Lessrscher Landtag.

R. B. Darmstadt, 10. Febr.

Die zweite Kammer trat heute vormittag loieder zur Be­ratung zusammen.

Am Ministertisch: Staatsminister Dr. Rothe, Geh. Staatsrat Krug zu Nidda, Ministerialräte Braun und Dr. Eisenhuth.

Das Haus tritt, nachdem Präsident Haas die Sitzung Km 101/4 Uhr eröffnet, sofort in die Tagesordnung ein und erklärt ohne Debatte die Wahl des Abg. Adelung an Stelle des Abg. Haas-Mainz einstimmig für glltig.

Es gelangt nun eine Reihe von Gegenständen zur vor­läufigen Beratung ün Plenum. Ein Antrag der Abgg. Erl und Brauer, welcher eine Milderung verschiedener reichsgesetzlicher Bestimmungen in Betreff der Sonntags­ruhe und der Nachtarbeit in Mühlen bezweckt, wird mangels schriftlicher Begründung von den Antragstellern kurz motiviert. Dann sprachen sich die Abgg, Adelung und Ulrich gegen die da,in gewünschten A.n^crungen aus. Man könne nicht deshalb, weit auf den meisten kleineren Mühlen nur nationales Korn verarbeitet werde, die Sonn­tagsruhe zu Ungunsten der Arbeiter umgestaltcn wollen. Der Antrag wird darauf dem zu,üudigen Ausschuß über­wiesen. Ohne Debatte werden dann eure Vorstellung des Photographen Wolfs und ein Antrag des ö»bg. Hauet, betr. den Ausbau der Realschule zu Gro^-Umstavr zu einer Ober­realschule. Zu einer Vorstellung des Gastwirts Harth zu Nieder-Suulheim, betr. die Besteuerung der in öffentlichen Wirtschaftslotalen ausgestellten Klaviere, bemerkt

Abg. Wolfs: Es sei jüngst von der Wormser Ztg. 'gleich­zeitig auch vom Gieß. Anz. D. Ru>.) eine Not z uusgegangen, daß die Kammer so viel ^,eit vergeude und ein um^tändtiches Verfahren einleite auch bei ganz geringfügigen Suchen. Es war darin ein Falt bezüglich der Hundesteuer angeführt und es wurde dargetan, daß die Behandtung der Sache vielleicht öOmal soviel gekostet habe, als der Betrag des Objektes. Wenn auch von einer Zeitverg.uoung nicht ge­sprochen werden könne, so müsse doch auch er bedauern, daß unsere Behörden in so kleinlichen Dingen mit solcher Umständlichkeit verfahren; das Land habe nur den Schaden davon. Die Nutzanwendung aus dem Artikel könne man bei der vorliegenden Vorstellung des Gastwirts Harth ziehen. Er hoffe, daß dem Wunsche dieser Vorstellung ohne Umstände Rechnung getragen werde.

Abg. Ulrich glaubt, daß an der Umständlichkeit der Behandlung solcher Vorstellungen die ganze autom.ll nhafte Art des Verfahrens schuld sei. Ihn lunntcn auch etwaige einseitige Berichte der Journalisten nicht alterieren. Der Abgeordnete, den die Sache angche, habe das Recht und die Pflicht, solche Vorstellungen genau zu verfolgen und da komme nicht der geringe Betrag des Objekts, sondern die prinzipielle Bedeutung der Sache in Frage. Mit den Jour­nalisten lasse sich darüber nicht streiten. Die Herren hätten das Recht und auch das Bedürfnis, chre Meinung zu äußern und wenn der Vertreter dieser oder jener Zeitung glaubt, daß hier Geld zum Fenster hinausgeworfen werde und das Haus mit mehr Ersparnis an Zeit und Gew derartige Sachen erledigen solle, so könne er diese Ansicht auch veröffent­lichen. Er, Redner, sei dafür, daß solche Vorstellungen im Ausschuß gründliche erörtert würden. Eine Revision der Stempel ab gab en halte er für durchaus erforoerlich, das Volk wünsche das ganze Stempelsteuergcsetz dahin, wo der Pfeffer wächst.

