von 63 000 Mk. sich ermäßigt auf 44 000 Mk. Auf Befür-

Mk. 79 000), an Ausgaben Mk. 86 325,28 (Voranschlagf Stadt festgesetzt werden, gewöhnlicher Branntwein nicht ver-

Kommerzienrat K o ch und Kommerzienrat Heichelheim, durch Akklamation für das neue Jahr wiedergewählt.

1. Geschäftsbericht. Der d e u t s ch e D r o g u i st en­de r b a n d hat an den Reichstag eine Eingabe gerichtet,

auf ein ersprießliches Zusammenarbeiten der Mitglieder und ein erfolgreiches Wirken der Kamnrer auch im neuen Jahre aus.

Hierauf werden der bisherige 1. und 2. Vorsitzende,

dem Hause Frankfurierstraße 1 befindlichen Borgarten. — Forst wart Arft hat für seine Ehefrau um Erlaubnis zum Wirtschaftsbetrieb im „F or st h aus H o ch w arte" nachgesucht. Das Gesuch ist von der Oberförsterei befürwortet worden. Die landwirtschaftliche Kommission hat sich für Genehmigung des Gesuches unter dem Vorbehalt des Widerrufs und der Bedingung ausgesprochen, daß die Preise unter Kontrolle der

Mk. 79 000). Unter den Einnahmen sind verzeichnet: von Gebäuden und Grundstücken Mk. 3301,62, Kapitalzinsen Mk. 10 608,01, Zuschuß aus anderen Kassen (Zuschuß der Stadt) Mk. 40 452,38, Ersatz von Verpflegungsgeldern Mk. 19 786,22, eingebrachtes Vermögen der Pfleglinge Mk. 5170,35. — Die wesentlichsten Posten der Ausgabe sind: Gehalte und Pensionen Mk. 4740,67, Geldunter- stützungen und sonstige Gaben Mk. 30 768,41. Aerztliche Behandlung und Arzneien Mk. 13 196,10, Begräbniskosten Mk. 1066,28, Kosten des Hospitals Mk. 10183,39, Kosten für Verpflegung von Epileptischen und Idioten Mk. 2439,78, aus Stiftungen Mk. 2009,51, Unterbringung armer Kinder in Familien Mk. 5619,51, Fürsorge für verwahrloste, blinde und taubstumme Kinder Mk. 3146,42. — Der Voranschlag der Armenkasse für 1901/1902 sieht eine» Ausgleich in Ein­nahme und Ausgabe vor von Mk. 79 500, einen Zuschuß aus der Stadtkasie von Mk. 47 150,45, an Unterstützungen Mk. 59 800, für Pflege und Erziehung armer Kinder Mk. 9600, Verwaltungskosten Mk. 7542,22. — Das Kapital vermögen beziffert sich auf Mk. 264 900 Mk. Rechnung und Voranschlag werden, nachdem über deren Prüfung be richtet, genehmigt.

Für die Anschaffung von Läden zur Verdunkelung des physikalischen LehrsaalS der höheren und erweiterten Mädchenschule werden 90 Mk., für Anschaffung mehrerer großer Subsellien 455 Mk., für Anschaffung von 12 nach­stellbaren Wandtafeln Mk. 600 bewilligt.

Die Kosten des neuen Grundbuches find bis zum Jahre 1895 von den Interessenten nach Verhältnis ihres Grundbesitzes getragen worden; betreffs der Frage, wer hier die Kosten für die inzwischen erfolgten Veränderungen im Kataster zu tragen hat, beschließt die Versammlung, die Kosten (2400 Mk.) auf die Gemeindekaffe zu übernehmen.

Für Verbesserung des von der Ueberführung in Nähe »er ehemals Rüsing'schen Hofraite nach den Lagerplätzen an »er Margaretenhütte führenden Weges werden 4500 Mk. bewilligt, desgl. für

die Beschaffung einer Kokosmatte in dem Sitzungs­aal des Bürgermeistereigebäudes 90 Mk.

