Samstag den 26. Januar

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1901

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Fernsprecher Nr. 5L

Redaktion, Expedition und Druckerei:

Zchniprahe Nr. 7.

Gießen, den 23. Januar 1901.

Betr.: Wie oben.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

au die Grotzh. Bürgermeistereien deS Kreises.

Sie wollen vorstehende Bestimmungen bei Ausführung der Vorschriften des § 9 der Dienstanweisung zu der Ver­ordnung, „die Hundesteuer betr., vom 4. November 1899", beachten.

Annahme von Anzeigen zu der nachmittags für den folgenden Tag erscheinenden Nummer bis Dorrn. 10 Uhr. Abbestellungen spätestens abends vorber.

Amtlicher Heil.

Bekanntmachung.

Betr.: DaS Gesetz vom 22. Dezember 1900, die Ab änderung deS Hundesteuergesetzes vom 12. August 1899 betreffend.

Der letzte Absatz des Artikels 3 des HundefieuergefetzeS vom 12. August 1899, wonach die Besitzer von Bauernhöfen und Mühlen, welche mindestens 500 Meter vom letzten Hause des Ortes entfernt gelegen find, bezüglich je eines Hundes Steuerfreiheit beanspruchen konnten, ist durch nachstehende Bestimmung ersetzt worden:

„Bon der Hundesteuer für je einen Hund find ferner befreit alle diejenigen Personen, die infolge ihres Berufes oder Gewerbes einsam wohnen, und ein Einkommen von weniger als 2600 Mk. versteuern."

Es haben daher diejenigen Personen, welche auf die Begünstigung deS vorgenannten Gesetzesartikels Anspruch er­heben wollen, bei der Bürgermeisterei ihres Wohnortes ent sprechenden Antrag zu stellen, und diesen in geeigneter Weise und jedenfalls bezüglich ihres Einkommens durch Vorlage ihres Steuerzettels oder einer entsprechenden Bescheinigung deS zuständigen Steuerkommissariats zu begründen.

Gießen, den 23. Januar 1901.

.Großherzogliches Kreisamt Gießen.

I. B.: Dr. Wagner.

Vizepräsident Fr ege: Herr Abgeordneter, ich habe Ihren Ausfürungen, welche dahin gingen, Beispiele aus allen Teilen Deutschlands anzuführen, den breitesten Spiel­raum gelassen. Ich möchte Sie bitten, jetzt wieder zum Gegenstand der Interpellation zurückzukommen.

Abg. Kunert(fortfahrend): Ich habe nur noch wenige Ausführungen zu machen. In einem Falle wandten ich die Beschwerdeführer an die Staatsanwaltschaft, diese iber erklärte, sie könne zu der Sache nichts thun. (Hört hört! bei den Soz.) Wenn der größte Grundbesitzer er­klärt hat, die Wohnungen der Arbeiter in Ostelbien (Rufe rechts: Post! Post!) seien schlechter wie die Schweineställe,

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(Heiterkeit.) Ja, meine Herren, ich bitte, mich nicht zu unter­brechen und erst abzuwarten, was ich sage. (Heiterkeit.) Es haben im vorigen Jahre wiederum 2 Millionen Postsendungen wegen ungenauer Adressen nicht bestellt werden können; darunter befinden sich über 150 000 Postkarten, die ohne Adresse eingelaufen waren (Heiterkeit). Ein polnisches 'Blatt, der „Dziennik Polski", hatte die Parole ausgegeben: „Wir bitten unsere Leser, künftighin die Adressen der Postsendungen polnisch zu schreiben, denn die Poft ist verpflichtet, sie zu befördern." Es dauerte nicht lange und auf einmal ging die Hochflut los. (Heiterkeit.) Während früher nur vereinzelte Postsen­dungen mit polnischen Adressen einliefen, wußten sich nun­mehr die Beamten kaum zu retten; sie kamen so wenig zurecht, daß ich' von einigen Postämtern ersucht wurde, eine Bezirksverfügung zu erlassen. (Zurufe.) Es ist eigen­tümlich, daß polnische Geschäftsleute, Rechtsanwälte usw., die früher deutsche Adressen schrieben, sich plötzlich, nur pol­nischer Adressen bedienten. Wie schwierig für die Beamten und Postboten derartige Adressen sind, mögen folgende Fälle beweisen: Ein Brief an eine Frau May war „Maja" adressiert, ein Brief an Andrzewski gar „Andrzewskiju" Eine Postsendung war nach „Glogowiew" adressiert. Es i mir gelungen, herauszubekommen, daß Glogau damit gc meint ist. Bei einer Sendung war „Nissa" als Bestimmrmgs ort angegeben; daß damit „Neisse" gemeint sei, kann der Postverwaltung nicht zugemutet werden. Glauben Sie, daß in einem deutschen Dorfe nicht jederzeit Kaffee und Essen gegeben würde? (Heiterkeit.) Ich frage das, weil den deut­schen Postbeamten in einem polnischen Dorfe alles ver­weigert worden ist; einer der Verweigerer hat erklärt, er !würde, wenn er der -Postverwaltung etwas verkaufte, davon in die Hölle kommen. (Stürmische Heiterkeit und andauernd Zwischenrufe. Präsident: Ich bitte Um Ruhe; der Stautssekretär hat das Recht, zu sprechen und gehört zu werden.) Ich wollte damit nur zeigen, auf welcher Seite

