Politisches aus Holland.

brauche.

Aus dem Lager der Nationalliberalen.

Unter den Nationalliberalen in Worms be-

•• Das Regierungsblatt, Beilage Nr. 7, auSg-g-b-n Darmstadt, 25. Ma«, hat folgenden Inhalt: Bekanntmachung, Vorarbeiten für eine elektrische Straßenbahn von Bad Nau- heim nach Friedberg mit Anschluß nach Ockstadt und eint Drahtseilbahn nach dem Johannisberg bei Bad Nauherm betreffend. Bekanntmachung, die LandeSlornniisfion für ole Einkommen-, Vermögens-, Gewerbe- uno Kapitalrentensteuer betreffend. Bekanntmachung, die Aufbringung der Mittel der Großh. LandeSbrandverficherungSanstalt für 1900 betreffend. Ermächtigung zur Annahme und zum Tragen fremder Orden. Zulassung zur Rechtsanwaltschaft. Dienstnachrichten. Kon-

Auf die finanziellen Schwierigkeiten Japans wirft der jüngst erschienene Jahresbericht der Handelskammer in Aoko« Hama ein bezeichnendes Licht. Es wird darin die ungünstige Entwickelung der Handelsbilanz des Landes ziffernmäßig dar­gelegt und u. a. die Frage der Beibehaltung der Gold- Währung gestreift. Der Uebergang zur Doppelwährung wird zwar nicht direkt empfohlen. Man gewinnt jedoch den Ein

an, das inzwischen seine Rechtsprechung geändert hat und den Angeklagten mit der Begründung freisprach das Kammer-

Gießen).

** Fahrradlaternen. Tas preußische Kammer- gericht hatte früher sonderbarerweise stets angenommen, -------------u- . r . - . 4 .. .daß auch dasjenige Fahrrad mit einer hellbrennenden La- hervorragende General hatte einen Gesetzentwurf über dielversehen sein müsse, das der Radfahrer während der " "--ihr““führt. Ein Radfahrer war demgemäß vom Landgericht zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Diese ‘ ' durch Revision beim Kammergerrcht

kurrenzeröffnungen.

** Personalnachrichten. Der Großherzog hat den Registratur- und Kanzleigehilfen Leonhard Lohnes aus Höchst zum Kanzlisten bei der Brandversicherungs- Kammer ernannt. Durch Entschließung des Großh. Mi- nisteriums des Innern wurde der Regierungsassessor Paul Emmerling in Büdingen mit vorübergehender Aus- Hilfeleistung bei dem Kreisamt Büdingen beauftragt. Er­nannt wurden der Expeditionsgehilfe bei der Main-Neckar- Eisenbahn Adolf Thiemann aus Mainz, der Kanzlei­gehilfe bei der Main-Neckar-Eisenbahn Peter Hof aus

Aos Stadt und Kand.

eießen, 29. Mai 1901.

für Phantasiegebilde zu erklären, deneir zeder reale Hinter-, gründ fehlt. Insbesondere haben die Verhandlungen mit einem Mitgliede der freisinnigen Vereinigung^ von denen: hier die Rede ist, nicht stattgesunden. Auch die „Vos,, qtq" qiebt der Ueberzeugung Ausdruck, daß der „genau informierte" Gewährsmann der „Tr. N. N." sehr ungenügend informiert ist, knüpft aber daran folgende Bemerkung. „Der Vorbereitung für die Berufung frei)inniger Staats­männer durch Preßartikel hätte es nicht bedurft, wenn Gras Bülow sie hätte berufen, und sie der Berufung hatten Folge leisten wollen. Ter Kaiser wäre, wie wir zu wissen meinen, der Ernennung freisinniger Manner zu M i n i st e r n gegenwärtig durchaus n i ch t a b g e n e i g t ge­wesen."

