Hessischer Landtag.

Zweite Kammer -er SLLrrde.

nn. Darmstadt, 22. Mai.

Die Sitzung wird um 9 Uhr 30 Mtn. eröffnet. Am Rrgierungs- ttsch: Justizminister Dr. Dittmar.

Die von verschiedenen Blättern gebrachte telegraphische Nach­richt: Am Schluß der Sitzung sei der Kammer von der national- liberalen Fraktion die Mitteilung gemacht worden, daß sie mit dem Standpunkt des Abg. Reinhardt in der Arbeiterfrage vollständig ein­verstanden sei und seine Ausführungen in dieser Angelegenheit voll­kommen billige, ist vollständig auS der Luft gegriffen. Eine solche Erklärung hat nicht stattgefunden, sondern sie wurde von der national- liberalm Fraktion nur einigen auserwählten Berichterstattern hekto- graphiert zugestellt und ist in der Fraklionsfitzung vom 14. Mai ge­faßt worden.

Zur Tagesordnung steht zunächst der Antrag des Abg. Ulrich und Genossen, die Entschädigung unschuldig Verhafteter. Der Ausschuß beantragt, die Regierung um Vorlage einrS Gesetzes zu ersuchen, da« eine feste Entschädigung von zu unrecht verhafteten Per­sonen vorsiebt.

Abg. Ulrich erklärt sich mit dem Antrag deS AusschusscS ein­verstanden. Justizminister Dr. Dittmar glaubt, daß die Angelegenheit von ReichSwegen zu lösen sei. Die Landesgesetzgebung werde, wenn ste in diese Materie eingreife, sich nur einen schwierigen Standpunkt schaffen. Schon jetzt biet« die Gesetzgebung die Möglichkeit, Entschä­digung für unschuldig Verhaftete zu gewähren, und eine Dringlichkeit liege daher nicht vor. Er sei ganz damit einverstanden, daß man Vie Angelegenheit regele, nur dürfe das Rechtsbewußtsein keine Not leiden. Die Materie sei wichtig, aber nicht so dringend, alS daß man nicht mit eingehender Prüfung vorangehr.

Abg. Dr. Gutfleisch empfiehlt dem Hause, von dem Antrag de« AusschuffeS nicht abzugehen. Bereit« vor 20 Jahren habe man stch mit der gleichen Frage im Reichstage beschäftigt, ohne daß biS heute ein greifbares R-iultat herauSgekommen sei. Er giebt sodann dem Hause Kenntnis von einer Reihe von Fällm, in denen un­schuldig Verhastrte ohne jede Mittel entlassen wurden, sodaß zu ihrer Heimfahrt und Verpflegung die Privatwohlthätigkett eintreten mußte. Der Antrag deS Abg. Ulrich sei ein Vertrauensvotum für den Justiz- Minister, und er möge nun zeigen, daß d e Großb. Regierung einem lange gehegten Wunsche entsprechen könne. D.S DankeS deS Landes und des gesamten Reiche» dürse sich die Großh. Regierung versichert halten.

Der Antrag deS AuSschuffes findet hierauf einstimmig An­nahme.

Der Antrag deS Abg. Köhler-LangSdorf, die Ausführung deSGesetzes über den Urkund e'nstempel betr. wird für erledigt

Vorstellung deS OrtSvorstandeS zu Sprendlingen und Wöll­stein um Errichtung eines Amtsgerichts zu Sprendlingen wird

wenn es mit Marx nicht übcreinftimmt. Und dazu ist er Dffenbar entschlossen. Bereits hat er mehrere Borträge gehalten, die mit den landläufigen sozialistischen Grund­sätzen im Widerspruch standen. Am Samstag aber hat er in Berlin vor einer tausendköpfigen Zuhörerschaft eine ver­nichtende Kritik an dem „wissenschaftlichen Sozialismus" Marx'scher Observanz geübt.

