Donnerstag, 11. Februar 1904

154. Jahrg.

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Giehener Anzeiger

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General-Anzeiger, Amt;- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

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bei den Freis.)

Inzwischen ist folgende von den Mgg. Dr. Mugdan (fters. Vp.) Gen. eingebrachte Resolution eingegangen:

Der Reichstag wolle beschließen, die verbündeten Regie­rungen zu ersuchen: die folgende Aenderung des Dbs. 1 deS § 70 der Bekanntmachung bett. die Prüfungsordnung für Aerzte vom 28 Mai 1901 zu veranlassen:

Die Vorschriften wegen des prattischen Jahres finden aus diejenigen Kandidaten keine Anwendung, welche das wedtMische Studium auf einer deutschen Universität vor dem 28. Mm 1901 begonnen und die ärztliche Prüfung vor dem 1. April 1906

oder, 1892

Parlamentarische Berlianviungen.

Nachdruck ohne B'reinbarung nicht gestattet.

Zeutlcher Reichstag.

29. Sitzung vom 10. Februar.

1 Uhr. Das Haus ist sehr schwach besetzt.

Am Bundesratstisch: Graf Posadowsky u. a.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bemertt

Abg. Frohme (Soz.), dah er in dem Stenogramm seiner Rede bei dem Gesetz über die Entschädigung unschuldig Verhafteter nur einen ungenauen Ausdruck gestrichen habe, Herr Grober habe ihn also mißverstanden. ~

Hierauf wird die zweite Beratung des Etats des Reichs- amts des Innern beim Arttkel „Reichsgesundhettsamt fort­

gesetzt.

Abg. Sartorius (freif. Vp.): Das neue Weingesetz ist beretts als ein Mester ohne Klinge, dem das Heft fehlt, bezeichnet worden Daß nicht gleich alle Blütenttäume reiften, ist begreiflich. Jetzt aber, wo die Früchte allmählich erkennbar sind, muß man zuge- '.aß eine bedeutende Verbesserung der Verhältniste erzielt ist. Die Hauptsache ist nun, daß das Gesetz gleichmäßig in allen Teilen des Reiches gehandhabt wird, nicht nur m den Produttions- gebieten. Diese Forderung muß erfüllt werden. Da sind z. B. die sogenannten Brennweine. Rach dem Sinne des Gesetzes durften solche überhaupt nicht verkauft werden. Trotzdem sind ste durch Gerichtsbeschluß als Handelsartikel zugelassen worden. Unbedingt erforderlich ist eine Kontrolle des Brennweines vom Ort der Her­stellung bis zur Maische. Redner tritt zum Schluß dcfliw ein, daß der niedrige Traubenzoll im neuen Zolltarif entsprechend er«

