Ausgabe 
11.8.1904 Zweites Blatt
 
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Sertflaffrn Hier foimnen wir nun amiährcnd mit den Einern zum '2lnM gebrachten Gebühren überein.

linier binnugen Geschäfte, für welche dem Notar die ov(Ie Gebühr zmteyl, sind nun auch die TeilungS- vertrage in' AU. 7 pof. 5 auftzenommen worden, weil sich eben bei foldycn Vertrügen die Tätigkeit deS Notars gewe nlich nicht auf die Beurkundung allein be- särräukr. sondern weil er meisten- erst die Uebereinstimm- ung der Beteiligten durch mühevolle Verhandlungen her- beisükren mutz. Demgegenüber darf man die Uebcrhag* ung einer lwpolbekarisch gesicherten Forderung oder einer e^rrindschuld oder Rentenschuld als verhültni-mätzig ein­fache Gesclräfte. zumal sie meisten- mit anderen gebüb* renpflichtigen Geschäften verbunden sind, ansehen, sodaß dafür wie auch neu in Art. 7 bestimmt ist fünf Hehnteile der vollen Gebühr angebracht erscheinen.

Die gleiche Gebühr will man nun auch für die Er­richtung von Inventaren und Vcniwgensvcrzeichnissen zur Anwendung bringen, während bisher diese Gebührennach Heil" berechnet wurden. Darin lag oft eine .Härte bei geringen VermögenSmassen. Man will durch die ^ibillig- ung mehr und mehr die private, meist sehr unvoll- Folinnene, Errichtung außer Anwendung kommen lassen, außerdem große VermögenSmassen ev. etwas stärker be­lasten, weil dabei auch die Verantwortlichkeit des Notars eine größere ist.

Tie Gebühr soll daher auch nach dem Werte der verzeichneten Aktivmasse ohne Abzug _bcr Schulden be­rechnet werden. Schluß folgt.

ynlitifdir Tagesschau.

Ter Hereiasall desVorwärts".

Von allen Seiten bekommt nun der .Vorwärts" zu hören, daß er mit seiner so großartig inszenierten Enthüllung über eme angebliche Verschlechterung deö Re.chStagSwahlrechtS gründlich blamiert dasteht. Nachdem die ,(Sermünia' flipp unb klar geschrieben hatte, daß kein Zentrumsführer, auch der Abg. Spahn nicht, au den vom .Vorwärts' behaupteten Geheimbesprechungen teilgcnommen, mußte daS sozialdemo­kratische Parteiorgan notgedrungen den Rückzug antreten. Em förmlicher Widerruf war freilich nicht zu erwarten, denn dergleichen widerstrebt dem Selbstbewußlsein deS .Vorwärts' und wäre außerdem geeignet, den Kredit bei den Partei­genossen zu schmälern. Amüsant aber ist, wie sich der /Vor- wüNL' aus der Affäre zu ziehen sucht. Ta jagt er mit nicht Übel gespielter Unbefangenheit: »Es war von erheblicher Wichtigkeit, möglichste Klarheit zu schaffen, wie ireit die Zettelungen der Wahlrechtsfernoe gediehen sind.' Tie Zette- Lungen sind eben überhaupt nicht gediehen, daß ist der Humor an der Sache. Tas Vüd einer großen Anti-Wahlrecht- Verschwörung, und zwar unter Beteiligung der preußischen Regierung, hatte der.Vorwärts' vor der staunenden Cefnnt- lichkeit entrollt. Nichts weiter ist von dem ganzen Schauer- gemälde übrig, als eme (Gruppe von Mannern der Rechten, Sie man längst kennt als Befürworter einer WahliechiS-

abänderung, und die auch aus ihrem Herzen feine Mörder­grube machen. Die Beteiligung der Regierung^ erwähnt der Vorwärts^ überhaupt nicht mehr. Mit der .Sensation' für den Parteitag ist es also nichts.

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Die türkisch amerikanische Differenz.

Zwischen Konstantinopel und Washington macht sich, infolge der langwierigen, bisher aber resultatlos gebliebenen Auseinandersetzungen über das Verlangen der UnionSregiening nach moralischer und materieller Genugtuung für die Schädigung amerikanischer Schutzbefohlener in Armenien und anderen Gebieten der asiatischen Türkei eine zunehmende Spannung geltend. Zumeist handelt es sich ivohl um Miffionäre, Schulen und Wohltätigkeitsanstalten, auch wegen eines angeblichen Angriffs auf den Leiter des amerikanischen Konsulats in Smyrna waren von Washington aus Rek­lamationen erhoben worden. AuS den Kreisen der amerika­nischen Gesandtschaft in Konstantinopel verlautet nun, daß, nachdem die im Pildiz-K.oök und bei der Pforte unter­nommenen Schritte zur Lösung der schwebenden Fragen, un­geachtet zahlreicher Versprechungen von türkischer Seite, bis­her ergebnislos geblieben seien, nunmehr der amerikanische Gesandte Leishmann die weitere Verfolgung der Angelegen­heit eingestellt habe. Seit Donnerstag werde über diese Tinge zwischen der Pforte und dem Staatssekretär Hay direkt ver- handelt. In türkischen Kreisen wird dagegen behauptet, daß, nach oerfd)tebenen Anzeichen zu urteilen, die armenische Be­wegung ui den VilajetS BitkiS und Erzernm, die der Worte jo viele Ungelegenbeiten verursacht, von amerikanischer Seite unter der Hand unterstützt werde. Das amerikanische Europa- Gejchivader hat die Weisung erhalten, sich nach Smyrna zu begeben.

yhii)l und Jniiö.