Tie Versammlung war von dem sozialwissen­schaftlichen Studentenverein veranstaltet worden, und nur persönlich Etngeladene hatten Zutritt. Bernstein sprach über das Thema: Giebt es einen wissenschaftlichen Sozialismus? und verneinte diese Frage. Er betrachtet Marx als scharfen und geistreichen Kritiker der gesellschaft­lichen Zustände, berstreitet aber seinen Lehrsätzen die zwingende Giltigkeit. Tie Welt am Montag resümiert den Vortrag, wie folgt:

„Weder die Werttheorie, noch die materialistische Ge­schichtsauffassung stellen für ihn die Lösung des volks­wirtschaftlichen Welträtsels dar. Alles, was bisher an sozialistischen Glaubenssätzen gegolten hat, waren nur Halbwahrheiten. Auch das letzte sozialdemokratische Programm ist nicht die Wissenschaft, sondern setzt sich sogar teilweise mit der Wissenschaft in Widerspruch. Daß die Arbeiter durch die heutige Gesellschaftsordnung aus­gebeutet werden, ist feine wissenschaftliche Erkenntnis, sondern ein moralisches Urteil. Tie Arbeiter fühlen sich ausgebeutet und wollen nicht mehr ausgebeutet wer­den. Tas ist schließlich die einzige Begründung für den parteimäßigen Sozialismus. Jedes Parteiprogramm ent­hält nicht nur das, was ist, sondern vor allem das, was sein soll, also Zukunftsmusik oder Utopie. Tas sozial­demokratische Programm ist also in erster Linie nicht wissenschaftlich, sondern utopistisch, nicht in dem Sinn, als ob es Unmögliches anstrebe -- das läßt er dahin­gestellt -- sondern in dem, daß es Tinge will, von denen man nicht weiß, ob sie sein werden, sein können. Bern­stein versteht unter „Sozialismus" die genossenschaftliche Bewegung im weitesten Umfang. Auch Zwangsgenossen- schafteu wie Staat und Gemeinde erkennt er als voll­berechtigt an und sieht in ihrem Betriebe etwas, was neben den freien Genossenschaften durchaus bestehen bleiben kann. Ja sogar die private Initiative des ein­zelnen Unternehmers will er nicht gänzlich ausschließen. Ueberhaupt spricht er — von Revolution ganz zu schweigen - nicht einmal von einer totalen Umwälzung, sondern lediglich von einer Entwickelung. Es soll anders werden, als bisher, nicht weil die Wissenschaft das fordere, nicht weil die kapitalistische Gesellschaft abgewirtschaftet habe und einem unausbleiblichen Zusammenbruche entgegen­gehe, sondern einfach deshalb, weil die Massen die heutigen Zustände als ungerecht empfinden."

Ta bleibt also von dem ganzen wissenschaftlichen Sozialismus und dem bisherigen sozialdemokratischen Pro­gramm, das als ein Extrakt der Wissenschaft von Sozia- Hismus galt, nicht viel stehen. Bernstein gehl mit den her- gebrachten sozialistischen Gedanken, Hoffnungen, Wünschen, Phantasien und Träumen schonend um, er urteilt milde, vorsichtig, aber das sozialistische Gebäude wirst er doch! über den Haufen, und glaubt an eine Erfüllung des sozi­alistischen Evangeliums nicht.

Man wird abzuwarten haben, wie sich die heute noch anerkannten Führer der Partei dem gegenüber verhalten werden. Sie toerben, wenn sie klug sind, einen Kampf mit Bernstein so lange als möglich zu vermeiden suchen, denn er würde doch gar manches Unerbauliche zu tage törbern, was dem Sozialismus nicht nutzen kann. Eine Ausstoßung Bernsteins aus der Partei würde ihr einen unheilbaren Riß geben, da die Schar der Bernsteinianer -nicht gering ist. Dieser Riß aber würde das Vorschreiten der heutigen deutschen Sozialdemokratie nicht unwesentlich Hemmen, und zudem wäre die Abstoßung Bernsteins nicht im mindesten eine Widerlegung seiner Behauptungen. Tie „Bernsteinerei" gehört eben auch zu der großen sozialen! Gnttvickelung, die die Sozialdemokratie von jeher ver­heißen hat.