Abg. Gothein (steif. Vgg.): Ein ausreichender hygienischer Schutz vor Viehseuchen liegt im Jntereste der ganzen Bevölkerung. Wir sind aber von diesem Gesichtspunkt auch stets dagegen cin- getteten, daß man diese Sperre dazu mißbrauchen solle, die Preise ür Vieh zu steigern. Und daß das geschehen ist, dafür sind die Beweise bereits im preußischen Abgeordnetenhause erbracht worden. So ist es doch völlig unverständlich, warum in Oberschlcnen die Schweineeinfuhr kontingenttert ist, wo faktisch doch eine Scuchcn- gefahr nicht vorhanden ist. 1352 Schweine sind keine Seuchen- gcfahr, aber das 1353. Schwein, das bringt die Seuchcngefahr. Es gibt keinen hygienischen Grund, der diese Kontingentierung recht- erttgte Nur zur Preistteiberei und zur Ringbildung hat ste ge- ührt, worunter die starke industtiellc Arbeiterbevölkerung Ober- chlesiens leiden muß. Unverständlich bleibt, was Herr Dr. Wallau gesagt hat: daß die neuen Handelsverträge zum Schutz vor Vich- euchen notwendig seien. Beides hat miteinander nichts zu nm, wenngleich eine Seuchenkonventton zugleich mit emem Handels- verttag abgeschlosten werden kann. Für ein.-n hygienischen Schutz des deutschen Konsumenten sind wir natü-.lich alle ?lbcr der Konsument darf nicht in der Weise geschützt werden, daß man ihn daran verhindert, überhaupt Fleisch zu essem Da wrrd Wunder welch ein Geschrei über das amerikanische BuLienfleisch erhoben. Das deutsche Publikum muß vor dem Corned-bcef beschützt werden. Wie steht es aber mit dem deutschen Büchsenfleisch? xa hat Pro­fessor Lehmann berichtet, daß auf einer für die Ernährung der Marine bestimmten Ausstellung von 96 Buchsen Konferveufleifch sich 20 als total verdorben erwiesen hätten. sHort, hort!) xa3 Marineamt selber hat anerkannt, daß das deutsche Buckyenfleisch einen gleichwertigen Ersatz für das amerikanische Eorned-beef nicht darstellen könne. (Hört, hört!) Die Einfuhrverbote bewirk^ nur einen Rückgang des Fleischkonsums. In Breslau har die -Lchlacht- steuer im letzten Jahre allein 80 000 Mk. weniger ergeben. sHort, hört!) Und natürlich: da die Wohlsiturerten ihren ^-leischgcnuf; schwerlich einschränken, so entfällt dieser Rückgang im wefentttchen auf die Arbeiterklasse. (Sehr wahr! links.) Eine rationelle Vieh­zucht bedarf keiner Einfuhrverbote. Man sehe sich das gänzlich „ungeschützte" Dänemark an! Wollen Sie (nach rechts) wirklich etwas für die Viehproduktton tun, so verbilligen Sie die Futter­mittel! Aber gerade das wollen Sie nicht, weil aus Siefen die Großgrundbesitzer den wesentlichsten Vorteil ziehen.

Abg. Dr. Hermes (freß. Vp.) erklärt, daß die Anschauungen des Abg. Sartorius nicht den Anschauungen seiner Fraktion ent­sprächen. — Er bittet sodann, den Mikrozoen, den einzelligen Blut­parasiten, besondere Aufmerksamkeit zuzuwendem Tas seien äußerst gefährliche Lebewesen, die Ursache von Malaria, Wcchsil- fieber, Texasfieber und Dysenterie.

Abg. Dr. Leonhart (steif. Vp.) crflärt, es sei nicht seine Absicht, ausführlich auf das Fleischbeschaugesetz einzugehen; er verbrettet sich dann über die Wirkungen desselben. Redner kommt sodann auf das Apothekenwesen zu sprechen. Das rapide An­wachsen der Apothekenpreise sei eine bedenfliche Erscheinung. Ter Gedanke einer Verstaatlichung der Apotheken sei gleich rundweg von der Hand zu weisen. Etwas anderes sei es mit der Ablösung der Apvthekenwerte durch amorttsierbare Renten. In Bezug auf das vrattische Jahr für die Mediziner äußert Redner, daß die Ein­führung derselben sehr zu begrüßen sei. Dock mußten btejemgen davon befreit werden, die vor dem 28. Mai 1901 ihr Studium begonnen haben. Die Errichttmg von Akademien für Medizin halte er für keinen glücklichen Gedanken. Zum Schlüsse legt Redner noch eine Lanze für die Feuerbestattung ein. Das wäre auch eine wirksame Bekämpfung der Infektionskrankheiten. Freilich mühte die Feuerbestattung dann auch billiger werden. Jetzt könnten nur reiche Leute sie sich leisten. Dem armen Mann bleibt nichts übrig, als sich begraben zu lassen. (Hetterkett und Beifall

vollständig bestanden haben.

Abg. Horn-Sachsen (Soz.) tritt nochmals für den hygienischen Schutz der Arbeiter in den Glasfabriken ein.

