. betr. Aenderungen der die erste Lesung beendet.

Beratung der Anträge Rintelen zc.

dem Reichstagsgebäude, die für den 1. April in Aussicht genommen war, ist neuerdings verschoben worden. Die Ent­hüllung soll erst Anfangs Mai unter großer Feierlichkeit vollzogen werden.

Strasprozeßordnung fortgesetzt und die erste Lesung _________

Eine ganze Anzahl von Paragraphen wurden nach den vor­

geschlagenen Aenderungen angenommen; ebenso wurden die Anträge auf Abänderung der Zivilprozeßordnung und bei Strafgesetzbuches, sowie die Übergangsbestimmungen in erster Lesung von der Mehrheit der Kommission gutqeheißen. Der Beginn der zweiten Lesung wurde auf den 30. Januar an­gesetzt. — In der XI. Kommission wurde heute die Be­ratung des Gesetzes über das Urheberrecht an Werken der Litteratur und der Tonkunst fortgesetzt. § 15 wurde in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen. Die §§ 16 und 17 erfuhren einige Veränderungen. — In der Budget- kommission haben zum Etat über den Reichsinvaliden- fondS die Abgg. Graf Oriola und Müller-Fulda einen Ab­änderungsantrag eingebracht. — Die Kommission hat heute die Beratung des Eisenbahnetats fortgesetzt und die ein­maligen Ausgaben des ordentlichen Etats bewilligt.

Deutsches Reich.

Berlin, 24. Jan. Aus Cronberg wird gemeldet: Die Kaiserin Viktoria Augusta traf heute nachmittag 4 Uhr wieder zum Besuch auf Schloß Friedrichshof ein und kehrte nach 5 Uhr nach Homburg zurück. Prinz und Prin­zessin Heinrich von Preußen haben heute die Reise nach Berlin angetreten.

— Der Bundesrat überwies in seiner heutigen Sitzung die Mitteilung des Präsidenten des Reichstages über den Beschluß des Reichstages zum Anträge des Abgeordneten Dr. Hitze und Genossen auf Herbeiführung gesetzlicher Be­stimmungen für die Pflege des Friedens zwischen Ärbeil- gebern und Arbeitnehmern, weitere Ausgestaltung der Ge­werbegerichte sowie die Vorlage betr. den Entwurf von Be­stimmungen zur Ausführung des Gesetzes über die elektrischen Maßeinheiten den zuständigen Ausschüssen.

— Die Enthüllung des BiSmarck-DenkmalS vor

Aus Stadt und Land.

Gießen, 25. Januar 1901.

-o- Städtisches Aulehen. Die Stadtverordneten genehmigten gestern in nicht öffentlicher Sitzung die Ausnahme eines mit 4 Prozent verzinslichen An-

— In der Wahlprüfungskommission des Reichs- tages wurde heute die Wahl des Abg. Graßmann (natl.) beanstandet. — In der Justizkommission wurde die

Preußischer Landtag.

Berlin, 24. Januar.

Die Besprechung derJnterpellation Funck- Saenger (frs. Vp.) betr. die Verhinderung von Eisenbahn-Unglücks fällen wird fortgesetzt.

Abg. Macco (nl.) spricht seine Ansicht dahin aus, daß an die preußische Staatsbahnverwaltung in Bezug auf Sicherbeitseinrichtungen höhere Ansprüche gestellt werden müßten, als an private Unternehmungen. Die Staatsbahn müsse vorbildlich in ihren Einrichtungen sein für andere. Bei der Staatsbahn zeige sich überall eine übermäßige Aus­nutzung von Maschinen, Wagen 'und Personal. In Preußen sei man in dieser Beziehung weit hinter anderen Ländern zurück.

Minister v. Thielen wendet sich gegen die Vorwürfe, die neulich der Abg. Saenger gegen die Staatsbahnverwal­tung erhoben und die so unerhört seien, wie sie in diesem Hause noch nicht vorgekommen seien. . (Sehr richtig!) Er fordere Herrn Saenger auf, die Beweise für die Thatsachen, aus denen er seine Schlüsse gezogen, zu erbringen. Könne er dies nicht, dann müsse er sich den Vorwurf gefallen? lassen, daß er sich auf das Gebiet einer gewissen Presse begebe, welche die blödsinnigsten Beschuldigungen gegen die Staatsbahnverwaltung erhebt, so z. B. die, gegen Sachsen in geradezu verbrecherischer Weise vorzugehen, obwohl es bekannt sei, daß wir mit Sachsen im besten Einvernehmen lebten. Der Minister wendet sich dann noch gegen die Vorwürfe des Abg. Macco. Die Frage des elektrischen Be- trrebes werde unablässig studiert, und was den elektrischen Schleppbetrreb auf Kanälen betreffe, so werde diese Frage ficher gelöst sein, ehe die Kanäle gebaut seien.