Die Rechnung über die in letzter Zeit in verschiedenen Stadtteilen ausgeführten Asphalteurarbeiten im Be­trage von 307.25 Mk. wird genehmigt.

Zur Anlage erhöhter Bürgersteige im EtatSjahre i 901/1902 waren in Vorschlag gebracht die Ludwigsstraße von der Gartenstraße bis zur Goethestraße (Voranschlag 13500 Mk.), die Nordseite der Goethestraße von der Süd- aulage bis zur Wieseck (2000 Mk.), die Bismarckstraße von »er Südanlage bis zur Ludwigsstraße (8800 Mk.), die Moltkestraße von der Ostanlage bis zur Wieseck (4400 Mk.), >te Wiesenstraße aus 70 Mtr. Länge (3200 Mk.), die Bleich- traße von der Südanlage bis zur Stephanstraße (7000 Mk.), )ie Senckenbergstraße an der Südseite (3300 Mk.), die Kirch- Iraße (1000 Mk), die Anlage einer „Insel" auf dem Lindenplatz (750 Mk.), die Südseite der Bruchstraße (2200 Mk.), »er Nordseite der Grünbergerstraße einschl. Neubepflanzung »erselben (17 400 Mk.), der Eingang zur Lonystraße (320 Mk.). Der Antrag der Baudeputation lautet auf Streichung der Grünbergerstraße und der Bruchstraße, so daß der Voranschlag

Die Rechnung der Armenkasse für 1899/1900 ergiebt an Einnahmen Mk. 86 468,28 (Voranschlag

traße mit erhöhtem Trottoir zu versehen. Betreffs der Ärünbergerstraße bemerkt Bürgermeister Me cum, daß ledig- ich die hohen Kosten die Baudeputation veranlaßten, deren Zurückstellung zu beantragen; die Straße solle jedoch im nächsten Budget an erster Stelle vorgemerkt werden.

Zu der vom Stadtv. Huhn weiter in Erinnerung ge­brachten Verlegung des Bruchgrabens bemerkt Bürger­meister Mecum, daß für die auf 44000 Mk. veranschlagten Kosten noch keine Deckung vorhanden sei.Stadtv. Lö ber littet, bei Anlage von Trottoirs Rücksicht auf solche Straßen zu nehmen, die in besonders schlechtem Zustand seien, und verweist u. a. auf den verlängerten Asterweg.

Das Gesuch der Firma Alexander Salomon L Co. um Erlaubnis zur Anbringung zweier Bogenlampen an ihrem Hause in der Schulstraße mit einer bis zur Mitte der Lampen j u bemessenden Ausladung von 90 Zentimeter (zulässig ist ine Gesamt-Ausladung bei mindestens 3,50 Meter Höhe über dem Straßenniveau von 1,5 Meter) wird aus Widerruf genehmigt.

Zu dem Gesuch des Kommerzienrats Gail und des Christoph Schmidt um Erlaubnis zur Anlage einer VerbindungSftraße zwischen BiSmarck- und Goethestraße hinter der Stefanstraße spricht sich die Versammlung im Prinzip ür Genehmigung aus. In der bezeichneten Straße sollen zweistöckige Villen mit je 3 Meter breiten Vorgärten, bei Meter Straßenbreite und beiderseitig 1V2 Meter breiten Bürgersteigen errichtet werden. Der Antrag, anstatt 8 Meter Straßenbreite 9 Meter festzusetzen, wird zum Beschluß erhoben.

Die zur Festsetzung der Straßenfluchtlinie entlang der Rodheimerstraße nötigen Geländeteile sind erworben bis auf das vor dem Hause des Chr. Haubach II. befindliche Gelände. Der Besitzer desselben fordert 6000 Mk., die ! Zaudeputation hat 2500 Mk. geboten. Die Versammlung reschließt, daß bis auf Weiteres auf den Erwerb dieses Geländes verzichtet werden soll.

