Bekanntmachung, betreffend: Die Erhebung des Octrois von Getränken in der Proviuzial-Hauptstadt Gießen.
Nach Beschluß der Stadtverordneten-Versmnmlung wird mit Genehmigung Großh. Ministeriums des Inner«: die Erhebung des Octrois von sämtlichen Getränken von: 1. Januar 1902 ab den städtischen Octroihcbestellcn überwiesen.
Tie von auswärts eingesührteu octroipflichtigeu Getränke sind daher von: genannten Zeitpunkte ab wie die übrigen ociroi- pflichtigen Gegenstände von den Einbringern an derjenigen Octroi- hebestellc, an welche sie zuerst gelangen, oder welche der Behausung, in ivelche dao Getränk eingesührt werden soll, zunächst liegt, anzumelden und sofort zu versteuern.
Die mit der Eisenbahn eingehenden octroipflichtigeu Getränke sind sofort bei der Einfuhr vom Bahnhose in die Stadl von den Empfängern oder deren Beauftragten (Spediteuren, Tienstmännern, Dienstboten u. dergl.) an den Hebestellen Seltersthor oder Neu- städterthor anzumelden und zu versteuern. Kami die zu versteuernde Sache bei der Einfuhr nicht nach Art und Menge genau angegeben werden, so erhält der Einbringer einen Transportschein, welcher vom Empfänger binnen 2 Tagen unter Vorlage der^ betreffenden Frachtbriefe, Faßlislen, Rechnungen u. dergl. zwecks Feststellung der alsbald zu entrichtenden Abgaben an derjenigen Hebestelle, ivelche den Transportschein ausstellte, cinzurcichen ist. Bei verspäteter Vorlage der Transportscheine und bet verspäteter Zahlung der Abgabe tritt wie seither Ordnungsstrafe von 1 bis -o Mark gegen den Empfänger ein.
Voit dem im Oetroigebiete hergestellten Branntwein und Bier nvird das Octroi auf Grund der von Großh. Hauptsteueramt Gießen geführten Bücher und Register nach 'Ablauf eines jeden Kalender-Vierteljahres durch den Octroi-Jnspektor festgesetzt und zur Erhebttng an die von nns bestimmte Oetroihebestelle überwiesen.
Das von den Wein- und Obstwein-Produzenten, den Wein- Llnd Branntivern-Grofthändlern zu entrichtende Oetrot tvird ebenfalls durch den Octroi-Jnspektor auf Grund der bestehenden Be- stimmungen nach vorheriger Kontrollicrung der hergestellten Mengen oder nach vorheriger Prüfung der eingereichten Buchauszüge über 'ben Verkauf innerhalb des OctroigebieteS festgesetzt und zur Erhebung an die von uns bestimmte Oetroihebestelle überiviejen.
Gießen, den 18. Dezember 1901. 8268
Großherzogliche Bürgermeisterei Gießen.
, ________________________I. V.: Wolff.___________________________
BekattNtmachUNL,
Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß im Monat Dezember l. I. außer an den feststehenden Zahltagen — Mittwochs und SanrSLags — auch noch Dienstags und Donnerstags Geschäftstage bei unserer Kasse abgehalten werden. Die Einleger werden im beiderseitigen Interesse ersucht, ihre Einlagebücher vorzulegcn und entweder die Zinsen in Empfang zu nehmen oder beischreiben zu lassen. Sollten die Zinsen im Monat Dezember nicht erhoben und auch nicht beigeschrieben werden, so kann dies ohne Verlust auch später geschehen, weil am 1. Januar 1902 die nicht erhobenen Zinsen in den Geschäftsbüchern der Kasse den Einlegern gut geschrieben werden.
Gießen, den 29. November 1901. 7834
Der Direktor der Spar- und Lcihkaffe Gießen. Wiener.
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