Abg. Fritzen - Borken (Zentr.) bezeichnet die Erklär­ungen "des Ministers für sehr entgegenkommend und ver­langt im Interesse der Sicherheit Umbau der D-Wagen und Einführung der elektrischen Beleuchtung. Am Schlüsse seiner Ausführungen bittet der Redner den Minister, seine Auf­merksamkeit auch den Straßenbahnen zuzmvenden, die durch ihr schnelles Fahren immer gefährlicher würden.

Abg. Felisch (kons.) findet die Ursachen des Offen­bacher Unglücks in einer force majcur. Im übrigen tritt der Redner für eine sicherere Beleuchtung und für den Umbau der D-Wagen ein, die mit Notthüren versehen wer­den sollten.

Abg. Daub (nl.) bezeichnet die Verhältnisse auf dem Offenbacher Bahnhofe als nicht gerade ideal.

zum Zeichen der Trauer beantragt werden soll. Alle Mi­nister schrieben sich persönlich beim englischen Botschafter ein, der augenblicklich in Südfrankreich weilt. Alle amt­lichen Gastmähler und Empfänge sind bis nach der Bei­setzung der Königin vertagt.

* * ♦

Telegramme des «ieheuer Anzeiger-.

Kiel, 25. Jan. Der Kaiser ordnete an, daß die Offiziere und Beamten der Marine anläßlich des Todes, der Königin von England auf 14 Tage Trauer anlegen. Die Kriegsschiffe verfahren am Beisetzungstage nach dem Trauer-Zeremoniell der englischen Marine. Die „Hohen- zollern"» und die „Nymphe" wurden auf der Fahrt durch den Kaiser Wilhelm-Kanal durch Dicken Nehel aufgehalten und konnten daher aus Brunsbüttel ihre Fahrt nach Eng­land erst gestern nachmittag fortsetzen

W ilh e lm sh afe n , 25. Jan. Die Panzer „Sachsen" und „Württemberg" und ein Kreuzer erhielten Befehl, am Montag nach England in See zu gehen. Sämtliche deutschen Kriegsschiffe im Auslande wurden telegraphisch angewiesen, aus Anlaß der Beisetzung der Königin von England Salut zu geben und halbmast zu flaggen.

L o n d o n, 25. Jan. (Tel. d. G. A.) Der Tag der Bei - sietzung der verstorbenen Königin soll nunmehr auf den 2. Febr. festgesetzt worden sein.

Lo n d o n, 25. Jan. Das hinterlassene Vermögen der Königin Viktoria wird auf 60 bis 70 Millionen Pfund Sterling geschätzt. Davon sind 24 Millionen persön­liches Eigentum und 20 Millionen vom Prinzen Albert hinterlassen, die beim Tode desselben nur 6 Millionen be­trugen und seither sich auf 20 Millionen ansammelten. Die Lebensversicherungsgelder betragen bei den verschiedenen Versicherungsgesellschaften 20 Millionen Pfund. — Das Amtsblatt veröffentlicht eine Note, welche die Verfügung enthält, daß der Herzog und die Herzogin von York fortan den Titel C o r n w a l l i s tragen werden. — „Morning Post" ßufolge machen die Behörden große Anstrengungen, mög­lichst zahlreiche Kriegsschiffe in Cowes am Tage der Bei­setzung zu versammeln.