Ueber die Besetzung der höheren Reichs­ämter mit Preußen und Nichtpreußen plaudert die „Straßb. Post" folgendermaßen: ,

Wie oft hört man die Behauptung aufstellen, daß in dem Staatenbunde „Deutsches Reich" Preußen den Löwen­anteil an allen Einrichtungen habe, welche da» Bundes­verhältnis durch Schaffung von Reichsämtern usw. er­zeugt hat. Geht man der Sache auf den Grund, so sieht sie freilich ganz anders aus. In den höheren, mittleren und niederen Reichsstellen werden Beamte aus allen deutschen Bundesstaaten verwendet. Erst vor einigen Tagen ist ein Württemberger, v. Fischer, zum Unter­staatssekretär im Reichsschatzamt ernannt worden; im diplomatischen Dienst sind die Nichtpreußen wohl ebenso zahlreich vertreten wie die Preußen. Tas Reichspostamt hat Angehörige aller Bundesstaaten unter sich. ^,as Auswärtige Amt besitzt in Tr. v. Körner und T-r. Stubel zwei Tirektoren aus dem Königreich Sachsen, das Reichs­amt des Innern im Präsidenten des Reichspatentamtes v. Huber, das Reichsjustizamt im Direktor Dr. Gutbrod und — wie schon oben erwähnt, jetzt auch das Reichsschatz­amt im Unterstaatssekretär v. Fischer — geborene Würt­temberger in hervorragender Stelle. Und nun erst das Reichsland Elsaß-LothringenTer kaiserliche Statthalter ist Württemberger, sein Vorgänger war Bayer. Der Staatssekretär ist Preuße, von den Unterstaatssekretaren sind zwei Elsässer, einer Bayer von Geburt. Von den drei Bezirkspräsidenten ist einer Bayer, einer Württemberger, einer Preuße usw. usw. Tie Aufzählung der übrigen Stellen giebt die gleichen Bilder. Jedenfalls genügt das Angeführte schon zum vollgiltigen Beweise dafür, daß wir hier in Elsaß-Lothringen nicht „von Preußen regiert" werden, wie eine oft gehörte.Phrase lautet, die, sobald man sie auf ihre Richtigkeit hin prüft, sich als ganz halt­los erweist.

bie Arbeiter den Bauernstand, den Handwerker, eine Auf-«der Präsenz zeit nicht einzugehen. Genug, d°s Gesetz fiel iaisuna die auch der ganze Parteivorstand teilt und zu ins Wasser, und damit ist die Regelung der militärischen erhatten bestrebt ist, wie dies auch die Abgabe unserer Di-nstpflichtd-rhältniste INS Stacken geraten. Salang- das Stimmen im Reichstage gegen das Umsturz- und Zucht- radikal-liberale Ministerium die Staatsgeschäfte führt, wird Hausgesetz bestätigt hat. Tenn durch diese Stellungnahme ftrage schwerlich gelöst werden. .

ist Has Koalitionsrecht, der Arbeiter thatsachlich beschützt Der chinesische Krieg hat auf Holland insofern

worden, während der Zweiten Kammer dazu die Kom- wgemfctt, als er die „guten Beziehungen" — wie es m petenz fehlt. Ebenso beruht aber der Erfolg, den de ret.ten Thronrede hieß — zwischen der Haager und der Wahlkreis im Sinne der Auffassung der natwnalliberalen tz Reaieruna störend beeinflußte" und den Seehandel L:un'5-Lk"un^trZ:^ Kaunas I d-L«l7nd-m1. S°nlähE Das b.im Abbruch

demokratischen Bestrebungen und alle diejenigen Gegner der Wirren von d-n Suuda-JnM nach der chiuesischen der nationalliberalen Partei, welche aus konfessionellen oder Küste entsandte holländische Kriegsschiff trat nicht m Aktton. anderen Gründen bemüht sind, den sozialen Frieden zu Die politischen Zustände in Atjeh können als befriedigend stören und gegen die nationalen Errungenschaften anzu- ^zeichnet werden, dank der Wachsamkeit der holländischen stürmen, ferner darauf, daß man aus Gründen einer ehr- ^nd- unb Seestreitkräfte. Doch zu trauen ist dem Frieden lichen Politik auf alles Paktieren und Liebäugeln mit den I Seitdem England das Verbot der Ausfuhr von Waffen Gegnern verzichtete. hon den Streits Settlements nach den Sunda-Jnfeln im