Staatssekretär Graf Posadowsky: Der Abg. Dr. Paasche hat sich gestern darüber beschwert, daß die Maßregeln, die zur Be­kämpfung der Maul- imd Klauenseuche festgesetzt fmb,, nn Hunds- rücksgebiet zu scharf angewandt würden. Wenn wir eine so schäd­liche und gefährliche Seuche, wie die Maul- und Klauenseuche es ist, mit Erfolg bekämpfen wollen, so sind wir gezwungen, scharf und energisch vorzugehen. Wir haben dadurch auch schon große Erfolge erreicht. Ter Hundsrück ist jetzt ganz seuchcnfrei. Im Jahre 1903 hatten wir in der ganzen Monarchie Preußen nur einen Fall von dieser Seuche. Im ganzen Deuflchen Reiche herrschte sie nur in 21 Gemeinden. Herr Paasche bat sich über das Vorgehen einzelner Tierärzte beschwert. Wenn es richtig ist. daß ein Tierarzt aus einem verseuchten Stall in einen andern Stall gegangen ist, ohne seine Schube und Kleider zu wechseln, so balte ich das für eine große Pflichtverletzung. Das Gesetz ist so streng, daß es rn^ ver­seuchten Geaenden selbst das Treiben von Schweinen und Gänsen verbietet. Also muß doch vor allen Dingen auch ein Tierarzt die Vorsichtsmaßregeln beobachten.

Der Abg. Dr. Baerwinkel verlangt Maßnahmen gegen den Kunstbonig. Es ist diese Frage im Bundesrat eingebend geprüft worden. Wir baben eine Anzahl Proben von Naturhonig und Kunsthonig zur Untersuchimg gestellt. Es war aber ganz unmöglich, beide zu unterscheiden. Sie waren sowohl nach dem Geschmack als nach dem Geruch vollständig gleich, und wtt haben gegenwärtig keine sichere chemische Analyse, um festzustellen, was Kunsthonig und was Naturhonig ist. Wenn allerdings jemand Kunsthonig als Natur­honig verkauft, so genügt schon jetzt das Nabrungsrmttelgesetz, um gegen ihn vorzugehen. Die Faulkrankheit der Bienen ist Gegen­stand eingehender Untersuchungen der biologischen Abteilung des Reichsgesundheitsamts gewesen, doch find unsere Kenntnisse über die Krankheit noch gering. Wir wißen noch nicht, auf welche Weise sie sich von einem Stock auf den andern überträgt. Ich hoffe aber, daß wir im Laufe der Zeit in der Lage sein werden, auch diese .Krankheit zu erforschen. Ich halte den Zeitpunkt, schon jetzt eine Revision des Fleischbeschaugesetzes vorzunehmen, für viel zu früh. Das Gesetz besteht erst seit einem Jahre, und wir müßen erst wettere Erfahrungen sammeln. Der hier gemachte Vorschlag, die fakul-

zu diskutieren, Herr Singer ...

Präsident Graf Ballestrem bittet, die Zwischenrufe zu unter»

Frbr. von Heyl: Ich laße mich von Ihnen, Herr Singer, nicht schulmeistern ... . ...

Abg. Singer: Von Ihnen nehme ich keine Anordnungen ent# PC5C%räf. Graf Ballcstrem: Herr Abg. Singer, ich habe ebe» gebeten, die Zwischenrufe zu unterlaßen, und Sie machen schon wieder einen Zwischenruf. . . , . .

Mg. Frhr. von Heyl setzt nochmals auseinander, daß die Sozialdemokratte schuld daran sei, daß die Mannheimer Abwaßer nach wie vor den Rhein vervesteten.

Staatssekretär Graf Posadowsky stellt den Fall richtig. In dem Fall der Abwäßerung von Mannheim in den Rhein sei vom Reichsgesundheitsrat ein Gutachten eingefordert worden. Ters^be habe sich aber dahin geäußert, daß die Mannheimer Abwaßer keine Veranlassung zu sanitären Bedenken geben.

Abg. Schwcikliardt ffüdd. Vp.) fordert das Verbot des freien Verkehrs mit konzentrierter Essigsäure.