London, 25. Jan. König Edward fuhr um halb zwölf Uhr nach dem Viktoria-Bahnhof, von wo er mit Extrazug nach Osborne abreiste. Auf der Fahrt nach dem Bahnhof wurde er von der Volksmenge enthusiastisch be­grüßt. In Portsmouth begab er sich sofort an Bord der „Alberta". In Osborne empfing Kaiser Wilhelm den König am Portal. Der Kaiser begrüßte seinen Oheim mit warmer Herzlichkeit. In Cowes erwartete eine große Men­schenmenge trotz des Regens den König. — Als der König auf dem Viktoria-Bahnhofe seine Fahrt antrat, wurde ein elegant gekleideter Herr auf sein Verlangen zum Kammer­herrn des Königs ^geführt, dem er einen Brief zeigte, mit der Bitte, ihn dem König überreichen zu dürfen. Dem Kammer- Herrn, dem das Verhalten des Mannes und die Adresse des Briefes auffiel, ließ ihn aus dem Bahnhof führen und verhaften. Eröffnete darauf den Brief und fand nur em Telegramm-Formular mit den Worten: „Ich wünsche meine geliebte Königin zu sehen." Es. scheint sich um einen Geistesgestörten zu handeln. — Auf aus­drückliche Anordnung der Königin wird der Sarg auf einer Geschütz-Lafette g-efahren werden. Auch bie Flotte wird beim Begräbnis, eine wichtige Rolle spielen. Das Kanal- Geschwader und alle zur Verfügung stehenden Kriegsschiffe erhielten Befehl, sich am 1. Februar bei Spithead zu ver­sammeln.

London, 25. Jan. Aus Pretoria wird telegraphiert: Die Burghers zeigen respektvolle Teilnahme, da sie trotz der politischen Gegnerschaft hohe Achtung vor der Königin hatten.

Rom, 25. Jan. Die Kammersitzung wurde zum Zeichen der Trauer aufgehoben. Mehrere sozialistische Abgeordnete stießen Hochrrife auf die Buren aus.

N e w - Y o r k, 25. Jan. Die Blätter drücken den Wunsch aus, daß die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den angelsächsischen Völkern sich auch unter dem neuen König von England immer besser gestalten möchten.

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Politische Tagesschau.

Es ist nicht zu verkennen, daß Syndikate oder Kartelle für die wirtschaftliche Entwickelung eines Landes von Nutzen sein können, insofern sie übermäßige Preisreduktionen und Ueberproduktion verhindern und dadurch die einzelnen In­dustriezweige existenzfähig erhalten. Aber die Gefahr liegt sehr nahe, daß die Syndikate ihre Macht in gewinnsüchtiger Absicht mißbrauchen. Die im letzten Jahre in Deutschland ausgebrochene Kohlennot, die sich dem ganzen Volke in so empfindlicher Weise fühlbar machte, hat zu wiederholten Malen den Anlaß gegeben, die Thätigkeit der Kohlensyn­dikate einer kritischen Betrachtung zu unterziehen, und eine Reichsaufsich-t über die Syndikate zu verlangen, namentlich dann, wenn deren Geschäftspraktiken einen nach­weislich monopolistischen Charakter angenommen haben. Eine solche Reichsaufsicht wäre dringend zu wünschen; die erste Voraussetzung für ihre Einführung aber müßte sein, daß sie nicht vom grünen Tisch aus ausgeübt würde, sondern daß sie durchaus sachgemäß wäre. Mit Rücksicht hierauf sind die Erörterungen von Interesse, die der Gießener Pri- vatdozent Dr. Robert Liefmann kürzlich in der „Sozialen Praxis" über die Frage eines Kartell- oder Syn­dikatsgesetzes veröffentlichte.

Liefmann ist sich darüber klar, daß die hier zu er­füllende Aufgabe äußerst schwierig und ooti größter Trag­weite für ganze Industrien ist; deshalb stellt er als Haupt­grundsatz für das Eingreifen des Staates in die Preis­festsetzungen monopolistischer Bereinigungen das Prinzip auf, daß dergleichen nur durch ein unbedingt sachverstän­diges Organ erfolgen dürfe. Darum müßten die Beteiligten selbst im weitesten Umfange herangezvgen werden. Ein ttartellgesetz habe in der Hauptsache nur die Bestimmung zu enthalten, daß der Reichskanzler beauftragt werde, wenn