Wachsen' p-btz-ich 1 MVÄ

Mid eines Zentrumsblattes und deren Auftreten beweisen. Gewehr und Pulverfaß britischen Stempels 'U die Hande Es konnte daher festgestellt werden, daß es in weiten Kreisen der Atchinesen gelangt, sodaß mit einer neuen Erhebung der der Partei nicht gebilligt wurde, daß der Abg. Reinhart Eingeborenen jederzeit gerechnet werden muß. So rächt fich in seiner Kammerrede in einem kritischen Momente e§ (gnglanb an Holland dafür, daß Präsident Krüger unter anscheinend für angebracht hielt, den Sozialdemokraten gedbem Schutz der niederländischen Kriegsflagge, an Bord des wissermaßen Komplimente zu machen. Bremers „Gelderland", nach Europa reisen durfte.

Tie einzige Aktion, welche der Vorstand in dieser Sluhe Wirtschaftlich entwickelt sich Holländisch Indien sehr bis jetzt vorgenommen hat, bestand darm, daß er mit Zu- 1900 schließt mit einem Ueberschuß

BPSSäBBä

Piifii $geg$en die Mißdeutungen richtete, die die gegnerische dem Kaffeehandel wurden 11 Millionen der Staatskasse zu- Presse an diese Kammerrede anknüpfte. Mit Genugthuung geführt. Die Ueberschüffe aus dem Kolonialbudget kommen hat daher der Vorstand auch später noch! aus den Verhand- bem Mutterlande insofern zugute, als sie einen Ausbau hingen der allgemeinen Wählerversammlung ersehen, 05p bet Sciegöflottc in Angriff zu nehmen gestatten, deffen Herr Reinhart, ahne ein Wort von seiner Kammerrede zuruck- Holland im Hinblick auf seinen bedeutenden Seehandel und nehmen zu wollen, alle diejenigen Erläuterungen^geberl wertvollen Kolonialbesitz unzweifelhaft bedarf. An

hat, die der Vorstand erwarten mußte und die sich in der 1 (^rfinpnfrpniprn fphft eß aanr ebenso an brauch-

^ammerwede de^Herrn Remhart nicht befunden! haben,Ijetzt U1 Tdas; er \en Kampf gegen die sozialdemokratischen Be- Hand angelegt. Das letzte Budget Hollands selbst schoßt strebultgen wie seither unentwegt fortsetzen werde; mit emem Defizit von fast zwei Millionen ab. Seme Finanz

2. daß er keinerlei politische Agitation in seinem Be- läge ist also nicht sonderlich günstig. Im allgemeinen rechnet triebe dulde; Niederländisch Indien im Etat mit viermal höheren Ziffern

3. daß er einen Arbeiter, der durch agitatorisches Auf- ba6 Mutterland in Einnahme wie in Ausgabe.

treten den Frieden seiner Arbeitsstätte zu stören ver- ----—

suche, unweigerlich entfernen werde.

Durch diese zuerst in der Wählerversammlung abge­gebene Erklärung hat sich Herr Reinhart vollständig auf den Standpunkt des Herrn Präsidenten des Finanzministe­riums Gnauth gestellt, was jedoch in der Kammer nicht

der Fall war. , ' '

Aus diesen Erklärungen des Herrn Reinhart finden auch die Aeußerungeu einzelner Mitglieder des Vorstandes in der Wählerversammlung ihre Begründung, daß sie jetzt sich mit den Darlegungen des Herrn Reinhart in jeder Hinsicht solidarisch erklären könnten.

Nachdem dadurch die Berechtigung des Vorstandes zu o , z den mit Herrn Reinhart gepflogenen Vorverhandlungen

druck, als sei die Neigung zu einer Aenderung in diesem nachgewiesen ist und es sich herausgestellt hat, daß that- Siune bei den kaufmännischen Kreisen Japans im Wachsen, sächlich in feinem Augenbticke eine Versckxiedenheit in der Das Staatsbudaet bat durck die oroßen Ausgaben für die Auffassung bei sämtlichen Vorstandsmitgliedern und .Herrn scheint der Regierung unmöglich, Zurzeit eine I bie Einmischung der nationalliberalen Kammerfraktion m