Sie, stimmen Sie mit mir ein in den Ruf: „Se. König­liche Hoheit der Prinz-Regent, mein vielgeliebter Herr Vater, lebe hoch!"

Im österreichischen Abgeordnetenhause be­antwortete Ministerpräsident v. Koerber die Interpellation betr. die Ausweisung österreichisch-ungarischer Unter» tljanen aus Transvaal. Er erklärt, jeder Regierung stehe das Recht zu, bedenkliche Fremde aus ihrem Territorium zu entfernen Tas Vorgehen der englischen Behörden könne somit an sich nicht als eine Verletzung des Völkerrechts an­gesehen werden. In soweit jedoch über ungerechtfertigte Härten und vermeidbare materielle Schädigungen geklagt worden sei, habe sich, das Ministerium des Aeußeren bei der englischen Regierung im Sinne einer angemessenen Entschädigung geschädigter österreich-ungarischer Staats­angehörigen verwendet. Die englische Regierung habe in entgegenkommendster Weise die Einleitung einer Unter- uchung zugesagt, und ihre grundsätzliche Bereitwilligkeit ausgesprochen, jenen, deren Ausweisung sich nicht af$ gerechtfertigt erweisen würde, Entschädigungen zuzuer­kennen. Zur Untersuchung dieser Frage sei am 23. April in London eine Enquete-Kommission zusammengetreten. Tie englische Regierung habe geltend gemacht, daß sich reziell die genannten ausgewiesenen Personen an der Verschwörung vom 14. Juli 1900 in Johannesburg zum Zweck der E r m o r d u n g dortiger englischer Offi­ziere beteiligt haben sollten. Damit die Angeschuldigten in der Lage seien, den Verdacht zu entkräften, habe die österreichische Regierung deshalb die entsprechenden Staats­angehörigen aufgefordert, die zu ihrer Entlastung dien­lichen Angaben zu mad>en. Die englischen Protokolle würden an das Ministerium des Aeußeren geleitet, das nicht er­mangeln werde, berechtigte Ansprüche nachdrücklich zu ver­treten.

Politische Tagesschau.

Als im Frühsommer vorigen Jahres die beiden in Kiel und Wilhelmshaven garnisonierenden Seebataillone nach China in Marsch gesetzt wurden, begegnete man in der Presse der Auffassung, daß die dauernde Stationierung mindestens eines dieser Truppenteile im Innern Chinas, und im Zusammenhang ibamit eine baldige! Vermehrung der See-Infanterie überhaupt zu erwarten sei. Die damaligen Verhältnisse ließen diese Ansicht in der That begründet erscheinen, heute jedoch dürste man allseitig lavou zurückgekommen sein. Die Thätigkeit der See-Jn- anteric in der Provinz Tschili wird sich in Zukunft, nach Erledigung der noch schlvebenden diplomatisck>eu Ver­handlungen, auf die Sicherung der deutschen Gesandtschaft in Peking und einer bestimmten Strecke der Verbindungs­linie dieser Stadt mit dem Meere beschränken. Die hierzu erforderlichen Mannschaften dürften dem in Kiautschou gar­nisonierenden dritten Seebataillon entnommen werden. Es bleibt also im Wesentlichen alles beim alten. Der Plan, eine Kolonialarmee zu bilden, ist, wenn er überhaupt ernst­lich in Erwägung gezogen wurde, als aufgegeben zu be­trachten. Möglich ist ja immerhin, daß eine Aenderung der Formation der See-Infanterie — Zusammenziehung der Bataillone zu Regimentern vielleicht — in Frage kommt. Denn mit dem Ausbau der Flotte muß schließlich auch die Ausgestaltung des infanteristischen Elements der See­wehr Schritt halten. Möglich ist ferner, daß die Frage ber Vermehrung der Marine-Infanterie zugleich mit der­jenigen des Ausbaues der Kreuzer flotte die gesetzgeben- ben Körperschaften beschäftigen wird. Auf keinen Fall aber vird diese Reorganisation in so großem Rahmen gehalten ein, wie man vor Jahresfrist vermutete.

von bet Majorität deS AusschuffeS für erledigt erklärt, wählend die Minorität fich für Bewilligung deS Antrags ausspricht.

