Namen mir noch nicht von der zuständigen Kommandostelle gemeldet sind und die später folgen werden.

Nack einem der Tamara- und Namagna-Handelsgesell. schäft aus Swakopmund zugegangenen Telegramm sind Brock und Frau, sowie Waroesly glücklich dort eingetroffen, nachdem sie drei Wochen in Outjo eingeschlossen gewesen waren.

Vom Bord des am 16. d. M. mit Verspätung in Las Palmas eingetroffenen Trupp-ewTransPortdampfers „Lueie Moermann" wird gemeldet: „Oberleutnant Marschner, bisher beim magdeburgiscken Pionierbataillon Nr. 4 hat einen Arm gebrochen; mehrere kleine Verletzungen sind vorgekommen. Sonst an Bord alles wohl."

11 melk MetdinllU».

Orlginaldrahtmeldnngen des Gießener Anzeigers.

London, 18. Febr. Ein Tientsiner Tel gramm des „Standard" berichtet, daß seit gestern eine Privatdepesche aus P or t Ar t hur mit der Meldung eingelaufn sei, daß die russische Flotte in See gegangen wäre. — Das Reutersche Bureau meldet aus Tokio vom 17. d. M.: Hier ist das Gerücht verbreitet, da ß die Russen die koreanische Grenze überschritten.

Brüssel, 18. Febr. Gegen den Schnellzug Ost­ende-Brüssel wurde bei der Station Berchen von einem Unbekannten ein großes Cisenstück mit solcher Gewalt geschleudert, daß ein Fenster und die Türe eines Abteils zertrümmert und drei Personen schwer verletzt wurden.

De l gr a d, 18. Febr. Führer der Al b a n e f e n ist ein gewisser Hassan Aga. Seine Armee zahlt etwa 6000 Mann und lagert im Dorfe Datusche. Ein großer Kampf wird erwartet.

Petersburg, 18. Febr. Statthalter Alexe- jew teilte dem Kaiser ein Telegramm des Chefs des Kreuzergeschwaders mit Danach wurde am Morgen des 1. Februar ein japanis cher Damp fer zerstört An Bord wurden 41 Wann gefangen genommen.

Tientsin, 18. Febr. 15 Sonderzüge mit kaiser­lichen Tncppen gehen nach der Grenze ab und sollen in Tschanjang stationiert werden. Später sollen noch 10 000 Mann in Schah ol stationiert werden.