kontrahiren; daher die Schwierigkeiten bei der Unterbnngung ^Eftadt in diese interne Angelegenheit der hiesigen der MinisterportefeuilleS, insbesondere desjenigen der Finanzen, „aiionalliberalen Partei auf das Entschiedenste ab, dies um Hebel find auch die europäischen Export-Industriellen daran. j0 mehr, weil die Kammerfraktion sich in dieser hvchwick>- Jhre japanischen Abnehmer können den Zahlungsverpflichtungen tigen Angelegenheit ohne jede Berechtigung über die be- nicht nachkommen, und sind auch fürs nächste außer Stande, stehende Parteiorganisation hinweggesetzt und Beschluß ge- neue Aufträge zu erteilen. Doch die Hoffnung darf noch faßt hat, ohne die hiesige Parteileitung überhaupt vorher Nicht ausgegeben werden daß da- ittnge Kulturland aus zu ^otestiert der nativnulliberale V-reiu zu

eigener Kraft diese Krisis überwindet. ---I Worms auf das Energischste dagegen, daß durch das Herein-1 ^2^sck^b^^g^'zu'K^zlisten bei'der Direktion dieser Bahn,

ziehen interner Angelegenheiten tn eine allgemeine Wähler- Gemalde-Ausstellung im Bach'scheu Neubau. DaS leb-

steht bekanntlich eine Spaltung. Auf der einen Seite steht I sßenn trotzdem die Wählerversammlung von dem Vor Ankäufen manifestiert, veranlaßt die Hnternehmuug, ihren oer stark nach rechts neigende Großindustrielle und Reichs-1 setzenden des nationalliberalen Vereins geleitet wurde und Aufenthalt zu verlängern. Wie ein Inserat in gestriger tagsabgeordnete Frhr. v. Heyl zu Herrnsheim, auf ber um ^eti aus Mitgliedern des Vereins bestanden hat, so Nummer berichtet, werden 160 Gemälde, die in Vorschuß ------ bie§ dad^ck) zu erklären, daß seitens des Herrn Rein- vollen, zu Taxpreisen veräußert.

' r,jr Die Zahl der Todesfälle, ausschließlich der Tot-

geborenen, betrug in der Woche vom 12. bis 18. Mai in folgen würden." Main» 30, Darmstadt, Offenbach und Worms je 16 und in

Soweit die Erklärung, die von der Versamnilung an I m;. c«M 11 infnmmpn davon 24 im ersten Lebensjahre.

liberalen Partei in Worms herbeigesührt worden. Aus 18,3, Darmstadt 11,4, Offenbach 16,1, WormS 20^6 und dem ablehnenden Verhalten des Abg. Reinhart gegenüber auf Gießen 22,1 (ohne 5 Ortsfremde 12). — Die Tooes- ber Fassung dieser Erklärung und aus den langen Reden, Ursache anbelangend, verstarben an Scharlach 1 (Mainz), an die in der Versammlung gehalten worden sind, geht klar Keuchhusten 1 (Mainz), an Diarrhöe und Brechdurchfall 4 hervor, daß die Spaltung innerhalb der Wormser National- 1 jn Mainz und Darmstadt, 2 in Offenbach), an Wochen- lib-rlen werte- utmimui,™ 1 (M»!..,), au Lungenschwindsucht 11 (7 in

des Landtages steht bekanntlich durchaus auf der Seite des 2 in Darmstadt, je 1 in Offenbach und WormS), an s?errn Reinhart. I akuten entzündlichen Krankheiten der AthmunbSorgane 10 (je

2 in Mainz und Worms, je 1 in Darmstadt und Gießen, 4 in Offenbach), an Gehirnapoplexie 3 (1 in Darmstadt, 2 in Offenbach), an allen übrigen Krankheiten 51 (16 in Mainz, 10 in Darmstadt, 6 in Offenbach, 11 in WormS, 8 in Gießen); gewaltsamen Tod erlitten 7 Personen (je 1 in Mainz, Darmstadt und Offenbach, je 2 in WormS und

anderen Seite der allen aufgeklärten sozialpolitisch uiv=j ,

Bestrebungen lebhaftes Interesse entgegenbringenbe, j.Qrt üor^er bie Versicherung abgegeben worden war, daß den berechtigten Forderungen der Arbeiterschaft {einerlei Angriffe auf den Vorstand und die Partei er-' sympathisch sich gegenüberstellende Fabrikant und'