Das Gesuch von Karl Euler um Erlaubnis zum Gastwirtschaftsbetrieb im Hause Hammstraße 16, das bereits im Jahre 1898 eingereicht, aber abschläglich beschieden wurde, wird mit Rücksicht auf den in dortiger Gegend inzwischen gesteigerten Verkehr befürwortet, desgl. daS Gesuch von Heinrich Hettler um Erlaubnis zur Ausdehnung seines Wirtschaftsbetriebs auf ein weiteres Zimmer und den ver

Sitzung drr Stadtverordneten.

Gießen am 24. Januar 1901.

Anwesend: Bürgermeister Mecum, die Beigeordneten Georgi und Wolff, die Stadtverordneten Brück, Emme lius, Euler, Flett, Dr. Fuhr, Dr. Gaffky, Dr. Gutfleisch, Hanau, Haubach, Helfrich, Heyligen staedt, Huhn, Keller, Kirch, Leib, Löber, Loos, Orbig, Petri, Dr. Schäfer, Schiele, Schmal! und Wallenfels.

Entschuldigt Beigeordneter Grüneberg, die Stadtver ordneten Heichelheim, Jughardt und Krumm.

Bürgermeister Mecum teilt vor Eintritt in die Tages­ordnung mit, daß er aus Anlaß des Ablebens der Königin von England Sr. Kgl. Hoheit dem Großherzog das Bei leid der Stadt Gießen und deren Vertretung über den schmerzlichen Verlust, den das Großherzogliche Haus betroffen, telegraphisch übermittelt, und der treuen Anhänglichkeit der Stadt an das Großh. Haus Ausdruck gegeben habe, in der Ueberzeugung, die Zustimmung der Versammlung nachträglicb zu erhalten.

Im vorigen Jahre faßte die Stadtverordnetenversamm^ lung den Beschluß, der Stadt die Konzession zur Er- !«t(^LunJLcinc.r fünftcn Apotheke zu sichern. Das Großh. Ministerium hat nunmehr an die Bürgermeisterei die k k» S Langen lasten, daß nach Bericht des KreiSamls und des KcerSgesundheitsamtS die Zeit zur Errichtung der Apotheke noch nicht gekommen sei; sollte die weitere Ent- Wickelung der Stadt die Vermehrung der Apotheken nötig machen, solle du «stabt bei Vergebung der Konzession in erster Lime berücksichtigt werden.

Der dahier verstorbene Fabrikant Louis Scheid bat der Stadt ein Legat von 2000 Mk. vermacht, mit der Be stimmung, daß die Zinsen davon in Beträgen nicht unter 20 Mk. jährlich an Wittwen und Waisen armer Kaufleute oder an diese selbst, ohne Unterschied der Konfession, ausge- zahlt werden. Auf Antrag der Armenbeputation erfolgt unter Ausdruck des Dankes an den Stifter die Annahme der Stiftung.

irtljber er1 unfeineneue, den Verkehr mittHeil Mitteln außerhalb der Apotheken freier als seither regelnde Ver­ordnung bat. Auf Veranlassung von Interessenten ihres Bezirks hat die Kammer diese Petition beim Reichstag unterstützt.

Die Zentrale für Spiritus-Verwertung in Berlin hat die Herabsetzung der Frachten fürSpiritus und Sprit von einigen nordöstlichen preußischen Stationen nach deut­schen Seehäfen beantragt. Diese Detarifierung würde eine weitere Stärkung der Position der Zentrale und eine Schä­digung der Spiritus verarbeitenden inländischen Industrie­zweige bedeuten. Die Kammer hat sich daher gegen den Antrag ausgesprochen.

Der Verein der deutschen Zu cke r i n d n str i e hat in einer Eingabe an die zuständigen Reichsbehörden um ein völliges Verbot der gewerbsmäßigen Verwendung künstlicher Süßstoffe, sowie der Verwendung von solchen im Haushalte, ferner um eine Beschränkung des Kleinhandels mit diesem Artikel auf die Apotheken bei gleichzeitigem Rezepturzwang und endlich um eine Besteuer­ung desselben zu einem Satze von 100 Mk. pro Kilogramm petitioniert. Auf Anregung von Interessenten ihres Bezirks hat sich die Kammer in einer Eingabe an den Reichstag entschieden gegen diese maßlosen Forderungen ausgesprochen.