Abg. Wolff (Bund d. L.) spricht über daS Fleischbeschaugeseh in extrem agrarischem Sinne. _ „ . . _

Abg. Hue (Soz.) spricht über die Typhusepidenne in Gelsen- ttrchen. Die Behörden hätten in anerkennenswerter Weise alles getan, um der Seuche so schnell wie möglich Herr zu werden. ES hätte sich ergeben, daß die Entstehung der Seuche aus eine geradezu frivole Verschlechterung des TrinkwaßerS durch Einfließen deS Schmutzwassers aus der Ruhr zurückzuführen sei. Redner verlmigt, daß die darob eingeleitete Untersuchung gegen daS Wasserwerk in Gelsenttrchen beschleunigt werde. Man solle die Verjährungsfrist nicht verstteichen lassen, sondern die Schuldigen zum Ersatz heran- ziehen.

Dttettor Köhler gibt anheim, sichan die preußische Regierung zu wenden, tn deren Händen sich die Akten befänden.

Abn Gamp (Rp.) ist entrüstet über daS Verlangen deS Abg. Gothein. daß die Marineverwaltung amerikanisches Büchsen­fleisch kaufen solle. (Abg. Gothein: Sie haben mich ja miß­verstanden.) Es ist auch nicht wahr, daß der Seorbut in der Marine darauf zurückzuführen sei, daß sie nicht amerikanisches Fleisch verwende. ,

Abg Singer (Soz.) konstatiert gegenüber dem Abg. Frhrn. von Hehl, daß die sozialdemokratische Fraftion abweichend von der Auffaßung des Abg. Dreesbach für die Maßregeln gegen die Verunreinigung des Rheins durch die Mannheimer Abwaßer ge- sttmmt habe

Abg. Dr. Wallau (nctt.-lib.) wendet sich gegen die Bemerkung des Mg. Gotbein über den Zusammenhang von Handelsvertrag und Viehscuchenabkommen. Das Viehseuchenabkommen mit Oesterreich ist ausdrücklich nur für die Dauer des HandelsverttageS abge­schloßen, tonn also nur durch einen neuen Handelsvertrag befestigt werden.

Abg. Frhr. Heyl zu Herrnsheim snat.-lib.) betont gegenüber dem Abg. Singer, er habe wohl da? Recht gehabt, den Aba. DreeS- bach dem Abg. Scheidemann entgegenzustellen, da Abg. Scheidemann Klage über die Verunreinigung des Main durch Fäkalien geführt hätte, Abg. Dreesbach aber seinerzeit bichmivtet hätte, durch Fäka­lien werde die Jungfräulichkeit eines SttomeS überhaupt nicht beeinttächttgt.

Mg. Gothein sftefl. Vgg.) weist die gegen ihn gerichteten Be­merkungen der Abgg. Gamp und Dr. Wallau zurück.

Damit schließt die Debatte über das Kapitel „ReichSgesund- heitsantt".

Persönlich wirst

Abg. Gras Reventlow (Antts.) dem Dbg. Scheidemann unehr» liche Kampfesweise vor.

Er wird wegen dieses Ausdruckes vom Präsidenten zur Ordnung gerufen, worüber et mit einer tiefen Verbeugung Quittiert.

Abg. Gamv (Rp.) wendet sich noch gegen Dbg. Gothein: Beim Marineamt sehen wir uns wieder. (Heiterkeit.)

Abg. Sckeidemann (Soz.) bemertt, er würde außerhalb dieses Hauses es überhaupt ablehnen, mit dem Grafen Reventlow zu debattieren. (Unruhe rechts.)

Abg. Gras Reventlow erwidert, er wolle sich keinen zweiten Ordnungsruf zuziehen. (Hetterkett.)

Die Weiterberatung wird auf Donnerstag, 1 Uhr, bet» tagt. (Vorher: Novelle zur Reichsschuldenordnung.)

Schluß: %6 Uhr.

höht werde.