(Sieben, den 11. August 1904.

Ta® Großh. Regierungsblatt (Beil. 9lr. 23) enthalt: 1) Bekanntmachung, die Ausführung der Verordnung vom 17. Ianuai 1900 über die Bildung einer Mmifterial- obteilung für Landwirtschaft, Handel und Gewerbe im Ministerium des Innern betreffend. 2) Ueberficht der für das EtatSiahr 1904 genehmigten Umlagen zur Bestreitung dea Kominunalbedürfniffe in der Stadt Friedberg. 3) Ordens­verleihungen. 4) Aufgabe der Zulaffung zur Rechtsanwalt- id)QfL 5) Tienstnachrichten. 6) Konkurrenz-Eröffnungen. 7) Sterbefälle, b) Berichtigung.

Unbe(teilbare Postsendungen. Wie wir er­führen , lagern bei der Kaiserlichen Ober-Postdiiektion in Taini'tadl folgende Sendungen, deren Absender vielleicht zu unseren Le'ein zählen, als unbestellbar: Postanweisungsbetrag von io -if. 23 Pf. vom 3. September 1902 aus Bad- Nauheim nach Nonvich. Absender und Empfänger nicht er­mittelt; Anweisung in Verlust geraten. Gewöhn!. Brie

mit Damenring auß Gießen (Bahnpost Kaffe!Frankfurt Zug 780) an Frieda Jansen in Frankfurt a. M. vom 5. Januar 1904. Gewöhn!. Paket auß Gießen an Alban ü. d. Mosel in Kaffe! (Hauptpost!, oom 11. Novbr. 1903. Nachnahme-Paket auß Gießen an Karl Wittwe (Gustav Uhde) in Osterode (Harz) vom 29. Oktober 1903. Die zur Empfangnahme der Gegenstände Berechtigten müssen sich binnen 4 Wochen bei der Ober-Postdirektion melden, wldrigen- allS die Postanweisungsbeträge und die in den Sendungen enthaltenen ober durch Versteigerung deS Inhalts erlösten Geldbeträge der Post-UnterstützungSkasse übcriDiejen, die Briefe aber vernichtet werden.

Die Quartiere für unsere zu erwartende Ein- quarticrimg stehen bis auf 250 für Gemeine zur Verfügung. An Guarticrßebcrn für Offiziere ist sogar Ueberfluß vorhanden. Man hofft tedoch, da sich täglich noch Bürger melden, welche Einquartieriing nehmen wollen, die ganze Mannschaft bequem in der von der Stadtoerordneten-Versamnilung gewünschten Weise unterzubrmgen, ohne daß man dazu greifen muß, die Schulen oder Turnhallen für Maffenquartiere städtischerseits herzugeben, was allerdings seine Unzuträglichkeiten haben würde. Falls ivirklich außer den bisher angesagten Truppen weitere 3500 Rlann für eine oder zwei Rächte nach Gießen gelegt würden, wovon aber amtlich noch nichts bekannt ist, hofft man sich in einer oder der anderen Art ebenfalls helfen zu können.

Frankfurt, 10. Ang. Der Bericht des Elektrizität»- und Bahnamts über den Erwerb des Frankfurt-Offen- bacher Tram bahnunterne hmenS liegt nun gedruckt vor. Er besagt nach der ,HL Pr.': Die der Frankfurt- Offenbacher Trambahngesellschaft in Preußen und Heffen er­teilten Konzessionen zum Betriebe der elektrischen Straßen­bahn Frankfurt a. M.-Offenbach erlöschen im Jahre 1 9 0 8. Tie Gesellschaft beantragte daher bereits vor längerer Zeit bei beiden beteiligten Regierungen eine Verlängerung dieser Konzessionen. Sowohl die Stadt Frankfurt a. M. wie die Stadt Offenbach erhoben Einspruch und führten aus, daß ev im Jntereffe beider Städte liege, wenn die in ihren Gebieten bestndlichen Kleinbahnen nicht von Prwat- gcsellschaften, sondern von den beiden Gemeinden selbst betrieben würden. In einer vom Regierungspräsidenten zu Wiesbaden herbelgesührten Besprechung dieser Angelegen­heit wurde das Ergebnis, daß die Vertreter deS Unter­nehmens daS Bahnunternehmen zu folgenden Bedingungen an» bieten und daß sie sich an dieses Angebot bis zum 1. Oktober d. I. gebunden erachten. AIS Kaufpreis bezahlt die Stadt 4 15000 9)1 L bar zuzüglich 4 Prozent Zinsen vom 1. Juli d. Is. ab und einen Betrag von 10 000 M. aU Entschädigung für den AufsichtSrat. Die Vorräte an Mate­rialien (Kohlen, Cel, Kabel, Werkstattsmaterialien usw.) werden mit übernommen und auf Grund der am 30. Ium ooizunehmenden Feststellungen nach ihrem tatsächlichen Werte unter Zugrundelegung der Selbstkosten besonders vergütet.