Die Königliche Verkehrsinspektion in Fulda hat die Kammer um eine Aeußerung darüber ersucht, ov der beabsichtigten Verlegung des Schlusses der Dienststunden für dieAnnahmevonStückgütern in Alsfeld von 7 Uhr auf 6 Uhr abends Bedenken entgegenstehen. Die Kammer hat diese Frage für den Fall verneint, daß jed* Sendung angenommen würde, die vor 6 Uhr am Bahnhok ist, wobei der Expeditionsschalter verpflichtet wäre, die Frankierung aller vor 6 Uhr angefahrenen Güter auch nach 6 Uhr noch zu bewirken. Nach Mitteilung der genannten Verkehrsinspektion soll nun die Aenderung am 1. Februar eingeführt werden. Dieselbe erstreckt sich nur auf die Stück- gutannahme und -Ausgabe im Güterschuppen. Die Dienst­stunden der Güterkasse und Abfertigung bleiben unver­ändert bis 7 Uhr bestehen.

Anläßlich der Versendung der Kammer-Steuer­zettel sind eine Reihe von Anfragen über die Berechnung und Erhebung der Steuer eingelaufen. Mit Rücksicht hier­auf wird darauf aufmerksam gemacht, daß die Kammer»- steuer nach einem für alle Wahlberechtigte gleichen Prozent­satz der Gewerbesteuer berechnet wird. Die Erhebung erfolgt deshalb lediglich durch den hiesigen Stadtrechner, weil vom Großh. Ministerium der Finanzen die Aufstellung nur eine9

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fall.) Wenig glücklich scheint der !Abg. Schrempf zum Studium der Polenfrage die Muße benützt zu haben, die ihm sein Landtagswahldurchfall gelassen hat. (Stürmische Heiterkeit.) Es ist schade, daß es nicht möglich ist, diese Debatte mit einem Antrüg und einem Beschluß des Hauses abzuschließen (Zustimmung), dann würde sich zeigen, daß die große Mehrheit des deutschen Reichstages überzeugt ist, daß hier trotz alter Ableugnung schneidige Germanisierungstendenzen vorliegen und daß er in seiner großen Mehrheit die vor- gekommenen Chikanen scharf mißbilligt. (Lebhafter Beifall.)

Abg. ,S chr e m p f: Im Punkte der Vaterlandslosigkeit hat sich die süddeutsche Demokratie noch von niemand über­treffen lassen. (Große Unruhe links.)

Präsident -Graf Balle st rem: Herr Abgeordneter, wenn Sie den Vorwurf der Vaterlandslosigkeit gegen ein Mitglied dieses Hauses erhoben haben (Rufe rechts: Nein, nein!), so würde dassgegendie Ordnung des Hauses verstoßen.

Abg. Schrempf: Ich habe nur gegen die Demokratie in Süddeutschland, nicht hier im Hause mich gewandt. (Große Heiterkeit.) Was meinen Durchfall bei den Landtagswahlen betrifft, so bin ich nur durchgefallen infolge einer unver­schämten demokratischen Wahllüge: ich sei von norddeutschen Junkern bestochen. Das haben möine Wähler geglaubt. (Große Heiterkeit rechts.)

Abg. Haußmann -Böblingen: Die württembergische Demokratie ist....

Präsident Graf B a l l e st r e m: Sie haben keine persön­liche Bemerkung im Namen der württembergischen Demo­kratie zu machen! (Heiterkeit.)

Abg. Haußmann: Ich glaube, daß die Wendung, die gebraucht worden ist, sich auf meine Person bezog. (Widerspruch rechts.)

Präsident Graf Ballestrem: Dazu liegt keine Ver­anlassung vor. Sie haben nur das Recht, etwas zurückzu­weisen, wenn Sie persönlich angegriffen find.

Abg. Haußmann: Da der Abg. Schrempf meinen Namen im Zusammenhang genannt hat, gebe ich die Er­klärung ab ... .