rechts!)

Abg. Kunert (Soz.): Wenn 90 Prozent der Lehrer ein Polnisch und 90 Prozent der Schüler kein Deutsch ver- tehen, so kann bei dem Unterricht nicht viel herauskommen. (Sehr richtig! bei den Soz.) Dr. Sattler hat sich als blank geputztes Mundstück der Hakatisten ausgespielt. (Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.)

Abg. H a u ß m a n n-Böblingen (D. Vpt.): Herr Schrempf ah sich bemüßigt, den Polen eine Vorlesung darüber zu -alten, was sie zu thun und zu lassen haben. (Sehr richtig?) Wenn er mit Ausdrücken um sich warf wie „polnische Wirt- djaft", die geeignet sind, unsere polnischen Landsleute zu ranken (lebhafte Zustimmung), so befindet er sich nicht im Einklang mit der Mehrheit der süddeutschen Bevölkerung, )ie freier denkt(lebhafter Beifall), und auch der Reich g will nicht, daß diesen Landsleuten die ihnen teure Muttet- prache mit Kunstgriffen erschwert hnrb. (Lebhafter Ber

die Provokation liegt. (Wiederholte Heiterkeit bei den Polen und links.) Ein gewisser Biedermann (große Heiterkeit), der sich der polnischen Beschwerdeführer annimmt, hat von einer Audienz beim Generalpostmeister gesprochen. Es ist festgestellt, daß der Mann nicht bei mir war. Veröffentlichen Sie meine Rede in Ihren Blättern, der Erfolg wird nicht ausbleiben. (Große Heiterkeit links.)

Abg. Roer en (Ztr.): Was d?r Staatssekretär aus­führte, waren Einzelheiten über undeutliche Adressen, die ich teils an sich nicht verstanden habe und deren Zu­sammenhang mit der Interpellation mir andererseits zum Teil nicht klar geworden ist. (Lebhafte Zustimmung im Zentrum und links.) Man ersieht, was unsere Behörden sich den Staatsbürgern polnischer Zunge gegenüber.glauben herausnehmen zu können. Ein Brief ist nicht bestellt worden, obgleich der Adressat der einzige dieses Namens am Orte war, blos weil „Seine Hochwohlgeboren" polnisch geschrie­ben war. Der Absender schickt denselben Brief mit eng­lischer Adresse „right honorable" ab, und jetzt wird der Brief anstandslos bestellt! (Große Heiterkeit.) Wenn jetzt einige strebsame Unterorgane Handlangerdienste der ödesten Art dem Hakatismus leisten, so sollte die Zentralverwaltung diesen Herren klar machen, daß sie nur ihres Amtes zu walten haben. (Lebhafter Beifall.)

Staatssekretär v. Podbielski: Ich habe mich bei meiner Amtsführung niemals von politischen Erwägungen leiten lassen, sondern handle ganz objektiv. Gewöhnliche Briefe sollte man aus den vom Vorredner angegebenen Gründen nicht als unbestellbar zurückerhalten. Ganz anders liegt dagegen die Sache bei Wertsendungen, für welche die Post die Verantwortung trägt. Warum sollen wir ein altes Verhältnis verlassen (Heiterkeit), bloß weil einige Agi­tatoren dahinterstecken?