Präsident Haas bemerkt, er sei nicht in der Lage, in der Behandlung der an die Kammer gelangenden Vorstell­ungen eine Aenderung eintreten zu lassen. Wenn eine solche erfolgen solle, mußte dies in einem besonderen Antrag hier beschlossen werden. Bezüglich, der Preßnotiz, die auch ihm vorgelegt wurde, habe er nicht geglaubt, näher ein­gehen zu sollen; die Würde des Hauses werde dadurch in keiner Weise angegriffen. Wenn die Kritik in der Presse zu scharf werde, so werde er aus eigener Initiative dagegen einzuschreiten wissen.

Abg. Cramer spricht die Erwartung «aus, daß recht bald eine eingehende Revision des Stemp.labgaoengesetzcs, namenllich in Bezug auf die Besteuerung der Musikinstru­mente, erfolgen möchte.

Abg. Dr. Buff führt aus, daß nach dem Stempel­steuergesetz der Richter gar nicht anders könne, als den Be- trefseÄen, der das Instrument in der Wirtschaft aufstellte, ;u verurteilen. Er wünsche einfach Uebergairg zur Tages­ordnung. 1

Nach kurzer weiterer Debatte, in der 2lbg. Wolff er­klärt, gerade nach, der letzten Aeußerung auf einer prinzi­piellen Erörterung der I-rage im Ausschuß bestehen zu müssen, wird die Vorstellung mit großer Mehrheit dem ^ständigen Ausschuß überwiesen.

Tie Kammer beschließt alsdann, eine Vorstellung der Kreisstraßenwärter des Kreises Alsfeld über ihre Dienst­verhältnisse ohne Ausschußberatung im Plenum zu er­ledigen, ebenso die Vorstellung der Schreibgehilfen bei den Amts- und Landgerichten, den Staats- und Amtsanwälten in betreff ihrer Gehaltsbezüge. Die Vorstellung des Trieb­werkbesitzers Müller und zwei Genossen in Zell i. O., über das Gesetz, betr. die Bäche und die nid;t ständig fließenden Gewässer und die Vorstellung der Gemeinde Gedern und der umliegenden Orte um Errichtung eines Amtsgerichts in Gedern werden nach kurzer Debatte den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Tie letztere Vorstellung war von den Abgg. Köhler und Weidner befürwortet, von mehreren anderen Rednern dagegen bekämpft worden.

Nach der Ueberweisung einiger wellerer Vorstellungen an den Ausschuß wurde in die Besprechung oer Anfrage der Abgg. Hauck und Gen. in betreff der Hütekinder im Vogelsberg eingetreten, die bis zur Trucklegung der Regierungsantwort ausgesetzt worden war. Tie Anfrage basierte bekanntlich auf einem Artikel der „Frkf. Ztg.", in welcher ein hessischer Landpfarrer den Zustand des Hüte kinderwesens im Vogelsberg in grellen J-arben geschildert hatte. Die Regierungscmtwort hatte betont, daß das Hüte Wesen nur noch in zwei Kreisen, Schotten und Lauterbach, üblich sei und dabei auch die Berichte der beiden Kreis- ichulkommissioneu über diese Frage bekannt gegeben.