Abg. Wolff tritt warm für Spr ndlingen ein.

Abg. M o l t h a n will die Errichtung d r Amtsgerichte dem Justizministerium überlasten wtffen.

Abg. Dr. Frenay teilt die Ansicht deS Justizministers nicht, als habe Rheinhessen an Amtsgerichten mehr wie gmag. Er empfiehlt drm Antrag der Minorität zuzuüimmen.

Justizmtnister Dr. Dittmar hebt hervor, daß fich in Rhein- heffen die Thätigkeit der freiwilligen Gericbtsbarkeit in Zukunft steigern werde und aus diesen Gründm sei eine Vermehrung der Amtsgerichte nickt möglich. Die gute und bequeme Eisenbahnverbindung in Rhein- heffen schließe diesen Wunsch gegenüber beispielsweise Oberheffen voll- tändig aus. Die Regierung werde nichts versprechen, waS sie nicht hallen könne, und daher bitte er um Annahme des Majoritäts- antrages.

Rach einer kurzen Pause berichtet Abg. Ulrich im Auftrag des Finanzausschuffes über die Anstellung eines 2. Tierarztes zu Mainz. Der Staatszuschuß soll 900 Mk. betragen. Der Ausschuß empfiehlt Annahme und die Kammer beschließt in diesem Sinne. Von der Regierung werden dringlich für den Ankauf eines Wohnhauses in der Bahnstraße in Mainz zur Entlastung des Justizgebäudes 110 000 Mk. und 6000 Mk. für bau­liche Veränderungen gefordert, und der Finanzausschuß beantragt, diesem Ansinnen der Regierung zuzufiimmen. — Abg. Bähr kann nicht einsehen, daß der Gegenstand so dringlich sei wie geschildert. Der Antrag des Ausschußes wird gegen 2 Stimmen angenommen.

Für die Wiederherstellung der Stiftskirche zu Wimpfen werden von der Regierung für 1901/02 59 600 Mk. und em Restbetrag aus 1899 von 15 606 Mk. zur Verwendung gefordert. Der Ausschuß beantragt Genehmigung der Forderung.

Abg. Reinhardt bespricht die Art des Ausbaues und der Nolychromierung der Kirche und bringt unter Empfehlung des Ausschuß­antrages eine Anzahl von Wünschen zur Kenntnis des Hauses.

Die Abgg. S ch u b a r t und Bähr treten ebenfalls für die Vor­lage ein.

Abg. Dr. David bittet, den Antrag abzulehnen. Er sucht nach­zuweisen, daß die geforderte Summe für andere Zwecke bester zu ver­wenden sei, da vom Finanzminister stets über die mißliche Finanzlage geklagt werde.

Finanzminister G n a u t h stellt fest, daß die Regierung in erster Linie verpflichtet sei, den Denkmalschutz zu pflegen, und in zweiter Linie ei sie der Eigentümer des Bauwerks und für deffen Erhaltung und Wohnlichkeit haftbar. Was die finanzielle Seite betreffe, so habe auch hier die Regierung die Pflicht, in gleichem Maße für die Bewohner des Landes zu sorgen.

Der Antrag wird hieraus gegen die Stimmen der Sozial-Demo- kraten angenommen. Hierauf vertagt sich das Haus bis zum Freitag Vormittag 9 Uhr.