Abg. Kunert (Soz.): Wir haben von dem Postminister rcht gehört, daß die Post eine neutrale Institution sein und bleiben soll; das müssen wir aber zum mindesten von ihm verlangen. Er hat sich leider als Vorgesetzter seiner Untergebenen zum Helfershelfer der Polizei gemacht. Das ist nicht so sehr eine Schädigung des Polentums, als viel­mehr eine furchtbare Blamage für das Deutschtum. (Sehr wahr! bei den Polen.) In Hamburg, Bremen, Königreich Sachsen werden keine polnischen Arbeiterversammlungen ge- tattet. (Zuruf: Zur Sache!) Ueberall wird der Grundsatz aufgestellt: das Versammlungsrecht deckt sich mit den Grenzen der Sprachkenntnisse der Polizeibehörde. (Rufe: Zur Sache!)

dann haben diese Arbeiter auch ein Recht, sich in ihrer Muttersprache darüber zu unterhalten. (Rufe: Post! Post!) Wir bekriegen die Chinesen, die sich doch nur gegen fremde Eindringlinge wehren (Rufe: Post! Post!) und wir selbst führen einen Krieg im eigenen Lande gegen deutsche Reichs­angehörige. (Rufe: Post! Post!) Herr v. Miquel sagte: Die jetzige Polenpolitik entspricht der öffentlichen Meinung des deutschen Volkes; keine andere Regierung läßt sich so viel gefallen wie wir. So viel Sätze, so viel Irrtümer, so viel Unwahrheiten. (Stürmische Rufe rechts: Zur Sache! Glocke des Präsidenten.)

Vizepräsident v. F r e g e: Herr Abgeordneter, Sie haben selbst erklärt, Sie wollten nur noch kurze Ausführungen machen. Ich bitte Sie jetzt dringend, zum Gegenstände der Interpellation zurückzukehren.

Abg. Kunert (fortfabrend): Keine Regierung läßt sich so viel gefallen, wie die unserige! Da kommt doch jedem eine kleine geschichtliche Reminiszens. Sollen sich die Polen mit offenen Armen an die biedere Männerbrust des Ministers Dr. v. Miquel stürzen? (Große Heiterkeit.) Was hat die Regierung für die Polen gethan? Sie hätte für die Arbeiter eine Sozialreform durchführen können. (Rufe rechts: Post! Post!) Sie hätte für die Industrie, für den Handel, auch für die Landwirtschaft mehr thun können. (Rufe rechts: Post! Post!)

Abg. Fürst Radziwill (Pole): Nicht um eine Agi­tation handle es sich, sondern um ein gutes Recht der Reichs­bürger polnischer Zunge.

Abg. Dr. Müller-Sagan (fress.): Tie Erklärungen des Staatssekretärs seien nicht genügend, um das verloren gegangene Vertrauen in die Sicherheit der Briefbestellung wieder herzustellen. Nicht die polnischen Preußen, sondern die Postbßhörde sei provokatorisch vorgegangen.

Staatssekretär v. Podbielski: Es handelt sich um eine unzulässige Erschwerung des Verkehrs. Auch die polnisch-deutsch sprechende Bevölkerung müsse verständliche Adressen schreiben. Thatsache sei, daß seit dem Herbst die polnischen Adressen gewaltig zugenommen haben. Be­fehle habe er aber nicht gegeben.

Abg. Dr. v. Dziembowski (Pole): Eine moralische Genugtuung haben wir in der Einmütigkeit, mit der die Redner die Praxis der Posener Behörde verdammt haben. (Zustimmung.) Ein Brief ist nicht bestellt worden, weil anstatt „Frau" „Madame" auf der Adresse geschrieben war. (Große Heiterkeit.) Wir sind nicht in Kaum, sondern in Posen! (Erneute Heiterkeit.) Ein Brief an das Consistorium generale archiepiscopale, der aus Kosten nach Posen kam, wurde zurückgewiesen, weil lateinisch ebenso unzulässig sei wie polnisch. (Stürmische Heiterkeit.) Ich stelle diese Briefe zur Verfügung mit der Bitte, sie dem Reichspostmuseum einzuverleiben im Jahre des Jubiläums des Weltpost-Ver­eins. (Wiederholte Heiterkeit.) Eine Bismarckia-Straße war in Posen nicht zu finden, eine Bismarckstraße giebt es dort. Findigkeit der Post, wo bist du hier? (Heiterkeit.) (Große Heiterkeit, Rufe rechts: Sie haben ja so recht!)