Abg. Weidner bemerkt, es könne als festgcstelll gelten, daß der Artikelschreiber mit seinem Aufsatz in der „Franks. Ztg." viel zu weit gegangen sei und keinen Beweis für feine Behauptungen erbracht habe. Am meisten sei zu be­dauern, daß der Artikel von einem Geistlichen ausging, der doch über die Verhältnisse gerade am genauesten unter­richtet sein mußte. Man würde es verstehen, wenn sich der geijiliche Herr an ein Lokalblatt gewandt hätte, aber unverständlich sei, daß er zur „Franks. Ztg." seine Zuflucht nahm, die dock) dem Bauernstand am wenigsten günstig gesinnt sei. Man habe eben wieder mal dem Bauernstand eins anfügen wollen. Redner geht nun auf den Artikel näher Liu uiid widerlege die einzelnen Behauptungen des- jstloea. Viel jchlimniec/als die Beschäftigung der Hütekinder

kurze Zeit in der frischen Luft auf der Hutweide seien die Arbeiten vieler Kinder armer Leute in den Städten; zahl­reiche ärmere Familien seien froh, wenn ihre Kinder aufs Land kämen und dort gute Kleidung und satt zu essen er­hielten. Ter Artikelschreiber hätte sich jedenfalls in seinen Ausführungen vorsichtiger und maßvoller ausdrücken sollen.

Redner tadelt auch die Abfassung des Berichtes der Kreisschulkommission Schotten.

Abg. Ulrich wünscht, die Regierung möge die nun ein­mal aufgerollte Frage des Hütewesens scharf im Auge behalten. Er könne nicht annehmen, daß nach den Be­hauptungen des Vorredners alles, was in dem Artikel stehe, übertrieben oder erfunden sei.

Ministerialrat Dr. Eisenhuth bemerkt, die Aus­führungen des Abg. Weidner richteten sich gegen die „Frkf. Ztg." und dazu brauche er nicht das Wort zu nehmen. Er müsse sich aber gegen die Einwendungen desselben gegen die Berichte der Kreisschulkommissionen verwahren. Diese Beamten hätten ihre Beichte mit bestem Wissen und bester Ueberzeugung an gefertigt, und der Gedanke, es Hütte einer derselben den Artikelschreiber in der „Frkf. Ztg." durch seinen Bericht retten wollen, sei entschieden zurüüzuweisen. uls Vertreter der Schulbrhörde halte er sich aber für ver­pflichtet, zu eriläreu, daß er allerdings in dem Hütelinder­wesen einen Vorteil nicht erblicken könne.

Nachdem dünn noch oie Abg. S t ö p t e r und Bähr kurz zur Saa-e gesprochen, wendet sich viog. Hirschei gegen das politische Auftreten der nationalsvzialen Pa^oren und tadelt ,ch«rs das unerhörte G-dccvt des Pfarrers Naumann gegen uic Arbeitgeber in Krimm:tschau.

Abg. Orb ertlürte unter großem Lärm und Gelächter des Hauses, daß zur VerösfentliQjung des Gedichts ein großer Mut gehöre und wird, als er weiter aus den Fall Krim- mitjck'au eingehen witl, vom Präsidenten ermahnt, zur Sache zu sprechen.

Ministerialrat Dr. Eisenhuth verteidigt auf einige Bemerkungen des Abg. Weidner nochmals den Bericht oes Kreis;chulvorstehers von Schollen und bemerkt, daß die ^legiutuitg event. neuen Anstürmen gegen das Fort- blldungsschulwesen unter feinen Umstünden nachgeben werde.

Abg. Ulrich wendet sich gegen die Aeußerungen Hirschets über das Naurnannsche Gedicht, das er für sehr vernünftig halle. Als er dasselbe aus einer schnell herbei­geholten Zeitung vorlesen will, erhebt Prüfident Paas Einspruch, woraus Abg. Ulricb unter großer Heiterkeit des ganzen .Hauses eine ausführliche Inhaltsangabe darüber ntuaji, auaj me Kraststellen wovrlich^zttiert unu dann mit guter Ironie zum Schluß bemerll: ^>0, meine Herren, nun yabe ich das Gepicht nicht vorgelesen.

Nach diesem launigen Intermezzo fanden die beiden letzten Redner, Abgg. Orb und Weidner, nur noch halb Gehör, und dann luar die Tebatte erschöpft. Tas Haus ver­tagte sich um 11/4 Uhr aus morgen früh 9 Uhr.