Präsident Graf Ballestr em: Herr Abgeordneter, ich bitte, daß Sie respektieren, was ich gesagt habe. Sie dürfen nicht Ihren Willen Hegen den Präsidenten durchsetzen wollen. (Bravo! rechts.)

Abg. Haußmann: Ich respektiere, aber ich weise zurück, was gesagt worden ist.

Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs betr. die Relikten Versorgung für die Teilnehmer an der Chrna-Expedition.

Abg. Graf Stollb erg (kons.) bedauert, daß die Vor- lage nicht schon früher eingegangen ist, und spricht den Wunsch aus, die Bezüge dieser Vorlage auch den alten Kriegsveteranen zu teil werden zu lassen.

Reichskanzler Graf v. Bülow: Die vom Vorredner * 1 ausgestellte Forderung, daß die den Invaliden und deren Hinterbliebenen aus der Chinaexpedition zu gewährenden erhöhten Versorgungsgebührnisse auch den Invaliden und Hinterbliebenen von den früheren Feldzügen zugewendet werden,. erkenne ich als berechtigt an (Hört! hört! und Beifall.). Ich nehme auch keineil Anstand, eine Auf­besserung der Bezüge aller Kriegsinvaliden und ihrer Hinterbliebenen zu ihrer Sicherstellung gegen Not und Sorge für dringlich und unaufschiebbar zu erklären. (Beifall.) Wenn dem Bedürfnisse einer ausgiebigeren Ver- sorgung hinsichtlich der Invaliden der Chinäexpedition Rechnung getragen wird, so darf auch eine gleiche Auf­besserung der gesetzlichen Bezüge dem durch frühere Feld- 1 züge Dienstunfähiggewordenen und den Hinterbliebenen der , durch Kriegsbeschädigung Verstorbenen nicht verweigert wer- , den. (Beifall.) Ich werde ohne Verzug das Erforderliche veranlassen, um noch in der laufenden Session (Beifall) eine G l e i ch m äß i g ke i t in der Behandlung der Invaliden sämtlicher Feldzüge herbeizuführen. (Lebhafter ■ Beifall.) 1

Darauf wird die weitere Beratung auf Freitag vertagt; 'außerdem wird die Beratung des Etats des Reichsamts . des Innern fortgeführt werden.

zapft, an Waldarbeiter überhaupt nichts verabreicht wird. Auf Befürwortung der Stadtv. Orbig und Kirch wird von dem letztbezeichneten Vorbehalt in Uebereinstimmung mit der zur Prüfung der Bedürfnisfrage eingesetzten Kommission Abstand genommen, und das Gesuch im Uebrigen befürwortet.

Bor Schluß der öffentlichen Sitzung ergreift Stadtv. Schmal! daS Wort zu einer Interpellation. Eine Anzeige im „Gieß. Anz." vom 20. d. Mts., welche sich mit der Er­richtung einer dritten LandeSirrenaustalt und mit dem angeblichen Bestreben der Stadt Gießen, diese Anstalt in der Nähe von Gießen errichtet zu sehen, befaßt, habe in der Bürger­schaft unliebsames Aufsehen erregt. Er richte deswegen an die Stadtverwaltung die Anfrage, ob und was eventuell sie in der Sache zu thun gedenke. — Bürgermeister Mecum gab nach Hinweis auf die gelegentlich der Debatte über das städtische Elektrizitätswerk am 10. d. MtS. vom Beigeordneten Wolff eröffnete Aussicht, daß die Irrenanstalt in der Nähe von Gießen errichtet werden würde, aus daS darauf im „Gieß. Anz." erschienene, mit M. unterzeichnete Eingesandt, auf die weiter in unserer (des „Gieß. Anz.") Nr. 13 auf G-und der Erläuterungen zum Staatsbudget gegebenen Darlegungen des Sachverhalts die Erklärung ab, daß es der Urheber deS iu Nr. 17 des „Gieß. Anz." erschienenen, ebenfalls mit M. unterzeichneten Inserates nicht für nötig gehalten, sich zu informieren, sonst hätte er sich nicht in so gehässiger Weise äußern können. Mit Rücksicht auf den in diesem Inserat an­geschlagenen Ton und darauf, daß derselbe den bescheidensten Forderungen gesellschaftlicher Formen bar sei, habe man sich mit der Person des Einsenders nicht weiter zn beschäftige«. (Aus ähnlichen Gründen haben wir s. Z. die Aufnahme dieses Schriftstückes unter der Rubrik „Eingesandt" abgelehnt. Daraufhin hat sich Herr M. an die Anzeigenstelle unseres Blattes mit mehr Glück als bei uns gewendet. Die Red- daktion des „Gieß. Anz."). Zur Sache selbst bemerke er, daß Herr Beigeordneter Wolff sich erst über die Möglichkeit der Errichtung der Irrenanstalt in der Nähe Gießen« ge­äußert habe, nachdem die Erläuterungen zum Staatsvoran- schlag veröffentlicht waren; bei der Wahl des Platzes sür die Irrenanstalt habe die Regierung nach Einholung ärzt­licher zc. Gutachten sich lediglich von sachlichen Erwägungen leiten lassen; alle sonstigen Unterstellungen entbehrten der