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: in einem Gewerbe monopolistische Bereinigungen zu erheb­lichen Klagen Anlaß geben, eine aus den beteiligten : Interessengruppen gebildete Kommission zur Untersuchung der Verhältnisse einzuberufen, der das Recht zusteht, Kartellbeschlüsse zu untersagen, bezw. Preismaxima festzusetzen. Als Mitglieder der Kommission, deren Zu­sammensetzung durch gesetzliche Normativbestimmungen zu: regeln wäre, kommen in Frage 1. Mitglieder des betr. Gewerbes selbst, und zwar Kartellvorstände, als auch etwaige Außenstehende; 2. Verbraucher und zwar, wenn diese verschiedenen Erwerbskreisen angehören, wie z. B. bei Kohle, sowohl Fabrikanten, als auch kleine Konsumenten, letztere vertreten durch Leiter von Konsum­vereinen, Bezugsvereinigungen u. dgl.; 3. Händler; 4. Vertreter der Arbeiter des betr. Gewerbes; 5. sach- verständige Beamte, Vertreter der Handelskammern u. dgl. Ueberall wären die besonderen Verhältnisse der betr. Industrie im Rahmen der allgemeinen Vorschriften zu berücksichtigen. Hinsichtlich der an sich sehr wünschenswerten Teilnahme der Arbeiter an den Kartellkommissionen, sowie bei Festsetzung der Vorschriften über die Stärke der ein­zelnen Gruppen und über die Art und Weise der Abstimm­ung werden wohl die Wünsche und wirtschaftspolitischen Anschauungen der Volksvertretung für die nähere Aus­gestaltung von großem Einfluß sein. Neben diesen, nur für einen bestimmten Fall und Zweck zu berufenden Kartell­kommissionen müßte ein dauerndes Kartellamt ge­schaffen werden, das die Unternehmerverbände fortgesetzt zu beobachten hätte, an welches Klagen zu richten wären, und das über die Berufung von Kartellkommissionen zu be­schließen hätte. Die Befugnisse könnten dann zwischen diesen und dem Kartellamt entweder so verteilt sein, daß letzteres nur freiwillig erteilte Auskünfte einziehen könnte, wogegen der Vernehmungszwang u. s. w. der Kartellkommission Vor­behalten bliebe, oder, daß dieses Recht schon dem Kartell­amt verliehen würde. Dr. Liesmann schließt seine Erörter­ungen Mit der Empfehlung der Selbsthilfe als des nächstliegenden Mittels gegen monopolistische Vereinigungen, der Selbsthilfe in Gestalt genossenschaftlichen Z u*- sammenschlusses. Die Bethätigung dieser Selbsthilfe dürfe ein Kartellgesetz nicht beschränken.

Unser parlamentarischer Mitarbeiter schreibt unterm 24. Januar: Arm in Arm wollen Konservative und Zentrum im preußischen Abgeordnetenhause den Grafen Bülow in die Schranken fordern, durch ein g e m e in s a m e s Er­suchen an die Regierung, die Z o l l t a r i f r e f o m möglichst zu beschleunigen und für einen möglichst gesteigerten Zoll- chutz der Landwirtschaft zu sorgen. Darnach scheint auch )as Zentrum die Auffassung der Rechten zu teilen, vor der Kanalvorlage müsse der Zolltarif erledigt, vorher der Landwirtschaft die unabänderliche Zusicherung höherer Ge­treidezölle erteilt werden. Graf Bülow soll also Farbe be­kennen. Er hat bei seiner Einführungsrede im Abgeord­netenhause, wie man nachträglich mit unliebsamer Ueber- raschung aus dem offiziellen Stenogramm ersah, nur von einem „gesicherten" Zo.llschutz für die Landwirtschaft ge­sprochen. Mancher behauptet freilich, das Wort „gesteigerten" Zollschutz gehört zu haben. Um jeglichen Zweifel zu bannen, wird Graf Bülow nochmals zitiert mit Hilfe des Antrags. Die Vertreter der Landwirtschaft lassen nicht locker. „Du mußt es dreimal sagen!" Die „Nationalztg." und die „Voss. Ztg." äußern heute abend den Argwohn, daß es auf eine neue Verschleppung der Kanalvorlage durch alle diese Manöver abgesehen sei.

Abg. Funck (frs. Vp.) will es seinem Freunde Saenger : überlassen, auf die Vorwürfe des Ministers au antworten. Die Antwort des Ministers sei teils dilatorisch, teils klausu- = liert gewesen. Eine größere Bestimmtheit würde wünschens- n>ert gewesen sein.

Damit ist die Besprechung der Interpellation beendet. Es folgt die Beratung des Antrages v. Korn (kons.), die Regierung zu ersuchen, geeignete Maßregeln zur Beseitigung der Mißstände bei Verschleiß der Kohlen-Produktion und der daraus entstehenden erheblichen sozialen und ma­teriellen Schäden zu ergreifen. Die Debatte über diesen Antrag wird morgen fortgesetzt.___________________________

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»Wenn man's so hört, möcht's leidlich scheinen, Strht aber doch immer schief darum."

