Bekanntmachung,

betreffend: Die Oktroi-Rückvergütuugeu.

Um eine bessere Kontrolle bei der Wiederausfuhr von Waren, für welche Oktroi-Rückvergütung beansprucht wird, zu ermöglichen, und um andererseits den Interessenten, soweit sie eine geordnete Buchführung haben, den Nachweis der Ausfuhr solcher Waren zu erleichtern, sollen nach Be­schluß der Stadtverordneten-Bersammlung folgende Be­stimmungen vom 1. März 1901 an maßgebend sein:

Eine Vergütung der bezahlten Oktroibeträge bei der Wiederausfuhr findet nur dann statt, wenn die im Oktroi­tarife festgesetzten Mindestmengen täglich erreicht werden. Die (Gegenstände sind am Ausgangstbore dem Erheber zum Ztvecke der Kontrolle vorzuführen uno schriftlich nach Quan­tität und Qualität zu deklarieren.

Wer Rückvergütungsansprüche auf Grund der Buch - Iü h r u n g unter Entbindung von diesem Vor- ührungszwange erheben will, hat sich mit einem iesbezüglichen schriftlichen Gesuche an Großh. Bürger­meisterei zu wenden, welche nach Prüfung der vorhandenen Buchführung widerrufliche Genehmigung erteilt. Kommt der Gewerbetreibende den ihm erteilten Vorschriften nicht nach, vder erhebt derselbe erwiesenermaßen unberechtigte An­sprüche, so kann die erteilte Vergünstigung entzogen werden. Die Vergünstigung kann nur denjenigen Gewerbetreibenden erteilt werden, welche regelmäßig Waren wieder ausführen, geordnete kaufmännische Bücher führen und sich verpflichten, Auszüge aus denselben nach Ablauf eines jeden Monats, spätestens jedoch bis zum 5. des folgenden Monats an ven Oktroiinspektor einzureichen. Später eingereichte Aus­züge können eine Berücksichtigung nicht finden. Für die einzureichenden Auszüge sind gedruckte Formulare zu ver- svenden, welche in der Papierhandlung von W. Klee, Marktstraße 2, erhältlich sind. Die Richtigkeit und Voll­ständigkeit der Auszüge ist vom Geschäftsinhaber zu be­scheinigen, welcher dem Oktroiinspektor auch die Einsicht­nahme der Bücher zum Zwecke der Kontrolle gestatten muß.

Die Rückvergütnngsbeträge sind in der Zeit vom 15. bis 25. der Monate April, Juli, Oktober und Januar bei der Stadtkasse an den festgesetzten Zahltagen zu erheben. Die bis zum 25. der genannten Monate etwa nicht erhobenen Beträge werden durch den Diener der Stadtkasse gegen Erhebung einer Gebühr überbracht.

Diese Gebühr beträgt:

bei Beträgen unter 5 Mark 10 Pfg.

„ „ von 5—20 „ 15 Pfg.

„ „ „ 20—50 „ 20 P g.

„ „ über 50 „ 30 P g

Falsche Deklarationen an den Hebestellen oder falsche Beurkundungen in den Büchern, durch welche eine un­berechtigte Vergütung zu erlangen gesucht wird, werden nach den Bestimmungen des § 22 des Oktroireglements oder im gegebenen Falle nach den Bestimmungen des § 263 des Reichsstrafgesetzbuches geahndet.

Gießen, den 19. Februar 1901. (1503

Großherzogliche Bürgermeisterei Gießen.

I. V.: Wolff.

Bekanntmachung.

Das 6. Ziel Gemeindesteuer pro 1900/1901 ist innerhalb 8 Tag>n bet Meldung der Beitreibung zur hiesigen Stadlkofse zu bezahlen.

Zahltage: Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Gießen, den 20. Februar 1901. 1498

Der StadtreLner: Doepfer.

Km- md NMch-UnßciMllg

der Stadt Gießen.

Aus den Waldungen der Stadt Gießen, 3 bis 5 Kilo- meter von der Bahnstation entfernt und an chauffierte Absuhr- wege angrenzend, sollen Donnerstag den 14. März 1901, vormittags IOV2 Uhr beginnend, im Saale des Lenz'schen Felseukellers zu Gieße«, in der Nähe des Bahnhofes, versteigert werden:

75

Eichen-Stämme, Schnittholz, mit

69,34

fm

61

„ „ Bauholz,

87,44

w

659

„ k Schwellenholz,

H

349,14

431

„ „ Grubenholz,

U

143,86

tt

808

Fichten-Stämme

W

877,01

N

9

Kiefern-Siämme

n

5,56

H

10

Esche i Stämme

u

2,33

ff

18

Erlen Stämme

tt

6,49

ff

81

Eschen-Derbstangen

w

3,40

■

248

Fichten-Derbstangcn

ff

22,26

H

2

rm Eichen Nutzscheitholz.

Gegen Bürgschaft wird Zahlungsfrist bis 1. Oktober 1901 gewährt.

Gedruckte Verzeichnisse über die Dimensionen der zur Ver- steigwung kommenden Hölzer sind von der unterzeichneten Stelle gegen Erstattung d r Druckkoffen erhältlich.

Wrgm vorheriger Besichtigung des Holzes wend: man sich an die Forstwirte Geisel-Gießen, Arft-Hochwarte bei Gießen, C. Brück-Rödgen bei Gießen und Lotz-Wieseck.

Gießen, den 19. Februar 1901. 1482

Großherzogliche Bürgermeisterei Gießen. Mecum.

Bier-, Wein- u. Wasserschlauche flafdjrnflbfiiUfdjIäu^r, Ikröidjtutigcn irt» >rt. Srribrirmrn sowie 1361

nOc tcchnischcu Artikel für maschinelle Betriebe.

Gebrüder Georg,

l-pftorr Re. 249. »allthorstraste 24

Bekanntmachung.

Wer noch eine Forderung hat an bie E den des ver­storbenen Ludwig Hofmauu, §chmiedemetster in Bieber (P st Rodheim an der Br ber) roiro rriucht, sich spätestens bi6 zum 25. Februar 1901 :u melden._______________1469

Hohversteigerung

im Ficher Stabtwolb.

Donnerstag den 28.Fe- bruar, vormitt. 10 Uhr beginnend, sollen im L cker St cktwald, Distrikt Kleinhäuser­berg und Etllngshäuserkopf, versteigert werden:

100 rm Buchen-Knüppel,

30 „ Eich n-Knüppel, 9000 Stück Buchen, 3060 „ Eichen. Durchforst' ungswellen.

Lich, den 20. Februar 1901. Großh. Bürgermeisterei Lick.

Heller. 1497

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