Bamberg, 21. Mai. Prinz Ludwig von Bayern hat bei der Galatafel gelegentlich der Tauffeierlichkeiten des jüngsten Wittelsbachers, einen Trinkspruch gehalten, der burch feine ganze Art, besonders durch die Verwendung historischer Reminiszenzen lebhaft an die Sprechweise des Kaisers erinnert. Die Ansprache lautete folgendermaßen:

„Se. König!. Hoheit der Prinzregent hat auf unseren Täufling, dessen Eltern und Großeltern toastiert. Ich sage dafür recht herzlichen Dank. Es ist eine sehr seltene und wegen dieser ihrer Seltenheit sehr erhebende Fest­feier, welche wir heute begehen. Es ist seit Jahrhunderten in unserer Familiengeschichte nicht dagewesen, daß ein Regent einen Urenkel erlebt hat, der nach menschlichem Voraussehen dereinst ebenfalls zur Regierung des Lan­des berufen sein wird. Unser jüngster Wittelsbacher Prinz hat die Namen erhalten: Luitpold, Maximilian, Ludwig, Karl. Lassen Sie mich, hochgeehrte Gesellschaft, mit einigen Worten auf die Bedeutung dieser in der Ge­schichte meines Scheyern- und Wittelsbacher Hauses rühm­lichst hervorgetretenen Namens zu sprechen kommen. Der Name Luitpold trat in der bayerischen Geschichte schon vor tausend Jahren glänzend hervor, als Markgraf Luit­pold an der Spitze feiner Heere den eindringenden Ungarn entgegentrat, und im tapfersten Kampfe den Heldentod auf dem Schlachtfelde starb. Maximilian I. erwarb seinem Hause wie dem Bayernlande die Kur­würde, und Maximilian Joseph 1806 die Königswürde. Wenn man zuweilen liest, die Königswürde im Wit­telsbacher Hause sei von Napoleons Gnaden , so ist dies falsch, beim Ludwig der Bayer war fast schon 500 Jahre zuvor deutscher König und ein Wittels­bacher, Karl, schon in der ersten Hälfte des 10. Jahr­hunderts deutscher Kaiser. Mögen die bedeutsamen Tauf­namen unseren! neugeborenen Prinzen Glück und Segen vermitteln. Möge er in allen Tugenden, in all' seinem bereinftigen Wirken seinem erhabenen Urgroßvater und Tauspathen, unserem allverehrten Prinz-Regenten, nach­ahmen; ja, möge er in allem diesen seinem Urgroßvater folgen, der, 80 Jahre alt, frisch und kräftig das Staats­ruder führt, uns allen in treuester Pflichterfüllung ein glänzendes Vorbild. Möge unserem erhabensten Prinz- Regenten noch eine lange Lebenszeit auf ungezählte Jahre vergönnt sein: möge er noch mitwirken an oer Erziehung seines Urenkels und Pathenkindes und noch Freude er­leben auch an dem herangereiften Jüngling. Ich bitte

Aus Stadt und Land.

Meße», 23. Mai 1901.

* Französischer Vortrag Der nächste Vortrag des Lektors Götschy findet am Freitagabend 8 Uhr statt. Herr G. wird eine Parallele ziehen zwischen zwei markanten Frauengestalten Frankreichs im 18. Jahrhundert, der Frau du Defsant, der strikten Anhängerin deS ancien r6gime mit seinem trockenen Geiste im Sinne Voltaires, und der Mme. Roland, der Tochter RousfeauS, der gemütvollen i Vertreterin einer neuen Zeit aufblühenden und erstarkenden Bürgergeistes. Aus dem Leben der Frau du Defsant ist eine Episooe besonders interessant: Als 73jährige erblinbete Dame verliebte sie fich, die bis dahin Liebe gar nicht gekannt, sogar geleugnet hatte, in Walpole, den englischen Aristokraten, einen Mann von strengster Zurückhaltung. — ES ist anzuuehmen, vaß der Vortragende auch hiervon sprechen wird.

♦* Aus Antwerpen schreibt ein junger Gießener u. a. an seine Angehörigen:

Wie der auS China kommende Dampfer mit den zirka 350 kranken und verwundeten Landsleuten hier anlegte, habe ick> nichts Eiligeres zu thun, als dm Dampfer zu befuchen. Man begrüßte die Leute, plauderte mit ihnen über ihre Erlebnisse u. s. w. Da« Vn» hältnis zu den anderen Nationen, felbst zu den Franzosen, soll ein vorzüglich« S gewesen sein, nur der Verkehr mit den Engländern be­deutend kühler. Ein Soldat, der in Gießen in Garnison stand, be­endet sich auch auf dem Schiffe und hofft, dorthin transportiert zu werden.