Kartumuttaiijches.

Berlin, 10. Febr. Die Budgetkommssion des Reichstages setzte die Beratung des Militäretats bei Unterhaltung der Gebäude re. fort. Oberstleutnant Doerre erklärt vor Eintritt in die Tagesordnung, daß auf Anregung des Kultusministers bereits Schritte geschehen seien, die ermög- lichen sollen, daß die Studierenden durch Einberufung zu militärischen Uebungen in ihren Studien mög­lichst wenig gestört werden. Die Kommission bewilligte eine Reihe Titel. Bei dem Titel „Mieten für Kasernen" beantragt Speck, die betreffenden Vereinbarungen dem Reichs­tage zur Prüfung vorzulegen und dem Reichstage der der kommenden Session eine Ueberstcht über die Ueberschreitung der Kostenvoranschläge zu geben, da das Budgetrecht des Reichs­tages nicht gewahrt sei. Generalmajor Gallwitz weist darauf hin, wenn es mit den Streichungen der gestellten Forderungen, ehe sie an den Reichstag kommen, so weiter ginge, würden die Bauten vollkommen verkommen. Der Kriegsminister erklärt, es sei bei den Bauten möglichst auf Sparsamkeit gehalten worden. Bei dem Streben, das Leben der Offiziere billiger zu gestallen, müsse man den Bau von Kasernen begrüßen, wo die Offiziere weit billiger lebten als im Hotel. Staatssekretär Frhr. v. Sten­gel legt dar, es sei zwischen Neubauten und Ersatzbauten zu unterscheiden. Hier handele es sich um Ersatzbauten, die nicht aus Anleihen gedeckt werden dürfen. Bei der jetzigen ungünstigen Finanzlage muffe man doppelt vor- sichtig gerieren. Nach weiterer Debatte zieht Speck seinen Antrag zurück. Er beantragt sodann, von den Städten, wo Kasernen gemietet werden sollen, Liffa, Schweidnitz, Saar­brücken und Zabern zu streichen.

— Die Petitionskommission des Reichstags überwies mit 13 gegen 10 Stimmen dem Reichskanzler eine Petition der Kreissynode Berlin II auf Erlaß wirksamer Vorschriften zur Unterdrückung schlechter Literatur und Kunsterzeugnisse zur Berücksichtigung. Gegen die Ueberweisung zur Berücksichtigung stimmten die Freisinnigen, Sozialdemokraten und die beiden Nationalliberalen Semmler und Krämer.___________________________________________

Aom osiastaliichen Kriegsschauplätze.

Seekamps bei Tschemulpo.

Tie Londoner japaniscbe Gesandtschaft erhielt folgendes Telegramm aus Tokio: Ein japanisches Geschwader, das Transportschiffe begleitete, traf am 8. Februar auf dem Wege nach Tschemulpo das russische Hochsee-Ka­nonenboot ,L' 0 rejetz", das aus dem Hafen ausfuhr. „Korejetz" nahm gegen die japanifchen Schiffe eine offensive Haltung ein und feuerte auf die japanischen Torpedoboote. Letztere schossen zwei Torpedos ab, die fehl­gingen. „Korejetz" kehrte zu feiner Ankerstelle zurück. Am 9. Februar früh forderte Admiral Urin, der Ko m- mand ant des japanisa>en Geschwaders, formell die r u f f i s che n Kr i e g s s cki i f f e auf, den Hafen von Tschemulpo vor mittag zu verlassen. Der Ad­miral fügte hinzu, wenn der Forderung nidjt nachgekommen würde, sei er gezwungen, die russischen Schiffe im Hafen anzugreifen. Zwei russische Kriegsschiffe ver­ließen um H1/2 Uhr vormittags den Hafen. entspann sich außerhalb der archipelartigen Inseln ein Kampf. Nach dem Geschützkainpf, der über eine Stunde währte, zog sich ein russisches Schlachtschiff zwi­schen die Inseln zurück. Gegen Abend sank ein ruf) i- scher Kreuzer, gegen 4 Uhr morgens am 10. Februar ist, ttfie gemeldet, das Hochseekanonenboot „Korejetz" gleichfalls gesunken, nachdem eine Explosion )tattgc)unben halte. Tie Offiziere und Mannschaften der beiden gesunkenen Schiffe flüchteten auf den fran­zösischen Kreuzer „Pascal". Aus japanischer