Präsident im Reichsgesundheitsamt Dr. Köhler: Der Vor­redner ist auf soviele Fragen eingegangen, daß ich nut Rücksicht auf die Geschäftslage unmöglich eingehend antworten kann. Ich mochte ihm aber doch meinen Dank dafür aussprechen, daß er anerkannt hat, daß das neue Weingesetz gute Wirkungen gehM hat. Diese? ist in der Tat der Fall. Der wundeste Punkt in dieser Frage ,st die Einftihr aus dem Auslande. Hier sind wir nur in der Lage, das fertige Produtt, den Wein, zu untersuchen. Dieses ist bei den mangelhaften Hilfsmitteln, die uns noch zu Gebote sichen, ungemein' schwierig. Es wird aber immer daran gearbeitet, dieses Rüstzeug zu verbessern. ES kommen alljährlich Versammlungen der hervorragendsten Sachkenner auf diesem Gebiete zusammen, um diese Frage näher zu studieren und um an der Hand ihrer Beobach­tungen eine bessere Untersuchung zu erreichen. Ich hoffe, daß wir im Laufe der Zeit hier immer weiter kommen toerben. Der Sckwervuntt bes Weingesetzes liegt in dem inländischen Konsum. Hier haben wir schon einen großen Fortschritt erreicht. Der »ninft« wein ist so vollständig zurückgetteten, daß er nicht mehr als em wesentlicher Faktor bezeichnet werden kann.

Abg. Bärwinkel (nctt.-lib.): Dem Reichstag ist eine Denkschrift über den Verkehr mit Honig zugegangen. Der Honig spielt tm wirtschaftlichen Leben, namentlich der Heinen Leute (Landleute, Lehrer u. a.) eine bedeutende Rolle. Auch hier kommt nmi em Kunstvrodutt in Bettacht: der Kunsthonig. Auch der ist ja schmack­haft, zudem wird viel Bienenhonig für ihn verwandt. Doch kann er keinen Ersatz für den Naturhonig bilden, flt oft auch an fim sehr fragtoürbig. ES sind Prüfungen angestellt worden, und ick möchte den Staatssettetär fragen, welches Ergebnis sie gehabt haben, ob man auf Grund derselben gesetzgeberisch vorgehen kann. Wünschenswert wäre eS, wenn man dem Kunsthonig die Bezeich­nung „Honig" aberkennen wollte. (Bestall.)

Abg. Frhr. von Pfetten (Zentt.) polemisiert gegen die neulichen Ausführungen des Mg. Scheidemann. Das Flestchbeschäugeietz hätte den Landwirten nur einen sehr geringen Nutzen gebracht, da die Gebühren viel zu hoch seien. Redner verlangt eine gesetz­liche Regelung des Verkehrs mit Essigessenz. , .

Mg. Scheidemann (Soz.) konstatiert, daß alle tneiemgen, bte »egen ihn polemisiert hätten, seine Angaben bestätigt batten (.Hetterkett), nämlich baß bas Fleischbeschaugesetz au§ emem hygieni­schen Gesetz ein agrarisches geworden sei. Herr Wallau bat mir eine Vorliebe für das ausländische Schwein vorgeworfen Ich habe lediglich die Darstellung zurückgewiesen, als ob das deutsche Schwein em so überaus anständiges Tier sei, das sich mit Trichinen usw. gar nicht abgebe, während das ausländische Schwein eine Sau im wahren Sinne des Wortes sei. (Heiterkeit.) Für ausländische Minister haben w i r nicht geschwärmt. Das ist an ganz anderer Stelle geschehen. (Heiterkeit; Zuruf: Schweiz!) Nun, auf den schweizerischen Minister können wir auch mit Recht stolz sein. (Sehr wahr! bei den Sozialdernottaten.) Es ist hier wieder einmal be­hauptet worden, daß Deuflchland seinen Fleischbedarf durch seine eigene Viebvroduttion decken könne. Da möchte ich Sie doch auf folgende Zahlen Hinweisen, die mein Freund David in seinem Buch „Sozialismus und Landwirtschaft" zusammengestellt hat. Es kamen auf je 100 Einwohner: ___________________________

tatibe Feuerbestattung überall Snzulaßen, wurde sicher auf einen großen Widerstand im Volke stoßen. (Widerspruch links )