Landtagsabgeordnete Reinhart. Nun hat dort am Frei­tag vor Pfingsten eine Versammlung des nationalliberalen Vereins stattgefunden, der eine Ausschußsitzung vorausging. In dieser Sitzung waren die Herren v. Heyl und Reinhart zugegen. Es wurde der vom Vorstände genehmigte Ent­wurf einer Öffentlichen Erklärung vorgelegt und natty einer längeren Debatte über die geschäftsordnungsmäßige Be­handlung desselben mit allen Stimmen gegen diejenigen y . , uuu

der Herren Reinhart und Doerr angenommen. Herr Rein- liberalen weiter fortbesteht. Tie nationalliberale Fraktion ? 1

hart erklärte, daß er mit der Fassung des Entwurfes nicht! qavXmao?. f+oHi RpFnnnHirh hurrfmu« auf h?r he§ I vciuiuiuyci _ 1 _ ,0^ einverstanden und mit Rücksicht aus seinen körperlichen Zustand nicht in der Lage sei, der Hauptversammlung bei­zuwohnen; Herr Doerr erklärte, daß er gegen den Entwurf

stimme, da es ihm bei der Kürze der Zeit nicht möglich sei, 1 «u6 Amsterdam wird uns geschrieben:

Ausschuß vorher mit allen gegen die Stimmen der Herren Helm in e zum letztenmal als jungfräuliche Herrscherin i

Doerr und Reinhart gebilligt hatte, zur Verhandlung. Diese September vorigen Jahres bie »Generalstaaten , das Erklärung hat folgenden Wortlaut: Parlament, eröffnete, nicht eben um inhaltsschwere Kapttel

„Tie gegnerische Presse der Stadt Worms und weiterer bereichert worden. Als das am meisten bemerkenswerte Er«

Kreise hat die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Rein- eigniS auf dem Gebiete der inneren Politik darf der Rück- hart in seiner Kammerrede vom 28. Februarl901 als ar- ^it t des KrieqSministerS El and genannt werden. Dieser beiterfreundliche und humane Kundgebungen gegenüber and, "cu«u» ? 2t:" t;;

Wahlkreis in Deutschland hat so viele Arbeitgeber auszu monatlicher Präsenzzeit nicht Folg- gebe» zu können. Dl- gericht nehme nunmehr IM Gegensatz zu seiner lruhcr^n weisen, die vom kleinsten tzandwerlsmeistcr bis in bie M^h Lvart-i-n beharrten gleichwohl darauf; eS gelang Rechtsprechung an, da» ein Fahrr-d,, gesch-ben wer^, Großindustrie hinein sich seit Generationen der Crsi.llnngIaicht um dies- Klippe l^ di- Regierung zog während der Tunkelsert nicht beleuchtet zu werden

wosechs^che^eEderechtchung^t^/Ärbeiterst'andes^ ^alr Ibcn Entwurf zurück, °nd der Kri-gSminist-r nahm seinen "^Fr o n h aus e n , 28. Mai. Jüngst fand .frier ine überlieferte Tradition ist. Die außerodentliche politischi? I Abschied. Hinter den Kouliffen soll damals stark auf General I amtliche Lehrerkonfere nj bet Klasse Fron Hausen f * Wertickläkuna deren sich Worms und der Wahlkreis er sTland eingewirkt worden sein. Man munkelte, daß ba8 Lu ber 30 Lehrer und 7 Geistliche erschienen warm. Nafl tieueu bericht eben gerade auf dem unentwegten Ein Militärkabinett der Königin den Kriegsminister „scharfKo Uhr eröffnete der Kreisschulinspektor, Wirer treten aller Berufenen für die wirtschaftlich Schwächeren, j gemacht" habe, auf Zugeständnisse bezüglich der Herabsetzung I Lohra die Konferenz. Ter erste Teil derselben bildete d