Seite sind feine Unfälle eingetragen. Tie japanif che Ge- sandtfchaft erhielt ferner ein Telegramm, welches meldet, vier japanische Bataillone seien in Tschemulpo gelandet.

Nach verschiedenen anderen Meldungen haben die Ja­paner bei Tschemulpo den Kreuzer „Warjag" und „Korejetz" niedergekämpft. Das Treppen dauerte vier Stunden. Der Warjag wurde in Brand geschossen. Die japanischen Schiffe sind leicht beschädigt. Die Anzahl der in Tschemulpo gelandeten japanischen Truppen wird auf 8000 angegeben. Dieselben marschieren aus die Haupt­stadt Söul. Inzwischen sind auch in Mason, Fusan und anderen koreanischen Küstcnpunlten japanische Truppen ge­landet, im ganzen 36 000 Mann, darunter die Garde. Von Norden her marschiert eine starke russische Tlstippenrnachit, die den Ä)alu überschritten hat, ebenfalls auf Söul zu. Eine Schlacht wird in den nächsten Tagen erwartet. Das kaiser­lich japanische Hauptquartier soll nach Kioto verlegt werden.

Die „Agenzia Stesani" meldet aus London: Sechs japa­nische Kriegsschiffe und sechs japanische Torpedoboote sind, Transportschiffe mit Landungstruppen geleitend, in Tsche­mulpo eingetroffen. Japan hat die russischen Schiffe, welche si'EI zur Reparatur in Nagasaki befinden, mit Beschlag belegt. Die „Agenzia Stesani' meldet weiter, daß von italienischen Schiffen sich „Villar Pisani", „Elba" uno „Piemonte" im äußersten Osten befinden und daß diese Schiffe so verteilt sind, daß sie die Ereignisse wohl zu verfolgen vermögen.

Die ^Nachrichten von den Vorgängen bei Port Arthur und Tschemulpo riefen in Tokio den ersten Ausbruch nationaler Begeisterung hervor. Dort ist ferner die Meloung eingetroffen, daß zwei russische Poftdampser, zwei russische Kaujfahrer und zwei Tamp/cr der russffchen Freiwllllgon-Flotte weggenommen seien.

Ein Manifest dcs Zaren.

Der russische „diegierungsbote" veröffentlicht nachstehende- Manifest des Kaisers:

,Wir tun allen unseren treuen Untertanen folgendes kund: In der Sorge, den unserem Herzen treuen Frieden zu wahren, wandten wir alle Bemühungen zur Festigung der Ruhe im äußersten Osten an. Zu diesem friedliebenden Zivecke erklären wir unsere Zustimmung zu der von der japanischen Regierung vorgeschlagenen Revision der zwischen beiden Reichen bestehenden Abmachungen bezüg­lich der koreaiiischen Angelegenheiten. Die über diesen Gegen­stand angeregten Verhandlungen sind jedoch nicht zu Ende geführt worden. Japan benachrichtigte uns, ohne auch nur den Eingang der in der letzten Antwort ge­machten Vorschläge nnjerer Regierung abzuwarten, von dem Abbruch der Verhandlungen und diplomatischen Beziehungen zu Rußland. Ohne uns vorher in Kennt­nis zu setzen, daß der Abbruch der Beziehungen die Eröff­nung der kriegerischen Aktion bedeute, befahl die japanische Regierung ihren Torpedobooten, unser Geschwader auf der äußeren Reede der Festung Port Arthur plötzlich anzugreisen. 9lach Empfang des Berichtes unseres Statthalters hierüber befahlen wir sofort die Herausford erung Japans mit den Waffen zu beantworten. Indem wir diese unsere Entschließung t'unbtun, flehen wir in unerschütterlichem Vertrauen auf die Hilfe des Allerhöchsten und in fester Zu­versicht auf die einmütige Bereitwilligkeit aller unserer treuer Untertanen, zusammen mit uns das Vaterland zu Verteidiger den Segen Gottes auf unsere ruhmreichen Truppen de Armee und Flotte b? ab."