Abg. Dr. Sattler (nl.): Die von den Polen angefachte Bewegung bezweckt nur, die Regierung zu zwingen, überall polnische Postbeamten aufzustellen. (Zustimmung.)

Staatssekretär v. Podbielski erklärt,-cs liege ihm fern, die Polen zu chikanieren. Wollte er dies thun, so würde er andere Mittel anwenden. .Ihm sei mitgeteilt worden, daß die Zahl der Postsendungen mit polnischen Adressen sich stark vermehrt habe, und daß dadurch den Beametn große Schwierigkeiten bereitet würden. Diesen Schwierigkeiten suche man zu steuern.

Abg. Roer en (Ztr.) verteidigt nochmals kurz seinen Standpunkt gegen verschiedene Angriffe.

Abg. Schrempf (kons.): Wir Süddeutschen hören von Polen wenig, höchstens einmal vom polnischen Reichstag oder polnischer Wirtschaft. (Oho! bei den Polen.) Die Polen sollten nicht vergessen, daß sie froh sein können, die Wohl- thaten der deutschen Reichspost zu genießen. (Unruhe.) Die polnischen Kinder genießen deutschen Schulunterricht, und müssen daher später in der Lage sein, das Wort Herr zu schreiben. Wenn sie das nicht thun, dann steckt Tendenz dahinter. (Sehr richtig! rechts.) Vom nationalen Stand- mnkt weisen wir das Verlangen der Polen zurück. (Bravo

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Deutscher Reichstag.

Berlin, 24. Januar.

Präsident Graf Ballestrem teilt mit, daß vom Kaiser ein herzlicher Dank für die Trauerkundgebung des Reichstags eingegangen ist.

Es folgt die Interpellation der Polen wegen Nicht­beförderung von Postsachen mit polnischen Adressen und Ztädtenamen.

Staatssekretär v. Podbielski erklärt, daß en vom Reichskanzler ermächtigt sei, die Interpellation zu beant- Worten.

Abg. v. Glebocki (Pole) begründet die Interpellation unter Anführung einzelner Fälle, bei denen das Verfahren der Postbeamten der Postordnung und dem Weltpostvertrag widersprochen habe. f

Staatssekretär v. Podbielski: Ich bin überzeugt, daß nach meinen Ausführungen ich sowohl im Hause wie ian gesamten deutschen Volk Zustimmung finden werde.

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I. V.: Dr. Wagner.

Bekanntmachung,

betreffend: Bezug von künstlichen Düngemitteln.

Auch in diesem Frühjahre wird der Verein einen gemein schaftlichen Bezug von ThomasphoSphatmehl und Kaiuit übernehmen unter folgenden Bedingungen:

1. für Mitglieder des Vereins übernimmt dieser die Transportkosten bis zur Ablieferungsstation bei Be stellungen, die und soweit sie den Betrag von 40 Mk, nicht übersteigen;

2. auch für Nichtmitglieder werden Bestellungen auS- geführt; dieselben haben aber keinen Anspruch au freien Transport der Ware;

3. bei Ankunft der Ware in Gießen wird eine Analyse durch die landwirtschaftliche Versuchsstation Darmstadt veranlaßt;

4. die Zahlung deS Düngers hat bei Empfang alsbald zu erfolgen;

5. Bestellungen sind bis spätestens 10. Februar dS. Js. bei dem Unterzeichneten einzureichen.

Die Herren Bürgermeister werden ersucht, die vorstehende Bekanntmachung in ihren Gemeinden zu veröffentlichen, Be- Mungen entgegenzunehmen und bis zum 10. Februar d. Js. emzufeuden.

Gießen, den 23. Januar 1901.

Der Direktor des landwirtschaftlichen Bezirksvereins.

v. Bechtold.

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Grscheint tägNch mit Ausnahme des

Montags.

Die Gießener MamlllenVkälter werden dem Anzeiger im Wechsel mit „Hess. Landwirt" u. „Blätter für Hess. Volkskunde" »dchtl. 4 mal brigelegt.