Dieser Dampser war jedenfalls die „Stuttgart", ote u. a. auch die Leiche des Grafen Dort v. Wartenburg an Bord hatte, die am 20. d. M. in Klein Oels in Schlesien beigesetzt worden ist. Daß der Verkehr zwischen den Deutschen und den meisten der anderen Nationen in China nichts zu wünschen übrig ließ, wird also auch hier bestätigt.

Lich, 21. Mai. Dem Museum für Altertümer zu Frank­furt a. M. wurde für den Preis von 150 Mk. ein kleines Fenster verkauft, das in der Mitte einen in farbigem GlaS hergestellten Ritter mit der Inschrift „Jost von Rehe, Rent­meister zu Greifenstein 1576- trägt. Das Fenster befand sich an einem Hause in Lich. An demselben Hause befindet ich auch noch eine in Holz gemeißelte Inschrift, die in rörni- chen Buchstaben, einige find unkenntlich, lautet: NON EST CREDE.............QVI POS8IDET 2EDE8

DIVES/SEDDIVES CVI SATIS VNA D0MV8 I. T. SPENGEL jEDIFICATOR. d. h. lateinisch: Non eßt crede (beatue iste) qui poseidet aedes dives, eed dives cui satis una domus; zu deutsch: Nicht, glaube mir, ist glücklich, wer reiche Paläste besitzt, sondern reich ist, wer sich genügen läßt an einem Häuschen.

8. Beltershain, 21. Mai. Die erste Lokal-Geflügel- ausstellung des Vogelsberger Geflügel- und BogelzuchtvereinS ist mit gutem Resultat am Montag geschlossen worden. Sie war mit vielen guten Exemplaren, zum Teil sehr teueren, auS dem Auslande bezogenen, beschickt worden. An Nutzgeflügel waren Italiener in allen möglichen Farben, Minorka, Spanier, Hamburger Lacke und Sprenkel, WyamdotteS, Langschan, Brahmas, Köchin, Malayen und die verschiedensten Zwerghühner ausgestellt. Das Wasiergeflügel war durch sehr schöne Exemplare wie z. B. Rouen-, AyleS- bürger-, Pecking- und indtsche Laufenten vertreten. Tauben aller Rasten und in allen Farben waren zahlreich zur Schau gestellt. Viele Besucher wurden von den prächtigen Gold­fasanen, den flinken Rebhühnern, den Pfauen, Perlhühnern, bronce Traten, Nymphen- und Wellensittige, dem Amazonen­papagei, Davidssproster, Pyrol und ganz besonders von den chinesischen Nachtigallen angezogen. Uhrmacher Jöckel, erster Vorsitzender deS Vereins, hatte auch noch eine Kollektion auS- gestopfter Vögel ausgestellt, unter denen besonders ein riesiger Steinadler, einen Hasen in den Krallen haltend, von ben Besuchern wegen seiner Schönheit bewundert wurde. Herr Södler, Nieder Gemünden, Geschäftsführer des Vereins, hatte die meisten Punkte in der Gesamtleistung und errang somit den ersten Ehrenpreis, gestiftet von der Stadt Grünberg. Apotheker Schütz, Grünberg, wurde der zweite Preis, Ehren­preis deS Wetterauer Geflügelzuchtvereins, und Uhrmacher Jöckel der dritte Preis, Ehrenpreis des Vogelsberg'r . Geflügelzuchtvereins, zuerkannt. Weitere Ehrenpreise, ge- . stiftet von Gönnern des Vereins und diesem selbst, kamen noch 15 zur Verteilung. Erste Geldpreise konnten an etwa > 8 Züchter, zweite und dritte Preise an 24 Züchter erteilt