Begründung.

1. Sitzung Hroßh. Kandelsüammer Hießen für die Kreise Hießen, Alsfeld und Lauterbach.

(Pcotokollauszug.)

Gießen, 22. Januar.

Anwesend find die Herren: Kommerzienrat Koch, Balser, Dürbeck, Grünewald, Jhring, Moll, Nowack, Rinn, Röhr, Schirmer, Schmal!, St ein ecke und Zur buch, sowie der Sekretär Dr. Ke hm. ___

Entschuldigt fehlen die Herren: Kommerzienrat Heichelheim,Hoos,Katz,Ramspeck und Wallach.

Vor Eintritt in die Tagesordnung giebt der Vorsitzende, Kommerzienrat Koch, der Genugthuung der Kammer dar­über Ausdruck, daß durch die im Dezember vorigen Jahres kattgehabten Ergänzungswählen die nach den gesetzlichen Bestimmungen ausgeschiedenen Kammermitglieder, Kom­merzienrat Heichelheim, Grünewald, Ramspeck und Steinecke,

€ i d'EM ein«1 SSg-SS ÄftS ■‘■'■^ortete, angeM KSZ limj5 unten

arbeite«, i liMBu"terM-"

Smno einbezogen've

?ie Minier i|t oei Singriff 9*”™^ lMsgesetzes, daslM nnn, es augenblicklich leidenden und ui m teaeanenbeu Antrag ni länsig der Argemeist riickzustellen.

3. Bezugs dev n ten Projekts einer Ha ^(ihn im Norden G finit, baß die Errichtung Lerlehrs-Bediirsnis ist, sm mit bet hiesigen < anzustreben. Zu diesem. bestehend aus Kammer Schmal! niedergesetzt.

I Nachdem aus \ Jahresberichtsfro Morten eingelausen sin diesem Wege nochmals her Bitte um Beantwi Michzeitig wird bestim berichte im allaem versandt werden sollen, Einsendung eines, toe; ihre Branche bezw. ih übrigen Firmen soll es: aus dem Kammerbure, zu zahlreich zu bemess be* Jahresberichts ei sollen seinerzeit in Sa Hörden unterbreitet w

5- Wejiiglid) bet . ”'//<? werden adjeitk ;«r beschließt, nach m Angelegenheit an zust , Angabe der1 oiretüott Frankfurt a. A besorderung bei dem U fließen 1,50 Atzn.)

da ein allge bedursnls nicht anzuer hierbei nicht beruhigen nochmals Schritte thun .'■ Unter den EiM teilung des Nusschusä

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Wortung des Stadtv. Huh« wird b-fchlosicn, auch die Bruche -wiedergewählt^worden find>, begrüßt sodann die neugewählten - - - - v " - -- - Herren K. Rohr und W. Zurbuch und spricht die Hoffnung