, Aus Stadl und Kaud.

Gießen, den 11. Februar 1904.

•* Personalien. S. K. H. der Großherzog haben dem Dlajor Stuben rauch im Schleswig-Holsteinischen Infanterie-Regiment Nr. 163, seither Hauptmann im Jn- fanterie-Leib-Regiment Großherzogin Nr. 117, die Krone zum Ritterkreuz 1. Klasse des Verdienstordens Philipps des Groß- mütigen verliehen.

Vermischtes.

* Chemnitz, 10. Febr. Heute früh wurde auf der Straße zwischen Adorf und Klaffenbach im Erzgebirge ein etwa 40 Jahre alter unbekannter Traktätchen-Verkäufer mit zertrümmertem Schädel ermorbet aufgefunden. An­scheinend liegt Raubmord vor, da an der Mordstelle Geld­stücke zerstreut umher lagen. Von dem Mörder hat man keine Spur. Die gerichtliche Untersuchung ist eingeleitet.

Kerichlssaal.

Rom, 10. Febr. Im Prozeß des Admirals B e t t 0 l 0 gegen den sozialistischen Deputierten Ferri und den Herausgeber des „9(oanti" wegen Verleumdung wurde heule Nachrnittag nach 51 tägiger Verhandlung das Urteil gefällt. Ferri und der Herausgeber des „AvalUi" wurden zu 14 Monaten Gefängnis und 15 16 L ire verurteilt.___________________________________

Hrieskaflen der Redaktion.

(Anonyme Anfragen bleiben nnberücksichtigtll

I. L. In diesem Frühjahr ist als ä u ß e r st e r U m z u a» termin Samstag, der 2.April anzusehen. Nach §556B.G.-B. ist der Mieter verpflichtet, die gemieteten Sachen nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben, also im Lause des folgenden Tages. Ist dieser Tag jedoch ein Sonntag oder staatlich anerkmmter Feiertag, so tritt nach § 193 B. G.-B. für die Zurückgabe an die Stelle des Sonntags oder Feiertags der nächstfolgende Werktag. Da nun in dem fragt. Fall das Mletverhältnis mit dem 31. März 1904 endigt und der 1. April 1904 auf einen staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag fällt, ist die Räumung der Wohnung im Laufe des nächsten Werktages zu vollziehen.

Neueste Welouttgeit.

Origiualdrahtmcldungen des Gießener Anzeigers.

Hannover, 11. Febr. Sigrid Arnoldson gastierte im Hoftheater als „Traviata" und hatte einen sensationellen Erfolg, 30 Hervorrufe. Das Theater war seit mehreren Tagen ausverkauft.

Petersburg, 11. Febr. Tas Reutersche Bureau meldet: Ter japanische Gesandte K'urino ist mit den Mitgliedern der Gesandtschaft nach Berlin abgereist. Ern zahlreiches Publikum hatte fisty auf dem Bahn­hofe emgefunden, doch fanden keine feindseligen Kundgebungen statt.

Washington, 11. Febr. Der Präsident Roosevett beschloß die Neutralität der Vereinigten Staa­ten bezüglich des Krieges im fernen Osten zu erklären. Eine dahinlautende Proklamation wird wahrscheinlich morgen veröffentlicht werden.