Diese Worte Gretchens an Faust könnten täglich dem schier endlosen Zeitungskapitel über China als Motto dienen. Die hoffnungsvollsten Nachrichten und die Hiobsposten laufen fast immer nebeneinander her. Nach der einen Quelle steht die beste Ordnung der Dinge „unmittelbar bevor", bedarf es nur noch weniger „Formalitäten", um zu einem allseitig befriedigenden Abschluß zu gelangen — nach der änderen Quelle macht die unleidlich schleppende Entwicklung die Ver­treter der Mächte nachgerade in hohem Grade nervös. Die letzteren Berichte scheinen der Wahrheit näher zu kommen, als die optimistischen Schilderungen. Soeben wird eine Mit. teilung der Petersburger „Wjedomosti" bekannt über die triste Situation in Peking. Graf Waldersee soll die Frucht losigkeit längeren Verweilens erkennen. An der Rückkehr des chinesischen Kaisers wird gezweifelt. Die Rückkehr des Kaisers und des Hofes in eine so total ausgeplünderte, ver wüstete und nach chinesischen Begriffen entheiligte Stadt ist allerdings sehr unwahrscheinlich; auch die dem „Boydochan" zugesagten Ehrenbezeugungen üben schwerlich den Reiz aus, ihn mit der Anwesenheit einer starken fremden Besatzung zu versöhnen und ihm die Rückkehr zu dem Palast, in dem fran­zösische Soldaten sich vergnügt haben, begehrenswert zu machen. Die Friedensverhandlungen und Edikte vou chinesischer Seite sehen einer großartigen Komödie immer ähnlicher. Das Doppelspiel, worin die Chinesen ja Meister sind, wird durch die Thatsache beleuchtet, daß 25 000 Mann regulärer chinesischer Truppen sich in der Nähe von Tschen tingfu angesammelt haben. Selbstverständlich werden der biedere Lihungtschang und der ehrliche Prinz Tsching feierlich versprechen, daß die Truppen sich zerstreuen sollen. Ob sie es thun, ist die Frage. Man weiß zur Genüge durch die bisherigen Vorgänge, daß in der Regel zwei Befehle ausgefertigt werden, der eine zu Beschwichtigung der Fremden, der andere, geheime, entgegengesetzte zur Aus führung. Als ob der Schwierigkeiten nicht genug wären, sind zwischen Engländern und Russen Meinungsverschieden. Heiken entstanden, ob die letzteren die Ellioth- und Blonde. Inseln östlich von der Linotung-Halbinsel als „ihr Gebiet" beanspruchen können. Endlich die chinesische Milliarden- Anleihe. ES kommt also richtig dahin, was von Anfang an von Kennern vorauSgesagt wurde: China überläßt groß mütig den Mächten, auswärts und unter Gewährleistung der Mächte die Kriegsentschädigung von rund einer Milliarde, u beschaffen. Dafür sollen dann die chinesischen Seezöll, ' rhöht werden. Ob das eine genügende Unterlage ist bet ' den ganz zerfahrenen Verhältniffen in China, steht keines wegS außer Zweifel.

Der „Franks. Ztg." wird aus Peking telegraphiert: Indem die chinesischen Friedensbevollmächtigten dis von dem Kaiser angenommenen Friedens bedingungen den elf Gesandten übermittelten, ;aben sie verschiedenen Wünschen Ausdruck. Ins lesondere verlangen sie, daß China gestattet werde, nach Verlauf von fünf Jahren die Taku- FortS wieder auf zubauen.

Waldersee meldet aus Peking vom 21. d. MtS.: In Petschilt bilden sich vielfach Räuberbanden; die Engländer allen mit ihnen bei Schanhaikwan ein leichles Gefecht, unter Verlust von zwei Mann; eine kleine Abteilung unter Haupt mann v. Auer ging am 18 dS. M. von Yangtsu in östlicher ’ Richtung vor, um die dortige Gegend gemeinsam mit der , iber Yangtsun zurückkehrenden Kolonne Hofmann zu säubern. Die Kolonne Thiemig erreichte Thsang am 16. ds. ohne Zwischenfall und trat den Rückmarsch an.