Jeder ist ja jetzt schon berechtigt, zu testieren, daß er nach seinem Tode in der heiligen Flamme, wie man nn Volke sagt, auf­gelöst werden wolle. Aber jetzt schon, nut um einige Pestleichen verbrennen zu können, überall Verbrennungsöfen zu errichten, daS würde doch wohl Kosten erfordern, die nicht im Verhältnis zu dem Nutzen stehen. Wir haben jetzt schon chcmi,che M'ttel um d.e Pest­leichen vollkommen unschädlich zu machen. —-Bezüglich der Essig­säure sind endgültige Entscheidungen noch nicht getroffen worden, tn den nächsten Tagen finden neue kommißariiche Beratungen statt

Abg. Dr. Luca? (nat.-lib.): Ich weiß sehr wohl, day § 24 des Fleischbcscbaugejetzes den Einzclregierungen das Recht gwt, die Materie zu regeln. Aber die Einzelregierungen dürfen doch nicht den Zweck des Gesetzes in das Gegenteil verkehren. DieS ist ui Hessen-Nassau gesehen. Im Regierungsbezirk Wiesbaden müßeii auch die Hausschlachtungen untersucht werden. Hierdurch enflteht eine große Belastung namentlich der kleinen Bauern und der Arbeiter. Tie Wiesbadener Handelskammer hat berechnet, daß diese Belastung 150 000 Mark im Jahre ausmacht

Staatssekretär G'af Posadowsky: Durch das Fleischbeschau­gesetz wird nicht den Einzelregierungen das Recht gegeben, den Beschauzwang einzusühren, sondern nur das Recht gelaßen, Sen bisherigen Zustand aufrecht zu erhalten. Eine Reche von Staaten hatte den Beschauzwang schon, in Wiesbaden besteht er schon fett 1809 Etwas Neues ist also dort garnicht eingeführt worden.

Abg. Frhr. Heyl zu Herriisheim (nat.-lib.) nimmt auf bte Ausführungen des Abg. Scheidemann bezüglich der Flußverseuchung Bezug und bemertt, daß gerade die Sozialdemokraten sich gegen Maßregeln gegen die Verunreinigung der Flüße gqberrt batten. Der Reichstag hätte sich dafür ausgesprochen, daß Die Fäkalien nicht mehr in den Rhein geführt werden sollten, der Abg. Drees­bach wollte aber eine Ausnahme für Mannheim (Abg. S i n g e r ruft: Falsch dargestellt!) Redner erregt: Ich habe mit Ihnen nicht

in Großvieh umg-'-echnet: 1873 : 58,8. .1883 :58,7.

: 54,4. 1897 : 54,3. 1900 : 52,8. Es ist also der Ru<^ gang auf den Kopf des Bewohners evident. Graf Posadowsky hat seinerzeit befonbrrS betont, daß das Fleischbeschaugesetz nicht dazu da fei um bte Erhöhung der Viehproduktion in Deuflchland zu bewirken. Immer wieder wird auf die Gefahr des ausländsichen Imports hingewtesen. Wo sind denn die größeren Mahren für die Volksgesundheit: m Der Einfuhr von amerikanischem Pökel­fleisch, ober in den Hausschlachtungen, die nicht urttersucht werden. Zweifellos in den letzteren. Von einem einzigen unkonttollierten Schwein sind Hunderte von Erttankungen und über ein halbes Hundert Todesfälle bewirkt worden. (Hört! hört!) Das ist von Wissenschaftlern in zweifelsfreier Weise nachgewiesen worden. Ich gebe übrigens auch zu, und mein Freund David steht, ausdrücklich auf dem Standpunkte, daß Deutschland sehr wohl tn die Lage kommen könnte, seinen Fleischbedarf selber zu decken. Das konnte aber nur bann sein, wenn wtt billige Futtermittel vom Ausland bekommen. Und gerade das verhindern Sie (nach rechts) durch Ihre Zollvolttik. Dadurch schädigen Sie den Bauern, und der „Bund der Landwirte" ist daher mit Recht der „Bund der Bauern­fänger" genannt worden. (Lebh. Beifall bei den Soz. Ironisches Bravo! beim Abg. Grafen Reventlow.)

Rinder

Schweine

Schafe

1873

38.4

17,4

16,6

1883

34,5

20,1

14,2

1892

34,5

20,1

27,5

1897

35,4

27,3

20,8

1900

33,7

29,6

17,2